Ablenkung Flüchtlingsobergrenze: Merkel und Seehofer spielen zusammen

Gastkommentar von Andreas Popp

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl A. Schachtschneider veröffentlichte bereits 2015 eine juristische Bewertung des Asylrechtes unter dem Titel Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland.
Schachtschneider weist glasklar die Grundgesetzbrüche durch die Regierung in Berlin nach. Im alten Griechenland, dem Ur-Gebiet der Demokratie, wusste man, dass die Justiz das Recht gegen willkürliche politische Einflussnahme zu verteidigen hatte. Heute eine Komplizenschaft der Judikativen mit der Legislativen zu vermuten, liegt nahe.

Schweiz 2017: Nationalstaat unter Beschuss

Nicht nur Deutschland leidet, auch das kleine, »unabhängige« Nachbarland Schweiz. Während die Souveränität der Nationalstaaten von aussen v.a. durch supranationale Organisationen(1) wie die Europäische Union (EU) bzw. supranationale Gerichtshöfe wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingeschränkt werden, werden die nationalen Werte hier durch die Masseneinwanderung von innen ausgehöhlt. Zudem beschränken sich die Nationalstaaten oft selbst in ihrer Souveränität, indem sie Vorgaben von internationalen Organisationen wie der UNO unhinterfragt übernehmen.

Ministerin Schwesig: Seelenqualen ins Grundgesetz

Ministerin Schwesig: Seelenqualen ins Grundgesetz

Ministerin Schwesig: Seelenqualen ins Grundgesetz Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat am 21. November 2016 der schon lange im politischen Parteien-Dunstkreis gärenden Forderung Nachdruck verliehen, Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz festzuschreiben. Doch sind Kinderrechte nicht sowieso ganz automatisch Menschenrechte? Wozu diese Idee also? Was steckt in Wirklichkeit hinter dem Vorstoß? Fakt ist, dass mit einer solchen Entscheidung eine…

Wie Deutschland nun umgebaut wird

Wie Deutschland nun umgebaut wird

Was bewegt Deutschland in diesen Tagen? Es geht, wie allermeist, um die Zukunft unseres Landes. Große Veränderungen erwarten uns, das alte Bild löst sich auf. Wer heute noch vom christlichen Abendland sprechen möchte, der erfährt schnell politisch korrekten Gegenwind. Denn auf die hiermit verbundene Tradition, auf die geltenden Werte, nimmt man zunehmend keine Rücksicht mehr: Deutschland wird umgebaut.

Deutschland und seine Richter

Letzte Woche hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld gekippt. Mit dieser Entscheidung machten die höchsten Richter deutlich, dass man hierzulande den familiär geprägten Gemeinschaftssinn endgültig abschafft. Deutschlands gesetzlich geregelte Lebensformen lauten: Männer und Frauen in den Job, Kleinstkinder in fremde Hände. Mit diesem mit dem Sozialismus aufs Engste verwandte Modell hat sich das höchste Gericht endgültig als Verbündeter der klassischen Familie verabschiedet.

Familienfeinde in Brüssel: Wie die EU Europa tötet

Es ist nicht zu übersehen: Europa stirbt aus. Es werden zu wenig Kinder geboren. Seit Jahrzehnten, seit den sechziger Jahren. Die Kinder, die nicht geboren wurden, werden ebenfalls keine Kinder bekommen. Auf den Straßen, in den Wäldern und Feldern, wo sie einst spielten und lärmten, wird es ruhig. Das Sterben unserer alten europäischen Kultur geht schnell, so schnell, dass es da oben offenbar niemand bemerkt. Oder nicht merken will? Ist schon in Ordnung, heißt es entspannt aus Brüssel und Berlin, denn wir sind jetzt modern. Wer die erste Silbe betont, erschrickt: modern….Es stimmt, Europa modert.

Gespräch mit Eva Herman über Putins ARD-Interview

Gespräch mit Eva Herman über Putins ARD-Interview

Gespräch mit Eva Herman über Putins ARD-Interview April 2013 Olivier Renault Guten Tag Frau Herman. In unserem letzten Interview sagten Sie, dass Sie Russland sehr schätzen. Sie sind eine anerkannte Journalistin und Buchautorin und von den Menschen sehr geschätzt, die nach wahren Informationen suchen. Am 5. April hat der ARD-Moderator, Jörg Schönenborn, ein Interview mit…

Meine Texte zum Thema Bevölkerungspolitik

Antibabypille, Hormonspirale, Abtreibung: »Der von Politik und Parteien verfügte Feminismus hat die Geburtenrate in Deutschland auf einen weltweiten Tiefpunkt gebracht«, so Eva Herman. Die Folgen: Eine neue Zuwanderungspolitik wird durchgezogen, um die »wirtschaftliche Stabilität« zu erhalten durch neue, junge Arbeitskräfte aus Afrika und Arabien. Doch das ist der falsche Ansatz, denn die Jugendarbeitslosenquote in ganz Europa, einschließlich in Deutschland, ist ohnehin schon exorbitant hoch.