Sonntag, 08.10.2017
Renommierter Psychiater bestätigt: Deutsche Spitzenpolitiker psychisch gestört
Was hält die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel davon ab, die Wahrheit klar zu formulieren? Warum wiederholt sie gebetsmühlenartig Sätze wie »Wir schaffen das«, warum verhehlt sie eisern, dass Deutschland sich spätestens seit Beginn der Masseneinwanderung 2015 in einer schwerwiegenden Krise befindet? Der renommierte Psychiater und Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz nimmt in diesem Interview Stellung dazu, welches Eva Herman im Rahmen eines September-Seminars 2017 mit Maaz und dem Wissensmanufaktur-Gründer Andreas Popp führte….Mehr
Je länger man diesen koalitären Fruchtbarkeitstänzen der Parteien zuschaut, desto unwohler kann einem bei den Begattungsritualen werden. Erinnern wir uns an den Wahlausgang – in diesem Falle die Zweitstimmen. Knapp 73% haben unsere Angela nicht gewählt, was sie zum Anlass genommen hat, sich zur Wahlsiegerin zu erklären. Mit dieser Haltung kann man unserer Kanzlerin eine schwerwiegende neurotische Wahrnehmungsverzerrung bescheinigen. Denn obwohl das Wahlvolk Angelas Politik nicht will, denkt sie nicht daran, diese Tatsache zur Kenntnis zu nehmen oder gar zurückzutreten….Mehr
Familiennachzug: Aigner erwartet bis zu sieben Millionen Flüchtlinge
Bayerns Vize-Ministerpräsidentin Ilse Aigner rechnet damit, dass durch Familiennachzug bis zu sieben Millionen weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen könnten. …Mehr
Sex-Terror durch Migranten: »Nennt die Täter endlich beim Namen!«
In Schweden zeigt eine Anwältin klare Kante. Sie teilte jetzt der Öffentlichkeit mit, dass bei den Vergewaltigungsfällen, mit denen sie beruflich zu tun habe, mehrheitlich Migranten die Täter seien….Mehr
Linke Hetzseite »indymedia« wieder am Netz und Staatsregierung verweigert die Auskunft
Auf eine Kleine Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (6/3830) vor über einem Jahr erklärte das CDU-Innenministerium, der Server der linksextremistischen Webseite »indymedia« würde in Kanada stehen. Auf die Nachfrage (Drs 6/10590), ob bei der Durchsuchung und dem Verbot der Webseite in Freiburg ein Server gefunden wurde oder ob der immer noch in Kanada stehe, verweigerte die Staatsregierung die Auskunft….Mehr
Nach Sanktionsdrohungen: Iran will US-Armee dem IS gleichsetzen
Der Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarde, Generalmajor Mohammad Ali Dschafari, hat die USA davor gewarnt, neue Sanktionen gegen Teheran zu verhängen und die Wächter der Islamischen Revolution als Terrorgruppe einzustufen….Mehr
Hunderttausende protestieren gegen die Unabhängigkeit Kataloniens
Hunderttausende Spanier haben in Barcelona gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens protestiert. Die Organisatoren gaben an, 930.000 Menschen seien zu der Demo gekommen, die Polizei sprach von 350.000 Teilnehmern….Mehr
Was in Spanien passiert, wenn Katalonien seine Unabhängigkeit erklärt
Wie würde die spanische Zentralregierung auf eine Unabhängigkeitserklärung Kataloniens reagieren und welche Folgen hätte eine Abspaltung für die spanische Konjunktur?…Mehr
Asyl-Schülerlotsen: Große Enttäuschung über Kurz-ÖVP
Kein Abebben in der Vöcklabrucker Asyl-Lotsen-Causa: Jetzt melden sich viele enttäuschte Bürger zu Wort. Was die Menschen besonders wütend macht: Maßgeblich an der Wiedereinsetzung beteiligt waren ein der Bürgermeister und Stadträte, die der Kurz-ÖVP angehören!…Mehr
Südkorea entwickelt »Verdunkelungsbombe«
Südkorea hat Technologien für den Bau einer nicht letalen Graphitbombe erworben. Sie ist imstande, im Kriegsfall die nordkoreanischen Stromversorgungssysteme lahmzulegen, meldet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Sonntag….Mehr
Gender-Wahnsinn in Großbritannien: Schon 12-Jährige wechseln ihr Geschlecht
Das »lustige Spiel« mit dem Wechsel des Geschlechts nimmt immer mehr Fahrt auf. In Großbritannien fordert ein Elternpaar die Unterstützung der staatlichen Gesundheitsbehörde (NHS), um aus ihrem Sohn ein Mädchen zu machen….Mehr
Deutschlands Flucht ins Gold – Währungsfonds droht mit Vermögensenteignung
Der Internationale Währungsfonds (IWF) droht mit Enteignung. Offen. Währenddessen zeigt sich nach einer neuen Statistik, dass Deutschland ins Gold flüchtet. Aus Angs vor eben dieser Enteignung….Mehr
Russland erhöht massiv seine Goldreserven: Keine Abhängigkeit von US-Dollar
Die russische Zentralbank (CBR) hat die Anschaffung von Goldreserven im letzten Jahrzehnt mehr als verdoppelt. 1250 Tonnen Gold kamen hinzu, um sich von ausländischen Währungen, insbesondere dem US-Dollar, angesichts der Anti-Russland Politik Washingtons, unabhängig zu machen….Mehr
Merkels Hacker: Ostdeutsches Abhörzentrum soll Betrieb aufnehmen
Die Überwachung in der Bundesrepublik wird effizienter. Der Norden Deutschlands hat es vorgemacht. Seinem Beispiel folgen nun die fünf ostdeutschen Bundesländer Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin. Den Staatsvertrag für ein gemeinsames Abhörzentrum hatten sie bereits im Juli besiegelt. Vergangene Woche stimmte nun der Thüringer Landtag als erstes der fünf Parlamente dem Lauschprojekt zu. Danach soll die Polizei ab Ende 2019 von Leipzig und Dresden aus mit modernster Technik die Telekommunikation Verdächtiger via Internet und Telefon überwachen. …Mehr
Spanien bereitet militärisches Eingreifen in Katalonien vor
Am Donnerstag wurden weitere spanische Polizei- und Militäreinheiten nach Katalonien verlegt. Gleichzeitig signalisierte Madrid, dass es ein hartes militärisches Durchgreifen in Katalonien vorbereitet. Zuvor war es der Polizei und dem Militär mit ihrem brutalen Einsatz nicht gelungen, das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien am 1. Oktober zu verhindern. Das Verfassungsgericht hat das katalanische Parlament suspendiert, nachdem Premierminister Mariano Rajoy den Vorschlag einer Schlichtung von Seiten der Partei Podemos und der Gewerkschaftsbürokratie abgelehnt hatte….Mehr
Deutschland stockt Bundeswehrsoldaten in Afghanistan auf
Dem Nachrichtenmagazin »Spiegel« zufolge wird das deutsche Verteidigungsministerium die Zahl seiner in Afghanistan stationierten Kräfte von 980 auf 1400 aufstocken. Grund dafür sei die instabile Sicherheitslage am Hindukusch. …Mehr
Todesfälle von US-Soldaten in Niger reflektieren zunehmende Einsätze in Afrika
Dass die Vereinigten Staaten von Amerika Spezialeinheiten in Niger stationiert hatten, war vor der Bekanntgabe, dass vier US-Soldaten in einem Hinterhalt nahe der malischen Grenze getötet wurden, kein wirkliches Geheimnis. Es war auch nicht gerade öffentlich bekannt. Der Bericht im Jahr 2015, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Truppen »zu Ausbildungszwecken« nach Niger schickten, wurde kaum publik gemacht. Die ersten Hinweise darauf, dass dieser Einsatz auf die Teilnahme an Patrouillen ausgeweitet worden war, gingen mit den ersten Todesfällen einher….Mehr
Terror-Prophylaxe zu teuer: Kein Winterdorf auf dem Osnabrücker Neumarkt
Wegen verschärfter Sicherheitsbestimmungen wird es das Winterdorf auf dem Neumarkt nicht geben. Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016 habe sich die Stadt entschieden, die Fläche nicht wieder auszuschreiben, sagte Eventmanager Christoph Sierp unserer Redaktion. Der Osnabrücker Veranstalter hatte das Konzept für das Winterdorf ersonnen und den alternativen Weihnachtsmarkt 2015 zum ersten Mal auf die Beine gestellt. …Mehr
Mann will 22-Jährige ins Gebüsch ziehen
Ein Sexualstraftäter hat am Dienstagabend eine 22-Jährige in Unterhaching attackiert. Die junge Frau wehrte sich mit aller Kraft – und konnte eine Vergewaltigung gerade noch verhindern….Mehr
Jimmy Carter sagt, was nordkoreanische Staatschefs ihm gesagt haben
Die neokonservativ/CIA-vernetzte Washington Post gab ihm Raum zur Diskussion einer der lebenswichtigen Fragen unserer Zeit – die Dringlichkeit der Vermeidung eines weiteren koreanischen Krieges, möglicherweise mit Atomwaffen, die die Halbinsel und mehr verwüsten, wenn sie benutzt werden. Carter sagt:…Mehr
Deutschland heute: Massenschlägerei in Rostock
Zum Rostocker Stadtbild scheinen mittlerweile Massenschlägereien zwischen Jugendlichen zu gehören, initiiert und provoziert durch ausländische junge Männer. Am Freitag kam es zum wiederholten Mal zu solch einer Schlägerei, bei der die Ausländer auch Tränengas einsetzten. An der Schlägerei waren ausländische junge Männern und deutsche Jugendliche beteiligt. …Mehr
Polizei fahndet nach mehreren Tätern: Mann vor Spielhalle in Düsseldorf angeschossen
In der Nacht zum Sonntag ist ein 25-Jähriger vor einer Spielhalle in Düsseldorf-Oberbilk angeschossen und schwer verletzt worden. Die Polizei fahndet nach drei bis vier Tätern. …Mehr
Teile und herrsche in der Levante – Exklusivbericht aus Damaskus
Der Hisbollah-Vorsitzende Hassan Nasrallah hat vor wenigen Tagen vor der Aufspaltung des Mittleren Ostens gewarnt. In einer Rede anlässlich des Aschura-Festes, das von schiitischen Muslimen gefeiert wird, sagte Nasrallah, dass der Angriff durch den selbst ernannten Islamischen Staat, seine Verbündeten und Sponsoren gescheitert sei. Aufteilung und Abspaltung werde zu mehr und endlosen Kriegen führen. …Mehr
Multikonzerne: Bauern in Mexiko protestieren gegen Agrarpolitik der Regierung
Unabhängige Bauerorganisationen in Südmexiko haben neue Proteste gegen die Agrarpolitik der Regierung angekündigt. Derzeit sind die staatlichen Agrarsubventionen um 35 Prozent gekürzt. Es sind vor allem die Unterstützungen für die Nutzung von Technologie und für den Anbau von Mais und Bohnen, die sehr stark eingeschränkt wurden….Mehr
Multikonzerne: Militär und Polizei in Kolumbien töten neun Kleinbauern
Militärs und Polizisten haben gemeinsam ein Massaker in der Pazifikregion von Kolumbien begangen. Ein Jahr nach der Zuerkennung des Friedensnobelpreises an den amtierenden Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, haben unter seinem Befehl stehende Militär- und Polizeieinheiten ein weiteres Massaker an der Zivilbevölkerung begangen. Erst vor einer Woche hatten Soldaten im Department Cauca einen Bauern erschossen und zwei Indigene durch Schüsse lebensgefährlich verwundet. Die etwa 50 Soldaten hatten im Morgengrauen auf rund 400 Bauern und Indigene das Feuer eröffnet, als diese sich der Truppeneinheit näherten, um den Verbleib zweier ohne Haftbefehl von den Soldaten festgenommenen indigenen Mitglieder der lokalen Bauernorganisation aufzuklären. …Mehr
Mehr Fälle, zu wenig Personal: Weiter Engpässe in der Osnabrücker Ausländerbehörde
Das Problem mit den langen Wartezeiten bei der Osnabrücker Ausländerbehörde wird in absehbarer Zeit nicht zu lösen sein. Zum einen seien weiter nur 80 Prozent der Stellen belegt, zum anderen gebe es mehr Fälle zu bearbeiten, hieß es im Sozialausschuss. …Mehr
Jung-Politiker der CDU fordert Merkel zu Konsequenz auf – »komplette Realitätsverweigerung«
Angela Merkel wird parteiintern immer härter angegangen. Die Junge Union hat auf einem »Deutschlandtag« letztlich dafür gesorgt, dass die Stimmung noch recht gut geblieben ist. Dennoch gab es extrem kritische Stimmen. Ein JU-Abgeordneter aus Bayern war der Kanzlerin »komplette Realitätsverweigerung« vor. Die Kanzlerin würde über den Dingen schweben….Mehr
Politisch unkorrekt? Präsident der Versammlung des Europarats tritt zurück
Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der spanische Senator Pedro Agramunt Font de Mora (rechts auf dem Foto), entschuldigte sich, den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad getroffen zu haben, und gab seinen Rücktritt am 6. Oktober 2017. …Mehr
Irans Außenministerium: Irans Raketenprogramm ist nicht verhandelbar
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums hat am Freitagabend die falsche Meldung von »Reuters« hinsichtlich Irans Bereitschaft zu Verhandlungen über sein Raketenprogramm dementiert. »Iran hat wiederholt in seinen Stellungnahmen und auf diplomatischen Treffen mit ausländischen Regierungsvertretern sowie in Interviews und beim jüngsten Besuch des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif in New York unterstrichen, dass die iranischen Verteidigungspläne nicht verhandelbar sind und auch nicht gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates verstoßen«, so Bahram Ghassemi. …Mehr
Deutschland heute – Blaulicht-Ticker Osnabrück: Schlägereien, Einbrüche, Unfälle
Jeden Tag erreichen uns zahlreiche Meldungen von Polizei und Feuerwehr. An dieser Stelle halten wir Sie auf dem Laufenden, was in Osnabrück und Umgebung passiert. …Mehr
US-Untersuchungsausschuss: Medien berichteten faktenfrei über »russische Einmischung«
Der Vorsitzende des US-Geheimdienst-Ausschusses Richard Burr sagte gegenüber Politico, dass die Nachforschungen zur angeblichen versuchten russischen Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 zeigen, dass »zahlreiche Medien und Nachrichtenagenturen« abseits der Fakten berichtet haben. …Mehr
Andreas Geisel (SPD): »Bei Abschiebungen derzeit zu viele komplizierte Fälle«
Berlins SPD-Innensenator weist den Vorwurf zurück, mit abgelehnten Asylbewerbern zögerlich umzugehen. Innere Sicherheit sieht er als ursozialdemokratisches Thema – und nennt ein prominentes Vorbild aus der Vergangenheit….Mehr
Buntes Tübingen: In der Nacht zum Samstag sind in Tübingen drei sexuelle Übergriffe angezeigt worden
Wie die Polizei berichtet, passierte der erste Vorfall gegen 22 Uhr, als zwei junge Frauen vor einem Einkaufsmarkt auf dem Europaplatz von einem unbekannten Mann angesprochen wurden. …Mehr
Die Hälfte der Deutschen wünscht Rechtsruck der Union
Soll die Union die rechte Flanke schließen, wie die CSU es fordert, oder gar nach links rücken? Die Deutschen im Gesamten haben darauf eine klare Antwort, die Anhänger von CDU/CSU sind gespalten….Mehr
Die Liste der ärgsten SPÖ-Sauereien und Widersprüche
Jetzt werden auch noch die Tränen der Mutter von Christian Kern in den Wahlkampf hineingezogen. Ob solches Selbstmitleid der in eine selbst bereitgestellte Jauche gestürzten SPÖ noch zu helfen vermag? Wohl nicht. Zugleich reiht sie weiterhin Schmutzkübel an Schmutzkübel. Sie hat offensichtlich beschlossen: Wenn wir schon selbst der vielfachen Gaunerei überführt sind, dann schütten wir auch die anderen noch schnell bis zum Geht-nicht-mehr an – soweit wir dazu noch über den ORF als Schleuderinstrument verfügen können. Die Strafverfahren kommen ja alle erst nach dem Wahltag….Mehr
Türkei erhebt Anklage gegen deutschen Menschenrechtler wegen Terror-Unterstützung
In der Türkei ist Anklage gegen den inhaftierten deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner und mehrere weitere Gefangene erhoben worden. Ihm und den anderen Angeklagten wird vorgeworfen Mitglied in einer bewaffneten Terrororganisation zu sein. …Mehr
Radioaktivität gemessen: Quelle im südlichen Ural?
In Deutschland wurde in den letzten Tagen leichte Radioaktivität gemessen. Die Ursache ist noch unklar und befindet sich nach Ansicht von Experten im südlichen Ural….Mehr
Katalanischer Teil Frankreichs: Die Brüder im Süden haben es besser
Nicht nur in Spanien gibt es Katalanen. Auch in Frankreich leben sie. Wird der Kampf für die Unabhängigkeit auf das Nachbarland übergreifen? …Mehr
US-Spezialkräfte in Niger getötet: Gegenangriff bereits gestartet
Bei einem Angriff auf eine Militärpatrouille im Südwesten Nigers sind drei Soldaten eines US-Sondereinsatzkommandos getötet worden, wie das US-Verteidigungsministerium am Mittwochabend bestätigte. Auch nigerianische Soldaten kamen ums Leben. Derweil scheinen Vorbereitungen für einen Gegenangriff im Gange zu sein. …Mehr
Lehren aus der Bundestagswahl: Die CSU soll regieren, nicht jammern!
Nach der Bundestagswahl sitzt der Schock bei der CSU besonders tief. Doch statt nach vorne zu blicken, ist Parteichef Seehofer in aggressives Selbstmitleid verfallen….Mehr
Geheimcode CFR: Wie das US-Netzwerk Europa infiltriert hat
Wie die USA in Europa mitmischen, zeigte sich soeben im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeits-Referendum in der autonomen Region Katalonien. Der New Yorker Council on Foreign Relations (CFR) trat dabei ganz offen in Erscheinung, um mit Halbwahrheiten Stimmung gegen die katalanische Regierung und die Bevölkerung zu machen. Beim österreichischen Ableger scheint auch der Kanzlerkandidat Sebastian Kurz als Mitglied auf. CFR-Satelliten-Organisationen residieren inzwischen in 33 europäischen Ländern….Mehr
AfD korrigiert Bericht im »Stern« – Ex-Vorsitzende Frauke Petry und der »Datenklau«
Die AfD weist das Magazin »Stern« darauf hin, dass sie nicht vorhaben, Frauke Petry wegen Datenklau zu verklagen – solange diese sich an entsprechende Zusagen hält….Mehr
Die katalanische Krise kann Europa den Rest geben
Die EU hält sich aus Kataloniens Separatismus heraus – es handele sich um ein »innerspanisches Problem«. Das könnte Abspaltungsbewegungen animieren, die im Baskenland, Norditalien oder Schottland Winterschlaf halten….Mehr
CSU-Plan im Wortlaut: »Wer Kreuze abnehmen will, betreibt gefährliche Selbstverleugnung«
Die CSU will eine »bürgerlich-konservative Erneuerung« der Union. In einem Zehn-Punkte-Plan spricht sich die Partei für eine Leitkultur und gesunden Patriotismus aus. Lesen Sie hier das CSU-Papier im Wortlaut….Mehr
Enttäuschte Westdeutsche: Aus dem Gefängnis befreien
Seit der Bundestagswahl brechen alle Dämme. Keinen »Welpenschutz« mehr für die »Ostdeutschen« in ihren »radikalen Reservaten«, tönt es in den Medien. Denn die haben sich erdreistet, die AfD in ihren Bundesländern zur zweit- und in Sachsen sogar zur stärksten Partei zu machen. Lange genug hat der Westen den sorgenden Arzt gespielt. …Mehr
Geheimniskrämerei um Panzer-Transportzug
Ein mit Panzern beladener Zug ist am Donnerstag zwischen 9 und 10 Uhr durchs Vogtland in Richtung Dresden oder Leipzig gerollt. Während sich üblicherweise unter Bahnfans auffällige Zugbewegungen herumsprechen und Hobby-Fotografen an der Strecke lauern, war es diesmal anders….Mehr
Gibt es eine AfD – Iran Konnektion?
Die Mainstreampresse prügelt oft wild und undifferenziert auf die AfD ein. Dass bei so viel blindem Eifer dann brisante Stories unentdeckt bleiben – wen wundert es?…Mehr
Tausende Polen bilden symbolische Grenze gegen Islamisierung
Tausende Polen kamen am Samstag um 14:00 Uhr beim Rosenkranzfest zusammen und bildeten einen symbolischen Verteidigungsring um ihr Land. Ganz Polen war von einem Gebet umhüllt….Mehr
Erdogan kündigt »ernsthafte Operation« in Syrien an
Verbündete FSA-Milizen sollen für Waffenruhe und Frieden in Idlib sorgen, wo die al-Qaida-Miliz al-Nusra die Kontrolle innehat. Hauptsächlich geht es der Türkei wieder einmal um die Kurden….Mehr
Zum 25.Todestag von Willy Brandt
Am 8. Oktober 1992 starb mit Willy Brandt ein wahrhaft großer Deutscher, Europäer und Sozialdemokrat. Diese Aufzählungsabfolge ist mir wichtig, denn verantwortungsvollen Politikern muss immer das Wohlergehen des gesamten Landes wichtiger sein als das Wohlergehen der eigenen Partei….Mehr
Peter Gauweiler: »Horst, es ist Zeit.«
Die alten Männer der CSU und das Mehr an Wähler: Wer nichts mehr zu verlieren hat, wagt den Aufstand. Der Generationenwechsel in der CSU ist so schwer wie der an der Spitze der CDU. Aber wenn keiner wagt, gewinnt auch keiner….Mehr
Jamaika-Koalition: »CDU und CSU sind in Wirklichkeit verfeindete Parteien«
SPD-Chef Schulz zeigt sich fassungslos über den Streit zwischen den Unionsparteien. Die CSU warnt vor einem Verlust der Mehrheitsfähigkeit. »Wir müssen die AfD knallhart bekämpfen.«…Mehr
Rechtsruck gefordert: »Konservativ ist wieder sexy« – CSU legt Merkel Zehn-Punkte-Plan vor
Mit einem Zehn-Punkte-Plan will CSU-Chef Horst Seehofer die gesamte Union auf einen konservativeren Kurs zurückführen. Das Papier hat der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, zum Spitzentreffen mit Merkel (CDU) verfasst. Das Konzept fordert einen deutlichen Rechtsruck und setzt sich für Obergrenze, Leitkultur und Patriotismus ein….Mehr
Unglaublich: So verhöhnt ein muslimischer Journalist eine Kollegin, die durch einen Unfall ums Leben kam
Die Politikwissenschaftlerin und Journalistin Sylke Tempel war eine »der wichtigsten deutschen Stimmen, wenn es um internationale Politik ging« (SPON). Sie scheute auch nicht vor Kritik zum Beispiel an Erdogans fatalem politischem Einfluss und den hilflosen Reaktionen deutscher Politiker darauf zurück. …Mehr
Vor 10 Jahren: Johannes B. Kerner »wirft« Eva Herman aus seiner ZDF-Sendung
09.10.2007: Um 22.45 Uhr startet im ZDF die Talkshow »Johannes B. Kerner« über »die Rollenverteilung von Mann und Frau« und über »Äußerungen in der Öffentlichkeit«. Schon bei der Vorstellung seines Gastes Eva Herman wird klar, dass es keine übliche Plauderstunde wir. …Mehr
EU muss Genehmigung von krebsverdächtigem Glyphosat vorerst stoppen
STOPP Glyphosat: Nach massiven Protesten – EU kann das Gift nicht mehr einfach »durchwinken«. US-Anwälte fordern EU-Kommission auf, Glyphosat zu verbieten. Im Kampf gegen das krebserregende Pflanzengift Glyphosat hat eine Bürgerinitiative jetzt einen ersten wichtigen Teilerfolg errungen. Die Bürgerinitiative »Stopp Glyphosat« hat EU-weit über eine Million gültige Unterschriften für ein Verbot des Pflanzengiftes gesammelt. Dies bestätigte die EU-Kommission der Deutschen Presse Agentur am Freitag….Mehr
Henryk M. Broder: Alles auf Anfang!
Der Ossi ist wieder da, jenes rätselhafte Wesen, das uns immer wieder ins Staunen versetzt. Er ist unberechenbar, unbedarft, unbotmäßig, unbehaust und vor allem: undankbar. Wir, die Wessis, haben Milliarden in seine Resozialisierung gesteckt, wir haben ihn aus seiner vierzig Jahre währenden Not befreit, und wie dankt er es uns? Er wählt die AfD….Mehr
Massenmedien hetzen: »Ossis« wählen falsch – welches Volk hätten Sie denn gern?
Die »Zeit« hat in einer »Debatte« nun den Ossis die Wahlergebnisse faktisch vorgeworfen. Es wählen am Ende zu viele AfD und Links. Erstaunlich. Aufgabe der Medien ist es in erster Linie, »Bericht zu erstatten«….Mehr
Österreich: Kanzler Kern ortet größten politischen Skandal der Zweiten Republik
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ortet in der Dirty-Campaigning-Affäre den »größten politischen Skandal der Zweiten Republik«. »Ich bin in tiefer Sorge über diese Vorgänge, das ist demokratiezersetzend«, erklärte er im »Standard«-Interview….Mehr
Brexit: Goldman Sachs will Frankfurt übernehmen
Bereits vor Monaten kündigte Goldman Sachs an, nach dem Brexit seine Mitarbeiter aus London nach Frankfurt umzuziehen. Es sollten rund 1000 Mitarbeiter werden. Ein Großteil davon sollte in den Messeturm einziehen. Jetzt werden die Mitarbeiter aber in den neuen Marienturm ziehen. Dort soll Platz für etwa 700 Mitarbeiter sein. Damit verdreifacht sich mindestens die Zahl der Goldman Sachs Mitarbeiter in Frankfurt. …Mehr
Sturmchaos? Nein, Totalversagen bei der Bahn
Die Bahn hatte mal den schönen Werbeslogan »Alle reden vom Wetter, wir nicht«. Das war 1966. Inzwischen ist aus der Werbung Satire geworden. Gestern gab es in einigen Gebieten Norddeutschlands einen etwas stärkeren Herbststurm. Weitaus schlimmer als der Sturm und seine unmittelbaren Schäden war das Totalversagen der Deutschen Bahn. Vorsorglich wurde der gesamte Zugverkehr in Nord- und Mitteldeutschland lahm gelegt. Noch schlimmer war, dass tausende Passagiere vom verhängten Zugstopp nicht informiert wurden. Ab 14.00 war gestern die Zufahrt nach Berlin weiträumig gesperrt. Um 17.12 Uhr stieg ich in Erfurt in den ICE nach Berlin. Es gab keinerlei Hinweis darauf, dass der Zug sein Ziel nicht erreichen konnte – und das drei Stunden nach der verhängten Sperrung!…Mehr
Anschlag auf AfD-Politiker Georg Pazderski
Die Angriffe und tätlichen Attacken auf AfD-Anhänger und Mitglieder nehmen auf nach beendeter Bundestagswahl kein Ende. Im Gegenteil: In ihrem Vorgehen werden die linksextremen Gruppierungen der Antifa immer skrupelloser. Das letzte Opfer feiger Angriffe wurden das Wohnhaus und das Auto des AfD-Politikers Georg Pazderski. Das Auto wurde schwer beschädigt: Mit Messern wurden die Reifen aufgestochen, die Scheiben zertrümmert….Mehr
Nicht mehr alles unter Kontrolle
Mit der Empfehlung, ein Bestseller-Autor zu sein, kam Thorsten Schulte nach Bautzen. In den vom »Spiegel« veröffentlichten Verkaufscharts stand er mit »Kontrollverlust« (Kopp Verlag) aktuell auf Platz eins… Mehr
Lemgo: Unbekannter versucht Joggerin zu vergewaltigen
In Lemgo ist eine 59-jährige Joggerin von einem unbekannten Mann bedrängt worden. Die Polizei geht von versuchter Vergewaltigung aus….Mehr
Kanada entschädigt Ureinwohner mit mehr als 500 Millionen Euro
In Kanada sollen Nachfahren der Ureinwohner, die zur Zwangsadaption in weiße Familien freigegeben wurden, entschädigt werden. Laut Carolyn Bennett, der Ministerin für indigene Angelegenheiten, sollen sie umgerechnet rund 544 Millionen Euro erhalten. Betroffen sind Medienberichten zufolge geschätzt 20.000 Menschen, die auf diesem Weg vor allem in den 1960er bis in die 1980er Jahre zu einem Leben in vorwiegend nicht-indigenen Mittelklassefamilien in den USA und Kanada gezwungen wurden. …Mehr
Hat WhatsApp die Terrorabwehr blind gemacht?
Die End-to-End-Verschlüsselung von Diensten wie WhatsApp bringt Ermittlern schwerwiegende Nachteile gegenüber Terroristen. Um diese zu überwinden, müssten sie Software-Sicherheitslücken ausnützen. Das ruft Datenschützer auf den Plan, die meinen, dass Überwachungserfolge ohnehin immer nur Zufallstreffer sind….Mehr
Warum Vegetarismus das Leben der Tiere nicht verbessert
Manche mögen einfach kein Fleisch, manche wollen ihren CO2-Abdruck reduzieren, manche glauben, es sei gesünder, aber wahrscheinlich die meisten Vegetarier verzichten zumindest teilweise deshalb auf Fleisch, weil ihnen die Tiere leidtun und sie es ethisch für falsch halten, sie zu essen….Mehr
»Polen nimmt keine muslimischen Flüchtlinge auf« – Dieser Tweet wird in Deutschland zensiert
Das NetzDG zeigt Wirkung: Die Nachricht auf Twitter, dass Polen keine Flüchtlinge aus muslimischen Ländern aufnimmt, wird ab sofort in Deutschland zurückgehalten. Die polnische Regierung hat sich entschieden, keine Migranten aus der Dritten Welt aufzunehmen. Dies bestätigte Außenminister Jan Dziedziczak: »Unsere Entscheidung steht fest: Wir werden keine Flüchtlinge aus muslimischen Ländern akzeptieren«, sagte er laut der Nachrichtenseite UAWire. …Mehr
Samstag, 07.10.2017
#Terror: Mann rast mit Auto in Fußgänger in #London. pic.twitter.com/bwITIasCk1
— Kizer Media (@Kizer_Media) 7. Oktober 2017
Auto fährt in London Fußgänger an – mehrere Verletzte
Eklat: JU-Mitglied fordert Merkel indirekt zum Rücktritt auf – und wird niedergeschrien
Beim »Deutschlandtag« der Jungen Union in Dresden wird Merkel teils scharf attackiert. Als Diego Faßnacht, ein JU-Mitglied aus Nordrhein-Westfalen, das Wort erhebt, kommt es zum Eklat. Nach einem längeren Statement über die Fehler der Unionsparteien im Wahlkampf, fordert er die Bundeskanzlerin indirekt zum Rücktritt auf. …Mehr
Warnung aus Moskau: Kim will neue Rakete mit Reichweite bis zur US-Westküste testen
Nordkorea will in Kürze Tests einer Langstreckenrakete durchführen, die in der Lage sein soll, die Westküste der Vereinigten Staaten zu erreichen. Dies teilte der russische Abgeordnete, Anton Morosow, nach einer Reise nach Pjöngjang mit….Mehr
Angela Merkel bei der JU: SPD »auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig«
Eine enttäuschte Junge Union hat die Kanzlerin auf dem »Deutschlandtag« in Dresden mit Protestplakaten empfangen. Merkel macht dem Parteinachwuchs ein Zugeständnis – und bekennt sich zu einem Bündnis ohne die Sozialdemokraten. …Mehr
SPD-Politiker verweigern Wahl des AfD-Kandidaten Glaser
Albrecht Glaser soll für die AfD Parlamentsvizepräsident werden. SPD und CDU sind sich einig: Wer die Verfassung infrage stellt, ist nicht wählbar. Glaser, ehemals CDU, hatte etwa die Religionsfreiheit infrage gestellt….Mehr
IS in Syrien – Moskau: »Terrormiliz wird bald zusammenbrechen, trotz verdeckter US-Unterstützung«
Russland ist sicher: Der IS in Syrien wird bald zusammenbrechen. Aktuell würden die Islamisten weniger als 10 Prozent des gesamten syrischen Territoriums kontrollieren. Zudem wirft Russland den USA vor, die Terrormiliz heimlich unterstützt zu haben. …Mehr
»Zuflucht für Terrororganisationen«: Trump erhöht mit Entsendung von Tillerson und Mattis Druck auf Pakistan
US-Präsident Trump und Außenminister Tillerson hatten Pakistan Ende August aufgrund seiner ambivalenten Haltung gegenüber den islamistischen Taliban mit dem Verlust seines Sonderstatus als Verbündeter der USA gedroht. …Mehr
Großkundgebungen zur Katalonie: »Redet oder tretet zurück!«
Seit dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum sind die Fronten zwischen Madrid und Barcelona verhärteter denn je. Doch viele Spanier wünschen sich einen Dialog – und gehen dafür auf die Straße. …Mehr
Abgeordneter wirft Madrid »Wirtschaftsterror« gegen Katalonien vor
Der Abgeordnete der katalanischen Linksrepublikaner (ERC), Joan Tardà, hat der spanischen Zentralregierung »Wirtschaftsterror« gegen die Region Katalonien vorgeworfen. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur reagierte der Parlamentarier damit auf die Entscheidung Madrids vom Freitag, Unternehmen die Verlagerung des Firmensitzes aus Katalonien zu erleichtern. …Mehr
Sachsen-Anhalt: Polizei warnt vor dem Verzehr verunreinigter Joghurts
In Supermärkten in Sachsen-Anhalt sollen Joghurts verunreinigt worden sein. Die Polizei fand in einem Fall eine gesundheitsschädliche Substanz – und nahm einen Verdächtigen vorläufig fest….Mehr
USA: Polizei nimmt Jugendlichen wegen angedrohter Schießerei in Eliteschule fest
Die Polizei in New York hat den Highschool-Schüler Bennet Lin festgenommen, der mit einer Schießerei in der LaGuardia High School gedroht hat, wo er selbst auch studiert. Das hat der Nachrichtensender NBC News berichtet….Mehr
Merkel: Parteitag soll über Vereinbarung zu Jamaika-Koalition entscheiden
Eine enttäuschte Junge Union hat die Kanzlerin auf dem »Deutschlandtag« in Dresden mit Protestplakaten empfangen. Angela Merkel machte dem Parteinachwuchs in ihrer Rede prompt ein Zugeständnis. …Mehr
Gerhart-Hauptmann-Schule: Berlin greift gegen Flüchtlinge in Schule durch
Fünf Jahre lang haben Flüchtlinge eine Schule im Stadtteil Kreuzberg besetzt – mit der Hilfe linker Aktivisten und behördlichem Wohlwollen. Das kostete Millionen. Nun steht die Räumung durch den Gerichtsvollzieher an….Mehr
Hurrikan »Nate« nimmt Kurs auf die USA
Die Folgen der letzten Hurrikane sind noch gar nicht überwunden, da kommt schon der nächste Sturm auf die USA zu: »Nate« zieht heran. Besonders gefährdet ist die Gegend um New Orleans….Mehr
Türkischer Außenminister: »Wenn Ihr einen Schritt auf uns zugeht, gehen wir zwei«
Versöhnliche Töne aus Ankara: Der türkische Außenminister möchte das Verhältnis zu Deutschland wieder normalisieren. Sogar mit einem möglichen zukünftigen Amtskollegen Özdemir sei die Türkei bereit zusammenzuarbeiten….Mehr
Die mediale (Selbst)Beschädigung
Dieser Wahlkampf zeigt ein Identitätsproblem der Medien, auch des Qualitätsjournalismus. Statt für Leser zu fragen und Antworten zu geben, geht es oft um Applaus aus der eigenen kleinen Welt….Mehr
FDP/CSU wollen Einwanderung von Geringqualifizierten aus Nordafrika
FDP und CSU wollen den Grünen in den Koalitionsgesprächen bei der Flüchtlingspolitik entgegenkommen. Für die Zustimmung der Grünen, die Maghreb-Staaten zu sicheren Drittstaaten zu erklären, wollen FDP und CSU im Gegenzug die Arbeitsmigration aus Nordafrika nach Deutschland erleichtern….Mehr
Diese Männer brachen einem Leverkusener Nase, Kiefer und Schädel
Die Bundespolizei fahndet nach zwei Männern, die am 1. Juli einen 33-jährigen Leverkusener am Bahnhof Essen-Borbeck zusammengeschlagen haben. Dabei wurde der Geschädigte so schwer verletzt, dass er neben einer gebrochenen Nase, einem gebrochenen Kiefer, auch einen Schädelbruch davontrug….Mehr
Anschlagsgefahr: Bundeswehr fordert mehr Soldaten für Afghanistan
Auf eine neue Bundesregierung kommt eine heikle Diskussion über den Afghanistan-Einsatz zu. Nach SPIEGEL-Informationen drängt die Bundeswehr darauf, die Truppe deutlich aufzustocken….Mehr
USA: Auto rast in Gruppe von Soldaten – zwei Tote
Ein Fahrzeug ist auf dem Trainingsstützpunkt der US-Armee Fort Jackson (US-Bundesstaat South Carolina) in eine Gruppe von Soldaten gerast. Das geht aus einer Mitteilung auf dem offiziellen Twitter-Account der Militärbasis hervor….Mehr
Die vergessenen 4.000 Gefangenen Großbritanniens
Rund 4.000 verurteilte Kriminelle sitzen in Großbritannien auf unbestimmte Zeit ein. Grund ist ein Gesetz, zur Sicherungsverwahrung von Gefährdern für die Öffentlichkeit. Obwohl dieses auf Druck der EU abgeschafft wurde, kam es nicht zur Aufhebung bereits erteilter Haftstrafen. …Mehr
Nach AfD-Erfolg: Linksfraktion will »Landesgruppe Ost« gründen
Als eine Konsequenz aus dem starken Abschneiden der AfD in Ostdeutschland plant die Linksfraktion im Bundestag die Gründung einer Landesgruppe Ost….Mehr
Jeder dritte Bundesbürger für vorzeitigen Abgang Merkels
36 Prozent der Deutschen möchten nicht, dass Angela Merkel eine volle Amtszeit als Kanzlerin bleibt. Unter den Wählern der Union hat Merkel laut YouGov-Umfrage noch großen Rückhalt. Nur 12 Prozent sind für einen Abgang. Die Wähler von SPD, Linken und AfD wollen Merkel dagegen mehrheitlich früher loswerden….Mehr
Katalonien knickt erstmals ein – Warnung vor neuer »Euro-Krise«
Die Verfechter einer Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien haben einen Rückzieher gemacht. Eine für Montag geplante Plenarsitzung des Regionalparlaments wurde abgesagt. Ein EU-Politiker warnt vor einer neuen Euro-Krise, sollte der Konflikt nicht gelöst werden….Mehr
CSU: »Es ging nie um eine Obergrenze für die tatsächlich Asylberechtigten«
Die CSU sendet im Streit über die Flüchtlingspolitik widersprüchliche Signale. Spitzenkandidat Herrmann zeigt sich kompromissbereit. Landesgruppenchef Dobrindt will von den Forderungen der Partei nicht abrücken. …Mehr
Offizieller Wahlkampfberater Trumps: »Las Vegas-Schütze nahm vor Tat Isis-Video auf«
Aufregung in den USA: Ein ehemaliger Trump-Wahlkampfberater behauptet, dass er Informationen aus dem Weißen Haus hat, dass der Massaker-Schütze Stephen Paddock aus Las Vegas kurz vor seiner grausamen Tat ein IS-Propaganvideo gemacht habe….Mehr
Drogen, Müll, Prostitution: »Der Tiergarten wird zur rechtsfreien Zone«
Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel beklagt eine verheerende Lage im Bezirk. Und schlägt für einen Grünen äußerst ungrüne Töne an….Mehr
Deutsche Debattenkultur – Hysterie statt Streitlust
Das Aufspüren von Hass ist zu einer journalistischen Mode geworden. Die Pathologisierung von Protest aber verhindert radikal demokratisches Denken….Mehr
Nimmt Björn Höcke jetzt Kurs auf AfD-Spitzenposition?
Mit extremen Positionen hat sich Björn Höcke ein Parteiausschlussverfahren eingehandelt – doch seit Frauke Petry die AfD verlassen hat, wird die Kritik an ihm leiser. Wird der 45-Jährige bald Teil des Bundesvorstandes?…Mehr
Horst im Glück – Anmerkungen über die Bayern
Der Zentralismus Europas ist eine Nachäffung des Nationalstaats mit untauglichen Mitteln. Darin besteht der Kern der europäischen Krise….Mehr
FDP im Bundestag – Liberale Gesäßpolitik
Die FDP will partout nicht neben der AfD im Bundestag sitzen und ist offenbar bereit, daraus eine kleine Staatsaffäre zu machen. Soll so wirklich der von den Liberalen geforderte Neustart aussehen?…Mehr
Friedensnobelpreis für Eulen-Nach-Athen-Träger
ICAN, die »Internationale Kampagne für ein Atomwaffenverbot«, erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis – ich gratuliere! Es ist gut und lobenswert, Atomwaffen und insbesondere deren Test und Poliferation für ein Problem zu halten. Echt. Nach Hiroshima, Nagasaki, Mururoa, kaltem Krieg, Kim III. und wiederholten Vernichtungsdrohungen des iranischen Regimes in Richtung Israel kommt endlich mal jemand darauf, wer hätte das gedacht! Das wurde aber auch langsam mal Zeit! Welch mutige Entscheidung!…Mehr
Hashem Abedi: Eine Spur des Manchester-Anschlag führt nach Deutschland
Der Bruder des Attentäters wurde in Deutschland ohne Fahrkarte in einem Zug kontrolliert. Hashem Abedi soll libysche Geschäftsleute besucht haben. Ermittler fürchten, dass es einen Zirkel zur Terrorfinanzierung hierzulande gibt….Mehr
Islamismus-Export aus reichen Scharia-Staaten
Der Journalist Sascha Adamek hat in seinem neuesten Buch »Scharia-Kapitalismus« die These aufgestellt, dass der Westen eine Islamisierung, die klandestin stattfindet, selbst finanziert. The European bringt Auszüge aus diesem mutigen Buch. Hier der erste Teil – in einer Woche, in der bekannt wurde, dass hierzulande die staatliche Förderung für DITIB-Moscheen um 80 Proznt gekürzt wird….Mehr
US-Regierungsbeamter: Trump kurz davor, Atomdeal mit dem Iran aufzukündigen
Offenbar wird US-Präsident Donald Trump bald das internationale Abkommen mit dem Iran aufkündigen. Zudem soll eine »härtere Gangart« gegenüber dem Iran eingeschlagen werde. Die Informationen stammen laut der Nachrichtenagentur Reuters von einem leitenden Mitglied aus Trumps Regierung. …Mehr
Zahl der gewaltbereiten Islamisten auf über 1800 angestiegen
Nach Angaben des Bundesverfassungsschutzes stieg die Zahl der gewaltbereiten Islamisten um 64 Prozent auf über 1800 Menschen an. Auch die Radikalisierung von Grundschülern bereitet Deutschland sorgen. Am Donnerstag erklärte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen das inzwischen mehr als 1800 Personen als potenzielle islamistische Terroristen eingestuft werden. 1100 Personen waren es noch im August des Vorjahres, also ein Anstieg von 64 Prozent….Mehr
ARD-Mann Plasberg jammert über AfD: Als Moderator muss man sich beherrschen
ARD-Moderator Frank Plasberg verteidigt sich gegen Vorwürfe, die Polittalkshows hätten zum Wahlerfolg der AfD beigetragen. Über das Verhalten von AfD-Politikern in Talkshows sagte er: »Sie wollen nicht einmal mit den anderen Gästen diskutieren, lieber setzen sie sich mit dem Moderator auseinander, weil so die Opferrolle schneller herstellbar ist. Und das ist ein Dilemma.«…Mehr
Zum dritten Mal in diesem Jahr: Übergriff auf AfD-Abgeordneten in Staßfurt
In der vergangenen Nacht wurde das Wahlkreisbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner in Staßfurt erneut zum Ziel eines politisch motivierten Angriffs. Die Schaufensterscheibe seines Wahlkreisbüros wurde mit dem Graffiti »Huren NPD« in roten Großbuchstaben beschmiert. Dies ist der dritte Angriff auf das Büro des Abgeordneten in diesem Jahr….Mehr
Ungarn will Rumänien gegen den Flüchtlingsstrom unterstützen
Viktor Orbán, der Staatschef Ungarns würde eine Unterstützung Rumäniens in der Flüchtlingsproblematik einem Zaun an der ungarisch-rumänischen Grenze vorziehen. Konkret soll die Hilfe im Grenzschutz an der Ostgrenze Rumäniens bestehen. »Früher oder später werden wir die Ostgrenze Rumäniens dichtmachen müssen, andernfalls wird das Land von Migranten überflutet, und wir Ungarn müssen einen Zaun an der Grenze zu Rumänien bauen. Das wollen wir verhindern, im Zweifelsfall helfen wir Rumänien gerne beim Grenzschutz.«, so Orbán….Mehr
Polizei fahndet! Mann masturbiert vor 21-Jähriger im Park
Ein Unbekannter hat in Gelsenkirchen vor einer jungen Frau masturbiert – jetzt fahndet die Polizei mit einem Foto nach ihm. Die 21-jährige Essenerin war am 7. August gegen 14.20 Uhr im Stadtgarten in Gelsenkirchen-Altstadt spazieren. Als sie sich auf eine Parkbank setzte, nahm kurz darauf auf der Bank direkt neben ihr ein junger Mann Platz. Olaf Brauweiler, Sprecher der Polizei Gelsenkirchen: »Dort öffnete er seine Hose und manipulierte an seinem Geschlechtsteil.« Nachdem er sich selbst befriedigt hatte, stand er auf und ging weg. Der Frau gelang es, unauffällig mit ihrem Handy ein Foto vom Exhibitionisten zu machen. Dann rief sie die Polizei….Mehr
Meinungszensur: Bücher des Kopp-Verlags sollen aus Bibliotheken verbannt werden
Ginge es nach der Grünen-Politikerin Katharina Schulze, sollten Bücher, die vom Kopp-Verlag herausgegeben wurden, aus den Bibliotheken Bayerns verbannt werden. Diese Politikerin versucht nun, über die regierungsnahe »Bayrische Staatszeitung« Lügen über besagt Bücher zu verbreiten….Mehr
Wie geht es mit der SPD weiter? Andera Nahles will nicht den Chef-Posten übernehmen
»SPD-Chef ist Martin Schulz, und er bleibt es auch. Es gibt eine breite Unterstützung und eine große Solidarität für ihn«, erklärt Andrea Nahles. Martin Schulz sei ein »Vorsitzender auf Bewährung«, erklärt ein Politik-Forscher und fragt: »Soll sich die SPD jetzt jährlich einen neuen Vorsitzenden zulegen?«…Mehr
Freitag, 06.10.2017
Zugeständnis Spaniens: Madrid fordert Neuwahlen in Katalonien
Spaniens Zentralregierung will in der Katalonien-Krise einen Schritt auf die Befürworter der Unabhängigkeit zugehen – und fordert vorgezogene Wahlen in der Autonomieregion. Auf diese Weise solle eine »Wunde« geschlossen werden, heißt es aus Madrid. …Mehr
Finanzierte Soros die katalanische Unabhängigkeitsbewegung?
Bereits 2014 spendete der Milliardär George Soros über 50.000 Euro an Organisationen, die für die Unabhängigkeit Kataloniens warben. Auch im letzten Jahr riss sein Geldfluss an katalanische Organisationen nicht ab….Mehr
»Dresdner Erklärung«: Junge Union rechnet nach Wahldebakel mit Angela Merkel ab
Beim jährlichen »Deutschlandtag« der Jungen Union debattiert der politische Nachwuchs über Fehler beim Wahlkampf. In einem Manifest übt der JU-Vorstand massiv Kritik am politischen Kurs von Angela Merkel. Mangelnde Glaubwürdigkeit und zu wenig Bürgernähe sollen zu den Stimmenverlusten bei der Wahl geführt haben….Mehr
G-20-Krawalle: Gab es doch keinen Hinterhalt im Schanzenviertel?
Stundenlang waren die Menschen im Schanzenviertel der Gewalt der Randalierer ausgesetzt. Die Polizei rückte nicht vor, sie fürchtete um das Leben der Einsatzkräfte. Doch nun muss sie ihre bisherige Darstellung revidieren….Mehr
Pentagon an EU: Gebt uns eure Souveränität zur Aufbewahrung
Für eine effektive »Projektion der Macht« benötigt das Pentagon die entsprechende Logistik und Infrastruktur, sonst könnten seine Truppen einfach nicht bis zum Feind durchkommen. Genau deshalb predigt Washington gebetsmühlenartig der EU von einer bevorstehenden »russischen Aggression« und die Notwendigkeit eines »militärischen Schengenraumes«….Mehr
Auf dem Friedhof in München: Muslimische Familie fordert ein paar Meter Abstand von Andersgläubigen
Ein muslimisches Gräberfeld wird es in Oberhaching, zumindest in den nächsten Jahren, nicht geben. Der Hauptausschuss hat sich in seiner jüngsten Sitzung dagegen entschieden….Mehr
Vorwurf Datenklau: AfD will Frauke Petry verklagen
In der AfD wird die jüngste Vergangenheit aufgearbeitet. Recherchen des stern zeigen, wie der Ex-NRW-Chef Marcus Pretzell Geld verbrannt hat und dass seine Frau Frauke Petry eine Anklage erwartet….Mehr
Jetzt klagen sich ÖVP und SPÖ gegenseitig
Der Wahlkampf zur Nationalratswahl 2017 wird immer bizarrer….Mehr
Linke Nummer von der Frankfurter Buchmesse: Dem Antaios-Verlag wird die Amadeu-Antonio-Stiftung auf den Hals gehetzt!
Der Antaios-Verlag, »das publizistische Netzwerk der Neuen Rechten«, kommt auf die Frankfurter Buchmesse. Nach vergeblichen Boykottforderungen durch staatlich versorgte Professoren und andere Saubermänner stellt die Messeleitung nun der Amadeu-Antonio-Stiftung einen Stand zur Verfügung, um von linker Seite gegen den ungeliebten Verlag »Flagge zu zeigen«….Mehr
Deutscher am Göteborger Flughafen Landvetter festgenommen: Angeblich TATP-Sprengstoff im Handgepäck
Ein deutscher Staatsbürger ist am Göteborger Flughafen festgenommen worden. Das Bombenentschärfungsteam musste anrücken. Laut schwedischen Medienberichten soll er versucht haben, TATP-Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges zu schmuggeln. …Mehr
IS reklamiert Las Vegas wieder für sich
Der IS hat zum dritten Mal die Verantwortung für den Anschlag von Las Vegas übernommen. Beweise hat er immer noch keine vorgelegt….Mehr
JP Morgan macht sich bereit: Notfallartikel in die Geschäftsordnung aufgenommen
Mit Wirkung zum 4. Oktober 2017 hat JP Morgan Chase & Co einen neuen Artikel in seine Geschäftsordnung aufgenommen. Dieser Artikel XI beschäftigt sich mit der Handlungsweise innerhalb des Bank-Konzerns im Falle von Notsituationen. …Mehr
Für Arbeitnehmer bleibt vom Aufschwung wenig übrig
Deutschlands Arbeitnehmer erleben das magerste Jahr seit 2011: Die Lohnsteigerungen gleichen kaum noch die höhere Inflation aus. Zwei Gründe sprechen dafür, dass sich die Misere im kommenden Jahr fortsetzt….Mehr
Droht ein chinesischer Einmarsch auf Taiwan?
China plant laut dem Verteidigungsministerium Taiwans einen Einmarsch auf die Insel….Mehr
Aktion gegen Russia Today: »Ein provokantes Symbol gegen Putins Russland«
Am Wahlabend legte sich Matthias G. bei der Berliner Anti-AfD-Demonstration mit dem russischen Propagandasender RT an. »Fuck Russia Today«, rief er in die Kamera und entrollte eine Natoflagge. Hier erklärt der Student warum….Mehr
Tropensturm »Nate«: 22 Menschen sterben bei Unwetter in Mittelamerika
In Mittelamerika sind durch den Tropensturm »Nate« mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen. Tausende flohen in Notunterkünfte. Der Sturm zieht nun weiter in Richtung des gebeutelten Mexikos….Mehr
Erdbeben der Stärke 6,3 vor Japan
Vor der Ostküste Japans kam es zu einem Erdbeben der Stärke 6,3. Ob es zu Schäden oder Opfern kam ist zur Zeit noch nicht bekannt….Mehr
Dänische Regierung will Vollverschleierung verbieten
Die dänische Mitte-Rechts Regierung hat angekündigt sich für ein Burkaverbot einzusetzen. »Es wird ein Verhüllungsverbot geben«, teilte Außenminister Anders Samuelsen (Liberale Allianz) am Freitag mit. Seine Partei werde sich dem nicht entgegenstellen….Mehr
Urheberrechte im Netz: Komplott bei der EU
Der Kulturausschuss des EU-Parlaments hatte entschieden, dass die Rechte von Kreativen zur Online-Verwertung ihrer Werke nicht eingedampft werden. Nun hat ein SPD-Politiker die Sache umgedreht. Triumphiert die Lobby der Sender? …Mehr
Unbekannte beschädigen Haus und Auto von AfD-Politiker Georg Pazderski
Mit Glasflaschen und Pflastersteinen haben Unbekannte das Haus von AfD-Politiker Georg Pazderski angegriffen. In der vergangenen Woche gab es bereits einen ähnlichen Anschlag in Hamburg. …Mehr
Trotz Verbot des Verfassungsgerichts: Katalanische Regierung beharrt auf Sitzung des Parlaments
Am Montag könnte das katalanische Parlament die Unabhängigkeit ausrufen. Das oberste spanische Gericht hatte die Sitzung untersagt – doch das will die Regierung in Barcelona ignorieren….Mehr
»Lebender Schild«: Moskau beschuldigt US Army, geächtete IS-Methode zu nutzen
Das russische Verteidigungsministerium hat den USA vorgeworfen, Zehntausende Zivilisten im Flüchtlingscamp Rukban an der syrisch-jordanischen Grenze als »lebenden Schutzschild« für ihren Stützpunkt in at-Tanf zu missbrauchen….Mehr
Nach Sturmtief »Xavier«: Tickets von gestern gelten heute noch
Auch einen Tag nach Sturmtief »Xavier« müssen Reisende und Pendler mit Zugausfällen, erheblichen Verspätungen und langen Wartezeiten an Bahnhöfen rechnen. Die gute Nachricht dabei: ungenutzte Zugtickets vom Donnerstag behalten bis heute ihre Gültigkeit. Was Sie als Zugreisender jetzt außerdem wissen sollten…Mehr
»Deshalb sterben weiter Menschen«: Jörg Kachelmann empört sich bei Twitter und Facebook über Xavier-Berichterstattung
Am Donnerstag wütete das Sturmtief Xavier in Nord- und Ostdeutschland. Mindestens sieben Menschen starben, der Flug-, Bahn- und Nahverkehr kam zum Erliegen. Der Wettermoderator Jörg Kachelmann zeigt sich bei Twitter empört über die Berichterstattung deutscher Medien und klagt an, die Menschen seien nicht ausreichend gewarnt worden….Mehr
»Katalonischer Erdrutsch« auf Balkan: Serbien-Albaner wollen Angliederung an Kosovo
Der Premierminister des selbsternannten Kosovo, Ramush Haradinaj, will allen Albanern im Süden Serbiens kosovarische Pässe geben – und das schon innerhalb der nächsten Monate. Inwiefern dieser Schritt kein real-politischer, sondern eher ein politischer »Bluff« ist, erklärt der Dozent der Belgrader Universität Stefan Surlic….Mehr
Studie zur Bundestagswahl: Etablierte Parteien verlieren ihre bürgerlichen Wähler
Einer Bertelsmann-Studie zufolge bricht den Volksparteien die bürgerliche Mitte weg und längst nicht nur der rechte Rand. Die Rede ist von einem neuen Riss in der Gesellschaft – jenseits von Ost und West….Mehr
»Opfer seiner Eitelkeit«: Biograf erklärt, warum sich Schulz auf Seelenstriptease-Reportage einließ
Nach der Wahlniederlage erschien im »Spiegel« eine Geschichte, die ungewöhnlich tiefe Einblicke in die Selbstzweifel und Launen des Kanzlerkandidaten im Wahlkampf gewährte. Für Schulz-Biograf Manfred Otzelberger stellt die Geschichte den »Höhepunkt der Selbstdemontage« dar….Mehr
Menschenfeindlichkeit und Hass werden nicht geschürt, sie sind eingewandert …
Simone Peter von den Grünen hat schon irgendwie recht, wenn sie u.a. Menschenfeindlichkeit für den Einzug der AfD in den Bundestag verantwortlich macht. Wir müssen nur mal klären, von wem diese Menschenfeindlichkeit ausgeht …Mehr
Überlastung in den Kliniken: »Der Pflegenotstand ist zum ernsten Gesundheitsrisiko geworden«
Die Patientenzahlen in Krankenhäusern steigen immer weiter, während die Zahl der angestellten Pfleger stagniert. Deren Arbeitsbelastung ist mittlerweile besorgniserregend. Das Thema drängt bei den Koalitionsverhandlungen auf die Agenda….Mehr
OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung
Im neuen Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert werden kann. Große Netzwerke müssen bis zu fünf Millionen Euro Strafe zahlen, wenn Nutzer Drohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen verbreiten….Mehr
Muslime: Gekommen, um Hartz IV zu kassieren?
Seitdem die komatöse Schleusenwärterin Angela Merkel das Land für Millionen Menschen aus den ärmeren Regionen dieser Welt geöffnet hat, wackelt es ganz fürchterlich in unserem Sozialsystem. Die »Bild« hat diesbezüglich aktuelle und erschreckende Zahlen für uns:…Mehr
Griechische orthodoxe Kirche lehnt sich gegen Geschlechtsänderungsgesetz auf
Ein Gesetz, das schon 15-Jährigen das Recht einräumt, ihr Geschlecht in ihren Ausweisen zu ändern, hat in Griechenland einen Streit der Orthodoxen Kirche mit der Regierung ausgelöst. »Das Gesetz torpediert die heilige Institution der Familie«, erklärte die Bischofssynode der Orthodoxen Kirche Griechenlands. …Mehr
Experten bereiten sich schon auf den Ernstfall vor: Asteroid 2012 TC4 rast auf die Erde zu
Der Asteroid 2012 TC4 rast auf die Erde zu – und wird sie nach Einschätzung von Experten nur knapp verfehlen. Wissenschaftler nutzen das Ereignis, um den Ernstfall zu proben. …Mehr
Wo sind unsere Intellektuellen?
Bis in die 1960/70er Jahre hatte man mit Adorno und Horkheimer sowie Heidegger und Hannah Arendt noch Denker von Weltformat vorzuweisen. Nun, da Habermas langsam auf die 90 zugeht, wird es immer dünner….Mehr
Umfrage: Mehrheit der Deutschen will Obergrenze für Flüchtlinge
Der Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge drohte lange Zeit die Union zu spalten. Einer Umfrage zufolge, will Mehrheit der Deutschen, dass sich der CSU-Vorschlag durchsetzt. Lediglich eine Wählergruppe ist mehrheitlich dagegen….Mehr
Die späte Rache der Linken am vereinigten Deutschland
In letzter Zeit musste ich öfter an die überaus erfolgreiche Filmkomödie »Good Bye Lenin« von 2003 (allein in Deutschland mehr als sechs Millionen Kinobesucher) denken. Sie handelt von einer linientreuen DDR-Mutter, die kurz vor der Wende 1989 ins Koma fällt und die deutsche Wiedervereinigung verschläft. Als sie viele Monate später wieder erwacht, setzen ihre Kinder alle Hebel in Bewegung, um sie vor den dramatischen Veränderungen, die sich in Deutschland ereignet haben, zu verschonen und ihre labile Gesundheit nicht zu gefährden. Ein lustiges Versteckspiel aus Lügen und Halbwahrheiten beginnt, und der Film zieht seine Komik aus den vielen »kapitalistischen« Alltagsbegebenheiten, die nun so uminterpretiert werden müssen, dass sie weiterhin ins Bild der untergegangenen DDR-Ideologie passen….Mehr
Katalonien: Eine Frage der Identität
Millionen Katalanen trotzten der spanischen Willkür und mißachteten die flehentlichen Warnungen der so passiv wie nutzlos agierenden EU-Kommission, doch ja »keine Probleme« zu machen. Ist die Wahrnehmung des urdemokratischen Rechtes auf Selbstbestimmung für die EU-Kommission ein Problem? Offenbar. Was viel über die europäischen Werte aussagt, deren Hüterin die EU-Kommission zu sein vorgibt….Mehr
Wann kommt die Unabhängigkeit?
Das Referendum hat stattgefunden trotz der »erdoganisierten« Brutalität der spanische Polizei, und das Ergebnis befähigt das katalanische Parlament die Unabhängigkeit des Landes auszurufen und den Beginn eines Verfahrens anzukündigen, um mit Spanien und der EU die formellen und materiellen Einzelheiten auszuhandeln….Mehr
Britischer ex-Diplomat zu RT: Warum bombardiert die NATO Madrid nicht für 78 Tage?
Während sich die EU nach dem Referendum in Katalonien klar hinter die spanische Zentralregierung stellt, konterkariert etwa die Sezession des Kosovo und die vorangegangene Bombardierung Jugoslawiens die vermeintliche Rechtstreue der westlichen Staatengemeinschaft. …Mehr
Expertenteams: »Gut geplante militärähnliche Operation« in Katalonien
Während Katalonien weiter auf Dialog und Vermittlung setzt, werden die Drohungen aus Spanien immer schärfer…Mehr
G20-Nachbereitung: Pleiten, Pech und Pannen
Jetzt wurde bekannt, dass Behörden in Akten Seiten schwärzten oder gleich ganz entfernten sowie Daten komplett löschten….Mehr
Wolfram Weimer: Das Jamaika-Karusell
Erst nach der Niedersachsen-Wahl am 15. Oktober werden Union, FDP und Grüne konkret über die neue Jamaika-Koalition verhandeln – aber hinter den Kulissen wird schon jetzt über Posten gesprochen. Wer könnte welches Ministerium bekommen? Eines steht schon fest: Finanzminister Wolfgang Schäuble soll Bundestagspräsident werden. Dafür wird er parteiübergreifend gelobt und als Mann gepriesen, der die AfD parlamentarisch in Schach halten könne. Trotzdem würde ein machtbewusster Großpolitiker seines Schlages den Schritt in ein eher repräsentatives Amt nicht tun, wenn es für ihn im Machtzentrum der Republik noch Platz gegeben hätte. Das ist aber nicht der Fall….Mehr
Oktoberfest 2017: Zahl der Raubdelikte und Sex-Attacken explodiert
Die Bilanz des Polizeipräsidiums München anlässlich des Oktoberfests 2017 zeichnet ein erschreckendes Bild: Demnach hat sich die Zahl der Sexual-Delikte im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. 2016 kam es zudem im Rahmen der »Wiesn« zu einer Vergewaltigung, heuer waren es gleich vier. Die Zahl der Raubdelikte ist sogar um mehr als 700 Prozent gestiegen….Mehr
Drei Viertel des produzierten Honigs enthalten Insektengift
Eine Studie der Universität Neuenburg zeigt, dass Honig weltweit Rückstände von Neonikotinoiden enthält. Diese Insektengifte gelten als mitverantwortlich für das Bienensterben….Mehr
ARD-Autor Schirmbeck wirft Linken »skandalöse Islamverharmlosung« vor: »Islam ist rechter als die ganze AfD«
Er störe sich »am Islam, weil der Islam rechter ist als die ganze AfD und von einer reaktionären Wirkungsmächtigkeit, gegen die der Rechtspopulismus ein Klacks« sei, so der langjährige ARD-Korrespondent in Nordafrika, Samuel Schirmbeck….Mehr
Verfassungsschutzbericht 2016 : Zahl der Straftaten durch Extremisten in NRW hat sich verdoppelt
Die Zahl der Straftaten hat in Nordrhein-Westfalen ein Rekordhoch erreicht. Im vergangenen Jahr wurden mit 4700 rechten Taten rund sechs Prozent mehr als 2015 registriert. Darin enthalten ist auch der unrühmliche Rekordwert rechtsmotivierter Gewalttaten, dieser stieg von 289 in 2015 auf 381 im vergangenen Jahr….Mehr
OSZE kritisiert Maas-Gesetz gegen Hass im Netz
Die OSZE kritisiert das, durch Heiko Maas (SPD) durchgepeitschte Gesetz gegen die Verbreitung strafbarer »Hasskommentare und Falschmeldungen« im Internet scharf. Es habe eine »abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung«….Mehr
Fake-News entlarvt: US verkündet still und heimlich: Russland hat US-Wahl nicht beeinflusst
Lange Zeit wurde gerade in deutschen Medien behauptet, Russland habe die US-Wahl massiv beeinflusst. Die Angst vor Putin kannte keine Grenzen mehr. Auch in Deutschland hatte die Massenmedien-Schar vor den Bundestagswahlen die Angst geschürt, Russland könne das Ergebnis beeinflussen. Plötzlich stellt sich heraus: Nichts davon stimmt….Mehr
Tagesschau bleibt dabei: Russland hat Einfluss auf US-Wahl genommen
Hat Russland Einfluss auf die US-Wahl genommen? Dieser Vorwurf steht nach wie vor im Raum. Auch Facebook ist dem nachgegangen und kommt zumindest zu dem Schluss: Zehn Millionen Nutzer haben politische Anzeigen gesehen, die mutmaßlich aus Russland finanziert wurden….Mehr
Hitler hätte gejubelt: Menschen mit Down Syndrom fast »ausgerottet«!
Am 1. Oktober begann in den USA der Monat des Down Syndroms, auch Trisomie 21 genannt. Anlässlich der Kampagne, die sich für Menschen mit Trisomie 21 einsetzt, erinnerte US-Präsident Trump an den Wert jedes einzelnen Lebens….Mehr
Das vernetzte bargeldlose Sparschwein und eine eigene Maestro-Card für Kinder ab 7 Jahren
Die Credit Suisse (Schweiz) bietet ein vernetztes, bargeldloses »Sparkässeli« an. Mit speziellen Apps können Kinder unter 12 Jahren sparen und bezahlen und bereits mit 7 Jahren eine Maestro-Karte bekommen….Mehr
Reichsbürger: Minister nennt Sicherheitslage in NRW »äußerst beunruhigend«
Der Verfassungsschutzbericht des Landes beschäftigt sich erstmals mit der Reichsbürgerbewegung in NRW. Den Geheimdiensten sind 2200 Anhänger gemeldet worden, von denen 1700 als tatsächliche Reichsbürger identifiziert wurden….Mehr
Neunjähriges Mädchen in Hagenow überfallen
Am Mittwoch ist es in Hagenow (Mecklenburg-Vorpommern) zu einem Übergriff auf ein neunjähriges Mädchen durch zwei junge Männer gekommen. Die Polizei ermittelt wegen Nötigung und sucht einen Zeugen, der dem Kind half….Mehr
Frau in Neuss schwer verletzt: Polizei fahndet mit Foto nach mutmaßlichem Schützen
Nachdem eine 25-Jährige am Mittwoch durch einen Schuss schwer am Arm verletzt wurde, fahndet die Polizei nun mit einem Foto nach dem mutmaßlichen Täter. Der soll ein Ex-Freund der Mutter des Opfers sein. Hakki Pekin wird verdächtigt….Mehr
OECD schlägt Alarm : Mehr als 13 Millionen erwachsene Italiener sind ungebildet
Diese Zahl sollte das mediterrane Land aufschrecken: Laut einer OECD-Studie haben 40 Prozent aller Erwachsenen in Italien ein niedriges Bildungsniveau….Mehr
Tagesschau über »Verschwörungstheorie um Las Vegas«
Sie seien keine Opfer und Augenzeugen – sondern Schauspieler. Das unterstellen Verschwörungstheoretiker Menschen, die die Attacke in Las Vegas miterlebt haben. Für sie sind Taten wie diese politische Inszenierungen. Ihre kruden Behauptungen verbreiten sie im Netz….Mehr
Besuch von historischer Bedeutung: Saudischer König bei Putin
Der König von Saudi-Arabien hat jetzt zum ersten Mal Moskau besucht. Nachdem sich Saudi-Arabien vom Petro-Dollar gelöst hat, zeigt der Besuch in Moskau ein überdeutliches Signal nach Amerika und zur geopolitischen und finanzpolitischen Situation der Welt. Der Besuch des saudischen Königs Salman bei Putin hat historische Tragweite. Russland läuft den USA den Rang ab….Mehr
Mann übergießt Kindergartenkinder mit Alkohol und zündet sie an – 4 Tote
Ein Mann hat in einem Kindergarten in Brasilien Kinder mit Alkohol übergossen und angezündet – mindestens vier von ihnen wurden dadurch getötet. Das teilte die Polizei des Bundesstaates Minas Gerais am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit….Mehr
Qualitätspresse? Fake als Normalität
Es gibt tatsächlich amüsante Fakes, nämlich wenn sie einerseits plump sind und zugleich ihre Verbreiter angeblich hoch über Derartigem stehen. Aber der Dieb schreit bekanntlich gerne im Getümmel: »Haltet den Dieb!«, und deutet weit weg von sich. Unsere selbsternannten Anständigen in Politik und Medien bezichtigen also routinemäßig ihre politischen Gegner, Fakes zu verbreiten, wobei das meist im Ungefähren bleibt. Heute morgen stieß ich zu meiner Erheiterung auf ein Beispiel, das unseren »Anständigen« selbst wieder ganz konkret ein Fake nachweist….Mehr
Grüne fordern Bargeldabschaffung
Die Deutschen sollen Euro-Münzen im Wert von 220 Millionen Euro zu Hause horten. Die Grünen sind aufgrund ihrer Berechnungen zu diesem Ergebnis gekommen und fordern jetzt die Abschaffung der Euro Münzen. Über die endgültige Abschaffung der Euro-Münzen wird schon länger diskutiert. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Krischer sagte, die Herstellung der Münzen sei Verschwendung von Metallen und Energie. Man müsse in Deutschland darüber nachdenken, das holländische Modell einzuführen. In Holland hatten sich Händler bereits dazu entschieden, keine Cent Münzen mehr anzunehmen und zu nutzen. Italien hatte ebenfalls bereits beschlossen, die Cent Münzen abzuschaffen und ist damit das fünfte Euroland, das die Cent-Münzen abgeschafft hat….Mehr
Nach Raubüberfall auf 23-Jährigen: Wie sicher ist das Centro und seine Promenade?
Mit erschreckender Gewalt überfielen drei Unbekannte in der Nacht zu Dienstag einen Mann (23) auf der Promenade am Centro Oberhausen. Wie kann so etwas auf einer belebten Bar-Meile passieren? Wie schützt das Centro seine Gäste beim Shopping, beim anschließenden Essen und Bierchen auf der Promenade?…Mehr
Blaustein: Elfjährige flüchtet vor zwei Männern – Polizei sucht Zeugen
Die Polizei ermittelt wegen eines Vorfalls, der sich am Dienstagabend am Blausteiner Bahnhof zugetragen hat. Dort sollen zwei Männer ein elfjähriges Mädchen belästigt haben. Wie die Polizei berichtet, war die Elfjährige um kurz vor 18 Uhr am Bahnsteig an der Hummelstraße, als sie von zwei dunkelhäutigen Männern angesprochen wurde….Mehr
Er spielte vor ihr an seinem Penis herum: Jugendliche auf offener Straße belästigt
Ein Jugendlicher hat am Dienstag laut Polizei in Herten eine 17-Jährige sexuell belästigt. Das Mädchen war auf der Elisabethstraße unterwegs, als ein Jugendlicher sie ansprach. …Mehr
»Beispielloser politischer Druck«: RT zu Streichung aus Premium-Paket bei YouTube
Google hat den russischen Fernsehsender RT aus seinem Premium-Paket bei YouTube entfernt. Laut dem stellvertretenden Chefredakteur des Kanals Kirill Karnovich-Valua zeugt diese Entscheidung von einem enormen politischen Druck in den USA….Mehr
Der Wert unserer Wertekultur
Den Wert, den die Regierenden allgemeinen Wahlen tatsächlich beimessen, sieht man daran, dass Frau Merkel und Herr Macron noch vor der Wahl zusammen neue Pläne für die künftige politische Gestaltung Europa ausgekungelt hatten, diese aber nicht vor der Bundestagswahl veröffentlichen wollten. Der Wähler sollte wie üblich die Katze im Sack leerer Wahlversprechen kaufen. Und das hat er auch wieder brav getan….Mehr
Die stille islamische Eroberung Spaniens
»Die Araber, die vor fünfhundert Jahren durch kreuzzüglerische Christen vertrieben wurden, sind wieder in Spanien und setzen ihre Petrodollars ein, um Land zu kaufen, das von ihren Vorfahren durch das Schwert erobert wurde — James M. Markham, New York Times, 1981. Die Tageszeitung ABC schreibt, dass 800 Moscheen in Spanien außer Kontrolle geraten seien….Mehr
Schwarz-grün in Hessen will Staatstrojaner für Verfassungsschutz
Der Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz in Hessen sieht Staatstrojaner für den Landesverfassungsschutz vor. Die Geheimdienstler sollen in Zukunft Kommunikation abfangen können, bevor sie verschlüsselt wird. Auch eine Onlinedurchsuchung soll in Gefahrenfällen durchgeführt werden. Möglich macht das die schwarz-grüne Landesregierung….Mehr
China: Hartes Durchgreifen gegen den Islam
In China wird derzeit hart gegen den Islam vorgegangen. Muslime in Kashgar, Hotan und anderen Regionen müssen Korane, Gebetsteppiche und ähnliche Utensilien an die Behörden abgeben. Sollten sie dies verweigern, drohen ihnen hohe Strafen….Mehr
Tödlicher Unfall: Erste Autofahrerin in Saudi Arabien gestorben
Eine saudische Staatsangehörige ist bei einem Autounfall ums Leben gekommen, meldet die Zeitung »Gulf News« am Donnerstag. Dies ist der erste solche Vorfall, seitdem der saudische König das Dekret erlassen hat, welches Frauen das Autofahren erlaubt….Mehr
So viele Menschen würden bei Atomangriff von Nordkorea sterben – Experte
Experten haben die Opferzahl eines möglichen nordkoreanischen Atomangriffs genannt, bei dem Pjöngjang alle seine Sprengköpfe einsetzen würde. Dies meldet das Portal »38north.org« unter Verweis auf das US-Korea-Institut (USKI) an der amerikanischen Jonhs-Hopkins-Universität….Mehr
Donnerstag, 05.10.2017
Nächste Eskalationsstufe: Madrid entsendet Soldaten nach Katalonien
Madrid entsendet Militärkräfte nach Katalonien zur Unterstützung der Guardia Civil. Bei den Truppen soll es sich um Logistikeinheiten handeln, die unter anderem schon in Afghanistan tätig waren. Die katalanische Regierung will offenbar am Montag die Unabhängigkeit ausrufen. …Mehr
Streit unter Grünen: Göring-Eckardt will Heimat-Begriff nicht Rechten überlassen
Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat dafür geworben, den Begriff Heimat nicht Rechten zu überlassen. »Die Sehnsucht nach ‘Heimat’, nach Zuhause, danach sich zurechtzufinden, sicher zu sein, ist als solche nicht reaktionär, aber sie läßt sich für eine reaktionäre Agenda mißbrauchen«, schreibt Göring-Eckardt am Freitag in der taz….Mehr
Linda W. über ihre Zeit als IS-Braut: »Wir wurden über das Telefon verheiratet«
Bei der Rückeroberung der IS-Hochburg Mossul im Juli nahmen irakische Soldaten die 16-jährige Linda W. fest. Die Schülerin aus Sachsen war vor einem Jahr nach Syrien gereist, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschließen. Nun sitzt sie in einem Gefängnis nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad. Dort wurde sie bereits von deutschen Ermittlern vernommen….Mehr
Spanien-Krise: Kein Weg führt am Dialog vorbei
Die spanische Regierung stellt sich auf stur, aber die Katalanen haben die besseren Karten in der Hand: Am Montag soll die Unabhängigkeit erklärt werden. Reagiert die Zentralregierung in Madrid mit dem Einsatz von Militär?…Mehr
Verfassungsgericht untersagt Parlamentssitzung in Katalonien
Das spanische Verfassungsgericht hat die für Montag geplante Sitzung des katalanischen Regionalparlaments untersagt. Erwartet wurde, dass bei der Sitzung die Unabhängigkeit Kataloniens ausgerufen werden würde….Mehr
Las Vegas und Medienhysterie: Wann gibt es die ersten Opfer in Deutschland?
Vier Tage nach der tödlichsten Massenschießerei der USA aller Zeiten mehren sich die Stimmen, die eine Mitverantwortung bei den radikalen Trump-Gegnern in Medien und Politik sehen. Tragischerweise bleibt wohl nur abzuwarten, wann die Anti-AfD-Hysterie in Deutschland ebenfalls erste Opfer fordert….Mehr
Bundesverfassungsgericht: Von Arnim scheitert mit Klage gegen Bundestagswahlrecht
Der Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim ist erneut mit einer Klage gegen das Wahlrecht für den Deutschen Bundestag am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht wies von Arnims Forderung nach einer sogenannten Eventualstimme um Verzerrungen der Sperrklausel entgegenzuwirken, als unbegründet ab….Mehr
Vegas-Schütze Paddock schoss auf Tanklager
Steven Paddock hat ein Kerosin-Lager in der Nähe des Musikfests beschossen, bevor er dessen Besucher von seinem Hotelzimmer aus massakrierte. Dies berichtet das »Las Vegas Review-Journal«….Mehr
Flüchtlinge werden Busfahrer – Behörde: »Kraftfahrer wird nur, wer auch einen Führerschein macht«
Das Verkehrs- und Berufsbildende Zentrum (VBZ) in Rostock ermöglicht Menschen eine verkürzte Ausbildung, damit sie schnell in den Job starten können. »Die BGQ ist eine stark verkürzte Ausbildung zum Kraftfahrer«, erklärt Axel Gerlach, Büroleiter im VBZ. Der ganze Stoff sei »in einem sehr kurzen Zeitraum komprimiert«. In den meisten Fällen übernehmen Jobcenter die Ausbildungskosten, die rund 16 000 Euro betragen können….Mehr
ARD und ZDF könnten bald ganz anders aussehen
Man kann die Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland auf zweierlei Art erzählen. Misanthropen sehen ihn als Fortsetzung der staatlichen Zensur, deren Zeilenschwärzer und Bücherbeschlagnahmer vor den Radiowellen kapitulierten und also das Medium selbst besetzten. Philanthropen beschreiben ihn als den Versuch, seriös und ausgewogen das Wahre, Gute und Schöne zu verbreiten….Mehr
Linke Zeitung zerrissen über Medienlügen-Buch: Dunkle Mächte am Ruder?
Wie es zum NATO-Einsatz gegen Serbien 1999 kam? Die folgende Antwort steht wohl kaum in Mainstream-Medien: »Der Grund, warum wir auf den Balkan gegangen sind, liegt in den Versäumnissen des Zweiten Weltkrieges.« US-Oberbefehlshaber Eisenhower habe damals verpasst, amerikanische Bodentruppen zu stationieren. »Das mussten wir unter allen Umständen nachholen.« Anders sei es nicht möglich, eine Region zu kontrollieren….Mehr
Massenmord in Las Vegas: Paddock hatte Fluchtplan – Polizei geht von Komplizen aus
Die Ermittler geben neue Details zum mutmaßlichen Massenmörder von Las Vegas bekannt: Offenbar hatte Stephen Paddock seinen eigenen Tod nicht vorgesehen. Außerdem ist von einem möglichen Komplizen die Rede….Mehr
Genossen raten SPD-Frau zur Scheidung. Sie ist mit einem AfD-Politiker verheiratet
Für Sozialisten ist nahezu alles, was aus der Norm fällt, gut. Ob »Ehe für alle« , »Externe Kinderbetreuungspflicht für alle« oder »Deutschland für alle«. Die meisten linksdrehenden SPDler klatschen dazu. Wenn jedoch eine Genossin glücklich mit dem »Erzfeind« – einem AfD-Politiker- verheiratet ist – dann ist »Polen offen«….Mehr
Dem Populismus Kontra geben: Was soll ich denn jetzt dazu sagen?
Populistische Sprüche und rechtsradikale Parolen sind mitunter selbst im eigenen Umfeld zu hören. Eine Trainerin will zeigen, wie man dem etwas entgegensetzen kann. …Mehr
Moskau: Der IS greift syrische Armee aus US-kontrolliertem Gebiet an
Die jüngsten Angriffe durch den »Islamischen Staat« (IS) im Süd-Osten Syriens waren nur mithilfe der US-Streitkräfte möglich, sagte am Mittwoch der Pressesprecher des russisches Verteidigungsministeriums. Russland sei nicht länger gewillt, die Grenzen der US-kontrollierte Zonen zu beachten. …Mehr
Abfällige Bemerkungen über Arbeitslose – Macron in Bedrängnis
Mit harter Hand versucht Präsident Macron, Frankreichs Wirtschaft auf Kurs zu bringen. Nun sorgt eine Bemerkung über Arbeitslose für Empörung: Sie sollten sich einen Job suchen, statt zu demonstrieren….Mehr
Grab des Heiligen Nikolaus in der Türkei entdeckt
Türkische Archäologen haben den Bestattungsort des Heiligen Nikolaus von Myra entdeckt. Im Laufe der Untersuchungen fanden sie mit Bodenradar unter der St.-Nikolaus-Kirche in der türkischen Stadt Demre eine historische Kirche sowie Hohlräume, in denen die sterblichen Überreste des Heiligen ruhen könnten. …Mehr
Richter zu Asylbewerber: Es wäre besser, Sie wären nicht in Deutschland
Noch im Sitzungssaal hat Amtsrichter Boris Schätz einen Asylbewerber (20) festnehmen lassen. Die Polizisten mussten dabei Einiges über sich ergehen lassen….Mehr
Polizei Leipzig sucht Zeugen: Mann vor seiner Wohnung erstochen
Blutspritzer kleben an der Fassade, Blumen liegen vor dem Eingang eines Mehrfamilienhauses an der Eduardstraße. Ein Bewohner des Hauses im Leipziger Stadtteil Plagwitz wurde offenbar Opfer eines Verbrechens! »Man hat uns um 22.21 Uhr alarmiert. Der Mann ist in Folge seiner Verletzungen gestorben. Es besteht der Verdacht eines Tötungsdelikts«, bestätigte die Polizei….Mehr
Wienerin badet oben ohne – »Sittenwächter« drohen mit Sex-Attacke
Eine Gruppe von sechs Männern belästigte ein Paar an einem Waldsee….Mehr
»Permanentes und besonders tabuisiertes Problem«: Regierungsbeauftragter fordert Gesetz gegen Kindesmissbrauch
Noch im kommenden Jahr solle der Deutsche Bundestag ein »Kindesmissbrauchsbekämpfungsgesetz» verabschieden, forderte der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung Rörig am Donnerstag in Berlin. …Mehr
Katalonien-Konflikt: Brok fürchtet »bürgerkriegsähnliche« Zustände
Die katalanischen Separatisten halten an der geplanten Unabhängigkeitserklärung fest, Madrid lehnt Gespräche ab. Der Europaabgeordnete Elmar Brok macht den Katalanen Vorwürfe. …Mehr
Frankfurt will Bahnhofsszene befrieden – doch »im Viertel brodelt es«
Das Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main ist bekannter ein Brennpunkt. Drogenhandel und Prostitution sorgen seit vielen Jahren für Konflikte. Die Polizei will die Kriminalität eindämmen, doch offenbar steigen die Spannungen. Beobachter fürchten eine Eskalation der Lage….Mehr
AfD in Niedersachsen: »Über uns könnte man eine Sitcom drehen«
In Niedersachsen, wo bald gewählt wird, wäre die AfD gerne so erfolgreich wie auf Bundesebene. Doch in kaum einem Bundesland muss die Partei so kämpfen – auch gegen sich selbst. …Mehr
Weniger Staatszuschuss: 20,5-Prozent-Schlappe reißt Millionenloch in SPD-Etat
Das schlechte Wahlergebnis schlägt sich für die Sozialdemokraten auch finanziell nieder. Es fehlen bis zu 1,5 Millionen Euro bei der Etatplanung. SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan hat schon Sparvorschläge….Mehr
Putin: Globaler Erstschlag gegen Nordkorea möglich, aber Ausgang wäre ungewiss
Ein globaler Schlag zur Entwaffnung Nordkoreas wäre möglich, aber sein Ausgang ungewiss, da es sich um einen »verschlossenen Staat« handelt, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin im Rahmen des Internationalen Energieeffizienzforums 2017 in Moskau. …Mehr
Umfrage: Ein Viertel der Deutschen wünscht sich Neuwahlen
Das Ergebnis der Bundestagswahl missfällt vielen so sehr, dass sie gerne nochmal abstimmen würden. Einer YouGov-Umfrage zufolge ist die Sehnsucht nach Neuwahlen besonders beim eigentlichen Sieger groß….Mehr
Mehrheit hält AfD für vorübergehendes Phänomen
In den vergangenen Jahren ist es nur den Grünen und der Linken gelungen, als neue Parteien in den Bundestag gewählt zu werden. Kann sich die AfD dort dauerhaft etablieren? Die Deutschen zweifeln daran. …Mehr
AfD im Bundestag: Es reicht nicht zu sagen, das gehört sich nicht!
Von nun an wird im Bundestag über die Demokratie selbst gestritten werden. Das Konsens-Parlament hat ein Ende. Ist das eine Chance für die politische Debatte – oder eine Falle? …Mehr
Erster Auftritt seit der Wahl: Schulz, der fröhlich Niedergeschlagene – als wäre nichts gewesen
Nach seiner Wahlniederlage hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz den Wahlkampf seiner Partei Niedersachsen unterstützt….Mehr
Rechtsruck der Union? – Kauder: Solche Debatten helfen gar nichts
CSU-Chef Horst Seehofer fordert, die Union müsse ihre »rechte Flanke« schließen. Doch einem Rechtsruck der Union erteilt Fraktionschef Kauder eine klare Absage. Und beim Thema Obergrenze fordert er nun endlich eine Lösung. …Mehr
Schulden-Aufkauf: Wie EZB-Chef Draghi Macrons Frankreich bevorzugt
Die EZB hat wiederholt mehr Anleihen aus Frankreich gekauft als ihr gemäß der Regeln erlaubt ist. Präsident Draghi begründet das mit technischen Feinheiten. Doch immer weniger Marktteilnehmer glauben ihm….Mehr
Carles Puigdemont: »So nicht!« – Katalanen-Chef attackiert König Felipe
Katalonien plant für Montag die Erklärung seiner Unabhängigkeit von Spanien. Der Regionalchef attackiert den König und richtet ein Gesprächsangebot an Rajoy – der dieses scharf zurückweist. Die EU befürchtet einen Präzedenzfall….Mehr
Erklärung von Rajoy: Spanien lehnt Vermittlung im Katalonien-Konflikt ab
Kataloniens Regionalpräsident Puigdemont will die Unabhängigkeit von Spanien verkünden, zugleich will er mit der Regierung in Madrid verhandeln. Die lehnt das ab: Man werde keine Erpressung hinnehmen….Mehr
CDU-Innenpolitiker: AfD-Ausschluss aus Parlamentarischem Kontrollgremium ist falsch – wird AfD »zum Märtyrer« machen
SPD, Linke und Grüne haben Bedenken darüber, dass AfD-Vertreter in dem für Geheimdienstkontrolle zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium sitzen. Ein kategorischer AfD-Ausschluss würde die Partei aber »nur zum Märtyrer« machen, meinte CDU-Innenpolitiker Clemens Binninger….Mehr
Demoskopie: »Wie Parteien haben sich darin eingerichtet, Scheinriesen zu werden«
Warum schnitten CDU und CSU schlechter ab als von den Demoskopen erwartet, die Grünen aber besser? Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa über die Lehren aus der Bundestagswahl….Mehr
Die Jamaika-Koalition entfesselt die Geister, die die Kanzlerin rief
Die Konsequenz von Jamaika für die Unionsschwestern wäre die Fortsetzung ihrer Abwärtsspirale, zuvörderst die der CDU, die droht marginalisiert und zwischen den Koalitionären zerrieben zu werden….Mehr
Mittwoch, 04.10.2017
»Apokalypse-Vorzeichen«: Zweiköpfiges Kalb schockt Pakistaner
Trieb Merkel »doppeltes Spiel«? Berlin soll für Balkanrouten-Schließung gewesen sein
Die Flüchtlingskrise und die damaligen Maßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel spielen immer noch eine große Rolle in der politischen Debatte. Ein neues Buch von österreichischen Journalisten wirft nun ein schlechtes Licht auf die Bundesregierung. Demnach soll Berlin nur öffentlich gegen die Schließung der Balkanroute gewesen sein, aber auf informellem Weg diese Maßnahme unterstützt haben….Mehr
Schwerverletzte in Düsseldorf: Intensivtäter nach Prügelattacke in S-Bahnhof festgenommen
Nach Gewalttaten mit zwei Schwerverletzten in Düsseldorfer S-Bahnhöfen hat die Polizei einen Intensivtäter festgenommen. Er soll mindestens eine der Taten begangen haben. …Mehr
Umgang mit Asylverfahren: Berlin schiebt kaum ab
Opposition und Richter nennen das Verhalten des Senats rechtsstaatswidrig. Doch die Innenverwaltung weist die pauschale Kritik zurück. …Mehr
Josep Lluís Trapero: Katalanischer Polizeichef wegen Ungehorsams vorgeladen
Die spanische Justiz wirft dem regionalen Polizeichef Auflehnung gegen die Staatsgewalt vor. Im Ausland wird allerdings eher die Polizei der Zentralregierung kritisiert. …Mehr
Vertuschung nach G20-Gipfel: Landeskriminalamt soll Akten geschwärzt haben
Noch immer sorgt der Entzug von Presseakkreditierungen und die Eskalation der Gewalt während des G20-Gipfels in Hamburg für Kontroversen. Jüngster Stein des Anstoßes: Nach dem Eklat um geschwärzte G20-Akten wurden offensichtlich weitere Dokumente des LKA unkenntlich gemacht. …Mehr
Intendant: Ostdeutsche für Wahl von »Nazis« verantwortlich
Berndt Schmidt, Chef des Friedrichstadt-Palastes in Berlin, macht den Osten für den Erfolg des Rechtspopulismus verantwortlich. Er wolle kein Geld von AfD-Wählern und »Hohlköpfen mit Migrationshintergrund«….Mehr
Das verstörende Simulator-Detail im MH370-Abschlussbericht
2014 verschwand der Flug MH370 auf mysteriöse Weise. Mit ihm 239 Menschen an Bord. Drei Jahre später liegt nun der Abschlussbericht vor. Er beschäftigt sich auch genauer mit dem Flugkapitän – und findet Merkwürdigkeiten….Mehr
Konstituierende Sitzung: FDP gegen provisorische Sitzordnung im Bundestag
Der Vor-Ältestenrat muss sich noch einmal mit der provisorischen Sitzordnung im Bundestag beschäftigen. Die erste Sitzung des neugewählten Bundestags wird statt Wolfgang Schäuble ein FDP-Abgeordneter leiten….Mehr
Die AfD – ein Danaergeschenk aus den alten Bundesländern
Was, wenn die AfD im Osten am 24. September 2017 über Wert belohnt und im Westen unter Wert geschlagen wurde? Was wäre, wenn die offene Richterskala für die AfD im Westen erst noch auf uns zukommt?…Mehr
Berichte: Unabhängigkeitserklärung schon am Montag?
Der Chef der katalanischen Regionalregierung will nach dem umstrittenen Referendum schnell handeln. Medienberichten zufolge soll bereits am Montag die Unabhängigkeit von Spanien ausgerufen werden. …Mehr
Chaos in Spanien treibt Dax auf Rekordhoch
In der Regel belasten politische Krisen den Aktienmarkt. Doch der Streit über Kataloniens Zukunft bewirkt das Gegenteil. Der Dax steht schon bei 13.000 Punkten. Das liegt vor allem an der Schwäche des Euro….Mehr
Eltern von behindertem Sohn wollen gegen Monsanto klagen
Die Eltern eines behinderten Zehnjährigen wollen gerichtlich gegen den US-Konzern Monsanto vorgehen. Das Paar aus Frankreich macht das Unkrautgift Glyphosat für die Behinderung ihres Sohnes verantwortlich. …Mehr
Schüler mit Migrationshintergrund – teils über 75 Prozent: »An vielen Schulen sind die Zustände erschreckend«
19,4 Prozent aller rheinland-pfälzischen Schüler weisen einen Migrationshintergrund auf. An 63 Grundschulen liegt der Anteil bei 50 bis 75 Prozent, an elf Grundschulen sogar über 75 Prozent, darunter allein vier in Ludwigshafen. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz….Mehr
Pretzell-Vertrauter: AfD-Abgeordneter Mieruch verlässt Bundestagsfraktion
Frauke Petry bekommt Unterstützung: Der AfD-Abgeordnete Mario Mieruch kündigte nach Informationen der »Bild«-Zeitung an, die AfD-Bundestagsfraktion zu verlassen. Als erster reagierte Marcus Pretzell auf Twitter….Mehr
Las Vegas: »CNN muss sich dafür verantworten«
Nach dem Massaker von Las Vegas am Sonntag, bei dem der 64-jährige Stephen Paddock 59 Menschen erschossen und 527 verletzt hat, ist das Motiv des Täters immer noch unklar. Der führende forensische Psychologe Michael Welner sieht die Schuld bei der Anti-Trump-Hysterie der linken Medien….Mehr
Streit um Ungarns NGO-Gesetz: Brüssel gibt Regierungschef Orban letzte Warnung
Die EU-Kommission hat dem ungarischen Regierungschef im Streit um aus dem Ausland finanzierte Nichtregierungsorganisationen eine letzte Warnung erteilt. Betroffen von dem NGO-Gesetz in Ungarn ist vor allem der umstrittene Milliardär George Soros. …Mehr
UNO berechnet: Wiederaufbau nach Hurrikan Maria kostet Karibik rund eine Milliarden Dollar pro Insel
Der Wiederaufbau der karibischen Inseln Dominica, Antigua und Barbuda könnte UN-Angaben zufolge bis zu eine Milliarde Dollar (851 Millionen Euro) pro Insel kosten. Die Lage auf Dominica habe sich aber »deutlich« gebessert, seitdem Hurrikan Maria Anfang September fast die gesamte Insel zerstörte. …Mehr
Frühere AfD-Politikerin: Frauke Petry wegen Meineids angeklagt
Frauke Petry hat die AfD verlassen. Doch ihre Vergangenheit in der Partei lässt sich nicht los: Sie soll bei der Landtagswahl 2014 widersprüchliche Angaben gemacht haben. …Mehr
»Alternative Mitte«: »Es wird keine zweite Chance geben«
Der Empfang ist frostig. Am Ortseingang von Tettau, einem 2000-Seelen-Örtchen nahe der bayrisch-thüringischen Grenze in Oberfranken, hängt am Dienstag ein Plakat mit einem durchgestrichenen AfD-Schriftzug. »Gehören Sie auch zu denen?«, fragt bereits der Taxifahrer auf dem Weg zur Festhalle des Ortes argwöhnisch….Mehr
G-20-Aufarbeitung: Polizeiführung will »keineswegs etwas vertuschen«
Die politische Aufarbeitung des G-20-Gipfels in Hamburg hat erst begonnen, doch der Streit über geschwärzte Akten prägt bislang die Debatte. Die Polizei will nun für Transparenz sorgen….Mehr
Affäre Silberstein: Spur führt tief in linken SPÖ-Flügel
Sollte die SPÖ-Spitze tatsächlich mit Strafanzeigen auf den aktuellen »DirtyCampaigning«-Krimi reagieren, wird sie auch einige Parteifreunde nicht verschonen können: Die bisher aufgeflogenen Hauptverdächtigen der Silberstein-Affäre kommen aus dem ultralinken Wiener Parteiflügel und aus dem Umfeld von Alt-Kanzler Alfred Gusenbauer, wie nun auch ein Mail zeigt….Mehr
Der Faschismus ist zurück – und Europa schweigt
Fast 500 Verletzte hat das brutale Vorgehen der spanischen Polizei gefordert, welche versucht hat, ein friedliches Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien zu verhindern, was ihr dennoch nicht geglückt ist. Der Rest Europas schweigt aber betreten (mit ganz wenigen Ausnahmen). Eine Schande nicht nur für Spanien, sondern auch für ganz Europa….Mehr
Unabhängigkeit: »Warum darf Kosovo – wenn Katalonien nicht darf?«
Irgendwas stimmt da doch nicht: Die Stimme der Katalanen bedeutet Brüssel nichts, die Abtrennung Kosovos von Serbien aber – geschehen ganz ohne Referendum – erkennt die EU umstandslos an….Mehr
»Mauern aus Entfremdung«: Alexander Gauland fühlt sich nicht angesprochen
Bundespräsident Steinmeier warnte bei der zentralen Einheitsfeier vor »Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut«. Meinte er damit die AfD? Fraktionschef Gauland findet nicht….Mehr
Kahrs: »Einige« AfD-Abgeordnete für Parlamentsvize-Posten geeignet – Albrecht Glaser nicht
»Rechtsradikale dürfen nicht Vize-Präsident des Bundestages werden«, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs mit Blick auf den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser. …Mehr
Forsa: Union und SPD verlieren weiter an Zustimmung
Im Wahltrend, den das Institut für das Magazin »Stern« und den Fernsehsender RTL erstellt, verlieren Union und SPD weiter an Zustimmung. …Mehr
»Mogelpackung« von ARD und ZDF?
Die Sparpläne, die die Gebührensender am Freitag präsentierten, überzeugen zwar die SPD, aber nicht die FAZ….Mehr
Merkel soll 30.000 Flüchtlinge mehr aufnehmen, »um Wähler zurückzugewinnen«
Wie falsch Schlüsse sein können, die man aus einer Wahlschlappe ziehen kann, zeigt sich mit einem kurzen Blick in die »Zeit ONLINE«. Diese schlägt Angela Merkel (CDU) vor, 30.000 weitere Flüchtlinge aus Italien aufzunehmen, um ihre Wählerstimmen, die sie an die AfD verlor, wieder zurückzugewinnen….Mehr
Und wenn Madrid eingreift? »Das wäre ein Fehler, der alles ändert«
In wenigen Tagen, so verspricht der Regionalchef, werde er die Unabhängigkeit ausrufen. Und schiebt eine subtile Drohung nach, falls Madrid ihn hindern wolle. Derzeit herrscht Funkstille zwischen Madrid und den Separatisten….Mehr
Anschlag von Las Vegas: Warum überwies der Massenmörder 100.000 Dollar auf die Philippinen?
Das Motiv von Stephen Paddock ist für die Polizei von Las Vegas weiter unklar. Von seiner Freundin, die auf den Philippinnen lokalisiert wurde, erhoffen sie sich Informationen – und es gibt Rätselraten über einen Geldtransfer….Mehr
Bluttat am Münchener OEZ: Gutachter spricht von Rechtsterrorismus
Drei Gutachter stufen den Münchner Amoklauf als politisch motivierte, rechte Gewalttat ein. Die Experten kommen damit zu einem anderen Ergebnis als die Ermittlungsbehörden und die bayerische Staatsregierung. …Mehr
Tag der offenen Moschee: »Wir Muslime verstehen uns als Teil dieser Einheit«
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat den diesjährigen Tag der offenen Moschee als Erfolg bezeichnet. Nur in ländlichen Regionen ging die Zahl der Besucher zurück – aus einem bestimmten Grund….Mehr
2000 Kilometer weit weg: Wenn die eigenen Kinder nach Tunesien entführt werden
Katharina Schmidt aus Hannover kämpft um ihre Töchter: 2015 wurden sie vom Vater nach Tunesien entführt. Zwar haben Gerichte die Herausgabe der Kinder verfügt. Doch im tunesischen Bergland gelten andere Gesetze….Mehr
Inklusion: Der Elternwillen wird kaltschnäuzig abserviert
Darauf hat man im Land gerade noch gewartet: dass nun auch Menschen mit Behinderung nach der Bundestagswahl von gesinnungsjagenden Zeitungsfritzen instrumentalisiert werden. »Darf ein Café, in dem Menschen mit und ohne Behinderung arbeiten, das für eine Vielfalt der Gesellschaft steht, öffentlich bei Facebook schreiben, dass AfD-Wähler im Café nicht erwünscht sind?«, stellt die Lippische Landes-Zeitung (LZ) zur Debatte….Mehr
60 Imame in Österreich mit Auslandsfinanzierung
Bei dem SPÖ-nahen Kulturamt regte sich jüngst der Verdacht, dass rund 60 Imame in Österreich eine Finanzierung aus dem Ausland erhalten. Bei intensiverer Recherche erhärtete sich dieser Verdacht. Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) leitete die bekannten Fälle umgehend an das Finanz- und das Innenministerium weiter….Mehr
Libyen muss nur die Leichen wegräumen, sagt Johnson lachend
Der für seine deftigen Worte bekannte britische Außenminister sorgt erneut für Wirbel: Auf dem Parteitag der britischen Konservativen sah er im libyschen Sirte das neue Dubai. Selbst eine Parteifreundin fordert nun seine Entlassung….Mehr
Schweiz: Bei 90 Prozent aller Asylsuchenden steht die Identität nicht fest
Im August musste der Bundesrat in einer Antwort auf eine Interpellation von SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann (ZH) einräumen, dass 96 Prozent der minderjährigen Asylbewerber ohne Identitätspapiere in die Schweiz reisen. Letzte Woche präsentierte SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga in der Fragestunde des Nationalrats neue erschreckende Zahlen. …Mehr
Europäische Union stärkt Netzwerk von Spezialtruppen
Allein in diesem Jahr organisiert die EU 65 Übungen europäischer SEK-Einheiten. Viel Geld fließt an die deutsche GSG 9, die eng mit der Cobra aus Österreich kooperiert….Mehr
Tag der offenen Moschee: Warum Erdogan die EU nicht (mehr) braucht
Wozu auch? Warum soll der Mann, der die Türkei zielstrebig seit Betreten der politischen Bühne einer islamischen Theokratie zugeführt hat, jetzt noch in die EU? Demokratie und Europäische Union – da lacht der Sultan vom Bosporus, zwei trojanische Pferde, die er gezähmt und dressiert hat! Die Türkei ist nun laut Präsident Recep Tayyip Erdogans Rede (pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit und der offenen Moscheen!) gar nicht mehr auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union angewiesen – haha, ihr ungläubigen Hunde, wozu denn auch?!…Mehr
Dienstag, 03.10.2017
Die CDU verfrühstückt den letzten Dispokredit
Neben all den in Berlin Mitte beliebten Fragen, ob Angela Merkel es – also in diesem Fall eine Jamaika-Koalition – »hinkriegt« (C.Kleber, H.-U. Jörges, weitere), und wer in der kommenden Regierung was wird, abgesehen von dieser »Herausforderung« (A. Merkel) gibt es noch einen merkwürdig unerwähnten Punkt. Die Zahl der Wähler, die Gegner der ungesteuerten Migration sind, die eine steigende Kriminalität als existenzielles Problem sehen, die erwarten, dass eine eine halbe Million abgelehnter Asylbewerber endlich abgeschoben wird, diese Zahl liegt nach mehreren Umfragen über 50 Prozent….Mehr
Verbreitet der Focus »bewusste und gezielte Falschmeldung« um die AfD zu spalten?
Ein Artikel des Focus macht mit der Schlagzeile: »Neuer Machtkampf in der AfD – Meuthen lehnt Kandidatur von Alice Weidel für Doppel-Parteispitze ab« auf. Jörg Meuthen nennt dies eine »offenkundig bewusste und gezielte Falschmeldung« und einen misslungenen Versuch, »uns auseinanderzudividieren. Das wird misslingen, seien Sie versichert! Wir stehen geschlossen!«, so das Versprechen aus der AfD-Spitze….Mehr
Ceuta und Melilla: Selbst wer den Zaun stürmt, muss erst mal bleiben dürfen
Zwei Flüchtlinge, die über die Zäune um die spanische Exklave Melilla geklettert waren, hatte die Grenzpolizei direkt an marokkanische Behörden übergeben. Zu Unrecht, entschied nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte….Mehr
Schäuble: Auf große Hilfsbereitschaft der Deutschen in Flüchtlingskrise »werden noch unsere Kinder stolz sein«
Der designierte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht keine Notwendigkeit, die Obergrenze in den nächsten Koalitionsvertrag aufzunehmen. Er verteidigt die Willkommenskultur in der Flüchtlingskrise….Mehr
Prügeltour durch zwei S-Bahnhöfe: Schlägertrupp verletzt Männer krankenhausreif
Mehrere Männer sollen am Montagabend drei Menschen im Düsseldorfer Stadtteil Eller verletzt haben – ein Opfer erlitt lebensbedrohliche Verletzungen….Mehr
Die Katalanen fühlen sich eingeschüchtert – und provoziert
Kataloniens Separatisten haben zum Generalstreik gerufen. Nicht alle machen mit. Beide Seiten üben Druck auf Angestellte aus. Und viele Bürger fürchten, dass weitere Zusammenstöße bevorstehen….Mehr
ARD und ZDF könnten bald ganz anders aussehen
Man kann die Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland auf zweierlei Art erzählen. Misanthropen sehen ihn als Fortsetzung der staatlichen Zensur, deren Zeilenschwärzer und Bücherbeschlagnahmer vor den Radiowellen kapitulierten und also das Medium selbst besetzten. Philanthropen beschreiben ihn als den Versuch, seriös und ausgewogen das Wahre, Gute und Schöne zu verbreiten….Mehr
Funke-Freispruch – die Aufarbeitung der Finanzkrise ist ein einziger Skandal
Mit der Einstellung der Verfahren gegen den ehemaligen Hypo-Real-Estate-Chef Georg Funke und seinen Finanzvorstand Markus Fell gegen geringe Geldstrafen ist die Aufarbeitung der wohl spektakulärsten deutschen Pleite während der »Finanzkrise« durch die deutsche Rechtsprechung abgeschlossen….Mehr
Christian Kern gibt zu: »Ich habe enges Verhältnis zu Soros«
Im Juli sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, der österreichische Bundeskanzler Christian Kern habe sich »auf die Seite jener linksliberalen Politiker gestellt, die den ‚Soros-Plan‘ ausführen wollen«. Über das Verhältnis wurde seitdem spekuliert. Im Zuge der Silberstein-Affäre gibt Kern nun zu, persönlich ein enges Verhältnis mit Soros zu haben….Mehr
Gewaltausbruch in Baden-Württemberg: Wütender Mob attackiert Mann in Bühl mit Elektroschockern und Auto
Etwa 20 Angreifer haben einen Mann in Bühl (Kreis Rastatt) mit Elektroschockern und Stöcken angegriffen. Dem Angegriffenen sei es zunächst gelungen zu flüchten, allerdings hätten ihn die Angreifer sowohl zu Fuß als auch mit einem Auto verfolgt, teilte die Polizei am Montag mit….Mehr
Gigantische Protestwelle: 300.000 Menschen demonstrieren in Barcelona gegen Polizeigewalt
Die Katalanen haben am Wochenende über eine mögliche Unabhängigkeit vom spanischen Mutterland abgestimmt. 90 Prozent der Wähler sollen für eine Abspaltung gestimmt haben. Der Urnengang war begleitet von teils heftigen Ausschreitungen zwischen Katalanen und der spanischen Polizei. …Mehr
Katalanische Hotels werfen Polizisten raus
Beamte der spanischen Staatspolizei sind in manchen katalanischen Hotels nicht mehr willkommen. Unterdessen hat der Generalstreik begonnen. Auch die Unabhängigkeitsgegner wollen bald demonstrieren. …Mehr
Nordkorea droht Japan mit Atomwolken
Die nordkoreanische Regierung hat Japan im Falle der Fortsetzung des Drucks mit »Atomwolken« gedroht. Diese Erklärung veröffentlichte die Zentrale Koreanische Nachrichtenagentur KCNA….Mehr
Experte: »Wenn Schulz zurücktritt und Jamaika scheitert, kommt eine neue GroKo«
Martin Schulz konnte nach dem Wahldebakel der SPD den Parteivorsitz zwar zunächst verteidigen. Doch die nächsten Hürden warten schon. Im Gegensatz zur Mehrheit hält Politikexperte Oskar Niedermayer es für eher unwahrscheinlich, dass die CDU ein Jamaika-Bündnis schmieden kann. Und wenn Schulz fällt, sei der Weg frei für eine neue Große Koalition, sagte Niedermayer…Mehr
»Kinder des Salafismus«: Fälle radikalisierter Grundschüler häufen sich
Was tun, wenn die eigenen Eltern sich radikalisieren? Experten des Bamf beobachten mit Sorge, dass Kinder aus einem salafistischen Umfeld vermehrt islamistische Tendenzen zeigen. Noch sind das zwar Einzelfälle, doch die Popularität der Jugendsubkultur ist ungebrochen. …Mehr
Osterburg ist wie Pyongyang: Gutmenschen missbrauchen Schüler
Wenn in Nordkorea ein Staatsakt ansteht oder eine Feierlichkeit durchgeführt werden soll, dann werden Kinder, Schüler, Jugendliche in Uniformen gesteckt, dürfen Gedichte zu Ehren von Kim Jong-un aufsagen, Theaterspiele über den Befreiungskampf der Nordkoreanischen Arbeiterklasse darbieten oder sich in Wehrertüchtigung auf den Endkampf gegen die USA vorbereiten….Mehr
Feier zur deutschen Einheit – Merkel zu Dreyer: »Da hab ich keine Lust zu«
Wie geht Angela Merkel mit Leerlauf um? Zwischen zwei Terminen entstehen bei der Einheitsfeier in Mainz ein paar Minuten ohne Vorgaben. Und die Kanzlerin weiß genau, womit sie diese füllen will – und womit nicht….Mehr
Folgen der Wiedervereinigung: Migranten im eigenen Land
17 Millionen Menschen kamen 1990 aus einem Land namens DDR in die Bundesrepublik. Das Wahlergebnis zeigt: Viele von ihnen haben sich bis heute nicht integriert. …Mehr
Deutschland bildet Flüchtlinge aus – doch Firmen haben keine Aufgaben für sie
154.000 offene Stellen hält das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung für geeignet für Flüchtlinge. Es sind oft schlecht bezahlte Hilfsjobs, bei denen man nicht sprechen muss. Denn für anspruchsvollere Berufe sind viele Migranten auch nach Sprach- und Integrationskursen nicht fit….Mehr
Oskar Lafontaine: Merkels Flüchtlingspolitik wurde zurecht abgestraft
Die »Flüchtlingspolitik« der zu Recht abgestraften »Flüchtlings-Kanzlerin« Merkel war völlig unglaubwürdig, weil ihr angebliches Mitgefühl für die Kriegsflüchtlinge sie nicht davon abhielt, Waffen über die Golf-Emirate an die Dschihadisten zu liefern und sich an der Bombardierung Syriens, die die Menschen in die Flucht trieb, zu beteiligen….Mehr
Bei den Ostdeutschen beißen Tugendwächter auf Granit
Kein Witz, aber am Tag der Deutschen Einheit 2017 wird über eine neue Spaltung des seit 1990 vereinigten Landes diskutiert. Ernsthaft. Anlaß ist das im positiven Sinne nachhaltige Wahlergebnis vom 24. September. Genauer gesagt geht es um den Wahlerfolg der AfD. Nach der Deutschen Partei Ende der fünfziger Jahre ist erstmals einer Partei rechts von der Union der Einzug in den Bundestag gelungen….Mehr
Generalstreik wegen Polizeigewalt beim Referendum in Katalonien – auch FC Barcelona dabei
In Katalonien hat der Generalstreik aus Protest gegen die Polizeigewalt beim Unabhängigkeitsreferendum vom Sonntag begonnen. Der Radiosender Cadena Ser berichtete am Dienstagmorgen, praktisch alle Schulen, Geschäfte und Cafés seien in der Regionalhauptstadt Barcelona geschlossen….Mehr
Die USA am Tag nach dem Massenmord von Las Vegas – keine Änderung des Waffengesetzes zu erwarten
Mindestens 58 Menschen sind bei dem Blutbad in Las Vegas ums Leben gekommen und mehr als 527 wurden verletzt. 23 Waffen fand die Polizei im Hotelzimmer des Täters, 19 bei ihm zu Hause. Amerika wird dennoch der größte Waffenmarkt für den Privatgebrauch bleiben….Mehr
Dänischer Premier: Unser Land ist bald unregierbar
Lars Løkke Rasmussen (Venstre), Premierminister Dänemarks, gibt in einem Interview zu, dass in Teilen seines Landes die Gesetze nicht mehr gelten. Wie in vielen europäischen Ländern, etablierten sich auch in Dänemark durch die muslimische Masseneinwanderung Parallelgesellschaften, die nach Ansicht des liberal-konservativen Ministerpräsidenten das Land bald unregierbar machen werden….Mehr
ÖVP-Chef Kurz droht mit Auflösung von Moscheen
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat damit gedroht, Moscheen aufzulösen, die sich nicht an österreichische Gesetze halten. Man dürfe nicht wegsehen, »wenn es Kultusgemeinden gibt, die sich nicht an das Islamgesetz halten«. Zu behaupten es gebe keine Probleme, sei ein Fehler, so Kurz. Bei der Präsentation einer Studie zur Rolle von Moscheen im Integrationsprozeß warnte Kurz gleichzeitig aber auch vor einem Generalverdacht gegen alle Muslime….Mehr
»Weitere 40 Jahre« – 03.10.1989: Honecker verspricht Fortbestehen der DDR
Am 03. Oktober 1989 versprach DDR-Generalsekretär Erich Honecker in einer Rede das »Fortbestehen der DDR für weitere 40 Jahre«. Zwei Wochen nach der Rede wurde er zum Rücktritt gezwungen, drei weitere Wochen später fiel die Mauer….Mehr
In Regierungserklärungen verschwindet das deutsche Volk
Wenn der Bundespräsident »vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates« und der Bundeskanzler sowie die Bundesminister »vor dem Bundestage« den nach dem Grundgesetz vorgeschriebenen Eid leisten (Artikel 56, 64), dann schwören sie unter anderem, dass sie ihre Kraft »dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren« werden, »so wahr mir Gott helfe«. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden, wovon weder Frank-Walter Steinmeier (ab 38:50) noch die Kanzlerin noch ein Mitglied ihres ursprünglichen (dritten) Kabinetts Gebrauch gemacht hat (hier und hier) . Lediglich die am 27. Januar 2017 als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie vereidigte Brigitte Zypries hat die religiöse Beteuerung weggelassen (und dabei die linke Hand gehoben)….Mehr
Ab in die Mitte?
Tut sich mit der »Alternativen Mitte« etwa eine neue Partei auf? Es wäre eine Abspaltung von der AfD, und nach dem Abgang der bisherigen Vorsitzenden, Frauke Petry, läge dieser Gedanke zunächst nicht fern. Doch ein etwas genauerer Blick zeigt, dass in der AfD von einer möglichen Spaltung keine Rede sein kann….Mehr
Die Angst vor der AfD in den Bundestagsausschüssen
Rein rechnerisch wird die AfD wohl mindestens zwei Vorsitzende in den wichtigen Bundestagsausschüssen stellen. Schon jetzt regt sich dagegen heftiger Protest. Vor allem bei Künstlern….Mehr
Vera Lengsfeld: Union, FDP und Grüne wollen Masseneinwanderung
In der Woche nach der Wahl wurde deutlich, was allerdings schon jeder hätte vorher wissen können: Das Politikkartell denkt gar nicht daran, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. Es wird mit unvergleichlicher Arroganz der Macht einfach weiter gemacht, wie bisher….Mehr
5 Attacken innerhalb von 2 Stunden: Messer-Jihad in Großbritannien?
In fünf Messer-Attacken in London, Birmingham, Manchester und Sheffield wurden am Sonntag zwei Menschen getötet und Dutzende verletzt. Die Anschläge reihen sich in den Terror von Marseille, Edmonton und Las Vegas ein….Mehr
Im Haus des Todesschützen: Sprengstoff, Waffen, Tausende Schuss Munition
Ermittler haben im Haus des mutmaßlichen Angreifers von Las Vegas ein großes Waffenarsenal entdeckt. Die Zahl der Todesopfer ist weiter gestiegen. …Mehr
Katalonien: Regionalregierung nennt Frist für Verkündigung der Unabhängigkeit
Die Regionalregierung in Katalonien wird binnen 24 Stunden nach der Veröffentlichung des Referendumsergebnisses die Entscheidung über die Unabhängigkeit der Region verkünden. Das berichtet das Newsportal La Vanguardia unter Berufung auf den Ministerpräsidenten der Region Katalonien Carles Puigdemont….Mehr
ICE beschossen: Großfahndung! Schüsse fielen bei Frankfurt
Gegen 15.30 Uhr am Montag wurde der ICE 618 auf der Strecke zwischen Frankfurt Hauptbahnhof und Frankfurt Stadion beschossen. Der Zug befand sich auf dem Weg von München nach Essen. Zum Zeitpunkt der Schussabgabe waren nach Angaben der Bundespolizei Frankfurt rund 400 Menschen im ICE. Mehrere Scheiben wurden beschädigt, aber nicht durchschlagen. Es gibt keine Verletzten….Mehr
Mann drückt Frau Messer in den Oberschenkel
Mit Bildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei nach einem bislang unbekannten Räuber. Der Mann soll am 25. Juli eine junge Frau in einer Kölner S-Bahn bedroht und ausgeraubt haben. Das zuständige Kriminalkommissariat bittet um Zeugenhinweise….Mehr
Allein unter Flüchtlingen
Im Frühjahr 2016 unternimmt der amerikanische Schriftsteller Tuvia Tenenbom eine Reise kreuz und quer durch Deutschland. Ein halbes Jahr zuvor hat Kanzlerin Angela Merkel in einem eigenmächtigen, historisch beispiellosen Entscheid, sozusagen par ordre de Mutti, die Landesgrenzen aufgehoben. Weit über eine Million Flüchtlinge oder angebliche Flüchtlinge, in der Mehrzahl junge Männer aus Syrien und der übrigen islamischen Welt, strömen nach Deutschland, unregistriert, unkontrolliert….Mehr
UN-Studie zeigt: Die meisten Muslime sind in Deutschland nicht integrierbar
Die aktuelle Studie der Vereinten Nationen (UN) über die sexuelle Unterdrückung der Frauen im islamisch geprägten Ägypten bestätigt einmal mehr, dass die meisten Muslime in Deutschland nicht integrierbar sind. Als »absurd und gefährlich« bezeichnet AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski das Vorhaben der Grüne und Sozialdemokraten, dieses Gedankengut in Form von Millionen muslimischer Männer in unsere Gesellschaft eindringen lassen. …Mehr
Asyl. Ein Konzept von gestern?
Die Flüchtlingskrise der Jahre 2015/2016 hat ein grelles Licht auf eine Tatsache geworfen, die seit dem Ende des Kalten Krieges im Halbschatten des Wirtschaftsbooms, der digitalen Euphorie und der »Arabellion« des Jahres 2010 schlummerte: Das geltende Asylrecht, das seine Wurzeln in der politischen Situation Europas während und nach dem Zweiten Weltkrieg hat, ist der politischen und ökonomischen Realität des Jahres 2017 nicht gewachsen. …Mehr
7,08 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen
Knapp 2,52 Millionen Arbeitslose gab es im Juli 2017. Doch mit über 7,08 Millionen lebten mehr als zweieinhalbmal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter über zwei Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik. …Mehr
Australien: Adler zerstört 80.000-Dollar-Drohne
Australische Drohnen-Piloten haben laut dem Wall Street Journal mit einem ungewöhnlichen Problem zu kämpfen: Aggressive Adler. Der vorwiegend in Australien und Tasmanien lebende Keilschwanzadler will seinen Lebensraum offenbar nicht mit unbemannten Flugobjekten teilen und zerstört diese oftmals. Laut James Rennie, der mithilfe von Drohnen Grundstücke kartografiert und inspiziert, werden rund 20 Prozent aller ländlichen Drohnenflüge von Keilschwanzadlern attackiert. Rick Steven, der mittels Drohnen seine Goldminen überwacht, verlor binnen zweieinhalb Jahren zwölf Drohnen, wodurch ein Schaden von 210.000 US-Dollar entstand. …Mehr
Rechte Nazis, linke Nazis und Allahs Nazis
»Manche meinen, lechts und rinks kann man nicht velwechsern/werch ein Illtum«, schrieb der österreichische Dichter Ernst Jandl in einem »Lichtung« überschriebenen Gedicht. Wer etwas auf sich hält ist dabei – beim »Kampf gegen rechts«. Dagegen ist an sich nichts zu sagen, wenn da nicht diese Unstimmigkeiten wären….Mehr
Die Geschichte des Terrors in Europa, visualisiert
Paris, London, Berlin: In den vergangenen Jahren sind in Europa hunderte Menschen islamistischem Terror zum Opfer gefallen. Aber: War früher wirklich alles besser? Eine Analyse der weltweit umfangreichsten Terrorismus-Datenbank aus europäischer Perspektive….Mehr
US-Abgeordneter: »Wir geben zu viel für Gewalt, Krieg und Chaos aus«
Für die Kriege in Afghanistan und im Irak haben die USA offiziell bislang 1,5 Billionen US-Dollar ausgegeben. Das entspricht fast 7.500 US-Dollar pro Bürger. Dabei dürfte die tatsächliche Summe noch um einiges höher liegen. …Mehr
FBI muss nicht verraten, wie iPhone gehackt wurde
Die US-Bundespolizei FBI muss nicht bekanntgeben, wie und von wem das iPhone 5c der San-Bernardino-Attentäter gehackt wurde. Auch was das FBI für diesen Service bezahlt hat, kann geheim bleiben. Dies hat ein amerikanisches Bundesgericht am Samstag entschieden. Mehrere News-Portale hatten auf die Herausgabe dieser Informationen geklagt, darunter USA Today. …Mehr
Wie Deutschland zur Kasse gebeten werden soll
Deutschland bietet den anderen Euroländern eine – auch für Anleger gefährliche – offene Flanke. Die wird umso schlimmere Folgen nach sich ziehen, je länger die Koalitionsverhandlungen in Berlin andauern. Derweil kommen – von der Öffentlichkeit in Deutschland kaum beachtete – Frontalangriffe aus Brüssel und Paris. So plant die EU-Kommission schon wieder eine Reform der Einlagensicherung zulasten deutscher Banken und Sparkassen, außerdem eine gemeinsame fiskalische Absicherung für die einheitliche Bankenabwicklung, die Reduzierung notleidender Kredite und die Einführung von durch Staatsanleihen gesicherten gesicherten Wertpapieren….Mehr
Jetzt gilt das NetzDG – und das sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit
Kein netzpolitisches Vorhaben der Großen Koalition ist auf so viel Empörung und Widerstand gestoßen. Am 1. Oktober trat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft, die Gefahren für die Meinungsfreiheit bleiben trotz Nachbesserungen bestehen….Mehr
Der Spiegel und seine unglaubliche Martin Schulz-Story
Als Kanzlerkandidat vom Hoffnungsträger zum Jammerlappen in 150 Tagen: Spiegel-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer hatte die Idee, Autor Markus Feldenkirchen recherchierte »Die Schulz Story«…Mehr
US-Bank GOLDMAN Sachs will EU übernehmen und sitzt jetzt im Bundestag
Die Bundestagswahlen sind vorbei. Ein Sturm der Entrüstung fegt seit dem durch die politische Landschaft und die Medien. Seit den Fünfzigerjahren zieht wieder eine rechtsnationale Partei in den Bundestag, heißt es. Manche sprechen sogar von Nazis, die erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg im Deutschen Bundestag sitzen werden. …Mehr
Will Soros die EU zerstören? Er finanzierte den katalanischen Unabhängigkeitskampf
Bei dem gestrigen Unabhängigkeitsreferendum von Katalonien kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Katalonien will sich von Spanien abspalten. Wie jetzt spektakulär enthüllt wurde, hat George Soros im Jahr 2014 die Organisation finanziert, die dafür gekämpft hat, dass Katalonien unabhängig wird, so die »La Vanguardia«. Demnach habe die Stiftung von Soros dem »Katalonischen Diplomatie-Rat« Geld überwiesen, zudem auch einer, wie es heißt, »separatistischen Denkfabrik«….Mehr
»Agents of influence« nach Soros-Art
Selbst, wenn es irgendwelche Zweifel darüber gab, ob der amerikanische Börsenspekulant George Soros irgendwie an der Entstehung und Durchführung des Majdan beteiligt war, spätestens nach dem Studium der auf der Website von DCLeaks veröffentlichten Dokumente wurden sie komplett ausgeräumt….Mehr
Montag, 02.10.2017
Las Vegas: Mehr als zehn Waffen im Hotelzimmer des Todesschützen sichergestellt
Über 58 Tote, über 500 Verletzte: Terrormiliz IS reklamiert Massaker für sich – Trump verurteilt »Akt des absolut Bösen« – Täter begeht Suizid, Begleiterin gefasst
Großeinsatz in Las Vegas: Mehrere Schüsse fielen im oder rund um das Mandalay-Bay-Casino in der US-amerikanischen Stadt. Die Polizei ist mit massiver Polizeipräsenz vor Ort. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde das Feuer auf das Publikum eines nahegelegenen Musik-Festivals eröffnet. Verfolgen Sie die weitere Entwicklung im Live-Ticker.
Polizei: Messer-Angreifer von Marseille hatte tunesischen Pass
Der Messer-Angreifer von Marseille war nach ersten Ermittlungen der französischen Polizei Tunesier. Erst Ende der vergangenen Woche sei der Mann wegen eines Ladendiebstahls in Lyon festgenommen worden, sagte der Anti-Terror-Staatsanwalt, François Molins, am Montag in Paris. »Er hat da einen tunesischen Pass vorgezeigt.«…Mehr
BKA-Ermittler haben deutsche IS-Frauen in Bagdad vernommen
Im Irak und Syrien inhaftierte Dschihadisten und ihre Bräute können westlichen Ermittlern bei der Terrorabwehr helfen. Das BKA sprach jetzt in Bagdad mit Linda W. Die 16-Jährige will nur noch Hause. Doch das wird nicht einfach….Mehr
G-20-Schäden »deutlich geringer als befürchtet«
Die Aufarbeitung der G-20-Krawallen im Juli zeigt, dass die Schäden nicht ganz so immens wie ausfallen, wie erwartet. Doch dicke Brocken aus dem Schanzenviertel sind noch zu begleichen….Mehr
Deshalb wird Jamaika scheitern: Die Grünen haben nichts gelernt
Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter markiert im WELT-Interview ihre Positionen und macht damit klar: Jamaika ist eine Totgeburt….Mehr
Partei vor Staat: Die SPD macht sich mal schnell vom Acker
Da mögen Martin Schulz und Genossen erzählen, was sie wollen: Ihr Drang in die Opposition ist Flucht aus der Verantwortung. Der gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz will seine Position als SPD-Vorsitzender retten….Mehr
»Rattenschwanz an Folgeproblemen«: Österreich verbietet Nikab und Clownmasken
Seit Sonntag ist das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in Österreich in Kraft und wer dagegen verstößt, hat mit einer Strafe von bis zu 150 Euro rechnen. Da Sicherheitsbeamte damit betraut sind, stellt sich natürlich die Frage: Wie hebt dieses Gesetz die Sicherheit in der österreichischen Gesellschaft?…Mehr
Nahles und die wundersame Wandlung
Man reibt sich die Augen, wenn man Frau Nahles und ihre plötzliche Erleuchtung im Spiegel-Interview von gestern liest, auch wenn der herkömmliche Wähler niemals annehmen würde, dass ihr jemals ein Licht aufgehen könnte. Ihre Verlautbarung muss man sich auf der Zunge zergehen lassen….Mehr
»Wie gelegen kommt den politischen Akteuren der schleichende Niedergang der deutschen Presse?«
Tut die Politik genug für den Erhalt einer pluralistischen Medienvielfalt in Deutschland? Unser Gast-Autor Hasso Mansfeld meint: nein. Es sei höchste Zeit für die Politik, den ordnungspolitischen Rahmen neu auszuloten um einen funktionierenden Wettbewerb in unserer Presselandschaft dauerhaft zu ermöglichen. Dazu gehöre auch eine neue Definition des Versorgungsauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks….Mehr
SPD-Ratsfrau bedroht AfD-Mitglied mit dem Verlust der wirtschaftlichen Existenz
»Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr«, so die Drohung der SPD-Politikerin Hülya Iri, Ratsfrau in der Hannoverschen SPD-Ratsfraktion, gegenüber einem beratenden AfD-Mitglied. So bedroht, legte die Beraterin ihr ehrenamtliches Mandat nieder….Mehr
Thilo Sarrazin: »Ich verstehe jeden Flüchtling«
Der umstrittene Buchautor Thilo Sarrazin hat Angela Merkels Regierungsstil in einem Interview scharf kritisiert. Beim Thema Flüchtlinge schlägt er auch ungewohnt milde Töne an – widerspricht sich aber….Mehr
UN-Studie zeigt: Die meisten Muslime sind in Deutschland nicht integrierbar
Die aktuelle Studie der Vereinten Nationen (UN) über die sexuelle Unterdrückung der Frauen im islamisch geprägten Ägypten bestätigt einmal mehr, dass die meisten Muslime in Deutschland nicht integrierbar sind….Mehr
Anabel Schunke: Fühle ich mich noch sicher in Deutschland?
Ich meine, wir reden hier auf dieser Seite andauernd über Sicherheit. Vor allem über die Einbußen von Sicherheit im Zuge der Flüchtlingspolitik. Ein jeder kann vollkommen unkontrolliert seit 2015 in dieses Land einreisen. Zu uns wird einfach nur durchgewunken. Kontrolliert wird nicht wirklich. Im Ergebnis wissen wir weder, wie viele Terroristen, Mörder, noch andere Kriminelle hier mittlerweile herumlaufen….Mehr
»Historischer Beschiss«: Abgeordneter wirft US-Diensten vor, Trump wichtige Fakten vorzuenthalten
Im Austausch für eine Begnadigung will WikiLeaks-Gründer Assange dem US-Präsidenten Beweise dafür vorlegen, dass die Einmischungs-Vorwürfe gegen Russland erdichtet sind. Die Geheimdienste schirmen Trump jedoch von den relevanten Infos ab, mahnt ein Kongressabgeordneter. …Mehr
Urnen für Referendum in Katalonien in Frankreich versteckt gehalten
Die Abstimmungsurnen für das Unabhängigkeitsreferendum am Sonntag in Katalonien waren zuvor zwei Wochen lang in Nord-Katalonien auf französischem Territorium versteckt gehalten worden…Mehr
Der nächste Skandal: Auch Grüne in Dirty Campaigning-Seiten involviert
»Verein Freunde der Tagespolitik« (VFdT) veröffentlichte heute interne Informationen über anonyme Satire-Seiten auf Facebook. Überraschend: Neben der SPÖ sind auch Grüne daran beteiligt….Mehr
»Integrationsprojekt« illegaler Einwanderer: Schweden sollen Persisch und Dari lernen
Schweden leidet unter einer großen Anzahl an illegal eingewanderten Afghanen, ähnlich wie auch Deutschland und Österreich. Das Besondere an Schweden ist jedoch, dass die Afghanen dort professionell organisiert sind und zielgerichtet an der Durchsetzung ihrer Interessen arbeiten….Mehr
Wahlkampf-Enthüllungen von Martin Schulz: »Die Leute finden mich peinlich«
»Spiegel«-Reporter Markus Feldenkirchen begleitete Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) während des Wahlkampfes. Nun hat er ein wenig schmeichelhaftes Logbuch über die Schulz-Kampagne veröffentlicht. …Mehr
CSU-Politiker Scheuer fordert Burka-Verbot wie in Österreich
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer will Gesichtsschleier in der Öffentlichkeit wie in Österreich auch in Deutschland verbieten lassen. Damit würde Deutschland seine Identität schützen, sagte der Politiker…Mehr
»Wer ist jetzt der Diktator?« – Maduro an Spaniens Präsidenten Rajoy
»Wer ist jetzt der Diktator?«, fragte Venezuelas Präsident Maduro in einer Ansprache über das Referendum in Katalonien und richtete sich damit an Spaniens Präsidenten Mariano Rajoy. Dieser hatte Maduro zuvor für die Gewalt in Venezuela scharf kritisiert….Mehr
Trotz Polizeigewalt: Katalanen votieren für die Unabhängigkeit
Eine große Mehrheit der Katalanen hat sich am Sonntag in einem Referendum für die Unabhängigkeit von Spanien ausgesprochen. Rund 90 Prozent votierten bei einer Wahlbeteiligung von 42,3 Prozent für eine Republik Katalonien. Die Abstimmung wurde überschattet vom gewaltsamen Vorgehen der spanischen Polizei….Mehr
Was Katalonien so brisant macht
Die Medien blenden die historische und kulturelle Dimension des Unabhängigkeitskampfes der Katalanen völlig aus. Es geht um weit mehr als die EU und Neid….Mehr
90 Prozent stimmen für die Abspaltung von Spanien
Der spanische Ministerpräsident Rajoy erklärt, es habe kein Unabhängigkeitsreferendum gegeben. Die Katalanen seinen getäuscht worden, an einer illegalen Abstimmung teilzunehmen. Die katalanische Regierung meldet, dass 90 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit stimmten….Mehr
Kataloniens Unabhängigkeit – wo steht Europa?
EU-Beamte betonten im Vorlauf des Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien ihre Unterstützung der spanischen Zentralregierung. Wie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die am Tag vor der Abstimmung mit dem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy telefoniert hatte, bezeichneten sie das Referendum als »interne Angelegenheit«. Andere Töne kamen unter anderem aus Schottland, Italien und Belgien. …Mehr
Österreich: SPÖ-Wahlkämpfer betrieben rechte Hetzseite gegen ÖVP-Chef Kurz
Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Österreich geraten die Sozialdemokraten wegen einer angeblich aus ihren Reihen lancierten Schmutzkampagne gegen ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz massiv unter Druck. SPÖ-Geschäftsführer Georg Niedermühlbichler trat deswegen zurück, Bundeskanzler Christian Kern bemüht sich um Schadensbegrenzung….Mehr
»Diesem Deutschland keine Feier!«: AntiFa meldet Demo gegen den deutschen Nationalfeiertag an!
Mehrere Organisationen haben zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz Demonstrationen angekündigt. Spontanversammlungen könnten auch kurzfristig noch stattfinden, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung….Mehr
Kritik an Jamaika: Grüne »Spitz wie die Komantschen-Pfeile aufs Regieren«
Die Linke spottet über die künftigen Jamaika-Partner: Vor allem die Grünen könnten es nicht abwarten, endlich an die Macht zu kommen. Dabei hat die Union noch nicht einmal zu Gesprächen eingeladen….Mehr
Deutschland muss »Rechts« wieder lernen
Kurz vor der Wahl ließ die CDU noch eine Umfrage zum internen Dienstgebrauch machen, in der unter anderem gefragt wurde, wo man die Union auf einer Skala von 1 (links) bis 10 (rechts) verorte. Mit einigem Stolz ließen die Strategen aus dem Adenauer-Haus durchsickern, dass die CDU als Partei bei 5,3 landete, die Kanzlerin selbst habe sogar eine Punktlandung in der Mitte mit einer glatten 5,0 hingelegt….Mehr
Sicherheitsrelevante Gremien: AfD muss draußen bleiben?
Vertreter von SPD, Linken und Grünen haben deutlich gemacht, dass sie nicht jeden Bundestagsabgeordneten der AfD in sicherheitsrelevanten Gremien des Bundestages akzeptieren werden. Dazu zählt vor allem das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), das die Geheimdienste beaufsichtigt, und die G 10-Kommission, die Überwachungsmaßnahmen genehmigen muss….Mehr
Volksentscheid – »nur wenn es uns passt«
Fast alle Parteien treten für mehr Volksentscheide ein. Kaum gibt es einen – wie jetzt in Berlin über den Flughafen Tegel -, dann sind SPD, Grüne und Linke auf einmal dagegen und wollen das Ergebnis ignorieren….Mehr
Zwei Frauen getötet: IS reklamiert tödlichen Messerangriff in Marseille für sich
Nach dem tödlichen Messerangriff im südfranzösischen Marseille hat die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Tat für sich reklamiert….Mehr
Edmonton: Polizei identifiziert mutmaßlichen Fahrzeug-Attentäter
Kanadische Polizei identifiziert den mutmaßlichen Fahrzeug-Attentäter von Edmonton. Der Mann war den Sicherheitsbehörden wohl schon seit zwei Jahren bekannt. …Mehr
Prügelnde Polizei: Rajoy entfacht die Katalonien-Krise erst richtig
Spaniens Regierungschef schickt Tausende Polizisten, um die Katalanen mit roher Gewalt von der Abstimmung abzuhalten. Es kommt zu brutalen Szenen, im Ausland bröckelt die Unterstützung für Rajoy. Und das scheint erst der Anfang….Mehr
Katalonien-Referendum: Zahl der Verletzten steigt auf 844
Die Zahl der Verletzten bei den Zusammenstößen mit der Polizei während des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums ist auf 944 gestiegen, teilte das örtliche Gesundheitsministerium auf Twitter mit. Zuvor teilte die Behörde mit, es handle sich um 761 Verletzte….Mehr
Jamaika? Merkels Elend in einem Wort
8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt….Mehr
AfD im Bundestag: Fraktionen gegen Glaser als Parlaments-Vizepräsident
Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lehnt die Religionsfreiheit für Muslime ab. Deshalb wollen fast alle im Bundestag vertretenen Parteien ihn nicht zum Vizepräsidenten des Parlaments wählen. Die AfD besteht aber auf der Personalie. …Mehr
Bildnachweis: Toria / Shutterstock
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