Das Meinungsfreiheitsgesetz – Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas

Joachim Steinhöfel

An diesem Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.

Die Erdoberfläche als neue politische »Außengrenze«

Andreas Popp

Frau Merkel bestätigt in einer knappen Minute die sportliche Weiterentwicklung der politischen Verwirrung. Unsere Heimat reicht nach ihren Darstellungen vom Nordpol bis nach Israel, wo dann die Außengrenzen fixiert werden. Mit überzeugend wirkender Mine kolportiert sie auf einer offiziellen Konferenz ihre neue Linie, natürlich garniert mit dem Begriff der »Freizügigkeit«, der offenbar suggerieren soll, dass jeder andersdenkende Mensch eine Art »Gefangenschaft« der einzelnen Völker fordert. Aber mit diesen Methoden arbeitet nun einmal die heute extremistisch geprägte Gesellschaft.

Parteien sind out. Wir brauchen eine echte Bewegung

Andreas Popp

Viele Menschen schreiben mir, und immer häufiger höre ich die bestimmt gut gemeinten Vorschläge, ich möge mich doch einer Bewegung anschließen oder sogar eine eigene gründen, in etwa so etwas wie die Parteien der alternativen Szene, zum Beispiel die AFD oder die Deutsche Mitte usw. Dazu möchte ich einmal Stellung nehmen.

Nachtrag zum Interview: Lasst uns einfach mal über den Tod sprechen

Nachtrag zum Interview: Lasst uns einfach mal über den Tod sprechen   Andreas Popp Mir war im Vorfelde klar, dass einige Menschen über das Thema im besagten Interview überrascht sein würden. Eine Flut von positiven Mails erreichte mich, die ich unmöglich alle beantworten kann. Ich bitte um Verständnis. Mit dieser Dimension hatte ich einfach nicht…

Rico Albrecht bei RT deutsch: Systemanalyse der Machtkonzentration

Immer größere Konzerne konzentrieren immer mehr Macht auf sich. Lieferanten geraten in Abhängigkeiten, die sich wirtschaftlich ausnutzen lassen. Aber auch für Verbraucher sind Monopolbildungen gefährlich. Beides lässt Gewinne und Macht der Großkonzerne immer schneller wachsen. Hinzu kommt der politische Einfluss über Lobbyismus und Medienbeeinflussung. Auch diese Möglichkeiten wachsen mit zunehmender Konzerngröße immer schneller. Rico Albrecht spricht im Interview mit RT-Reporterin Maria Janssen über diesen Effekt und seine Folgen, die sich auch in der Globalisierung widerspiegeln.

Neonazi Typ 1 und Neonazi Typ 2: Sachdiskussion unerwünscht

Andreas Popp

Geben Sie einmal den Begriff »Verarmung« in den PC ein. Ich hatte soeben 683.000 Treffer. Nun tippen Sie den Gegenbegriff »Verreichung« in die Tastatur. Null Ausbeute. Ein Ergebnis der heutigen Begriffsdiktatur. Dabei steht fest, dass die ständig steigende »Verreichung« einiger weniger Personen auf der anderen Seite zu einem massenhaften Verarmungs-Problem nebst Kriegen und Umweltzerstörung führt, welches einen Niedergang der Menschheit erahnen lässt.

Wie könnte man den Zustand Deutschlands noch besser mit nur einem Symbol beschreiben?

Rico Albrecht
In Deutschland ist man hilfsbereit, will Gutes tun und ein Zeichen setzen für Frieden, Toleranz und Freiheit. Viele fühlen sich schuldig und sind bereit, eigene und fremde Mittel für das aufzubringen, was sie selbst als guten Zweck definieren. Während sich die Gesellschaft in Links und Rechts spalten lässt und über Obergrenzen und Rassismus diskutiert, fehlt es in den Krisenregionen an Hilfsgütern für die bedürftigsten Menschen.