Sonntag, 10.03.2019
Die Geburtsstunde der Lügenpresse – der Fall Eva Herman
Der Fall Eva Herman gehört zu den größten Medienskandalen der Nachkriegsgeschichte. Das stellt der Systemanalytiker und Medienwissenschaftler Peter Mersch in seinem neuen Buch Die Geburtsstunde der Lügenpresse – der Fall Eva Herman fest. …Mehr
Mutter von vermisster Rebecca ist überzeugt: »Sie wird irgendwo festgehalten«
Im Fall Rebecca hat die Suche nach der Leiche des vermissten Mädchens aus Berlin inzwischen höchste Priorität – die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus. Rebeccas Schwager ist nach wie vor Hauptverdächtiger, schweigt aber zu den Vorwürfen. Seit Donnerstag gibt es erste Wald-Durchsuchungen – ohne Ergebnis …Mehr
Sechs Jahre unschuldig im hessischen Knast: Achtfacher Familienvater kommt frei
Der 55-jährige Andreas Böhmann ist achtfacher Familienvater und saß über sechs Jahre unschuldig im Gefängnis ein. Nun ist er aus der Haftanstalt Butzbach entlassen worden. Verurteilt worden war der achtfache Familienvater wegen zweifacher Vergewaltigung seiner Ehefrau. …Mehr
Ethiopian Airlines: Flugzeugabsturz bringt Boeing in Erklärungsnot
In der Nähe der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba ist eine Boeing 737 MAX mit 158 Menschen an Bord verunglückt. Die Maschine war erst seit vier Monaten im Einsatz. Erst vor kurzem war ein anderes nagelneues Flugzeug dieses Typs abgestürzt. …Mehr
Schleswig-Holstein: Vollverschleierung spaltet Jamaika-Koalition
Eine zum Islam konvertierte Kieler Studentin will nur vollverschleiert in Lehrveranstaltungen erscheinen. Doch die Uni verbietet den Nikab. Jetzt treibt die Debatte Schleswig-Holsteins Jamaika-Koalition an die Grenzen der Zusammenarbeit. …Mehr
Zahl der protestierenden Gelbwesten sinkt auf Tiefstand
Nach Monaten des Protests dünnt sich die Zahl der Gelbwesten-Demonstranten aus. Gingen zeitweise Hunderttausende auf Frankreichs Straßen, waren es am Samstag landesweit nur noch knapp 29.000 Menschen. …Mehr
»Peinlich« und »Schon wieder am Ende«: Wagenknechts Rückzugsankündigung löst Häme aus
Die Ankündigung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht, sich von der Spitze der Sammlungsbewegung »Aufstehen« zurückzuziehen, hat Häme bei politischen Gegnern ausgelöst. …Mehr
Fall Almassian: Wie deutsche Medien Mordaufrufe unterstützen
Nachdem das ARD-Magazin »Kontraste« den syrischen Flüchtling Kevork Almassian ohne Beweise der »Hetze« und des »Hasses« gegen seine Landsleute bezichtigt hat (jouwatch berichtete), nur weil er die syrische Regierung unterstützt und für die AfD arbeitet, legt nun Lars Wienand auf T-Online nach. Seine einzige Quelle ist die bekannte Terrorunterstützerin und »Flüchtlingsanwältin« Nahla Osman. …Mehr
MAN-Bus explodiert in Stockholm
Rauchwolke über Stockholm: In der Innenstadt ist ein MAN-Bus explodiert und ausgebrannt. Zeugen befürchteten einen Terroranschlag, die Polizei geht aber von einem Unfall aus. Solche Busse mit Gasmotoren sind auch in Augsburg und Nürnberg im Einsatz. …Mehr
Jean Pütz: Diesel-Fahrverbot und die Grünen – »So viel Blödsinn habe ich selten gehört«
Jean Pütz reicht es. Der Wissenschaftsjournalist meldet sich jetzt zu Wort, weil er den ganzen grünen Blödsinn nicht mehr erträgt. So viel Blödsinn, wie bei Maischberger, habe er zum Thema selten gehört. So geht es nicht! Und überhaupt: Welche Redakteure wählen die ganzen Diskutanten aus? Mit Video. …Mehr
»Unrechtmäßige Diskriminierung«: Erste US-Großstadt führt Bargeld-Pflicht ein
Immer mehr Geschäfte in den USA akzeptieren nur noch Kreditkarten als Zahlungsmittel. Die Großstadt Philadelphia will dem ein Ende setzen. Per Gesetz verpflichtet sie Läden und Restaurants dazu, auch künftig Bargeld anzunehmen. …Mehr
US-Top-Politikerin will Google, Apple, Facebook und Amazon zerschlagen
Die Senatorin Elizabeth Warren will Amerikas Tech-Giganten aufspalten. Und ihr Wort hat Gewicht: Die Frau könnte die Kandidatin der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2020 werden. …Mehr
Bereits 15 Nierenpatienten sind in Venezuela an Folgen des Stromausfalls gestorben
Der seit Donnerstagabend andauernde landesweite Stromausfall in Venezuela hat tragische Folgen nach sich gezogen: Mindestens 15 Menschen kostete er bereits das Leben. Die Regierung in Caracas geht von einem Cyberangriff aus und macht die USA dafür verantwortlich. …Mehr
Boeing 737 verunglückt nahe Addis Abeba
Eine Maschine der Ethiopian Airlines ist kurz nach dem Start im äthiopischen Addis Abeba abgestürzt. An Bord des Fliegers sollen mehr als 150 Personen gewesen sein. …Mehr
UNO: Höchster Kinderschützer wegen Vergewaltigung von Kindern verurteilt
Der höchste Vertreter der UN-Kinderrechtsorganisation und führender Aktivist für Kinderrechte bei UNICEF, Peter Newell, wurde bereits im Jänner in Großbritannien in fünf Fällen wegen Vergewaltigung und Missbrauch von Kindern zu sechs Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Bekannt wurde das Urteil aber erst in der letzten Woche. Die Straftaten ereigneten sich in den 1960er Jahren und wurden erst 2016 öffentlich. …Mehr
Panik bei Trauergottesdienst für Cynthia: Mann stürmte zum Altar und schrie »Allahu Akbar«
Nicht genug, dass die Freunde und die Familie von Cynthia aus Worms, die von ihrem Freund, einen 22-jährigen Tunesier, erstochenen wurde, tief getroffen sind, jetzt wurden sie auch noch durch einen Mann verhöhnt, der während des Gottesdienstes laut »Allahu Akbar« rief. …Mehr
EVP-Verbleib von Fidesz: Weber stellt Bedingungen
Wenn die Fidesz-Partei in der EVP bleiben möchte, soll Orbáns Regierung drei Bedingungen erfüllen. …Mehr
CDU-Ministerpräsidenten verärgert über Spekulationen zu Kanzlerinnenwechsel
Die jüngsten SPD-Äußerungen im Streit um die Zukunft der schwarz-roten Koalition sorgen für Unmut bei mehreren CDU-Ministerpräsidenten. …Mehr
SPD plant höhere Geldleistungen für Asylbewerber – CDU sieht »falsches Signal«
Das Arbeitsministerium plant angeblich eine Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber. Demnach sollen alleinstehende Erwachsene statt bisher 135 Euro Taschengeld im Monat künftig 150 Euro erhalten. Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren bekämen 79 statt 76 Euro, Kinder von 6 bis 13 Jahren 97 statt 83 Euro, Kinder unter 6 Jahren 84 statt 79 Euro. …Mehr
Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für die Türkei
Das Auswärtige Amt hat am Samstag die Reisehinweise für die Türkei verschärft und vor Verhaftungen gewarnt. …Mehr
Angebliche Kriegsverbrechen: BAMF: Personen bezichtigen sich, um Schutzstatus zu erhalten
BAMF-Präsident Sommer mahnt in der Debatte um angebliche Sicherheitslücken zur Besonnenheit: Man nehme jeden Hinweis auf Kriegsverbrecher ernst und leite ihn weiter an Sicherheitsbehörden. Sommer verweist zudem auf den »Taliban-Trick«. …Mehr
Henryk M. Broder: Sind IS-Frauen »Terroristinnen« oder »Ehefrauen von Terroristen«?
Niemand spricht von TerroristInnen – das sei seltsam. Bestenfalls heißt es »Ehefrauen von Terroristen«, schreibt Henryk M. Broder. Man diskutiert aktuell, 16-jährigen Mädchen das Wahlrecht zu geben – und unterstellt erwachsenen Frauen, die sich einer Terrortruppe anschlossen, nicht gewusst zu haben, was sie taten. Seltsam. …Mehr
Venezuela: Guaidó ruft zu »Marsch auf Caracas« auf – Viele Tote nach Stromausfall
In Venezuela spitzt sich die politische Lage weiter zu: Oppositionsführer Juan Guaidó ruft zu einem Marsch in die Hauptstadt auf. Währenddessen kommen die fatalen Konsequenzen des Stromausfalls ans Licht. …Mehr
Samstag, 09.03.2019
Andreas Popp: Die Nerven liegen blank
Angesichts eines immer schneller verfallenden Wertesystems, angesichts auch der überbordenden Willkür und eines rasant wachsenden Materialismus fragt Andreas Popp: Wie lange kann das alles noch gut gehen? …Mehr
Fidesz-Ausschluss aus EVP: Weber kündigt Treffen mit Orbán an
Im Streit mit Ungarns Ministerpräsident Orbán will Manfred Weber einen Schlichtungsversuch unternehmen. Er werde in den kommenden Tagen für ein »persönliches Gespräch« mit Orbán nach Budapest reisen. …Mehr
Nach Messerattacke von Chemnitz: Strafanzeige gegen Staatsanwalt und Haftrichter erstattet
Im Fall der tödlichen Messerattacke in Chemnitz drohen einem Staatsanwalt und einem Haftrichter strafrechtliche Ermittlungen. Nicht etwa von Angehörigen des Opfers. Sondern: Der Iraker, der festgenommen und mangels Beweisen wieder freigelassen werden musste, hat Anzeige erstattet. …Mehr
Milliardenverluste bei der Pflegeversicherung
Immer mehr Geld für immer mehr Leistungsempfänger: Die Pflegeversicherung hat 2018 mehr als 3,5 Milliarden Euro Minus gemacht hat. Nun fordern die Kassen Steuerzuschüsse. …Mehr
Ältestes Museum Algeriens bei Massenprotesten zum Teil geplündert
Das älteste Museum in Algier wurde bei den Protesten gegen Machthaber Bouteflika teilweise geplündert. Im Museum für Altertümer und Islamische Kunst in Algier seien »Gegenstände gestohlen und Büros der Museumsverwaltung angezündet« worden. …Mehr
Trauermarsch für getötete Studentin in Worms
Noch immer steht Worms nach der tödlichen Messerattacke auf eine junge Frau unter Schock. Freunde und Angehörige organisieren einen Trauermarsch. Unterdessen wird eine Morddrohung gegen den Bürgermeister bekannt. …Mehr
Fake-News: Öffentlich-rechtlicher Sender rbb legt Palmer gefälschte Antwort in den Mund
Das Jahr 2019 ist noch verhältnismäßig jung, aber diesen Akt »freier« Berichterstattung sehe ich schon heute für einen Spitzenplatz für »den Pressehammer 2019« vor. …Mehr
Fall Amri: Die Bürger wurden wissentlich gefährdet
Die seit dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz durch die Bundesregierung verbreitete Einzeltäter-These ist jetzt offiziell widerlegt. Der Generalbundesanwalt hat nach Informationen von ZEIT-Online einen Komplizen von Anis Amri, als Teil einer dreiköpfigen Zelle, wegen einer Terrorstraftat in Berlin angeklagt. …Mehr
Schweiz: Keine »Kuscheljustiz« für Islamisten-Rückkehrer
An die Tausend Islamisten werden von den Kurden im Nordosten Syriens festgehalten, darunter rund 20 aus der Schweiz. Der Bundesrat strebt die Verurteilung im Tatortstaat an. Eine Rückkehr kann die Schweiz den Dschihad-Reisenden jedoch nicht verweigert. …Mehr
Fusion: Deutsche Bank bereit für Gespräche mit Commerzbank
Deutschland braucht einen global agierenden Finanzriesen, glaubt man in Berlin. Auf Druck der Bundesregierung verhandeln die Kreditinstitute deshalb über eine Fusion. Es soll schnell gehen – denn die Europawahlen könnten das Vorhaben blockieren. …Mehr
Nordkorea bereitet offenbar neuen Raketenstart vor
Pjöngjang bereitet möglicherweise einen neuen Raketenstart vor. Das berichtet der US-Radiosender National Public Radio, dem entsprechende Satellitenaufnahmen vom 22. Februar vorliegen sollen. …Mehr
Verfassungsschutz warnt: Immer mehr Neonazis bereiten sich gezielt auf Straßenkämpfe vor
Rechtsextremismus-Experten sehen eine zunehmende gezielte Vorbereitung der rechten Szene auf Straßenkämpfe. …Mehr
USA: Beinahe-Vater verklagt Klinik im Namen des abgetriebenem Fötus
Ein Mann aus Alabama verklagt eine Abtreibungsklinik und behauptet, dass ein Fötus, den er gezeugt hat, gegen seinen Willen abgetrieben wurde. Vor Gericht vertritt er den Fötus. Er hofft, dass es für Frauen künftig schwieriger wird, sich gegen ein Kind zu entscheiden. …Mehr
Justin Trudeau: Linksliberaler Sunnyboy in der Defensive
Er war die Lichtgestalt des internationalen Linksliberalismus. Journalisten und Politikern galt der kanadische Premierminister Justin Trudeau als einer der letzten Hoffnungsträger im Kampf gegen den weltweiten Rechtsruck. Viele sahen in dem smarten Kanadier eine Art Anti-Trump. Vor allem natürlich jene, die Kanada schon immer für das bessere Amerika hielten. …Mehr
An nur einem Tag: Fast 1000 Menschen kehren nach Syrien zurück
Fast 1000 Flüchtlinge sind tags zuvor aus dem Libanon und Jordanien nach Syrien zurückgekehrt. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien am Samstag hervor. …Mehr
Von vielen Prominenten unterzeichnet: Hitzige Debatte über »Gender-Unfug«-Aufruf
Ob ein Sternchen mitten im Wort für ausgleichende Gerechtigkeit zwischen Männern und Frauen in der Sprache sorgen kann, ist auch unter Germanisten durchaus umstritten. Beispiel: »Schaffner*innen«. … Mehr
Worms: 22-Jähriger ersticht Freundin, Tage zuvor wollten Behörden ihn abschieben
Ein 22-jähriger Tunesier hat sich am Mittwoch bei der Polizei in Worms gemeldet – um zu gestehen, dass er seine Freundin getötet hat. Wenig später fanden Beamte die Leiche der 21-jährigen in ihrer Wohnung. Die junge Frau war erstochen worden. Die vermeintliche Tatwaffe: Ein Küchenmesser. … Mehr
Glyphosat-Zulassungen ohne Tests – wie Koalitionsvertrag und Behörden umgangen werden
Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, werden glyphosathaltige Pflanzengifte keineswegs vom Markt genommen und nicht einmal einer Prüfung unterzogen. Über 100 Pflanzengifte sollen aufgrund einer Ausnahmeregelung ohne Auflagen oder Einschränkungen auf dem Markt bleiben. … Mehr
Die Heuchelei der Grünen: Die Biene ist tot, es lebe die Biene
Eine Studie schlägt Alarm: Das beklagte Insektensterben könnte – nicht wie von den Grünen seit Jahren behauptet von der konventionellen Landwirtschaft -, sondern im maßlosen Ausbau von Windkraftanlagen begründet sein. … Mehr
Werner Patzelt: Ein AfD-Anhänger ist nicht gleich ein »Gedankenverbrecher«
In einem Beitrag im »The European« befasst sich der Politikwissenschaftler Werner Patzelt mit dem Thema: Politische Auseinandersetzung mit der AfD. … Mehr
Verfassungsschützer warnen vor Gewalt durch Neonazi-Kampfsportler
Mehrere Verfassungsschutzämter fürchten Gewalt durch rechtsextreme Kampfsportler. … Mehr
Islamisierung im Kindergarten: Evangelischer Pfarrer macht gemeinsame Sache mit Imam
Jeder, der den Islam halbwegs kennt, weiß, dass Imame keine »Religionskundler« sind, die wertneutral über den Islam berichten, sondern in erster Linie geschickte Missionare mit ausgeprägtem Sendungsbewusstsein. … Mehr
Einmalige Aktion in NRW: Wülfrath überprüft Kinderschuhe in Kitas
Als erste Stadt in NRW prüft die Stadt Wülfrath ab Montag in allen Kitas, ob die Kinder Schuhe in der richtigen Größe tragen. Befürchtet wird, dass viele Schuhe zu klein sind. Das Familienministerium begrüßt die Aktion. …Mehr
Jeden Tag Feiertag
Was irritiert, ist die Tatsache, dass am Tag der Frauen auch die Männer frei haben. Und überdies die vielen Geschlechter zwischen Mann und Frau leer ausgehen. Es braucht einen zusätzlichen queeren Transgender-Feiertag an der Spree. …Mehr
Venezuelas Regierung führt Stromausfall auf Cyberattacke zurück
Der massive Stromausfall in Venezuela ist nach Angaben der Regierung von Staatschef Nicolás Maduro durch einen Cyberangriff ausgelöst worden. Wie der venezolanische Informationsminister Jorge Rodríguez am Freitag erklärte, habe die Attacke einem Regulierungsmodul des Wasserkraftwerks Guri gegolten. Am Freitagabend wurde die Elektrizitätsversorgung in einigen Regionen zwar wiederhergestellt, andere Landesteile blieben aber weiterhin ohne Strom. …Mehr
Vermisste Rebecca: Die Chronologie des Verschwindens
Der Fall der 15-jährigen Rebecca hält Deutschland in Atem. Noch immer ist das Verschwinden des Mädchens nicht geklärt. Als tatverdächtig gilt der Schwager, der mittlerweile in Untersuchungshaft sitzt. …Mehr
Wird die »GroKo« bald schon auseinanderbrechen?
AKK und Nahles werden CDU und SPD in den kommenden Monaten immer weiter auseinander treiben. Das müssen sie tun. Sie haben beide gar keine andere Wahl, wollen sie ihre Parteien nicht noch mehr verzwergen. Damit gehen beide das kalkulierte Risiko ein, dass die schwarz-rote Koalition bald schon ein jähes Ende finden wird. …Mehr
Rechtsruck bei Europawahl: Rechte Parteien können Sitze im Europaparlament verdoppeln
Laut einer neuen Umfrage könnten rechte Partei bei der Europawahl im Mai ihre Sitze von 37 auf 67 Sitze fast verdoppeln. …Mehr
Von Kinderkreuzzügen, Klimarettung und dem Unvermeidlichen
Der Mensch der Gegenwart hat 100 Generationen ohne geistige Weiterentwicklung hinter sich. Wer den Kinderkreuzzug der Klimaretter noch befördert, macht sich schuldig. Er verspricht ein Heil, dass es nicht geben wird. …Mehr
Wie Schüler auf Multi-Kulti und Islam getrimmt werden: Widerstand von Eltern und Schülern gegen die Islam-Indoktrination
Unsere Leseraktion »Islam-Indoktrination an den Schulen« hat ein breites Echo bei den Besuchern von PI-NEWS gefunden. Noch immer erreichen die Redaktion zahlreiche Einsendungen von besorgten und entsetzten Eltern. …Mehr
Skandal von Lügde: Polizist wegen Kinderpornografie vorbestraft – weiter im Dienst
Auf einem Campingplatz in Lügde wurden jahrelang Kinder missbraucht. Wichtige Beweise sind verschwunden. Nun wächst sich der Polizeiskandal durch den Fall eines Beamten weiter aus, der mit Kinderpornografie in Zusammenhang steht. …Mehr
»Ideologische Sprachdekrete und lächerliche Wortgebilde«: 100 Prominente starten Petition gegen Genderdeutsch
Die zunehmenden Versuche, im Zeichen der »Geschlechtergerechtigkeit« politischen Einfluss auf die Sprachentwicklung zu nehmen, haben den »Verein Deutsche Sprache« zu einer Petition veranlasst. Zu den Erstunterzeichnern gehören unter anderem Reiner Kunze, Michael Stürmer und Hans-Georg Maaßen. …Mehr
Wie die DDR, nur ohne Mauern – die Deutschen verlassen die BRD in Massen
Wie die Welt kürzlich berichtete, haben im Jahr 2017 etwa 82.000 Deutsche die Bundesrepublik dauerhaft verlassen. Insgesamt zogen 249.000 Bürger zwar aus, jedoch kehrten etwa 167.000 auch zurück. Dauerhaft verloren hat die Bundesrepublik damit also nur etwa die Bevölkerungsanzahl von Ludwigsburg. Wer da jedoch geht, ist häufig nicht allgemein bekannt. …Mehr
Kanzlerin und Justizministerin ermuntern Schüler zum Rechtsbruch
Um den angeblich durch CO2 verursachten Klimawandel in die Köpfe zu hämmern, ist jedes Mittel recht. Was Merkel zu den Schülerdemos verlauten ließ, kommt einer offenen Aufforderung zum Rechtsbruch sehr nahe. …Mehr
Die Zensur-Justiz
Die Furcht vor Kontaktschuld bedroht die freie Meinungsäußerung. Interview mit Peter Vonnahme zu einem fragwürdigen Gerichtsurteil. …Mehr
Abtreibungsärzte werden von SPD und Grünen mit Preisen geehrt
Anlässlich des Internationalen Frauentags 2019 verleiht der SPD-Unterbezirk Ostallgäu zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen zwei Abtreibungsärzte für ihre »besondere Verdienste um die Gleichstellung« am Freitag die »Rote ASF-Rose«. Lebensschützer demonstrierten gegen die Ehrung. …Mehr
Festnahme in Schleswig-Holstein: Grausame Details zu Anschlagsplan von Iraker
Die Anschlagspläne der beiden Iraker, die in Schleswig-Holstein festgenommen wurden, waren grausamer als bekannt. …Mehr
Wegen Aussageverweigerung über Assange: Wikileaks-Informantin Manning erneut in Haft
Die einstige Wikileaks-Informantin Chelsea Manning, die einst als Computer-Analyst bei den US-Streitkräften eingesetzt worden ist, sitzt einem Bericht der »Washington Post« zufolge wieder in Haft. Sie hatte sich offenbar geweigert, vor Gericht Fragen zu der Enthüllungsplattform des australischen Journalisten Julian Assange zu beantworten. …Mehr
Achtung, NATO-Propaganda!
Das westliche Militärbündnis bricht seit 70 Jahren das Völkerrecht und vernebelt seine Verbrechen gegen die Menschheit durch gezielte Propaganda. …Mehr
»Sieht so aus, wie wenn die Nordkoreaner eine Rakete bauen« – Experten alarmiert
Erst vor wenigen Tagen wurden Beweise publik, die nahelegten, dass Nordkorea eine Raketenfabrik wieder instand gesetzt hat. Nun tauchen weitere Bilder auf: Experten glauben gar, dass ein neuer Raketentest bevorstehen könnte. …Mehr
Südafrika vor den Wahlen – Widerstand gegen Enteignungen nimmt zu
Wenn man sich die Diskussion um die geplanten Landenteignungen in Südafrika genauer ansieht, wird schnell klar, dass die geplante Verfassungsänderung noch viel mehr politischen Sprengstoff enthält. Gastautor Darren Taylor, aus Südafrika, beschreibt die Lage aus der Sicht eines Südafrikaners. …Mehr
»Times«: Fast jeder dritte britische Milliardär zieht in Steueroase um
Fast ein Drittel von Großbritanniens Superreichen lebt entweder schon in Steueroasen oder zieht gerade dorthin um. Dem britischen Fiskus entgingen dadurch im vergangenen Jahrzehnt mehrere Milliarden Pfund, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Recherche der Tageszeitung »The Times« ergab. Zuletzt hatten britische Abgeordnete neue Regelungen vorgeschlagen, um Schattenfirmen in Offshore-Gebieten zu verhindern und für mehr Steuertransparenz zu sorgen. …Mehr
Juncker: »Ich werde diesen Ausschluss unterstützen«
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte am Dienstag dem ZDF, Orban gehöre seiner Meinung nach nicht mehr »zu diesem Club der EVP«. »Ich werde diesen Ausschluss unterstützen«, sagte er mit Blick auf das Treffen der Volkspartei im März. Juncker warf der ungarischen Regierung vor, »in europäischen Dingen aus innenpolitischen Gründen« zu lügen. …Mehr
Ungarischer Staatssekretär Kovács im BBC: Soros ist ein politischer Akteur seit Jahrzehnten
Der US-Milliardär György Soros sei schon vor zwei Jahrzehnten ein politischer Akteur geworden – betonte der ungarische Staatssekretär für internationale Kommunikation und Beziehungen Zoltán Kovács der BBC in einem Interview. …Mehr
Gedenkfeier: AfD erhebt schwere Vorwürfe gegen Stadt Chemnitz
Die AfD Chemnitz hat der Stadtverwaltung vorgeworfen, sie von der Kranzniederlegung am städtischen Friedhof ausgeschlossen zu haben. Der Kreisverband wollte dort am Dienstag den Opfern des alliierten Bombenangriffs am 5. März 1945 gedenken. …Mehr
Freitag, 08.03.2019
Eine Polemik zum Weltfrauentag: Opferstatus in Permanenz
Es gibt in jeder Kultur unbestreitbare Wahrheiten. Dazu gehört in unserer, daß Frauen benachteiligt werden, und zwar nicht nur manchmal und fallweise, sondern immer und systematisch. …Mehr
»Illegale Migration wird einfach zugelassen«: Bosnien warnt EU vor Eskalation des Migrationsproblems
Bosnien erwartet einen massiven Anstieg der Zahl von Migranten, die das Land auf dem Weg in die EU durchqueren. …Mehr
Mehrzahl deutscher IS-Terroristinnen bleibt bei Rückkehr auf freiem Fuß
Die Mehrzahl der deutschen IS-Anhängerinnen bleiben in Deutschland auf freiem Fuß. …Mehr
EntgeltUNgerechtigkeit: Überbezahlte Genderprofs
Als gerecht wird eine Bezahlung angesehen, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zur Leistung steht und wenn das Verhältnis von Bezahlung und Leistung für einen Akteur dem, eines anderen Akteurs entspricht. …Mehr
Seehofer erteilt linker Gruppe »Zentrum für politische Schönheit« Absage – Kritik aus der SPD
Bundesinnenminister Seehofer hat gegen einen geplanten Auftritt der linken Aktivistengruppe »Zentrum für politische Schönheit« interveniert. …Mehr
Rebecca: Was verschweigen Florian R. und seine Familie?
Die Suche nach der 15-jährigen Rebecca aus Berlin geht weiter. Es wird immer wahrscheinlicher, dass das Mädchen einem Verbrechen zum Opfer gefallen ist. Als tatverdächtig gilt Rebeccas Schwager, der zum Zeitpunkt ihres Verschwindens mit ihr allein war. …Mehr
Stadt unter Schock – Abgelehnter Asylbewerber ersticht 21-Jährige in Worms
Eine tödliche Messerattacke erschüttert die Stadt Worms in Rheinhessen. Ein abgelehnter und abzuschiebender Asylbewerber ersticht seine 21-jährige deutsche Freundin in ihrem Elternhaus. Die Motive sind unklar. …Mehr
Femen-Aktivistinnen zerlegen Sichtschutz an Hamburger Herbertstraße
Aktivistinnen von Femen haben am internationalen Frauentag an der Hamburger Herbertstraße einen Sichtschutz abmontiert, umso »die sexuelle Ausbeutung von Frauen, Menschenhandel und sexuelle Gewalt anzuprangern«. …Mehr
Das Internet – Wohlfühloase für Impfgegner?
Das Internet ist bislang ein Ort, an dem Impfgegner unter sich sein können – unbehelligt von Wissenschaftlern oder Ärzten, die vor Masern warnen. Nun jedoch reagieren Techkonzerne wie Facebook und Amazon auf die Propaganda auf ihren Plattformen. …Mehr
Besiegte Islamisten träumen noch immer vom Kalifat: »Wir werden uns rächen – das Blut wird Euch bis zu den Knien stehen«
Die Islamisten in Syrien sind geschlagen. Doch selbst in der Niederlage geben sie sich reuelos und unbeugsam. …Mehr
Wie Medien über eine Medienstudie berichten … und das Misstrauen gegenüber Medien dadurch anfachen
Eine Medien-Studie belegt einmal mehr eine starke Entfremdung vieler Bürger von den großen deutschen Publikationen. Interessant ist, wie unterschiedlich diese Medien das Ergebnis selber darstellen. …Mehr
Clan-Kriminalität: Essener Polizei deckt Versicherungsbetrug mit Autounfällen auf
»Ich gehe davon aus, dass es sich um ein kriminelles Netzwerk handelt«, so der Essener Polizeipräsident Frank Richter, auf einer Pressekonferenz zu dem Versicherungsbetrug von neun Clan-Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen. …Mehr
Mission Sophia – Horst Seehofers Paradoxon: Der Staat als NGO
Eine Operation als Zwitterwesen. Eine Rangelei der Zuständigkeiten, eine unheilige Kombination aus Beauftragung der Zerschlagung von Schleppernetzwerken und der Ausnutzung der Operation durch eben diese Schlepper, die darauf bauen, dass die Marine in Seenot befindliche Menschen aufnimmt und nach Italien bringt, ihre Schlauchboote in See stechen lässt und also weiter ihr Geschäft macht. …Mehr
Orban erwägt freiwilligen Austritt seiner Fidesz-Partei aus der EVP
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat einen Austritt seiner rechtsgerichteten Fidesz-Partei aus der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ins Spiel gebracht. …Mehr
Vermisste Rebecca: Mit Hunden und Schaufeln – Polizei sucht wieder in Brandenburger Waldgebiet
Kummersdorf in Brandenburg, 50 Kilometer südöstlich von Berlin. Hier vermutet die Polizei, mit Hilfe von Leichenspürhunden Rebecca zu finden. Damit hoffen die Behörden, bei den Ermittlungen gegen den verdächtigen Schwager weiterzukommen. …Mehr
Behörden ignorierten Hinweise auf Kriegsverbrecher
Auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs (2015/2016), gab es 3800 Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Asylsuchenden. Es kam jedoch nur zu 28 Ermittlungen. »Die große Zahl der Hinweise hat es nicht zugelassen, allen zum Beispiel durch polizeiliche Vernehmungen unmittelbar nachzugehen«, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. …Mehr
Die grüne Dauerberieselung
Bis zu 20 Prozent erreichen die Grünen bei Wählerumfragen. Das finde ich doch ziemlich erstaunlich. Nicht etwa, weil dies so viel ist, sondern ich bin eher davon überrascht, dass es nicht noch mehr Wahlberechtigte in Deutschland gibt, die sich für die Rettung der Welt von der drohenden Klimakatastrophe entscheiden, die wie von keiner anderen politischen Kraft so vehement und eindrucksvoll, wie von den Grünen beschworen wird. …Mehr
Gemetzel in Großbritannien geht weiter: 14 Messertote in nur 16 Tagen
Die Lage im Land hat sich in Sachen Messerattacken auch im neuen Jahr nicht verändert. Seit Jahresbeginn gab es bereits 24 Tote. Allein in den letzten 16 Tagen starben 14 meist Jugendliche auf den Straßen des Vereinigten Königreichs. Einen direkten Zusammenhang zwischen der Zahl der (weggesparten) Polizisten und dem ausufernden Gemetzel streitet Premierministerin Theresa May ab. …Mehr
Bußgeld gegen Karnevalisten: Porno- und Horrorfilme als Kamelle
Viele Karnevalisten verteilen auf den Umzügen Kleinigkeiten an die Zuschauer. In Wülfrath hat ein Mann in diesem Jahr DVDs verteilt – offenbar waren darunter auch nicht-jugendfreie Inhalte, die so an Kinder gelangten. …Mehr
Blackout in Venezuela: USA bestreiten jede Verwicklung
Der US-Außenminister Mike Pompeo hat die Verwicklung der Vereinigten Staaten oder anderer Länder in die umfangreichen Stromabschaltungen in Venezuela verneint. …Mehr
Relotius-Skandal: Vorgesetzter soll Untersuchungen massiv behindert haben
Drei Monate nach dem Skandal um erfundene Artikel des Redakteurs Claas Relotius liegt jetzt der Zwischenbericht einer Prüfkommission auf dem Tisch. Das dreiköpfige Gremium sollte herausfinden, wie es zum Versagen der »Spiegel«-Strukturen im Fall Relotius kam. Für zwei Förderer des Skandalautors steht dabei die Zukunft auf dem Spiel. …Mehr
Nach Pannen der Flugbereitschaft: Bundesminister müssen ab sofort Linie fliegen
Immer wieder gibt es Probleme mit den Jets der Flugbereitschaft – deshalb müssen nach Informationen des SPIEGEL künftig die meisten Minister Linienflüge buchen. VIP-Flieger bleiben einem kleinen Kreis vorbehalten. …Mehr
Der Messermörder in Worms und die Grünen als Schutzpatrone krimineller Zuwanderer
Am 10. März 2017 lehnte der Bundesrat auf Grund der Verweigerungshaltung der Grünen die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als »sichere Herkunftsstaaten« ab. …Mehr
Gleichstellungsbeauftragte(r)? Geht nicht für Männer
Das Amt gegen Diskriminierung muss von einer Frau geleitet werden – so schreibt es das Gleichstellungsgesetz der meisten Bundesländer vor. Die Rechtsprechung verhält sich dazu nicht eindeutig. …Mehr
Intensivstationen: Bettensperrungen aufgrund des Mangels an Pflegepersonal
Notfallmediziner sehen die intensivmedizinische Versorgung in Deutschland in den kommenden Jahren gefährdet. Schon heute gebe es auf drei Vierteln der Intensivstationen Bettensperrungen aufgrund des Mangels an Pflegepersonal. …Mehr
Ungarn und die EU: Orbán bringt im Plakat-Streit EVP-Austritt ins Spiel
Nächste Runde im Plakat-Zoff zwischen Ungarn und der EU: Regierungschef Viktor Orbán deutet einen Rückzug seiner Fidesz-Partei aus der konservativen EVP an – und liebäugelt mit einem neuen Verbündeten. …Mehr
Verfassungsschutz akzeptiert »Prüffall«-Urteil zur AfD
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat ein Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts akzeptiert, wonach die AfD nicht mehr öffentlich als »Prüffall« bezeichnet werden darf. …Mehr
Keine Kinder der Umwelt zuliebe! Jetzt legt die Lehrerin nach – mit drei steilen Thesen
Verena Brunschweiger ist 38 Jahre alt, Buchautorin und bezeichnet sich als extrem umweltbewusst: Die hauptberufliche Lehrerin verzichtet auf Flugreisen, lässt so gut wie immer das Auto stehen, ernährt sich vegetarisch – und wird keine Kinder bekommen. …Mehr
Gleichberechtigung: Barley kündigt härtere Gangart gegen Unternehmen bei Frauenquote an
Auch knapp drei Jahre nach der Einführung der Frauenquote sieht Justizministerin Barley bei einigen Unternehmen noch Abwehrhaltungen. »Wir dürfen bei der Gleichberechtigung nicht lockerlassen«, sagt sie. …Mehr
Mitten in Hormontherapie: Transgender-Mann wird schwanger
Wyley Simpson kam im falschen Körper zur Welt. Er wurde als Frau geboren und begann im Alter von 21 Jahren mit einer Geschlechtsangleichung. Seine Brüste hatte er sich schon entfernen lassen, seit Jahren nahm er Testosteron. Doch dann geschah mit seinem Körper etwas, das weiblicher nicht sein könnte: Wyley wurde schwanger. …Mehr
Ein Jahr »Fronturlaub: IS-Terrorist bekam 12.400 € Sozialgeld!
Jetzt ist es bestätigt: Der mutmaßlich IS-Kämpfer Azad G., österreichischer Staatsbürger mit türkischen Wurzeln, bekam, während er sich in Wien von einer Schussverletzung erholte, die Mindestsicherung. …Mehr
US-Armee soll bis zu 5000 unbegleitete Flüchtlingskinder unterbringen
Angesichts der wachsenden Zahl von Migranten aus Mittelamerika hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump das Verteidigungsministerium zur Suche nach potenziellen Unterkünften für bis zu 5000 unbegleitete Minderjährige aufgerufen. …Mehr
Mordor oder Lummerland? Die deutsche Außenpolitik und ihre Selbstdarstellung
Deutschland als Kraft für Frieden und Verständigung in der Welt, als Förderer einer multilateralen und regelbasierten Weltordnung – so in etwa liest man es in der Selbstdarstellung des Auswärtigen Amtes. Die Wirklichkeit stellt sich weniger schön dar. …Mehr
Kostümverbot in Hamburger Kita – haben wir ernsthaft keine anderen Probleme?
Diese Kita-Kostüm-Diskussion, die nun schon an Trivialität kaum zu überbieten ist, manifestiert sich wieder als Lehrbuchbeispiel für die affektierte Kunst der Empörung, mit der eine kleine aber laute Minderheit an Übersensiblen Tag und Nacht von sich hören macht. …Mehr
Hinweise auf Kriegsverbrecher: BAMF-Krise gelöst. Das Asylchaos geht weiter
Schnelligkeit statt Gründlichkeit: Im Zuge des starken Flüchtlingszuzugs sind in Deutschland Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter den Asylsuchenden unbearbeitet geblieben. Das Chaos, das seinen Ursprung 2015 hat, zieht weiter seine Spur. …Mehr
Wir werden nicht ruhen, bis der letzte Zeitzeuge aus Hohenschönhausen verschwunden ist!
Geahnt haben wir es von Anfang an. Die umstrittene Absetzung von Hubertus Knabe als Gedenkstättenleiter in der ehemaligen Zentralen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit der DDR in Berlin-Hohenschönhausen scheint eine von den alten Seilschaften der Staatssicherheit initiierte Aktion gewesen zu sein. Jedenfalls sieht es ein ehemaliger Führungsoffizier so. …Mehr
Gauland kritisiert Macrons EU-Vorstoß – alles »sozialistisch-merkantilistische Politik«
AfD-Chef Alexander Gauland hat auf den Aufruf des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu Reformen der Europäischen Union reagiert und dabei Macrons Gleichsetzung von Europa und EU als »Bubenstück« und »Trick« kritisiert. …Mehr
Verfassungsschutz prüft Mitarbeiter auf AfD-Kontakte und Mitgliedschaft
Betroffene sollten sich an die Sicherheitsabteilung wenden, um dort den »jeweiligen Sachverhalt in einem vertrauensvollen Gespräch zu erörtern«, heißt es in einem Schreiben. …Mehr
Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung: Zuwanderung war wirtschaftlich kontraproduktiv
Meine Auswertung der Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR) ergab: Die anhaltende Migrationsoffensive der Bundesregierung ist ökonomisch kontraproduktiv. Auch die Digitalisierungseuphorie wird nicht halten, was sie vorgibt. Politische Dogmen sollten Analysen und rationalem Handeln weichen. …Mehr
Eine entsetzliche Generation
Sie haben alles gehabt. Freiheit, Sex und Politik. Wohngemeinschaften und besetzte Häuser. Wohlstand und Arbeit. Bezahlte Jobs statt Serienpraktika. Sie durften sich als die Avantgarde fühlen. Haben Parteien gegründet und sich Che ins Wohnzimmer gehängt. Sie haben zehn Jahre lang studiert, um am Ende sich vom Staat bezahlen zu lassen. Sie sind mit rußenden Autos gefahren ohne Kat. Sie haben immer hohe Steuern befürwortet, sie aber nie bezahlt. Und sie haben die Ökologie und das Waldsterben oder den Klimawandel erst spät für sich entdeckt. Zuvor aber haben sie als Rucksacktouristen die ganze Welt bereist, bis in den letzten Winkel von Laos und Kambodscha. …Mehr
»Fridays for Future«: Wenn Kinder wieder einmal die Welt retten
Vor 40 Jahren hat in aller Welt demonstrierender Aktivismus von Schülern und Studenten zum Sturz des Schahs von Persien geführt. Die nächsten persischen Generationen müssen die Folgen seither bitter büßen. Ihre Meinungsfreiheit wird unterdrückt; Mädchen und Frauen werden in von alten Männern verlangte Verhüllung gezwungen; die Machthaber halten den Weltrekord an aggressivem Antisemitismus; und sie haben das Land von Syrien bis Jemen, vom Libanon bis Gaza in Kriege verwickelt. …Mehr
Suche nach vermisster Rebecca in Brandenburg erfolglos abgebrochen
Im Fall der seit mehr als zwei Wochen vermissten Rebecca aus Berlin haben die Ermittler ein Waldstück in Brandenburg durchsucht. Die Suche wurde jedoch bei Einbruch der Dunkelheit erfolglos abgebrochen. …Mehr
Sigmar Gabriel über AKK: »Frage mich, ob wir vergessen haben, was Narrenfreiheit heißt«
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer steht für ihren Witz über das dritte Geschlecht in der Kritik. Beistand bekommt sie nun vom früheren SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Er spricht gar von einer »Humorpolizei«. …Mehr
Venezuela: Stromausfall in zahlreichen Städten – Regierung spricht von Sabotage
In vielen Gegenden Venezuelas gibt es derzeit keinen Strom. Regierungsvertreter führen den Vorfall auf einen angeblichen Sabotageangriff auf ein Wasserkraftwerk zurück. Details nennen sie nicht. …Mehr
Kosovo-Organhandel: Hinweise führen zu Clan des Premiers und albanischen Behörden
Nach Angaben der serbischen Regierungskommission für Vermisste gelten 1.658 Menschen seit 1998 als vermisst. Insgesamt sind während und nach dem Konflikt in Kosovo und Metochien rund 5.800 Menschen als vermisst gemeldet. Der Vorsitzende des Kosovo-Metochien-Ausschusses im serbischen Parlament, Milovan Drecun, berichtet. …Mehr
Der schleichende Genozid
Durch die Verwendung von Uranmunition im Serbienkrieg beging die NATO ein Menschheitsverbrechen. …Mehr
5000 Hinweise auf Kriegsverbrecher aber nur 129 Ermittlungsverfahren – Seehofer will Versäumnissen nachgehen
Bundesinnenminister Seehofer will untersuchen lassen, ob Hinweisen auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden ausreichend nachgegangen wird. Zwischen 2014 und 2019 gab es 5000 Hinweise, aber nur 129 Ermittlungsverfahren. …Mehr
Regierungsskandal in Kanada: Wie Gaddafi-Millionen Premier Trudeau stürzen könnten
Kanada wird derzeit von einem gewaltigen Skandal erschüttert. Im Zentrum stehen Vorwürfe, dass kanadische Offizielle die Ermittlungen gegen eine Ingenieursfirma vereiteln wollten. Auch der getötete libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi spielt darin eine Rolle. Die Affäre könnte dem Premierminister Justin Trudeau das Amt kosten. …Mehr
Cynthia (21) vom Freund erstochen: Polizei suchte Ahmed T. (22) bereits zur Abschiebung
Blutiges Drama in Worms (Rheinland-Pfalz): Im Streit erstach ein Tunesier (22) nachts seine Freundin (21). …Mehr
Wohnraum ist knapp: Plötzlich sprechen wieder alle von Enteignung!
Geht‘s jetzt zurück in den Sozialismus?! Da Wohnraum in den Städten immer knapper wird, diskutiert man in Deutschland jetzt darüber, Grundstücksbesitzer und große Immobilienunternehmen zu enteignen! …Mehr
»Maischberger«: Der Juso-Chef ist der Idee der Enteignung nicht abgeneigt
Bei Sandra Maischberger geht es um Deutschlands Superreiche – und die Frage ihrer Verantwortung für das Land. Die Teilnehmenden streiten über Wohnungskonzerne und Steuern. Nur in einem Punkt sind sich alle einig. …Mehr
Deutscher Rentner und Niederländerin entkommen »Horrorhaus« in Spanien
In Spanien soll eine Betrügerbande Senioren misshandelt und eingesperrt haben. Die Guardia Civil konnte einen deutschen Rentner und eine Niederländerin aus dem »Horrorhaus« retten. Ihr Zustand sei »fürchterlich« gewesen. …Mehr
USA drohen mit »sekundären Sanktionen« gegen Staaten, die Putsch in Venezuela nicht unterstützen
Die überwiegende Mehrheit der Welt betrachtet Nicolás Maduro immer noch als legitimen Staatschef Venezuelas. Der amerikanische Sondergesandte hat nun angedeutet, dass Washington Staaten sanktionieren könnte, die sich den Bemühungen der USA für einen Regime-Change entgegenstellen. …Mehr
»Mein Haus verteidigen«: Italien will Selbstverteidigung mit Waffen erleichtern
Das italienische Abgeordnetenhaus hat einer Gesetzesreform für erleichterte Selbstverteidigung mit Waffen zugestimmt. Mit 373 Ja- und 104 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen votierten die Parlamentarier für eine Änderung der Artikel 52 und 55 des Strafgesetzbuches. …Mehr
Donnerstag, 07.03.2019
Laila Mirzo: Nur ein schlechter Muslim ist ein guter Muslim
»Früher kam es von rechts, heute von links«: Politologe warnt vor Denk- und Sprechverboten
Der Politikwissenschaftler und Forschungsprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Jürgen Falter, warnt vor Denk- und Sprechverboten. …Mehr
Verein Deutsche Sprache will Gender-Unfug stoppen
Weil diejenigen, die ihre (1) Inkompetenz in deutscher Sprache, ihre (2) Ignoranz gegenüber wissenschaftlichen Ergebnissen und ihr (3) Steckenbleiben in der oralen Phase offen ausleben, anstatt sich im Stillen zu schämen, immer frecher werden, hat sich der Verein Deutsche Sprache mit einem Aufruf zum Widerstand an die Öffentlichkeit gewendet, den wir im Folgenden wiedergeben. …Mehr
CSU-Politikerin Dorothee Bär hält gendergerechte Sprache für gaga
Schreibweisen wie Gendersternchen und Binnen-I würden die deutsche Sprache laut der CSU-Politikerin nur verhunzen. »Schluss mit dem Gender-Unfug« fordern auch Prominente aus Medien, Kultur und Wissenschaften. …Mehr
Die EZB ergreift neue Maßnahmen gegen die Wirtschaftsschwäche
Bis zum Jahresende wird es keine Zinswende im Euroraum mehr geben. Die Anleger freuten sich zunächst. Dann gaben die Kurse nach. Wissenschaftler überrascht der Zeitpunkt und das Ausmaß des neuen Kreditprogramms. …Mehr
Bremen: Asylbewerber aus Maghreb-Staaten überdurchschnittlich oft in Kriminalstatistik erfasst
Die Gruppe der »Bürger in Wut« (BIW) in der Bremischen Bürgerschaft wollte unter anderem wissen, wie viele Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten 2018 in der Stadt lebten und wie viele von ihnen in diesem Zeitraum polizeilich in Erscheinung traten. …Mehr
Leipzig: Männer attackieren 22-Jährigen aus Westafrika
In Leipzig soll es zu einem fremdenfeindlichen Übergriff gekommen sein. Dabei wurde laut Polizeiangaben ein aus Westafrika stammender Mann aus einer Gruppe heraus angegriffen, bis Beamte einschritten. …Mehr
Lange Haftstrafen für Betreiber von Kinderporno-Plattform »Elysium«
Das Landgericht Limburg hat im Prozess um die Kinderpornoplattform »Elysium« vier Männer zu langen Haftstrafen verurteilt. …Mehr
Ludwigshafen: Grünes Frauennachttaxi gegen verleugnete No-Go Areas
Eine besondere Kostprobe ihrer schizophrenen Politik offerieren die Grünen ihren Wählern in der zweitgrößten Stadt von Rheinland-Pfalz, Ludwigshafen. Obwohl die Grünen eine Zunahme der Gewalt durch Migranten vehement abstreiten und No-Go-Areas nur in den Köpfen von Nazis und Rassisten existieren, plädieren die lokalen Willkommenspolitiker für ein Frauennachttaxi, dass weibliches Freiwild sicher durch die gefährliche nächtliche Stadt bringen soll. …Mehr
Segeberger Karl-May-Spiele: Das sagt »Winnetou« zum Indianer-Verbot an Hamburger Kita
Eine Kita, die es Kindern verbietet, sich wie Indianer zu verkleiden? Winnetou, der Häuptling der Apachen, findet das total verrückt. Stellvertretend für ihn hat sich Ute Thienel geäußert, die Geschäftsführerin der Karl-May-Spiele Bad Segeberg. …Mehr
Linke Indoktrination und Islamisierung: Kurs der Amtskirche befremdet immer mehr Christen
Die Tiraden amtskirchlicher Vertreter für ungebremste Einwanderung und gegen alles, was vermeintlich »rechts« ist, leistet der Entfremdung weiter Bevölkerungsteile von der offiziellen Kirche offensichtlich massiv Vorschub. In diesem größeren Zusammenhang sind auch die Entgleisungen zu sehen, die der Wiener Erzbischof und Vorsitzende der Österreichischen Bischofskonferenz, Christoph Schönborn, gegen die von der türkis-blauen Regierung favorisierte Sicherungshaft von sich gab. …Mehr
Artikel 11 und 13: Diese Reform produziert fast nur Verlierer
Mit ihrer geplanten Urheberrechtsreform schießt die EU weit übers Ziel hinaus – oder besser gesagt daran vorbei. Vor allem mit Artikel 11 und 13 schadet sie allen Kreativen. Profiteure werden dagegen die ohnehin mächtigen Internetriesen sein. …Mehr
Merkels offene Grenzen: Mehr als 7000 Kriegsverbrecher nach Deutschland gekommen … und die Verantwortlichen schauten zu
Wer bereits 2016 vor Kriegsverbrechern unter den Asylsuchenden warnte, wurde von der Süddeutschen als rechtsextremer Märchenerzähler beschimpft, Anfang 2017 musste Merkel indirekt zugeben, dass sie der Bevölkerung diese Tatsache verheimlicht hat. Und obwohl alle Bescheid wussten, tat man nichts gegen die Einwanderung von Tausenden an Kriegsverbrechern in unser Land. …Mehr
Protest gegen Neusprech: »Schluss mit dem Gender-Unfug!«
In einer Petition fordern prominente Autoren und Wissenschaftler, die Verunstaltung der Sprache zu stoppen. Gibt es ein Umdenken? Die Macht der Gender-Lobby darf nicht unterschätzt werden. …Mehr
»Extrem merkwürdig«: Profiler verwundert, warum Rebeccas Vater Schwiegersohn deckt
Der Fall der verschwundenen Rebecca bleibt undurchsichtig. Der Hauptverdächtige, der Schwager des 15-jährigen Mädchens, hüllt sich weiter in Schweigen – und wird nun von Rebeccas Vater vehement und mit diffusen Andeutungen verteidigt. Die Familie des Mädchens befindet sich in einer schrecklichen Ausnahmesituation – trotzdem wirft das Verhalten Fragen auf. FOCUS Online fragte Profiler Axel Petermann, was die Hintergründe seien könnten. …Mehr
Hundertschaft sucht in Brandenburg nach vermisster Rebecca
Bei der Suche nach der vermissten Rebecca geht die Polizei südöstlich von Berlin in Brandenburg einem konkreten Hinweis nach. Eine Hundertschaft und ein Hubschrauber sind im Einsatz. Die Polizei ermittelt wegen eines Tötungsdelikts. …Mehr
Vertuschung von Missbrauch: Erzbischof von Lyon verurteilt – will bei Papst Rücktritt einreichen
Für die Opfer war die Enttäuschung groß, als die Anklage im Januar einen Freispruch im Fall Barbarin forderte – das Gericht hat nun anders entschieden. Für Beobachter ist das Urteil im Prozess wegen Vertuschung von Missbrauch historisch. …Mehr
Energiewende verursacht Massensterben von Insekten!
»Wir wollen, dass in den nächsten vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!« Das ist keine Satire, sondern das hat Katrin Göring-Eckardt, der Henryk Broder bescheinigt, dass sie Schwachsinn in ganzen Sätzen sagen kann, tatsächlich geäußert. …Mehr
Das rote Medien-Imperium
Der deutsche Zeitungsmarkt ist in Turbulenzen geraten. Der Dumont-Verlag (zum Beispiel Kölner Stadtanzeiger, Kölner Express, Berliner Kurier, Berliner Zeitung, Mitteldeutsche Zeitung, Hamburger Morgenpost) will sich von seinen Zeitungen trennen (siehe hier). Nicht sehr verwunderlich, sind sie doch inhaltlich längst entkernt. Ihre überregionalen Inhalte zu Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport produzieren sie nicht selbst, sondern beziehen sie vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das RND ist die Deutschland-Zentralredaktion des Zeitungs- und Medienkonzerns Madsack. …Mehr
Fernsehfälscher: Der Journalist Michael Born ist gestorben
Mit Freunden und Bekannten hatte er in den neunziger Jahren Szenen gedreht und als Reportagen an Fernsehmagazine verkauft: Michael Born, als »Fernsehfälscher« bekannt geworden, ist Anfang der Woche gestorben. …Mehr
Brasiliens Umweltminister greift Deutsche Welle mit Nazivergleich an
In einem kritischen Text wirft der deutsche Journalist Philipp Lichterbeck Brasiliens Regierung vor, die Natur des Landes in »eine Hölle« zu verwandeln. Umweltminister Ricardo Salles kontert mit einem Nazivergleich. …Mehr
Macron zeigt sein wahres Gesicht: die totalitäre Umwandlung Europas
Eine dringende Warnung an alle europäischen Bürger, die sich nicht noch mehr unterdrücken lassen wollen. …Mehr
EZB verschiebt Zinserhöhung in weite Ferne
Die EZB hat am Donnerstag den Leitzins bei null Prozent belassen. Außerdem teilte die Notenbank mit, dass die Zinsen nicht vor 2020 steigen werden und so lange auf dem niedrigen Niveau bleiben, bis die Inflation auf knapp zwei Prozent steigt. …Mehr
Für Kita, Schulplätze und Seniorenheime fehlt angeblich das Geld: Millionenbeiträge für nicht genutzte Flüchtlingsheime in den Sand gesetzt
Bund, Länder und Kommunen haben im Zuge der von Merkel mit zu verantwortenden Flüchtlingskrise Millionen von Steuergeldern in den Bau von Flüchtlingsheimen gesteckt. Etliche davon wurden nie genutzt, das Geld wurde verschwendet. Der Bau von Kita- oder Schulplätzen wie auch in Seniorenheimen blieb hingegen auf der Strecke. …Mehr
Keine Faschings-Indianer in Ottensen: Geschäftsführerin bezieht Stellung zu Verbot
Am Aschermittwoch ist alles vorbei? Von wegen! Noch immer diskutiert ganz Deutschland über den MOPO-Bericht zur Kita, die Indianer-Kostüme beim Fasching verboten hat. Auch in der Politik ist dieses Thema längst angekommen – und einen ersten Protest gibt’s auch! …Mehr
Seehofer ordnet Untersuchung zu möglichen Kriegsverbrechern unter Flüchtlingen an
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Untersuchung zu Angaben angeordnet, dass deutsche Sicherheitsbehörden Hinweisen auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden nicht nachgegangen sind. Er habe »einen sehr genauen Bericht« dazu angefordert. …Mehr
Bericht: Verurteilter Vergewaltiger aus Sicherungsverwahrung in Berlin entflohen
Ein verurteilter Vergewaltiger ist laut Medieninformationen aus der Berliner Sicherungsverwahrung der Haftanstalt Tegel entkommen. Eine Großfahndung wurde ausgelöst. …Mehr
150 neue Hinweise – Freundin will Rebecca am Tag des Verschwindens gesehen haben
Vor mehr als zwei Wochen verschwand die Berliner Schülerin Rebecca. Die Ermittler gehen von einem Tötungsdelikt aus. Als Hauptverdächtiger wird der Schwager der 15-Jährigen geführt. Der Chefermittler Michael Hoffmann war am Mittwochabend bei »Aktenzeichen XY« zu Gast. Während der ZDF-Sendung erhielt die Kripo 150 Hinweise. Die Familie hält derweil zum Schwager. …Mehr
Brasilien: Jair Bolsonaro sorgt mit obszönem Karnevalsvideo für Empörung
Brasilien diskutiert über ein »pornografisches« Video, das Jair Bolsonaro im Zuge der Karnevalsfeierlichkeiten ins Netz gestellt hat. Mit der Entrüstung seines Volkes hat der Präsident offenbar nicht gerechnet – und rechtfertigt sich. …Mehr
»Fridays For Future«: Linksextremisten versuchen Klimaproteste zu kapern
Linksextremisten versuchen zunehmend, die Schülerstreikproteste »Fridays For Future« gegen den Klimawandel zu instrumentalisieren. So unterstützen beispielsweise die linksextremistische Interventionistische Linke (IL) sowie die Kampagne »Ende Gelände« die Demonstrationen und rufen zur Teilnahem an den Protesten auf. …Mehr
»Rief 50 Mal am Tag an« – Mordfall Susanna (14): Mutter erhebt schwere Vorwürfe gegen Polizei
Vor dem am Dienstag beginnenden Mordprozess gegen den ehemaligen irakischen Flüchtling Ali Bashar hat sich die Mutter der getöteten Susanna Feldmann aus Mainz geäußert. …Mehr
Ein Projekt zur Transformation Frankreichs
Nach sechzehn Samstagsdemonstrationen der »gelben Westen«, die im November mit einem Protest gegen die Erhöhung der Kraftstoffpreise durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron begannen, scheint die Kontroverse eine dunklere Wendung genommen zu haben. …Mehr
Geldpolitik: Die EZB schafft sich das perfekte Alibi
Die Währungshüter präsentieren neue Inflations- und Wachstumszahlen. Fallen diese schlecht aus, hat die Notenbank plötzlich passende Argumente um ein weiteres Hilfsprogramm für Banken zu rechtfertigen. Für Sparer sind das schlechte Aussichten. …Mehr
Fünf Monate nach Mord in Gelsenkirchen Festnahme von vier Männern
Fünf Monate nach dem Mord an einem 63-Jährigen in Gelsenkirchen hat die Polizei vier Tatverdächtige festnehmen können. Bei einer Razzia in sechs Wohnungen in Dortmund, Essen und Herne seien am Donnerstag Haftbefehle gegen die vier Männer im Alter von 23 bis 26 Jahren vollzogen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. In den Wohnungen seien zudem zahlreiche Datenträger beschlagnahmt worden. …Mehr
NRW vergibt Aufenthaltsstatus auf Probe an gut integrierte Ausländer
»Menschen, die sehr gut integriert sind, weiter im Schwebezustand zu halten oder abzuschieben ist menschlich nicht in Ordnung und volkswirtschaftlich falsch«, sagt NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp. Deshalb wird er einen Aufenthaltsstatus auf Probe einführen. …Mehr
Muslimischer Kanzler möglich? »Brinkhaus ist ein Gegenwartsnarr«
Alle reden über Trump und Nordkorea, über AKK und Friedrich Merz, aber keiner spricht von Ralph Brinkhaus. Das geht gar nicht, meint zumindest Ralph Brinkhaus, seines Zeichens Fraktionsgeschäftsführer der Union im Bundestag. Also hat er sich eine schöne Schlagzeile ausgedacht. …Mehr
»Bild«: Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen nicht verfolgt
Allein in den Jahren 2015 und 2016 – dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – gab es demnach 3800 Hinweise. Es sei jedoch nur zu 28 Ermittlungen gekommen, berichtet »Bild«. …Mehr
Telefonstreich: Russische Pranker täuschen US-Beauftragten für Venezuela, der mit ihnen offen über US-Pläne spricht
Zwei in Russland für ihre Telefonstreiche bekannte Männer, »Vovan« und »Lexus«, so ihre Künstlernamen, haben einen ganz besonderen Coup gelandet. Es gelang ihnen, sich als »Schweizer Präsident« auszugeben und am Telefon mit dem US-Beauftragten für Venezuela Elliott Arams zu sprechen. Das Gespräch ist Realsatire vom Feinsten, denn Abrams redet ganz offen über seine Politik in Sachen Venezuela. Er fordert, Guthaben in der Schweiz einzufrieren oder gleich Guaido zu übergeben. Und er sprach auch über eine mögliche US-Invasion. …Mehr
OPCW findet keine Beweise für Chemiewaffeneinsatz im syrischen Duma – Mainstream verdreht Aussagen
Die OPCW veröffentlichte kürzlich ihren Bericht zum mutmaßlichen Giftgaseinsatz vor knapp einem Jahr im syrischen Duma. Laut Mainstream-Schlagzeilen bestätigt der Bericht, dass die syrische Armee Chemiewaffen eingesetzt hat. Doch dem ist nicht so. …Mehr
ZDF: Grüner als grün und nachhaltig wortkarg
Am 1. März dieses Jahres, um fünf nach acht, verbreitete das ZDF in einer hausinternen Mitteilung die frohe Botschaft, mit dem Umwelt- und Klimaschutz gehe es kräftig voran. …Mehr
Kreuzberg. Lehrerinnen an der Basis. Ein Gespräch.
Wäre die deutsche Gesellschaft so »offen«, wie ihre Fürsprecher behaupten, die Grundschullehrerin Claudia F. sowie die beiden im Bereich der Erwachsenenintegration arbeitenden Lehrerinnen Margit J. und Paula K. würden mir nicht unter falschen Namen und bei meiner schriftlichen Versicherung, dass ich die Tonbandaufnahmen nach Anfertigung des Textes löschen werde, in einer Wohnung in Kreuzberg von den Erfahrungen berichten, die sie als Berliner Lehrerinnen im Integrationsbereich machen. Dort nämlich, wo unterschiedliche Kulturen tatsächlich aufeinander prallen, an der Basis, arbeiten und leben zumeist nicht die, die den Islam für eine Religion wie jede andere halten und ihn mit ein bisschen gutem Willen einfach integrieren wollen – und das dann für Weltoffenheit halten. …Mehr
Hakennasen und Geldsäcke: Karneval in Belgien verstört mit antisemitischen Stereotypen
Dachverbände der französisch- und flämischsprachigen Juden in Belgien reichten Beschwerde bei der öffentlichen Antidiskriminierungsaufsicht ein, nachdem sich ein Karnevalszug antisemtischer Stereotype bedient hatte. Darunter Karikaturen mit Hakennasen und Geldsäcken. …Mehr
»Rote ASF-Rose«: Lebensschützer empört über SPD-Ehrung für Abtreibungsärzte
Die Lebensschutzorganisationen Alfa und Christdemokraten für das Leben (CDL) haben die SPD scharf für die Ehrung zweier Abtreibungsärzte kritisiert. Der Unterbezirk Ostallgäu hatte zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen angekündigt, den beiden Medizinern Kristina Hänel und Friedrich Stapf anläßlich des Weltfrauentags am 8. März in Füssen die »Rote ASF-Rose« zu verleihen. …Mehr
Wie deutsche Schüler auf Multikulti und Islam getrimmt werden
Die Resonanz auf die Leseraktion von PI-NEWS zur Islamkunde im Schulunterricht war überwältigend. Die bisherigen Einsendungen, von denen wir einen Teil im Rahmen einer Artikelserie vorstellen werden, geben Anlaß zu größter Sorge. Richtigerweise haben die Leser unseren Aufruf ziemlich weit gefasst. …Mehr
Missbrauch in der DDR: »Wir wurden kaputtgespielt und gebrochen«
Vergewaltigt, missbraucht, umerzogen: Für Heimkinder fühlte sich in der DDR niemand zuständig. Hilflos waren sie ihren Erziehern ausgeliefert. Für eine Studie berichten viele Betroffene nun erstmals über ihre Hölle. …Mehr
Linker Shitstorm gegen Tagesspiegel nach Gastbeitrag von AfD-Medienpolitiker
Ein Shitstorm gegen die Chefredakteurin des »Tagesspiegel«, Anna Sauerbrey, auf Twitter illustriert, wie fremd linken Diskurswächtern in Deutschland der Gedanke der Meinungspluralität geworden ist. Es geht um einen Gastkommentar eines AfD-Medienpolitikers. …Mehr
AKK kontert Kritik an Fastnacht-Spruch: »Wir sind das verkrampfteste Land der Welt«
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit Unverständnis auf die Kritik an ihrem umstrittenen Witz über intersexuelle Menschen reagiert, … Mehr
Vermisste 15-Jährige: Rebeccas Vater deutet geheimen Grund für Schweigen von Florian R. an
Bei »Aktenzeichen XY« spricht ein Ermittler über den Zeitpunkt der mutmaßlichen Tötung der 15-jährigen Rebecca. Ihr Vater flieht seinen Schwiegersohn an, endlich mit der Polizei zu reden – und glaubt, den Grund für dessen Schweigen zu kennen. …Mehr
Ralph Brinkhaus hält muslimischen CDU-Kanzler für möglich – »Bild«-Vize wirft ihm »Anbiederung« vor
Im Interview mit dem Pressedienst idea fordert Unionsfraktionschef Brinkhaus eine stärkere Öffnung der Partei für Nichtchristen – und bessere politische Karrierechancen. Selbst ein muslimischer CDU-Kanzler wäre denkbar, wenn er Werte und Ansichten der Union teile. …Mehr
Drohnenangriffe: CIA muss nicht mehr über zivile Opfer informieren
Donald Trump lockert die Rechenschaftspflicht des amerikanischen Geheimdienstes. Menschenrechtler warnen vor einem gefährlichen Schritt. …Mehr
Huawei verklagt Amerikas Regierung wegen Spionagevorwürfen
Washington geht verstärkt gegen Chinas Telekom-Konzern Huawei vor. Doch nun schlägt der Konzern mit juristischen Mittel zurück. Dabei geht es jedoch nicht nur um Amerika. …Mehr
Deutschlands Lungenärzte fordern strengere Abgas-Grenzwerte
Die Vereinigung der Lungenärzte fordert eine Senkung des Stickstoff-Grenzwerts von 40 auf 30 Mikrogramm pro Kubikmeter. …Mehr
Ganz Berlin bald eine offene Vollzugsanstalt für Mörder und Vergewaltiger?
Dass in Berlin ziemlich viele Verbrecher- zum Beispiel kriminelle Clans, Schlägerbanden und U-Bahn-Ripper – frei herumlaufen und ihr Unwesen treiben, erfährt man tagtäglich durch die Medien. Nun ist der rotrotgrüne Senat auf die Idee gekommen, deren Zahl noch ein wenig zu erhöhen. …Mehr
Ouistreham in der Normandie – Ein Ort unter afrikanischer Belagerung
Der kleine französische Küstenort Ouistreham ist wegen seiner Fährverbindung ins britische Portsmouth zum Anziehungspunkt für afrikanische Migranten geworden. Die britische Ukip-Politikerin Janice Atkinson hat sich für Rebel Media auf die Reise gemacht und sich die Situation vor Ort angeschaut. Und die ist mehr als beunruhigend. …Mehr
Mittwoch, 06.03.2019
Studie zu sexueller Gewalt: Vertuschter Kindesmissbrauch in der DDR
Das politische und gesellschaftliche System der DDR habe sexuellen Missbrauch tabuisiert und damit begünstigt, so das Ergebnis einer neuen Studie. Der Schein der funktionierenden sozialistischen Gesellschaft sollte erhalten werden. …Mehr
ARD dämonisiert Flüchtling, weil er bei AfD-Abgeordnetem arbeitet
Das Politmagazin »Kontraste« des ARD sendete am Donnerstag einen Beitrag über Kevork Almassian, einen syrischen Flüchtling und Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Die »ARD« wirft dem Syrer vor, Assad-Anhänger und illegal eingereist zu sein. …Mehr
Daniel Kriener: Venezuela weist deutschen Botschafter aus
Die venezolanische Regierung von Präsident Nicolás Maduro hat den deutschen Botschafter in dem Land zur unerwünschten Person erklärt. Er muss das Land binnen 48 Stunden verlassen. …Mehr
Petition: »Nein zur Gendersprache« mit Kommentar von Axel Retz
Seit gestern läuft eine Petition durchs Netz auf vielen Kanälen »Nein zur Gendersprache«. Jürgen Fritz, Autor und Blogger hat sie initiiert. Heute um 14:18 hatte sie schon 3.377 Unterzeichner. …Mehr
Bayreuth: Mehrere Verletzte nach Messerangriff in Jobcenter
Mit einem Messer hat ein Mann in Bayreuth Mitarbeiter eines Jobcenters angegriffen. Der Täter flüchtete, wurde aber wenig später von der Polizei gefasst. …Mehr
Rechtskonservative Regierung: Österreich nennt Details zur Sicherungshaft von Asylbewerbern
Österreich will sein Asylsystem verschärfen. Der Plan der rechtskonservativen Regierung sieht eine Sicherungshaft für potenziell gefährliche Asylbewerber vor. Justizminister Josef Moser äußerte sich nun zur Haftdauer. …Mehr
Neue Weltordnung: »China macht das leise, Russland macht das laut«
Bei einer hochkarätigen Veranstaltung in Berlin erörterten am Dienstag drei Politologen die »Neue Weltordnung«. Star des Abends war der Nahost-Experte Michael Lüders. Auch das Publikum war prominent besetzt. Einig waren sich die Experten im Niedergang der USA. Und ohne Russland und China wird nichts gehen in Zukunft. …Mehr
Faktenfälscher: Warum MEEDIA den Namen des Autors nennt, den SZ, Spiegel und Zeit nicht mehr beschäftigen
Eine Geschichte kann noch so perfekt sein – im Journalismus ist sie ein Muster ohne Wert, wenn sie nicht die Wahrheit widerspiegelt. Die Relotius-Affäre beim Spiegel hat in der Medienszene zum Verhältnis Realität vs. Reporting im Bereich der mit Branchenpreisen ausgezeichneten Stücke eine breite Debatte ausgelöst. Nicht jeder hat daran offenbar ein Interesse, wie aktuell der Fall Gieselmann zeigt. …Mehr
Vertrauen in deutsche Medien bleibt konstant
Niemand glaubt mehr Journalisten? Laut einer Studie vertrauen viele Menschen weiter etablierten Medien. Die Forscher sehen aber auch eine wachsende Gruppe an Kritikern. …Mehr
Schlaflose Nächte für Kramp-Karrenbauer
Dass der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und der Politikwissenschaftler Werner Patzelt der konservativen Werte-Union beigetreten sind, sorgt bei der neuen CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für schlaflose Nächte. Maaßen gilt als dezidierter Kritiker der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel. Ein Angebot, sich der AfD anzuschließen, hatte er zuvor ausgeschlagen. …Mehr
Zeitungssterben in Deutschland geht weiter: Leitmedien fürchten um »Räume ohne Kontrolle«
Mittlerweile erfasst auch Journalisten der Leitmedien zunehmend Sorge um ihre Zukunft und die ihrer Auftraggeber. Im »Spiegel« widmet sich Markus Brauck dem Zeitungssterben in Deutschland. Die Selbstkritik bleibt jedoch gedämpft. …Mehr
Unterrichtsausfall und Vertretungsstunden: Die Leiden der Berliner Brennpunktschulen
Eine neue Studie von Bildungsforschern zeigt: An Schulen in Berliner Brennpunktvierteln fällt häufiger Unterricht aus, mehr Quereinsteiger unterrichten dort. …Mehr
Deutsche Politiker verurteilen türkische Drohung, Urlauber festzunehmen
Mehrere deutsche Politiker zeigen sich entsetzt, dass die Türkei offenbar mutmaßlich regierungskritische Urlauber aus Deutschland bei der Einreise festnehmen lassen will. Ankara weist das zurück. …Mehr
Fall Rebecca: Staatsanwaltschaft veröffentlicht Foto des Tatverdächtigen
Das Verschwinden der 15-jährigen Rebecca ist mysteriös. Nun äußerte sich die Staatsanwaltschaft in einem neuen Statement. Demnach sei das vom tatverdächtigen Schwager genutzte Auto, ein himbeerroter Renault Twingo mit Berliner Kennzeichen, zwei Mal von einer Verkehrsüberwachungsanlage gesichtet worden. Außerdem veröffentlichten die Ermittler der 3. Mordkommission Fotos des Autos, der fehlenden Fleecedecke und des Tatverdächtigen. …Mehr
Überfall auf Geldtransporter: »Auf den Boden, auf den Boden!« Dann fielen die Schüsse
Am Fernbusbahnhof des Köln/Bonner Flughafens wurde ein Geldtransporter von drei maskierten Personen überfallen. Laut Polizeiangaben wurde dabei ein Wachmann durch mindestens einen Schuss schwer verletzt, er schwebt in Lebensgefahr. …Mehr
Wieder volle Sozialleistungen für algerische Familie nach gescheiterter Abschiebung
Bereits im Januar sollte die seit 2011 in Deutschland lebende Familie des 35-jährigen Tarek Ramdani nach Algerien abgeschoben werden. Der Pilot verhinderte die Abschiebung: Die Frau war im 8. Monat schwanger. …Mehr
Ralph Brinkhaus kann sich Muslim als CDU-Kanzler vorstellen
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält es für möglich, dass ein Muslim im Jahr 2030 für CDU und CSU Bundeskanzler werden kann. Dafür gebe es aus seiner Sicht zwei Voraussetzungen. …Mehr
Die ideologische Infiltrierung der Bevölkerung Deutschlands
Unglaublich, wie Rundfunk- und Fernsehprogramme mittlerweile schon durchsetzt sind von den Vorgaben des Migrationspaktes, des Gender-Mainstreaming, der political correctness, der Klimaideologie usw.. …Mehr
Der Rauswurf von Susanne Dagen aus einem von der AAS veranstalteten Workshop war wohl rechtswidrig
Gestern begann der Prozess der mehrfach preisgekrönten Buchhändlerin Susanne Dagen, der im September 2018 trotz ordentlicher Anmeldung der Zutritt zu einem von der Amadeu Antonio Stiftung und der Bundeszentrale für politische Bildung veranstalteten Workshop im Deutschen Hygiene Museum Dresden verweigert worden war. …Mehr
In Antwerpen sind Belgier bereits in der Minderheit: Flamen bald Minderheit in Flandern?
In der größten Stadt Flanderns sind die Belgier, vornehmlich Flamen, zum ersten Mal in der absoluten Minderheit. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat Migrationshintergrund. Und die sind vor allem jünger als die Flamen. …Mehr
EU: Durchregieren gegen das freie Internet
»Save the Internet« ruft zu Eildemos auf. Ergebnis: »Innerhalb nur 24 Std. haben wir in fünf Städten über 7.500 von uns auf den Straßen versammelt.« Warum? Es geht um das neue Urheberrecht und seine Auswirkungen auf das Internet. Der Aufruf spricht für sich: …Mehr
CDU-Politiker Bosbach kritisiert: Haben wir keine anderen Sorgen als eine Karnevalsrede von Kramp-Karrenbauer?
Sollte man nicht lieber diskutieren, ob die Schulpflicht nicht mehr gelte? Oder haben wir keine anderen Sorgen und Themen als ein Karnevalswitz von Annegret Kramp-Karrenbauer? …Mehr
Warum ich dem Tages-Anzeiger ein Interview schenkte
Dass es den Medien im Allgemeinen und den Zeitungen im Speziellen nicht besonders gut geht, wissen wir längst. Als freier Journalist frage ich mich ohnehin immer wieder, warum ich das alles noch mitmache. Doch was ich nun erlebt habe, illustriert eindrücklich, wie kaputt die Branche wirklich ist. …Mehr
Gruppenvergewaltigung Freiburg: Anklage gegen weitere acht Tatverdächtige
Die Staatsanwaltschaft hat laut Focus Online Anklage gegen weitere acht Verdächtige erhoben. …Mehr
Türkei dementiert Berichte über drohende Festnahme deutscher Urlauber
Ankara hat Berichte, wonach Deutsche bei der Einreise in die Türkei gefährdet seien, als »haltlos« zurückgewiesen. Entsprechende Aussagen des türkischen Innenministers Süleyman Soylu seien »eindeutig aus dem Zusammenhang gerissen und verzerrt«, teilte das türkische Außenministerium am Dienstagabend mit. …Mehr
Frankreich: UN fordert Untersuchung zur »übermäßigen Gewaltanwendung« gegen Gelbwesten
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte hat Frankreich aufgefordert, eine »gründliche Untersuchung« der Polizeigewalt durchzuführen, die während der Gelbwesten-Demonstrationen seit Mitte November stattgefunden hat. …Mehr
SZ, Spiegel und Zeit trennen sich von Autor: Preisträger Dirk Gieselmann und sein gestörtes Verhältnis zur Wahrheit
Nachdem das Magazin der Süddeutschen Zeitung den freien Journalisten Dirk Gieselmann vor Veröffentlichung eines Textes dabei überführte, eine Protagonistin erfunden zu haben, hat auch die Zeit Fehler ausfindig gemacht, die gegen »Sorgfaltspflicht und die journalistischen Grundsätze« des Hauses verstoßen und zur Trennung des Autors führen. Darüber hinaus legt MEEDIA einen weiteren Spiegel-Fall offen, in dem Gieselmann offenbar bewusst unsauber arbeitete – ein gestörtes Verhältnis des Autors zur Wahrheit wird offensichtlich. …Mehr
»Mischung aus Dummheit, Inkompetenz und Managementversagen«: Kritik an Asylpolitik – Facebook sperrt Nutzer wegen Schmidt-Zitaten
Hätte Helmut Schmidt mit seinen Äußerungen gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen? Vermutlich ja. Zumindest legt dies ein Fall aus Bremen nahe. Wolfgang Rabe, der als AfD-Kandidat für die Bürgerschaftswahl antritt, veröffentlichte Ende Februar mehrere Zitate des 2015 verstorbenen Alt-Kanzlers. …Mehr
EU-Urheberrechtsreform – Eil-Proteste, EVP dementiert Vorverlegung der Abstimmung
Aktivisten haben für den 23. März Protestaktionen gegen die EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13 angekündigt, gleichzeitig scheint die EVP-Fraktion die Abstimmung vorverlegen zu wollen. …Mehr
Diakonie: In Berlin hat die Hälfte der Einwohner Angst, sich bald ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können
Das Problem Wohnraummangel sollte nicht unterschätzt werden, erklärt der Präsident der Diakonie. Die Angst, aufgrund steigender Mieten die Wohnung aufgeben zu müssen, greife um sich. …Mehr
Kennzeichen-System erfasste Auto der Schwester am Morgen, als Rebecca verschwand
Im Fall der vermissten Rebecca gehen Berliner Polizei und Staatsanwaltschaft seit Freitag offiziell von einem Tötungsdelikt aus. Als Hauptverdächtiger wurde der Schwager des 15-jährigen Mädchens am Montagabend erneut festgenommen.Im Kofferraum des Autos von Rebeccas Schwester, das ihr Schwager mitnutzt, fanden Ermittler Haare von Rebecca. FOCUS Online gibt einen Überblick über den neuesten Stand der Ermittlungen. …Mehr
Erneut Durchsuchungen bei Ermittlungen zum Missbrauchsskandal von Lügde
Die weiteren Durchsuchungen im Fall von Lüdge betreffen auch einen weiteren Campingwagen und Wohnungen. Insgesamt gibt es derzeit sieben Verdächtige. …Mehr
Eine Person durch Schuss verletzt: Überfall auf Geldtransporter am Flughafen Köln-Bonn
Am Köln-Bonner Flughafen ist am Mittwochmorgen ein Geldtransporter überfallen worden. Dabei wurde auch geschossen – eine Person wurde verletzt. Wie schwer, ist bislang unbekannt. Die Tat ereignete sich am Busbahnhof unweit des Terminals 2. …Mehr
»Würde meine Kinder aus Kita nehmen«: CDU-Frau wütet über Kostüm-Verbot
Ein Verbot schlägt hohe Wellen: Der MOPO-Bericht über die Ottenser Elbkinder-Kita, die ihren Lütten unter anderem Indianer- und Scheichkostüme zum Fasching verbot, sorgt für mächtig Wirbel. …Mehr
Terroranschlag vom Breitscheidplatz: Neue Vertuschungen ans Licht gekommen, Presse stellt keine Fragen
In Sachen Anis Amri und dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz gibt es wieder Neuigkeiten, die darauf hinweisen, dass der deutsche Staat bzw. die Regierung massiv vertuscht hat. Und das ist noch die positivste Darstellung der Geschichte. …Mehr
Zahl islamistischer Gefährder sinkt nicht – 330 laufen in Deutschland frei herum
Trotz erheblicher Bemühungen zur Abschiebung sinkt die Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland nicht. …Mehr
Relotius reloaded: Die Zeit trennt sich von freiem Mitarbeiter
Die Zeit trennt sich von einem freien Mitarbeiter wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht. Vor zwei Wochen hatte sich bereits die Süddeutsche Zeitung von dem Autor getrennt. Vieles spricht dafür, dass sich der Fall Relotius wiederholt. …Mehr
Schäuble: AfD-Wähler müssen ernst genommen werden
Wolfgang Schäuble hat sich für eine Normalisierung im Umgang mit der AfD ausgesprochen. »Die AfD ist Teil der Politik. Und ihre Wähler sind genauso ernst zu nehmen wie alle anderen Wähler«, so der Bundestagspräsident. …Mehr
Kriminal-Statistik: Das Pfeiffersche Phrasen-Fieber
In Kürze ist es wieder so weit. Während die jährliche Grippewelle langsam abebbt, befindet sich die Folgeseuche in den Startlöchern. Sie taucht seit geraumer Zeit zuverlässig im Jahresrhythmus auf, in etwa zeitgleich mit der Magnolienblüte und der Veröffentlichung deutscher Kriminalstatistiken. Letztere beginnt erfahrungsgemäß ungefähr Mitte Februar. Ab dann präsentieren die ersten der 16 Bundesländer ihre Auswertungen der Straftaten des Vorjahres. Die bundesweite PKS, die Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes, das alle Länderzahlen in einem Gesamtwerk zusammenführt, folgt üblicherweise zwischen Ende April und Ende Mai. …Mehr
Verharmlosung des Totalitären: »Stalins geistige Groß-Neffen sind unter uns«
Eine Restauration des Sozialismus in Russland sei nicht möglich, sagte Staatschef Putin erneut auf seiner Pressekonferenz. Anders in Deutschland. Hier lebt, vor allem in Politik und Medien, manches kommunistische Ideal noch fort. …Mehr
Grüne: Irrationalität als Gruppenkitt
Der Wunsch nach Zugehörigkeit gehört zu unserer emotionalen Grundausstattung. Vieles von dem, was wir in Gruppen tun, dient nicht irgendeinem konkreten Zweck, sondern der Bekräftigung der Gemeinsamkeit und der Bestätigung von Zugehörigkeit. Dabei gilt: Extremere Formen des Gruppenverhaltens eignen sich besser für die Stärkung des Zusammenhalts einer Gruppe, weil sie eine stärkere Abgrenzung gegenüber der Umwelt ermöglichen. …Mehr
Gendersprache, nein danke!
Gebieten wir der Schreib- und Sprachwillkür Einhalt. Lassen wir die deutsche Sprache (hoch-)leben! Schließen Sie sich unserem Aufruf an. …Mehr
Strache begrüßt Orbáns Familienpolitik
Die Familienpolitik Ungarns, die zum Ziel hat, die Zukunft des Volks durch Kinder und nicht durch Migranten zu gestalten, stößt international auf Kritik. Die Regierungsmedien westlicher Demokratien ziehen schnell Vergleiche zum Mutterkreuz des Dritten Reiches, vergessen aber dabei völlig, dass das französische Gegenstück dazu, die Médaille de la Famille noch heute existiert. …Mehr
Autorin gegen Nachwuchs: Kind »das Schlimmste, was man Umwelt antun kann«
Autorin Verena Brunschweiger hat sich gegen Nachwuchs entschieden. In ihrem Buch plädiert sie für ein offeneres Frauenbild – und löst eine Debatte aus. …Mehr
Indianer unerwünscht: Hamburger Kita läßt nur »kultursensible« Kostüme zu
Eine Hamburger Kita hat in diesem Jahr vermeintlich diskriminierende Karnevalskostüme verboten. »Ich möchte Sie bitten, gemeinsam mit ihren Kindern bei der Auswahl des Kostüms darauf zu achten, daß durch selbiges keine Stereotype bedient werden«, zitiert die Hamburger Morgenpost aus einem Schreiben der Kita-Leitung an die Eltern. …Mehr
Gruseliger Organklau im Kosovo: »Menschen verschwunden, als UN und Nato da waren«
Schreckliche Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung des Kosovos bleiben auch Jahre später nicht aufgeklärt. Entführungen, Morde und barbarische Entnahme von Organen in den späten 1990er- und frühen 2000er-Jahren in einem für Europa beispiellosen Ausmaß waren quasi Alltag. …Mehr
Terroralarm in Großbritannien: Polizei entdeckt mehrere Sprengsätze an Londoner Flughäfen
An zwei Flughäfen und einem Bahnhof in London werden improvisierte Briefbomben entdeckt. Gebäude werden evakuiert, die Anti-Terror-Einheit wird eingeschaltet. Offenbar stehen die Vorfälle in einem Zusammenhang. …Mehr
Studie: Menschen haben vor dem Tod gleiche Träume
Die Fachleute des American Hospice and Palliative Care Centers in Buffalo im US-Bundesstaat New York haben ihre 10-jährige Studie abgeschlossen und dabei eine geheimnisvolle Entdeckung gemacht: Die Menschen haben vor dem Tod die gleichen Träume. Die Ergebnisse der Studie sind der textbasierten Meta-Datenbank »PubMed« zu entnehmen. …Mehr
Frankreich: Radikalisierter Häftling sticht auf Gefängniswärter ein
Ein Häftling in Frankreich geht mit einem Messer auf zwei Wärter los. Er verletzt sie schwer und verschanzt sich danach mit seiner Lebensgefährtin stundenlang. Die Polizei kann ihn überwältigen. Er wollte den Attentäter von Straßburg rächen. …Mehr
Gedenkfeier: AfD erhebt schwere Vorwürfe gegen Stadt Chemnitz
Die AfD Chemnitz hat der Stadtverwaltung vorgeworfen, sie von der Kranzniederlegung am städtischen Friedhof ausgeschlossen zu haben. Der Kreisverband wollte dort am Dienstag den Opfern des alliierten Bombenangriffs am 5. März 1945 gedenken. …Mehr
»BirthStrike« gegen Klimawandel: Frauen treten in Gebärstreik
Eine Gruppe britischer Frauen will aus Angst vor dem Klimawandel keine Kinder in die Welt setzen. »Unser Planet befindet sich derzeit am kollabieren«, sagte die Sprecherin der Gruppe »BirthStrike«, Blythe Pepino, in der BBC. …Mehr
US-Militärkommando in Europa fordert neue Kräfte zur Abschreckung Russlands
Das US-Militärkommando in Europa braucht zusätzliche Kräfte der Luftwaffe und der Marine zur Abschreckung Russlands im Rahmen der »Europäischen Verteidigungsinitiative«. Das erklärte General Curtis Scaparrotti, Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa, am Dienstag im US-Senat. …Mehr
»Panodrama« – So versenkt Tommy Robinson das Flaggschiff BBC
Vor einer Woche zeigte Tommy Robinson seine Dokumentation »Panodrama« vor tausenden Anhängern in Manchester. In ihr riss er der allseits geachteten BBC die Maske vom Gesicht und zeigte, welcher Methoden sich dieser Sender bedient, um Menschen mit anderen Meinungen zu vernichten. Die Strafe folgte auf dem Fuß – seine Verbannung aus allen sozialen Netzwerken. In den britischen und auch deutschen Mainstreammedien wird diese Enthüllung keines Wortes gewürdigt – es herrscht eisernes Schweigen. …Mehr
Zensur in Deutschland: Facebook-Insiderin in den USA packt aus
Eine Facebook-Insiderin aus den USA bringt Licht in das Dunkel der mysteriösen Reichweitenbeschränkungen, Löschungen und Sperrungen, vermittels derer sich der Social-Media-Riese zum Herrn über Information und Nichtinformation aufspielt. Das ist auch für Deutschland von größter Relevanz, da gerade die AfD eine Partei ist, die über Social-Media groß geworden ist. Genauer: Ohne Facebook wäre die AfD wohl kaum zu dem geworden, was sie heute ist. …Mehr
Dienstag, 05.03.2019
Eva Herman: Bald Kita-Pflicht in Deutschland?
Jahrzehntelang forderte die politische Linke: Kinderrechte in die Verfassung! Nun ist es soweit: Bis Ende 2019 will die Große Koalition einen Gesetzentwurf zu dieser Grundgesetzänderung vorlegen. Doch was auf den ersten Blick vielleicht gut klingen mag, birgt in Wahrheit enorme Gefahren….Mehr
Eltern von Billy Six: »Die Bundesregierung hat uns im Stich gelassen«
Dirk Pohlmann: »Feliks« ist ein besonders krasses Beispiel für die Manipulation bei Wikipedia
Darf der Name eines Wikipedia-Autoren öffentlich gemacht werden? Ja, entschied ein Gericht, das liege im öffentlichen Interesse. Für den Journalisten Dirk Pohlmann ist der Fall des Autors »Feliks« nur ein Beispiel für die umfassende Manipulation bei Wikipedia. …Mehr
England – Sexuelle Vielfalt: Schule knickt vor Moslem-Protesten ein
Eine Grundschule im englischen Birmingham hat eine Unterrichtsreihe über sexuelle Vielfalt nach den Protesten moslemischer Eltern eingestellt. Es werde in diesem Schuljahr keine weiteren Unterrichtsstunden zu dem Thema mehr geben, schrieb die Schulleitung in einem Brief an die Eltern, wie die Zeitung The Guardian berichtet. Zugleich betonte die Parkfield community school, an ihrem Ethos der Weltoffenheit festhalten zu wollen. …Mehr
Vergewaltigungsspiel auf der Plattform »Steam« empört Nutzer
Auf der Spieleplattform Steam sollte ein Spiel veröffentlicht werden, das sexuelle Gewalt gegen Frauen verherrlicht. Nach massiver Kritik hat die Plattform die Ankündigung dafür entfernt. …Mehr
Ultimatum an Orbán: Unter drei Bedingungen kann seine Partei in der Europäischen Volkspartei bleiben
Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) stellt dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban ein Ultimatum, um einen Ausschluss von dessen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei abzuwenden. …Mehr
Engel & Völkers zum Frauentag: »Realität schlägt jede Satire«
Was macht eine Firma ohne Frauen im Vorstand, wenn sie sich zum Frauentag äußern möchte? Sie lässt Männer sagen, welche Frauen sie beeindruckt haben. Und das kommt auf Twitter gar nicht gut an. …Mehr
Rheinland-Pfalz: Mysteriöser Fall um Sprengfallen – Wer Bernhard G. kannte, sollte höchst vorsichtig sein
Ein mysteriöser Fall um einen toten Gärtner und Sprengfallen beschäftigt die Ermittler in Rheinland-Pfalz. Nach der Tötung eines Arztes und zwei Verletzten war zunächst weiter unklar, ob der mutmaßliche Täter womöglich weitere Sprengsätze deponierte. …Mehr
Mit zweierlei Maß: Manipulation mit Staatsvertrag
ARD-aktuell begleitet den geplanten Staatsstreich in Venezuela wie nach einem Drehbuch. Fakten treten in den Hintergrund, mit Täuschung und Propaganda soll das Publikum auf eine militärische Intervention eingestimmt werden. …Mehr
Haftbefehl im Fall Rebecca: Berliner Polizei nimmt Schwager erneut fest
Im Fall der vermissten Rebecca hat die Berliner Polizei den verdächtigen Schwager der 15-Jährigen erneut festgenommen. …Mehr
Pro-EU-Appell: Macron warnt vor nationalistischer Abschottung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa vor nationalistischer Abschottung gewarnt und einen Neubeginn in der EU gefordert. »Eine nationalistische Abschottung hat nichts anzubieten, sie bedeutet Ablehnung ohne jegliche Perspektive«, schrieb Macron in einem Beitrag, der in verschiedenen Zeitungen aus allen 28 Mitgliedsstaaten veröffentlicht wurde. …Mehr
Verteidiger von Kardinal Pell: »Ich bin sehr ärgerlich über das Urteil, weil es pervers ist«
Kardinal Pell ist des sexuellen Missbrauchs für schuldig gesprochen worden – er hat dagegen Berufung eingelegt. Nun wirft sein Verteidiger hin, der sich von der Unschuld seines Mandanten überzeugt zeigt: Er sei emotional zu sehr beteiligt. …Mehr
Von der Politik-Wissenschaft, die keine ist, und selbst Politik macht
Wer kennt nicht bei politischen Ereignissen, vor oder nach Wahlen z. B., die Interviews der Medien mit Politikwissenschaftlern, die als »wissenschaftliche« Experten befragt werden, um den staunenden Kreuzchen-Machern die richtigen Urteile über das politische Geschehen zu vermitteln. Fragt man sich hinterher, wo denn das »wissenschaftliche« Ergebnis gewesen sein soll, so muss man feststellen: es gab keins….Mehr
Beschuldigter Asylbewerber bleibt in Frankfurt (Oder) – Abschiebung nicht gerechtfertigt
Im September 2018 verkündete Frankfurts Oberbürgermeister Wilke (34) anlässlich eines Überfalls auf einen Musikclub: »Ich warte nicht bis zum ersten Toten.« Eines der daraufhin eingeleiteten sieben Ausweisungverfahren wurde jetzt abgeschlossen….Mehr
Willy Wimmer: Ein Jahrhundert im Brennglas
Dieses Jahr hat es in sich, daran besteht kein Zweifel. Besondere Tage bestimmen dies Jahr und man hat den Eindruck, daß alles zusammenhängt: Belgrad, Grundgesetz, Wahlen zum Europäischen Parlament, Versailles, Krieg gegen Polen 1939. …Mehr
DuMont: Wer liest noch das Lokale?
Die Mediengruppe DuMont trennt sich von ihren regionalen Tageszeitungen. Was nach einer Wirtschaftsmeldung klingt, spiegelt die tiefe Krise des Lokaljournalismus. …Mehr
Nach Sicherheitskonferenz in München: Dunkle Wolken über dem Atlantik
Februar 2019, München: Die 55. Ausgabe der jährlichen Münchner Sicherheitskonferenz ließ viele westliche Teilnehmer in Ratlosigkeit geraten. Noch nie schienen die Spannungen zwischen den Verbündeten auf beiden Seiten des Atlantiks so hoch gewesen zu sein. …Mehr
Die Amadeu Antonio Stiftung vor Gericht
Darf im besten Deutschland, das wir je hatten, ein mit Steuergeldern bezahlter Veranstalter einen angemeldeten Teilnehmer ausschließen, weil er nicht die Meinung des Veranstalters vertritt? Diese Frage wird heute in Dresden vor Gericht verhandelt. Die Entscheidung wird viel darüber aussagen, wie es um die demokratische Verfasstheit unseres Landes steht….Mehr
Mit Facebook vor Gericht – ein kleiner Erfahrungsbericht
Der 23. Januar 2019 war kein guter Tag für Facebook. An diesem Tag hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart auf die Berufung des von uns vertretenen Klägers eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen erlassen. Und dies mit einer Begründung, die ebenso ausführlich wie juristisch glänzend die Grundsatzfrage behandelt, ob der in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelte »Quasi-Monopolist« (OLG Stuttgart) legale Inhalte seiner Nutzer nach Gutsherrenart (»Hausrecht«) löschen und diese mit Sperren schikanieren darf oder nicht….Mehr
Wollte möglichst viele Menschen töten: Amri-Komplize wegen Anschlagsplänen in Deutschland angeklagt
Wegen mutmaßlicher Pläne für einen Sprengstoffanschlag in Deutschland hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen einen in Berlin lebenden Islamisten erhoben. Dem seit August in Untersuchungshaft sitzenden Magomed-Ali C. soll es darum gegangen sein, »möglichst viele Menschen zu töten oder zumindest zu verletzen«. …Mehr
IS-Rückkehrer: Tropfen auf den heißen Wüstensand
Wer für die Terrormiliz IS gekämpft hat, soll seinen deutschen Paß verlieren. Das klingt deutlich zu gut, als daß es in Deutschland wirklich wahr sein könnte. Tatsächlich erweist sich das, worauf sich die Bundesregierung da nach zähem Ringen geeinigt hat, bei genauerem Hinsehen als ein Tropfen auf den heißen Wüstensand. …Mehr
Maaßen kritisiert Gesetz zum Passentzug für Dschihadisten: Die SPD hat versagt
Gut, dass der Mann nicht die Klappe hält, obwohl man ihn aus dem Amt gejagt hat: Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die zwischen Union und SPD getroffene Verabredung zum Passentzug für Dschihadisten als weitgehend unwirksam kritisiert und deshalb Vorwürfe an die SPD gerichtet …Mehr
Zweiter HIV-Patient nach Stammzell-Behandlung virenfrei
Zum zweiten Mal ist ein HIV-Patient wieder virenfrei. Dem Mann waren Stammzellen eines Knochenmark-Spenders mit einer seltenen genetischen Veränderung transplantiert worden. …Mehr
QAnon erinnert: Walk Away! Geht weg! – Sie lügen, sie drohen, sie teilen uns …
Mit einem jungen Mann, Brandon Strakas, fing es an, der erkannte, dass die Demokratische Partei, die er immer wählte, inzwischen so weit nach links abgedriftet ist, dass er das nicht mehr kann. Er ruft seit Mai 2018 die demokratischen Wähler dazu auf, sich zu distanzieren, die Seiten zu wechseln. …Mehr
Fall Rebecca: Festgenommener Schwager kommt vor Haftrichter
Im Fall der vermissten Rebecca aus Berlin kommt der erneut festgenommene Schwager der 15-Jährigen heute vor einen Haftrichter. Dem 27-Jährigen soll am Vormittag der Haftbefehl verkündet werden. Er war gestern Abend zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage festgenommen worden. …Mehr
EU plant weitreichende Verschärfung der Internetzensur
In der Europäischen Union nimmt der Aufbau einer weitreichenden Überwachungs- und Zensurinfrastruktur Gestalt an. Mitte Februar haben sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments auf eine Richtlinie geeinigt, die unter dem Vorwand einer Urheberrechtsreform auf den Einsatz sogenannter Upload-Filter in sozialen Netzwerken zielt und über die das Parlament noch vor den Europawahlen abstimmen soll. …Mehr
Frauen und Männer sind gleich? Nicht bei Claudia Roth!
»Man wird nicht als Frau geboren, man wird dazu gemacht.« Wer als Feministin etwas auf sich hält, bekennt sich zu diesem Spruch, den Simone de Beauvoir kurz nach dem Krieg geprägt hat. Angeborene Mentalitätsunterschiede? Gibt’s nicht. So eine Vermutung wäre Biologismus, und gegen den ziehen nicht zuletzt die Grünen in vielerlei Programmen, Veranstaltungen und Workshops zu Felde. …Mehr
Freitags-Demo der anderen Art: Muslimische Eltern protestieren in England gegen LGBT-»Gehirnwäsche«
Wie wird Merkel reagieren, wenn in Deutschland ein Schulstreik gegen diese Sexualerziehung ausgerufen wird? Dran denken: Wer gegen LGBT ist, gilt als homophob. Aber wenn Muslime demonstrieren ist dann derjenige islamophob, der dagegen ist? …Mehr
So peinlich, dass die Leute lachen würden – Albrecht Müller zum Framing-Manual der ARD
Albrecht Müller befasst sich als Publizist mit öffentlichen Meinungsbildungsprozessen. In der Politik hat er sich für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingesetzt. Im Interview mit RT Deutsch erklärt er, warum die »Framing-Beratung« nur schiefgehen konnte. …Mehr
Propagandavorwürfe: Die Russen sind da
Berlin (NBR) Sind sie wirklich Teil der hybriden Kriegsführung? Manche in Deutschland halten russische Sender wie RT, Sputnik und andere genau dafür. Sie selbst bezeichnen sich als unabhängig und der Wahrheit verpflichtet. Manchmal gibt es aber auch Bekenntnisse zur Propaganda. …Mehr
Todesstoß für den Qualitätsjournalismus? – Leser wollen nicht zahlen
Was ist uns Journalismus wert? Und sind wir bereit, für Informationen zu bezahlen? Im digitalen Zeitalter, wo Internetnutzer zu fast allen Themen selbständig, kostenlos und von Zuhause aus Informationen im Netz abfragen können, wird es für Medienhäuser und Verlage immer schwieriger, ihren Content für Geld zu veräußern. …Mehr
SPD-Regierungschef Weil: »Alle Planspiele zu einer deutschen Grenzschließung sind falsch«
»Können nicht auf Herrn Orbán warten«: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil pocht auf eine gemeinsame EU-Migrationspolitik – notfalls ohne alle Mitgliedstaaten zu beteiligen. Und: Seine SPD müsse die Partei für Arbeit und Umwelt werden. …Mehr
Kritik von allen Seiten an der SPD: Wieso sollten bereits verhaftete IS-Kämpfer ihren deutschen Pass behalten können?
»Wer für den IS kämpft, hat sein Recht verwirkt, Deutscher zu sein« – und das sollte auch für die gelten, die bereits heute im Gefängnis sitzen, erklärt die CSU. Es sei völlig unverständlich, dass die SPD gefasste IS-Kämpfer verschonen will. …Mehr
Abmahnverein »Deutsche Umwelthilfe« erhält wieder Millionen-Aufträge
Der Abmahnverein »Deutsche Umwelthilfe« (DUH) erhält auch 2019 wieder Aufträge des Bundes in Form des »Bürgerdialogs Stromnetz«. Die »Umwelthilfe« macht damit finanziert durch das Bundeswirtschaftsministerium seit mehreren Jahren Werbung für die Energiewende und den Stromnetzausbau. …Mehr
Angriffe auf Frauen und Kinder: Australien will gewalttätigen Ausländern Visa entziehen
Die australische Regierung will Ausländern, die sich an Frauen oder Kindern vergreifen, des Landes verweisen. »Die Einreise und der Aufenthalt in Australien sind ein Privileg und es wird erwartet, daß sich Nicht-Australier an die Gesetze halten«, begründete Migrationsminister David Coleman den Gesetzesvorstoß gegenüber australischen Nachrichtenagentur AAP. …Mehr
Greta Thunberg und Izabella Nilsson Jarvandi: Die unterschiedliche Wahrnehmung von Kinderkreuzzügen
Gleich zwei politische Bewegungen in Europa verfügen derzeit über minderjährige Wortführerinnen aus Schweden: Die eine davon kann auf die volle Unterstützung durch Medien, Politik und Ökolobby zählen, die andere nur auf deren Schweigen. …Mehr
Treffen der Generalstabschefs Russlands und der USA in Wien: Das waren die Themen
Der Generalstabschef der russischen Streitkräfte und Vizeverteidigungsminister, Walerij Gerassimow, hat am Montag bei einem Treffen in Wien mit dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Joseph Dunford, Fragen der strategischen Stabilität und der regionalen Sicherheit diskutiert. …Mehr
Montag, 04.03.2019
Stilistisch eher ein Sekten-Handbuch: Linguistik-Professor Josef Klein über das Framing-Manual
Professor Josef Klein forscht seit über 30 Jahren zum Thema Politische Rede und gilt hierzulande als der »profilierteste Vertreter der linguistischen Forschung zur Sprache in der Politik«. Zum aktuellen Thema Framing hat der ehemalige Bundestagsabgeordnete RT Deutsch einige Fragen beantwortet. …Mehr
Die ZEIT beendet Zusammenarbeit mit freiem Mitarbeiter
Die Medien der ZEIT beenden die Zusammenarbeit mit einem freien Mitarbeiter, der bei einem Täuschungsversuch beim Magazin der Süddeutschen Zeitung aufgefallen war. In den Jahren von 2015 bis 2018 hat dieser Autor auch 30 Beiträge für ZEIT ONLINE und elf Texte für DIE ZEIT geschrieben. …Mehr
Kirche zahlt »Schweigegeld« an Missbrauchsopfer: »Zermürbt und innerlich leer ließ ich mich darauf ein«
Ein Bild-Reporter offenbart, wie er jahrelang von einem Pfarrer missbraucht wurde. Als er Jahrzehnte später den Ordensmann mit seinem Handeln konfrontiert bittet dieser um Verzeihung. Dann bekommt er 5.000 Euro Schweigegeld geboten und akzeptiert. …Mehr
Papst öffnet Geheimarchiv zu Vatikans Handlungen während Holocaust
Seit Jahren fordern Wissenschaftler, dass die geheimen Vatikan-Archive geöffnet werden. Jetzt hat Papst Franziskus zugestimmt. Erhofft werden neue Erkenntnisse zur Haltung des Vatikans während des Zweiten Weltkriegs. …Mehr
»Leaving Neverland«: Die verlorenen Jungen von Neverland
Die HBO-Dokumentation »Leaving Neverland« erzählt von zwei Männern, die Michael Jackson sexuellen Missbrauch vorwerfen. Was macht das mit dem Erbe des King of Pop? …Mehr
Milliarden Dollar flossen aus Russland in den Westen: Gigantisches Geldwäsche-System aufgedeckt
Milliarden Dollar flossen aus Russland in den Westen um dort gewaschen zu werden. Das geht nun aus einem Datenleak hervor, das mehrere Medien auswerteten, unter anderem die »Süddeutsche Zeitung«. …Mehr
Gefährlicher Link in Umlauf: Diese WhatsApp-Nachricht sollten Sie ignorieren
Aktuell kursiert auf Whatsapp eine gefährliche Nachricht, die Nutzer dazu auffordert, einen Link anzuklicken. Darin heißt es, der Whatsapp-Account sei gehackt worden und man müsse ein Update durchführen. Bei der Nachricht handelt es sich aber um eine fiese Betrugsmasche. …Mehr
Sonnenallee in Neukölln: Wie Anwohner auf Berlins »arabischer Straße« leben
Kein anderer Stadtteil Berlins polarisiert so sehr wie Neukölln: Clans, Drogen, Gewaltverbrechen. Aber auch: Start-up-Mekka, Hipster-Cafés und die besten Falafel-Restaurants der Stadt. …Mehr
»Bürgerasyl« – Asylbewerber verstecken: Aufruf hat für Professoren keine Folgen
Die Aufforderung, abgelehnte Asylbewerber zu verstecken, hat für zwölf Professoren in Baden-Württemberg keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen. Das von den Grünen geführte Wissenschaftsministerium und die betroffenen Hochschulen bewerteten den Vorgang als außerdienstliches Verhalten, …Mehr
Was, wenn Rentner seine Wohnung nicht für Flüchtlinge räumt?
Der nun berühmte Rentner aus Neckartailfingen in Baden-Württemberg scheint seine Wohnung nicht verlassen zu wollen. Auf die erneute Anfrage von Sputnik lässt der Bürgermeister von Neckartailfingen, Gerhard Gertitschke, wissen, die Gemeinde sei mit Herrn Roth zwei Wochen nach dem Medienwirbel noch im Gespräch. …Mehr
Journalismus – ein Geschäftsmodell?
»Krise des Journalismus« – »Zeitungssterben«? Ein Redakteurskommentar beim SPIEGEL zeigt auf, wo die eigentlichen Probleme liegen. Weil er deutlich macht, dass Journalisten ihren eigenen Beruf nicht mehr verstehen. …Mehr
NRW: Närrisches »Treiben« – Vergewaltigung & sexuelle Nötigung
Seit letzten Donnerstag tobt in weiten Teilen Deutschlands der Bär. Hier die ersten Horrormeldungen: …Mehr
Die Irreführung der Wähler durch die Volksvertreter
Mitte Februar hatte Donald Trump, wie immer per Twitter, Deutschland, Frankreich und Großbritannien aufgefordert, 800 in Syrien inhaftierte IS-Kämpfer zurückzunehmen, verbunden mit der unsägliche Drohung, die IS-Kämpfer ansonsten frei zu lassen. Linke und Grüne stimmten dem ansonsten gehassten Präsidenten begeistert zu, entsprach seine Forderung doch ihrer Politik. Auch die meisten Qualitätsmedien waren Trumps Meinung. …Mehr
Kindesmissbrauch in Bonn: Hinweis führte Polizei zu Wohnwagen – Vermisstes Mädchen (12) gefunden
Bei dem Polizeieinsatz wurden zwei Personen vorläufig festgenommen: Verdacht auf schweren sexuellen Missbrauch eines Mädchens (12). …Mehr
»Fürchte dich, die Türken kommen«: Graue Wölfe spammen Twitter-Account von Sebastian Kurz voll
Das Inkrafttreten der Novelle zum Symbolgesetz in Österreich, das fortan das öffentliche Zeigen von Symbolen ausländischer Extremistengruppen untersagt, hat in der Türkei Empörung ausgelöst. Betroffen ist nämlich auch der »Wolfsgruß«, der vielen als bloße Referenz an nationale Mythen gilt. …Mehr
Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen
Die Tat ereignete sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag gegen 02 Uhr vor einer Diskothek im Fallenbrunnen in Friedrichshafen. Auf eine 16-jähriges Mädchen wurde mehrmals mit dem Messer eingestochen, so heftig, dass sie sich anfangs in Lebensgefahr befand. Die Kriminalpolizeidirektion Friedrichshafen ermittelt bereits wegen eines versuchten Tötungsdeliktes. Und die Schwerverletzte gab auch bereits Hinweise auf den Täter. …Mehr
Merkels Desaster Türkei-Abkommen: 5322 Flüchtlinge wurden zurück gehalten, 7000 kamen
Was hat dieses Desaster nicht wieder Geld gekostet, das Geld der Steuerzahler: Im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens haben 2018 knapp 5.000 Asylsuchende Griechenland über Rückkehrprogramme freiwillig verlassen, weitere 322 wurden in die Türkei abgeschoben: Im Gegenzug hat die EU knapp 7.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. …Mehr
Vermisste 15-Jährige aus Berlin – Fall Rebecca: Staatsanwaltschaft will erneut Haftbefehl gegen Schwager beantragen
Im Fall der vermissten Rebecca gibt es eine neue Entwicklung. Am Freitag hatte es ein Untersuchungsrichter abgelehnt, den tatverdächtigen Schwager der seit zwei Wochen vermissten 15-Jährigen in Untersuchungshaft zu nehmen. …Mehr
Gewerkschaft schlägt Alarm: Bis 2025 fehlen 583.000 Erzieher
Kitas können wegen Personalmangels oft nicht so viele Plätze anbieten, wie gebraucht werden. Jetzt warnt die Gewerkschaft: Die Lücke sei deutlich größer, als Familienministerin Giffey meint. …Mehr
Nach Fastnachts-Witz: Lesben und Schwule in der Union fordern Entschuldigung von Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem Scherz über Toiletten für intersexuelle Menschen für viel Empörung gesorgt – auch innerhalb der Union. Der Bundesverband Lesben und Schwule geht auf Distanz zur CDU-Chefin. …Mehr
Mutmaßliche Entführung in Velbert: Autofahrer gesteht Mitnahme eines Jungen – trotzdem keine Festnahme
Im Fall der mutmaßlichen gescheiterten Kindesentführung von Velbert hat ein 21-Jähriger gestanden, den Jungen in seinem Auto mitgenommen zu haben. »Der Mann ist eindeutig identifiziert«, sagte ein Polizeisprecher am Montag in Mettmann. Nach einem Unfall mit dem Wagen hatte der Fahrer den Jungen laufen lassen. …Mehr
Venezuela: Guaidó vor Rückkehr – Bolton droht bei Festnahme mit »Konsequenzen«
Venezuelas selbsternannter Interimspräsident will den Druck auf Nicolás Maduro erhöhen – und am Montag in sein Heimatland zurückkehren. US-Sicherheitsberater Bolton warnt Maduro derweil vor einer Festnahme des Oppositionschefs und droht mit Konsequenzen. …Mehr
Union und SPD uneins: »Lasst Orbán endlich links liegen, statt ihn zu hofieren«
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán provoziert weiter. Und er fordert einen eigenständigen Rat der Innenminister des Schengen-Raums, der etwa Migrationsfragen klären soll. Diese Idee wird in der großen Koalition völlig unterschiedlich bewertet. …Mehr
CPAC: Redner bei der größten konservativen Versammlung in den USA warnen vor dem Aufstieg des Sozialismus
Auf der Jahreskonferenz der Konservativen in den Vereinigten Staaten ging es diesmal um die Bedrohung Amerikas durch den Sozialismus. Hochrangige Politiker aus dem konservativen Lager sprachen über den Green New Deal und die Gefahren des Sozialismus für Amerika. …Mehr
Gelungene Entlarvung von Politphrasen
Bei denkfaulen Menschen erzeugen die ständig wiederholten Phrasen ein »tausendfach erprobtes Kopfnicken«: »Ja, so ist es. So ist es wirklich. Es kann nicht anders sein.« …Mehr
Migrationszahlen 2017/18 zeigen: Deutschland ist ein Einwanderungsland für Ausländer und ein Auswanderungsland für Deutsche
Ein 2017 geborener Deutscher muss nicht nur die Lasten der alternden eigenen Bevölkerung stemmen. Da gleichaltrige Deutsche nur die Hälfte seines Jahrgangs stellen und mit gut 500.000 zugewanderten Ausländern pro Neugeborenem mehr als ein Migrant dazukommt, von denen die überwiegende Mehrheit ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann und wird. …Mehr
Politische Korrektheit – Für die Freiheit des zivilisierten Kraftausdrucks
Mit seiner Äußerung, »das Stadion muss brennen«, hat der Präsident des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die Obsession mit korrekter Sprache beraubt Menschen ihrer Ausdrucksfreiheit. Von Matthias Heitmann …Mehr
20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien: Das »Račak-Massaker« – Teil des NATO-Drehbuchs
Zwei Monate vor Beginn des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien am 24. März 1999 bewirkte das »Massaker von Račak« in der westlichen Öffentlichkeit einen Aufschrei der Empörung. Zugleich lieferte es Washington und der NATO den lang ersehnten »humanitären« Vorwand. …Mehr
David Berger am 9. März in Köln am WDR Funkhaus persönlich kennenlernen
Am kommenden Samstag, den 9. März, wird es von 10- 12 Uhr direkt am Wallrafplatz im Kölner Zentrum, zwischen Dom und WDR, erneut einen Infostand »Freie Medien« geben, veranstaltet von »Widerstand steigt auf« und der »Vereinigung der freien Medien e.V.«. Diesmal mit dabei David Berger von »Philosophia perennis«, dem News-Blog, der von Branchendiensten unter die 20 einflussreichsten und meist diskutieren Internetmagazine eingeordnet wird. ..Mehr
Ausländische Geistliche sollen künftig Deutschkenntnisse nachweisen
Immer wieder wurde in der Vergangenheit gefordert, dass Imame, die in Deutschland tätig sind, Sprachkenntnisse vorweisen müssen. Nun sollen die Einreisebestimmungen für alle ausländischen Geistlichen geändert werden. …Mehr
Dutzende Flüchtlinge besetzen Fähre über den Ärmelkanal in Calais
Dutzende Flüchtlinge haben in der nordfranzösischen Stadt Calais eine Fähre über den Ärmelkanal besetzt. Wegen des Zwischenfalls kam es während der Nacht zu Verspätungen im Fährbetrieb zwischen Calais und Dover. …Mehr
Deutsche IS-Kämpfer: Regierung will Terroristen Staatsangehörigkeit entziehen
Deutschen IS-Kämpfern soll die Staatsangehörigkeit entzogen werden. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt. Das gilt jedoch nicht für alle Terroristen – gewissen Bedingungen müssen erfüllt sein. …Mehr
Berlin gegen Artikel 13: Axel Voss bewegt Massen im Kampf für das freie Internet
Mehrere Tausend Menschen haben sich in der Hauptstadt gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform zur Wehr gesetzt und wegen Uploadfiltern vor dem Aufbau einer gefährliche Kontroll- und Zensurinfrastruktur mit fatalen Folgen für die Meinungsfreiheit gewarnt. …Mehr
Katholische Kirche zahlt schäbige 5.000 Euro Entschädigung an Missbrauchsopfer
Die katholische Kirche in Deutschland mit geschätzten 200 Mrd. Euro Vermögen und mit 8.250 Quadratkilometern, größter privater Grundeigentümer, zahlt durchschnittlich pro Missbrauchsopfer 5.000 Euro Entschädigung. …Mehr
Warnungen missachtet: Mehrere Tornados töten in den USA mindestens 22 Menschen
Eine Serie von Wirbelstürmen hat im Südosten der USA mindestens 22 Menschen das Leben gekostet. …Mehr
Trier: Mann fährt nach Streit auf Fastnachtsparty in Menschengruppe
Bei einer Fastnachtsveranstaltung in der Nähe von Trier kommt es zu einem Streit zwischen mehreren Männern. Einer von ihnen steigt in sein Auto – und rast auf die Gruppe zu. Ein 18-Jähriger wird verletzt. …Mehr
.