Sonntag, 02.04.2017

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kosten Deutschland bis zu 4,8 Milliarden Euro.

Alter von Flüchtlingen? Ämtern reicht die Inaugenscheinnahme. Medizinische Altersfeststellungen sind selten, da auch politisch nicht gewollt – obwohl es eine zuverlässige Methode gibt. .. Mehr

 

Türkisch-Unterricht: An deutschen Schulen lernen Kinder zu denken wie Erdogan

Im Unterricht soll es eigentlich um das Erlernen von türkischer Sprache und Kultur gehen – doch die Realität sieht oft anders aus, weiß Doro Moritz, Vorsitzende der Lehrer-Gewerkschaft GEW in Baden-Württemberg. »Was im muttersprachlichen Unterricht durch Konsulatslehrkräfte gelehrt wird, entzieht sich vollständig der Zuständigkeit und Aufsicht durch unsere Schulbehörden«, sagt sie. Denn über die Inhalte des Ergänzungsunterrichts bestimmen die türkischen Generalkonsulate weitgehend selbst… Mehr

 

Gruppenvergewaltigung auf Facebook: Festnahme in Chicago

Nach einer live auf Facebook übertragenen Gruppenvergewaltigung einer Jugendlichen hat die Polizei in Chicago einen 14-jährigen Verdächtigen festgenommen. Das 15-jährige Mädchen war am 19. März in der von einer hohen Kriminalitätsrate geplagten US-Metropole verschwunden. Zwei Tage später wurde sie nach der Tat von der Polizei gefunden und zu ihrer Mutter zurückgebracht. Laut Polizei wurde sie anschließend zur Behandlung in ein Kinderkrankenhaus gebracht. Die Mutter übergab der Polizei drastische Screenshots von dem Verbrechen, die aus dem Facebook-Video stammten.In Chicago hatte die Kriminalität zuletzt stark zugenommen. Im vergangenen Jahr wurde in der Stadt die höchste Zahl an Schießereien und Morden seit knapp zwei Jahrzehnten registriert. Ein Großteil der Gewalt konzentriert sich auf wenige verarmte Stadtteile, darunter auch die Gegend, aus der die 15-Jährige stammt… Mehr

Schweden: Linke Feministinnen auf der Flucht vor Muslimen!

In Schweden verlassen Feministinnen angesichts der Islam-Übermacht die Migranten-Vororte Stockholms. Eine von ihnen ist Nalin Pekgul. Sie ist eine ehemalige Parlamentarierin der linken schwedischen Sozialdemokraten und lebt seit mehr als 30 Jahren im Vorort Tensa. »Ich fühle mich hier nicht mehr sicher. Die muslimischen Fundamentalisten haben den Bezirk übernommen und ich kann nicht mehr ins Zentrum gehen, ohne belästigt zu werden«, erklärt sie dem schwedischen Fernsehsender SVT. .. Mehr

 

Bargeldlos: Wenn die einzige Bank samt Geldautomat aus dem Dorf verschwindet

In vielen Ortschaften schließen Banken ihre Filialen und entfernen Geldautomaten. Doch wenn das nächste Geldinstitut zwei Stunden entfernt ist, stirbt die Dorfwirtschaft, schlagen Bürgermeister Alarm…. Mehr

 

Flüchtlingskrise: Bundespolizei registrierte 2016 doppelt so viele illegale Einreisen

Möglicherweise droht in Baden-Württemberg in diesem Jahr ein neuerlicher Flüchtlingsansturm wie ihn 2015 besonders Bayern erleiden musste. Die Bundespolizei registrierte 2016 an der deutsch-schweizerischen Grenze mit 7140 doppelt so viele illegale Einreisen wie im Jahr zuvor. Allein in den ersten beiden widrigen Wintermonaten dieses Jahres hat sich im Vergleich zu Vorjahreszeitraum die Anzahl der aufgegriffenen Flüchtlinge verfünffacht… Mehr

Ist die Türkei als (NATO)-Partner noch tragbar? Eine historische Analyse von Peter Haisenko

Warum gibt es die NATO überhaupt? Das fragt Peter Haisenko als Erstes und betritt das historische Feld nicht nur seit der Gründung der NATO 1949, sondern er beleuchtet Entwicklungen, die vorausgingen, samt Ängsten und Absichten im Umfeld bis heute. Warum gibt es die NATO überhaupt? … Mehr

 

Bereit für Krieg gegen den Iran?

General Joseph Votel, der Befehlshaber des US-Centcom, sagte diese Woche vor dem Ausschuss des Repräsentantenhauses für die bewaffneten Kräfte, dass die größte destabilisierende Kraft im Mittleren Osten der Iran ist, und dass die Vereinigten Staaten von Amerika darauf vorbereitet sein müssen, die iranische Gefahr für die Region mit »militärischen Mitteln« zu konfrontieren und zu bezwingen. … Mehr

 

FDP und Grüne müssen aufhören zu glauben, sie seien die Auserwählten

Die großen Parteien CDU und SPD werden wieder stark. Leider steuert Martin Schulz in die falsche Richtung. Und Grüne oder FDP müssen weg von ihrem Selbstbild, sie besäßen eine ganz besondere politische Autorität… Mehr

Hamburger G20-Gipfel könnte zum Pulverfass werden: Politiker wischen Bedenken weg

Neben der häufig benannten abstrakt hohen Gefahr vor Terroranschlägen dürfte auch das aktuelle geopolitische Weltgeschehen weitere Gründe liefern, die den G20-Gipfel aus polizeilicher Sicht zu einem Pulverfass werden lassen könnten, kritisiert der Hamburger Landeschef des Bunds Deutscher Kriminalbeamter die Entscheidung der Politik den G20-Gipfel mitten in Hamburg durchzuführen. … Mehr

 

Massenschlägerei am Bahnhof Erkner eskaliert: Über 30 Beteiligte – Zwei Schwerverletzte

Eine Massenschlägerei am Bahnhof Erkner (Oder-Spree) eskalierte: Ein Beteiligter wurde mit einem Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus eingeliefert – ein anderer erlitt einen Schlüsselbeinbruch. 13 Beteiligte wurden festgenommen. Es sollen rund 30 bis 40 Männer an der Rauferei beteiligt gewesen sein… Mehr.

 

Überschwemmungen in Kolumbien: Mehr als 150 Tote, zahlreiche Vermisste

Nach schweren Überschwemmungen sind bei Erdrutschen in der südkolumbianischen Stadt Mocoa mehr als 150 Menschen getötet worden. Hunderte wurden verletzt, hunderte werden noch vermisst. Aufnahmen aus der Region zeigen schwere Verwüstungen, ganze Häuserzeilen wurden von den Wassermassen weggerissen… Mehr

Ein »Teufelskreis von Aufrüstung, Militarisierung und Repression«

Gibt es Profiteure des Krieges? 
Natürlich gibt es sie. Und sie verdienen gigantische Summen. Der Journalist Markus Bickel, der gerade ein Buch mit dem Titel Die Profiteure des Terrors – Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt veröffentlicht hat, zeigt im Interview auf, welche Dimensionen die weltweite Rüstungsindustrie mittlerweile angenommen hat. 
Alleine für 2016 betrugen die globalen Militärausgaben 1,5 Billionen US-Dollar bzw. 1.500 Milliarden US.-Dollar – Tendenz steigend. … Mehr

 

Kein Thema für ARD und ZDF: Neue US-Regierung schwenkt um auf Russlands Haltung zu Assad

Über sechs Jahre haben die US-Regierung und ihre transatlantischen Helfer Syrien mit Krieg und islamistischem Terror überzogen, um Präsident Assad zu stürzen, das Land zu schwächen, die Achse Damaskus-Teheran zu zerschlagen und ihren saudischen Verbündeten den Weg für eine Gaspipeline nach Europa zu ebnen. Jetzt, nach Hunderttausenden Toten, Millionen psychisch und physisch Verkrüppelten, Traumatisierten, Radikalisierten und Vertriebenen, nachdem die Flüchtlings- und Migrantenwelle Europa gespalten und mit islamistischem Terror überzogen hat, schwenkt die neue US-Regierung auf den Trümmern eines zerstörten Syriens auf den russischen Kurs ein, der schon immer lautete, dass nur das syrische Volk entscheidet, wer sein Präsident sein soll. Für die ARD und ZDF ist das kein Thema… Mehr

Office der NATO in Moldawien wird gegen den Willen des Präsidenten eröffnet

Die Führung der NATO soll auf die für diesen Sommer geplante Eröffnung des Büros in Chisinau verzichten, sagte der Präsident der Republik Moldawien, Igor Dodon gegenüber TASS. Nach dem Treffen des Premierministers der Republik Moldawien, Pavel Filip, mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte Stoltenberg an, die Behörden der Republik Moldawien haben uns darum gebeten, in der Hauptstadt der Republik ein kleines Büro der Kommunikation der Allianz zu eröffnen…. Mehr

 

Berlin: Jüdischer Junge verlässt Schule nach Antisemitismus-Vorfällen

Weil ihn Mitschüler bedrohen und rassistisch beschimpfen, nehmen die Eltern ihren 14-jährigen Sohn von der Schule. Das sorgt im Ausland für Aufsehen, nun wendet sich die Schulleitung an die Öffentlichkeit… Mehr

 

 

Samstag, 01.04.2017

 

Merkel will jetzt die so genannten »Flüchtlinge« in die Provinz treiben

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlinge in Deutschland dazu aufgerufen, nicht nur die Gesetze zu achten, sondern auch neugierig zu sein. In ihrem neuen Video-Podcast empfiehlt sie den Flüchtlingen zudem, nicht in die großen Städte zu streben, sondern in ländlichen Regionen zu bleiben. Dort gebe es mehr Wohnraum, und die Menschen dort könnten sich oft auch besser um Flüchtlinge kümmern, sie besser integrieren… Mehr

Terrorabwehr Bayern verlangt polizeiliche Überwachung von WhatsApp

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beklagt bei Messenger-Diensten einen Schwachpunkt im Kampf gegen die IS-Terrormiliz. »Diese erschreckende Sicherheitslücke muss endlich geschlossen werden, wer damit noch länger wartet, handelt grob fahrlässig«, sagte Herrmann der »Welt am Sonntag«. .. Mehr

 

Massenhafter Kinderhandel und Kindermord – Geständnis vor der Kamera

Ross Kemp ist ein knallharter Mann. Ein bekannter, ehemaliger britischer Schauspieler und Enthüllungsjournalist, der nachweislich direkt quer durch die Hölle marschiert, wenn er es für nötig hält. Ross Kemp wirbelt mit einem neuen Video erheblichen Staub auf. Diesmal hat er sich das Thema »Menschenhandel« vorgenommen. Jenes Thema, was der neue Präsident Trump zu bekämpfen auf seine Fahne geschrieben hat. Bei den Filmarbeiten in Indien bekam er einen als »Mr. Khan« bezeichneten Mann vor die Kamera, der tatsächlich offen davon sprach, daß er kleine Mädchen als Sexsklaven verkauft- und das zu Tausenden. Als der Mann freimütig zugibt, daß er gefangene Kinder, die Probleme machen oder sich für den Sexsklavenhandel als unverkäuflich erweisen, einfach umbringt und verscharrt, ist selbst der hartgesottenen Extremjournalisten Ross vollkommen geschockt….Mehr

Deutsche Regierung finanziert Beleuchtung von Moscheen in Marokko

Bundesentwicklungsministerium: In Marokko werden landesweit islamische Gebetshäuser energetisch modernisiert – zum Einsatz kommen LEDs zur Beleuchtung, Photovoltaiksysteme und Solarthermie-Anlagen für die Warmwassererzeugung. So wird aus einer Moschee eine »Grüne Moschee«. In das Projekt investiert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) fünf Mio. Euro und kooperiert dabei mit dem Religionsministerium in Marokko. Ziel dieser besonderen Entwicklungshilfe ist die »Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen«… Mehr

 

Drei Millionen Migranten wollen über die Türkei nach Europa

Der stellvertretende Ministerpräsidenten Veysi Kaynak warnt davor, dass Millionen Menschen über die Türkei zusätzlich nach Europa kommen könnten. Im Iran gebe es um die drei Millionen illegale Flüchtlinge, »die versuchen wollen, in die Türkei zu gelangen. Unglücklicherweise sind es meist Afghanen. Sie versuchen, aus dem Osten des Iran zu kommen.« Viele afghanische Flüchtlinge halten sich schon länger im Iran auf. Einige haben für ihre Bereitschaft in vom Iran unterstützten Milizen etwa in Syrien zu kämpfen, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Weniger als eine Million der Flüchtlinge sind im Iran registriert und konnten damit einen Asylantrag stellen. Mehr

Heftige Reaktionen nach Entmachtung von Parlament in Venezuela

Die vorläufige Entmachtung des Parlaments in Venezuela durch den Obersten Gerichtshof (TSJ) hat im Land für heftige Reaktionen gesorgt. Das Gericht hatte der Nationalversammlung, die seit den Wahlen im Dezember 2015 von der rechtsgerichteten Opposition dominiert wird, am Mittwoch die Kompetenzen entzogen. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die oppositionelle Mehrheit zur Regierung von Präsident Nicolás Maduro gegen geltendes Recht verstoße. Die obersten Richter übertrugen die Kompetenzen des Parlaments bis auf weiteres auf das Gericht selbst und auf die Regierung Maduros… Mehr

 

Ein Besuch im »ideologischen Mutterschiff« des Rechtspopulismus

Die Zeitung »Junge Freiheit« legt einen außergewöhnlichen Auflagensprung hin. Experten kritisieren,dass sie Ängste vor Ausländern schürt. Die »Junge Freiheit« erlebte einen außergewöhnlichen Auflagensprung 2015 mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen. Rund 16 Prozent legte Steins Blatt – kurz »JF« – im vierten Quartal 2015 im Vergleich zum Vorjahr zu. Während die Auflagen vieler Printmedien sinken, gewann die »JF« auch 2016 hinzu. Sie kam Ende des Jahres auf gut 28.000 verkaufte Exemplare… Mehr

 

AfD-Bundesparteitag: Polizei stellt sich auf linksextreme Gewalt ein

Gegen den Bundesparteitag der AfD in Köln formiert sich Protest. Sorgen machen der Polizei Aufrufe zur Gewalt aus der linksextremen Szene. Die Millionenstadt richtet sich auf einen Großeinsatz ein… Mehr

Streitpunkt Verteidigungsausgaben: Deutschland geht auf Konfrontationskurs zu den USA

Außenminister Sigmar Gabriel machte bei einem Bündnistreffen in Brüssel deutlich, dass die Bundesrepublik ihre Verteidigungsausgaben nicht so stark erhöhen wird, wie von einigen gefordert. Deutschland geht innerhalb der Nato offen auf Konfrontationskurs zu den USA… Mehr

 

Tuvia Tenenbom unter Flüchtlingen: »Ihr Deutschen denkt wirklich, dass ihr besser seid«

Tuvia Tenenbom, umstrittener Autor, über das umstrittenste Thema der deutschen Politik: Für sein neues Buch war er »Allein unter Flüchtlingen« – und traf außerdem Anwohner, Akif Pirinçci und Gregor Gysi… Mehr

 

Rekordwert: Mehr als 10.000 radikal-islamische Salafisten in Deutschland

Die Zahl der radikal-islamischen Salafisten in Deutschland ist auf einen neuen Rekordwert gestiegen, berichtet Focus am Freitag. Demnach zählt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aktuell mehr als 10.000 Anhänger dieser besonders konservativen Auslegung des Islam. Gegenüber 2013 – damals habe es in Deutschland 5.500 Salafisten gegeben – habe sich die Zahl bis heute also fast verdoppelt. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden würden sich immer mehr junge Menschen radikalisieren… Mehr

Terrorkrieg in Syrien: Die neue U.S.-Regierung gibt Umsturzversuch auf

Ausgerechnet die U.S.-Regierung von Donald Trump gibt den Umsturzversuch in Syrien auf, den Trumps Vorgänger Barack Obama mit seiner Erklärung vom 18. August 2011 offiziell eingeläutet hatte. Ob damit auch der bislang hauptsächlich über terroristische Proxy-Milizen durchgeführte Invasionsversuch des »Westens«  und damit der Krieg in Syrien insgesamt endet, bleibt abzuwarten… Mehr

 

UN-Botschafterin: Machtenthebung von Assad keine Priorität der US-Regierung mehr

Die Prioritäten Washingtons haben sich mit dem Antritt der neuen Regierung geändert. Die Machtenthebung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assads wird ferner nicht mehr im Fokus der US-Politik stehen. »Unsere Priorität besteht nicht mehr darin, hier zu sitzen und uns auf die Vertreibung von Assad zu konzentrieren«, gab die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, vor einer kleinen Gruppe von Journalisten bekannt… Mehr

 

Daesch Zerstören?

Während Washington die Zeichen vervielfacht, die seine Absicht Daesch zu zerstören bestätigt, planen die Briten und die Franzosen, gefolgt von allen Europäern, auf eigene Faust weiterzumachen. London und Paris hätten den Angriff auf Damaskus und Hama koordiniert, um die syrische arabische Armee zu zwingen die Städte zu verteidigen und somit ihre Präsenz rund um Rakka zu schwächen. Die Europäer hoffen, die Flucht der Dschihadisten in Richtung türkische Grenze zu organisieren… Mehr

Welche Toilette für wen? North Carolina nimmt Transgender-Gesetz zurück

Der amerikanische Bundesstaat North Carolina hat sein umstrittenes Gesetz zu Transgendern zurückgenommen. Es zwang Transgender dazu, in öffentlichen Gebäuden diejenigen Toiletten zu benutzen, die mit dem Geschlechtsvermerk in ihrer Geburtsurkunde übereinstimmen. Das Justizministerium unter Barack Obama hatte deshalb den Staat verklagt. Gegen das ursprüngliche Gesetz hatte es in den Vereinigten Staaten eine Welle von Aufrufen zum Boykott North Carolinas gegeben… Mehr

 

Neues Buch »Sous nos yeux« (Vor unseren Augen) von Thierry Meyssan

Anlässlich der Veröffentlichung seines Buches »Sous nos yeux. Du 11 septembre à Donald Trump« [Vor unseren Augen. Vom 11. September bis zu Donald Trump. Eine deutsche Übersetzung ist vorgesehen], gab Thierry Meyssan ein Interview per Internet: Vor 16 Jahren prangerte ich den Staatsstreich vom 11. September an. Was ich damals spürte, hat tatsächlich stattgefunden: die Verantwortlichen für diese Operation erstellten einen permanenten Ausnahmezustand in den Vereinigten Staaten und haben sich an einer Reihe von imperialistischen Kriegen beteiligt. Internet.Es ist mehr als ein Jahr her, dass Frankreich in Ausnahmezustand gesetzt wurde, während diese Kriege, die den Erweiterten Nahen Osten verwüstet haben, mehr als 3 Millionen Tote gefordert haben. Sie verbreiten sich jetzt in Europa mit Migrationsströmen und terroristischen Anschlägen. Der Westen geht dieses Phänomen nur in einer sequenziellen Weise an. Für ihn gibt es in der Regel keine Verbindung zwischen dem was in Afghanistan, im Irak, in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen und Syrien passiert. All diese Völker wollten Demokratie, aber keines konnte sie einrichten… Mehr

Freitag, 31.03.2017

 

Neue Völkerwanderung aus Libyen erwartet

Laut dem britischen Ex-Botschafter in Benghazi Joseph Walker-Cousins steht eine weitere Million Migranten an der Küste Libyens in der Warteschleife, um nach Europa zu kommen. Die Rettungsprogramm der EU »Sophia«, verleitet nur noch mehr Menschen dazu, in überfüllte Schlepperboote zu steigen, da sie wissen, dass sie von der Marine aufgefischt werden und dann sicher in die EU gelangen. »Die EU hat zu spät und zu wenig reagiert,« sagte Joseph Walker-Cousins… Mehr

Islam – Integration als Sünde

Ein Buch dokumentiert Predigten in deutschen Moscheen. Die Erkenntnisse sind alarmierend. Der Westen erscheint als Feind, Deutschland als Ausland. Gehorsamspflicht und Furcht werden aus dem Koran hergeleitet. »Gottes Zorn« gelte es in Deutschland besonders zu fürchten, in dieser »offenen Umgebung, die starken Einfluss hat. Einer Umgebung, die stark auf uns einwirkt. Sie gleicht einem gewaltigen Strom, der dich auflöst, dich auslöscht, dir deine Werte nimmt und durch seine Werte ersetzt.« Es ist Zeit für eine ehrliche Debatte… Mehr

 

Präsident Putin: »Klimawandel nicht durch Menschen verursacht«

Nach Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist der Klimawandel nicht durch den Menschen verursacht und deshalb auch nicht aufzuhalten. Die Klimaerwärmung habe in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts begonnen, als es noch gar keine Treibhausgase gegeben habe… Mehr

 

Heilbronn: Frau grausam erstochen, Täter geflüchtet

Grausamer Fund in Löwenstein 59-jährige Mitarbeiterin einer evangelischen Tagungsstätte getötet
Eine 59 Jahre alte Mitarbeiterin einer evangelischen Tagungsstätte in Löwenstein ist Opfer eines Gewaltverbrechens geworden. Sie wurde tot auf dem Gelände der Einrichtung gefunden. Die Polizei sei am Mittwochabend per Notruf informiert worden. Dann wurde gegen 21.45 Uhr die Leiche gefunden. Die Frau wurde laut »Heilbronner Stimme« erstochen. … Mehr

UNO: Zahl der Flüchtlinge in Syrien überschreitet Schwelle von fünf Millionen

Millionen Menschen verlassen Syrien: Der Krieg im Land dauert bereits sechs Jahre. Verschiedene Terrorgruppen bekämpfen die syrische Regierung – eine US-geführte Militärkoalition bombardiert das Land. Fast drei Millionen der Vertriebenen hätten Zuflucht in der Türkei gefunden, erklärte das UN-Flüchtlingshilfswerk am Donnerstag in Genf. Die internationale Gemeinschaft müsse mehr tun, um den Flüchtlingen zu helfen… Mehr

 

Wenn das nicht Terrorismus ist, was dann?

Sahra Wagenknecht hat absolut recht. Nur hätte das schon seit einigen Monaten gesagt werden müssen. Die Politikerin der deutschen »Linken« bezeichnete jetzt den türkischen Machthaber Erdogan wörtlich als »Terroristen«. In der Tat. Was soll einer sonst sein, wenn er wörtlich droht: »Wenn ihr euch weiterhin so benehmt, wird morgen kein einziger Europäer, kein einziger Westler auch nur irgendwo auf der Welt sicher und beruhigt einen Schritt auf die Straße setzen können.«… Mehr

 

Österreich: ORF als Soros-Propagandasender

Der Beitrag in der ZiB 24 am 29.März dauert rund zweieinhalb Minuten, ist jedoch Propaganda pur: Ungarn geht gegen Projekte von George Soros vor, der das Land destabilisieren will, in dem er einst geboren wurde. So wird es freilich nicht genannt, sondern wir hören diese Worte: »Einer der reichsten Männer der Welt, Investor George Soros, ist stinksauer, und das nicht ohne Grund. Seine Uni in Ungarn, in Budapest, die mit seinen Mitteln zu einer international angesehenen Eliteuni geworden ist, an der auch Österreichs bekanntester und renommiertester Politikwissenschafter lehrt, Anton Pelinka – diese Uni droht jetzt dichtgemacht zu werden von der extrem umstrittenen Regierung Orban.«… Mehr

Mehr Verantwortung übernehmen: Bundeswehr an verheerendem Luftschlag beteiligt?

War die Bundeswehr an dem verheerenden Luftschlag vom Dienstag vergangener Woche in der syrischen Ortschaft al-Mansoura nahe der Stadt Rakka (Raqqa) beteiligt? Laut Medienberichten legen das Recherchen von NDR, WDR und SZ nahe. Demnach sollen deutsche Tornados am 19. März 2017 »Aufklärungsbilder« eines Gebäudekomplexes geliefert haben, der in der Nacht vom 21. auf den 22. März bombardiert wurde. Nach der Syrischen Stelle für Menschenrechtsverletzungen (SOHR) sollen bei dem Bombardement durch die Koalition bis zu 33 Zivilisten ums Leben gekommen sein. Verteidigungsministerium will sich nicht äußern und verweist auf Geheimhaltungsgründe. Mehr

 

Erneute Diskussion? Nato muss Antwort auf russische Aggression diskutieren

US-Außenminister Rex Tillerson hat Russlands Interventionen jenseits seiner Grenzen kritisiert. Die Nato müsse über die Antwort auf »Russlands Aggression in der Ukraine und andernorts« diskutieren, sagte Tillerson am Freitag beim Treffen mit seinen Bündniskollegen in Brüssel… Mehr

 

Maybrit Illner: Erdogan-Fan dreht den Spieß um: »Deutschland spioniert die Türkei aus«

Angst vor dem großen Anführer in der Türkei? »Darüber kann man nur lachen«, meint ein Verteidiger Erdogans. Er bietet bei »Maybrit Illner« alternative Fakten: Die deutsche Politik mische sich in türkische Angelegenheiten ein, um von sich abzulenken… Mehr

Migrantenterror – Hanau ist überall

Der katastrophale Zustand unserer Republik erinnert irgendwie an die letzten Tage von Rom, als die Barbaren in die durch Dekadenz verfaulte Stadt eindrangen und die einstige Hochkultur in Schutt und Asche legten. Deutschland rutscht immer schneller Richtung Abgrund. Nachdem die überwiegend moslemischen Migranten Teile der Großstädte eingenommen und überall Parallelgesellschaften installiert haben, haben die überwiegend jugendlichen Zuwanderer, denen die Gewalt in die Wiege gelegt wurde, die Provinz für sich entdeckt. Sie fühlen sich auf dem Land so richtig wohl, weil sie sich dort ungestraft austoben können… Mehr

 

Migration ist »trojanisches Pferd des Terrors« – Orban

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat in einer Rede am Donnerstag auf Malta die europäische Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die währenddessen auf dem Podium saß, konterte mit deutlichen Worten. Orban zufolge steht die Staatengemeinschaft in Europa, auch wenn sie der beste Ort für ein Leben in Freiheit und Wohlstand sei, vor ernsten Gefahren. »Wir befinden uns in einer Migrationskrise, Sicherheitskrise und in einer Terrorkrise«, so der ungarische Ministerpräsident… Mehr

 

Islamterroristen wollten Rialtobrücke in Venedig sprengen!

Sie nehmen alles ins Visier, was unsere Kultur dokumentiert, was für uns Freiheit bedeutet und was für unser Leben wichtig ist. Die Islamterroristen machen vor nichts mehr halt. »Heute.at« vermeldet:Terroralarm in Venedig: Die Polizei hat mit der Festnahme von vier Verdächtigen offenbar einen Anschlag auf die berühmte Rialtobrücke in Venedig verhindert. Die Informationen über einen solchen Anschlag seien in einem abgehörten Telefongespräch gefallen, teilten Ermittler am Donnerstag mit…Mehr

Donnerstag, 30.03.2017

 

Nach Anfeindungen: Frauke Petry denkt über Rückzug aus AfD nach

Die Parteivorsitzende Frauke Petry denkt einem Medienbericht nach über den Rückzug aus der Partei nach. Die Anfeindungen der letzten Zeit hätten sie hart getroffen. Außerdem erwarte sie ihr fünftes Kind…Mehr

Bundesregierung rechnet mit 400.000 Mittelmeerflüchtlingen und mehr…

Es geht wieder los. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Weil sich die Zahl in den ersten drei Monaten des Jahres verdoppelt habe, rechnet Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mit vielen weiteren Flüchtlingen aus Afrika. »Wenn wir das hochrechnen, könnten in diesem Jahr 300.000 bis 400.000 Menschen in Italien ankommen«, sagte Müller der »Rheinischen Post« (Donnerstagsausgabe). Europa brauche einen völlig neuen Ansatz für den Partnerkontinent Afrika, wenn nicht weitere Hunderttausende oder gar Millionen kommen sollten… Mehr

 

Merkel und die Flüchtlinge: Mir doch egal …

Vera Lengsfeld: »In einer Fraktionssitzung sagte sie (Merkel!!): »Ist mir egal, ob ich Schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.«  ES IST MIR EGAL … Vera Lengsfeld: »Allein dieser Satz disqualifiziert sie als Kanzlerin!« Weil er in der Tat vernichtend beweist, wie diese Fingernägel kauende Dame aus der Uckermark in Wahrheit tickt… Mehr

 

Natürlich »psychisch krank«: Messerstecher verletzt 28-Jährigen in Regensburg schwer

Gegen 11.15 Uhr schallen plötzlich Hilferufe durch die Regensburger Altstadt. »Am St.-Kassians-Platz hat ein 23-jähriger Syrer einen 28-jährigen Deutschen niedergestochen«, bestätigt Polizeisprecher Polizeihauptkommissar Marco Müller am Tatort. Dort stieß er seinem ahnungslosen jungen Mann ein Messer in den Rücken. Der Täter, ein Syrer, lebt den Angaben zufolge seit 2013 als Asylbewerber in Deutschland. Die Polizei geht davon aus, dass er sein Opfer nicht kannte… Mehr

 

Hamburg: 602 Millionen Euro für »Flüchtlinge«

Nach einer Berechnung der CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die Bewachung von Flüchtlingen der Stadt Hamburg im vergangenen Jahr 56,5 Millionen Euro gekostet, schreibt das »Hamburger Abendblatt«. Bei durchschnittlich 10.000 Flüchtlingen sein das 5600 Euro pro Kopf. Laut einer CDU-Drucksache gab die Hansestadt rund 602 Millionen Euro für Flüchtlinge aus – allein 56 Millionen davon seien für die Bewachung von Erstaufnahmeunterkünften verwendet worden. Derzeit würden in der Stadt über 50.000 Asylanten leben, was laut Berechnung der CDU-Bürgerschaftsfraktion bedeuten würde, dass die Überwachung jedes einzelnen Schutzsuchenden etwa 5600 Euro koste… Mehr

Merkel tritt zurück – im Fall psychologischer Probleme

Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte zurücktreten, wenn die Notwendigkeit, bei der Arbeit Kompromisse einzugehen, eine »anhaltende Deformation ihrer Persönlichkeit« auslöst, berichtet am Mittwoch »Die Welt«. Sie könne den Abschied nehmen, »wenn ich zu der Überzeugung gelange, dass es zu einer persönlichen dauerhaften Deformation kommt«, sagte die Bundeskanzlerin. Die Frage wurde im Lichte der Abwägung von Staatsinteressen und Freiheitsrechten der Bürger gestellt. »Angesichts der Terrorgefahren erwarteten die Bürger zu Recht, dass der Staat ihre Sicherheit in Freiheit bestmöglich gewährleiste«, so Merkel… Mehr

 

Deutschlands militärisches Erwachen?

Es ist seit Jahrhunderten so, dass jeder Aufrüstung ein Krieg folgt, und noch nie gab es Sieger in einem Krieg, ausgenommen die Produzenten von Kriegsgerät und der zugehörigen Infrastruktur. Das Angriffsziel der nächsten militärischen Aktion ist Russland, das stellt die Propaganda eindeutig klar. Man behauptet einfach, Russland betreibe eine Aggressionspolitik, obwohl die seit Jahren betriebene Hochrüstung der Anrainerstaaten Russlands durch die NATO die eigentliche Aggression ist… Mehr

 

Droht der Flüchtlingsdeal mit Ankara zu platzen?

In der Ägäis kam es zu Konflikten zwischen Türkei und Griechenland. Nun aber zieht die Türkei ihre Kriegsschiffe ab. Die Gründe für den Schritt sind unklar – aber es hat Folgen für den Flüchtlingspakt. Die Flüchtlingszahlen auf Lesbos nehmen wieder zu – die Türkei droht mit dem Ende des Flüchtlingspaktes. Droht der Deal mit Ankara zu platzen? Es liegt nahe, dass Erdogan nun nach zahlreichen Drohungen den Europäern zeigen will, dass er tatsächlich die Macht hat, den Deal aufzukündigen, indem er die Schlauchboote wieder über die Ägäis fahren lässt. Fakt ist, dass seit zwei Wochen wieder deutlich mehr Migranten auf die ohnehin überfüllten griechischen Inseln vor der türkischen Küste gelangt sind… Mehr

EU-Parlamentschef »Dann werden 30 Millionen Einwanderer in die EU kommen«

Afrika befindet sich in einer dramatischen Lage: Die Wüste frisst Agrarland, die Terrororganisation Boko Haram verfolgt Christen und gemäßigte Muslime, in Nigeria und Niger herrscht Armut, in Somalia Dürre und Bürgerkrieg. Wenn wir es nicht schaffen, die zentralen Probleme in afrikanischen Staaten zu lösen, werden in zehn Jahren zehn, 20 oder sogar 30 Millionen Einwanderer in die Europäische Union kommen. .. Mehr

 

Serdar Somuncu »Erdogan riskiert einen Bürgerkrieg in Deutschland«

Der deutschtürkische Comedian Serdar Somuncu wirft dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, er riskiere einen Bürgerkrieg in Deutschland: »Stellen Sie sich vor, es stirbt nur ein Türke in Deutschland, ein AKP-Anhänger oder ein Nicht-AKP-Anhänger in einem innertürkischen Zwist. Wir hätten in einer Woche Krieg«, sagte Somuncu dem Magazin »Stern«. Erdogan gehe ans Limit. Er provoziere eine Eskalation… Mehr

 

Polen: Visegrád-Gruppe lässt sich bei Migrationspolitik nicht erpressen

Die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn erwarten von der EU eine Revidierung der bisherigen Migrationspolitik und werden sich den von der EU vorgeschriebenen Forderungen nicht beugen. Dies teilte die polnische Premierministerin Beata Szydlo nach dem Treffen der Regierungschefs der vier osteuropäischen Länder in Warschau am Dienstag mit… Mehr

Was für die ARD eine »unabhängige Quelle« ist – und was nicht

Es gibt diese Momente, da sitzt man sprachlos vor dem Fernseher, weil der Irrsinn, der uns Zuschauern aufgetischt wird, jeder Beschreibung spottet. Die Wahrscheinlichkeit, dass man gerade »Nachrichten« des Staatsfernsehens schaut, ist hoch, denn nirgends ist der Druck, die Welt komplett zu verdrehen größer, als dort, wo Verbrechen vertuscht, Verantwortung geleugnet oder Dritten in die Schuhe geschoben werden soll. Die vielleicht absurdeste Ausrede servierte vor kurzem Claus Kleber, als er den Zuschauern des ZDF einreden wollte… Mehr

 

Nato braucht mehr Bandbreite für Drohnen

Die Nato will 3 Milliarden Euro investieren, um die Satelliten- und IT-Technik zu modernisieren, die Raketenabwehr zu verbessern und für größere Cybersicherheit zu sorgen, so berichtete ein anonym bleibender Nato-Mitarbeiter aus der Kommunikations- und Informationsbehörde der Nato. Vorgesehen ist, auf der Nato-Industriekonferenz in Ottawa Ende April die Ausgaben zu beschließen, so dass Unternehmen sich für die Aufträge bewerben können. Es handelt sich um ein Investitionsprogramm, das von allen Nato-Ländern finanziert wird… Mehr

 

Nur Abschottung: Aufrufe der Imame gezielt gegen westliche Werteordnung

Die Inhalte der Predigten in deutschen Moscheen zielen nicht auf Förderung der Integrationsprozesse, sondern auf Abgrenzung und Volksverhetzung ab. Dies geht aus einer acht Monate langen Recherche des deutschen Journalisten Constantin Schreiber hervor, die er in einem Buch und in einer TV-Reihe geschildert hat. ..Mehr

 

Deutsche Hauskäufer flüchten in den Angstkredit

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Offensichtlich fürchten das momentan viele Bauherren hierzulande. Sie haben Angst vor einer Zinswende in Deutschland und davor, dass ihr Anschlussdarlehen in den kommenden Monaten oder Jahren deutlich teurer wird. Plötzlich boomt das Geschäft mit Angst-Krediten. Immobilieneigner decken sich mit Zinssicherungsgeschäften, sogenannten Forward-Darlehen, ein, mit denen sie die derzeit günstigen Konditionen festschreiben können… Mehr

 

Mittwoch, 29.03.2017

Angebliche Beziehungen zur Gülen-Bewegung: Türkischer Geheimdienst spioniert offenbar SPD-Abgeordnete Müntefering aus

Das berichtete am Mittwoch das Recherchenetzwerk von »Süddeutscher Zeitung«, NDR und WDR. Müntefering werden in einer Liste der angeblichen Staatsfeinde der Türkei »gute Beziehungen« zur islamischen Gülen-Bewegung vorgeworfen. Auf der Liste soll auch eine CDU-Politikerin aus dem Berliner Abgeordnetenhaus stehen….Mehr

 

Nach Anschlag in Berlin: Die vergessenen Terroropfer

Die Überlebenden des Anschlags von Berlin hätten sich von der Politik mehr gewünscht. Schnelle Hilfe war zugesagt worden – stattdessen streiten die Versicherungen über Kosten. Und die Kritik der Opfer reicht noch weiter….Mehr

 

Bis zu 30 Millionen Migranten aus Afrika – EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen

In einem Interview mit welt.de fordert der EU-Parlamentschef Antonio Tajani den Bau von Flüchtlingsstädten in Afrika und die Verteidigung der Identität Europas. Der Politiker der italienischen Partei »Forza Italia« fürchtet, dass bis zu 30 Millionen Migranten nach Europa kommen…. Mehr

 

Wladimir Putin stockt Russlands Armeepersonal auf

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch das Streitkräftepersonal auf 1,9 Millionen Angehörige aufgestockt, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Der entsprechende Erlass ist bereits am 28. März in Kraft getreten. Sein kompletter Text ist auf dem Internet-Portal für rechtliche Informationen zu lesen…Mehr

Linksextreme drohen mit »Aktionsmonat April« – Nach brennenden Polizeiwagen verschärft sich die Lage in Hamburg

Es wird eines der größten politischen Gipfeltreffen, die Deutschland je erlebt hat. Am 7. und 8. Juli kommen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der 20 in Hamburg zusammen. Aus diesem Anlass drohen Linksextreme schon seit längerem mit Krawallen, äußern tun sich diese bereits in angezündeten Polizeiwagen. Doch das soll nur der Anfang sein….Mehr

 

Proteste und Verhaftungen in Paris kein Thema für führende deutsche Medien?

Wenn´s um Proteste im »bösen Russland« geht, landen diese umgehend in den deutschen Medien. Eine andauernde Demo in der französischen Hauptstadt – mit Tumulten und zahlreichen Verhaftungen – scheint jedoch in Deutschland nicht alle zu interessieren. Jedenfalls haben einige führende Nachrichtenseiten das Thema bislang völlig ignoriert…Mehr

 

Mehr als halbe Milliarde jährlich: Keine Kindergeld-Kürzung für EU-Ausländer

Jetzt offenbar ganz vom Tisch: EU-Ausländer bekommen auch weiterhin das volle Kindergeld für ihre in der Heimat lebenden Kinder. Der Sprecher des Arbeitsministeriums sagte: »Momentan fehlt daher nicht nur eine aktuelle Rechtsgrundlage, es ist auch keine Änderung seitens der EU-Kommission vorgesehen, auf deren Basis man einen Gesetzentwurf beschließen könnte.« Es geht vor allem um die Länder Bulgaren, Kroaten, Polen, Rumänen, Ungarn, Griechenland usw. Im vergangenen Jahr wurden laut Bundesagentur für Arbeit für rund 168.400 in anderen EU-Staaten lebende Kinder ausländischer EU-Bürger knapp 537 Millionen Euro Kindergeld gezahlt… Mehr

Kitas und Migranten: Rekordeinnahmen kaschieren eine dramatische Entwicklung

Die Kommunen ächzen unter rasant steigenden Kosten für Kitas und Flüchtlinge. Trotz sprudelnder Einnahmen bleibt zu wenig Geld für Schulen und Straßen. »Die Sozialausgaben explodieren förmlich«, klagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Und den Kämmerern droht eine weitere Gefahr… Mehr

 

»Allahu Akbar«-Rufe in Peine: Flüchtlinge zetteln Massenschlägerei an

Ein Video, in dem Dutzende randalierender und Allah-Akbar rufender Migranten zu sehen sind, macht derzeit die Runde durch  die sozialen Netzwerke. Dabei handelt es sich offensichtlich um Aufnahmen von einer Schlägerei, die sich gestern Nacht in Peine zugetragen hat. Die HAZ berichtet darüber im Anschluss an eine dpa-Meldung unter dem Titel »Flüchtlinge zetteln Massenschlägerei in Peine an« – bezeichnenderweise ohne die »Allahu Akbar«-Rufe zu erwähnen… Mehr

 

Österreichische Regierung beschließt Burka-Verbot

Österreich hat Ernst gemacht: Das im Vorfeld heftig kritisierte Vollverschleierungsverbot ist nun Teil des neuen Integrationsprogramms. Dieses beinhaltet noch zahlreiche weitere strikte Auflagen. Gemäß dem neuen Programm ist auch das Verteilen von Koranen künftig untersagt. Außerdem sieht das Paket ein verpflichtendes Integrationsjahr vor, in dem spezielle Deutsch- und Wertekurse besucht werden sollen. Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen… Mehr

Ex-Chef von Traiskirchen mit Enthüllungsbuch: Caritas & Co verdienen an der Asylkrise

Asylwerber wurden medial missbraucht. Caritas, Anmesty International & Co verdienen an der Krise. So lauten die Schlagzeilen zum Enthüllungsbuch vom Leiter des ehemaligen Asylzentrums Traiskirchen. Franz Schabhüttl arbeitete 26 Jahre lang im Asylzentrum Traiskirchen. Nun sorgt er mit seinem Buch »Brennpunkt Traiskirchen« für Aufregung. Scharfe Kritik übt Schabhüttl an Caritas und Amnesty International: Sie hätten aus Profitgründen »nicht notwendige Hilfsreflexe« ausgelöst. Die Asylwerber seien weder »hilfsbedürftig arm« noch »böse und gefährlich«… Mehr

 

Fingerabdrücke von Flüchtlingen sollen teils unbrauchbar sein

Zu dunkel, verwischt oder lückenhaft: Nach Recherchen des WDR sind viele Fingerabdrücke von Asylbewerbern unzureichend erfasst worden. Die im vergangenen Jahr eingeführten Fingerabdruck-Terminals für neu eingereiste Asylbewerber haben nach Recherchen des WDR-Magazins »Westpol« technische Probleme. Ein knappes Drittel der registrierten Fingerabdrücke soll demnach unbrauchbar sein… Mehr

 

Großbritannien verlegt Kampf-Jets nach Rumänien

Kampfjets der Royal Air Force werden ab Mai in Rumänien patrouillieren und unter anderem das Schwarze Meer überwachen, welches für die russische Flotte entscheidend ist. Die Briten bereiten sich außerdem auf den Cyber-Krieg vor – und wollen diesen ausdrücklich nicht nur defensiv führen… Mehr

Hamburgs Polizei warnt vor »spürbarer Lageverschärfung«

Vorboten des G-20-Gipfels im Juli: Nach mehreren Anschlägen auf Polizeifahrzeuge fordert Hamburg sofortige Unterstützung aus anderen Bundesländern an. Doch von dort kommt die Hilfe nur zögerlich… Mehr

 

»Gefahren reduzieren«: Ungarn setzt Flüchtlinge ab sofort in Containerdörfern fest

Migranten dürften sich »nicht frei auf dem Staatsgebiet und dem Gebiet der EU bewegen, um die Gefahren im Zusammenhang mit der Migration zu reduzieren«, erklärte das Innenministerium in Budapest… Mehr

 

Italien ermittelt gegen NGOs bei Mittelmeer-Rettung – Hinweise auf George Soros als Geldgeber

Italiens Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Unternehmen und Organisationen, die bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer nicht nur Hilfe leisten, sondern Boote direkt im Meer treffen. Die Finanzierung zweier dieser Organisationen wurden mit George Soros in Verbindung gebracht… Mehr

 

Islam in Deutschland – Die Karte des Schreckens

Der Islam ist in Deutschland weiter auf dem Vormarsch. Überall entstehen neue Moscheen, nimmt die islamische Landnahme immer größere Ausmaße an. Das ist von der Politik so gewollt, das wird ausdrücklich begrüßt und entsprechend gefördert. Doch mit der steigenden Zahl der Moscheen nehmen auch die damit verbundenen Probleme zu. Immer mehr »Gotteshäuser« stehen im Fokus der Sicherheitsbehörden, eben weil sie mehr sind als »Gotteshäuser«… Mehr

Düsseldorf: Großeinsatz nach Massenschlägerei zwischen Familien-Clans

Wilde Schreie drangen am vergangenen Samstagabend aus den Düsseldorfer Schadow-Arkaden, Besucher flüchteten auf die Straße, Streifenwagen und Blaulicht überall. Die Polizei umstellt das Gebäude, Maschinenpistolen sind im Einsatz. Was wie ein Einsatz gegen Terroristen aussah, entpuppte sich als Massenschlägerei zwischen Roma- und Albaner-Familien … Mehr

 

EU-Kommissar will libysche Flüchtlinge nach Europa umsiedeln

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos will libysche Flüchtlinge in Unions-Staaten umsiedeln. Er wolle die »legalen Möglichkeiten für die Menschen verbessern, sicher und in geordneter Weise zu uns zu kommen«, sagte er der Welt am Sonntag. Der sogenannte Resettlement-Plan vom EU-Innenkommissar wird von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seinem italienischen Amtskollegen, Marco Minniti, unterstützt. … Mehr

 

Warum der Untergang Europas unaufhaltsam voranschreitet

Europa wird derzeit von einer Migrationswelle von präzedenzlosem Umfang überschwemmt. Millionen machen sich auf, um ins gelobte Land zu gelangen. Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung der Grenzen für Immigranten ist, als drehe man die Heizung auf und öffnet gleichzeitig die Fenster. Gastautor Jürgen Fritz… Mehr

 

#Pizzagate: Welle vermisster Kinder in Washington alarmiert Bürger

22 unauffindbare Kinder und Jugendliche seit Anfang des Jahres 2017: Diese Bilanz versetzt die Bürger der US-Hauptstadt Washington D.C. in Sorge und die Polizei in Erklärungsnot. Die Enthüllungen um »#Pizzagate« alarmieren die Menschen. Eine Polizistin riet offen, Minderjährige sollten zu Hause zu bleiben. Andere wählen Beschwichtigungsrhetorik… Mehr

 

800 IS-Terroristen verlassen ungehindert belagertes Mossul

Rund 800 IS-Terroristen haben die belagerte Metropole Mossul ungehindert verlassen können, erklärte der russische Generalstab. »Nach Einschätzung internationaler Hilfsorganisationen haben über 250.000 Menschen die Stadt verlassen. Die Auffanglager in der Umgebung sind überfüllt, dort herrscht akuter Mangel an Lebensmitteln, Trinkwasser und Medikamenten«, heißt es… Mehr

Dienstag, 28.03.2017

Berliner Kita: Muslimische Eltern protestieren gegen homosexuellen Erzieher

Nein, diese Geschichte spielt nicht in einem kleinen Ort in Niederbayern, sondern in der mondänen Hauptstadt unserer Republik, genauer in Berlin Reinickendorf. Und es geht auch nicht um diskriminierte Migranten und die Täter sind keine »Nazis«. Der »Tagesspiegel« gibt wieder, was ihm die Kita-Leiterin so ganz offen gesagt hat: »Die Kindertagesstätte habe mit einer Ausnahme nur Kinder von muslimischen Eltern. Die Eltern kommen aus dem arabischen Bereich, aus Russland, der Türkei, aus Rumänien«… Mehr

 

Deutscher Presserat: Kontrolle, Lenkung, Manipulation

Für uns und unsere Meinungsfreiheit wird die Luft langsam immer dünner. Allzu deutlich wird die FDJ-Herkunft der Kanzlerin in der realen Tagespolitik, welche sie hinter den Kulissen vorgibt und dann unkommentiert exekutieren läßt. Erinnern wir uns, an das Land des Sozialismus, aus dem unsere Kanzlerin in den Westen kam und ihre ganz eigene Sozialisierung mitbrachte. Ähnlichkeiten mit dem heutigen Deutschland sind kein Zufall – sie sind gewollt… Mehr

 

Der Linksdrall im Fernsehen wird immer größer

Wir befinden uns mitten im Jahr der Wahlen. Da gehört es für die TV-Macher zur Pflicht und zur Kür, dass Stimmvieh entsprechend zu füttern, damit es ja nicht aus dem Schlachthaus springt. Entsprechend sind die Plätze in den Talkrunden besetzt. Andreas Schmehl hat da mal nachgerechnet. Hier sein Kommentar… Mehr

Sorge um marodes Kraftwerk: Was im Falle einer atomaren Katastrophe zu tun ist

Das belgische Atomkraftwerk Tihange ist in einem besorgniserregenden Zustand. Eine Broschüre gibt Bewohnern der deutschen Grenzregion nun Tipps für den Ernstfall – vom richtigen Duschen bis hin zu Hamsterkäufen… Mehr

 

Karel Schwarzenberg: »Alles so lächerlich, was da in Brüssel entschieden wird«

Karel Schwarzenberg, Ex-Außenminister Tschechiens, ist überzeugter Europäer. Aber er wirft Brüssel mangelnden Reformwillen vor, nennt den Westen eingebildet – und gibt Trump in einem Punkt recht… Mehr

 

Fingerabdrücke von Flüchtlingen sollen teils unbrauchbar sein

Die im vergangenen Jahr eingeführten Fingerabdruck-Terminals für neu eingereiste Asylbewerber haben nach Recherchen des WDR-Magazins »Westpol« technische Probleme. Ein knappes Drittel der registrierten Fingerabdrücke soll demnach unbrauchbar sein… Mehr

 

Österreich will aus EU-Programm zur Umverteilung von Flüchtlingen aussteigen

Dem weitgehend erfolglosen EU-Programm zur Umverteilung von Flüchtlingen droht ein neuer Rückschlag. Österreich erwägt einen Ausstieg aus dem 2015 beschlossenen Programm, mit dem bis zu 160.000 in Italien und Griechenland gestrandete Migranten in anderen EU-Staaten eine neue Heimat finden sollen… Mehr

Vom Friedensforscher zum Verschwörer: Daniele Ganser im Interview

Einer, der sich nicht verbiegen lässt, sondern sagt, was er erkannt hat und für die Wahrheit hält, ist der Schweizer Friedensforscher Daniele Ganser, der zurzeit massiven Anfeindungen seitens der journalistischen Zunft ausgesetzt ist. Jens Wernicke sprach mit ihm zur Rolle der Medien im Kampf um die Wahrheit und eine bessere Welt… Mehr

 

EU: Eine entscheidende Rolle in der Welt?

Mit der »Erklärung von Rom« hat die EU am Samstag das von Berlin geforderte Bekenntnis zu einer offensiven Weltpolitik inklusive einer verstärkten Militarisierung abgegeben. Die Union müsse in Zukunft »eine entscheidende Rolle in der Welt« spielen, heißt es in dem Dokument, das zudem fordert, offen für die »Stärkung« der »gemeinsamen Sicherheit und Verteidigung« Position zu beziehen. Auch könne die Bundeswehr »eine Art Europa-Division« aufstellen, in die Truppenteile anderer EU-Staaten integriert würden… Mehr

 

Schulz ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger an der Saar gelandet.

Das Fazit vom Wahlabend an der Saar: eine Alternative zu Merkel wird es mit der Schulz-Strategie nicht geben. Das freut mich nicht. Es ist die nüchterne Feststellung nach Beobachtung der Berichterstattung vom Wahlabend im ZDF, bei Anne Will und bei den Tagesthemen… Mehr

 

 

 

Montag, 27.03.2017

 

Wahlmanipulation im Saarland?

Am gestrigen Wahlabend geschah etwas Seltsames. Auf Statistikextern – nicht irgendeiner Seite, sondern der offiziellen Seite zur Landtagswahl – wurden vergleichende Daten der letzten beiden Wahlen veröffentlicht. Besonders die Zahl der Wahlberechtigten fiel ins Auge: Die 797.512 Wahlberechtigten der vergangenen Wahl 2012 waren um knapp 250.000 Wählberechtigte auf 548.990 zurück gegangen… Mehr

Rechtsrutsch im Saarland

Schulz-Effekt? Bei der Landtagswahl im Saarland ist es heute zu einem Rechtsrutsch gekommen. Während die vom ehemaligen EU-Politbürokraten Martin Schulz geführte Partei SPD nicht nur im Vergleich zu letzten Umfragen, sondern auch im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Saarland verloren hat, hat die CDU Hochrechnungen zufolge deutlich zugelegt und die AfD den Einzug in den Landtag mit rund 6% geschafft… Mehr

 

Saarland: Die Grünen sind eingeschrumpelt auf den harten Kern

Die Grünen mobilisieren nur noch ihre angestammten Anhänger. Das ist ein Krisen-Symptom für den Bund – und trifft vor allem auch die aus dem Saarland stammende Parteichefin Simone Peter. Auch im Bund schrumpeln derzeit die Umfragewerte der Grünen auf die Größe ihrer harten Kernanhängerschaft zusammen. Daher lässt sich das schwache Abschneiden im Saarland nicht als regionale Besonderheit abtun… Mehr

 

Flüchtlingskrise: Italiens Grenze muss in der Sahara liegen

250.000 Migranten werden von der Regierung in Rom erwartet – manche mit dem Wunschziel Deutschland. Europa stürzt in seine nächste Flüchtlingskrise. Über den Winter ist es nicht gelungen, die Route von Libyen nach Italien abzuriegeln. In den kommenden Wochen, wenn sich das Wetter bessert, wird sich wohl das ganze Ausmaß zeigen.Italien wird dieses Jahr gefordert sein wie nie zuvor. Doch auch für Deutschland wird es wieder ernst: Denn seit dem vergangenen Sommer schlagen sich viele Migranten über die Schweiz in die Bundesrepublik durch… Mehr

AfD-Anhänger gehören zur Mitte der Gesellschaft

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht zu Unrecht im Ruf, ein Hort der Abgehängten zu sein: Das ist das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung exklusiv vorliegt. Drei Forscher haben alle verfügbaren Daten über die Anhängerschaft der Partei herangezogen und sagen nun: Die AfD ist in der Mitte der Gesellschaft zuhause… Mehr

 

Ich will nicht wieder fremd im eigenen Land sein

Denkt man an die Zukunft der Migration und die radikalen Veränderungen des Lebens und der Heimat, dann schwankt man zwischen Hoffnung und Verzweiflung. Ein Selbstgespräch… Mehr

 

Erneuter Terroranschlag in London?

Nur wenige Tage nach dem Westminster-Anschlag eines Islamgläubigen, ist in der vergangenen Nacht in London erneut ein Auto in eine Fußgängergruppe gefahren. Drei Menschen wurden verletzt in ein Krankenhaus gebracht… Mehr

 

Bundeswehr nicht weiblich genug

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sieht bei der Bundeswehr erheblichen Nachholbedarf bezüglich der Gleichstellung von Mann und Frau. »Die Bundeswehr hat gewiss noch ein Genderproblem, bei der Gleichstellung ist manches aufzuholen«, sagte Bartels im Interview der »Welt«… Mehr

Die unbekannte Flüchtlingskrise: Eine Million Ukrainer fliehen nach Russland

Formell gilt seit September 2015 in der Ostukraine die Waffenruhe, dennoch kommt es immer wieder zu Zusammenstößen. Nach UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und örtlichen Bürgermilizen bislang insgesamt fast 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Der Konflikt hat neben der Flüchtlingskrise in Westeuropa eine kaum beachtete Flüchtlingskrise im Osten ausgelöst. Als Folge des Krieges sind laut UN bereits eine Million Menschen aus der Ostukraine nach Russland geflohen. Hunderttausende Ukrainer haben Asyl in Russland beantragt. Die Flüchtlinge sind verzweifelt… Mehr

 

Grösste ausländische Militärbasis der Türkei in Mogadischu

Im April werden der türkische Präsident Erdogan und sein Generalstabschef in der somalischen Hauptstadt Mogadischu ihren neuen Armeestützpunkt einweihen. Der Nordatlantikpakt verfügt über die Türkei als Mitglied des N.A.T.O.-Bündnisses über eine massive, »verdeckte« Operationszentrale direkt an der Küste im Nordosten Afrikas. Im Gegensatz zu Deutschland, dass »Terroristen« bemüht, nimmt Ankara kein Blatt vor den Mund. Mit dem neuen Militärstützpunkt auf dem afrikanischen Kontinent werden die Interessen verteidigt und der Einfluss gestärkt, so in der Subsahara, im Maghreb und in den Gebieten rund um den Indischen Ozean mit den Anrainerstaaten. Deutschland hat in der Union den Status eines Dialog-Partners… Mehr

Gegen westlichen Finanzkrieg: Russland entwickelt Alternative zum SWIFT-System

Wenn die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, kurz SWIFT, entscheiden sollte, Russland auszuschließen, wird das russische Bankensystem fortan geschützt und unabhängig überlebensfähig sein. Das teilte Russlands Zentralbankchefin Elvira Nabiullina unter Berufung auf die Entwicklung eines nationalen Finanztransaktionssystems mit… Mehr

 

Iskander-Stationierung in Kaliningrad: Moskau lehnt Forderung der Nato ab

Entgegen westlicher Medieninformationen wird Russland der NATO keinerlei Berichte über die Stationierung seiner Raketensysteme Iskander in der Ostsee-Exklave Kaliningrad erstatten. Das teilte Andrej Kelin, Ressortleiter Gesamteuropäische Zusammenarbeit im russischen Außenministerium, am Sonntag mit. Zuvor hatte Moskau bereits die Iskander-Stationierung in Kaliningrad mit der andauernden Hochrüstung der Nato vor den russischen Grenzen begründet. Außenminister Sergej Lawrow verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass Russland – im Gegensatz zu den USA – die Waffen auf eigenem Staatsgebiet stationiere… Mehr

 

Das große Fressen

Während zwanzig Millionen Afrikanern der Hungertod droht, machen immer mehr Europäer Sorglos-Urlaub auf den Kanarischen Inseln. All inclusive heißt die Devise jenseits von Afrika. Das gute Gewissen gehört nicht dazu. Gleich in drei Ländern des Kontinents, in Nigeria, in Somalia und im Südsudan, führen Dürren und Kriege zu dramatischen Hungernöten. »Wir sind an einem kritischen Punkt in der Geschichte. Seit Jahresbeginn sind wir mit der größten humanitären Katastrophe seit Gründung der Vereinten Nationen konfrontiert«, appellierte UN-Nothilfekoordinator Stephen O’Brian am 10. März im Weltsicherheitsrat, alle Rettungshebel in Bewegung zu setzen. Rund 20 Millionen Menschen drohe der Hungertod… Mehr

 

USA: Blinde verklagen Restaurant wegen Bestellung per Tablet

Ein Verband sehbehinderter Menschen verklagt in den USA das Restaurant Eatsa, weil Blinde mit dessen Tablets keine Bestellungen aufgeben können. Dort gehört es zum Geschäftsprinzip, dass Kunden Quinoa-Salate und andere kleine Speisen in den Filialen am Tablet bestellen… Mehr

 

 

 

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