Sonntag, 23.07.2017
Innenminister verfügt Entwaffnung von Reichsbürgern
Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns hat eine Verfügung zur Entwaffnung von Reichsbürgern erlassen. Ein Rundschreiben dazu sei am Mittwoch an die Landkreise und die beiden kreisfreien Städte gegangen, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in Schwerin. Darin würden die Behörden aufgefordert, als Reichsbürger bekannten Personen die waffenrechtliche Erlaubnis zu entziehen. ..
BKA-Warnung: Von Reichsbürgern droht Terror-Gefahr!
Von rechtsextremen »Reichsbürgern«, die den deutschen Staat nicht anerkennen, droht nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes (BKA) »äußerste Gewalt bis hin zu terroristischen Aktionen«. Das berichtet die »WELT am Sonntag« unter Berufung auf ein vertraulichen BKA-Lagebild zum Thema »Reichsbürger/Selbstverwalter«… Mehr
Gerichtsurteil: Flüchtlinge sollen besetzte Schule räumen – Grüne zögern
Seit knapp fünf Jahren halten Migranten eine Schule im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg besetzt. Nun gibt es endlich einen Räumungsbescheid. Doch die Grünen treten auf die Bremse. Aus Angst vor Gewalt?…Mehr
Steinmeier: Integration von Flüchtlingen könnte »Jahrzehnte« beanspruchen
Der Bundespräsident ruft die Politik zu einem ehrlichen Umgang mit der Integration von Flüchtlingen auf: »Wir müssen vor allen Dingen den Menschen sagen, dass das eine Riesenaufgabe ist, die uns möglicherweise Jahrzehnte beanspruchen wird«….Mehr
Ausländerkriminalität: Spiegel-Redakteur kommt in der Realität an
Spiegelredakteur Sven Böll wird gnadenlos von der Realität in Deutschlands eingeholt: Als Schöffe am Jugendgericht erlebt er, dass mehrheitlich junge Männer mit Migrationshintergrund, die die deutsche Justiz verhöhnen, milde bestraft werden. Deren Opfer indes erhalten kaum Hilfe. »Wir machen uns lächerlich«, so eine der späten Erkenntnisse aus dem Mainstream….Mehr
Kosten explodieren: Berlin zahlt Hartz-IV-Familien jeden Monat 11 Millionen für Zimmer in Hostels
Die Berliner Mieten haben sich in den letzten Jahren massiv verteuert. Deshalb schicken die Berliner Job-Center tausende Hartz-IV-Empfänger in Hostels. Doch das ist alles andere als billig: Monatlich müssen Steuerzahler elf Millionen Euro für die Unterkünfte berappen….Mehr
Nach Unruhen am Tempelberg: Gewalt reißt nicht ab
Seit Tagen kommt es in Israel zu Ausschreitungen. Zahlreiche Menschen kamen ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Die israelische Armee ist in Alarmbereitschaft. …Mehr
Recep Tayyip Erdoğan verbittet sich jede Einmischung Deutschlands
Im Streit mit Deutschland hat sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan jede Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes verbeten. Die Türkei sei »ein demokratischer, sozialer Rechtsstaat«, sagte der Politiker am Sonntag in Istanbul vor seiner Abreise nach Saudi-Arabien. …Mehr
Flüchtlinge in Deutschland – Gelockt von falschen Versprechungen
Tolle Autos, gute Jobs, schöne Wohnungen – das alles bekommt man in Deutschland vom Staat geschenkt. So klingt es in vielen Videos und Nachrichten, die Flüchtlinge in den sozialen Netzwerken verbreiten. Angelockt von diesen falschen Versprechungen werden auch Syrer und Iraker, die sich längst in sicheren Drittstaaten ein Leben aufgebaut haben….Mehr
Video auf Facebook gestellt: Jugendliche filmen ertrinkenden Mann und lachen
Jugendliche sollen den Überlebenskampf eines Mannes in einem Teich in Florida lachend gefilmt und das Video dann auf Facebook gestellt haben. Obwohl der Mann ertrank, können die Teenager nicht wegen unterlassener Hilfeleistungen belangt werden. …Mehr
Sexualkunde in Schulen: Wer bestimmt, was Kinder lernen?
Erziehungsrecht der Eltern und Erziehungsauftrag des Staates stehen gleichberechtigt nebeneinander. Aber was passiert, wenn die Schule etwas lehrt, das den Eltern missfällt – vor allem, wenn es um Sexualität und Religion geht? …Mehr
Rotes Kreuz befürchtet rund 600.000 Cholera-Kranke im Jemen
Im Bürgerkriegsland Jemen droht sich die Cholera-Epidemie deutlich ausweiten. Bis Jahresende seien rund 600.000 Cholera-Kranke zu befürchten, gab der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, am Sonntag bekannt. Er wollte sich bei einem mehrtägigen Aufenthalt im Jemen selbst ein Bild von der Lage machen. …Mehr
Fatale Beförderung verhindert: Wie die Stasi Gregor Gysis Karriere half
1989 verhinderte die Stasi die Berufung Gysis in den höheren DDR-Staatsapparat – und ermöglichte dem Juristen so eine politische Karriere im wiedervereinigten Deutschland….Mehr
»Wenn wir jetzt nicht handeln …«: Schulz greift Merkel bei Flüchtlingspolitik an
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Flüchtlingskrise zum Wahlkampfthema machen. Die Lage sei angesichts der hohen Zahl von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, »hoch brisant«, sagte der SPD-Chef der »Bild am Sonntag«. »Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch.«…Mehr
Orbán wirft EU vor, »muslimisiertes Europa« anzustreben
Ungarns Regierung geht auf Konfrontationskurs mit der EU. Im Streit über die Justizreform in Polen stellt sie sich demonstrativ hinter die polnische Regierung. Die EU betreibe eine »Inquisitionskampagne«, schimpft Regierungschef Orbán….Mehr
»Würde in einigen Bezirken empfehlen, sich nicht als Jude zu erkennen zu geben«
Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt: Präsident Josef Schuster sagt, dass es für Juden in Deutschland gefährliche Gebiete geben würde. Und noch vor einer anderen Gefahr wird gewarnt….Mehr
Türkei-Politik: Kurz verlangt mehr Entschlossenheit der EU
Österreichs Außenminister hat die Forderung nach einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei erneuert. Kanzleramtsminister Altmaier warnt vor einer pauschalen Verurteilung des Landes. …Mehr
Kanzleramt zieht Schließung der Roten Flora in Erwägung
Kanzleramtsminister Peter Altmaier kündigt eine juristische Aufarbeitung der G-20-Krawalle in Hamburg an. Er denke auch über Konsequenzen für das Linksautonome Zentrum – der Roten Flora – nach. Eine Schließung würde im Bereich des Denkbaren liegen….Mehr
Orban vermutet Soros-Anhänger hinter wachsendem Flüchtlingsstrom – und nennt Ausweg
Die Anhänger des US-amerikanischen Investors George Soros und die »Brüsseler Bürokraten« fördern laut dem ungarischen Premierminister Viktor Orban den Zustrom von Flüchtlingen sowohl nach Ungarn als auch nach ganz Europa. Das teilte die Agentur Agerpres am Samstag mit….Mehr
Bildungssystem: Sechs, setzen!
Es ist jedes Jahr das gleiche Problem: Die Personalversorgung unserer Schulen paßt – bei Unterschieden je nach Bundesland, Schulform und Unterrichtsfächern – mal hier nicht und mal dort nicht. Warum? Weil sich die 16 deutschen Länder in den vergangenen Jahren trickreich über die Runden gerettet haben….Mehr
CSU-Chef Seehofer hält Koalition mit Grünen für möglich – und will »AfD unter die Fünf-Prozent-Hürde drücken«
CSU-Chef Horst Seehofer will eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl nicht ausschließen. »Natürlich wären die Grünen kein angenehmer Partner«, so Seehofer. »Aber Wahlergebnisse suchen sich ihre Koalitionen.« Die AfD hingegen will er »unter die Fünf-Prozent-Hürde drücken«. …Mehr
Heiko Maas: »Es muss mehr Staatsanwälte und Richter geben«
Parteiübergreifend kommt der Ruf nach mehr Polizei, um Kriminalität besser zu bekämpfen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mahnt aber auch dringend mehr Richter und Staatsanwälte an. Der Rechtsstaat sei zwar handlungsfähig, aber er brauche mehr Personal, so Maas….Mehr
Großbritannien: Von Japan bezahlte Neocon-Denkfabrik beschwört die »chinesische Bedrohung«
Eine britische neokonservative Denkfabrik, vor kurzem von der japanischen Botschaft beauftragt, Propaganda gegen Peking zu betreiben, erklärt in einem neuen Bericht, chinesische Investitionen in Großbritannien seien ein ernstes Risiko für die Datensicherheit. …Mehr
Samstag, 22.07.2017
Erdogan verurteilt »exzessive« Gewaltanwendung Israels
Der Streit über verschärfte Kontrollen am Jerusalemer Tempelberg hatte in der Nacht zum Samstag eine neue, blutige Eskalationsstufe erreicht. Mehrere Menschen starben bei Protesten, viele wurden verletzt. Nun schaltet sich der türkische Präsident ein….Mehr
Rauchzeichen für den Bundestagswahlkampf
G20-Proteste: War die Eskalation der Randale im Hamburger Schanzenviertel inszeniert, vielleicht sogar als Übung? Wollte man die Bevölkerung politisch ausrichten und auf weitere geplante Repressionen vorbereiten? Es gibt Hinweise darauf. …Mehr
Ist Deutschland von der Rolle?
Der Unterschied könnte nicht größer sein. Gerade erst wurde Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zu Grabe getragen. Irgendwie schien das Land, das dem Toten unendlich viel zu verdanken hatte, es eilig dabei zu haben, das militärische Zeremoniell vor dem Dom zu Speyer durchzuziehen….Mehr
Schweden: 97 Prozent der Migranten wollen nichts lernen
Verzweiflung in Schweden! Frei nach dem Motto: »Ich will Arzt sein- wo ist das Krankenhaus!« denken 97 Prozent aller in den letzten zwei Jahren angekommenen Migranten gar nicht daran, dass man dafür vorher etwas lernen muss….Mehr
Türkischer Geheimdienst: Vom Partner zum Gegner
Die zunehmende Aktivität des türkischen Geheimdienstes in Deutschland besorgt Verfassungsschützer. Ihrer Meinung nach will er das erledigen, was die Bundesregierung sich zu tun weigert: gegen Anhänger der Gülen-Bewegung vorgehen. …Mehr
Italien: Wo sind die »Flüchtlinge«?
Es erfüllt einen mit Verwunderung, wenn man feststellen muß, daß es in deutschen Großstädten inzwischen mehr Migranten zu sehen gibt, als in Catania auf Sizilien, das direkt an der Mittelmeerroute liegt. Reporter der »Jungen Freiheit« sind der Sache auf den Grund gegangen und haben Erstaunliches herausgefunden. Sie folgten mit dem Auto verschiedenen Bussen, die Neuankömmlinge von den Häfen aus abtransportieren und sie ins sizilianische Hinterland verbringen, wo es an gut versteckten Orten proppevolle Flüchtlingslager gibt. Für Journalisten sind diese Orte Sperrgebiet….Mehr
Interpol veröffentlicht Liste mit 173 potenziellen Selbstmordattentätern in Europa
Die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation Interpol hat eine Liste mit 173 Kämpfern der Terrormiliz »Islamischer Staat« zusammengestellt, die Anschläge in Europa verüben können. Aufgelistet sind Extremisten, die im Bombenbau unterwiesen worden sind. …Mehr
Wer selbst denkt, ist rechts!
Auf der Suche nach immer neuen »Rechten«, die man als Gefahr für das Einheitsdenken hinstellen und bekämpfen kann, gibt es immer kuriosere Funde. Kürzlich war es der im September 2016 aus dem Leben geschiedene Rolf Peter Sieferle, der doch in der rechten Denkens unverdächtigen Süddeutschen Zeitung von Gustav Seibt mit einem fulminanten Nachruf »Der Unerschrockene« gewürdigt wurde. Ein halbes Jahr später kann man den Text noch aufrufen, er ist aber mit dem Kommentar versehen worden, dass der Nachruf vor Sieferles posthumen Schriften entstanden sei. …Mehr
»Sündenpfuhl« Regensburger Domspatzen: Ex-Schüler tadelt Hetzkampagne in Medien
»Wie können Sie ihren Sohn in diesen Sündenpfuhl stecken?« Diese Frage stellte eine TV-Reporterin Eltern von Schülern der Regensburger Domspatzen. Solche Berichterstattungen ärgern Ludwig Fischer maßlos. Fischer war Schüler bei den Domspatzen. Er sagt, die heutige Einrichtung sei modern und habe nichts mehr mit der in den 70er Jahren zu tun….Mehr
Linksextremismus – Man muß nur wollen
Nach der Orgie von linksextremer Gewalt und Straßenterror während des Hamburger G20-Gipfels wurde viel darüber geschwatzt, wie links die Gewalttäter seien – und nicht, wie ihnen das Handwerk zu legen wäre. Diese »Das hat mit nichts zu tun«-Leier ist ein primitives Ablenkungsmanöver. Unser Sieben-Punkte-Programm zeigt auf, worum es in der überfälligen Debatte über linksextreme Gewalt tatsächlich gehen muß….Mehr
Ein Jahr nach dem Amoklauf: »Es tut mir leid, dass ich dich nicht schützen konnte«
Der Amoklauf in München hat die ganze Stadt in einen Ausnahmezustand versetzt. Ein Jahr danach kommen Hunderte und gedenken der Opfer. Am bewegendsten sind die Worte einer Mutter. …Mehr
Sie wollte ihm gratulieren: Muslimischer Polizist verweigert Kollegin Handschlag
Ein Handschlag unter Kollegen bei der Gratulation zu einer Beförderung – eigentlich eine ganz normale Sache. Wird er aus religiösen Gründen verweigert und geschieht das auch noch bei der Polizei, gerät die Sache zum Politikum….Mehr
Nach Zusammenstößen in Jerusalem: Abbas bricht Kontakte zu Israel ab
Nach den blutigen Zusammenstößen am Tempelberg in Jerusalem hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas die diplomatischen Kontakte zu Israel abgebrochen. Das berichtet die Agentur AFP. Bei den Unruhen am Freitag sollen demnach drei Menschen getötet und 400 weitere verletzt worden sein….Mehr
Türkei stellt neue Haftbefehle aus
Die Türkei hat laut einem Medienbericht vier neue Haftbefehle ausgestellt. Sie richten sich gegen weitere Teilnehmer des Workshops zu IT-Sicherheit. Bei dem Seminar war auch ein Deutscher festgenommen worden….Mehr
»Sie gehören zu uns – ob mit oder ohne deutschen Pass«
Deutschland werde den Verhaftungen in der Türkei nicht tatenlos zusehen. Doch die deutsche Reaktion richte sich nicht gegen die Menschen in der Türkei und die Mitbürger mit türkischen Wurzeln in Deutschland, schreibt Sigmar Gabriel in einem offenen Brief an die Türken in Deutschland….Mehr
Print am Pranger
Haben deutsche Zeitungen während des Flüchtlingszuzugs versagt? Eine Studie scheint das zu belegen. Ihr Fazit: Die Leitmedien standen im Dienste der Regierung und rührten kräftig die Trommel für die Willkommenskultur….Mehr
Italien: Proteste gegen Migranten eskalieren – »Soziale Revolte steht vor der Tür«
Nahe Venedig und in Rom eskalierten Bürgerproteste gegen die Unterbringung von Asylbewerbern. Die Polizei schritt massiv ein, es kam zu Festnahmen. Venetiens Präsident warnt derweil offen vor »Afrikanisierung«….Mehr
Silvana Heißenberg: »Wir müssen gar nichts!«
Silvana Heißenberg ist Schauspielerin und besetzte bis zum Herbst 2016 Rollen etwa für die Polizeiserien »Einsatz in Köln – Die Kommissare« (Sat.1) oder »Verdachtsfälle Spezial« (RTL). Als sie öffentlich Merkels Asyl-Politik kritisierte, verlor sie alle Aufträge. Im Interview mit Info-DIREKT erklärte sie, dass sie Merkels Politik nicht länger schweigend hinnehmen möchte. Wir haben nachgefragt, wie die Menschen auf ihr Engagement reagierten….Mehr
Rote Flora trifft Anwohner: Vor der Kritik kommt die politische Gesinnung
Nach den G-20-Krawallen trafen sich Vertreter linker Initiativen – unter ihnen die Rote Flora – mit Anwohnern aus dem Hamburger Schanzenviertel. Doch zu einer wirklichen Debatte kam es nicht….Mehr
Wie NGOs bei Asylklagen helfen: Verwaltungsgerichte ersticken in Aktenbergen
»Eine derartige Zahl an Verfahren kann die Verwaltungsgerichtsbarkeit auf Dauer nicht aushalten. Irgendwann bricht dann alles zusammen«, erklärt der Vorsitzender des Bundes der Verwaltungsrichter. NGOs wird vorgeworfen, sie würde abgelehnten Asylbewerbern systematisch raten, gegen ihre Bescheide zu klagen….Mehr
Militärexperte: Türkei distanziert sich mit sicheren Schritten von Westen und NATO
Die Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland hat nach der jüngsten Verhaftung von sechs Menschenrechtlern, darunter Bundesbürger Peter Steudtner, weiter eskaliert. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel erklärte, die Türkei dürfte mit Problemen im Bereich von Handel und Tourismus konfrontiert sein….Mehr
»Das System verträgt immer weniger die Wahrheit«
Thorsten Schulte attestiert der Bundesrepublik einen »Kontrollverlust«. In seinem gleichnamigen Buch beschreibt er, dass Regierung und Bürger die bestehenden Freiheiten riskieren. Das ehemalige CDU-Mitglied warnt in dem Interview vor den Folgen der aktuellen Politik. …Mehr
Folgen der Geldpolitik: Die EZB unterhöhlt die Grundpfeiler unserer Wirtschaftsordnung
Im Nachkriegsdeutschland setzte man im Westen auf die Marktwirtschaft. Der Ökonom Walter Eucken formulierte acht Prinzipien für wirtschaftliches Handeln, die fortan die Grundpfeiler des Wohlstands bildeten….Mehr
Kryptowährungen: Die Zweifel an Sicherheit von Bitcoin & Co. wachsen
In den Hype um digitales Geld hinein platzen immer wieder Schocknachrichten. Mit dem Bitcoin-Wettbewerber Ether verloren Anleger nun bei einem »Hack« 27 Millionen Euro. Dabei galt die betroffene Kontenart als sicher….Mehr
USA gegen Nordstream: Der Wirtschaftskrieg um Gaslieferungen in Europa beginnt
Nachdem Donald Trump seine Strategie der »Energiedominanz« öffentlich vorgestellt hat, wachen nun auch Politiker und Wissenschaftler in Deutschland auf. Anders als der aktuelle Präsident es darstellt, plant die US-Regierung schon seit Jahren, den europäischen Energiemarkt aufzurollen. …Mehr
Bericht: Umsetzung von »Facebook-Gesetz« stockt
Bei der Umsetzung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geht es nur langsam voran. Eine wesentliche Entscheidung seitens Facebook, Google und Twitter steht noch immer aus. Und auch erst danach lasse sich überhaupt der »Umfang der Aufgabe« abschätzen, so Kritiker. …Mehr
Freitag, 21.07.2017
Islamist soll aus Gefängnis mit Anschlägen gedroht haben
Ein Islamist drohte einem Bericht zufolge während seiner Haft in Berlin mit Terroranschlägen. Nun hat der 27-jährige Libanese, der nicht abgeschoben werden kann, seine Strafe verbüßt und wird demnächst entlassen….Mehr
n-tv und N24 stoppen Werbespots für Wirtschaftsstandort Türkei
Die Nachrichtensender n-tv und N24 haben in ihren Werbeblöcken Spots für den Wirtschaftsstandort Türkei gestoppt. Grund seien die jüngsten internationalen Spannungen, bestätigten beide Sender am Freitag. Zuvor hatten die Blätter der Funke Mediengruppe berichtet. Die Spots mit Lukas Podolski und den Türkei-Chefs diverser Weltkonzerne, initiiert von einem türkischem Verband, werden nicht mehr ausgestrahlt. Die Spots waren seit Mitte Juni gezeigt worden. …Mehr
Parteienfinanzierung: NPD vor dem Aus?
Der NPD soll das Geld aus der Parteienfinanzierung gestrichen werden. Dabei könnte sie noch vorher in die Zahlungsunfähigkeit rutschen – ihr Überlebenskampf beginnt. …Mehr
Wahlkampfmanager entmachtet, Kritik an Kampagne: neue Spezialeinheit soll AfD aus PR-Krise führen
Im AfD-Wahlkampf läuft es nicht rund. Vor allem nicht bei der PR-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Die Partei präsentiert sich zerstritten und die Medien springen nicht mehr auf jede Provokation an und im Web wird das Social-Media-Team der Fake-News-Verbreitung überführt. Jetzt soll es eine neue »Spezialeinheit« richten….Mehr
Flüchtlingskrise im Wahlkampf: Verdrängen, wegducken – und hoffen, dass nichts passiert
Die Flüchtlingskrise ist zurück, die Hilferufe aus Italien werden immer lauter. Auch in deutschen Gemeinden wächst die Sorge vor steigenden Migrantenzahlen. Die Wahlkämpfer aber verdrängen das Problem….Mehr
»Willkommenskultur«: Wie Medien über die Flüchtlingskrise berichteten
Krisenberichterstattung: Eine Studie der Otto Brenner Stiftung schlüsselt auf, wie Tageszeitungen und Onlinemedien mit der Flüchtlingskrise umgegangen sind. Das Fazit ist eindeutig. …Mehr
Türkischer Geheimdienst zunehmend gegen Erdogan-Kritiker in Deutschland aktiv
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kritisiert die Aktivitäten türkische Geheimdienste in Deutschland. Demnach werden Anhänger des oppositionellen türkischen Predigers Fethullah Gülen angezeigt und es gebe Einschüchterungsversuche gegen die türkischstämmige Bevölkerung….Mehr
Seebeben in der Ägäis: Tote, Verletzte und schwere Schäden nach Beben vor Kos
Im Grenzgebiet zwischen Griechenland und der Türkei kommt es häufiger zu Erdbeben, doch die wenigsten haben tödliche Folgen. Diesmal ist es anders: Von der Ägäis-Insel Kos werden mehrere Tote, Dutzende Verletzte und schwere Schäden gemeldet….Mehr
Lehrerverband: Schüler können längere Texte kaum noch verstehen
Der Deutsche Lehrerverband (DL) schlägt Alarm: Schüler und Studenten in Deutschland hätten zunehmend Probleme, längere Texte zu analysieren. »Junge Menschen sind immer weniger bereit, sich auf diese Anstrengung überhaupt einzulassen« …Mehr
Rentenexperte warnt: Alte Bundesländer werden bald in Pensionslasten ertrinken
Der Staat ächzt unter explodierenden Pensionsverpflichtungen. Die neue Vermögensrechnung des Bundes zeigt das Ausmaß des Desasters. Vor allem die alten Bundesländer werden ein böses Erwachen erleben…Mehr
Arm trotz Arbeit – Das bittere Los immer mehr Deutscher
»Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick« – das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende 2016 im Deutschen Bundestag und sie wird seitdem nicht müde, es immer und immer wieder zu wiederholen. Es ist eines dieser Merkel-Mantras, die sich wohl durch redundantes Herunterbeten irgendwann bewahrheiten sollen. Doch die bittere Realität in vielen deutschen Haushalten sieht ganz anders aus….Mehr
Rote Flora zu G-20-Exzessen: Gewalt verurteilt, Verantwortung zurückgewiesen
Nach den Krawallen im Schanzenviertel stellten sich mehrere Initiativen, unter ihnen die Rote Flora, den Fragen von Anwohnern. Der Andrang war groß, es gab Kritik, aber auch Solidaritätsbekundungen….Mehr
Die Flora und andere »Linke Schutzräume«
Linke Freiräume erhalten tönt es immer gerne, besonders von den Grünen und den Linken. Doch was ist ein linker Schutzraum? …Mehr
Italien zürnt nach Kurz’ Lampedusa-Vorschlag
Europa streitet sich über die Rettung von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer. Österreichs Außenminister fordert einen Fährstopp aufs Festland. Italien reagiert empört. Ein Politiker vergleicht ihn mit einem Neonazi….Mehr
Schorndorf-Disput auf Facebook: Schlagabtausch zwischen Palmer und »Monitor«-Moderator
Ein ARD-Moderator kritisiert den grünen Tübinger Oberbürgermeister mit seinen Äußerungen zu den Vorfällen in Schorndorf »niedrigste fremdenfeindliche Instinkte« zu bedienen. Der wehrt sich. Und legt nach….Mehr
»Kritik spielt keine Rolle«: Türkei bereitet womöglich Einmarsch in Syrien vor
Deutschland richtet sich seine Türkei-Politik neu aus. Regierungskritiker Can Dündar glaubt, dass Erdogan die Kritik wenig kümmert. Einem Medienbericht zufolge plant das Land die Besetzung von Teilen Syriens….Mehr
Gabriels getürkter Auftritt
Sigmar Gabriel lässt besorgte Türkei-Urlauber ohne Versicherungsanspruch. Zugleich gibt die Politik Erdogans Religionswächtern in Deutschland freie Hand….Mehr
Schorndorf-Debatte im Landtag: »Für gewalttätigen Mob sind unsere Töchter verfügbare Schlampen«
Klare Worte fand AfD-Chef Jörg Meuthen im Landtag von Baden-Württemberg anlässlich der von der Partei beantragten aktuellen Debatte zu den Vorkommnissen in Schorndorf. Rot-Grün hätte sich hier lieber ein anderes Thema ausgesucht, wie die beantragten Vorschläge der regierenden Parteien peinlich verdeutlichten …Mehr
Vieles erinnert an 2015 – ein Unterschied macht alles noch schwieriger
Die Flüchtlingskrise ist zurück. Fast 100.000 Menschen kamen in diesem Jahr bereits über das Mittelmeer nach Europa….Mehr
Gefährder-Gesetz: Bayern führt die Unendlichkeitshaft ein
Gefährder können ab August in Bayern länger vorbeugend eingesperrt werden. Der Landtag in München stimmte mit den Stimmen der CSU für das Polizeiaufgabengesetz, das die Erhöhung der Präventivhaft von bisher 14 Tagen auf unbefristete Zeit vorsieht. Alle drei Monaten soll ein Richter darüber entscheiden müssen….Mehr
Schäuble über die Türkei: »Wie in der DDR«
Die Bundesregierung kann für die Sicherheit von Türkei-Touristen laut Bundesfinanzminister Schäuble nicht mehr garantieren. Er fühlt sich an ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. …Mehr
Diplomatische Krise: Deutschland stoppt Rüstungsprojekte mit Türkei
Im Streit mit der Türkei lässt die Bundesregierung nun wohl Konsequenzen folgen: Neben verschärfter Reisehinweisen für die Türkei, sollen offenbar gemeinsame Rüstungsprojekte auf Eis gelegt werden. …Mehr
BKA-Chef Münch: »Linke Gefährder an einer Hand abzählbar«
Von Rechtsradikalen geht laut dem Chef des Bundeskriminalamts eine deutlich größere Terrorgefahr aus als von Linksextremisten. Das Thema Zuwanderung habe das Problem verschärft. …Mehr
Aufarbeitung zeigt, wie gut die Autonomen organisiert waren
Der Polizeieinsatz beim G-20-Gipfel war gefährlicher als bislang bekannt, zeigt die Sondersitzung des Innenausschusses. Dabei wirkte die »Welcome to Hell«-Demo wie eine Triebfeder für den Exzess….Mehr
Die Zahl der Abschiebungen geht zurück
Deutschland hat in den ersten sechs Monaten 2017 weniger abgelehnte Asylbewerber abgeschoben als voriges Jahr. Markus Ulbig, Vorsitzender der Innenministerkonferenz, fordert Leistungskürzungen bei Ausreisepflichtigen….Mehr
NRW-Integrationsminister Stamp: »Keine Akzeptanz für allein reisende, marodierende Männer«
Wenn die EU nicht in Afrika investiert, »kann es sein, dass wir hier in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt werden«, sagt NRW-Integrationsminister Joachim Stamp. Er fordert ein bundesweites Einwanderungsgesetz….Mehr
Afghanen-Problem in Bad Kreuznach: Ärger, nicht nur beim Stadtfest – Integrationsrat besorgt – Massive und bedrängende Präsenz
Die Polizei könne gar nichts machen, denn Bundeskanzlerin Merkel habe sie eingeladen, erklärten die jungen Afghanen dem verdutzten Veranstalter. Dann knallte ihm eine Rum-Flasche auf den Kopf … Auch im Krieg um die Drogenherrschaft mischen die Flüchtlinge bereits ganz oben mit….Mehr
Donnerstag, 20.07.2017
Wie den G-20-Krawallopfern geholfen werden soll
Für die Entschädigung von Opfern der Krawalle beim G-20-Gipfel wollen der Bund und die Stadt Hamburg bis zu 40 Millionen Euro bereitstellen. Einigen ist das allerdings zu wenig. …Mehr
EU-Innenminister tadeln Flüchtlingsretter auf See – Vorwürfe ohne Beweise?
Die Politik greift die privaten Seenotretter, die Flüchtenden auf dem Mittelmeer helfen, an: So behauptet der deutsche Innenminister Thomas de Maizière wie sein italienischer Kollege, die Retter helfen eher Schleppern. Dagegen wehrt sich im Interview Ingo Werth von der privaten Organisation Resqship und kritisiert die »unmoralische EU-Politik«….Mehr
Flüchtlingsandrang in Italien – Bayerische Gemeinden appellieren an Merkel
Der Präsident des Bayerischen Gemeindetages sagt, dass die Kommunen einen erneuten massenhaften Zustrom wie vor zwei Jahren nicht verkraften könnten. »Der Fehler vom Herbst 2015 darf sich nicht mehr wiederholen.«…Mehr
G-20-Aufklärung: CDU, FDP und Linke verhalten sich wie bockige Kinder
Im Innenausschuss verzichten mit Ausnahme der AfD alle Oppositionsparteien darauf, Fragen zur Eskalation beim G 20 zu stellen. Dabei kommt es nun darauf an, was für die Bürger wichtig ist, nicht auf das Kalkül von Politikern….Mehr
»Europa muss sich entscheiden, ob es leben oder verschwinden will!«
Bei seinem aktuellen Staatsbesuch in Budapest sind sich Benjamin Netanjahu und der ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in ihrer Kritik an der EU, insbesondere in Hinblick auf die fatale »Flüchtlingspolitik« einig. Europa müsse sich zudem »entscheiden, ob es leben und florieren will – oder ob es schrumpfen und verschwinden will«….Mehr
Übergriffe in Schorndorf: Da waren es nur noch Hundert
Gab es auf dem Stadtfest in Schorndorf wirklich ein zweites Köln – mit sexuellen Übergriffen und 1000 randalierenden Jugendlichen? Der Abschlussbericht der Polizei spricht eine andere Sprache. …Mehr
Propaganda-Mädchen Bana aus Syrien: Blauer Bote verliert gegen Stern
Um den Propaganda-Account des syrischen Twitter-Mädchens Bana entwickelt sich eine deutsche Justiz-Posse. Laut Hamburger Pressekammer unterliegen Journalisten keiner Sorgfaltspflicht. Um zu behaupten, dass sie lügen, müssen Kritiker ihnen die Absicht nachweisen. …Mehr
Schusswaffeneinsatz bei G-20-Gipfel: »Um Haaresbreite an Eskalation vorbeigeschrammt«
Im Innenausschuss sollte die Aufarbeitung der Ausschreitungen beim G-20-Gipfel beginnen. Zwar wurden weitere Zahlen und Details bekannt. Doch das Vorgehen des Senats löst bei der Opposition Unmut aus….Mehr
Türkei wirft Deutschland »große politische Verantwortungslosigkeit« vor
Nachdem Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Entwicklung in der Türkei scharf kritisiert und Konsequenzen angekündigt hat, gibt es nun eine erste Reaktion aus der Türkei. …Mehr
Deutsche könnten verhaftet werden: Das heißt der Reise-Hinweis für Türkei-Urlauber
In einer Pressekonferenz warnt Außenminister Gabriel am Donnerstagmorgen vor Reisen in die Türkei. Sein Appell ist die Reaktion auf die Festnahme eines deutschen Menschenrechtlers, der »offensichtlich unbegründet« in der Türkei festgesetzt wurde. FOCUS Online erklärt, was für Urlauber jetzt wichtig ist….Mehr
Erdogan soll Austausch von Yücel gegen Ex-Generäle angeboten haben
Es mutet an wie der Erpressungsversuch eines Geiselnehmers: Staatspräsident Erdogan soll vor Wochen die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel angeboten haben – wenn Deutschland im Gegenzug türkische Ex-Generäle ausliefert….Mehr
20. Juli 1944 und die Bundeswehr: Vorbild, Tradition und Auftrag
Die jüngste hysterische Aufräumaktion der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warf ein Schlaglicht auf eine tief verunsicherte Armee. Das gesamtgesellschaftliche Unvermögen, Geschichtsbewußtsein, Identifikation mit der eigenen Nation und Traditionsbezüge herauszuarbeiten und zu pflegen, zeigen sich wie in einem Brennglas bei einer Organisation, die darauf vereidigt wird, »das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen«. Hier werden Soldaten ausgebildet, um im Ernstfall ihr Leben für etwas einzusetzen, das größer ist als sie selbst: die Gemeinschaft, den Staat, Deutschland….Mehr
Erste Linken-Demo nach G-20-Gipfel bleibt friedlich
Sie zogen von der Innenstadt bis ins Hamburger Schanzenviertel und wollten so der »Hetze gegen alles, was links ist«, entgegentreten. Zudem forderte das Bündnis den Erhalt der umstrittenen Roten Flora….Mehr
Antifeministischer Pranger: Eine Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung
Die steuerfinanzierte und Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung hat sich eingereiht in die Gruppe der Internetdenunzianten. Bislang prägten etwa die linksradikale und ebenfalls steuergeförderte Amadeu-Antonio-Stiftung, Gerald »KeinGeldFürRechts« Hensel oder auch der SWR die Liste dieser besonders heimtückischen Tugendwächter….Mehr
»Es muss sich endlich etwas tun. Wir können nicht mehr«
In dem bei Pforzheim gelegenen Städtchen Enzberg könnte die Situation demnächst eskalieren. Seit Monaten terrorisieren Romas den Ort. Massive Ruhestörungen und Belästigungen sind mittlerweile an der Tagesordnung. Die Bürger wollen sich organisieren – auch um Übergriffe zu vermeiden….Mehr
Südtirol meldet doppelten Zustrom von »Flüchtlingen«
Aus Südtirol kommen besorgniserregende Nachrichten. Südtirol sieht sich mit einem massiven Zustrom von »Flüchtlingen« konfrontiert. Die Spannungen zwischen Italien und Österreich verschärfen sich. Caritas, einer der »Flüchtlingsgewinnler«, spricht von einer Verdoppelung des »Flüchtingsstroms« und zeigt sich besorgt….Mehr
Wer arbeitet, ist gegenüber den Wohlhabenden zurückgefallen
Jobs sind in Deutschland so sicher wie selten zuvor. Aber: Wer seinen Lebensunterhalt hauptsächlich aus eigener Arbeit bestreitet, hat nicht aufgeholt. Trotz der guten Wirtschaftszahlen sollte sich die Kanzlerin daher nicht zu sicher sein….Mehr
FDP in Hamburg fordert: »Linksextreme Strukturen zerschlagen – Sumpf austrocknen«
Hamburg soll aus den G20-Krawallen lernen und schärfer gegen die linksautonome Szene vorgehen, fordert Katja Suding. So solle die Steuerfahndung gegen die »Rota Flora« tätig werden, so die Hamburger FDP-Chefin….Mehr
London: Welt-Hauptstadt der Säureattacken
In London sind die Rettungskräfte in höchster Alarmbereitschaft und fürchten um ihre Gesundheit, nachdem eine Rettungssanitäterin auf einem Einsatz von drei Männern mit einer säureähnlichen Substanz angegriffen worden ist….Mehr
Deutsche Unternehmen zunehmend im Fokus der US-Justiz
Spezialisten des US-Justizministeriums wollen Daimler-und VW-Beschäftigte zum Thema Diesel ausfragen. Der Diesel-Skandal hat etwas Grundsätzliches bekommen. Es geht um Glaubwürdigkeit, um Verlässlichkeit, um Anstand und Moral und auch um den Industriestandort Deutschland, dessen Reputation gefährdet ist … Mehr
Präsident Kadyrov will das tschetschenische Blut von Homosexuellen reinigen
In einem Interview mit dem US-amerikanischen Sportreporter Bryant Gumbel (HBO) über Kampfsportarten hat der tschetschenische Präsident Ramzan Kadyrov gesagt: »Wenn es [in Tschetschenien] Homosexuelle gibt, nehmen Sie sie doch nach Kanada mit. Um Gottes Willen, nehmen Sie sie bitte mit, damit es hier keine mehr gibt. Um unser Blut zu reinigen. Wenn es sie gibt, nehmen Sie sie mit« … Mehr
»Ich Deutsch – Die neue Leitkultur« – Flüchtlinge bessere Patrioten als Pegida?
Nach CSU und AfD will nun auch die SPD in die Debatte um die deutsche Leitkultur eingreifen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh ist Moslem und vor rund 35 Jahren nach Deutschland gekommen. Sein neues Buch heißt »Ich Deutsch – Die neue Leitkultur«. Er sagt: Auch Flüchtlinge können deutsche Patrioten werden….Mehr
Pro Asyl und Co. haben ganze Arbeit geleistet: Asylklage-Tsunami
Während sich die deutsche Justiz nach vier Jahren und 373 Verhandlungstagen gegen eine offensichtliche Mittäterin oder/und Mitwisserin von zehn Morden des NSU-Trios in München wieder einmal vertagt und die Welt über deutsche Gründlichkeit grübeln lässt, kommt eine Welle ganz anderer Art auf die deutsche Erfolgsjustiz zu: Die Asylklagewelle, Pardon, der Asyl-Tsunami….Mehr
Grünen-Sprecher: »Flüchtlingspakt mit der Türkei aufkündigen«
Deutschland solle das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei auflösen, forderte Omid Nouripour. Nur auf diese Weise könne die Bundesrepublik den »Fängen« Erdogans entkommen, so der Grünen-Sprecher….Mehr
Deutschland: Infektionskrankheiten wandern ein
Ein neuer Bericht des Robert-Koch-Instituts (RKI), dem Bundesinstitut zur Überwachung und dem Schutz vor Seuchen, bestätigt, dass Infektionskrankheiten seit 2015, als Deutschland eine beispiellose Zahl von Migranten aufnahm, auf breiter Front zunehmen. … Mehr
Außenminister Sigmar Gabriel zur Situation in der Türkei
(Ab Minute 34)
Klare Ansage an Ankara: Gabriel verschärft Reise- und Sicherheitshinweise für Türkei
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Entwicklung in der Türkei scharf kritisiert und Konsequenzen angekündigt. »Wir müssen zu einer Neuausrichtung unserer Türkei-Politik kommen«, sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. Dies sei auch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz abgestimmt….Mehr
Krise mit der Türkei: Jetzt will die Bundesregierung schweres Geschütz auffahren
Nach den jüngsten Verhaftungen von Menschenrechtlern in der Türkei droht die Bundesregierung dem Nato-Partner mit Konsequenzen. Was praktisch geschehen soll, will Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Donnerstag in Berlin verkünden. Aufgrund der zugespitzten Lage hatte der SPD-Politiker eigens seinen Urlaub abgebrochen….Mehr
Menschenrechtler verhaftet Türkei wirft Deutschland Einmischung in Justiz-Sachen vor
Die Türkei schießt verbal zurück. Deutschland habe sich mit der Kritik an der Verhaftung von Menschenrechtlern in innere Angelegenheiten der Türkei eingeklinkt. Auch sei eine Grenze überschritten worden….Mehr
Asylklagen-Flut überlastet Verwaltungsgerichte: »Irgendwann bricht alles zusammen«
Die Verwaltungsgerichte sind durch die Flut von Asylklagen völlig überlastet. Gerichtsverfahren von mehr als 250 .000 Personen sind zurzeit vor deutschen Gerichten anhängig. Die Lage an den Verwaltungsgerichten sei dramatisch….Mehr
Gauland sorgt sich laut internem Papier um Image der AfD
Zwei Monate vor der Bundestagswahl stagnieren die Umfragewerte der AfD. Spitzenkandidat Gauland analysiert laut Medienbericht einem internen Papier zufolge »schädliche Faktoren« und zeigt auf, wie die Partei angreifen will….Mehr
Leitet die EZB heute die Zinswende ein? Schwere Markt-Unruhen: Das passiert, wenn Draghi heute die Geldflut stoppt
Die Konjunktur im Euroraum erholt sich, die Inflation hat sich von der Nulllinie entfernt: Der Druck auf die Europäische Zentralbank (EZB) wächst, ihre weitgeöffneten Geldschleusen zu schließen. Das geht nicht von heute auf morgen: Zu drastisch wären die Folgen….Mehr
Kinderporno-Razzia gegen 67 Verdächtige in ganz Deutschland
Ermittler haben Wohnungen von 67 Tatverdächtigen in Deutschland durchsucht. Die Beschuldigten im Alter von 18 bis 80 Jahren stehen im Verdacht, über den Onlinedienst »Chatstep« Bilder und Videos mit Kinderpornographie getauscht zu haben….Mehr
Justizversagen im Mordfall Niklas P.
Mutmaßlicher tunesischer Mittäter und Schwerstkrimineller schlägt erneut brutal zu!…Mehr
Essen: Dealer- und Junkie-Paradies im Stadtgarten – Politik tatenlos, Polizei machtlos, Bürger hoffnungslos
Im Essener Stadtgarten hat sich offenbar und unter den machtlosen Augen der Polizei ein Paradies für Dealer und Süchtige entwickelt. Hier wird am helllichten Tag, vor den Augen von Spaziergängern und Familien mit Kindern, gedealt und konsumiert. Doch die Polizei ist machtlos, solange die schwarz-rote Politik nicht handelt. …Mehr
London: Nationalarchiv gibt Rudolf-Heß-Akte frei – Geheimnis wird obskurer
Die vielen Verschwörungstheorien zum Tod von Rudolf Heß hat das britische Geheimarchiv nicht zerstreut – wohl aber die Hoffnungen auf Klarheit in dem Fall des deutschen Vizeführers….Mehr
Dänemark: Islam-Gegner rufen mit Ghettoblaster zum Gebet
Die dänische Stadt Roskilde hat den Bau einer Moschee mit Minarett genehmigt. Der Ruf zum Gebet darf dort in Zukunft auch mit Lautsprechern verstärkt werden. Eine Gruppe gegen die »Islamisierung Dänemarks« hatte daraufhin eine sehr spezielle Idee. …Mehr
»Willkommenskultur verklärt« Studie bemängelt »unkritische« Berichterstattung in Flüchtlingskrise
Zu Beginn der Flüchtlingskrise haben deutsche Zeitungen laut einer neuen Studie nicht kritisch genug berichtet. Die »Mainstream-Medien« hätten damals geschlossen hinter Merkels Flüchtlingspolitik gestanden, wird kritisiert….Mehr
Ehemaliger Polizist: »Angela Merkel, das Schlimmste, das Deutschland und Europa jemals passieren konnte«
Liebe Bundesregierung,
ich schalte den Fernseher ein und ich sehe »Flüchtlinge«. Ich schlage die Zeitung auf und ich lese »Flüchtlinge«. Ich gehe online und ich sehe Werbebanner, in dem die deutsche Wirtschaft für was wirbt? Richtig, für „Flüchtlinge“. Ich gehe durch meinen Heimatort spazieren und ich sehe »Flüchtlinge«. Ich fahre mit dem Auto und sehe am Straßenrand in Pulks laufen: »Flüchtlinge«. Ich habe die Schnauze voll. Was habt Ihr uns da eigentlich angetan?…Mehr
Ist die Linkspartei »integraler Bestandteil« des schwarzen Blocks?
Dunja Hayali diskutiert mit ihren Gästen über linke Gewalt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wird in der Sendung mit schweren Vorwürfen konfrontiert. …Mehr
Türkei-Krise eskaliert: »Erdogan nimmt Deutsche als Geiseln« – Daimler als Terrorhelfer?
Die türkische Regierung übergibt Deutschland eine Liste angeblicher Terrorunterstützer, auf der deutsche Großkonzerne stehen. Laut Diplomaten verfolgt Erdogan mit der Inhaftierung von Deutschen ein konkretes Ziel….Mehr
Berlins Unisex-Toiletten und Straßenumwidmungen – Buschkowsky: »Ätzend, dass wir diesen Unsinn finanzieren«
Sexuelle Minderheiten sollten geehrt werden, fordern die Grünen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Deshalb sollten Straßen nach LSBTI-Personen benannt und Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden eingerichtet werden. Heinz Buschkowsky, Ex-Bezirksbürgermeister von Neukölln ist entsetzt über die Geldverschwendung. …Mehr
Flüchtlinge, Vergewaltigungen, DNA-Tests: Grüner Politiker löst Mega-Shitstorm aus
»Grüner Sarrazin«, »Rassist«, »AfD-Sympathisant«: Mit einer für die Grünen eher untypischen Einstellung zur Flüchtlingspolitik erntet Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer seit mehreren Wochen schon eine Menge Kritik seitens seiner Parteikollegen und vieler Netz-User. Der Eklat um seine Äußerungen weitet sich aus….Mehr
Antisemitismus an Schulen: »In Atlanten wird der Staat Israel ausradiert«
Eine neue Studie zeigt, dass antisemitische Vorfälle in Berliner Schulen kein Einzelfall sind – oft kommen die Aggressoren aus dem streng-muslimischen Milieu. Die Lehrer sind überfordert, klassische Konzepte wirken hier nicht….Mehr
Entlassung von Soldaten nach entwürdigenden Aufnahmeritualen rechtens
Die Entlassung von vier Bundeswehrsoldaten nach der Teilnahme an entwürdigenden Aufnahmeritualen in der Kaserne in Pfullendorf ist rechtens. Das hat das Verwaltungsgericht Sigmaringen entschieden. Die Soldaten hatten gegen ihre Entlassung geklagt…Mehr
Mittwoch, 19.07.2017
Türkei warnte BKA vor angeblichem Attentat auf Erdogan
Als Polizisten verkleidete Attentäter könnten bei G 20 einen Anschlag auf den türkischen Präsidenten verüben: So warnte Ankara das BKA. Dessen Bewertung: »Eher ausgeschlossen.« Erdogan selbst sorgte für eine Provokation….Mehr
IS-Prozess in Düsseldorf: Hassprediger bricht bei seinen letzten Worten in Tränen aus
Er braucht einige Momente für sein letztes Wort. Sven Lau, 36, atmet schwer, ehe er kurz nach zwölf Uhr am Mittwochmittag im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts in Düsseldorf seinen Gedankengang ausführt. …Mehr
USA – Ein Land im »Kalten Bürgerkrieg«
Der bekannte US Journalist Carl Bernstein sagt, die USA befinden sich in einem Kalten Bürgerkrieg. Das Land sei gespalten. Die Sender der verschiedenen Lager bieten ihren Zuschauern verschiedene Wahrheiten an. Die Aussage Bernsteins könnte durchaus zutreffen. …Mehr
Schulen vor dem Kollaps: Lehrer verzweifeln an Flüchtlings-Willkommensklassen
Ein Jahr haben Flüchtlingskinder Zeit, um fit für den deutschen Unterricht zu werden. Doch wie bringt man Jugendliche, die nicht mal Englisch sprechen, zu einem Schulabschluss? Die Lehrer sind überfordert….Mehr
Wie die sizilianische Mafia
Im Herzen des Münchner Stadtteils Sendling lädt eine kleine Trattoria ihre Gäste seit 14 Jahren zu Speis und Trank. »Casa mia« heißt das italienische Restaurant, »mein Zuhause«. Nun kündigt ein Aushang an: Am Freitag, 21. Juli, ist Schluß – »aus wirtschaftlichen Gründen«. Bei genauerem Hinsehen sind es allerdings nicht in erster Linie wirtschaftliche Ursachen, die den Wirt Giovanni Costa zu diesem drastischen Schritt zwingen….Mehr
Einsatz beim G20-Gipfel: Hamburgs Polizeipräsident räumt erstmals Fehler ein
Der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer hat erstmals Fehler beim G20-Einsatz eingeräumt. Er würde »niemals behaupten, dass die Polizei immer alles richtig macht«, sagt Meyer in der Wochenzeitung »Die Zeit« (Hamburg-Seiten). »Polizisten machen Fehler, wie alle Menschen.«…Mehr
»Das muss man sich nicht gefallen lassen« CDU-Fraktionschef André Trepoll erhält Morddrohung
Spätestens seit er nach dem G-20-Gipfel den Rücktritt von Olaf Scholz forderte, steht André Trepoll im Rampenlicht. Nachdem er nun eine Morddrohung erhalten hat, äußert sich der CDU-Mann deutlich….Mehr
Pegida-Gegner in Dresden zu Gefängnisstrafe verurteilt
Wegen eines Angriffs auf einen Polizisten bei einer Anti-Pegida-Demonstration wurde ein gewalttätiger Pegida-Gegner aus den Reihen der linksextremistischen Gruppierung »Dresden Nazifrei« zu einer Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt. Unerhört: Der Richter sah den besonderen Schutz der Beamten als höheres Gut an!…Mehr
Europa steht vor einem Machtkampf
Europa war und ist nicht nur ein Kontinient, sondern auch ein Hühnerhof. Mit viel Kikiriki und Hahnenkämpfen. Die größten Hähne waren Julius Cäsar, Napoleon Bonaparte, Adolf Hitler und Josef Stalin. Nun, zwischenzeitlich hatte es wegen leistungsschwachen männlichen Hinkeln ein Huhn an die Spitze der Hackordnung gebracht. Das Geflügelmagazin »Forbes« hatte Angela zum mächtigsten Federvieh der Welt ausgegackert. Das war jedoch nur möglich, weil ein schwarzer Hahn hinter dem großen Teich das zuließ….Mehr
Türkische Regierung bezichtigt Daimler und BASF der Terror-Unterstützung
Die türkische Regierung hat den deutschen Behörden eine weitere Liste mit angeblichen Terrorunterstützern übergeben, auf der sich erstmals auch deutsche Firmen befinden. Damit weitet die Türkei ihre Vorwürfe aus und verschärft im deutsch-türkischen Verhältnis erneut den Ton….Mehr
Zum »Schutz der Bevölkerung«: Ostländer gründen Überwachungszentrum für Telekommunikation
Die Innenminister von Sachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt unterzeichneten am Mittwoch in Leipzig einen Staatsvertrag für den Aufbau eines Zentrums zur Telekommunikationsüberwachung….Mehr
Union und FDP haben noch immer die reichsten Anhänger – Nichtwähler sind am ärmsten
Die Anhänger der FDP verfügten 2016 über ein durchschnittliches Haushaltsnettoeinkommen von 3901 Euro, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht. Bei der Union waren es 3388 Euro, bei den Grünen 3379 und bei der SPD 3010 Euro….Mehr
Vor Prozess über Pfullendorf-Skandal: Generalmajor attackiert von der Leyen
Die Kaserne in Pfullendorf wurde zum Symbol für Missstände in der Truppe. Jetzt entscheidet ein Gericht über die Klagen von vier entlassenen Soldaten – und die Kritik an Ministerin von der Leyen wächst….Mehr
Französischer Generalstabschef tritt wegen Sparmaßnahmen zurück – Militär kann Schutz der Franzosen nicht mehr garantieren
Im Streit um Sparmaßnahmen bei der französischen Armee ist der Generalstabschef des Landes, Pierre de Villiers, zurückgetreten. Er reichte am Mittwoch bei Präsident Emmanuel Macron seinen Rücktritt ein….Mehr
Wiesloch: Joggende Oma (68) begrapscht – Polizei sucht sportlichen Nordafrikaner auf Fahrrad – Schreie schlagen Täter in Flucht
Ein Erlebnis der anderen Art hatte eine rüstige 68-Jährige beim Joggen. Ob der etwa 30 Jahre alte Mann sich einen Spaß draus machen wollte, die alte Dame zu begrapschen oder weitaus Schlimmeres in Erwägung zog, bleibt vorerst sein Geheimnis. Die lauten Schreie der 68-Jährigen verscheuchten den Täter jedenfalls….Mehr
Banken verlangen Wucherzinsen beim Dispo – obwohl die EZB ihnen das Geld schenkt
Die Zinsen sind niedrig wie nie. Die Europäische Zentralbank flutet den Markt mit billigem Geld. Das heißt auch für die Geldhäuser: Sie kommen sehr günstig an Bares. Doch viele Kunden haben nichts davon….Mehr
Jüdische Grabstätte in Jena geschändet
Auf einem Friedhof in Jena haben Unbekannte eine jüdische Grabstätte geschändet. Die Grabplatte sei zunächst mit einem Schaumfeuerlöscher besprüht worden, teilte die Thüringer Polizei mit. …Mehr
Gründung von »Kleinrussland«: Moskaus angekündigte Provokation
Nach Neurussland nun Kleinrussland: Mit einem neuen Manöver erhöht der Kreml den Druck auf Kiew. Doch Berlin und Washington stehen in der Ukraine-Politik zusammen. Und Merkel hat noch eine weitere Idee. …Mehr
»Du Jude« immer häufiger Schimpfwort in Berliner Schulen
Antisemitismus ist ein Problem auf Berliner Schulhöfen. Eine neue nicht-repräsentative Umfrage unter Lehrkräften zeigt nun: Das Problem wird immer größer. Und es ist nicht die einzige Auffälligkeit….Mehr
Mehrheit der Deutschen wünscht sich stärkere Bekämpfung linksextremer Gewalt
Die Mehrheit der Deutschen würde den linksextremen Szenetreff »Rote Flora« in Hamburg gern schließen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der JUNGEN FREIHEIT sprachen sich 51 Prozent der Befragten dafür aus, die »Rote Flora« zu räumen. 16 Prozent lehnten dies ab und 24 Prozent waren unentschieden….Mehr
Hat sie alles übertrieben? Soldaten aus »Skandal-Kaserne« verklagen von der Leyen
Es ist eine politisch brisante Verhandlung: Vier entlassene Soldaten aus der Skandal-Kaserne Pfullendorf wollen sich zurück in den Dienst klagen. Waren die Vorwürfe am Ende haltlos?…Mehr
»Diese Bilder bekommt man nie mehr aus dem Kopf« sagt der Fischereiaufseher
Sie feiern Orgien und stellen ihre Körper zur Schau: An mehreren heimischen Baggerseen hat sich eine Sex-Szene etabliert. Nun platzt einigen Fischern der Kragen….Mehr
Trotz Erfüllung des Atomabkommens: USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran
Der Iran bleibt für die Regierung Donald Trump das Feindbild Nummer eins. Washington attestiert Teheran zwar, das Atomabkommen einzuhalten. Dennoch verhängt Washington neue Sanktionen gegen Iran, weil das Land eine Bedrohung für die Vereinigten Staaten sei. …Mehr
Clinton-Berater Paul Begala auf CNN: »Trump soll Russland bombardieren!«
Die Frage, ob Russland die US-Wahlen beeinflusst habe, treibt die US-Amerikaner weiter um. Während einige Politiker in den USA nach weiteren Sanktionen gegenüber Russland rufen, geht der langjährige Berater von Hillary Clinton jetzt einen Schritt weiter. …Mehr
US-Medien basteln sich neuen Skandal: Geheimtreffen zwischen Trump und Putin beim G20-Gipfel
US-Medien entfachen den nächsten Sturm im Wasserglas: US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin sollen beim G20-Gipfel in Hamburg nach ihrer mehr als zweistündigen Unterhaltung ein zweites Mal miteinander gesprochen haben – angeblich im Geheimen. …Mehr
Weltweite Premiere: Uruguay startet staatlichen Marihuana-Verkauf
Als weltweit erstes Land erlaubt Uruguay von Mittwoch an den Verkauf von Marihuana in ausgewählten Apotheken. Registrierte Nutzer können landesweit zwei Sorten Hanf in Mengen von maximal zehn Gramm die Woche erwerben. …Mehr
Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktionschef fürchtet Spaltung der AfD-Fraktion – dadurch mehr Belastung für Steuerzahler
Der Fraktionschef der CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht die Gefahr, dass sich die AfD-Fraktion teilt. »Das würde den Steuerzahler jährlich fast eine Million Euro zusätzlich kosten,« warnt Borgwardt. …Mehr
Vatikan und Pilger: Kardinal Müller kritisiert »scheinheilige Papstdevotion«
Die Amtszeit von Kardinal Müller hat Franziskus überraschend nicht verlängert. Die Gründe sind unklar. Doch nun tritt Müller nach, spricht von »höfischem Gehabe«. Den Papst kritisiert er nur zwischen den Zeilen….Mehr
Flüchtlinge im Mittelmeer: Diese Regeln sieht der »Verhaltenskodex« für NGOs vor
Die EU will Rettungseinsätze von Nichtregierungsorganisationen vor Libyen einschränken. Diese befürchten mehr Tote und sehen neue Regeln als rechtswidrig an. Der »Verhaltenskodex« im Check….Mehr
IS übersät nach Niederlage ganz Europa: »Einsame Wölfe« gefährlicher denn je
Der Zerfall des Terrorregimes im Nahen Osten führt dazu, dass Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat die ganze Welt übersäen und beim Untergang um sich schlagen werden. Eine weitere unterschätzte Gefahr stellen nämlich Schein-Migranten und Konvertiten dar, die als »einsame Wölfe« agieren, warnt ein Experte. Ein Blick aus Serbien….Mehr
Linksextreme Gewaltzunahme: Morde an Gegnern nicht undenkbar – Verfassungsschutz
Die Gewaltbereitschaft linker Extremisten in der deutschen Hauptstadt ist gestiegen, berichtet die Berliner Zeitung unter Berufung auf den Verfassungsschutzbericht 2016, der am Dienstag von Innensenator Andreas Geisel vorgelegt wurde….Mehr
Stern.de-Autor muss sich nicht Fake-News-Produzent nennen lassen
Jens Bernert ist fassungslos. Immer wieder nippt er nervös an der Plastikflasche mit Sprudel, die er mitgebracht hat. Er sagt: »Es geht mir um die Wahrheit, ganz einfach.« Doch das interessiert hier gerade niemanden so richtig in Raum B335 des Hamburger Landgerichts. Es ist Freitag, kurz vor zwölf, Sonne fällt aufs triste Linoleum. Bernert, der als »Blauer Bote« bloggt, muss sich hier, vor der dreiköpfigen Pressekammer, für einen seiner Einträge verantworten. Der »Stern« und einer seiner Redakteure haben ihn deswegen verklagt. Mit Erfolg. Am Montag hat die Kammer ihre Entscheidung verkündet….Mehr
Bafin prüft »Cum-Cum«-Risiken bei Banken
Drohende Rückzahlungsforderungen im Falle von dubiosen »Cum-Cum«-Aktiengeschäften alarmieren die Finanzaufsicht Bafin. Nach Informationen der »Süddeutschen Zeitung« (Mittwochsausgabe) hat die Behörde am Dienstag an alle rund 1.800 deutschen Banken und Sparkassen …Mehr
Russlands Verteidigungsamt gibt geheime Kriegsberichte über Sowjetarmee in Polen frei
»Die Befreiung Polens. Der Preis des Sieges« heißt ein Geschichtsprojekt über das Vorgehen der Sowjetarmee in Polen ab dem Sommer 1944. Russlands Verteidigungsministerium hat dazu jetzt ein bislang unveröffentlichtes Geheimarchiv ins Netz gestellt….Mehr
Pfeifkonzert für die größte Pfeife Deutschlands
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) diskutierte am Dienstag im Fürstenrieder Bürgersaal mit weiteren Genossen unter dem Thema »Gegen Hass und Fake News im Internet«. Draußen zeigten Bürger – wie bereits am Montag bei seinem Auftritt in Dresden – was sie von seinem NetzDG und die damit verbundene Beschneidung unserer Meinungsfreiheit halten….Mehr
Obamacare: Reform gescheitert – Trump will Crash der Krankenversicherung abwarten
Die Abschaffung von Obamacare ist knapp im Senat gescheitert. US-Präsident Trump erwägt nun, den Crash des maroden Versicherungs-Systems abzuwarten, bevor er ein neues Gesetz vorschlägt. …Mehr
Bewahr’ uns Herr, vor Sturm und Wind … und Autos, die elektrisch sind
Kennen Sie auch diesen Nachbarn, der sich vegan ernährt, Fahrrad fährt, auf seinem Dach eine Solaranlage hat und dessen Frau aussieht, als ob ihre Dessous aus Jute wären? Das sind genau jene, die mit dem Finger auf uns zeigen. Wir, die wir morgens in unsere stinkenden Pkw oder auf unsere lauten Motorräder steigen. »Umwelt-Sau« ist noch ein harmloser Ausdruck für unser ökologisches Fehlverhalten. Wer umweltbewusst ist, fährt elektrisch. Und wenn es nach den Stromlobbyisten geht, – Entschuldigung – ich meinte, nach der Regierung, dann sind bis zum Jahr 2020 eine Million dieser sauberen Autos auf den Straßen unterwegs….Mehr
Dienstag, 18.07.2017
BILD, ZEIT und FAZ : Die Wahlhelfer für die AfD
Der Mainstream steckt in einem Zwiespalt: verschweigt er weiterhin die Folgen von Merkels Einwanderungswahnsinn, wird er nicht mehr gelesen; erzählt er die Wahrheit, avanciert die AfD zur drittstärksten Partei. Laut »Insa« steht die »Alternative für Deutschland« inzwischen wieder bei zehn Prozent. …Mehr
»Kleinrussland«: Ukrainische Rebellen rufen Staat aus
Die pro-russischen Separatisten in der östlichen Ukraine haben einen neuen Staat ausgerufen. Die Rebellen in den Regionen Donezk und Luhansk sowie Vertreter anderer ukrainischer Gebiete bilden ab sofort laut eigenen Angaben einen Staat namens »Kleinrussland«. Die Ukraine bekräftigt derweil ihren Anspruch auf die Gebiete….Mehr
Bundespolizei durchsucht 28 Objekte der Reichsbürgerbewegung in Bayern und Rheinland-Pfalz
Bei Durchsuchungen von 28 Objekten der Reichsbürgerbewegung ist ein per Haftbefehl gesuchter Mann festgenommen worden, zahlreiche Beweismittel wurden sichergestellt. Mehr als 200 Polizisten und Spezialeinheiten waren bei den Aktionen in Bayern und in Rheinland-Pfalz im Einsatz, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord und die Staatsanwaltschaft München II am Dienstag mitteilten. …Mehr
Opferrolle nach G20-Krawallen? Linke wollen gegen Linken-Feindlichkeit demonstrieren
Die Politik prüft die Schließung der Roten Flora, Zivilisten applaudieren dankbar der Polizei und Hamburger räumen gemeinschaftlich die Überreste linksextremer Randalierer auf: Der Ruf der linken Szene in der Hansestadt könnte derzeit besser sein. Das Bündnis linker Gruppen wähnt sich deshalb nun anscheinend in der Opferrolle und ruft für Mittwochabend zur Demonstration »Gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft« auf….Mehr
Olaf Scholz empört über »Kampfbegriff« Polizeigewalt
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel empört über den Begriff »Polizeigewalt« geäußert….Mehr
Wähler belogen: NRW bekommt weniger statt mehr Sicherheit
In NRW gelten mindestens zwei Dutzend Bereich als »besonders gefährlich« – sprich es handelt sich um sogenannte »No-Go-Areas«. Es vergeht kein Tag, an dem nicht über Migrantengewalt, Vergewaltigungen oder sexuelle Belästigungen zu lesen wäre. Und just in dieser Zeit, wo der Staat seinem eigentlichen Auftrag, nämlich Sicherheit für seine Bürger zu generieren, von Tag zu Tag immer weniger nachkommt, teilt die neue schwarz-gelbe Landesregierung mit, weniger statt – wie den Bürgern versprochen – mehr Polizei in den Einsatz zu schicken. Wählerverarsche oder Bankrotterklärung?…Mehr
Im Vorbeigehen: Unbekannter schlitzt Grazer (34) Kehle auf
Blutige Attacke auf offener Straße in Graz: Ein Unbekannter hat am Sonntag in den frühen Morgenstunden einem an ihm vorbeigehenden 34- Jährigen mit einem spitzen Gegenstand die Kehle aufgeschlitzt. Der Grazer erlitt eine vier Zentimeter lange und einen Zentimeter tiefe Schnittwunde. Der Angreifer ergriff die Flucht….Mehr
Wegen Terrorgefahr: Messerverbot für Trachtenverein auf Volksfest
»Deutschland wird Deutschland bleiben – mit allem, was uns daran lieb und teuer ist«, versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im September 2016 mit Blick auf den Zuzug von etwa einer Million Flüchtlingen. Zwar stehe Deutschland vor großen Herausforderungen wie dem internationalen Terrorismus. Aber dieser sei kein neues Problem, das erst mit den Flüchtlingen gekommen sei….Mehr
Steuerzahlergedenktag: Noch nie arbeiteten die Bürger so lange nur für den Staat
Bis Mitte Juli arbeitet man in Deutschland für den Staat. Noch nie war die Belastung höher. Neben den offiziellen Steuern und Abgaben hat die Politik immer neue Ideen zum Abkassieren der Bürger….Mehr
Schlechte Nachricht für Saudis: Erster Ölriese kündigt Opec-Förderkürzung auf
Der Ölpreis beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung wie kaum ein anderer Rohstoff. Und auch die Verbraucher bemerken Veränderungen deutlich beim Tanken und bei ihrer Energierechnung….Mehr
Recherche belegt: Geschäftsmann bezahlte Flüchtlinge für Proteste bei G20-Gipfel in Hamburg
Ganze 1.000 Euro bar auf die Hand: Wie die ARD berichtet, hat ein ägyptischer Geschäftsmann offenbar Flüchtlinge dafür bezahlt, beim G20-Gipfel in Hamburg gegen Katar zu demonstrieren. Doch die Demo verlief nicht so ganz, wie es sich der Ägypter erhofft hat. …Mehr
Einsatzfahrzeuge vor Polizeiwache in Bielefeld niedergebrannt
Vor einer Polizeiwache in Bielefeld sind sechs Einsatzfahrzeuge in Flammen aufgegangen und völlig zerstört worden. Brandstiftung könne nicht ausgeschlossen werden, sagte ein Polizeisprecher am Dienstagmorgen. »Derzeit gibt es keine Hinweise auf einen technischen Defekt.« Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen. Die Polizei schätzte den Schaden auf etwa 300.000 Euro. Verletzt wurde niemand. …Mehr
»AfD und Medien« – Otto-Brenner-Stiftung gibt Journalisten Empfehlungen für den Umgang mit der Partei
Das Verhältnis der Alternative für Deutschland (AfD) zu den Medien ist eine Hassliebe. Die »System-«, »Lügen-« oder »Pinocchio-Presse« wird von der AfD verachtet. Andererseits braucht die AfD die Medien, damit ihre Themen und Provokationen überhaupt wahrgenommen werden. Das schwierige Verhältnis analysiert ein neues Papier der Otto-Brenner-Stiftung….Mehr
Amtswillkür im CSU-Amigo-Land
Während man den Chef der AfD-Bayern medienwirksam unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stellt, nur weil er Sympathien für die intelligenten und gewaltfreien Aktionen der Identitären Bewegung äußerte, lässt man führende Politiker der Grünen völlig unbehelligt, obwohl diese nachweislich militante Linksextremisten direkt unterstützen. Nicht möglich? Doch. Im CSU-Reich des Innenminister Herrmann schon….Mehr
Der NGO-Wahnsinn – nicht nur im Mittelmeer
Es war ein enger Kabinettsmitarbeiter des früheren ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner, der mich einmal bei einem Hintergrundgespräch fragte: »Meinen Sie nicht auch, dass es für uns das Klügste wäre, wenn wir uns näher an die NGOs anschließen würden?« Da wurde mir endgültig klar: Diesem Mitterlehner ist nicht mehr zu helfen. Wer so beraten wird, der kann nur gegen die Wand donnern….Mehr
Wegen starker Zuwanderung: Immer mehr Genitalverstümmelung in Deutschland – Knapp 60.000 Frauen betroffen
Der Anstieg von Genitalverstümmelungen in Deutschland »ist besonders auf verstärkte Migration aus Ländern, zurückzuführen, in denen weibliche Genitalverstümmelung praktiziert wird«, so Charlotte Weil von Terre des Femmes….Mehr
Migrantenkrise in Italien: Bürgermeister revoltieren!
Verzweifelte Bürgermeister in Italien fangen an, sich zusammenzutun, die ersten treten in den Hungerstreik angesichts des nicht endenden Stroms von illegalen Migranten aus Afrika….Mehr
2017: Fast eine halbe Millionen Syrer kehren nach Hause zurück
Fast eine halbe Million Syrer sind dieses Jahr nach Hause zurückgekehrt. In vielen Städten des kriegsgebeutelten Landes ist es zunehmend sicherer geworden. Das UN-Flüchtlingshilfswerk hatte über die große Bevölkerungsbewegung berichtet. Eine Berichterstattung seitens der Öffentlich-Rechtlichen blieb aus….Mehr
Kinder des »Islamischen Staates«: Was passiert mit den jüngsten Opfern der Terrormiliz?
In den vom »Islamischen Staat« besetzten Gebieten Syriens und des Iraks haben Dschihadisten systematisch Kindersoldaten herangezogen. Sie wurden indoktriniert, für den Kampf ausgebildet und auf ihren Märtyrertod vorbereitet. Wie viel Verantwortung trägt der Westen für diese Kinder? …Mehr
»Gefängnis, Hölle und Konzentrationslager«: 547 Kinder von Domspatzen Opfer von Gewalt und sexuellem Missbrauch
Nach zweijähriger Aufklärungsarbeit ist heute der Abschlussbericht zum Misshandlungsskandal bei den Regensburger Domspatzen vorgestellt worden. Hunderte Kinder wurden sexuell missbraucht….Mehr
Nach Randale auf Volksfest: »Kein zweites Köln«
Polizei und Stadt hätten die Lage vor dem Volksfest in Schorndorf falsch eingeschätzt, sagt der Bürgermeister der Stadt. Dort war eine Gruppe Jugendlicher mit der Polizei aneinandergeraten. Von einem Ausnahmezustand könne man aber nicht sprechen. …Mehr
Rettungskräfte mit Müllcontainern und Möbeln behindert: Verletztes Kind konnte nicht in Klinik gebracht werden
Sie wollten einen Jungen nach einem Sturz ins Krankenhaus bringen, doch den Rettungskräften wurden Müllcontainer und Möbel in den Weg gestellt….Mehr
Kriminelle Nordafrikaner: »Trend geht zu schwereren Taten wie dem Straßenraub«
Die Kölner Silvesternacht, die Analyse »Casablanca«, Razzien: NRW ist zum Symbol für Kriminalität von Nordafrikanern geworden. Nun sind die Fallzahlen um 50 Prozent gesunken. Doch eine Tatsache trübt den Erfolg….Mehr
Merkel macht’s möglich: Andersdenkende werden für »geisteskrank« erklärt
Merkel macht’s möglich. DDR pur. Dem politischen Gegner die Teilnahme an der politischen Auseinandersetzung zu verbieten, ihn mit aberwitzigen Schlagworten als »Volksfeind« an den öffentlichen Pranger zu stellen, war eine der Hauptaufgaben sämtlicher Institutionen des DDR-Staates. Zum Repertoire staatsterroristischen Kampfes gegen das eigene Volk gehörte vor allem in den Diktaturen des letzten Jahrhunderts auch eine der wohl übelsten Formen von Machtmissbrauch: Der politische Gegner, der Andersdenkende, derjenige, der es wagt nicht im Gleichschritt mit den Eliten mitzulaufen, wird einfach für »verrückt« erklärt! Jetzt erneut in diesem Land! Und wieder mal machen alle mit! Von Merkel über Gabriel und Roth bis Gysi heißt es: Auf sie mit Gebrüll, wer anders denkt und anders meint, der hat eine PHOBIE …. !!!!…Mehr
Düsseldorf: Rätselhafter Tod einer Studentin aufgeklärt – Vergewaltigt, gewürgt, ertränkt – Unerwarteter DNA-Treffer bringt Wende
Ein gerissener Mörder täuschte zunächst Polizei und Rechtsmedizin in Düsseldorf. Das perfekte Verbrechen klappte – beinahe. Dann landeten die Kriminaltechniker einen unerwarteten Treffer in der DNA-Datenbank….Mehr
Berliner Pädagogenmangel: Jetzt lernen Nachwuchslehrer bei Anfängern
Eine neue Facette des Lehrermangels in Berlin: Die ersten Seminare für Referendare werden jetzt von Berufseinsteigern geleitet. …Mehr
G20-Ausschreitungen kosten Versicherungen Millionen – Merkel will Steuerzahler in die Pflicht nehmen
Die Ausschreitungen und die dadurch entstandenen Schäden während des G20-Gipfels kosten die Versicherungen Millionen. Laut Kanzlerin soll auch die Bundesregierung für Schäden aufkommen – und somit der Steuerzahler. …Mehr
Schon wieder ein »Clinton«-Toter
Klaus Eberwein, ein ehemaliger haitianischer Regierungsvertreter wurde am Dienstag vergangener Woche in einem Motelzimmer in South Dale in Florida tot aufgefunden, wie der Miami Herald berichtet….Mehr
Baden-Württemberg – das neue Köln
Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg scheint sich das neue Köln etabliert zu haben. Am vergangenen Wochenende tobten sich nicht nur Hunderte von Immigranten beim Schorndorfer »Schowa« aus und begrapschten Mädchen. Auch in der Kreisstadt Böblingen fielen afghanische Asylbewerber »negativ auf«, als sie es am Rande des Holi-Festivals ihren Fluchtkumpanen aus Schorndorf gleich taten….Mehr
Kontrollverlust auf Volksfest – das sind die Konsequenzen
Sexuelle Belästigungen und rohe Gewalt gegen Gäste und Polizisten auf Volksfesten setzen Baden-Württemberg unter Schock. Nun ändert die Polizei ihre Taktik. Der Kontrollverlust hat ein Nachspiel im Landtag….Mehr
Schulz‘ größtes Problem ist, dass man seine Verzweiflung riechen kann
Es ist ja nicht so, als würde Martin Schulz sich nicht bemühen. Der Sozialdemokrat hat in den sechs Monaten seit seiner Nominierung als Kanzlerkandidat nach einem Traumstart viele Rückschläge hinnehmen müssen und versucht, aus seinen Fehlern zu lernen….Mehr
»Mutter aller Bomben« doch atomar? Afghanen leiden an Krankheiten, alle Tiere tot
Nachdem die Vereinigten Staaten über einem afghanischen Distrikt eine Bombe GBU-43 abgeworfen haben, sollen unweit der Abwurfstelle lebende Einwohner immer öfter an Haut- und Augenkrankheiten leiden, alle Tiere in der Umgebung sollen bereits verendet sein. Dies teilt ein örtlicher Gesundheitsarbeiter Sputniknews mit….Mehr
Frau eines IS-Kämpfers: »IS ist Staat der Tyrannei und des Satanismus«
Im IS herrschten Tyrannei, Satanismus und Sklavenhandel – so die Bilanz zweier Frauen, die mit IS-Kämpfern verheiratet waren. In einem Video von »Russia Today« erzählen sie von den Grausamkeiten, die in dem sogenannten »Gottesstaat« an der Tagesordnung sind….Mehr
Österreich wirft Seenotrettern Kooperation mit Schleppern vor
Die Kritik an Hilfsorganisationen im Mittelmeer nimmt zu. Einzelne NGOs arbeiten laut Österreichs Innenminister direkt mit Schleuserbanden zusammen. Sein deutscher Amtskollege de Maizière spricht von einer inhumanen Konstellation. …Mehr
Jeder zweite Arbeitslose in Westdeutschland hat Migrationshintergrund
Menschen mit Zuwanderungsgeschichte finden seltener eine Anstellung. Im Westen der Republik hat jeder zweite Arbeitslose ausländische Wurzeln. Entscheidend für den beruflichen Erfolg sind zwei Faktoren….Mehr
Dresdner empfangen Heiko Maas mit Pfeifkonzert
Rund 500 Personen haben am Montag gegen einen Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Dresden demonstriert. Maas sprach in der Ballsportarena über »Fake News« und Hass im Internet. Bereits rund zwei Stunden vor Redebeginn um 16 Uhr waren Teilnehmer zu mehreren angemeldeten Demonstrationen gekommen….Mehr
Hoffnungsschimmer bei den Umfragen: AfD wieder drittstärkste Partei
Es ist zwar so, dass die Wurzel allen Übels auch bei dieser Wahl nicht herausgerissen wird, aber in erster Linie geht es ja erst mal darum nach Jahren des politischen Einheitsbreis endlich wieder eine vernünftige Opposition in den Bundestag zu hieven. Von daher ist diese neue Umfrage schon so etwas wie ein Hoffnungsschimmer…Mehr
Sollen Terrororganisation unterstützt haben: Untersuchungshaft für Menschenrechtler
Zehn Menschenrechtler wurden in der Türkei festgenommen. Gegen sechs verhängte ein Gericht in Istanbul nun Untersuchungshaft. Wieder ist ein Deutscher betroffen. Amnesty spricht von einem »Angriff auf die gesamte Menschenrechtsbewegung in der Türkei«….Mehr
Montag, 17.07.2017
Türkei will gezielt Spitzel im Verfassungsschutz platzieren
Mehrere Bewerber beim Inlandsnachrichtendienst hatten enge Kontakte zum türkischen Geheimdienst. Der Verfassungsschutz reagierte mit einer Maßnahme, die unter Nato-Partnern höchst ungewöhnlich ist….Mehr
Krise am Golf: Die Fake News um die Qatar-Krise
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben offenbar die qatarische Nachrichtenagentur gehackt – und damit die jüngste Krise am Golf ausgelöst. Der Vorfall zeigt: Die dortigen Monarchien kämpfen mit harten Bandagen. …Mehr
Streit in autonomer Szene: Lücken in der Wagenburg
Die vielbeschworene Solidarität des linksextremen Spektrums bekommt nach Hamburg immer größere Risse. War sich die autonome Szene vor dem G20-Gipfel noch einig, »die Gesellschaft als Ganzes in Frage stellen und die Unterdrückungsmechanismen angreifen« zu wollen, sorgt nun ein gegenseitiges Beschuldigen und Distanzieren für Zwietracht im linken Lager….Mehr
Familiennachzug von Flüchtlingen stark gestiegen
Die Zahl der Familiennachzüge zu Flüchtlingen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2017 spürbar gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 habe das Auswärtige Amt insgesamt 25.500 Visa für die Familienzusammenführung zu syrischen und irakischen Schutzberechtigten ausgestellt, während es im ersten Halbjahr des Vorjahres 15.500 und im ersten Halbjahr 2015 lediglich etwa 7.000 gewesen seien, berichtet die »Heilbronner Stimme« in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Amtes. Insgesamt stieg die Zahl der ausgestellten Visa für sogenannte Familienzusammenführungen demnach deutlich an….Mehr
Wo die meisten Einwohner für die Abspaltung von Deutschland sind
Überraschend viele Menschen sind dafür, dass sich ihr Bundesland von Deutschland abspaltet – allen voran die Bayern. Doch auch im Saarland oder in Mecklenburg-Vorpommern findet jeder Fünfte die Idee gut….Mehr
Heiße Nummer: Identitäre »schenken« Manuela Schwesig abgefackeltes Auto
Die ECHTE Antifa wird immer frecher: Am frühen Morgen des 17.07.2017 begaben sich identitäre Aktivisten vor den Regierungssitz der neuen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Angesichts der kürzlichen gewalttätigen linken Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg sahen sich die Aktivisten gezwungen, einen jener Akteure mit einer aktivistischen Intervention zu konfrontieren, der gezielt an der Verharmlosung, Förderung und Ausblendung der linksextremen Gewaltspirale in Deutschland mitwirkt….Mehr
Wer schrieb das Drehbuch für die G20-Proteste in Hamburg?
Die Proteste gegen die G20 waren größer und politisch banaler als alle vorherigen gegen G7 oder NATO-Gipfel zusammen. Gerade die Linke blamierte sich dabei durch die profillose Reproduktion von medial vorgekauten Inhalten. Ein Marxist zieht schonungslos Bilanz. …Mehr
Hamburgs CDU bietet Scholz Pakt gegen Linksextremismus an
Eigentlich sollte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nach dem Willen der Hamburger CDU wegen der G-20-Krawalle zurücktreten. Doch Kanzlerin Merkel fuhr ihren Parteifreunden mächtig in die Parade….Mehr
Merkel weiterhin strikt gegen Obergrenze für Asylsuchende
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Obergrenze für Asylsuchende weiter ab. »Zur Obergrenze ist meine Haltung klar: Das heißt, ich werde sie nicht akzeptieren«, sagte Merkel am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Das Ziel einer Steuerung und Ordnung in der Asylpolitik lasse sich auch mit anderen Maßnahmen erreichen. Dazu zähle etwa die Bekämpfung von Fluchtursachen….Mehr
EU-Staaten streiten über Flüchtlingsrettung vor Libyen
Die EU-Außenminister ziehen am Montag Bilanz der bisherigen Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingskrise. Das nordafrikanische Krisenland ist Hauptausgangspunkt für Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kommen. …Mehr
Rechtsrock in Thüringen: Polizei ermittelt wegen Hitlergruß von Besuchern des Neonazi-Konzerts
Beim Rechtsrock-Event in Themar haben am Wochenende Dutzende Besucher den Hitlergruß gezeigt – Amateuraufnahmen belegen das. Die Polizei ermittelt nun – und sieht sich selbst einiger Kritik ausgesetzt. …Mehr
»Kleiner Raketen-Trumpf«: Russische Korvetten beunruhigen Berlin
Der Beschuss syrischer Ziele vom Kaspischen Meer aus hat gezeigt: Russland könnte auf die gleiche Weise hypothetisch auch Berlin bedrohen, wie Hans-Lothar Domröse, ehemaliger General der Bundeswehr, dem »Contra Magazin« sagte. Der deutsche General ist nicht der erste Nato-Offizier, der diese Besorgnis äußert….Mehr
Fahrverbote oder Nachrüstung: Vorentscheidung in Stuttgart?
Beschränkte Fahrverbote für ältere Diesel ab 2018 – das war der Plan in Stuttgart. Nun beschäftigt das Reizthema aber ein Gericht. Auch bundesweit erregt das Verfahren Aufmerksamkeit. Der »Diesel-Gipfel« Anfang August in Berlin wird das Ergebnis kaum ignorieren können….Mehr
Warten auf die Relativierer: Kölner Silvesternacht in der Provinz angekommen
Müssen wir nun nach Schorndorf bei jedem der vielen tausend Stadtfeste, die in Deutschland jedes Jahr stattfinden, mit Gewaltexzessen rechnen wie damals in Köln? …Mehr
Schorndorf, Reutlingen – und auch in Böblingen: Sexuelle Übergriffe bei Farben-Festival
Eine Gruppe afghanischer Asylbewerber ist am Samstagabend am Rande des Holi-Festivals in Böblingen negativ aufgefallen. Gegen 20:30 Uhr meldeten Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Polizei eine körperliche Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen im Bereich des Flugfeldsees….Mehr
Keine Verletzten: Amokalarm an Esslinger Schule – Täter noch flüchtig
Ein bewaffneter Mann hat vor einer Schule in Esslingen einen Amokalarm ausgelöst. Nachdem zunächst ein falscher Verdächtiger festgenommen wurde, läuft nun die Suche nach dem Täter weiter….Mehr
Afghanen wollen sexuelle Abenteuer im Westen, aber eine moslemische Jungfrau heiraten
Die Sexualität von jungen afghanischen Männern – diesem Thema widmete sich vergangenen Samstag das ORF-Format »Wien heute«. Aus der Sendung wurde ein plumper Versuch, für die vielen sexuellen Vergehen und brutalen Vergewaltigungen, für die diese Flüchtlingsgruppe in Österreich verantwortlich ist, Verständnis aufzubringen….Mehr
Überwachung von Journalisten: Redakteure der Kieler Nachrichten im Fokus von Unbekannten
Gerade hat die geheimdienstliche Überwachung von Journalisten in Deutschland für Schlagzeilen gesorgt, als redaktionelle Mitarbeiter vor dem G20-Gipfel überprüft wurden. Nun melden Redakteure der Kieler Nachrichten ungewöhnliche Aktivitäten ihrer Kommunikationsgeräte. …Mehr
Grüne wollen Schweinen und Rindern »eine Stimme geben«
Die Grünen wollen den Tierschutz reformieren. Ein Fraktionsbeschluss sieht vor, dass Verbände die Interessen von Tieren vor Gericht vertreten können. …Mehr
Opfer-Anwalt erhebt schwere Vorwürfe: Waffenhändler war angeblich in Münchner Amoklauf eingeweiht
Der Waffenlieferant des Amokläufers vom Münchner OEZ-Einkaufszentrum war angeblich auch Mitwisser und Helfer der Bluttat. Diesen schweren Vorwurf erhebt der Opferanwalt Yavuz Narin, der mehrere Angehörige der Mordopfer vertritt, nach Informationen des »Bayerischen Rundfunks«….Mehr
Sogar BILD schlägt Alarm: Krawalle und sexuelle Übergriffe auf Volksfest
Polizei-Sprecher: »Die Gewalt gegenüber den Beamten war erschreckend« +++ Polizei sucht Zeugen …Mehr
Deutschlands neue Normalität – Taharrusch dschama’i in Schorndorf
Am Rande eines Volksfestes in der Daimlerstadt Schorndorf bei Stuttgart tauchen 1000 Randalierer meist mit Migrationshintergrund auf. Wer organisiert so etwas?…Mehr
Godesberger Top-Terrorist hat eine »positive Sozialprognose«
Die Vereinten Nationen haben einen Salafisten aus der Salafistenhochburg und –Wohlfühlstadt Bonn auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Von den US-Behörden wurde er gleichzeitig als »Specially Designated Global Terrorist« eingestuft….Mehr
Der Zuwanderer Raed Saleh definiert, was deutsch ist
Raed Saleh ist Muslim und Berliner Landespolitiker. Nun formuliert der Zuwanderer aus Palästina, was die deutsche Leitkultur ausmacht. Seine Thesen dürften bei Rechten wie Linken für Irritationen sorgen….Mehr
Sexuelle Belästigung und Messerattacke überschatten KuRT-Festival
Eine 23-Jährige wird beim KuRT-Festival von zwei Männern auf der Tanzfläche festgehalten, während ein dritter ihr in die Hose greift. Die Polizei sucht Zeugen. Außerdem kam es zu einer Messerattacke. …Mehr
Nach Drohungen der Antifa – Diskussion um die Absage einer Diskussionsveranstaltung
Eine Diskussion vom Landesschülerrat mit Nachwuchspolitikern – unter anderem der AfD – ist nach Drohungen der Antifa abgesagt worden. Die Polizei habe Sicherheitsbedenken geäußert, hieß es zunächst. Jetzt stellt sich heraus: Es war das Bildungsministerium, das zur Absage der Veranstaltung in Potsdam geraten hatte….Mehr
Ramelow fordert nach Rechtsrock-Festival Beschränkung des Versammlungsrechts
Nach dem Rechtsrock-Festival im thüringischen Themar hat Ministerpräsident Bodo Ramelow gefordert, das Versammlungsrecht für solche Veranstaltungen einzuschränken….Mehr
Zwickau: Friseurladen sorgt mit unglücklichem Aushang für hässliche Reaktionen
Der unglücklich formulierte Aushang einer Zwickauer Friseurfiliale sorgt für Aufregung im Netz. Der Laden erklärt darin, dass für einen bestimmten Zeitraum keine Frauen bedient werden könnten. Der angegebene Grund: ein Herrenfriseur aus Syrien….Mehr
Wenn die Faschisten marschieren – G20 in Hamburg: keine Resultate, viel Tamtam, sehr viel Gewalt. Überflüssig und sinnlos
Von oben sah man den Zug kommen, fast durchgängig schwarz vermummt bewegten sich die Männer (und ein paar Frauen) auf der Strasse, es war ein Bild des Krieges, als ob eine fremde Truppe einmarschiert wäre, locker, fast aufgeräumt, mit behendem Schritt. Von einheimischen Verteidigern, also der Polizei, war nichts zu sehen – man hatte kapituliert, und die Videos, die wir hier beschreiben, entstanden; verschreckte Anwohner haben sie mit ihren Iphones gemacht, nachdem sie sich oben in ihren Wohnungen verschanzt oder hinter Vorhängen versteckt hatten. Was stand ihnen bevor? Würden sie abgeführt? Ihre Kinder geplagt? Ihr Besitz geplündert? …Mehr
Vorwürfe beim G20-Gipfel in Hamburg: NDR-Reporter soll angeblich »Reichsbürger« sein
Belege liefern die Polizisten nicht, als sie Christian Wolf vor dem G20-Gipfel am Betreten des Pressezentrums hindern und ihm mitteilen, er sei ein »Reichsbürger«. Der NDR-Reporter bezeichnet den Vorwurf als haltlos und völligen Quatsch….Mehr
Ist weniger mehr? Aggressive Therapie schadet Frauen mit Brustkrebs oft mehr als sie nützt
Viel hilft viel gegen Brustkrebs – dieses Motto stellen immer mehr Mediziner in Frage. Die bisherigen Therapien sind oft zu heftig. Manche Chemo könnte sogar die Ausbreitung von Krebszellen fördern, wie eine kleine US-Studie vermuten lässt….Mehr
Pegida kämpft für eine AfD ohne Frauke Petry
Gemeinsam demonstrieren Pegida und AfD am Montag gegen den Dresden-Besuch von Justizminister Maas. Die Bewegung und die Partei verschmelzen immer mehr. Für die Gegner von Frauke Petry ist Pegida ein nützliches Instrument….Mehr
König Steinmeier der Erste
Nach einem Privatbesuch unseres deutschen Königs Frank-Walter dem Ersten beim Schwiegervater in Salchendorf (Siegerland), ließ sich seine Majestät am 25. Juni von einem Sonderflugzeug der Bundeswehr standesgemäß abholen, um sich von Burbach aus mitsamt seiner Gattin ins 60 Kilometer entfernte Köln fliegen zu lassen. Die selbstherrliche Entgleisung kann man nur nachvollziehen, wenn man sich ein wenig mit der Psyche und der Vita des Neu-Adligen beschäftigt, anderenfalls müsste man vor Wut mit einer Zaunlatte…, nein, ich sags jetzt nicht….Mehr
Volksfest Schorndorf: Krawall und sexuelle Übergriffe
Auf einem Volksfest in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) hat es am Wochenende Krawalle und sexuelle Übergriffe gegeben. Auch für die Polizei wurde es gefährlich….Mehr
Anabel Schunke: Die Wut und der Stolz – nach Schorndorf
Das muss man sich mal vorstellen. Da rotten sich an die 1000 (!) Männer, nach Angaben von Zeugen und Polizei mehrheitlich Männer mit Migrationshintergrund, also höchstwahrscheinlich Asylbewerber, in einem Park im kleinen Schorndorf zusammen und randalieren. Einige von ihnen ziehen in etwas kleineren Gruppen von 30-40 Personen mit Messern durch die Gegend und versetzen die Leute in Angst und Schrecken. EINTAUSEND MÄNNER. In einer Kleinstadt mit ca. 39 000 Einwohnern….Mehr
Syrien: Dieses Abkommen lässt »Israels größte Albträume« wahr werden
Lange pries man in Israel Trump als das Gegenteil vom schwachen Obama. Doch nun ist Israel vom Waffenstillstand, den die USA und Russland in Südsyrien aushandelten, bitter enttäuscht. Aus einem Grund….Mehr
»Zukunftsplan« der SPD: Befreiungsschlag gegen Merkels Dominanz? Wohl kaum
Martin Schulz stellt in Berlin seinen »Zukunftsplan« vor. Ob der SPD-Spitzenkandidat damit gegen die Kanzlerin in die Offensive kommt: zweifelhaft. Die eigenen Genossen wünschen sich mehr Härte….Mehr
Angela Pilatus Merkel: Das Maß an Verlogenheit
Weder die Kanzlerin noch ihre Regierung und Partei hatten der Blauäugigkeit des SPD-Bürgermeisters und amtierenden Sündenbocks Scholz widersprochen. Im Gegenteil: Sie hatten ihr applaudiert. Nun schreien sie: Haltet den Dieb!…Mehr
Kennzeichnung der Lebensmittel: Wie die Parteien gegen Zucker und Fette im Essen kämpfen
In Deutschland gibt es immer mehr Übergewichtige und Zuckerkranke. Einer der Gründe: Zu viel Zucker, Salz und Fett im Essen. Aber was tun? Am Montag will das Kabinett darüber beraten – die Pläne der Parteien gehen weit auseinander. …Mehr
Britische EU »Remainer« wittern Morgenluft
Die aktuelle Gemengenlage auf der Insel könnte zur Implosion des Königreichs führen, oder zum EU-nde…Mehr
China zu Japan nach Luftwaffen-Übungen über West-Pazifik: »Gewöhnt euch dran«
Beijing beschreibt die jüngsten Überflüge chinesischer Kampfflugzeuge zwischen zwei japanischen Inseln im westlichen Pazifik als »Routine-Übungen« und sagt, dass Tokio sich »an die Praxis gewöhnen sollte«. …Mehr
US-Geheimdienste: Emirate angeblich für Katar-Krise verantwortlich
Was löste die Nahost-Krise aus? Einem Bericht zufolge haben die Vereinigten Arabischen Emirate einen Hackerangriff koordiniert, der zur Isolation Katars führte. Die Botschaft der Emirate weist den Vorwurf entschieden zurück….Mehr
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