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2026-05-06 16:17:07
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‼️👉 Dobrindt will Geheimdienste deutlich ausbauen
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, BND und Verfassungsschutz schlagkräftiger zu machen. Ziel ist es, mehr Informationen zu sammeln und auch aktiv einzugreifen. Dobrindt spricht davon, den Nachrichtendienst zu einem „echten Geheimdienst“ weiterzuentwickeln.
❗️Künftig sollen Agenten nicht nur beobachten, sondern zurückschlagen können. Geplant sind sogenannte „Hackbacks“, bei denen Cyberangriffe aktiv beantwortet werden. Auch Sabotage im Ausland ist im Gespräch, etwa durch Manipulation von Drohnen oder militärischer Software. Das wäre ein deutlicher Bruch mit bisherigen Regeln.
❗️Zusätzlich soll die Überwachung ausgeweitet werden. Dazu zählen etwa mehr Datensammlung im Ausland und längere Speicherung sensibler Informationen. Hintergrund ist die Sorge, dass weniger Informationen von Partnerdiensten wie den USA kommen könnten. Die Regierung will sich unabhängiger machen.
❗️Begründet wird das mit neuen Bedrohungen durch Cyberangriffe, Spionage und hybride Kriegsführung. Kritiker dürften vor allem die erweiterten Befugnisse und Eingriffe im Ausland hinterfragen. Die Pläne markieren einen möglichen Kurswechsel in der deutschen Sicherheitspolitik.
https://www.bild.de/politik/inland/regierungsplan-sabotage-cyber-attacken-ueberwachung-jetzt-werden-unsere-agenten-richtig-gefaehrlich-69fa0e20c764528c1ad20c75
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