Sonntag, 18.11.2018

 

Die Diesel-Lüge? Fahrverbote und Stickoxid-Grenzwerte in der Diskussion

 

Dieter Nuhr zur Klage der DUH in Sachen Verbot von Dieselfahrzeugen in Städten

 

 

SPD entsetzt: CDU droht neue Debatte um UN-Migrationspakt

Der CDU steht eine neue Migrationsdebatte ins Haus. Nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens Spahn, der sich um den CDU-Vorsitz bewirbt, soll der Parteitag Anfang Dezember über den UN-Migrationspakt abstimmen, den die Unionsfraktion bereits abgesegnet hat. Auch die CDU in Sachsen-Anhalt stellte sich gegen den Pakt. Vom Koalitionspartner SPD kommt scharfe Kritik. …Mehr

 

Gutmütiger Rentner vom afghanischen »Pfleger« erstochen

In brandenburgischen Wittenburg steht ein 20-jähriger Asylbewerber unter Verdacht, einen Rentner erstochen zu haben. Im August soll er den 85-Jährigen als Pfleger betreut haben. …Mehr

 

»Nur wenige arbeiten wirklich« – Frühere UN-Chefanklägerin Del Ponte kritisiert Vereinte Nationen als »Schwatzbude«

Die UNO sei eine »Schwatzbude« mit zu vielen Beamten, erklärt die frühere UN-Chefanklägerin Carla Del Ponte. Sie fordert eine Reform der Vereinten Nationen. …Mehr

 

Israel verkündet »Null-Toleranz-Strategie« gegen Gaza: »Wir werden keine Zurückhaltung mehr üben!«

Die IDF wird keine Zurückhaltung mehr zeigen, wenn es darum geht, gegen palästinensische Demonstranten vorzugehen, die an der Grenze zu Gaza »Ärger machen«. Das sagte ein israelischer General nach der Gewalteskalation, die in dieser Woche zu beobachten war. …Mehr

 

»Lindenstraße«: Ende einer Staats-Seifenoper

Es ist das Ende einer TV-Ära, wie es wohl in Deutschland nur noch mit dem von »Wetten, daß.. ?« vergleichbar ist. Die »Lindenstraße« war so etwas wie die deutsche Staats-Seifenoper. Zumindest hat sie sich als solche verstanden. Dies machten nun final noch einmal die Worte von Erfinder und Produzent Hans W. Geißendörfer und seiner Tochter und Nachfolgerin Hana deutlich: …Mehr

 

Merkel und Macron fordern »Mehr Europa«: Die neue Aufgabe von Europa mache auch Angst, jeder wird teilen müssen

Frankreichs Präsident Macron forderte in seiner Rede vor dem Bundestag mehr europäische Souveränität. Er räumte ein, dass diese neue Aufgabe auch Angst mache. Kanzlerin Merkel lobte seine Rede. …Mehr

 

Der Schaden der Lügen von Chemnitz ist bereits angerichtet

Die Journalisten bei Tichys Einblick haben es geschafft, die Identität von Hasi und Hase herauszufinden, die beiden berühmten Akteure im angeblichen Hetzjagd-Video von Chemnitz, das als Beweis für eine Pogromstimmung in der sächsischen Stadt nach dem gewaltsamen Tod von Daniel Hillig herhalten musste. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Und sie bewegt sich doch! Sachsen-Anhalts CDU lehnt Migrationspakt ab!

Der Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalts hat sich den UN-Migrationspakt und damit eindeutig gegen Kanzlerin Merkel gestellt. Eine Mehrheit der Delegierten votierte dafür, die Bundesregierung zu einer Ablehnung des Paktes aufzufordern, obwohl zu den Befürwortern der neu gewählte Landeschef und Innenminister Holger Stahlknecht sowie Generalsekretär Sven Schulze gehörten. Das ist in der Geschichte der CDU ein ziemlich einmaliger Vorgang. …Mehr

 

Emnid-Umfrage: Grüne verlieren erstmals seit Monaten an Zustimmung

Der Aufwärtstrend der Grünen ist gestoppt: Erstmals seit Monaten verliert die Partei in einer Umfrage an Zustimmung. Die CDU kann dagegen zulegen. In der Frage, wer den CDU-Vorsitz von Angela Merkel übernehmen soll, gibt es eine Wende. …Mehr

 

Zum Jahreswechsel steigen die Strompreise

Für die Haushalte herrschte beim Strompreis zuletzt Ruhe. Doch diese Phase ist vorbei. Zum Jahreswechsel haben viele Versorger Erhöhungen angekündigt. Verbraucherschützer kritisieren die Begründung. …Mehr

 

»Europäische Armee« oder Nato – Was will die Bundesregierung denn nun?

Macron fordert eine »wahre europäische Armee« mit der Begründung, Europa auch gegen die USA zu verteidigen. Merkel stimmt dem zu. Demgegenüber steht die Nato. Berlin muss zunächst die Bundeswehr wieder zu dem machen, was die Verfassung fordert. …Mehr

 

Die Angst geht um in Kirchheim: »Unübliche Häufung« von Überfällen

Nach »unüblichen Häufung von Überfällen« in den vergangenen Wochen fühlen sich die Teckheimer Bürger verunsichert. Der gut gemeinte Ratschlag der örtlichen Polizei sind vom Format »Eine-Armlänge-Abstand« oder »Alles wird gut, wen wir uns ganz fest an den Händen fassen«. …Mehr

 

Gerechtigkeit für Opfer sexuellen Missbrauchs: Katholiken fordern echte Aufarbeitung

Die Katholiken in der Erzdiözese Freiburg haben die Bistumsleitung zu einer glaubhaften Aufarbeitung des jahrelangen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen aufgefordert. …Mehr

 

Lobby- und Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe: FDP stellt ebenfalls Gemeinnützigkeit infrage

Die FDP unterstützt die CDU in ihren Bemühungen, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Der Vize-Chef der FDP fordert ein »Grenzwert-Moratorium«, in dem alle Grenzwerte und Messstationen neu evaluiert werden müssten. …Mehr

 

CDU stellt Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe infrage

Neben einer Petition bei openpetition.de gegen die Deutsche Umwelthilfe stellt nun auch die CSU die Gemeinnützigkeit infrage. Ein weiterer Antrag fordert, die Umwelthilfe künftig von der Möglichkeit zur Erhebung von Verbandsklagen im Verwaltungsprozessrecht auszuschließen. …Mehr

 

Protest gegen Migranten in mexikanischer Grenzstadt Tijuana – Trump: Warum tragen sie stolz ihre Nationalfahnen?

Im Norden Mexikos ist Schluss – rund 2.400 Migranten sind an der Grenze zur USA angekommen, rund 9.000 unterwegs. US-Präsident Trump will sie auf keinen Fall ins Land lassen, auch auf mexikanischer Seite wird protestiert. …Mehr

 

Rechtswissenschaftler: Suggestive Irreführung der Regierung über den UN-Migrationspakt

Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit. …Mehr

 

Viele Luftmessstationen in Deutschland falsch platziert – Grüne Anti-Auto-Lobby sperrt sich gegen Überprüfung

Viele Messstellen in Deutschland sind zu nah an Fahrbahnen und verkehrsreichen Kreuzungen platziert – dies ergab eine Überprüfung des Deutschen Wetterdienstes. Die Werte dieser Messstellen werden trotzdem in den Gerichtsprozessen um Fahrverbote herangezogen. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Lügen in Zeiten des Migrationspaktes

Merkels Auftritt in Chemnitz hat noch einmal deutlich gemacht, dass unsere Kanzlerin an Starrsinn und Verknöcherung längst mit den Greisen des DDR-Politbüros gleichgezogen hat. Ihre Kaltblütigkeit ist allerdings unübertroffen. …Mehr

 

Volkstrauertag: Gedenken in der Anstalt

Kritiker nannten es »Denkmal im Hinterhof«: das 2009 eingeweihte, in der Kaserne des Verteidigungsministeriums in Berlin versteckte Ehrenmal der Bundeswehr. Nicht unpassend für eine Armee, die mit dem Motto antrat »Der Friede ist der Ernstfall« und die sich seit Jahren widerstrebend der Realität anpaßt. An dem Bau sieht man, wie sich eine Armee, die ihre Traditionslinien abgeschnitten hat, schwertut, nach den ersten Scharmützeln plötzlich ein »Kriegerdenkmal« errichten zu müssen. …Mehr

 

Kälte in Berlin: Obdachlose dürfen doch nicht in U-Bahnhöfen übernachten

Aus Sicherheitsgründen öffnet die BVG ihre Bahnsteige nachts nicht mehr. Mit dem Senat wollte sie Ersatzräume in den Stationen suchen – bisher ohne Erfolg. …Mehr

 

Gelbe Karte für die Bundesregierung: Auch Sachsen-Anhalts CDU lehnt UN-Migrationspakt ab

Sachsen-Anhalts CDU hat sich auf einem Parteitag gegen den UN-Migrationspakt gestellt. Mit der deutschen Unterschrift unter den Vertrag bestehe die Gefahr, dazu genötigt zu werden, die Tore bedingungslos aufzumachen, begründete der Landtagsabgeordnete Lars-Jörn Zimmer den von ihm gestellten Antrag. …Mehr

 

Affront gegen CDU-Führung Spahn schlägt Verschiebung des Uno-Migrationspakts vor

»Notfalls unterzeichnen wir eben später«: Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Jens Spahn fordert eine Abstimmung auf dem Parteitag über den Uno-Migrationspakt. Dabei hatte die Unionsfraktion das Projekt schon abgesegnet. …Mehr

 

Globaler Migrationspakt ist noch nicht alles: Flüchtlingspakt kommt als nächstes

Hauptsächlich in den freien Medien thematisiert: Der UN-Migrationspakt, den sehr viele europäische Länder nicht unterschreiben werden. Der ist aber noch nicht alles. Er wird komplettiert durch einen globalen Flüchtlingspakt. …Mehr

 

So will das Innenministerium Abschiebungen erleichtern

Das Bundesinnenministerium will laut Bericht der »Bild am Sonntag« mit einem Maßnahmenpaket Abschiebungen erleichtern. …Mehr

 

AKKs Vorstoß zur doppelten Staatsbürgerschaft erzürnt die Grünen

Kinder von Einwanderern sollen einen Doppelpass erhalten dürfen, Enkel von Einwanderern nicht mehr. Für diese Regelung plädiert Annegret Kramp-Karrenbauer. Dies stößt bei den Grünen auf Kritik. …Mehr

 

Friedrich Merz über sein Einkommen: »Heute verdiene ich eine Million Euro«

Friedrich Merz sieht sich selbst als »Teil der gehobenen Mittelschicht« – und ist für diese Äußerung kritisiert worden. Nun nennt der Kandidat für den CDU-Vorsitz sein aktuelles Einkommen. …Mehr

 

Syrische Armee kontrolliert nun die letzte IS-Hochburg

Die syrischen Regierungstruppen haben nach Angaben des syrischen Staatsfernsehens am Samstag die letzten Gebiete in der Bergregion Es-Safa unter ihre Kontrolle gebracht, die bislang von der Terrormiliz »Islamischer Staat« besetzt waren. …Mehr

 

 

 

 

 

Samstag, 17.11.2018

 

 

ZDFzoom: Hass aus der Moschee

Der Verfassungsschutz beobachtet viele radikale Moscheen in Deutschland. »ZDFzoom« kann belegen: Imame rufen in ihren Predigten zu Hass auf und hetzen gegen Juden und Christen …Mehr

 

 

Neuer Verfassungsschutz-Chef will mehr Überwachung in sozialen Medien

Kaum im Amt, fordert der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, angesichts der steigenden Extremismusgefahr mehr Überwachung der sozialen Netzwerke. …Mehr

 

Geldstrafen: Dortmund verteilt Hunderte Strafzettel an Obdachlose

Hunderte Wohnungslose in Dortmund haben in den vergangenen Monaten Knöllchen bekommen. Wer die geforderten 20 Euro nicht zahlen kann, muss mit einem Gefängnisaufenthalt rechnen. Das Ordnungsamt verteidigt sich gegen Kritik. …Mehr

 

Frankreichs hohe Dieselpreise: Mindestens 200.000 Menschen unterwegs – 2000 Aktionen, eine Tote, mehrere Verletzte

Bei den Protesten in Frankreich gegen hohe Kraftstoffpreise ist eine Demonstrantin ums Leben gekommen, auch Verletzte wurden gemeldet. Drei Viertel der Franzosen unterstützen die Aktionen. …Mehr

 

Tschechien: Aus Angst vor Protesten – Regierungschef legt Blumen nachts ab

Tschechien möchte den Beginn der »Samtrevolution« feiern. Doch die Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Andrej Babis überschatten die Festlichkeiten. Der wagte sich nun nur im Schatten der Nacht an ein Mahnmal. …Mehr

 

»Kopftuchexperiment«: Lehrerin schickt Schülerinnen als Musliminnen auf die Straße

Der islamistische Hotspot NRW wird immer mehr angeheizt. Wie nicht anders zu erwarten bekommen die bärtigen Männer und Hassprediger aus den hundert Hinterhofmoscheen dabei auch Unterstützung von nur allzu bekannter Seite, den rotgrünen Oberlehrern. …Mehr

 

Das Chemnitz-Video: »Hase« spricht

»Hase, Du bleibst hier« – das wurde zum geflügelten Wort. Ein Video soll beweisen, dass in Chemnitz »Hetzjagden« auf Ausländer stattgefunden hätten. Hier hören Sie, wie es wirklich war. …Mehr

 

Kramp-Karrenbauer will Flüchtlingspolitik im Jahr 2015 aufarbeiten und Doppelpass kippen

CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer hat die Aufarbeitung der massenhaften Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten im Herbst 2015 als existenziell »wichtig« für die Union bezeichnet. Zudem will sie den Doppelpass kippen. …Mehr

 

Augsburg: »Jugendliche« terrorisieren Anwohner

Anwohner des idyllischen Elias-Holl-Platzes, direkt hinter dem bekannten Augsburger Rathaus gelegen, fühlen sich von »Jugendgruppen« drangsaliert. Auch wenn die Stadt und der Stadtjugendring bislang verharmlosten: Die Polizei räumt ein, dass der Platz ein neuer Brennpunkt geworden ist. Ein Beispiel – exemplarisch für den Niedergang deutscher Städte. …Mehr

 

Die EU-Diktatur

Der Umgang Brüssels mit Viktor Orbán ist ein Paradebeispiel für das Versagen der EU. …Mehr

 

Fünf Minister drohen mit Rücktritt, falls May den »Deal« nicht ändert

Die britische Premierministerin Theresa May steht unter Druck: Nun drohen offenbar weitere Regierungsmitglieder mit ihrem Rücktritt – sollte eine bestimmte Stelle im Brexit-Abkommen nicht angepasst werden. …Mehr

 

Die finale Zensur

Das Fenster zur Wirklichkeit schließt sich bereits. …Mehr

 

Bundeswehr hat Probleme bei Behandlung traumatisierter Soldaten – AfD fordert: »Fürsorgepflicht endlich ernst nehmen«

Die Bundeswehr ist offenbar unzureichend auf die steigende Zahl der im Einsatz psychisch erkrankten Soldaten vorbereitet. In den psychiatrischen Abteilungen der Bundeswehrkrankenhäuser sind nur knapp 76 Prozent der vorgesehenen Stellen besetzt. …Mehr

 

RT Deutsch, der liebe Freund, der liebste Feind: 10 Episoden aus dem Leben eines Redakteurs

Wer sind die Menschen, die RT Deutsch ihre Stimme geben? Bei wem und warum sind wir verhasst? Ein Redakteur blickt auf zwei Jahre Erfahrung zurück. Er erinnert auch an seinen Versuch, die deutsche Regierung an ihrem Fundament – in der Person der Kanzlerin – zu erschüttern. …Mehr

 

Subsidiär geschützte Flüchtlinge: Zahl der Visa für Familiennachzug steigt deutlich an

Das Verfahren zum Familiennachzug für subsidiär Geschützte ist kompliziert und langwierig. Nun läuft die Kontingentregelung aber offenbar erfolgreich an. Bis Ende des Jahres könnten Tausende ein Visum erhalten. …Mehr

 

Die Kriegslügen

Der Westen setzt vorgetäuschte Einsätze von Chemiewaffen wie Chlorgas, Sarin, Phosphorbomben und Napalm sowie von Fassbomben als Propagandawaffe im Krieg gegen Syrien ein. …Mehr

 

Breckerfeld, NRW: 17-Jähriger schlägt Polizistin mit Hantel krankenhausreif – Weiterer Beamter schwer verletzt

Die Beamten waren ausgerückt, um den gesuchten Jugendlichen zu verhaften. Da griff er unvermittelt an …Mehr

 

Frankreich: Demonstrantin stirbt bei Protesten gegen hohe Spritsteuer

In Frankreich haben Straßenblockaden und Proteste gegen hohe Kraftstoffpreise begonnen. Bei Grenoble kam es zu einem Unglück – eine Autofahrerin überfuhr eine Demonstrantin. …Mehr

 

Über 2000 Migranten in Tijuana angekommen – Bürgermeister: Diese »Horde« ist Teil eines »aggressiven Plans«

Die Zahl der Migranten aus Zentralamerika in der mexikanischen Stadt Tijuana an der Grenze zu den USA ist auf mehr als 2000 gestiegen. …Mehr

 

Das Kuckucks-Ei im Schulfilm-Nest: Fauler Zauber um »Feine Sahne Fischfilet« – Was können betroffene Eltern tun?

Einseitig, »politisch-radikal«, »gewaltbetont« und »linke Heldenverehrung« gibt die FBW-Jury zu bedenken und vergibt das Prädikat »besonders wertvoll«. AfD-Bildungssprecher gibt betroffenen Eltern Tipps. …Mehr

 

Die Grünen und ihr Pädophilie-Problem – geht da noch was?

Angenommen, sie möchten den Grünen und ihrem Anhang mal so richtig einen reinwürgen. Dass es weh tut und darüber hinaus jede Menge Empörungspotenzial bietet. Eine heimliche Liaison zwischen Habeck und Tina Hasselt zu enthüllen, scheidet damit schon mal aus. Zwar stimmt die grobe Richtung, das Thema ist aber viel zu harmlos. Wie wäre es stattdessen, die Grünen noch einmal bei ihrer pädophilen Vergangenheit zu packen? …Mehr

 

Behinderte Frau und dreijähriger Junge werden Opfer von Vergewaltigungen

Wieder Chemnitz. Wieder eine schreckliches Verbrechen. Doch von diesem sollte die Bevölkerung nichts erfahren. Die Polizei stufte die Straftat als »nicht pressefrei« ein. Was ist geschehen? Eine sehbehinderte Frau wurde im Hausflur überfallen und vergewaltigt. Mehrfach. – Szenenwechsel. Griechenland, ein »Flüchtlingslager« im Nordwesten des Landes. Ein dreijähriger Junge kommt zu seiner Mutter gerannt. Er weint. Die Mutter stellt fest, er blutet. Sie lässt ihr kleines Kind medizinisch untersuchen, dabei wird etwas Schreckliches festgestellt. Was diese beiden Fälle verbindet? Dreimal dürfen Sie raten. …Mehr

 

Weihnachtsmarkt in Roth: Kinder dürfen Weihnachtsmann keine Wunschzettel schreiben

Jahrelang haben Kinder auf einem Weihnachtsmarkt in Roth ihre Wunschzettel an einen Christbaum gehängt. Damit ist nun Schluss: Auf dem Weihnachtsmarkt werden keine Wunschzettel mehr angenommen. Schuld daran ist die Angst vor der DSGVO. …Mehr

 

Richter mit Gespür für Recht, Gesetz und Gerechtigkeit: Der Rechtsstaat darf nicht lasch sein

Richter sein und hart urteilen. Das merken die Kriminellen schnell. Und der Rechtsstaat ist wieder sicher. Eigentlich ganz einfach. Schön wär es. Der Zwickauer Richter Stephan Zantke weiß genau, daß es so einfach eben nicht ist. Auf rund 200 Seiten beschreibt er die schwierige Suche nach Gerechtigkeit in einer Welt voller Geschichten, die das Leben schreibt. …Mehr

 

Merkel in Chemnitz: Immer mehr vom Ewiggleichen

Angela Merkel hat am Freitag Chemnitz besucht. Überraschungen gab es keine. Die Kanzlerin gab sich selbstkritisch, ohne es wirklich zu sein. Abgeschirmt von der Wirklichkeit, hat Merkel eine weitere gute Gelegenheit verpasst, sich ehrlich zu machen. …Mehr

 

Als »nicht pressefrei« eingestuft – Chemnitz: Syrischer Asylbewerber soll behinderte Frau vergewaltigt haben

Schrecklicher Verdacht in Chemnitz: Eine Frau soll in einem Hausflur überfallen und mehrfach vergewaltigt worden sein. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Doch bisher berichtete die Presse nicht über die Tat. Der Vorgang ist von der Polizei als nicht pressefrei eingestuft worden. …Mehr

 

Unter Sachsen: Die Suche nach dem »rechten Mob«- eine Herbstreise durch ein gespaltenes Land

»Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab kein Pogrom in Chemnitz« so Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in seiner Regierungserklärung am 5. September 2018. …Mehr

 

17-Jähriger in Frankfurt: Er wollte einen Obdachlosen retten – nun ist Mustafa Alptug S. tot

Mustafa Alptug S. wollte einen betrunkenen Obdachlosen an einem Frankfurter S-Bahnhof retten. Doch bei dem Versuch starb er. Die trauernde Familie wird nun durch gehässige Kommentare und kursierende Videos zusätzlich belastet. …Mehr

 

Berichte: CIA sieht saudischen Kronprinz hinter Khashoggi-Ermordung

Der US-Geheimdienst CIA kommt nach Medienberichten zu der Einschätzung, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman die Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi angeordnet hat. …Mehr

 

Tierquälerei in niedersächsischen Schlachthöfen: Amtstierärzte machten mit

Neben Verstößen gegen das Tierschutzgesetz in Rinderschlachthöfen in Niedersachsen hat das Deutsche Tierschutzbüro Versagen von Behörden und Beteiligung von Veterinären aufgedeckt und Strafanzeige gestellt. Die Stadt Oldenburg sieht keinen Grund für Konsequenzen. …Mehr

 

Offenbar keine Satire: Studie zeigt, dass Frauen in der Politik deplatziert sind

Frauen und Politik sind offenbar zwei Dinge die nicht zusammenpassen und das auch niemals werden. Das zeigt eine Studie der Universität Cambrigde. Die Forscher fanden heraus, dass Männer vernünftiger, sinnvoller und mehr geeignet sind zur Lösung komplexer Probleme. Dabei stellten sie auch fest, dass Frauen eher zu emotionaler Bewertung anderer Menschen und Situationen neigen, weshalb sie in der Mehrheit der Fälle falsche Entscheidungen treffen. Wandelt man diese Erkenntniss auf die Politik um, gibt es dafür zahllose Beispiele aus Deutschland und der Schweiz. Den Gehirnen von Frauen mangelt es nahezu an allem, was für eine gute und kluge Politik nötig ist und sie die Zusammenhänge verstehen lässt. …Mehr

 

Debatte in Moskau über Rechtspopulisten: Mit wem soll Russland in der EU zusammenarbeiten?

Russland gilt in den westlichen Medien als Verbündeter der Rechtspopulisten in der EU. Eine einflussreiche russische Parlamentarierin der Regierungspartei »Einiges Russland« kritisiert dies. Die Rechtspopulisten hätten ihre Wurzeln zum Teil im »Dritten Reich«. …Mehr

 

Höherer Frauenanteil: Barley für Änderung des Wahlrechts

Bundesjustizministerin Barley will mehr Frauen in den Bundestag bringen – dazu fordert sie eine Änderung des Wahlrechts. Als Vorbild nennt sie Frankreich, wo abwechselnd Männer und Frauen auf den Listen stehen. …Mehr

 

Französische Beamte werden Facebook von innen zensurieren

Das Unternehmen Facebook hat zugestimmt, französische Beamte in seiner Zensurzelle mitarbeiten zu lassen, hat der französische Präsident, Emmanuel Macron, angekündigt. Diese Ankündigung wurde anlässlich des Internationalen Forums zur Internetgovernance, am 12. November 2018 bei der Unesco (Paris) gemacht. Die Dauer des Engagements beträgt sechs Monate. Dass Zensur des Netzes innerhalb einer Plattform durch eine Regierung geleitet werden kann, wirft mehrere Fragen in Sachen öffentlicher Freiheiten auf. …Mehr

 

Patriotismus zu Nationalismus

Vor einem Publikum der Staats- und Regierungschefs hat der französische Präsident die Begriffe Patriotismus und Nationalismus als Gegensätze dargestellt. Thierry Meyssan erinnert daran, dass diese Rhetorik einst den Willen widerspiegelte, die eroberten Völker ihrer Souveränität zu berauben, um ihnen ihr Recht auf Selbstbestimmung abzusprechen. Sie gilt von nun an für alle. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Freitag, 16.11.2018

 

 

Migrationspakt der Eliten

 

Medienstaatsvertrag – Zensur freier Medien beschlossen

 

 

Jurist zu UN-Migrationspakt: Gegenüberstellung von »rechtlicher« und »nur politischer« Bindung ist irreführend

»Die Herrschaft des Unrechts« – unter diesem Titel veröffentlichte der Jurist Dr. Ulrich Vosgerau ein Buch zur Grenzöffnung durch Kanzlerin Merkel. Jetzt meldet er sich wieder zur Wort mit einer Kritik am UN-Migrationspakt und dessen Darstellung als »bedeutungslos«. …Mehr

 

Merkel im Gespräch mit Chemnitzern

Der Besuch drei Monate nach einer tödlichen Messerattacke in Chemnitz von Angela Merkel ist umstritten. In einem Gespräch mit Chemnitzer Bürgern will sich die Kanzlerin ein Bild der Lage in der Stadt machen – sehen Sie das Treffen hier im Livestream. …Mehr

 

Nicht nur Weidels Kreisverband: Auch NRW-AfD erhielt Großspende von niederländischer Stiftung

Eine Großspende der niederländischen Stichting Identiteit Europa erhielt nicht nur Alice Weidels AfD-Kreisverband am Bodensee. Auch die NRW-AfD bekam 2016 einen fünfstelligen Betrag – überwies diesen aber schnell zurück. …Mehr

 

Stadt und Sportjugend-Bund Bielefeld werben mit Hijab für kleine Mädchen

Die Stadt Bielefeld und der Bielefelder Sportbund treten für ein altertümliches Frauenbild und eine Öffentlichkeit ein, in der Frauen und ihre freie Entfaltung wenig Platz haben …Mehr

 

Trump mit klarer Botschaft an die Antifa: »Wenn Eure Gegner mobilisieren, habt Ihr ein ernstes Problem«

Etwa eine Woche nach dem Übergriff einer linksextremen Gruppe auf das Privathaus des Fox-News-Journalisten Tucker Carlson hat US-Präsident Donald Trump in einem Interview die Antifa davor gewarnt, die Geduld ihrer Gegner überzustrapazieren. Sollte die Gegenseite mobilisieren, würde das nicht gut für die Linksextremisten enden. …Mehr

 

Kultserie »Lindenstraße« wird eingestellt- Zuschauer verweigern sich der Migrations-Soap

Seit 8. Dezember 1985 flimmert die ARD Seifenoper »Lindenstraße« quasi ununterbrochen in deutschen Wohnzimmern und erfüllte neben einem Unterhaltungsauftrag, inbesondere in den letzten Jahren, ganz nebenbei auch den staatlichen Erziehungsgedanken für die Merkelsche-Migrationspolitik. …Mehr

 

Duden-Leiterin: Gendersternchen soll für Gerechtigkeit sorgen

Die Leiterin der Duden-Wörterbuchredaktion, Kathrin Kunkel-Razum, hat sich für die Verwendung des Gendersternchen ausgesprochen, um so eine »geschlechtergerechte« Schreibweise zu gewährleisten. »Es hat einen großen Vorteil: Es bildet mehr als zwei Geschlechter ab«, sagte die promovierte Germanistin Spiegel Online. Damit sei das Gendersternchen dem Binnen-I überlegen, da dies bloß zwei Geschlechtskategorien enthalte. …Mehr

 

Netanjahu wird auch Verteidigungsminister Israels

Nach dem Rücktritt seines Verteidigungsministers Avigdor Lieberman will der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auch dieses Amt übernehmen. Netanjahu habe dies dem Vorsitzenden der Siedlerpartei, Naftali Bennett, bei einem Treffen mitgeteilt, sagte ein Sprecher Netanjahus am Freitag. Gerüchte über eine Entscheidung zu vorgezogenen Wahlen seien falsch. …Mehr

 

Dr. Frankensteins Zukunft? Das Mann-Mann-Kind

Der Kinderwunsch lesbischer und schwuler Paare lässt sich bisher nur per Eizell- oder Samenspende verwirklichen. Ändert sich das bald? Forscher haben mit zwei Mäuseweibchen gesunden Nachwuchs gezüchtet. Die Fortpflanzung zweier Mäusemänner ist etwas schwieriger. …Mehr

 

Politiker wollen Heilpraktikerberuf abschaffen

Noch dürfen Heilpraktiker rezeptpflichtige Arzneimittel selbst herstellen – teilweise mit fatalen Folgen. Jens Spahn möchte diese Handlungsspielraum nun gesetzlich einschränken. Den FDP-Gesundheitspolitkern reicht das nicht: Für sie gehört der Heilpraktikerberuf gänzlich abgeschafft. …Mehr

 

Verfassungsrichter zweifelt Rechtmäßigkeit der Landtagswahl in Hessen an

Für Verfassungsrechtler Joachim Wieland ist die Rechtmäßigkeit der Landtagswahl in Hessen nicht gegeben. Die Serie von Pleiten, Pech und Pannen bei und nach der Auszählung lassen erhebliche Zweifel zu. …Mehr

 

ZDF: Hassprediger in Moscheen gegen Christen und Juden in Deutschland

Am Mittwoch Abend sendete das ZDF um 22.45 Uhr die hochinteressante Reportage »Hass aus der Moschee – Wie radikale Imame Stimmung machen«. Hierzu schleuste die Zoom-Redaktion über mehrere Monate hinweg mehrere Personen als Undercover-Beobachter in Moscheen ein. …Mehr

 

Flüchtlingsrat empört: Ausreiseunwillige Flüchtlinge bekommen kein Bargeld mehr

Niedersachsen – Die Empörung ist groß bei den Abschiebeverhinderern des Flüchtlinsrats Niedersachsen e.V.: Der Landkreis Lüchow-Dannenberg ist in jüngster Zeit dazu übergegangen, ausreiseunwilligen »Flüchtlingen« kein Bargeld, sondern Gutscheine auszuhändigen. …Mehr

 

Großeinsatz in Berlin: Patient ersticht Pfleger – bewaffneter Täter auf der Flucht

Am Freitagmorgen ist in der Wiesenstraße im Wedding ein 39-jähriger Mitarbeiter einer psychiatrischen Einrichtung erstochen worden. Der Pfleger wurde von einem »zu betreuenden Kranken« mit einem Messer angegriffen, wie ein Polizeisprecher erklärte. …Mehr

 

Der Fake-News-Krieg

Fake News werden als Waffen benutzt: Algorithmen blasen Profile auf, verbreiten Fehlinformationen und zerstören die Demokratie. …Mehr

 

Griechenland: Dreijähriger von syrischem Migranten vergewaltigt

Wie die britische Zeitung Daily Mail berichtet, wurde ein 20-jähriger syrischer Migrant wegen Vergewaltigung eines dreijährigen Jungen in einem griechischen Flüchtlingslager verhaftet. …Mehr

 

Flüchtlingsproblem in Italien: Exhibitionismus und Vergewaltigung einer Rentnerin

In der Stadt Ortona an der Ostküste Mittelitaliens ist ein 20-jähriger Flüchtling aus Somalia wegen mutmaßlicher Vergewaltigung einer 68-jährigen Frau verhaftet worden. Darüber berichtet die Tageszeitung »La Voce del Trentino«. …Mehr

 

Migrationspakt: Die nachgereichte Merkelweihe

Momentan werden wir Zeuge, wie sich die deutsche Bundeskanzlerin ein Gespinst von Mythen und Narrativen zulegt, um nach ihrem Abgang von der politischen Bühne nicht restlos als Versagerin dazustehen. Nun also soll sich Europa eine »echte europäische Armee« zulegen, und wir alle »sollten an dieser Vision arbeiten«. …Mehr

 

Estland tritt dem UN-Migrationspakt nicht bei

Die Regierung gab gestern nach einer Parlamentsdebatte zum UN-Migrationspakt bekannt, dass Estland dem Migrationsabkommen nicht beitreten wird. …Mehr

 

Fast am Ziel: Tausende Mittelamerikaner nähern sich den USA – Krawalle befürchtet

Die ersten Migranten aus Mittelamerikaner sind nur noch wenige Meter von ihrem Ziel entfernt. US-Präsident Trump will sie auf keinen Fall ins Land lassen. Die mexikanische Regierung befürchtet Krawalle. …Mehr

 

Augsburg: Anwohner fühlen sich von Jugendlichen terrorisiert

Nach seiner Neugestaltung vor fünf Jahren hat die Stadt den malerischen Elias-Holl-Platz unterhalb des Rathauses als einen »Ort der Stille« auserkoren. Etliche Anwohner empfinden das als Hohn. Einige fühlen sich von Jugend-Gruppen drangsaliert, die sich dort vor allem in den Abendstunden treffen. Dabei drehen sie nicht nur Musik laut auf. Zwei Anwohner erzählen, was sie erleben. Und die Polizei räumt ein: Der Elias-Holl-Platz ist ein neuer Brennpunkt geworden. …Mehr

 

FAZ plötzlich wach: Zu viel Einwanderung beschädigt den Sozialstaat

Eine neue Studie zeigt: Bei stark empfundener Zuwanderung sinkt die Bereitschaft, für den Sozialstaat zu zahlen. Massenzuwanderung kann zu sozialer Destabilisierung führen. …Mehr

 

Über 5.000 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen verschwunden?

In Sachsen leben rund 17.000 abgelehnte Asylbewerber, wovon jedoch nur knapp 12.000 ausreisepflichtig sind. Wo sind die restlichen 5000? Die AfD will der Sache auf den Grund gehen. …Mehr

 

Frauen beim Militär: »Der feministische Einfluss auf die Bundeswehr ist groß«

Die Präsidentin der Bundeswehr-Uni München stellt beim Thema Diversity große Fortschritte in der Armee fest: Soldatinnen hätten die »Gruppenbildung rein männlicher Art« durchbrochen. Homosexualität und Transgender seien heute keine Tabus mehr. …Mehr

 

Männer schlagen mit Steinen auf zwei Schmallenberger ein

Bei einer Schlägerei sind am frühen Sonntagmorgen zwei Schmallenberger verletzt worden – eine Männergruppe schlug mit Steinen und Metallgegenständen auf sie ein. Die Polizei hofft jetzt auf Zeugen. …Mehr

 

TE hat Urheber des Chemnitz-Videos ausfindig gemacht: Es war alles ganz anders

Nach wochenlangen Recherchen ist es Tichys Einblick gelungen, Kontakt zur Urheberin des Chemnitzer 19-Sekunden-Videos herzustellen, welches um die halbe Welt ging. In diesem, so die spätere Behauptung der linksradikalen Antifa-Zeckenbiss, wäre eine »Hetz-« oder »Menschenjagd« auf Immigranten zu sehen. Diese Darstellung wurde dann von vielen Leitmedien und sogar von der Kanzlerin und ihrem Regierungssprecher völlig kritiklos übernommen und instrumentalisiert, um von dem mutmaßlichen Migrantenmord bzw. Totschlag an dem 35-jährigen Daniel H. abzulenken. Doch nun kommt wieder etwas mehr Wahrheit ans Tageslicht und es stellt sich heraus: Es war alles genau so, wie von Verfassungsschutzpräsident Maaßen beschrieben, der hierfür dann seines Amtes enthoben wurde, weil er dies offenlegte. Doch lesen Sie selbst. …Mehr

 

Amtliches Endergebnis zur Landtagswahl in Hessen: Grüne bleiben knapp vor der SPD

Volker Bouffier kann aufatmen: Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen hat die Wahlleitung das Ergebnis bestätigt. Demnach bleiben die Grünen zweitstärkste Kraft, Schwarz-Grün könnte weiterregieren. …Mehr

 

Keine Einigkeit in Regierung: Estland steigt aus UN-Migrationspakt aus

Nach Österreich, Tschechien und Bulgarien ist auch Estland aus dem UN-Migrationspakt ausgestiegen. »Bei der Bildung der Regierungskoalition waren wir uns einig, daß wir Entscheidungen nur im Konsens treffen. Die Regierung hat heute bei der Kabinettssitzung keine Einigkeit über eine Unterstützung des UN-Migrationspakts erzielt. Daher wird die Regierung dem Abkommen nicht beitreten«, schrieb Ministerpräsident Jüri Ratas (Zentrumspartei) am Donnerstag auf Facebook. …Mehr

 

Nein zum UN-Migrationspakt: CDU in Leipzig macht Druck auf Berlin

Leipzigs CDU lehnt den geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN) ab, den die Bundesregierung wohl unterzeichnen wird. »Diese Angelegenheit wird noch nicht einmal im Bundestag debattiert«, kritisiert Sabine Heymann (CDU), Stadträtin in Leipzig, im Sputnik-Interview. »Fluchtursachen bekämpfen«, fordert der Pressesprecher der CDU Leipzig. …Mehr

 

Seehofer kündigt Rücktritt als CSU-Chef für 19. Januar an

CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben – an dem Tag soll auf einem Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Zu seiner Zukunft als Bundesinnenminister äußerte er sich nicht. …Mehr

 

Brexit-Streit: Nordirische DUP will May offenbar fallen lassen

Großbritanniens Premierministerin steht von allen Seiten unter Druck. Das Parlament zerreisst den Brexit-Entwurf, ihr Kabinett zersetzt sich, es droht ein Misstrauensvotum. May dementiert indes Berichte über die DUP. …Mehr

 

Nach Migrationspakt: Auch UN-Flüchtlingspakt soll im Dezember in UNO durchgewunken werden

Als die Kleine Zeitung kurz nach Bekanntwerden des Rückzugs der österreichischen Bundesregierung aus dem Globalen UN-Migrationspakt in ihrer Onlineausgabe vom 3. November recht oberflächlich und tendenziös auf die Inhalte dieses Paktes einging, wurde abschließend noch ein Hinweis auf einen weiteren Pakt, nämlich den UN-Flüchtlingspakt gegeben, der aber noch nicht beschlussreif sei. …Mehr

 

Diesel: »Hetzjagd auf Autofahrer« – Wütende Fahrerin löst in Frankreich Proteste aus

Die Französin Jacline Mouraud war zunächst nur wütend auf die hohen Spritpreise. In einem Video machte sie ihrem Ärger Luft. Nun ist sie Kopf einer landesweiten Protestbewegung, die Präsident Macron unter Druck bringt. …Mehr

 

»Zeit für Betroffenheitsbesuche sind leider schon vorbei«: Kanzlerin Merkel will in Chemnitz mit Bürgern debattieren

Kommt die Kanzlerin zu spät? Seit dem gewaltsamen Tod eines Deutschen in Chemnitz – durch Asylbewerber – sind drei Monate vergangen. …Mehr

 

AfD will Kandidaten für Bundesverfassungsgericht aufstellen

Die AfD will offenbar einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge des Bundesverfassungsrichters aufstellen. …Mehr

 

Nach wie vor keine Auftragserteilung zur Regierungsbildung: Auch Ulf Kristersson scheitert an Abstimmung im schwedischen Reichstag

Die Uhren in der schwedischen Politik bleiben auf Stillstand. Nachdem der bisherige Staatsminister Löfven vom Reichstag mit der Bildung einer neuen Regierung abgelehnt wurde, scheiterte nun auch Ulf Kristersson von der Moderaten Partei. …Mehr

 

Importierte Gewalt: Mehr Sicherheit für Frauen und Homosexuelle!

Am 10.11.2018 veranstaltete Das Frauenbündnis den ersten »Tag der Sicherheit« in der Bruchsaler Fußgängerzone, der bei den Fußgängern auf reges Interesse stieß. Den Focus für Prävention will das Bündnis nicht nur bei Frauen belassen, sondern setzt sich auch für homosexuelle Männer ein, die von Migrantengewalt besonders betroffen sind. …Mehr

 

Erneute Auszählung der Stimmen in Florida per Hand angeordnet

Im engen Rennen um den Senatssitz im US-Bundesstaat Florida haben die Behörden eine dritte Auszählung der Stimmen per Hand angeordnet. Insbesondere fehlerhaft ausgefüllte Stimmzettel sollen erneut überprüft werden. …Mehr

 

Estland sagt Nein zu Uno-Migrationspakt

Neuer Rückschlag für den Uno-Migrationspakt: Auch Estland hat erklärt, das Dokument zur besseren Regelung von Flucht und Migration nicht zu unterschreiben. Es ist nicht das erste Land. …Mehr

 

UN-Migrationspakt: Wer will unterzeichnen und wer nicht – 19 Länder im Vergleich

Diese Übersicht zeigt die aktuelle Haltung einiger Länder zum UN-Migrationspakt. Mit dabei sind Staaten, die sich bereits endgültig aus dem Migrationsabkommen zurückgezogen haben und Länder, bei denen es noch nicht sicher ist, wie sie sich am 10./11. Dezember in Marrakesch (Marokko) entscheiden werden. …Mehr

 

Merkels Rede in Paris: Magisches Denken mit Deutschland als Fixpunkt allen Unheils

Hundert Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs hielt die Bundeskanzlerin in Paris eine Rede, die unbedingt genauer zu betrachten ist, denn hier zeigt sich die ganze innere Schiefheit nicht nur der deutschen Regierungschefin. Was selbst die Sozialdemokraten 1918 streng ablehnten, machte nun Merkel: Sie nahm völlig ahistorisch die gesamte Schuld auch des Ersten Weltkrieges auf die deutsche Kappe …Mehr

 

CDU-Regionalkonferenz: Gezielte Spitzen im Nebel der Nettigkeiten

Stimmungstest für die potentiellen Merkel-Nachfolger an der CDU-Basis: Merz trifft nur einmal nicht den richtigen Ton, Kramp-Karrenbauer gibt sich bestimmt, Spahn tritt als Erneuerer auf – und jeder setzt ein paar gezielte Spitzen. …Mehr

 

Nordrhein-Westfalen: Clans breiten sich in ländliche Regionen aus

Kriminelle Clans konzentrieren sich in Nordrhein-Westfalen (NRW) nicht mehr nur auf die Großstädte, sondern breiten sich in den ländlichen Raum aus. »Wir finden sie zum Beispiel in Mettmann, Düren oder in Westfalen«, sagte der leitende Kriminaldirektor des Landeskriminalamts (LKA), Thomas Jungbluth, der Rheinischen Post. …Mehr

 

Brexit: »Kein Spielraum für Nachverhandlungen. Grenze des Machbaren erreicht«

Trotz der politischen Turbulenzen in London und der Kampfkandidatur gegen Premierministerin Theresa May leitet die EU formal den Ausstieg ein. In Brüssel rechnet man mit einer anhaltenden Krise bis unmittelbar vor der Frist Ende März. …Mehr

 

 

 

 

Donnerstag, 15.11.2018

 

 

N. Farage in EU-Parlament: »Frau Merkel, eine Entschuldigung bei den Deutschen ist längst überfällig!«

 

 

 

Globaler UN-Migrationspakt nicht bindend? Von wegen

Am 10. und 11. Dezember 2018 soll der UN-Migrationspakt in Marrakesch von 193 UN-Mitgliedsländern unterschrieben werden. Durch das Zustandekommen wird sich das Klima des traditionellen Europa und Deutschland nachhaltig verändern, denn Millionen Migranten aus Afrika und den arabischen Ländern sind damit Türen und Tore geöffnet zu einer bedingungslosen Einwanderung …Mehr

 

 

UN-Migrationspakt – Angriff auf unsere Ordnung

Der Streit entzweit Familien, Nachbarn, das Volk. Was geschieht mit Deutschland in der Frage der Migration? Warum steht seit September 2015 das Wort vom »Kontrollverlust« im Raum, warum wurde daraus ein Dauerzustand, der nicht mehr aufgehoben werden kann? …Mehr

 

Spendenaffäre um Alice Weidel: AfD-Schatzmeister nennt Vorwürfe gegen ihn »grenzenlose Frechheit«

Die Affäre um dubiose Zahlungen aus dem Ausland bringt die AfD in Erklärungsnot – und sorgt auch innerhalb der Partei für Zoff. Der baden-württembergische Schatzmeister sieht sich als Sündenbock. …Mehr

 

Bayern: Mehrere schwer verletzte Kinder bei Zusammenstoß von Schulbussen

Beim Zusammenstoß von zwei Schulbussen nahe Ammerndorf im Landkreis Fürth (Bayern) sind mehrere Kinder verletzt worden. …Mehr

 

Belgien erlebt neue Runde im Krieg gegen die Weihnacht – »Wintermarkt« und »Winterspaß« ersetzen christliche Bezüge

In Brügge und mehreren anderen belgischen Großstädten wird es in der bevorstehenden Adventszeit nur noch »Wintermärkte« oder einen »Winterspaß« geben. Der Ausdruck »Weihnachtsmarkt« erscheine den Verantwortlichen nicht mehr als allumfassend genug. Aus Politik und Bevölkerung kommt harsche Kritik an dieser Entwicklung. …Mehr

 

Organisierte Migranten-Bewegung – Teil eines größeren Plans zur Schädigung der USA

Migranten aus Honduras die in Richtung USA marschieren, werden offenbar von linken Gruppen organisiert und von Venezuela finanziert. …Mehr

 

Prügelei in S-Bahn: Bahnangestellter und Jugendlicher bespucken und schlagen sich

Ein Jugendlicher blockiert für seine Freunde die S-Bahn-Tür. Der Bahnangestellte schubst ihn in den Zug. Es folgt eine heftige Keilerei. Die Polizei ermittelt wegen Körperverletzung. …Mehr

 

Warum wir wegen der Hessenwahl Strafanzeige erstattet haben

Eine Anfrage bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft vom 13.11.2018 hat ergeben, dass bis zu diesem Zeitpunkt wegen der in den Medien umfangreich berichteten zahlreichen Vorfälle in Zusammenhang mit der Landtagswahl in Hessen 2018 noch keine Strafanzeige und kein Strafantrag gestellt wurde. Daher haben wir, der für die FDP im Kreistag des Main-Taunus-Kreises wirkende Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, heute Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt erstattet. Und zwar sowohl gegen Unbekannt wie gegen die namentlich verantwortlichen Wahlleiter. …Mehr

 

Dobrindt zu Kandidatur für Parteivorsitz aufgefordert? Seehofer erhebt Fake-News-Vorwürfe gegen das ZDF

Bundesinnenminister Horst Seehofer macht dem ZDF wegen Berichten über einen angeblichen Machtkampf Fake-News-Vorwürfe. Ein Bericht des Senders, er dränge darauf, dass Alexander Dobrindt als Gegenkandidat zu Markus Söder im Rennen um den Parteivorsitz antreten solle, sei unzutreffend, erklärte Seehofer der »Augsburger Allgemeinen«. Der CSU-Chef kommentierte eine entsprechende Meldung mit den Worten: »Falsch, falscher, ZDF.« …Mehr

 

Deutsche Welle besorgt: Wenn RT Deutsch die Bundespressekonferenz »heimsucht«

Andere Medien in Deutschland besuchen die Bundespressekonferenz. RT Deutsch »sucht sie heim«. So der Tenor eines aktuellen Beitrags der Deutschen Welle. Der russische »Propagandasender« stoße anderen Journalisten sauer auf. Ein Fall von Futterneid? …Mehr

 

Waldbrand in Kalifornien erfasst Chemie- und Nuklearlabor – Wissenschaftler, Bevölkerung beunruhigt

Die in Kalifornien wütenden Waldbrände haben auch das Santa Susana Field Lab erfasst – ein großes Testgelände für nukleare und chemische Technologie. Teile der Bevölkerung im Umland befürchten nun, dass die Atemluft von diversen Toxinen verseucht sein könnte, die infolge des Brandes aus dem Boden des Geländes entwichen sein könnten. Wissenschaftler der Vereinigung Physicians for Social Responsibility (dt. etwa Ärzte für soziale Verantwortung) teilen diese Besorgnis. …Mehr

 

Brexit-Beben: Eigene Reihen streben Misstrauensvotum gegen May an – Britisches Pfund gibt deutlich nach

Nach der Einigung über den EU-Ausstiegsvertrag im Kabinett steht Premierministerin Theresa May mit dem Rücken zur Wand. …Mehr

 

»Klassenleitertadel, in Fürsorglichkeit gehüllt«: Dresdner Autor Uwe Tellkamp weist Kampagne gegen Buchhandlung zurück

»Briefe gewisser Werktätiger«, »Kotau vor Zeitgeist und Fördermittelquellen«: Autor Tellkamp fühlt sich durch eine Erklärung zum 9. November und einen Offenen Brief in der Novemberausgabe des »Elbhangkuriers« an die von Staatskünstlern und Institutionen der DDR getragene Kampagne gegen Wolf Biermann erinnert. …Mehr

 

Putin warnt EU vor neuer Migrantenwelle

Nach der Flüchtlingskrise von 2015 könnte Europa laut Russlands Präsident Wladimir Putin mit einem neuen Migrantenansturm konfrontiert werden. Um ein solches Szenario zu vermeiden, sei ein neuer Umgang mit Syrien nötig. …Mehr

 

GRÜNE zum UN-Migrationspakt: Zuwanderung von Hochqualifizierten (!) begrenzen

Die GRÜNEN sorgen sich, dass zu viele hochqualifizierte Zuwanderer nach Deutschland kämen. Das müsse unbedingt verhindert werden, da dies den armen Ländern schade. Zudem sollen künftig auch »Klimaflüchtlinge« ein Recht auf Zuwanderung haben. …Mehr

 

Razzien in Berlin: Hunderte Polizisten gehen gegen linksextreme Tatverdächtige vor

Die Berliner Polizei ist am Donnerstag mit mehreren hundert Beamten gegen linksextreme Tatverdächtige vorgegangen. Rund 560 Polizisten durchsuchten am morgen vier Gebäude in den Stadtteilen Friedrichshain, Kreuzberg und Neukölln. …Mehr

 

Diversity beim Militär: »Feministischer Einfluss auf Bundeswehr ist groß«

Die Präsidentin der Bundeswehr-Uni München stellt beim Thema Diversity große Fortschritte in der Armee fest: Soldatinnen hätten die »Gruppenbildung rein männlicher Art« durchbrochen. Homosexualität und Transgender seien heute keine Tabus mehr. …Mehr

 

Der gesunde Menschenverstand steht auf verlorenem Posten

Seit fünfzig Jahren straft uns ein zorniger Gott, indem er die Wünsche der 68er erfüllt. Mit dem berühmten Marsch durch die Institutionen begann damals eine Kulturrevolution, die sich im Lauf der Jahre nicht etwa abgeschwächt, sondern sogar dramatisch verschärft hat. Über »n-Geschlechter« und »Transgender« hätte Rudi Dutschke noch den Kopf geschüttelt – heute sind sie regierungsoffizielle Grundbegriffe. Und seither steht der gesunde Menschenverstand auf verlorenem Posten. Es gibt nichts Selbstverständliches mehr. …Mehr

 

Versuchte Vergewaltigung erfunden! Angebliches Opfer fügte sich Verletzungen selbst zu

Der Vorfall schien detailliert bekannt, doch jetzt ist klar: Die angeblich versuchte Vergewaltigung im Stuttgarter Stadtgarten (TAG24 berichtete) war ein Schwindel. …Mehr

 

Fall Khashoggi: Saudischer Generalstaatsanwalt fordert Todesstrafen für fünf Beteiligte

Die Staatsanwaltschaft in Saudi-Arabien hat wegen der Tötung des Journalisten Khashoggi für fünf Verdächtige die Höchststrafe gefordert – das Todesurteil. Der »Washington Post«-Kolumnist sei betäubt, getötet und zerteilt worden. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Deutschland ist Scheiße – jetzt auch im Schulprogramm!

Nachdem Bundespräsident Steinmeier sich zum Schirmherr der linksradikale Band Feine Sahne Fischfilet erklärt hat, gibt es kein Halten mehr. Eiligst haben die Macher des Polizeiruf 110 das Büro einer Kommissarin in der letzten Folge mit Stickern von »Feine Sahne Fischfilet« und der Antifa dekoriert, und auch ein »FCK AFD«-Aufkleber ist zu sehen. …Mehr

 

Brexit-Beben: Rücktritte im Stundentakt – Britisches Pfund gibt deutlich nach

Nach der Einigung über den EU-Ausstiegsvertrag im Kabinett steht Premierministerin Theresa May mit dem Rücken zur Wand. Am Donnerstagvormittag traten nacheinander bereits drei Kabinettsmitglieder von ihren Ämtern zurück. Brexit-Minister Raab, Arbeitsministerin McVey und Nordirland-Staatssekretär Vara zogen sich zurück. …Mehr

 

Immobilienboom wird zum Risiko für Deutschland

Die Bundesbank schaut mit zunehmender Sorge auf den Immobilienmarkt. Denn die Preise sind überbewertet und die Zinsen niedrig. Sie warnt vor der Verwundbarkeit des Finanzsystems – und skizziert einen Teufelskreis. …Mehr

 

Libyen-Konferenz auf Sizilien

Außer Spesen nichts gewesen. Das Resultat der Palermo-Konferenz sind altbekannte Lösungsvorschläge und unverbindliche Absichtserklärungen. …Mehr

 

Grüne zum UN-Migrationspakt: »Die Anforderungen für Arbeitsmigranten sind zu hoch«

Im Dezember will Deutschland dem UN-Migrationspakt beitreten. Die Unionsfraktion sieht die Vorgaben »weitgehend« erfüllt. Doch die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Filiz Polat widerspricht. Wichtige Punkte seien ungeklärt. …Mehr

 

Krätze-Ausbruch! 120 Erkrankte in Thüringen, erste Fälle auch in Hessen

In Schmalkalden in Thüringen ist die Krätze ausgebrochen. Mittlerweile sind dort alle kommunalen Kindergärten und Schulen der Stadt betroffen. Das Landratsamt spricht von 120 Erkrankten, die Dunkelziffer könnte weit höher sein. Nun sind auch erste Fälle im hessischen Burghaun gemeldet worden. …Mehr

 

Trumps Minister bei Truppen: 800 Migranten an US-Grenze – 5000 könnten es noch werden

5000 Menschen laufen seit Wochen aus Mittelamerika in Richtung USA. Immer mehr von ihnen erreichen jetzt die Grenze. Die Amerikaner wollen ihre Einreise mit allen Mitteln verhindern. Nun reiste der Verteidigungsminister an. …Mehr

 

Die radikale Idee von der Schule ohne Parteilichkeit: Bolsonaro empört Marxisten in Brasilien und der Welt

Die Wahl des konservativen Kandidaten Jair Bolsonaro ins Amt des brasilianischen Präsidenten könnte sich schon bald positiv auf eine Initiative auswirken, die darauf ausgerichtet ist, ideologischer Indoktrination an Schulen Grenzen zu setzen. Auch sollen Schulen wieder das Erziehungsrecht der Eltern respektieren. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Berliner Kreis und Werteunion der CDU gegen den Globalen Migrationspakt

Spät, aber hoffentlich nicht zu spät regt sich Widerstand in der CDU gegen den Globalen Migrationspakt, der ursprünglich hinter dem Rücken der Abgeordneten durchgewunken werden sollte. Das Parlament müsste mit einem nicht völkerrechtlich verbindlichen Vertrag nicht befasst werden, ließ die Regierung anfangs verlauten. …Mehr

 

Habemus »Brexit«: Großbritannien befreit sich von der Europäischen Union

Der Deal steht. Zwar muss er noch vom britischen Parlament abgesegnet werden, doch ist der mehrere Hundert Seiten starke Entwurf für den EU-Austritt Großbritanniens offenbar ein Kompromiss, mit dem alle Beteiligten leben können. Großbritannien wird demnach Herr seiner Fischereipolitik, scheidet als EU-Finanzier aus und darf die Einwanderung nach eigenen Vorstellungen regulieren. Monatelang hatte Premierministerin May dem Sturm standgehalten, der nicht nur aus den beleidigten Europa, sondern auch aus den eigenen Reihen kam. Einen Minister nach dem anderen hat sie dabei gehen sehen, manch enge Vertraute gar wie Innenministerin Amber Rudd oder »Brexit«-Minister David Davis. …Mehr

 

Nebenbeidiffamierung: Tagesschau huldigt Merkel

Die schlechte Nachricht gleich vorweg: Angela Merkel redet jetzt auch im Europaparlament. …Mehr

 

Deshalb lehnen immer mehr Länder den Migrationspakt ab

Die Liste der Länder, die den sogenannten »Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und regelmäßige Migration« ablehnen oder in dieser Form nicht unterzeichnen wollen, wird immer länger. Hatten die USA im Dezember 2017 bereits die Beteiligung an der Erarbeitung des UN-Migrationspaktes negiert, so kamen und kommen inzwischen immer mehr Länder dazu, die zumindest starke Zweifel anmelden oder die Unterzeichnung sogar schon strikt ablehnen. Lesen Sie hier, wer dieses Machwerk unbedingt will und befürwortet und wer inzwischen deutlich auf Distanz geht, vor allem aber aus welchen Gründen. …Mehr

 

Diese Länder wollen den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen

Die Liste der Länder, die den UN-Migrationspakt gar nicht unterzeichen wollen oder aber nicht in dieser Form, wird immer länger. Folgende Länder werden den Migrationspakt in der geplanten Form nach derzeitigem Stand wohl nicht unterschreiben. …Mehr

 

Der UN-Migrationspakt in der ARD

Ein Tagesschau-Bericht über den umstrittenen UN-Migrationspakt ist ein Musterbeispiel kritikwürdiger ARD-Berichterstattung, wie sie fast täglich stattfindet. …Mehr

 

Asylzuwanderung: Anhaltend starke Sekundärmigration nach Deutschland

Im Oktober wurden 14.824 Asylanträge gestellt, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. …Mehr

 

585-Seiten-Dokument: Das steht im geplanten Brexit-Vertrag

Noch ist völlig unklar, ob die vorläufige Brexit-Einigung zwischen der EU und Großbritannien tatsächlich beschlossen wird. Doch was steht eigentlich im geplanten Trennungsvertrag? Die wichtigsten Punkte des 585-Seiten-Dokuments. …Mehr

 

AfD erhielt weiteren Großbetrag aus dem Ausland

Die AfD hat eigenen Angaben zufolge eine weitere Spende aus dem Ausland erhalten: Eine belgische Stiftung habe dem Kreisverband von Alice Weidel 150.000 Euro überwiesen. Der Betrag sei nach drei Monaten zurückgegeben worden. …Mehr

 

LKA-Schätzung: »Wir haben rund 50 Clans in Nordrhein-Westfalen«

Nicht nur in Berlin und anderen Großstädten gibt es kriminelle Großfamilien. Allein in Nordrhein-Westfalen beobachtet die Polizei laut dem Landeskriminalamt rund 50 Clans. Die Zahl der Mitglieder ist gewaltig. …Mehr

 

Offener Brief von Uwe Tellkamp: Wider die neue Unnachsichtigkeit

Der Schriftsteller Uwe Tellkamp hat einen offenen Brief verfaßt. In dem äußert er sich grundsätzlich zum Meinungsklima und erklärt seine Solidarität mit der Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen. Anlaß ist zum einen die »Dresdner Erklärung der vielen«, zum anderen ein an Frau Dagen gerichteter offener Brief von Hans-Peter Lühr und Paul Kaiser wegen ihrer Kontakte zur »Neuen Rechten«, insbesondere zur AfD, dem Verlag Antaios und dem Verlegerehepaar Götz Kubitschek und Ellen Kositza. …Mehr

 

 

 

 

 

Mittwoch, 14.11.2018

 

Europa: verraten und verkauft

 

LED-Angriff auf Dein Augenlicht – Deutschland fördert Deine Erblindung!

 

 

 

Heftige Debatten: Wer macht mit? So steht es um den UN-Migrationspakt

Auf rechtsverschwörerischen Seiten im Internet kursieren Listen mit etlichen Ländern, die den UN-Migrationspakt angeblich nicht unterschreiben werden. Die WELT-Korrespondenten haben den Stand der Dinge gecheckt. …Mehr

 

Tagesspiegel-»Skandal«: »Oh, du schöner Westerwald«-Lied ist voll »Nazi«

Mitglieder der CDU-Organisation Junge Union sollen sich nach Darstellung des Tagesspiegels beim Absingen eines »Wehrmachtsliedes« amüsiert haben. Bei dem Song handelt es sich um das »Westerwaldlied«, das immer wieder von den »Kämpfer gegen rechts« zur Diskussion gestellt wird, weil es von der deutschen Wehrmacht und später auch bei der Bundeswehr gerne gesungen wurde. …Mehr

 

Staatsanwaltschaft will gegen AfD-Fraktionschefin Weidel wegen illegaler Spenden ermitteln

Wegen dubioser Spenden aus der Schweiz will die Staatsanwaltschaft Konstanz gegen die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, ermitteln. Es gebe einen Anfangsverdacht wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz. …Mehr

 

Mann erschießt schwangere Ex-Gattin mit Armbrust – Pfeil geht knapp an Embryo vorbei

Britische Ärzte kümmern sich nun um ein Frühchen, das einen tödlichen Angriff auf seine Mutter überlebt hat. Der Vorfall ereignete sich am Montag im Osten von London. Die 35-jährige Sana Muhammad wurde in ihrem Haus in Ilford mit einer Armbrust angeschossen. Der Pfeil ging wenige Zentimeter an dem 8-monatigen Embryo vorbei. Die Ärzte konnten das Baby durch Kaiserschnitt retten. Die Mutter erlag aber der schweren Verletzung. …Mehr

 

Moschee-Bau in Erfurt: AfD sieht Grundsteinlegung als »Paradebeispiel für Ignoranz und Demokratieverachtung«

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) nahm letzte Woche an der der Zeremonie zur Grundsteinlegung zum umstrittenen Moschee-Neubau in Erfurt-Marbach teil. Die AfD sieht in der Grundsteinlegung ein »Paradebeispiel für Ignoranz und Demokratieverachtung«. …Mehr

 

»Ganz schön gierig«: »Die Welt« will Sahra Wagenknecht diffamieren und blamiert sich böse

Sahra Wagenknecht veranstaltet Lese- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen Eintritt erhoben wird. Dafür gab es Kritik von der Zeitung Die Welt. Wagenknecht sei gierig und lasse Fingerspitzengefühl vermissen. Nun musste das Springer-Blatt zurückrudern. …Mehr

 

Archäologischer Fund: Jesusbild in unbekannter Version?

Israelische Forscher haben an der Mauer einer halb zerstörten Kirche ein schlecht erhaltenes Porträt entdeckt, das höchstwahrscheinlich Jesus Christus darstellt, sich jedoch von den konventionellen Jesusbildern wesentlich unterscheidet. …Mehr

 

Rechtsextreme verhindern Aufführung von Feine-Sahne-Fischfilet-Film

Im Rahmen einer Schulkinowoche sollte der Dokumentarfilm »Wildes Herz« gezeigt werden. Nun haben Rechtsextreme mit ihren Drohungen die Aufführung des Films über Feine Sahne Fischfilet verhindert. …Mehr

 

Merz bezeichnet UN-Pakt als »zustimmungsfähig« und fordert: Migranten sollen sich an christlich-abendländische Regeln halten

Der Kandidat für das Amt des CDU-Vorsitzenden, Friedrich Merz, will ein Einwanderungsgesetzbuch, den UN-Pakt und vieles mehr. …Mehr

 

Boris Palmer findet problematische Passagen im UN-Migrationspakt und fordert: »So nicht unterschreiben«

Boris Palmer, Grünen-Politiker und Oberbürgermeister von Tübingen, hat sich den UN-Migrationspakt genauer angesehen und problematische Passagen gefunden. …Mehr

 

Arbeitgeberpräsident will mehr ungelernte Zuwanderer nach Deutschland holen

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer spricht sich dafür aus, nicht nur Fachkräfte, sondern auch Ungelernte nach Deutschland zuwandern zu lassen. Ebenso sollten abgelehnte Asylbewerber bleiben können, wenn sie einen Job vorweisen können. …Mehr

 

CDU: Friedrich Merz will der AfD die Hälfte ihrer Wähler abjagen

Kampfansage von Friedrich Merz: Der Kandidat für den CDU-Vorsitz will enttäuschte Wähler von der AfD zurückgewinnen. Die größte Oppositionsfraktion im Bundestag ist für ihn weder »koalitions- noch gesprächsfähig«. …Mehr

 

Israels Verteidigungsminister: Darum springt Liebermann ab

Ministerpräsident Netanjahu wollte durch seinen Deal mit der Hamas Zeit und Ruhe erkaufen. Der Rücktritt seines Verteidigungsministers trifft ihn hart. Neuwahlen sind möglich. …Mehr

 

Über die Hälfte der Erwachsenen hat keinen deutschen Pass! So viele Intensiv-Täter gibt es bei uns

Die Polizei in Baden-Württemberg stuft momentan im Südwesten rund 680 Personen als Intensivtäter ein. Hierzu zählen Menschen, die mehrfach durch Straftaten und ordnungswidrige Handlung aufgefallen sind. …Mehr

 

Vergewaltigung eines Mädchens (17) in Neustadt? – Spermaspuren sichergestellt – Zwei Tatverdächtige (18 ?) auf freiem Fuß

Der 18-Jährige und ein gleichaltriger Landsmann sollen die Jugendliche (17) vergewaltigt haben, so deren Angaben bei der Polizei. Doch die jungen Asylbewerber bleiben auf freiem Fuß, kein dringender Tatverdacht, so die Staatsanwaltschaft, denn die Rechtslage gibt offenbar nicht mehr her. …Mehr

 

Verdi Mittelfranken erklärt AfD-Mitglieder für unerwünscht

Der Bezirksverband Mittelfranken der Gewerkschaft Verdi hat einen Unvereinbarkeitsbeschluß mit der Mitgliedschaft in der AfD gefaßt. Angehörige der AfD können künftig nicht mehr Mitglied von Verdi werden, beschlossen die Gewerkschaftsdelegierten einstimmig auf ihrer Bezirksversammlung am vergangenen Wochenende. …Mehr

 

Nord Stream 2: USA drohen Europa mit Sanktionen – Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr

Im Winter kann es in Teilen Europas zu Problemen mit der Gasversorgung kommen. Schuld sind aber nicht die Russen, sondern die Ukraine, die ihre Speicher nur minimal gefüllt hat. Das kann, wenn der Winter kalt wird, mindestens zu einem Druckabfall in der Pipeline führen, die Südeuropa aus der Ukraine mit russischem Gas beliefert. …Mehr

 

Windräder – Gigantische Vogelkiller verändern das Ökosystem

Windräder dezimieren den Bestand an Raubvögeln in dramatischen Ausmaßen. Was unter Fachleuten schon lange bekannt ist, haben jetzt Wissenschaftler bestätigt. In einer Region mit Windparks in Indien haben die Rotoren nahezu alle Raubvögel getötet. …Mehr

 

Printmedien im Sinkflug: Kioskverkauf von Focus und Spiegel auf Rekordtief

Die großen Wochenmagazine Stern, Spiegel und Focus verkaufen immer weniger Hefte im Einzelhandel. Besonders für den Focus ist die Entwicklung verheerend. Diese Entwicklung dürfte sich fortsetzen, denn von einer inhaltlichen Neuausrichtung ist nichts zu sehen. …Mehr

 

Deutsche Wirtschaft schrumpft erstmals seit 2015

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt ist im dritten Quartal zum ersten Mal seit 2015 gesunken. Es lag um 0,2 Prozent niedriger als im zweiten Quartal 2018. Die Gründe sind der Handelskonflikt und ein neuer Abgas-Prüfstandard. …Mehr

 

Toleranz: Belgiens Weihnachtsmärkte sollen nun »Wintermärkte« werden

Ein Trend: In Belgien werden immer mehr Weihnachtsmärkte zu »Wintermärkten« umbenannt, berichten örtliche Medien. Die Umbenennung soll bereits in Brüssel, Antwerpen, Gent und Hasselt und sogar in Brügge stattgefunden haben. …Mehr

 

Gold-Silber-Ratio erreicht 25-Jahres-Hoch

Für eine Unze Gold musste man zuletzt 86 Unzen Silber bezahlen. Das Warten auf die Trendwende bei den Edelmetallen dauert an. …Mehr

 

Erklärung 2018 Unterzeichner Uwe Tellkamp sieht den Gesinnungskorridor verstärkt

Nach einem Brief im Magazin Elbhangkurier an die Dresdner Buchhändlerin Susanne Dagen antwortet der Schriftsteller in einem öffentlichen Schreiben. …Mehr

 

Im Europaparlament: »Wir wollen nicht den Preis für Merkels Fehler in der Migrationspolitik zahlen!«

Der bekannte britische Politiker Nigel Farage hat schwere Vorwürfe gegen Merkels Migrationspolitik im Europaparlament vorgebracht. Bundeskanzlerin Merkel hatte heute Nachmittag dort eine Rede zur Zukunft der EU gehalten. Zahlreiche Buh-Rufe begleiteten die Rede der Kanzlerin. …Mehr

 

Für Höcke, Volk und Vaterland

In mehreren Beiträgen hier auf der Achse durfte ich Ihnen ja bereits die »heiligen Schriften« der Open-Border-Propheten, der Prediger von Multi-Kulti und der Apologeten eines Scharia-Islams auslegen. Jedes dieser in Text gegossenen Prunkstücke linksgrüner Unterwerfungslitanei ist eine Aufforderung Rechts-, Sozial- und Nationalstaat scharia-konform in einen Totalitarismus des 21. Jahrhunderts zu überführen, indem eine Klasse von Weltbürgern aus ihrem Elysium heraus ein islamofaschistisches Lumpenproletariat zur Durchsetzung ihres feuchten Traumes der »einen Welt« beliebig einsetzt und missbraucht. …Mehr

 

UN-Migrationspakt legalisiert Parallelgesellschaften

Vereinbart werden Ziele. WIE diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie in die Tat umzusetzen sind, wird vereinbart. Und zwar wirklich rechtlich verbindlich. Das ist die suggestive Irreführung, die derzeit bei solchen Bekundungen von Seiten der Regierung stattfindet, beschreibt Prof. Reinhard Merkel im Gespräch im Deutschlandfunk. …Mehr

 

Berlin: Obdachloser stirbt vier Monate nach Brandanschlag

Ende Juli wurden an einem Berliner S-Bahnhof zwei Obdachlose mit Benzin übergossen und angezündet. Während einer der Männer nach zwei Wochen aus der Klinik entlassen wurde, ist der zweite nun im Alter von 47 Jahren gestorben. …Mehr

 

Kommt bald die Vatikan-Zensur konservativer katholischen Webseiten: Synodenväter baten Vatikan, »Zertifikate« für annehmbare Webseiten zu entwerfen

Etwas im Trubel um Missbräuche, Homosexualität, Synodalität und andere Liberalisierungen in der Kirche während der Synode untergegangen, war eine Anfrage der Synodenväter an den Vatikan ein System für die Zertifizierung »annehmbarer« Webseiten zu entwickeln. …Mehr

 

Aufgedeckt: Anwälte trainierten Migranten, um »dumme EU-Behörden« auszutricksen

Die kanadische konservative Journalistin Lauren Southern hat ein Video über Advocates Abroad veröffentlicht – eine bekannte gemeinnützige Organisation mit Sitz in den USA, die den Flüchtlingen in Europa kostenlose Rechtshilfe anbietet. Darin erzählt die Leiterin der Organisation, wie Migranten beigebracht wird, europäische Asylbehörden zu belügen. …Mehr

 

Papst Franziskus sieht in der Massenmigration »biblischen Auftrag«

»Migranten willkommen zu heißen, sei ein ,biblischer Auftragʼ«, erklärt Papst Franziskus. Was hat das mit der Fahne von Deutschland zu tun? Was sind die Schwarze, Rote und Goldene Internationale? Ein Kommentar von Bestsellerautor Daniel Prinz …Mehr

 

Diese Hemmnisse erschweren die Integration Geflüchteter am Jobmarkt

Schlechte Sprachkenntnisse, fehlende Qualifikationen, falsche Vorstellungen vom Arbeitsleben: Jobcenter und Arbeitsmarktagenturen sorgen sich um die Integration von Flüchtlingen. Kulturbedingt hat es eine Gruppe besonders schwer. …Mehr

 

Für Jens Spahn ok: Für starken EU-Grenzschutz müssen wir nationale Souveränität aufgeben

»Wir brauchen ein Europa, das stark ist beim Schutz der Außengrenzen«, sagte Jens Spahn, der neuer CDU-Vorsitzender werden will. »Das bedeutet, dass wir ein Stück nationaler Souveränität abgeben müssen.« …Mehr

 

Brexit: Das Endspiel hat begonnen

Unterhändler von EU und Großbritannien haben sich bei den Brexit-Verhandlungen auf einen belastbaren Text geeinigt. Für Premierministerin May beginnt nun eine Reihe dramatischer Manöver. Wie gut sind ihre Aussichten auf Erfolg? …Mehr

 

Einigung mit Brüssel: Die Front gegen Mays fragilen Brexit-Deal ist gewaltig

Die britische Premierministerin Theresa May findet offenbar eine Einigung mit Brüssel. Doch zu Hause droht ihr die Rebellion. Nicht nur die Hardliner verweigern die nötige Zustimmung im Parlament. …Mehr

 

Vergewaltigungsopfer drohen 20 Jahre Haft wegen versuchten Schwangerschaftsabbruchs

Einer jungen Frau aus El Salvador, die von ihrem Stiefvater vergewaltigt wurde, droht eine 20-jährige Haftstrafe wegen eines Schwangerschaftsabbruchs. Die 20-jährige Imelda Cortez wird des versuchten Mordes beschuldigt, weil sie das Kind, das ihr Vergewaltiger gezeugt hatte, auf einer Toilette zur Welt brachte. …Mehr

 

Neue Schweizer Rundfunkchefin: Es wird zu viel gemeint

Nathalie Wappler wurde einstimmig zur neuen Direktorin des Schweizer Radio und Fernsehens (SFR) gewählt. Bevor sie ihren Job antritt, macht sie schon einmal eine politische Ansage, die gut ankommt. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Dienstag, 13.11.2018

 

Europa: verraten und verkauft

 

 

 

Videoempfehlung: Mkln// 3 – Der UN-Migrations-PAKT

 

 

Achtung Satire: Das Ausland zum Deutschen & Merkel: »Ein Land voller Ar…kriecher, Weicheier & Witzfiguren!«

 

 

Antifa-Werbung im »Polizeiruf 110« – AfD kündigt Beschwerde an

 

 

 

Alles nur Zufall? Antifa-Propaganda und weitere unterschwellige Botschaften in TV-Serie »Polizeiruf 110« – Zuschauer verärgert

Die Alternative für Deutschland kündigte eine Beschwerde beim Rundfunkrat an. Grund dafür: Der NDR soll in einem »Polizeiruf 110«-Film linksextreme Propaganda in unterschwelligen Botschaften ins Bild gemischt haben. Viele Zuschauer beschwerten sich über eine derartige Manipulation. …Mehr

 

 

»Historischer Moment für die Pressefreiheit«: CNN verklagt Trump-Regierung nach Rauswurf von Journalist Jim Acosta

CNN geht gerichtlich gegen Donald Trump und seine Administration vor. Das erklärte der US-Nachrichtensender am Dienstag in einem offiziellen Statement. Mit der Klage will der Sender die Administration zunächst via einstweiliger Verfügung dazu zwingen, Jim Acosta wieder für das Weiße Haus zu akkreditieren. Vergangene Woche kam es während einer Pressekonferenz zum Eklat, als Acosta und Präsident Trump erneut aneinander gerieten. …Mehr

 

Schmalkalden: Krätze bricht in Thüringen aus – mehr als 120 Fälle gemeldet

In einer Kita im thüringischen Schmalkalden ist vergangene Woche die Krätze ausgebrochen. Nun werden immer mehr Fälle bekannt. Mittlerweile sind alle kommunalen Kindergärten und Schulen der Stadt betroffen. Das Landratsamt spricht von 120 Erkrankten, die Dunkelziffer könnte weit höher sein. …Mehr

 

Gender-Gaga … – Rechtschreib-Rat brütet: Lehrer*in, Lehrer_in oder Lehr_er_in? Experten beraten über korrekte Gendersprache

Wie soll künftig geschrieben werden, um Männer, Frauen und weitere Geschlechter gleichermaßen zu berücksichtigen? Mit dieser Frage hat sich der Rat für deutsche Rechtschreibung befasst. Am Freitag will er Ergebnisse vorlegen. …Mehr

 

Rede vor EU-Parlament: Merkel fordert Schaffung einer »echten europäischen Armee«

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine europäische Armee ausgesprochen. »Wir sollten an der Vision arbeiten«, sagte Merkel vor dem Europaparlament – und stellte sich damit auf die Seite von Frankreichs Staatschef Macron. …Mehr

 

Trump: »Sie haben in Paris angefangen, Deutsch zu lernen, bevor die USA vorbeikamen«

Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hat erneut Öl ins Feuer gegossen: Nach seiner Rückkehr aus Paris warf Donald Trump den europäischen Verbündeten der USA auf Twitter vor, nicht genug Geld für die NATO-Ziele auszugeben. In einem Tweet äußerte Trump seine Skepsis über Macrons Pläne, eine eigene europäische Streitkraft zu bilden, und unterstrich dies damit, dass Frankreich in den beiden Weltkriegen nur mit Hilfe der USA hätte gerettet werden können. …Mehr

 

Schuldnerbericht: Alarmierender Trend Altersarmut

Der Schuldneratlas zeigt auf, wie viele und welche Verbraucher in Deutschland Zahlungsschwierigkeiten haben. Er legt besorgniserregende Tendenzen offen. Ein Faktor verschärft die Problematik zunehmend. …Mehr

 

EU veröffentlicht Notfallplan für Scheitern von Brexit-Verhandlungen

Die EU-Kommission hat einen Notfallplan für den Fall eines Scheiterns der Brexit-Verhandlungen verabschiedet. Er enthält »eine begrenzte Zahl von Notfallmaßnahmen in vorrangigen Bereichen«. …Mehr

 

Lion-Air-Absturz: Boeing verschwieg 737-Piloten Roboter-Flugprogramm

Eine unbekannte Flugsoftware könnte zum Absturz einer Maschine der Billigfluglinie Lion Air beigetragen haben. Brisant: Den Piloten im Cockpit der neuen Boeing 737-800-MAX fehlte offenbar das Wissen, wie das Programm in Notfällen agiert. …Mehr

 

Man weiß gar nicht mehr wo man anfangen soll

Wussten Sie, dass allein in Baden-Württemberg 20.000 offene Haftbefehle auf dem Tisch liegen, die aufgrund der Überlastung der Gefängnisse, also deren Überfüllung mit Straftätern aus mehreren Dutzend Nationen, nicht vollstreckt werden können? …Mehr

 

Für Ramelow gehört die Moschee zu »unserer Gesellschaft«: Grundstein für neue Moschee in Erfurt gelegt

In Erfurt ist der Grundstein für den Bau einer neuen Moschee gelegt worden. »Für mich gehört eine Moschee zu unserer Gesellschaft, ebenso wie eine Kirche oder eine Synagoge«, erklärte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). …Mehr

 

Curio (AfD) kritisiert: Keine nachträgliche Korrektur bei fehlerhaften Asylverfahren

An einem Beispiel zeigt AfD-Bundestagsabgeordneter Gottfried Curio auf, wie falsche Verwaltungspraxis nachträglich mittels einer abstrakten Rechtserklärung legitimiert werden soll. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Feine Sahne Fischfilet – Bei Kritik Zensur

Der Fisch stinkt vom Kopf her, lautet ein Sprichwort. Das hat die linksradikale Band Feine Sahne Fischfilet jetzt bewiesen. …Mehr

 

Grüne fordern bereits sofortige Umsetzung des UN-Paktes und SED will mehr Verbindlichkeit

In einem Monat droht Merkel Deutschland in eine neue Migrationskrise zu stürzen, da sie dann in Marrakesch den unsäglichen Migrationspakt der Vereinten Nationen unterzeichnen will. Gebetsmühlenartig wird nun wiederholt, dass das alles Panikmache sei, im Zweifel geschürt durch die böse AfD. …Mehr

 

Weiterer V-Mann: Auch Berliner Verfassungsschutz führte V-Mann im Umfeld von Amri

Die Berliner Sicherheitsbehörden haben offenbar mehrere Spitzel im Umfeld des Breitscheidplatz-Attentäters eingesetzt. Nicht nur die Polizei, sondern auch der Verfassungsschutz führte laut WELT-Recherchen einen V-Mann in Amris Moschee. …Mehr

 

Dr. Thomas Hartung an den DJV: »Ja dann schließt mich doch aus!«

»Ich bin seit fast zwei Dutzend Jahren Mitglied im Deutschen Journalisten Verband DJV. Und Mitglied der AfD. Beides sei laut »Dresdner Erklärung« des DJV-Verbandstags unmöglich. Das wiederum finde ich unmöglich. Meinen Offenen Brief »Dann schließt mich doch aus!« dürft ihr gern teilen.« Gastautor Dr. Thomas Hartung schrieb das auf seiner FB Seite am 9. November. …Mehr

 

Lage am Gazastreifen: »Alles tun, damit nicht eine Konfliktspirale in Gang kommt«

Israel und palästinensische Extremisten im Gazastreifen liefern sich die heftigsten Gefechte seit dem Gazakrieg. …Mehr

 

Vatikan blockiert Maßnahmen der US-Kirche gegen sexuellen Missbrauch

Der Vatikan hat den US-Bischöfen untersagt, auf einer Generalversammlung über geplante Maßnahmen im Kampf gegen sexuellen Missbrauch abzustimmen. …Mehr

 

»Nicht alle Instrumente eingesetzt«: Washington droht mit Stopp von Nord Stream 2

Washington soll laut den jüngsten Aussagen des US-Botschafters bei der EU, Gordon Sondland, über Instrumente verfügen, die die Umsetzung des Gasprojektes Nord Stream 2 verhindern können. …Mehr

 

Inflation ist auf höchstem Stand seit der Finanzkrise 2008

Angeheizt von gestiegenen Energiekosten sind die Verbraucherpreise im Oktober auf ein Zehn-Jahres-Hoch geklettert. …Mehr

 

Massenmigration: Bundesnachrichtendienst ermittelt in Spanien

Die linke spanische Regierung von Sanchez hat fahrlässig die Massenmigration ins Land erleichtert. Allein im Oktober kamen mehr als 10.000 Migranten über das Mittelmeer. Mittlerweile sind sogar europäische Nachrichtendienste wie der deutsche BND alarmiert. …Mehr

 

Joachim Nikolaus Steinhöfel: Die Zensurminister der Länder legen nach

Die Justizminister der Länder wollen eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) verlangen, berichtet das »Handelsblatt«. Die Zeitung zitiert aus einer Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz am Donnerstag. Darin fordern die Länder Bundesjustizministerin Katarina Barley auf, Wege zu prüfen, durch die Nutzer einfacher ihre Beschwerden einreichen können. Ferner sollen »inhaltsleere Antworten auf Anfragen der Strafverfolgungsbehörden« künftig mit Geldbußen von bis zu einer halben Million Euro geahndet werden können. …Mehr

 

Linke Hetze gegen kritische Journalisten ist unerträglich

Verbitterte linke Polit-Verlierer und im Verfall befindliche Medien spucken Gift und Galle. Ziel ihres Ärgers: bitterböse »rechte« Medien wie Wochenblick, Info-Direkt oder unzensuriert. Aktueller Grund: weil diese über den unsäglichen UN-Migrationspakt aufgeklärt haben und somit die Schweigespirale der etablierten Mainstream-Medien durchbrochen haben. Ungeniert werden also die Journalistinnen und Journalisten dieser Medien diffamiert und unter Druck gesetzt. …Mehr

 

AfD-Landespolitiker befragt illegale Migranten in Bosnien: »Wir stehen auf den europäischen Lifestyle«

Roger Beckamp (AfD) war mit einem eigenen Reporterteam in Sarajevo unterwegs und befragte illegale Einwanderer. …Mehr

 

Flüchlingslager in Griechenland: NGOs bringen Migranten bei, wie man die Behörden belügt

Die kanadische Aktivistin und Journalistin Lauren Southern führt zur Zeit mit ihrem Team in Griechenland, besonders auf Lesbos, verdeckte Ermittlungen gegen NGOs durch, die auf den griechischen Inseln tätig sind. Und ist dabei auf einen Riesenskandal gestoßen. …Mehr

 

Moscheeverein in Mönchengladbach wegen Extremismusverdachts durchsucht

Wegen Extremismusverdachts ist im nordrhein-westfälischen Mönchengladbach am Dienstag ein Moscheeverein durchsucht worden. …Mehr

 

An der Wall Street schießt der Angstindex in die Höhe

Viele Jahre schien es, als könnte nichts den Aufschwung an den Börsen stoppen. Die Anleger nahmen auch schlechte Nachrichten gelassen hin. Aber nun dreht die Stimmung, die Kurse fallen – vor allem in Amerika. …Mehr

 

Petitionsausschuss zensiert alle 19 Petitionen gegen den UN-Migrationspakt – AfD kündigt Verfassungsbeschwerde an

Alle 19 Petitionen, die sich gegen den UN-Migrationspakt richten, werden nicht veröffentlicht. Die AfD kündigt eine Verfassungsbeschwerde an. …Mehr

 

»Mit ihrer Brutalität haben die Clans die Deutschen vom Markt gedrängt«

Bei »Hart aber fair« ist die Kriminalität arabischer Großfamilien Thema. Der Anwalt von Arafat Abou-Chaker und ein Grünen-Politiker spielen das Problem herunter. Ein Kickbox-Weltmeister aber redet Klartext. …Mehr

 

Focus und der Konjunktiv: Angeblich radikales Prepper-Netzwerk in der Bundeswehr

Der Focus berichtet über ein Netzwerk von radikalen Preppern in der Bundeswehr. Dieses habe eine Liste mit Namen von Politikern geführt, die an einem »Tag X« ermordet werden sollten. Der Artikel bleibt vage, einige seiner Aussagen stoßen auf Widerspruch. …Mehr

 

»Deutschland ist ein Problem« – Wie Varoufakis die EU entblößt

Bisher schalteten und walteten die Hohepriester der Europäischen Union in ihren geheimen Kämmerlein, wie es ihnen lieb war, fernab von kritischen Blicken. Doch der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis deckt in seinem Buch ihr Spiel auf. …Mehr

 

Zwei Flüchtlinge vor Gericht: Ihre Aussagen geben schwer zu denken

Ein 18-jähriger Afghane und ein nach seinen Angaben 40-jähriger Eritreer müssen sich in Büdingen wegen Einbruchs in einen Discount-Markt und weiterer Straftaten vor dem Jugendschöffengericht verantworten. Er habe die Gesetze nicht gekannt, bemüht sich der Eritreer um eine Erklärung. Bekannte hätten ihm geraten, seinen Namen und das Geburtsdatum zu ändern. So habe er, nachdem sein erster Asylantrag abgelehnt worden sei, noch mehrfach Asyl beantragen können. »Wenn ich in einer Stelle abgelehnt werde, gehe ich an eine andere Stelle und beantrage Asyl«, gibt er unumwunden zu. …Mehr

 

Dem Öl-Kartell entgleitet die Macht über das schwarze Gold

Donald Trump hat die Koordinaten an den Energiemärkten verschoben. Seine Launen und Handelskriege machen die Entwicklung des Ölpreises unberechenbar. Damit konterkariert er das Ziel des Rohstoffkartells – und offenbart dessen neue Machtlosigkeit. …Mehr

 

 

Der UN-Migrationspakt im Bundestag: das »Hohe Haus« als moralisches Tiefgeschoss

Die AfD, die einzige Partei im Bundestag, die den anstehenden »UN-Global Compact for Migration« durchgehend kritisch und ablehnend beurteilt, hatte einen sachlichen Antrag gestellt, der Bundestag möge die Bundesregierung auffordern, diesem Pakt nicht beizutreten …Mehr

 

Der letzte alte weiße Mann und die unerbittliche Meute

Nun ist es also fast vollbracht, der letzte große Widersacher bald schon weggeräumt. Die Meute macht ihrer Noch-Herrin den Weg frei und wird auch zukünftig keinen Widerspruch dulden, alles und jeden zerfleischen, der nicht Teil ihrer selbst oder aber still ist. Die Herrin wird gehen, doch die Meute wird bleiben, wird weiter zubeißen und reißen, denn sie kennt nur ein Ziel: Wiedergutmachung, um jeden Preis. Dabei wird sie natürlich gar nichts wiedergutmachen, sondern alles kaputtmachen. Das zu erkennen, ist sie aber nicht imstande. Raymond Unger legt mit seinem neuen Buch Die Wiedergutmacher eine hervorragende Tiefenanalyse unserer Gesellschaft und unserer Zeit vor. JFB präsentiert exklusiv einen Abschnitt aus dem Werk, welches fast schon prophetisch beschreibt, wie es Seehofer ergehen wird, erklärt das Warum und wie es weiter gehen wird. …Mehr

 

Boris Palmer: »Viele Zweifel am UN-Migrationspakt sind berechtigt«

In einem meterlangen Facebook-Posting erklärt der grüne Oberbürgermeister Tübingens, Boris Palmer, warum der UN-Migrationspakt so nicht unterschrieben werden könne. Er selbst habe die Kritik an dem Umvolkungsplan der UN selbst lange als »eine Diskussion in der rechten Filterblase gehalten«. Viele Zweifel am Pakt seinen jedoch berechtigt. …Mehr

 

Kurseinbrüche: An der Wall Street schießt der Angstindex in die Höhe

Viele Jahre schien es, als könnte nichts den Aufschwung an den Börsen stoppen. Die Anleger nahmen auch schlechte Nachrichten gelassen hin. Aber nun dreht die Stimmung, die Kurse fallen – vor allem in Amerika. …Mehr

 

»New York Times«: Neue Hinweise auf aktive Rolle Salmans in Fall Khashoggi

Ein Telefongespräch nach der Ermordung von Journalist Jamal Khashoggi alarmiert US-Geheimdienstler. Ein Mitglied des mutmaßlichen Killerkommandos erwähnte in der Konversation den »Chef«, den es zu benachrichtigen gelte. Zahlreiche Länder konnten die Aufnahme von dem Mord bereits hören, darunter ist auch Kanada …Mehr

 

Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet – Experte packt aus: »Deutschland ist für sie eine Beutegesellschaft«

März 2018 in Duisburg: Mehr als 50 Männer gehen mit Macheten, Eisenstangen und einem Staubsaugerrohr aufeinander los. Die Polizei vermutet: ein Konflikt zwischen Clans. …Mehr

 

Nach Messer-Attacke in Neustadt: Täter (37) in Psychiatrie eingewiesen

Nur wenige Stunden dauerte die Flucht des 37-jährigen Täters. …Mehr

 

Neue Technologie: Britische Angestellte sollen Mikrochips implantiert bekommen

Die schwedische Firma Biohax soll Angestellten in Großbritannien Mikrochips unter die Haut verpflanzen. Laut der britischen Zeitung Guardian gibt es entsprechende Anfragen von Firmen im Vereinigten Königreich, mit denen Biohax zusammenarbeitet. …Mehr

 

Raketenbeschuss auf Israel, Luftangriffe in Gaza – sechs Tote

An der Grenze zum Gazastreifen kommt es seit März zu gewaltsamen Protesten. Zuletzt hatte sich die Lage dank Vermittlung Ägyptens stabilisiert. Doch ein Zwischenfall stellt nun alles in Frage. Die Palästinenser feuern massenhaft Raketen auf Israel ab, auf beiden Seiten sterben Menschen. …Mehr

 

Die Think-Thanks und das »schmutzige kleine Geheimnis« der Mainstreammedien

Die meisten Mediennutzer sind sich eines »schmutzigen kleinen Geheimnisses« der Mainstream-Medien nicht bewusst: Think-Tanks nutzen zunehmend die knappen Nachrichtenbudgets, um die Presseagenda zugunsten ihrer Sponsoren zu beeinflussen. …Mehr

 

Die Beutemacher: Wie die Altparteien die Gewaltenteilung aushebeln

»Eine ewige Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Sobald in ein und derselben Person oder derselben Beamtenschaft die legislative Befugnis mit der exekutiven verbunden ist, gibt es keine Freiheit. In einer Despotie ist es gleich gefährlich, wenn jemand gut oder schlecht denkt; es genügt, daß er denkt, um den Führer der Regierung zu beunruhigen.« – Charles de Montesquieu: Vom Geist der Gesetze …Mehr

 

Unterstützung für Syrer: EU-Rechnungshof kritisiert türkischen Umgang mit Flüchtlingsgeldern

Der Europäische Rechnungshof kritisiert die Türkei für die Verwendung der EU-Hilfe zur Versorgung syrischer Flüchtlinge. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bislang nicht die geplanten Ergebnisse erzielt. Zu den konkreten Kritikpunkten des Rechnungshofes zählen unter anderem ineffiziente Verwaltungsstrukturen. …Mehr

 

»Flüchtling« wohnte mietfrei im Elternhaus des Opfers: 27-jähriger Syrer soll seinen Vermieter ermordet haben

Michael Riecher war ein 57-jähriger Immobilienunternehmer in Horb am Neckar. Er engagierte sich in der Flüchtlingshilfe und ließ den 27-jährigen Mohammed O., der 2015 nach Deutschland kam, mit dessen Frau im Haus seiner Eltern wohnen. Der Syrer sitzt in Untersuchungshaft, weil er Riecher ermordet haben soll. …Mehr

 

Nach der Krise ist vor der Krise

Vor 10 Jahren erschütterte die Lehmankrise die Grundfeste unseres Finanzsystems, läutete offiziell die Finanzkrise ein und ihre massiven Auswirkungen sind bis heute zu sehen und zu spüren. Seit daher wurde – entgegen der Behauptungen seitens Politik und Notenbanken – die Krise jedoch nicht gelöst, sondern mit fragwürdigen Mitteln in die Zukunft verschoben, sagen Matthias Weik und Marc Friedrich. …Mehr

 

Rausch und Reinheit

Zu Buchläden fiel mir bisher vieles ein. Nur nicht, dass es sich um Kampfgebiete handeln könnte. Mittlerweile sind nicht nur Buchmessen Schauplätze von Machtdemonstrationen, bei denen es darum geht, bestimmte Verlage mit Protestgruppen zu belagern, Veranstaltungen zu verhindern, einen nach Schwefel riechenden Zeitungsverlag zwar zuzulassen, aber in eine Art Quarantäne am Ende einer Sackgasse zu stecken, und – andersherum – als rechter Verlag der Messeleitung eine Nase zu drehen wie Götz Kubitschek von Antaios. …Mehr

 

Keine Trennung zwischen Asyl und Einwanderung: Grünen-Politiker Palmer warnt vor UN-Migrationspakt

Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat vor der Unterzeichnung des UN-Migrationspakts in seiner jetzigen Fassung gewarnt. »Einwanderung und Asyl werden begrifflich nicht immer sauber getrennt. Was man für Flucht vor Krieg und Verfolgung immer unterstützen würde, ist für Einwanderung in den Arbeitsmarkt oft nicht akzeptabel«, schrieb Palmer in einem Facebook-Eintrag. …Mehr

 

Blackout – Wie sicher ist die deutsche Stromversorgung?

Das europäische Verbundsystem zählt zu den sichersten Stromnetzen der Welt. Doch Experten warnen vor dem Risiko eines großräumigen und lang andauernden Blackouts. Ob Energiewende, Cyberattacken oder Klimawandel – die Faktoren, die ein stabiles Stromnetz gefährden, sind größer denn je. …Mehr

 

Wahlbetrug in Frankfurt: Die »Pannen« links-grüner Gesinnungstäter

Es ist nicht das erste Mal, dass sich nach einer Wahl herausstellt, wie leicht es für die Auszähler ist, zum Erfolg ihrer Wunschpartei beizutragen. Einen der spektakulärsten Fälle der jüngeren Vergangenheit gab es 2015 in Bremerhaven, wo eine unbeaufsichtigte Schülergruppe die Stimmauszählung vornahm. …Mehr

 

Feuer entwickelt sich zu schlimmstem der kalifornischen Geschichte

Das »Camp«-Feuer in Nordkalifornien hat sich mit 42 Todesopfern zu dem schlimmsten der Geschichte des Staats entwickelt. Trockenheit und Wind erschweren die Löscharbeiten. Die US-Regierung hat den Opfern finanzielle Hilfen zugesichert. …Mehr

 

Libyen ist ahnungslos: Wo sind Gaddafis Milliarden?

Der Staatsfonds Libyens LIA (Libyan Investment Authority) hat die Zinszahlungen für die in Belgien eingefrorenen Gelder des gestürzten libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi bis Oktober 2017 erhalten. Er gab jedoch gegenüber dem Nachrichtenportal »Al Arabiya« an, keine Informationen zu haben, wer von diesen Zahlungen profitiert hatte. …Mehr

 

Grüne fordern Intervention: Chinas Uiguren-Problem ist jetzt auch ein deutsches

Der chinesische Drache grollt. In einer Stellungnahme vom 9. November attackiert der Sprecher der chinesischen Botschaft in Berlin die Bundesrepublik scharf. Deutschland habe sich »eklatant« in innere Angelegenheiten eingemischt. Die chinesische Seite zeigt sich darüber »äußerst unzufrieden« und sieht eine „grobe Verletzung der Souveränität Chinas«. …Mehr

 

Israel: Massive Raketenangriffe nach tödlichem Einsatz in Gaza

Israel und palästinensische Extremisten im Gazastreifen liefern sich die heftigsten Gefechte seit dem Gazakrieg. Rund 300 Raketen und Mörsergranaten seien aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden, teilte das Militär mit. Israel flog daraufhin massive Luftangriffe und zerstörte unter anderem die Zentrale des Hamas-Fernsehsenders. …Mehr

 

Ungarn fordert EU-Kommission zur Erklärung der Kreditkarten für Migranten auf

Die regierenden Parteien Fidesz und Christdemokraten (KDNP) fordern die Europäische Kommission auf, einige Fragen zu Prepaid-Debitkarten zu beantworten, die Berichten zufolge für Migranten ausgegeben wurden, sagte der Sprecher der Allianz, István Hollik, am Samstag in einer Pressekonferenz in Budapest. Zu Beginn dieser Woche zitierte Fidesz- Lajos Kósa, Vorsitzender des Verteidigungs- und Strafverfolgungsausschusses des Parlaments, jüngste Berichte über Zehntausende von Prepaid-Debitkarten, die Migranten von der Europäischen Kommission und der UNHCR (UNHCR) zur Verfügung gestellt wurden. Die Kreditkarten seien Berichten zufolge von Migranten auf der »Balkanmigrationsroute« verwendet worden, sagte Hollik. …Mehr

 

Weiße Südafrikaner werden bei Jobprogramm ausgesperrt

In Südafrika werden weiße Männer von einer Initiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ausgesperrt, an der auch der Staat beteiligt ist. Das berichtet die russische Nachrichtenwebseite RT. Die Website Youth Employment Services (»YES«) führt offene Stellen bei der Regierung an und richtet sich an Südafrikaner, die länger als sechs Monate unbeschäftigt sind. Das Programm wird im Rahmen des Nationalen Entwicklungsplans 2030 unterstützt, der zum Ziel hat, innerhalb der nächsten zwölf Jahre die Armut im Land auszurotten und Ungleichheiten aus der Welt zu schaffen. …Mehr

 

Die Slowakei erkennt den Islam nicht als Religion an: Keine Moscheen, kein Terrorismus

Die Slowakei ist eine der letzten Bastionen gegen die Islamisierung Europas. Nur wenige tausend Einwohner der 5,5 Millionen Einwohner sind Muslime, diese sind auch zumeist Europäer. Die 5.000 Muslime, die in der Slowakei leben, werden vom Staat nicht als Religion anerkannt, es gibt auch keinen muslimischen Schulunterricht. …Mehr

 

Amtlich: Grenze hätte 2015 geschlossen werden können

Dass Angela Merkels Grenzöffnung 2015, durch die in der Zwischenzeit rund zwei Millionen Afrikaner und Orientalen einwanderten, nicht »alternativlos« war, beweisen nun exklusive Dokumente des Innenministeriums. Am Höhepunkt der ersten Flüchtlingsinvasion, im Herbst 2015, erstellten Spitzenbeamte einen Plan, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Masseneinwanderung geschützt werden könnte. Dazu wurden mehrere sogenannte »Non-Paper« erarbeitet, von denen eins nun an die Öffentlichkeit gelangte …Mehr

 

Erste Partei für Afrikaner in Europa gegründet

Am 7. November gründete die EU-Parlamentarierin Cecile Kylenge die »Afroitalian Power Initiative« (API), die man als erste rassistische Partei Italiens bezeichnen könnte. Die 54-jährige Kylenge stammt aus dem Kongo und ist eine Bakunda. Ihr polygamer Vater hatte vier Frauen und 39 Kinder. Anfang der 1980er Jahre soll sie ein Studienstipendium einer Mailänder Universität erhalten haben, mit dem man Entwicklungshilfe betreiben wollte. Laut eigenen Angaben hielt sie sich allerdings aufgrund »unglücklicher Umstände« illegal in Italien auf. Mit Hilfe einer katholischen Hilfsorganisation gelang ihr in Modena der Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis. Sie studierte Medizin in Rom und wurde Augenärztin. 1994 heiratete sie einen Italiener und erhielt die italienische Staatsbürgerschaft. Im Jahr 2000 wird sie Parteimitglied der Linksdemokraten. …Mehr

 

UNO-Mitgliedstaaten: Migration ist ein Menschenrecht

Es kann nicht genug betont werden, dass es bei diesem Abkommen nicht um Flüchtlinge geht, die vor Verfolgung fliehen, oder um ihr Recht auf völkerrechtlichen Schutz. Stattdessen propagiert das Abkommen die radikale Idee, dass Migration – aus welchem Grund auch immer – etwas ist, das gefördert, ermöglicht und geschützt werden muss. Die UNO hat kein Interesse daran, zuzugeben, dass ihr Abkommen die Migration als Menschenrecht promotet; bis vor kurzem gab es wenig Diskussionen darüber. Mehr Diskussionen könnten das gesamte Projekt gefährden. …Mehr

 

 

 

 

 

Montag, 12.11.2018

 

 

Broders Spiegel: Willkommenskultur für Dissidenten

 

 

 

Unterschriftenaktion gestartet: In der CDU regt sich Widerstand gegen den Migrationspakt

In der Union wächst der Widerstand gegen den UN-Migrationspakt. Der Berliner Kreis, ein Zusammenschluß konservativer Abgeordneter, forderte, die sich für Deutschland aus dem Abkommen ergebenden Verpflichtungen abzulehnen. …Mehr

 

Bulgarien zieht sich aus UN-Migrationspakt zurück

Nach den USA, Ungarn, Australien und Österreich zieht sich auch Bulgarien aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurück. »Das Abkommen gefährdet die nationalen Interessen Bulgariens«, erklärte der Fraktionschef der national-konservativen Regierungspartei GERB, Zwetan Zwetanow, am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur BTA. …Mehr

 

Fauler Kompromiss UN-Migrationspakt: Was verschweigt das Auswärtige Amt?

Unter anderem wollte der Tagesspiegel wissen, warum die ursprüngliche Formulierung, dass Migration eine Quelle des Wohlstandes »darstellen kann« in der finalen Ausführung des Papiers immer Quelle des Wohlstandes ist. …Mehr

 

Fake-Polizisten: Dutzende Senioren von falschen Beamten abgezockt

Ein Mann und eine Frau sollen als falsche Polizisten Dutzende Senioren in mehreren Bundesländern um ihr Erspartes gebracht haben. …Mehr

 

Briten: Deutschland ist nicht souverän

Nun gibt es eine ausländische Quelle, die Wolfgang Schäubles Aussage zur deutschen Souveränität tiefer beleuchtet. Es ist eine offizielle Antwort aus London. …Mehr

 

Willy Wimmer: Paris – Ein Gipfel der europäischen Heuchelei

Die Bilder aus London am Waffenstillstandstag des 11. November 2018 suchte man in den Hauptnachrichten von ARD und ZDF vergebens. Auch BBC rückte erst spät damit heraus. Bilder, die den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier bei einer Kranzniederlegung in London zeigten. …Mehr

 

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Antifa-Werbung im ARD »Polizeiruf 110« – AfD kündigt Beschwerde an

Die AfD hat angekündigt, beim Rundfunkrat Beschwerde gegen den NDR einzulegen. Hintergrund ist die am Sonntag ausgestrahlte Folge der Krimireihe »Polizeiruf 110«, in der unter anderem Anti-AfD-Aufkleber und Antifa-Plakate gezeigt wurden, teilte die Partei mit. …Mehr

 

Boehringer (AfD) zum Bundeshaushalt: »Gendersensible Männerarbeit in Nicaragua statt Entlastung der Bürger«

Seit Freitag steht der Bundeshaushalt 2019. Die Koalition lobt sich selbst für ihre Ausgabendisziplin und ein weiteres Unterbleiben der Neuverschuldung. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Peter Boehringer (AfD), sieht hingegen reichlich Verschwendung und vergebene Chancen….Mehr

 

Karneval in Köln: Vergewaltigung, 14 sexuelle Belästigungen und ein tödlicher Unfall

Karneval in Köln: Zum Start der Session hat das Ordnungsamt der Stadt Köln mehrere Zwischenfälle gemeldet….Mehr

 

Über die politischen Einstellungen von Journalisten

Daran, dass Grün-Rot-Rot unter deutschen Journalisten eine satte Mehrheit hat, dürfte sich seit eine Studie der FU Berlin 2010 nichts geändert haben….Mehr

 

Waffen aus Europa bei Terroristen im Nahen Osten: EU-Parlament von Umfang schockiert

In dem jüngsten Resolutionsentwurf des EU-Parlaments haben die Abgeordneten ihre Bestürzung über die große Zahl der aus Europa stammenden Waffen geäußert, die in die Hände syrischer und irakischer Terroristen gelangt sein sollen….Mehr

 

Wie Spahn im Spiegel die Leser veralbern darf, ohne dass der Spiegel ein kritisches Wort sagt

Spahn möchte, dass Kinderlose mehr in die Rentenversicherung einzahlen, als diejenigen, die Kinder erziehen. Die Idee ist gut, aber der Spiegel lässt Spahns Kommentare völlig unkommentiert. Dabei war das, was Spahn hinzufügte, Volksverdummung….Mehr

 

Linientreue zu Merkel offensichtlich wichtigstes Qualifizierungsmerkmal: Stephan Harbath soll neuer Vizepräsident beim Bundesverfassungsgericht werden

Stephan Harbath (CDU) soll neuer Vizepräsident beim Bundesverfassungsgericht werden und Ferdinand Kirchhof, der altersbedingt ausscheidet, ablösen. Spätestens 2020 soll Harbath dann den derzeit amtierenden Präsidenten Andreas Voßkuhle ablösen. …Mehr

 

Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung führte am vergangenen Samstag ihren ersten Kongress durch. Das Thema: »100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs. Die europäischen Friedensordnungen seit 1918 und das Selbstbestimmungsrecht der Völker«. An die 300 Teilnehmer lauschten gebannt den Vorträgen bekannter Historiker. Prof. Henning Zoz hat als Kuratoriumsmitglied der Stiftung teilgenommen und berichtet:…Mehr

 

Hurra, wir lassen uns verkaspern!

Oft wurde schon über die Rolle der Medien in der Asyldebatte diskutiert. Darüber, dass es nicht so sehr darauf ankommt, ob berichtet wird, sondern vor allem wie. Das Wie entscheidet nicht nur darüber, wie flächendeckend die Bevölkerung über dieses und jenes informiert wird, sondern auch, für wie wichtig oder wie furchtbar etwas von der Bevölkerung eingeschätzt wird. …Mehr

 

Horst Seehofer: Rücktritt als CSU-Chef – will aber Innenminister bleiben

Horst Seehofer tritt als CSU-Chef zurück, will aber Bundesinnenminister bleiben. »Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden der CSU niederlegen«, kündigte er am Montag in Bautzen an. Wann er den CSU-Vorsitz abgebe, werde im Laufe der Woche mitgeteilt. Das Amt des Innenministers sei davon unberührt. …Mehr

 

»Der Vorwurf trifft uns mehr, als wir es zugeben«: Anja Reschke zur Kritik an mangelnder Korrektheit im Journalismus

Der fünfte »Vocer Innovation Day« in Hamburg endete mit einer Diskussion hochkarätiger Gäste: SPD-Politiker Martin Schulz und Moderatorin Anja Reschke sprachen am Samstag mit Sprachforscherin Elisabeth Wehling im Spiegel-Gebäude über Korrektheit im Journalismus, den Umgang mit der AfD und darüber, was für Medien und Politik wirklich wichtig sei. Keine leichte Aufgabe, wie die Debatte klar machte. …Mehr

 

»Strategie-Dossier«: Strategieplan der AfD gegen Friedrich Merz aufgetaucht

Laut einem Bericht der BILD will die AfD den früheren CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz in dem »wahrscheinlichen Fall«, dass er im Dezember zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt wird, »schrittweise inhaltlich angreifen«. …Mehr

 

IS-Messerattacke vereitelt: Heldentat von Melbourne macht sich für Obdachlosen bezahlt

Eine Heldentat zahlt sich für einen Obdachlosen in Melbourne nun auch finanziell aus. Der 46-jährige Michael Rogers hatte sich am Freitag einem terroristischen Messerangreifer in den Weg gestellt. …Mehr

 

Forsa-Umfrage: Union verliert eine Million Wähler an Grüne – deutlich weniger an AfD

In der neuen Forsa-Umfrage legen SPD und Grüne um einen Prozentpunkt zu. Von den 2,8 Millionen Wählern, die CDU und CSU so gerechnet seit der Bundestagswahl verloren haben, wanderten gut ein Drittel zu den Grünen ab. …Mehr

 

Von der Leyen eröffnet Bundeswehr-Camp im Niger und sagt wirtschaftliche Hilfe zu

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey einen deutschen Stützpunkt eröffnet. Das neue Bundeswehr-Camp wird als logistisches Drehkreuz für den Einsatz in Mali genutzt werden. …Mehr

 

Zwangsehe: Eine von fünf Bräuten im Irak ist noch ein Kind

Eigentlich sollen Gesetze im Irak junge Mädchen vor Zwangsheirat schützen. Trotzdem steigt die Zahl der Minderjährigen an, die von ihren Familien verheiratet werden. Denn für sie ist es ein Weg aus der Armut. …Mehr

 

Die halbe Wahrheit: 100 Jahre Frauenwahlrecht

Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts drängt Bundesjustizministerin Katarina Barley auf eine Änderung des Wahlrechts, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen, als hätte es ein Ergebnis des Wahlrechts für Frauen sein müssen, dass Frauen so wählen, wie es sich Linke, Grüne und Feministen heute wünschen. …Mehr

 

Migrationspakt: Wer was herausliest

Der Vorwurf, sich erst in letzter Sekunde auf das Thema »Global Compact for Migration« (GCM) zu stürzen, bei dessen Zustandekommen aber nicht mitgewirkt zu haben, wurde mehrfach laut gegen die AfD. Und das, obwohl überhaupt erst auf deren Initiative die Befassung des Bundestages am 8.11.2018 mit dem UN-Pakt zustande kam. Tenor: ihr hattet eure Chance, inhaltlich etwas beizusteuern, jetzt ist es zu spät dafür. …Mehr

 

Thilo Sarrazin: Warum Bundeskanzler der sicherste Job in Deutschland ist

Der frühere Ministerpräsident von Hessen, Holger Börner (SPD), von Beruf gelernter Maurer, sagte vor 36 Jahren, im Mai 1982, etwas sehnsüchtig: Früher, auf dem Bau, habe man gewisse Konflikte mit der Dachlatte geregelt. Er bezog sich auf die Demonstrationen gegen die Startbahn West, einer der Ursprünge und Kraftquellen der grünen Bewegung. …Mehr

 

Politikverdrossenheit – Zurück in die Zukunft

»Rechts«, »links«, »Nazi« und »Sozialist« sind heute keine klar definierten Zuschreibungen mehr, sondern Ausdrücke emotionaler Verurteilung. Die Polarisierung nimmt ständig zu. Wie konnte es dazu kommen? …Mehr

 

Saudi-Arabien: Was ist eigentlich so besonders am Fall Khashoggi?

Weshalb diese Aufregung im Fall des Mordes an Jamal Khashoggi? Die Saudis haben gute Gründe, sich verwundert diese Frage zu stellen. Schließlich sind Folter, Enthauptungen, Entführungen im Ausland und spurloses Verschwinden für die saudische Monarchie gängige Praxis. …Mehr

 

Seehofer will als Innenminister und CSU-Vorsitzender zurücktreten

Seehofer will nach Informationen der F.A.Z. im Laufe der Woche seinen Rücktritt vom CSU-Vorsitz bekannt geben. Auch das Amt des Bundesinnenministers will er offenbar aufgeben – und fordert intern Respekt ein. …Mehr

 

Regierung verschweigt Zugeständnisse beim Migrationspakt

Das Auswärtige Amt verweigert eine Auskunft zu den Verhandlungen für den UN-Migrationspakt. Es gibt Kritik an »vertraulicher« Informationspraxis. …Mehr

 

»Politische Entscheidung, die so heute keiner mehr treffen würde« – Migrationskrise 2015: CDU-Politiker gegen Untersuchungsausschuss

Auch CDU-Innenexperten erklären, der Verzicht auf Grenzschutz in der Migrationskrise 2015 sei politisch motiviert gewesen. Die Forderung der FDP nach einem Untersuchungsausschuss weisen sie aber zurück – mit einem Verweis auf die AfD. …Mehr

 

Salvini: Malta schickt »Bootsflüchtlinge« weiter nach Italien

Der italienische Innenminister Matteo Salvini beschuldigt Malta, sogenannte Bootsflüchtlinge nach Italien weiter zu schicken. Laut Innenministerium hätten Menschen, geleitet mit Uniformen, die denen der maltesischen Küstenwache zum Verwechseln ähnlich sehen, illegale Einwanderer unter anderem mit Treibstoff und einem Kompass ausgestattet. …Mehr

 

Putin: Spaltung der Medien in Gute und Schlechte ist »inakzeptabel«

Das Aufstellen von Listen und Ratschläge zum Bestimmen von »guten und schlechten« Medien sind laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin inakzeptabel und haben nichts mit Demokratie zu tun. …Mehr

 

 

 

 

 

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