TV-Anwalt Steinhöfel warnt vor neuem Zensurgesetz der Regierung Mit ungewöhnlich klaren Worten nimmt der durch TV und Medien bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel Stellung zu dem geplanten »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«. Steinhöfel warnt vor dem gravierendsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik je erlebt hat. Mit Fake News und Hate Speech wolle man jetzt zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren. Steinhöfel…
Eva Herman
Es sieht leider nicht danach aus, als ob die Politiker der EU und Deutschlands die Einwanderungskatastrophe, die derzeit Europa heimsucht, je in den Griff bekommen werden. Es ist gar nicht möglich, wenn sie so weitermachen. Wir sprechen mittlerweile von möglicherweise hunderten Millionen Menschen, die bereits auf gepackten Koffern sitzen. Wie es aussieht, scheint dieses Szenario offenbar einkalkuliert zu werden. Was das bedeuten würde, weiß jeder von uns.
Eva Herman
Ein interessantes Interview wurde vor wenigen Tagen veröffentlicht. Der deutsche Publizist Michael Friedrich Vogt hatte Mitte April 2017 in Moskau den stellvertretenden Vorsitzenden der russischen Duma, Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, getroffen. Der Rechtsanwalt und Türkeiwissenschaftler ist Chef der liberaldemokratischen Partei und sitzt im russischen Parlament. Die Sichtweise vieler Russen, die Schirinowski hier vertritt, steht im konträren Widerspruch zu den Aussagen unserer bundesdeutschen Politiker und Medien.
Andreas Popp
Frau Merkel bestätigt in einer knappen Minute die sportliche Weiterentwicklung der politischen Verwirrung. Unsere Heimat reicht nach ihren Darstellungen vom Nordpol bis nach Israel, wo dann die Außengrenzen fixiert werden. Mit überzeugend wirkender Mine kolportiert sie auf einer offiziellen Konferenz ihre neue Linie, natürlich garniert mit dem Begriff der »Freizügigkeit«, der offenbar suggerieren soll, dass jeder andersdenkende Mensch eine Art »Gefangenschaft« der einzelnen Völker fordert. Aber mit diesen Methoden arbeitet nun einmal die heute extremistisch geprägte Gesellschaft.
Eva Herman
Was ist mit Donald Trump los? Ist er noch jener Mann, der er im Januar 2017, zu Beginn seiner ersten Amtszeit als US-Präsident, gewesen war? Warum hat er inzwischen so viele Wahlversprechen gebrochen? Ist Trump von allen guten Geistern verlassen? Ist er vielleicht sogar geistesgestört, wie renommierte Experten der einflussreichen Yale-University es jetzt gerade bekanntgaben? Brisant wird es am kommenden Freitag, wenn der Nothaushalt zu scheitern droht: Trump riskiert Amerikas Shutdown.
Eva Herman
Am vergangenen Osterwochenende wurden mehrere Menschen im deutschsprachigen Raum schwer verletzt oder ermordet. Sie wurden zum Teil schwer misshandelt, erstochen, massakriert. Die meisten Täter sind flüchtig. Flüchtig auch unser Schreck, der von der nächsten bösen Überraschung schon wieder vertrieben wird. Das, was gestern für uns noch undenkbar war, ist heute allgemeine Realität geworden. Der Mensch gewöhnt sich an alles. Das Leid der Opfer und ihrer Angehörigen: Unvorstellbar. Aber weit genug entfernt, offenbar kann man es noch fortschieben aus den alltäglichen Gedanken.
Eva Herman
Es muss einem wie ein Albtraum vorkommen, der nicht zu Ende gehen will. Da ist eine von den Bürgern gewählte Kanzlerin, die seit Jahren komische Entscheidungen trifft, welche immer diffuser erscheinen, die jedoch, nach offizieller Deutung, die Leitlinien der politischen Korrektheit bilden. Politische Korrektheit? Diese Ausrichtung, man könnte sie mittlerweile fast als Staatsräson bezeichnen, grenzt systematisch jene Menschen aus, die noch mit logischem Verstand und menschlicher Empfindung an das Leben herangehen und die wachsenden Verwirrungen – sie kommen als politische Programme daher – zu verstehen suchen. Sie vermissen noch viel mehr, ihre verlorene Kultur nämlich, alte Traditionen ihrer Ahnen, welche die Vergangenheit des Abendlandes wie ein festes Gerüst gehalten. Indes, ihre Suche ist vergebens, ist das Alte doch längst fort, es wurde aufgefressen vom Zeitgeist des Fortschritts. Unsere Gegenwart: ein Durchgangsstadium.
Eva Herman
Gestern veröffentliche BILD-online einen aufsehenerregenden Beitrag, der hier nicht kommentiert, sondern lediglich in einigen Punkten wiedergegeben werden soll: »ISIS ruft Anhänger zu Ramm-Attacken auf«, hieß es da. Im Beitrag, den nur zahlende Kunden lesen konnten, hieß es weiter: »Für ihre Anschläge im Westen verwenden die Terroristen inzwischen ebenfalls Autos, allerdings auf eine wesentlich einfachere Weise: Sie rufen ihre Anhänger dazu auf, mit ganz normalen Fahrzeugen Fußgänger zu töten«.
Eva Herman
Was sind das eigentlich für Befindlichkeiten, die unsere Politiker derzeit befallen? Bei seiner gestrigen Amtseinführung wiederholte der frischgebackene Bundespräsident Steinmeier das, was seine Parteikollegen und auch die CDU-Kanzlerin in den letzten Tagen gebetsmühlenartig in Richtung der türkischen Regierung wiederholten: »Beenden Sie die unsäglichen Nazi-Vergleiche«.
Eva Herman
Wer dem Zusammenbruch seiner Heimat jahrelang hilflos zuschauen muss, der macht in der Regel eine ganz bestimmte Reihenfolge unterschiedlicher Gemütszustände durch: 1. Wachsendes Erkennen der zunehmend widrigen Umstände, das bald schon in eine Art Alarm führt 2. Gutgemeinter Wille zur Aufklärung, der aber nix bringt. 3. Zuweilen fast heldenhafter Widerstand, der letztlich aber auch nix bringt.