Sonntag, 14.10.2018
Landtagswahl in Bayern:
Aus der Sackgasse der Freiheit auf der Frankfurter Buchmesse 2018: Vera Lengsfeld Vera Lengsfeld im Gespräch mit Dieter Stein
Irre EU Studie: Deutschland kann 192 Millionen Migranten verkraften
Frankfurter Buchmesse: Belästigungs-Opfer Anna Todd wird von der Polizei bedroht!
Am Rande der Frankfurter Buchmesse machte die bekannte US-Autorin Anna Todd Bekanntschaft mit dem jetzigen »Way of Life« in Deutschland. Sie wurde am Freitag von einer Männergruppe in der Lobby ihres Hotels so massiv belästigt, dass sie eine Signier-Stunde am nächsten Tag aus Angst absagte. …Mehr
Dänemarks Regierung will nationale Asylpolitik grundlegend ändern
Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen kündigte eine grundlegende Änderung in der Asylpolitik an. So sollen aktuell keine weiteren »Flüchtlinge« aufgenommen werden und zukünftige Aufnahmen von Kriegsflüchtlingen sollen generell mit ihrer schnellstmöglichen Rückkehr in ihre Heimatländer verbunden sein. …Mehr
Naher Osten: »Bei Khashoggi ging es nicht nur um Journalismus«
Der Politologe Asiem El Difraoui kannte den verschwundenen Saudi-Araber Jamal Khashoggi. Er stellt eigene Vermutungen über den Fall an. Denn sein Bekannter war nicht nur Journalist. …Mehr
Fall Khashoggi: Saudi-Arabien droht mit Reaktion
Trump kündigt Bestrafung an – unter gewissen Bedingungen. Saudi-Arabien dementiert alle Beschuldigungen. Auf jede Reaktion werde mit einer noch stärkeren geantwortet …Mehr
IWF warnt vor steigenden Gefahren für Weltwirtschaft
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor wachsenden Gefahren für das weltweite Wirtschaftswachstum gewarnt. Das Zeitfenster für die Stabilisierung der guten Konjunktur werde »enger«, erklärte der IWF auf seiner Jahrestagung in Indonesien. …Mehr
Massenschlägerei am Albertplatz: Ausländer und Deutsche prügeln sich
In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es am Dresdner Albertplatz zu einer Massenschlägerei zwischen rund 40 Personen gekommen. …Mehr
Götz Kubitschek in Frankfurt überfallen
Der Verleger Götz Kubitschek ist vor einer Pizzeria beschimpft und angegriffen worden. …Mehr
Hohe Beteiligung bei Landtagswahl in Bayern
Bayern wählt am Sonntag einen neuen Landtag. Fast zehn Millionen Menschen sind an die Urnen gerufen. Der CSU droht nach fünf Jahren der Verlust der absoluten Mehrheit. Wahllokale und Beobachter melden am Vormittag eine leicht höhere Beteiligung als bei der Landtagswahl 2013 und der Bundestagswahl 2017. …Mehr
»Starke Jugend – starke Zukunft«: Volker Beck macht jetzt Suchtprävention für Kinder
Ehemalige Süchtige wollen in Berlin Kinder und junge Menschen vor Sucht und Abhängigkeit bewahren. Darunter ist auch Grünen-Politiker Volker Beck. …Mehr
Rollenspiele gegen »gefühlte« Belästigung
Das »Gefühl« vieler Deutscher, wenn es um Sicherheit geht, ist bekannterweise schlecht. Deshalb bietet die Dresdner Polizei ab November »Sicherheitsbehörden-Verbesserungs-Gefühls-Kurse« an. Hier sollen die Kursteilnehmer unter dem Motto »Wissen bringt Sicherheit« lernen, sich in »gefühlten« Gefahrensituationen richtig zu verhalten. …Mehr
Ex-Innenminister de Maizière gerät im Fall Amri unter Druck
Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gerät in Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalie im Amri-Untersuchungsausschuss unter Druck. …Mehr
Geiselnahme in Wandsbek: SEK stürmt Wohnung – Täter festgenommen
Geiselnahme in Wandsbek! Ein Mann hielt seit dem frühen Sonntagmorgen mehrere Menschen in seiner Gewalt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, auch das SEK wurde dazu beordert. Der Einsatz dauerte gut sieben Stunden – erst dann konnte der Täter überwältigt werden. Hier die Entwicklungen im Überblick: …Mehr
Bei Klaus Kleber: Merkels letztes Aufgebot unterm Häääschtäg unteilbar
Für die Regie der heute journal Sendung eine gute Demonstration. Erst #unteilbar (gut, besser, doppelplusgut), direkt danach der Teufelseibeiuns (schlecht, böse, ultimativböse). …Mehr
Karthago an Isar und Inn: Bayern ist im Interesse der Globalisten zu zerstören… Von Willy Wimmer
Die Bayern haben sich – wie der Rest der Deutschen – noch nicht daran gewöhnt, daß Wahlen auf Landes-oder Bundesebene nicht mehr sind als eine Fassade in einer globalisierten Welt. Schon vorab hat Staatssekretär a.D. Willy Wimmer seine Einschätzung der Lage nach der Bayernwahl freigegeben. …Mehr
Der neue Trend – Ausbildung als Altenpfleger statt Abschiebung
Deutschland hat ein ganz besonderes Bonbon für abgelehnte Asylbewerber in der Tasche. Erklären sie sich bereit, eine Ausbildung zu absolvieren und arbeiten dann zwei Jahre in dem erlernten Beruf, dürfen sie – trotz Ablehnung bleiben. Niedersachsen ist bei der Umsetzung dieses neuen Gesetzes besonders eifrig. …Mehr
Hamburg-Wandsbek Großeinsatz der Polizei – Mann verschanzt sich in Wohnung
Seit 6 Uhr morgens ist die Polizei in Hamburg-Wandsbek im Großeinsatz. Ein offenbar bewaffneter Mann hat sich in einer Wohnung verschanzt, bei ihm sollen zwei Frauen sein. Die Lage ist unklar, das SEK vor Ort. …Mehr
Spurwechsel: Schleusenöffnungsgesetz
Wenn die GroKo eine »Einigung« verkündet, haben die Bürger nichts zu lachen. Der Koalitionskompromiß zur »Fachkräftezuwanderung« macht da keine Ausnahme: Er schafft neue Einwanderungstatbestände und weitere Hintertüren für die Erschleichung dauerhaften Aufenthalts in Deutschland und seinen Sozialsystemen, ohne den alten Mißbrauch abzustellen. …Mehr
Bestsellerautorin Charlotte Link positioniert sich gegen die Bundesregierung
Die Bestsellerautorin Charlotte Link übt in einem Interview Kritik an der Bundesregierung. Die aktuelle politische Situation in Deutschland mache ihr Angst, weil es kaum noch eine politische und mediale Opposition zur Regierung gibt, so Deutschlands erfolgreichste Gegenwartsautorin. …Mehr
Bürgermeister arrangierte wohl Scheinehen: Italienische Regierung ordnet Umzug von Migranten aus Dorf Riace an
Der Bürgermeister von Riace wurde wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung verhaftet – nun werden die Migranten des Dorfes in Flüchtlingsunterkünften untergebracht. …Mehr
In der Sahelzone braut sich die nächste Migrationswelle nach Europa zusammen
Hierzulande völlig unbeachtet, braut sich in der Sahelzone eine Katastrophe zusammen, die die Migrationswelle von 2015 noch in den Schatten stellen könnte. Der Mix aus Terror, geopolitischen Spannungen und wirtschaftlicher Ausbeutung bereitet dafür den Boden. …Mehr
BAMF überprüft Schutztitel von 800.000 Asylbewerbern
Die Behörde hat nach der Anerkennung eines Asylbewerbers nur drei Jahre Zeit, um den Fortbestand des Fluchtgrunds zu prüfen – und gegebenenfalls den Schutztitel wieder zu entziehen. Andernfalls folgt in der Regel ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht. …Mehr
»Wollen nicht nur Leben retten«: Kurz greift private Seenotretter massiv an
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat private Seenotretter im Mittelmeer verbal angegriffen. »Es kann nicht sein, dass ein paar Nichtregierungsorganisationen das Ziel Europas konterkarieren«, sagte Kurz. Er hob insbesondere das Schiff »Aquarius 2« hervor, das von »Ärzte ohne Grenzen« und »SOS Mediterranee« betrieben wird. …Mehr
Spanien: Islamischer Staat rekrutiert in Gefängnissen
Die spanische Polizei hat ein Dschihadisten-Netzwerk ausgehoben, das in mehr als einem Dutzend spanischen Gefängnissen operierte. Das Netzwerk, das mutmaßlich in Verbindung zum Islamischen Staat steht, wurde von einem der erbittertsten Dschihadisten gegründet und betrieben – offenbar unter den Augen der Gefängnisbehörden. …Mehr
Terre des Femmes-Vorsitzende: »#unteilbar – ohne mich!«
Inge Bell, deutsche Menschenrechtsaktivisten und jeweils zweite Vorsitzende der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes und der bayrischen Vertretung der Hilfsorganisation Solwodi, spricht sich offen gegen die von Linksextremisten und Islamisten getragenen #unteilbar-Aktion aus. …Mehr
Hass-Gewinnler: Der schleichende Angriff auf Steuergelder
Gäbe es im Internet keinen Hass, man müsste ihn erfinden. Denn gäbe es keinen Hass, eine Vielzahl lukrativer Geschäftsmodelle würde in sich zusammenfallen, die entsprechenden Hass-Gewinnler müssten sich nach alternativen Beschäftigungen um- oder beim Jobcenter vorbeisehen. …Mehr
Ex-Islamist packt aus: »Ich organisierte Anti-Israel-Demos«
Schon seit frühester Jugend fühlte sich Kian Kermanshahi zum Islam hingezogen. Bald radikalisierte er sich. Schnell baute er Kontakte zu dschihadistischen Organisationen auf und wurde einer der Organisatoren für den anti-israelischen »Quds-Marsch« in Berlin. 2014 kamen erste Zweifel, 2017 dann sein Ausstieg. Darüber sprach er exklusiv mit Sputnik. …Mehr
Niemand soll sagen, er habe es nicht kommen sehen
Nach dem frühen Tod von Ulrich Schacht fiel mir ein kurzes Interview ein, das ich als Korrespondent der FAZ 1994 mit dem Schriftsteller geführt habe. Vier Jahre nach der Wiedervereinigung hatte er einen »Berliner Appell« initiiert, der vor der »Wiederkehr« des Sozialismus in Deutschland warnte. …Mehr
Samstag, 13.10.2018
Klaus Kleber zu Wahlprognosen: »Den Rest brauchen wir jetzt nicht«
Bei der Vorstellung dieser »ZDF-Prognose« zu der anstehende Landtagswahl in Bayern definiert Klaus Kleber einmal mehr, was der Zwangsgebührenzahler wissen sollte und was dann doch nicht mehr. Mit Video. …Mehr
Italien: Wenn die Bankenkrise droht
Italiens Populisten-Regierung will das Staatsbudget kräftig strapazieren. Die EU-Kommission ist dagegen: Haben die Schulden erst mal Ramschstatus, ist die Bankenkrise da. …Mehr
Smart-Watch soll Tod von saudischem Journalisten aufgezeichnet haben
Türkische Behörden verfügen offenbar über Tonaufnahmen von der mutmaßlichen Folter und Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi. Dessen Smartwatch soll den Mord durch saudische Beamte aufgezeichnet haben. …Mehr
Kurz vor den Zwischenwahlen – Die Gespalteten Staaten von Amerika (Video)
In wenigen Wochen finden in den USA Kongresswahlen statt. Das politische Klima wird immer rauer. Selbst Spitzenpolitiker geben nicht einmal mehr vor, dem politischen Gegner den nötigen Respekt entgegenzubringen. Nach den Wahlen könnte die Kluft tiefer werden. …Mehr
Schwere Vorwürfe gegen Klinikum: Frau fast auf Flur verblutet
Die Angehörige einer Verletzten erhebt schwere Vorwürfe gegen das Personal des Rechts der Isar. Die ganze schockierende Geschichte. …Mehr
Herabwürdigung auf linker Facebook-Seite gegen ungeborenes Strache-Kind
Letzte Woche wurde bekannt, dass Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und seine Frau Philippa Nachwuchs erwarten. Eigentlich ein freudiges Ereignis, das sogar den FPÖ-kritischen Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner zu einem freundlichen Interview mit dem werdenden Vater veranlasste. Doch Teile der linken Szene des Landes zieht hingegen schon über das Strache-Kind her, bevor es überhaupt noch geboren ist. …Mehr
Dessau-Roßlau: Kleingartenvereine schließen Migranten als Pächter aus
Zwei Kleingartenvereine in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt haben Aufnahmestopss für Migranten verhängt. Sie begründen das mit Regelverstößen von Zuwanderern. Das sorgt für Ärger – auch in der Landesregierung. …Mehr
SPD, Linke, Grüne, Linksextremisten und Islamisten – alle sind für Toleranz?!
Die AfD wurde zu Recht scharf kritisiert, weil sie in Chemnitz zusammen mit Rechtsextremisten und zweifelhaften Leuten wie dem vorbestraften Lutz Bachmann demonstrierte. SPD, Linke und Grüne demonstrieren heute in Berlin Seit an Seit mit Linksextremisten und Islamisten jeglicher Couleur für »Toleranz«. …Mehr
Der Lehrer-Pranger der AfD: Stasi mit Stasi beantwortet?
Pranger ist Pranger: Trotzdem oder gerade deshalb lohnt sich ein tieferer Blick auf das aktuelle Stasi-Unwesen. …Mehr
Die Systemkrise
Ist Migration grundsätzlich zu bejahen? Oder ist sie nicht vielmehr ein wichtiger Bestandteil globaler Ausbeutungsstrukturen? Exklusivabdruck aus »Kritik der Migration«. …Mehr
Das Bayern-Patt: Nach der Bier- und Ochsen-Party freut sich Bayern auf den nächsten Vollrausch: die GrüKo.
Morgen wählt Bayern. Doch egal, was und wie die Wahl ausgeht — es wird sich im Prinzip nichts ändern, denn das einst Undenkbare wird Normalität. Das »Juste-Milieu« rund um Bündnis 90/Die Grünen hat sich unter der Rainbow-Warrior-Flagge des globalen Fortschritts aufgemacht, nun auch noch hier im Süden den ewigen Stillstand zu garantieren. Im Visier: die GrüKo. …Mehr
Auf den Frieden folgt die Flucht – Für viele Eritreer ist Deutschland das Traumziel
Endlich ist der Frieden nach Eritrea gekommen. Die Not aber bleibt – und treibt mehr Menschen in die Flucht denn je. Viele wollen nach Deutschland. …Mehr
Drei Gewalttaten an Berliner S-Bahnhöfen in einer Nacht!
Zwischen Mitternacht und 2 Uhr am Samstagmorgen kam es laut Bundespolizei gleich zu drei Gewaltvorfällen an Berliner S-Bahnhöfen. Die Tatorte: Bahnhof Zoo, S-Bahnhof Wedding und der S-Bahnhof Humboldthain. …Mehr
Machtlos, schutzlos, wehrlos? – »Nadelstiche« gegen arabische Clans
Es sind Szenen wie aus Gangsterfilmen: Schießereien am helllichten Tage, Geldwäsche in Hinterzimmern, Auftragsmorde … Der Krieg zwischen arabischen Clans wird härter. Warum kann der Staat dem nicht Herr werden? Schuld haben Politik und Gesellschaft, so Benjamin Jendro von der Gewerkschaft der Berliner Polizei. Doch es gibt eine neue Strategie … …Mehr
Ukraine soll zum ersten NATO-Brückenkopf gegen Russland werden
Die Mär der »russischen Invasion« in der Ostukraine oder die »russische Aggression« gegen Georgien hält sich hartnäckig. Und nun wird nicht aufgrund von Fakten, sondern aufgrund selektiver Wahrheit eine neue Strategie entwickelt, mit der Ukraine im Zentrum. …Mehr
Kontroverse um aktuelle Homöopathie-Studie mit positivem Ergebnis
Eine im Nature-Fachjournal »Scientific Reports« veröffentlichte Studie soll angeblich den wissenschaftlichen Beweis für die unter Schulmedizinern höchstumstrittene Wirkung der Homöopathie erbracht haben. Erwartungsgemäß regt sich gegen die Publikation schwergewichtiger Widerstand – und tatsächlich haben Kritiker auch einige Unstimmigkeiten in der Veröffentlichung ausgemacht. Die Autoren erklären diese jedoch mit unabsichtlichen Fehlern beim Zusammenstellen des Manuskripts und bloßen Tippfehlern. …Mehr
Matthias Matussek: Debattenkultur in Deutschland – Angst vor dem Diskurs
Ein »Tagesschau«-Beitrag jüngst hieß »Deutschland spricht«, als Auftakt zu der Aktion »Miteinander reden – Spaltung überwinden«. Keine verlief ergebnisloser als diese, obwohl die Spaltung der Gesellschaft und ihre Überwindung in jeder zweiten Fensterrede der Politik, vom Bundespräsidenten abwärts, zum Standardrepertoire gehört – selbst Markus Söder will plötzlich lieber »Brücken bauen« als spalten, wo man doch gerade von bayerischen Ministerpräsidenten gewohnt ist, daß sie auf den Putz hauen und klare Verhältnisse schaffen. …Mehr
Banken mahnen EZB: »Nehmen sie die Negativzinsen aus dem Markt«
Der Bundesverband deutscher Banken warnt die EZB davor, die Politik des billigen Geldes rasch zu beenden. Die Negativzinsphase bringe die Profitabilität der deutschen Banken weiter unter Druck. …Mehr
Reiseführer rät Innensenator Geisel: Lieber nicht in die Shisha-Bar
In Neukölln konzentrieren sich sozialpolitische Herausforderungen, vor denen viele andere Großstädte auch stehen. …Mehr
Als Hitler-Attentäter kostümiert: Martin Sonneborn taucht bei Höcke-Lesung auf
Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen hat der AfD-Politiker Björn Höcke am Freitag einen Gesprächsband auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt. …Mehr
Beatrix von Storch: »Abtreibung ist kein Menschenrecht«
Die stellvertretende AfD-Fraktionschefin plädiert für den Erhalt des Werbeverbots für Abtreibungen. »Was rechtswidrig ist, darf nicht beworben werden.« …Mehr
Herles fällt auf: Ein bayerisches Requiem
Die CSU hat die Lufthoheit über den Stammtischen kampflos aufgegeben. Sie streitet nicht mehr, weil sie selbst nicht mehr zu wissen scheint, wofür. …Mehr
AfD im (Schul)-Klassenkampf
Die AfD sorgt derzeit mit Beschwerdeportalen bundesweit für Echauffierung. Schüler sollen online melden, wenn ihnen Lehrkräfte, salopp gesagt, politisch allzu betreuerisch, wenn nicht gar kopfwäscherisch vorkommen. Vor allem geht es wohl um unterrichtliche Bemerkungen zulasten der AfD. Die Partei möchte das als Aktion »Neutrale Schule« verstanden wissen. Ihre Gegner nennen es »organisierte Denunziation«. Welche ein »Mittel von Diktaturen« sei. Was wären wir bloß ohne Adolf und Walter. …Mehr
Bye bye Deutschland: Zahl der Auswanderungswilligen nimmt zu
Deutschland brauche dringend Fachkräftezuwanderung aus dem Ausland, schallt es aus fast aller Munde. In der politischen Diskussion wird jedoch völlig außen vor gelassen, wie man das Land für seine eigenen Fachkräfte attraktiver machen könnte, damit diese nicht in Scharen auswanderten. …Mehr
Migrationspakt: SPD-Bundesminister spricht schon von »Verpflichtung« statt »Empfehlung«
Der UN-Migrationspakt, der Anfang Dezember von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden soll, wird, wenn es nach den geistigen Vätern dieses Machwerkes geht, wohl eine weltweit noch nie dagewesene Völkerwanderung zur Folge haben. …Mehr
Hans-Jürgen Papier: »Ohne Rechtsstaatlichkeit kann Demokratie zur Willkürherrschaft werden«
Ohne Rechtsstaatlichkeit ist Demokratie nicht viel wert, sagt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Genau diesen Rechtsstaat sieht der Jurist aber in Gefahr – aus einem bestimmten Grund. …Mehr
Ziemiak gegen Orban-Rauswurf aus der EVP: »Juncker sollte sich besser auf seine Arbeit konzentrieren«
Der Vorsitzende der Jungen Union hat den Vorstoß von EU-Kommissionschef Juncker zurückgewiesen, Viktor Orbans Partei aus der EVP zu werfen. …Mehr
Interview in der »Welt«: Ungarn will nicht wie Westeuropa werden
Justizminister László Trócsányi sagte in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der deutschen Tageszeitung »Die Welt«, Ungarn wolle nicht wie Westeuropa werden. Zu dem Verfahren nach Artikel 7, das im Europäischen Parlament nach einem Bericht der grünen Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini eingeleitet wurde, sagte er, dass es nur dazu dient, Europa zu spalten und zu schwächen. …Mehr
»Wir sind ja nicht blöd« – Ungarns Außenminister verwahrt sich gegen Vorwürfe
Ungarns Außenminister Peter Szijjártó hat sich im Gespräch mit dem »Standard« in deutlichen Worten gegen Kritik verwahrt. Die Regierungspartei Fidesz will demnach Anti-Migrationskräfte in der EU stärken. Dafür hat Ungarn zwecks EU-Förderung seinen Markt geöffnet. Klare Worte findet Szijjártó auch für sein Verhältnis zu Russland und zu George Soros. …Mehr
Ernährung: Klöckner will Zucker in Kindertees gesetzlich verbieten
Ernährungsministerin Julia Klöckner will zusätzlichen Zucker in Kindertees verbieten. Ein neues Gesetz soll zusätzliche Süßungsmittel in den Getränken für Kleinkinder untersagen. Klöckner hat noch weitere Lebensmittel im Blick. …Mehr
Neuer Pentagon-Bericht: Vorbereitung auf totalen Krieg
In den letzten zwei Wochen ist die Welt einer offenen militärischen Konfrontation der Vereinigten Staaten mit Russland und China deutlich näher gerückt. Doch über den Konflikt zwischen den drei weltgrößten Atommächten berichten die Medien kaum. …Mehr
USA und Israel sollen Russlands »listigen Plan« entlarvt haben
Die USA und Israel sollen über die jüngsten Pläne Russlands besorgt sein: Moskau will nach Informationen von Debkafiles, einer Webseite der israelischen Militäraufklärung, die S-300-Luftabwehrsysteme mit iranischen Fachkräften ausstatten. …Mehr
Studentin erhält homophobe Morddrohungen – Polizei stellt fest, dass sie sie selbst schrieb
Eine Studentin der Universität Ohio hat wegen ihrer sexuellen Orientatierung anonyme Botschaften mit Drohungen erhalten. Mindestens eine von drei Notizen, die sie bekam, enthielt eine Morddrohung. Die 21-jährige Anna Ayers benutzte diese Botschaften in ihrer Twitter-Kampagne gegen Hass und Homophobie. Die Studentin übergab die Zettel der Polizei und sagte, sie sei davon frustriert. …Mehr
Freitag, 12.10.2018
Dressur statt Demokratie – Wie Volkserzieher uns für ihre bunte Strategie formen wollen
Belehren, durch Steuern und Strafen lenken, durch Sprechverbote dirigieren: So sehen die Instrumente im modernen Werkzeugkasten von Regierungen aus, die ihre Wähler formen wollen, damit sie zu 100% parieren. Bei Erfolg bedarf es keiner staatlichen Gewalt mehr – das Parlament kann ausgeschaltet werden. Die jüngsten Beispiele haben reichlich Anschauungsmaterial für dieses »Anstupsen« geliefert. …Mehr
Deutschland nimmt viel mehr »Flüchtlinge« auf, als überhaupt am Mittelmeer ankommen
Fast alle nach Europa kommenden Asylbewerber landen in Deutschland. Die Merkel-Regierung nimmt in diesem Jahr sogar mehr »Flüchtlinge« auf als an den Mittelmeerküsten ankommen. Bis zum 7. Oktober stellten 125.000 Ausländer sogenannte Asylerstanträge. Im selben Zeitraum kamen jedoch nur 84.400 in Griechenland, Spanien und Italien an. Diese Länder haben die »Schutzsuchenden« fast vollständig nach Deutschland durchgewinkt. Außerdem durften 40.000 weitere hinein. …Mehr
Juncker will Orban aus der Europäischen Volkspartei werfen: »Für Herrn Orban ist kein Platz mehr in der EVP«
Der EU-Kommissionspräsident plädiert für einen Ausschluss des ungarischen Regierungschefs aus der Europäischen Volkspartei. …Mehr
220.000 Schilder: Wiener Mieter verlieren Klingelschilder wegen Datenschutz
In Wien verlieren rund 220.000 Mieter die Namensschilder an ihren Türklingeln, weil ein Bewohner sich über mangelnden Datenschutz beschwert hat. Der Mann habe sich beschwert, weil sein Name mit seiner Wohnungsnummer in Verbindung gebracht werden konnte. …Mehr
Vor Landtagswahlen in Bayern: Polizei durchsucht Wohnung eines Landtagskandidaten der AfD
Eine Aktion vor der CSU-Zentrale hat ein Nachspiel. Nach ze.tt-Informationen wurden am Freitag sechs Mitglieder der AfD-Jugendorganisation durchsucht, darunter ein Landtagskandidat. …Mehr
Daten versus Darstellung: Gewalt und Gewaltbereitschaft: quantitativ und qualitativ gestiegen
Die PKS gibt Aufschluss über polizeilich erfasste und aufgeklärte Straftaten, über Opfer und akribisch ermittelte Tatverdächtige. Sie ist die wichtigste valide, belastbare Quelle, mit der das kriminelle Hellfeld – und damit ein beachtlicher Teil unserer Gewalt- und Kriminalitätswirklichkeit – quantitativ beschrieben wird. …Mehr
Nachwuchs von zwei Müttern: Wissenschaftler zeugen gesunde Mäusebabies von Nagerweibchen
Forscher der Chinesischen Akademie der Wissenschaften haben einen Durchbruch in der globalen Epigenetik erzielt, indem sie zum ersten Mal Mäuse ohne Einsatz von männlichen Keimzellen erfolgreich fortpflanzen konnten. Eine Befruchtung durch gleichgeschlechtliche Eltern gelang auch umgekehrt – mit dem Unterschied, dass die von zwei Vätern stammenden Nager nur wenige Stunden nach der Geburt überlebt haben. …Mehr
ORF droht mit Sammelklage und Volksbegehren gegen Rundfunkgebühren neues Unheil
Ein Volksbegehren gegen die Rundfunkgebühren in Österreich hat mit 320.000 Unterzeichnern die erste Schwelle auf Anhieb genommen. Ein Prozessfinanzier strengt eine Sammelklage auf Rückzahlung der Umsatzsteuer an. Sowohl der ORF und die österreichische Regierung bestreiten den Anspruch. Gleichzeitig droht ein Volksbegehren gegen die Rundfunkgebühren. …Mehr
Paragraph 219a: Gericht bestätigt Urteil gegen Ärztin
Das Landgericht Gießen hat das Urteil gegen die Medizinerin Kristina Hänel wegen unerlaubter Werbung für Abtreibungen bestätigt. Die Medizinerin war zuvor vom Amtsgericht Gießen in erster Instanz zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt worden, weil sie Information über Schwangerschaftsabbrüche auf ihrer Internetseite veröffentlicht hatte. …Mehr
Ifo-Chef Fuest warnt vor Staatspleite Italiens
Ifo-Chef Clemens Fuest warnt davor, dass Italien eine Staatspleite droht, falls die Regierung in Rom ihren finanzpolitischen Kurs beibehalten sollte. »Der Kurs der aktuellen Regierung führt ins Abseits«, schreibt Fuest. …Mehr
Anfang vom Ende des Wirtschaftsbooms? Bund senkt Erwartungen
Die Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose – vor allem aufgrund von Handelskonflikten zwischen der EU und den USA. Das bestätigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Ist das der Anfang vom Ende des Wirtschaftsbooms? Der renommierte Finanzexperte Folker Hellmeyer hat einen Rat für deutsche Exporteure. …Mehr
Angebliche Terrorgruppe: Verfahren gegen mutmaßlichen Helfer von Franco A. eingestellt
Der Generalbundesanwalt hat das Ermittlungsverfahren gegen einen Offizier der Bundeswehr eingestellt, der beschuldigt worden war, ein Helfer des Terrorverdächtigen Franco A. zu sein. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus, dem die Einstellungsverfügung der Behörde vorliegt. …Mehr
13 Landesämter sollen belastendes AfD-Material geliefert haben
Der Druck auf die AfD wächst: 13 Bundesländer haben offenbar dem Bundesamt für Verfassungsschutz belastendes Material über die Partei geliefert. Der AfD-Vorstand setzt auf Parteiausschlussverfahren. …Mehr
Neues zum Tod in Köthen: Auf einmal gilt das Ermittlergeheimnis
Außergewöhnlich schnell hatte Anfang September das Obduktionsergebnis vorgelegen: Der Tod des jungen Deutschen in Köthen habe nichts mit den Schlägen der Asylbewerber zu tun. Markus B. sei an Kreislaufversagen gestorben, weil er ohnehin herzkrank war. Nachdem sich die Aufregung gelegt hat, kommen – auf indirektem Weg – ganz neue Fakten ans Tageslicht….Mehr
Ergebenheitsadressen: Firmen erteilen Wahlanweisungen
Früher predigten Pfarrer von der Kanzel, wen ihre Schäfchen wählen sollen, heute sagen Betriebsleitungen wen nicht. …Mehr
Wollen sie die Tore noch weiter aufmachen?
Der »Global Compact for Migration« steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und FDP in der Lage, wie 2015 die Deutschen zu überrumpeln. Fakten schaffen heißt das im Gegensatz zu Fakten erfinden. …Mehr
Deutschland vor der Zeitenwende: Der Niedergang der Volksparteien
Eine irrlichternde Regierung, die sich den Realitäten verweigert und ihre politische Bringschuld sträflich vernachlässigt, vergibt ihre Legitimation und gefährdet den Fortbestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung. …Mehr
Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Österreich
Nachdem Österreich seine Grenzkontrollen erneut verlängert hat, zieht Deutschland nun nach. Sie laufen damit bis Mai 2019. EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos hatte zuvor eine Abschaffung der Grenzkontrollen gefordert. …Mehr
Jetzt naht das schnelle Ende des deutschen Immobilienbooms
Noch immer strotzt der deutsche Immobilienmarkt vor Kraft. Es werden Milliarden Euro in Bürotürme, Shoppingcenter und Wohnkomplexe investiert. Doch steigende Zinsen und sinkende Renditen werden den Hype bald beenden. …Mehr
ICE-Wagon ausgebrannt – Bahn-Schnellstrecke Frankfurt-Köln gesperrt
Ein Feuer hat einen ICE auf der Bahn-Schnellstrecke Frankfurt-Köln schwer beschädigt, Menschen sind aber nach Angaben der Bahn nicht verletzt worden. Der Brand brach am Freitagmorgen in der Nähe von Dierdorf bei Montabaur in Rheinland-Pfalz am hinteren Teil des Zuges auf dem Weg von Köln nach München aus. …Mehr
Zölle in Höhe von hunderten Milliarden, aber der Handel zwischen USA und China wächst – Warum?
Die Regeln der Wirtschaftslehre, die die Grundlage unseres politisch-wirtschaftlichen Systems sind, funktionieren nicht mehr. Trotz aller Unkenrufe und Weltuntergangsprognosen wegen der von Trump initiierten Handelskriege wächst überall die Wirtschaft und sogar der Handel. Für die Medien ist die Realität aber kein Grund, ihre Thesen zu überprüfen. …Mehr
Merkel-Regierung will UNO-Pakt für Migration unterzeichnen
Liebe Leser! Wie viele Migranten werden wegen des UNO-Paktes nach Deutschland kommen? Die Merkel-Regierung weiß es nicht genau. Aber SPD-Staatssekretär Roth will uns mit folgender Aussage trösten: »Migrationszahlen werden nicht der Einwohnerzahl Deutschlands entsprechen!« …Mehr
Journalisten und Politiker: Gemeinsam im »Wir« vereint
Die NachDenkSeiten setzen sich immer wieder kritisch mit den Medien und ihrer Berichterstattung auseinander. Medienkritik ist ein fester Bestandteil unseres Blogs, denn viele der Schieflagen in Politik und Gesellschaft sind eng mit einem Journalismus verbunden, der zu selten das tut, was er sollte – nämlich das Handeln und die Entscheidungen der Mächtigen kritisch zu hinterfragen. Die Realität ist leider: Zwischen Eliten aus Politik und Journalismus gibt es eine viel zu enge Verbindung. Im Nachfolgenden möchten wir Sie noch einmal auf die Nähe zwischen Politikern und Alpha-Journalisten hinweisen …Mehr
Facebook schaltet hunderte Nutzerkonten und Seiten ab
Facebook hat im »Kampf gegen Spam und fingierte Diskussionsforen« 251 Nutzerkonten und 559 Seiten abgeschaltet. …Mehr
Die Mutter aller Kriegsverbrechen: Allein zu Testzwecken begingen die USA 1945 Massenmord
Der Journalist und Dokumentarfilmmacher Dirk Pohlmann erläuterte in einem Vortrag, dass die Rechtfertigungen für die Atombombenabwürfe der USA auf Japan nicht nur ethisch sondern auch sachlich falsch sind. Die atomare Vernichtung Hiroshimas und Nagasakis im August 1945 diente vor allem dem Test der neuartigen Massenvernichtungsmittel und nicht — wie gern behauptet — einer schnellen Beendigung des Krieges. Der machtstrategische Zynismus heutiger Militärs und Politiker ist nicht geringer einzuschätzen, aber die Atomwaffenarsenale sind seitdem monströs gewachsen. …Mehr
UN-Migrationspakt: SPD-Bundesminister spricht schon von »Verpflichtung« statt »Empfehlung«
Der UN-Migrationspakt, der Anfang Dezember von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden soll, wird, wenn es nach den geistigen Vätern dieses Machwerkes geht, wohl eine weltweit noch nie dagewesene Völkerwanderung zur Folge haben. Eine zügellose und nicht mehr rückgängig zu machende Wanderbewegung wird dann in erster Linie Europa treffen; nicht ohne Grund werden die USA, vorläufig als einzige neben Ungarn, diesen »Pakt« nicht unterzeichnen. In einigen anderen Staaten, darunter Österreich, findet mittlerweile ebenfalls ein Umdenkprozess statt. …Mehr
Ausweitung der Neuverschuldung: Italienisches Parlament stimmt umstrittenen Finanzzielen zu
Das italienische Parlament hat der umstrittenen Finanzplanung der Regierung zugestimmt. Sowohl der Senat als auch die Abgeordnetenkammer stimmten dem sogenannten Wirtschafts- und Finanzdokument am Donnerstagabend zu, nach dem die Neuverschuldung des Landes ausgeweitet werden soll. …Mehr
Hurrikan »Michael« zerstört beinahe Luftstützpunkt in Florida
Der verheerende Hurrikan »Michael« hat an der Südostküste der USA für Chaos gesorgt. Mindestens sieben Menschen kamen Reuters zufolge ums Leben. Nun tauchen im Netz Fotos und Videos auf, die die Folgen des Unwetters zeigen. Unter anderem wurde der Stützpunkt Tyndall im US-Bundesstaat Florida ernsthaft beschädigt. …Mehr
EU-Kommission fordert Ende der Grenzkontrollen im Schengenraum
Die EU hat Deutschland und andere Länder des Schengenraums aufgefordert, die Grenzkontrollen an ihren Binnengrenzen aufzuheben. »Es ist der Moment, dies zu beenden«, meint EU-Innenkommissar Avramopoulos …Mehr
USA und Türkei erzielen Einigung im Fall Brunson
Die USA und die Türkei haben im Streit um den seit zwei Jahren festgehaltenen US-Pastor Andrew Brunson offenbar eine Einigung erzielt. …Mehr
Kampf gegen die Schönheit
Nach Leipzig verbietet nun auch München sexistische Werbung. Was geschmackvoll und geschmacklos ist, bewertet damit nicht mehr der Konsument selbst, sondern der Staat unter Federführung linker Politikerinnen. …Mehr
Steingart: Fünf Gründe, warum der große Börsen-Crash nicht kommt
Die Weltbörsen sind ins Trudeln geraten (Grafik unten). Der DAX verliert weiter an Boden. In Asien hat eine Art vorgezogener Winterschlussverkauf begonnen. Der Dow Jones verlor heute Nacht erneut über zwei Prozent. Die »Financial Times« schreibt: »Der Ausverkauf hat begonnen.« …Mehr
Die Politik zeichnet Zerrbilder: »Väter sind keine Unterhaltspreller!«
Populistische und pauschale Beschimpfungen von Vätern werden dem sensiblen Thema Unterhalt nicht gerecht. Doch das ist alles, was die Politik zu bieten hat. In einem Pressegespräch in Berlin versuchten Vertreter von Männer-Organisationen das schiefe Bild zurechtzurücken, das immer noch gerne von der Politik gezeichnet wird. …Mehr
Ali Ertan Toprak: »Parallelgesellschaft war gestern, heute muss man von einer Gegengesellschaft sprechen.«
Ali Ertan Toprak, Deutscher und Repräsentant des Vereins der kurdischen Gemeinschaft in Deutschland, hat politisch viel erlebt und weiß, wovon er spricht. …Mehr
Thilo Sarrazin: Deutschland im Herbst – Verdrängung als Kunstform und Prinzip
Wie die Asylstatistik zeigt, erhalten weniger als 2 Prozent der Asylbewerber in Deutschland politisches Asyl, wenn alle Prozesse geführt sind und der Rechtsweg ausgeschöpft ist, was üblicherweise viele Jahre dauert. Nur 30 Prozent werden als Kriegsflüchtlinge mit zeitlich begrenztem Aufenthaltsrecht anerkannt. Aber weit über 90 Prozent verbleiben dauerhaft in Deutschland, lassen Angehörige nachziehen und gründen große und schnell wachsende Familien. Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland will einfach nicht steigen und verharrt seit Jahren bei etwa 25.000 im Jahr. Wer die deutsche Grenze erreicht und das Wort Asyl ausspricht, weiß, dass er mit 90-prozentiger Wahrscheinlichkeit für immer bleiben kann. …Mehr
Die »Lifeline«, der »Schlepperkönig« und das »Team Umvolkung« – Kapitän Reisch sammelt Geld für weitere Reisen
Das Thema »Lifeline« und die sogenannte Seenotrettung im Mittelmeer führen hier und da zu heißen Diskussionen. Doch wie auch immer: Seefahrt ist teuer und Kapitän Reisch geht allerlei Wege, um an Geld zu kommen. …Mehr
»Völlig auf Egotrip«: Familienforscher warnt vor negativen Folgen von Ein-Kind-Haushalten
Der österreichische Familienforscher Wolfgang Mazal hat vor den negativen Folgen von Familien mit nur einem Kind gewarnt. Mit Blick auf die Forschung aus Asien sagte Mazal dem Standard, »daß ein Kind ein Risiko für die eigene Versorgung im Alter ist«. Dies gelte vor allem, wenn dem einen Kind etwas passiere. »Außerdem lastet auf den Einzelkindern, die heute alte Eltern haben, die ganze Verantwortung von Betreuung und Pflege.« …Mehr
Türkei hat angeblich Beweise für Ermordung Khashoggis
Im Fall Jamal Khashoggi liegen der türkischen Regierung offenbar brisante Ton- und Videoaufnahmen vor: Sie sollen laut »Washington Post« und »New York Times« belegen, dass der Journalist in der saudi-arabischen Botschaft in Istanbul ermordet wurde. …Mehr
Kanzlerin Merkel will Organisiation für Migration unterstützen – diese kontrolliert Umsetzung des UN-Migrationspaktes
Bundeskanzlerin Merkel: Wie kann »Deutschland weiter die Internationale Organisation für Migration unterstützen«? Die Umsetzung des UN-MIgrationspaktes soll von der IOM verwaltet werden. …Mehr
Deutschlandtrend: Merkel nimmt die Wähler nicht ernst – jetzt kommt die Quittung
Lange galt: Was auch immer passiert, die alternativlose Karawane zieht weiter – Merkel macht das schon. Die jüngsten Umfrage-Tiefstwerte zeigen aber: Die unpolitische Politik der Kanzlerin nähert sich ihrem Ende. …Mehr
Der Tod von Köthen: So wurden wir belogen
Außergewöhnlich schnell hatte Anfang September das Obduktionsergebnis vorgelegen: Der Tod des jungen Deutschen in Köthen habe nichts mit den Schlägen der Asylbewerber zu tun. Markus B. sei an Kreislaufversagen gestorben, weil er ohnehin herzkrank war. Jetzt kommt heraus: Diese Erklärung kann nicht stimmen. Denn die Staatsanwaltschaft wird gegen die beiden tatverdächtigen Afghanen nun Anklage wegen Körperverletzung mit Todesfolge erheben. Das gaben die Ermittler heute bekannt. …Mehr
Hannover: Radfahrer prügelt Fußgänger zu Tode
Ein Fahrradfahrer muss einem Fußgänger auf der Straße ausweichen – und prügelt aus Wut auf den Mann ein. Im Krankenhaus ist er nun gestorben. …Mehr
Linksextremisten drohen Zeugen einer Gewalttat: »Wir wissen wo ihr wohnt, wenn ihr mit der Polizei redet«
Die »Rigaer Str. 94«, ein linksautonomes Wohnprojekt in Berlin-Friedrichshain, ist das Symbol der Berliner Linksextremisten-Szene. In ihrem Umfeld werden regelmäßig Autos in Brand gesteckt und Polizeikräfte mit Pflastersteinen beworfen. Dort wird gezielt Druck auf Nachbarn ausgeübt. …Mehr
Amazons KI für die Auswahl neuer Mitarbeiter erlernt Frauendiskriminierung – Firma gibt sie auf
Eine von Amazon zeitweise angewendete Künstliche Intelligenz sollte eigentlich die Mitarbeitersuche erleichtern. Allerdings stellte sich heraus, dass sie nicht wie erwünscht funktionierte und diskriminierend gegenüber Frauen war. …Mehr
Donnerstag, 11.10.2018
Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: »Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!«
Sogar linker Politiker sieht Frankreich in Gefahr eines Bürgerkriegs
Gerard Collomb, Frankreichs scheidender Innenminister, warnte in seiner Abschiedsrede vor der kritischen Situation in den Vororten des Landes. …Mehr
Zwei IS-Schulen in Schweden, eine dritte folgt im kommenden Jahr
In Schweden betreiben ISIS Anwerber eine kostenlose Schule. Vor Jahren wäre der Gedanke daran skandalös gewesen. Im heutigen Schweden wird wahrscheinlich kaum einer mit der Wimper zucken. …Mehr
Historiker beklagen »Einheitsfront der Wohlmeinenden«
Große gesellschaftliche Umbrüche und Entwicklungen lassen sich in der Regel erst mit einigem zeitlichen Abstand angemessen bewerten und einschätzen. Der Nato-Doppelbeschluß ist so ein Beispiel: Galt er vielen zu Anfangs als sicherer Weg in den dritten Weltkrieg, führte er innerhalb weniger Jahre zu einer Annäherung von Sowjetunion und den USA und läutet somit letztlich das Ende des Ost-West-Konflikts ein. …Mehr
Auf der öffentlich-rechtlichen Anklagebank: Mr. Dax und sein RT Deutsch-Interview
Der bekannte Wirtschaftsexperte Dirk Müller – auch bekannt als Mr. Dax – wurde von einem Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgrund eines Interviews mit RT Deutsch angegriffen. Dirk Müller hat jetzt offiziell Beschwerde beim Presserat eingelegt. …Mehr
Der klassische Rohrkrepierer: Der Tagesspiegel sucht nach Hitler und findet nur sich selbst
Es hat durchaus einen gewissen Unterhaltungswert, wie sich die Berliner Tageszeitung selbst überführt, Anleihen bei einer Hitler-Rede genommen zu haben, als sie ungeprüft eine solche Behauptung über Gauland verbreitet. …Mehr
Gysi für Reparationszahlungen an Griechenland
Neben Polen fordert auch Griechenland Reparationszahlungen von Deutschland. Dies dürfte bei dem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in Athen zur Sprache kommen. Während die Bundesregierung Forderungen nach weiteren Entschädigungen zurückweist, zeigt Linken-Politiker Gregor Gysi Verständnis. …Mehr
Stummfilm bei Maischberger: Wenn Robin Alexander mit Blicken…
Die Flüchtlingsfrage »war Thema in der Gesellschaft.« Dabei erinnert Robin Alexander an den BAMF-Skandal und an »Morde, an denen Flüchtlinge beteiligt waren.« Die CSU hätte versucht, sich darauf einzustellen, aber sie konnte »keine Antwort geben, weil Merkel sie nicht gelassen hat.« …Mehr
Amri-Untersuchungsausschuss: »Tricks und Halbwahrheiten«
Im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz sorgt eine Personalie für Empörung: Die »Aufpasserin« der Regierung war beim Verfassungsschutz mit Amris Kontaktleuten befasst. Die Abgeordneten sehen das Vertrauen zerstört. …Mehr
Elitenforscher Michael Hartmann: »Viele Politiker haben sich weit von der Bevölkerung entfernt«
Elitenforscher Michael Hartmann erklärt, wie Eliten die Gesellschaft spalten – und warum die Kritik von AfD-Chef Gauland trotzdem am Problem vorbeigeht. …Mehr
NSU-Prozess kostete voraussichtlich 37 Millionen Euro
Mehr als fünf Jahre lief der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und andere, jetzt werden die Kosten absehbar. Der Gerichtspräsident schlägt vor, wie es schneller gehen kann. …Mehr
Hamburg: Schießerei unter Türken
Nach dem bisherigen Ermittlungsstand sollen sich zwei Männer in der Kehre der Eddelbüttelstraße, vor Hauseingang Nummer 43, zunächst auf Türkisch gestritten und anschließend geprügelt haben …Mehr
Henryk M. Broder: Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts – Dr. Rottmann, MdB
Zum ersten Jahrestag ihres Einzugs in den Bundestag stellte Dr. Manuela Rottmann eine sehr grundsätzliche Frage: Was mache ich eigentlich hier? Ja, was macht sie im Bundestag, eigentlich? Auch Vera Lengsfeld und ich stellen uns diese Frage, seit wir Frau Dr. Manuela Rottmann im Petitionsauschuss des Bundestages erlebt haben. …Mehr
25 bekannt gewordene Angriffe in den letzten zehn Tagen – Dunkelziffer deutlich höher
Messerattacken in Deutschland nehmen inflationär zu
Die Zahl der publik werdenden Messerangriffe in Deutschland steigt. Die Zahl dieser Angriffe hat seit drei Jahren massiv zugenommen. Der gravierende Unterschied gegenüber den Vormonaten aber ist, dass immer mehr Medien, wenn auch unter Weglassung wichtiger Details, darüber berichten. …Mehr
Alexander Wendt: Ich muss leider draußen bleiben!
Am 27. Oktober erscheint mein neues Buch »Kristall. Eine Reise durch die Drogenwelt des 21. Jahrhunderts« (Klett-Cotta). Die Buchvorstellung – sie wird übrigens von dem Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap übernommen – einem prominenten Wettbewerbsökonomen und Befürworter der Cannabis-Entkriminalisierung in Deutschland) sollte ursprünglich am 29. Oktober in der Buchhandlung Montag in Berlin, Pappelallee 25 stattfinden. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen einer Literaturagentur und der Buchhandlung war vor Monaten geschlossen worden. Einige Einladungen hatte ich schon verschickt. …Mehr
PEN beklagt Übergriffe und Selbstzensur bei Schriftstellern
Der Schriftstellerverband PEN hat in einer Pressemeldung »alarmierende Zahlen« veröffentlicht, die zeigen sollen, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland in akuter Gefahr ist. Als besonders gefährlich gelten die sozialen Medien. Die Gefahr geht nach Meinung des PEN von Rechtspopulisten aus. Die Studie ist mehr als fragwürdig – sie ist ein Skandal. Sie soll bei der Buchmesse präsentiert werden. …Mehr
Mutter soll Sohn mehrmals missbraucht haben: Ist alles ein Racheakt?
Mehr als zehn Mal soll eine Mutter ihren Sohn im Kindesalter sexuell missbraucht haben. …Mehr
SPD erstmals bei 15 Prozent und nur noch viertstärkste Partei
Der nächste Tiefschlag für die SPD: In einer GMS-Umfrage fällt sie auf 15 Prozent und liegt damit hinter drei anderen Parteien. Kurz vor der Landtagswahl in Bayern sind mehr als die Hälfte der Befragten noch unentschlossen. …Mehr
Turbulenzen an den Börsen – droht jetzt der Crash?
Jahrelang sind die Kurse nur gestiegen, eine ganze Generation kannte nichts als Aufschwung. Doch plötzlich dreht die Stimmung. Müssen nun alle umdenken? In den kommenden Tagen entscheidet sich alles. …Mehr
Frankfurter Buchmesse: Wie die Schlange dem Bücherfuchs einmal ein Bein stellte
In der nordischen Mythologie ist Loki der Gott der List und des Schabernacks. Berühmt für seine Streiche vermag er in die unterschiedlichsten Rollen zu schlüpfen und die Gestalt zu wechseln – kurz: Er ist ein Trickser. Auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse hat Loki erneut seine gewitzte Wandlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Er hat das »k« in seinem Namen durch ein »c« getauscht und sorgt in der Rolle eines Zahnarzts für mißmutiges Zähneknirschen auf der einen und Erheiterung auf der anderen Seite. …Mehr
Lagebericht zur IT-Sicherheit: Bundesamt warnt vor heimlichen Bitcoin-Schürfern
Angriffe mit Erpressersoftware sind deutlich zurückgegangen, meldet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Andere Attacken nehmen laut Jahresbericht hingegen zu. …Mehr
Kardinal Marx appelliert an Christen: »Jesus würde helfen«
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, hat die Arbeit von Flüchtlingsorganisationen im Mittelmeer gelobt. »Ich habe Hochachtung vor den Menschen, die als Seenotretter einen Beitrag leisten, den Schwächsten zu helfen. Gewiß würde Jesus Christus nicht untätig zusehen, wenn jemand ertrinkt. Jesus würde helfen«, schreibt Marx in einem Beitrag für die Bild-Zeitung. …Mehr
AfD-Meldestelle: Die doppelte Moral linker Denunzianten
Der Wirbel um die AfD-Meldestelle für politisch einseitige Propaganda in Schulen reißt nicht ab. Der gesamte Blätterwald ist in Aufruhr. Selbst RT-Deutsch, sonst eher zurückhaltend, nennt den Vorschlag der AFD, Lehrer, die grob gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, einer Hotline zu melden einen »Online-Pranger« und hat ihren entsprechenden Artikel mit dem Titel »Wie aus Zeiten der Nazidiktatur« überschrieben. …Mehr
Festnahme in Washington: Mann plante Sprengstoffanschlag an US-Wahltag
Ein Mann wollte offenbar am Tag der Midterms in der Nähe des US-Kongresses einen Selbstmordanschlag verüben. Ermittler fanden einen 90 Kilogramm schweren Sprengsatz im Haus des Verdächtigen. …Mehr
Die Transatlantiker-Datenbank
Eine neue Plattform macht die Netzwerke der Elite sichtbar. …Mehr
Erdogan-Kritiker in Angst: Auto mit Türken-Polizei-Logo fährt durch Berlin
Sollte dieses »türkische Polizeiauto« Gegner des türkischen Präsidenten in Berlin einschüchtern? …Mehr
Anwohnerin vom Hambacher Forst berichtet: »Polizisten werden mit Fäkalien, Steinen und Molotowcocktails angegriffen«
Polizisten würden angegriffen mit Fäkalien, Steinen oder Molotowcocktails, berichtet eine Anwohnerin vom Hambacher Forst und schildert aus ihrer Sicht, was im Hambacher Forst sich abspielt. …Mehr
Dax-Absturz: Crash oder Korrektur? Besonnenheit ist gefragt
Weltweit kamen die Indizes gestern deutlich unter die Räder. Auch heute setzt sich die Verlustserie fort, viele Anleger reagieren fast panisch. Dabei gibt es auch Grund zur Freude. …Mehr
Nebelkerzen, Verdrehungen und Täuschungen im Petitionsausschuss zur Erklärung 2018
Seit die AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die widerrechtliche Grenzöffnung geklagt und die Klageschrift im Internet veröffentlicht hat, ist in den Medien, angeführt von den öffentlich-rechtlichen Propagandasendern, zu beobachten: Die Klage wird nicht erwähnt, und es wird vielfach bestritten, dass es überhaupt eine Grenzöffnung gegeben habe. Denn seit dem Schengen-Abkommen hätten ohnehin, auch schon vor dem Herbst 2015, alle europäischen Binnengrenzen offen gestanden. Und wo es keine Grenzöffnung gab, da könne man auch nicht von einer rechtswidrigen Grenzöffnung sprechen. …Mehr
Bundestag: AfD diskutiert über Islam und Scharia
Am heutigen Donnerstag ab 10.00 Uhr berät der Bundestag ein Stunde lang zu einem von der AfD-Fraktion angekündigten Antrag mit dem Titel »Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat«. …Mehr
Die seelische Not der Kinder wächst
Gestern präsentierte die Österreichische Kinderliga ihren Jahresbericht: Jedes fünfte Kind leidet an psychischen Problemen. In Sachen körperliche Gesundheit gibt es Fortschritte. …Mehr
Vergewaltigungs-Vorwurf als politischer Spieleinsatz: Drei verstörende Lehren aus der Kavanaugh-Kampagne
Mit Glück klappt es, vielleicht bleibt etwas hängen – und wenn nicht, hat man es wenigstens probiert: Nach diesem Motto hatten die Demokraten und linke Medien in den USA versucht, mit unbewiesenen Charaktervorwürfen an Richter Brett Kavanaugh dessen Bestätigung als Höchstrichter zu verhindern. Obwohl sie diesmal keinen Erfolg hatten, könnte das Beispiel Schule machen. …Mehr
Migrationpakt: Wieviele kommen – 50 Millionen oder 100.000 ? Bundesregierung gibt keine Antwort
Die Bundestagsabgeordnete der AfD, Nicole Höchst, wollte von der Bundesregierung wissen, ob diese den Globalen Pakt für Migration (Global Compact for Migration) im Dezember unterschreiben wird. Der Pakt sieht vor, dass Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch die Deutschen noch schneller zu Minderheit in eigenem Land werden. Die Antwort der Bundesregierung ist mehr als beängstigend. Mit Video. …Mehr
Ungarns Justizminister: Wollen nationale Identität bewahren
Der ungarische Justizminister László Trócsányi sieht einen tiefsitzenden Mentalitätsunterschied zwischen Ungarn und Westeuropa. »Unsere Weltanschauung ist anders«, saget er der Welt. Ungarn betone »die Kohäsion der Gesellschaft, unsere historischen Wurzeln, unsere Kultur und nationale Identität«. Dagegen werde im Westen »als Folge der Werterevolution der 68er-Bewegung das Individuum vergöttlicht«. In Ungarn stehe das Gemeinwesen im Vordergrund, »unsere kollektive Identität«. …Mehr
Boris Palmer will Neuausrichtung der Abschiebepolitik: »Die Anständigen werfen wir raus, und die harten Kerle dürfen bleiben«
Tübingens Oberbürgermeister hat eine Neuausrichtung der deutschen Abschiebepolitik gefordert. »Die Anständigen werfen wir raus, und die harten Kerle dürfen bleiben«, beklagt er. …Mehr
Familienschutz – Die neue Masche der Asylbewerber
Neues zum Thema Kontrollverlust: Die Auswertung der Handys von Asylbewerbern deckt nur sehr selten falsche Angaben zur Identität auf. Dies zeigen aktuelle Zahlen, die das Bundesinnenministerium (BMI) auf eine Anfrage der Linksfraktion vorgelegt hat. Demnach wurden von Januar bis Juli 2018 in zwei Prozent der Fälle, in denen Handydaten ausgewertet wurden, mutmaßliche Täuscher identifiziert …Mehr
Barley wirft AfD »organisierte Denunziation« vor
Die Bundesjustizministerin hat die Pläne der AfD, Meldeportale gegen Lehrer einzurichten, scharf kritisiert. …Mehr
Donald Trump: Die Fed »ist verrückt geworden«
US-Präsident Donald Trump kritisiert die US-Notenbank nach Zinserhöhungen und den folgenden schweren Kursverlusten an der New Yorker Börse scharf. IWF-Chefin Lagarde fand deutliche Worte als Antwort. …Mehr
Kultusminister: »Kampf gegen Rechts« soll mit guten Zeugnissen belohnt werden
Kinder sind am einfachsten zu manipulieren. Daher rückt die Kultusministerkonferenz (KMK) jetzt »Demokratieerziehung« in der Schule in den Vordergrund. Engagement gegen Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Sexismus und Homophobie sollen mit guten Zensuren belohnt und stärker im Unterricht erörtert werden. …Mehr
Hat Unrecht eingesehen: Angeklagter im Prozess um Gruppenvergewaltigung kommt frei
Im Prozess um mehrere Gruppenvergewaltigungen hat das Landgericht Essen einen der Angeklagten freigelassen. Er habe die Taten eingeräumt und zur Aufklärung der Taten beigetragen, begründet das Gericht die Entscheidung. …Mehr
Götz Kubitschek: Leitmedien am Nasenring über die Buchmesse geführt
Große Aufregung in den Leitmedien, großes Flügelschlagen: Kubitschek verkauft seinen Antaios Verlag! Aber was, wenn das alles nur ein großer Witz gewesen ist? Eine Eulenspiegelei des schwarzen Dada-Ritters aus Schnellroda? …Mehr
Mitschüler nennen sie »Nutte«: Celine (14) geht wegen Mobbings nicht mehr zur Schule
Seit dem Ende der Sommerferien versteckt sich Celine (14) mit den traurigen Augen zu Hause. Die Achtklässlerin ist krankgeschrieben. »Das Mobbing in meiner Klasse hat mich krank gemacht«, sagt sie. …Mehr
Umfrage: CSU fällt unter 33 Prozent, SPD mit 11 Prozent hinter Grünen und AfD
Eine Umfrage sieht die CSU kurz vor der Bayern-Wahl sogar unter 33 Prozent. Die Grünen hingegen liegen auf Rekordkurs. Für Söder wird die Regierungsbildung wohl schwierig. Ihm bleibt nur eine Option für eine Zweierkoalition. …Mehr
Großübung europäischer Spezialeinheiten unter Zusammenarbeit von ATLAS und Europol
Eine Großübung der europäischen Polizei-Spezialeinheiten unter der Zusammenarbeit von Europol und Atlas startete am Montag. In verschiedenen Szenarien üben die Spezialeinheiten terroristische Angriffe an Land, zu Wasser und in der Luft abzuwehren. …Mehr
USA: Anti-Kavanaugh Aktivisten wurden offenbar für ihre Aktionen bezahlt
Der umstrittene Jurist Brett Kavanaugh ist als Richter am Obersten Gerichtshof der USA vereidigt worden. US-Präsident Donald Trump hat seinen Kandidaten somit durchgesetzt. Trumps öffentliche Entschuldigung bei Kavanaugh für erlittenes Ungemach, kann durchaus als Nachtreten des Präsidenten gewertet werden. …Mehr
Schulmisere: Warum so viele Lehrer fehlen – und was nun helfen soll
Die Kultusminister wollen den Lehrerbedarf bis 2030 prognostizieren. Mit solchen Langfristvorhersagen lagen sie aber völlig daneben. Die Folge: ein eklatanter Mangel. Lehrervertreter fordern eine neue Methode. …Mehr
»Akt der Zensur« auf Frankfurter Buchmesse: »Junge Freiheit« & Co. im Abseits
Wie geht man mit Verlagen aus dem rechten Spektrum um? Die Buchmesse hat sich nach dem Eklat im vergangenen Jahr eine neue Strategie überlegt. Dies erregt die Betroffenen. …Mehr
USA und Saudi-Arabien: Hinweise auf Pläne gegen Journalisten Khashoggi – Trump warnt Riad
Von Jamal Khashoggi fehlt seit mehr als einer Woche jede Spur. Der Fall des Journalisten stellt das Verhältnis zwischen den USA und Saudi-Arabien auf die Probe. Trumps Regierung soll Hinweise auf eine Verschleppung gehabt haben. …Mehr
Auch Österreich meldet Vorbehalte gegen Migrationspakt der UNO an
Nach Polen und Ungarn hat auch die österreichische Regierung Vorbehalte gegen den Migrationspakt der UNO angemeldet. Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der FPÖ sagte, einige Punkte stünden »im Widerspruch« zum Regierungskurs. …Mehr
Hurrikan »Michael«: »Es wirkt, als lebte ich in einem Kriegsgebiet«
Hurrikan »Michael« hat Florida mit Stärke vier und Windgeschwindigkeiten von 250 Kilometern pro Stunde erreicht. Mit seitwärts peitschendem Regen, heftigen Böen und krachenden Wellen kam »Michael« an der Küste an. Ein Mensch starb. Das Hurrikanzentrum warnte vor Sturmfluten, die eine Höhe von mehr als vier Metern erreichen könnten. …Mehr
Mittwoch, 10.10.2018
»Stoppt illegale Migration«: Alles über die Aufreger-Petition von Vera Lengsfeld
Die »Gemeinsame Erklärung 2018« wurde am 8. Oktober im Petitionsausschuss vorgetragen. Worum geht es und wie geht es weiter? …Mehr
Unternehmer Dirk Roßmann: »Wir haben das Recht zu fordern. Nicht die Pflicht, alles hinzunehmen«
Er gilt als einer der erfolgreichsten Selfmade-Unternehmer in Deutschland: Dirk Roßmann. Bei Markus Lanz erzählte er, wie die Flüchtlingskrise seiner Meinung nach gelöst werden kann. Und warum er sich nur noch vorsichtig über die Türkei äußert. …Mehr
Skandal des Jahres: Breitbart veröffentlicht Googles interne Zensurrichtlinie
Allum Bokhari hat auf Breitbart.com eine 85-seitige interne Anleitung von Google veröffentlicht, wie konservative Meinungen zu zensieren sind. Die »Tradition der Meinungsfreiheit« sei »überholt«! Eine der Hauptgründe dafür sei neben der Wahl Donald Trumps der Aufstieg der AfD in Deutschland. …Mehr
Bundesregierung dementiert Ausweitung der Finanzierung von Flüchtlingskosten – »Bild«: Kosten pro Kopf 680 Euro
Über die letzten vier Jahre soll jeder Einwohner der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 680 Euro für die Kosten der Flüchtlingskrise bezahlt haben. Dies berichtet die »Bild«-Zeitung. Unterdessen dementiert das Bundesfinanzministerium Berichte, wonach der Bund Ländern und Kommunen für Flüchtlingskosten mehr Geld bei weniger Kontrolle zukommen lassen wolle. …Mehr
Reibach mit falschen Asylbescheiden: Rechtsanwalt wird angeklagt
Ein Anwalt aus Cloppenburg in Niedersachsen muss sich wegen mehrfachen Betrugs vor Gericht verantworten. Dem Mann wird laut der Nordwest-Zeitung vorgeworfen, Aufnahmebescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge gefälscht und an Menschen im In- und Ausland verkauft zu haben. …Mehr
Wieso Polen das Doppelte des deutschen Staatshaushalts fordert
Die polnischen Behörden verlangen von Deutschland eine Entschädigung für den Zweiten Weltkrieg in Höhe von mindestens 850 Milliarden Dollar. Wie hoch sind die Chancen, dass alles so verläuft, wie Polen erwartet? …Mehr
Studie: #Metoo schadet den beruflichen Chancen von Frauen
WASHINGTON. Die #metoo-Kampagne gegen sexuelle Belästigung hat für Frauen massive Nachteile im Berufsleben gehabt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der »Society for Human Resource Management« (SHRM) unter 1.034 Führungskräften. Ein Drittel davon gab demnach bei der Untersuchung an, durch #metoo ihr Verhalten im Umgang mit weiblichem Personal verändert zu haben. …Mehr
Florida wappnet sich für »Monster«-Hurrikan »Michael«
Mit Evakuierungsaufrufen für 375.000 Menschen und stündlich eindringlicheren Warnungen haben Floridas Behörden die Einwohner des US-Bundesstaats auf die Ankunft von Hurrikan »Michael« vorbereitet. Auf seinem Weg zur Küste erreichte »Michael« die zweithöchste Hurrikanstufe vier. …Mehr
Doppelt so viele Behinderungen: Verwandtenehen beherrschen Moslem-Einwanderergesellschaft
Der Aufschrei war groß, als die AfD in Deutschland eine Anfrage stellte, in der sie vom Senat wissen wollte, wie hoch die Zahl der behinderten Kindern in den vergangene Jahren war. Doch nicht nur das, in einem weiteren Punkt wollte die Partei auch wissen, wie viele davon Migrationshintergrund hatten. …Mehr
Angriff per Videoanruf: Sicherheitslücke in Whatsapp bringt Handys in Gefahr
In Whatsapp wurde eine kritische Sicherheitslücke entdeckt, mit der Hacker die Kontrolle über das eigene Smartphone übernehmen können. Was Nutzer jetzt tun müssen. …Mehr
Bedenken vor Bindungswirkung: Österreichs Regierung erwägt Ausstieg aus UN-Migrationspakt
Nach Polen erwägt nun auch Österreich einen Ausstieg aus dem Migrationspakt der Vereinten Nationen (UN). Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) habe bereits am Wochenende klargestellt, seine Partei werde die Vereinbarung niemals unterstützen, berichtet die österreichische Tageszeitung Die Presse am Mittwoch. Doch auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sehe das Papier mittlerweile skeptisch. …Mehr
Größte Anti-Terror-Übung in Europa gestartet
Die Spezialkommandos der Polizei in Europa haben ihre bisher größte Anti-Terror-Übung gestartet. Spezialisten aus 30 Ländern üben seit Mittwoch gemeinsam in sieben Szenarien den Ernstfall von großen internationalen Attacken wie Geiselnahmen, Flugzeugentführungen und Bombenanschlägen. Die für mehrere Tage angesetzte Übung solle die Zusammenarbeit testen, teilte Europol in Den Haag mit. Zugleich unterzeichnete Europol mit den Polizeieinheiten von 31 Ländern Europas ein Kooperationsabkommen. …Mehr
Die Grünen verstehen nicht
Sie verstehen nicht. Wenn sonst nichts anderes, so hat die Anhörung vor dem Petitionsausschuss zur Gemeinsamen Erklärung 2018 doch immerhin diese Erkenntnis gebracht. Die Grünen verstehen nicht. …Mehr
Landtagswahl in Bayern: Grünen-Chef Robert Habeck stellt Bedingungen für Verhandlungen mit CSU
Den Grünen wird ein historischer Erfolg bei der Landtagswahl am Sonntag in Bayern vorhergesagt. Eine Koalition mit der CSU steht im Raum. Robert Habeck erklärt, was die Söder-Partei tun muss, damit es so weit kommt. …Mehr
Mehr als die Hälfte der Deutschen würde gern auswandern
55 Prozent der Befragten einer repräsentativen Umfrage würden gerne im Ausland leben – ein Teil von ihnen sogar für immer. Mit diesem Wunsch werden vor allem drei Hoffnungen verbunden. …Mehr
Überraschung bei DSDS: Xavier Naidoo wird Juror
Jury-Hammer bei »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS): Xavier Naidoo (47) sitzt in der kommenden Staffel als Juror neben Pop-Titan Dieter Bohlen (64 und Pietro Lombardi (26)). …Mehr
Vera Lengsfeld: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab!
In den letzten Wochen sind wir mit Nachrichten über die Aktivitäten von Waldschützern im Hambacher Forst förmlich zugeschüttet worden. Die Grünen hatten sogar einen Parteitag an den Rand des Waldes verlegt, obwohl sie zuvor der rodung zugestimmt hatten. …Mehr
Buchmesse: Die Frankfurter Schande
Die Eröffnung der Frankfurter Buchmesse heute wird von Anfang an von einem gleich zweifach zynischen Vorgehen der Veranstalter belastet sein: Sie haben den Stand des schon seit vielen Jahren teilnehmenden Verlags der »Jungen Freiheit« fernab vom Publikumsverkehr ans Ende einer Sackgasse verbannt, um die Bekanntschaft mit den Publikationen und Vertretern des Verlags maximal zu erschweren. Zugleich kann von Seiten der Veranstalter mit klammheimlicher Freude verkündet werden, es werde ja niemand von der Buchmesse ausgesperrt. …Mehr
Über allem die Freiheit: Libertäres Denken in Deutschland
»Über allem die Freiheit!«: So können wir in einem Satz die Arbeit und das Wollen von André F. Lichtschlag beschreiben, mit dem sich Beatrix von Storch in einer neuen Ausgabe von »Das Ganze Bild« unterhält. Die beiden reden über die Spaltung unserer Gesellschaft, über libertäres Denken, den Brexit, Präsident Trump und die Bedeutung des Glaubens. …Mehr
Großeinsatz in Winnenden: Polizei führt Kinder aus Schule
Polizeigroß-Einsatz in Winnenden! …Mehr
Fahrgast belästigt: Taxifahrer wegen sexueller Nötigung verurteilt
Nach einer Party nimmt sich eine junge Studentin in Hamburg ein Taxi. Doch anstatt damit sicher nach Hause zu kommen, erwacht sie davon, dass der Taxifahrer sie an der Brust berührt. …Mehr
Papst: Abtreibung ist wie »Auftragsmörder« bestellen
Papst Franziskus hat Abtreibungen mit einem Auftragsmord gleichgestellt. »Aber wie kann ein Akt, der das unschuldige Leben (…) unterdrückt, therapeutisch, zivil oder einfach menschlich sein«, sagte der Pontifex am Mittwoch bei seiner Generalaudienz in Rom. …Mehr
Gauland-Beitrag: Historiker sehen Parallelen zu Hitler-Rede
AfD-Chef Gauland hat in einem Text nach Ansicht zweier Historiker ähnlich argumentiert wie Adolf Hitler in einer Rede 1933. Gaulands in der »FAZ« erschienene Text ist nach Ansicht des Historikers Wolfgang Benz »eng an Hitlers angeschmiegt«. …Mehr
Russisches Verteidigungsministerium: Lugar Center in Georgien ist ein Biowaffenlabor der USA
Am 4. Oktober hat das russische Verteidigungsministerium ein Sonderbriefing über die Aktivitäten der USA auf georgischem Territorium im Bereich der biologischen Kriegsführung abgehalten. RT dokumentiert das Briefing in exklusiver deutscher Übersetzung. …Mehr
Russlands Inlandsgeheimdienst FSB zerschlägt Terroristen-Schläferzelle in Gebiet Tomsk
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB und die Polizei haben im Rahmen einer gemeinsamen Operation im Gebiet Tomsk eine »schlafende« Terrorzelle zerschlagen und deren vier Mitglieder festgenommen. …Mehr
»Polizeiautos« der türkischen Anti-Terror-Einheit fahren durch Berlin – Erdogans Gegner in Angst
Mit drei türkischen »Polizeiautos«, die denen einer berüchtigten türkischen Spezialeinheit ähneln, sollen Erdogan-Kritiker in Deutschland offenbar eingeschüchtert werden. Linken-Innenpolitiker Hakan Tas erstattete nun Anzeige bei der Berliner Polizei. …Mehr
Israelischer Ministerpräsident: Bereitet euch auf Krieg im Gazastreifen vor
Benjamin Netanjahu hat seine Kabinettsmitglieder darauf vorbereitet, sich auf einen Krieg gegen die Hamas einzustellen. Falls die Situation im Gazastreifen weiter eskaliere, werde man militärisch eingreifen. Er betonte: »Das ist keine leere Drohung«. …Mehr
Großbritannien: Sicherheitschef warnt vor möglichen Terrorangriffen mit chemischen Waffen
Der britische Sicherheitschef und der Anti-Terror-Chef sind sich einig, dass die Gefahr eines Terrorangriffs mit chemischen Waffen in Großbritannien größer als je zuvor ist. Die Grenzen der Anschlagspläne lägen lediglich in der Vorstellungskraft der Terroristen. …Mehr
Linker fordert zentralisierte Unterbringung für Rechte
Spektakulärer Forderung eines Linken-Politikers in Bayern: »Zentralisierte Unterbringung für Neonazis« mit »Integrationskursen« und »Sprachkursen«. …Mehr
Der Rufmord
Die Behauptung, Xavier Naidoo stehe den Reichsbürgern nahe, ist falsch — und wurde nie überprüft. …Mehr
376 Milliarden Euro: Griechenland fordert mehr Reparationen als bislang bekannt
Griechenland fordert mehr Kriegs-Reparationen von Deutschland als bislang bekannt – insgesamt bis zu 376 Milliarden Euro. …Mehr
Die Propaganda-Fabrik
27.000 Menschen arbeiten im Auftrag des Pentagons daran, die öffentliche Meinung im Sinne der US-Eliten zu manipulieren. …Mehr
Behördenversagen: Mehr als 600 »Reichsbürger« besitzen immer noch Waffen
Hunderte »Reichsbürger« verfügen noch immer über Schusswaffen – weil die Behörden ihre geplante Entwaffnung verschleppen. Die Gefährlichkeit der rechten Szene werde unterschätzt, sagen Kritiker. …Mehr
Gedenkstätte Hohenschönhausen: Anklägerinnen verwahren sich gegen Vorwürfe
Wegen mutmaßlicher sexueller Belästigungen musste der Vizedirektor der Gedenkstätte Hohenschönhausen gehen, kurz danach auch der Leiter. Nun wehren sich die Frauen gegen den Vorwurf, Teil einer Kampagne zu sein. …Mehr
Geplante Großdemonstration: #unteilbar, #wegbassen, #wirsindmehr – diese Label sind Fiktion
Deutschland dräut die nächste Rauten-Rally: Unter dem Hashtag #unteilbar wollen zahlreiche Aktivisten für eine offene Gesellschaft protestieren. Schon die geplante Aufteilung der Demonstration führt das Motto ad absurdum. …Mehr
SEK-Einsatz in Berlin und Brandenburg: Polizei geht mit Razzien gegen tschetschenische Gruppen vor
In Berlin und Brandenburg ist die Polizei am Mittwoch mit einer größeren Aktion gegen tschetschenische Gruppierungen vorgegangen. Durchsuchungen gebe es an insgesamt 19 Orten in Berlin und Brandenburg, sagte ein Sprecher der Polizei. Der Einsatz laufe seit den frühen Morgenstunden. Spezialeinsatzkräfte (SEK) seien ebenfalls im Einsatz. …Mehr
Unwetter auf Mittelmeerinsel: Mindestens fünf Tote und mehrere Vermisste nach Starkregen auf Mallorca
Auf Mallorca fielen innerhalb von zwei Stunden über 150 Liter Regen pro Quadratmeter. Autofahrer waren wegen der Überschwemmungen in ihren Fahrzeugen gefangen, mindestens fünf Menschen sind gestorben. …Mehr
Populismus – Erst Migration, dann Sozialismus
Glaubt man Studien, so steckt die zunehmende Ungleichheit hinter dem Aufschwung der Populisten in Deutschland. Doch wer genauer hinsieht, stellt fest: In Wahrheit dient diese These nur als Rechtfertigung für immer mehr Umverteilung. …Mehr
Es bröckelt: Saudischer Prinz ruft zu zivilem Ungehorsam gegen die saudische Monarchie auf
Der saudische Prinz Khalid bin Farhan al-Saud ruft das saudische Volk auf, sich gegen das Diktat der Königsfamilie zu stellen. Der vermutliche Mord am saudischen Journalisten Chaschukdschi in Istanbul lässt kritische Stimmen gegen das Königshaus laut werden. …Mehr
Kritik an »unteilbar«-Demo: »Völlig irreal« – Wagenknecht kritisiert Forderung nach offenen Grenzen
Sahra Wagenknecht hat sich erneut klar gegen die Position der eigenen Partei zur Politik der offenen Grenzen gestellt. Anlass für die Kritik ist die für Samstag geplante »unteilbar«-Demo in Berlin. Ihre Sammlungsbewegung werde daran nicht teilnehmen. …Mehr
Wegen Blockade des Frauenmarsches Februar 2018: Immunität von Grünen-Abgeordneter soll aufgehoben werden
Wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht soll die Immunität der Bundestagsabgeordneten Canan Bayram (Grüne) aufgehoben werden. …Mehr
Bulgarischer Fall: Mord an TV-Moderatorin – Verdächtiger wohl in Deutschland gefasst
Der Mord an der bulgarischen TV-Moderatorin Wiktorija Marinowa erschüttert Europa. Nun soll ein Tatverdächtiger in Deutschland festgenommen worden sein. Er sei polizeibekannt und angeblich zu seiner Mutter geflüchtet. …Mehr
Griechenland und die Lüge von der »überwundenen« Finanzkrise
Anfang Oktober verschärfte sich die Situation der vier größten Geldinstitute Griechenlands dramatisch. Was sich dort abspielt, ist nichts anderes als eine von der Regierung in Zusammenarbeit mit Bürokraten der EU und der EZB organisierte vorsätzliche und kriminelle Insolvenzverschleppung – zugunsten der internationalen Finanzindustrie. …Mehr
Türkei: Erdogan erklärt der Marktwirtschaft den Krieg
Im Kampf gegen die Inflation hat die Türkei de facto Preiskontrollen angekündigt. Unternehmen sollen die Preise »freiwillig« um zehn Prozent senken. Mit dem Vorstoß öffnet die Erdogan-Regierung das Tor für eine ökonomische Anarchie. …Mehr
Baschar al-Assad segnet Generalamnestie für Deserteure ab
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat eine Generalamnestie für Deserteure und Wehrpflichtflüchtlinge erlassen. Männer innerhalb des Landes hätten vier Monate Zeit, um sich selbst zu stellen und begnadigt zu werden, teilte das syrische Präsidialamt am Dienstag mit. Flüchtlingen im Ausland blieben dafür sechs Monate. …Mehr
Polens Regierung erwägt Ausstieg aus UN-Migrationspakt – da dieser den Schutz der eigenen Bürger vernachlässigt
Polen erwägt auszusteigen, da der Pakt die wichtigsten Prioritäten einer Regierung vernachlässige – den Schutz der eigenen Bürger. Er könnte zur »illegalen Migration« ermuntern und biete keine »Sicherheitsgarantien für Polen«, kritisierte Innenminister Joachim Brudzinski . …Mehr
Dienstag, 09.10.2018
Wer jetzt katholisch bleiben will, sollte die Zahlung seiner Kirchensteuer einstellen
Mit der Spende von 50.000 Euro an das NGO/Mittelmeer-Schiff Lifeline geht der Münchner Kardinal Marx nicht nur fahrlässig mit Geldern um, die ihm nicht gehören. Er nimmt dadurch auch noch mehr tote Flüchtlinge im Mittelmeer in Kauf und unterstützt die Islamisierung Europas. Wer ihn weiter mitfinanziert, macht sich mitschuldig. …Mehr
Petitionen, Märsche, Proteste: Wie’s dem »deutschen Michel« über die Hutschnur geht
Die Deutschen machen ihrem Ärger immer öfter auf der Straße Luft. Die Zahl der Proteste nimmt sichtbar zu. Eine neue außerparlamentarische Bewegung entsteht. Sie hat das Zeug für einen größeren Aufstand, wie selbst linke Politiker zugeben müssen …Mehr
»Neue Methoden einsetzen«: Polen rechnet Reparationenforderungen an Deutschland um
Polen berechnet den von Deutschland während des Zweiten Weltkrieges angerichteten Schaden neu, um erhöhte Reparationenforderungen zu stellen. Dies teilte der Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk, der den Reparationsausschuss im polnischen Parlament leitet, in einem Interview mit dem Funksender RMF FM mit. …Mehr
Vertuschter Horror-Fall aus Malmö: Migrant quälte stundenlang zwei einheimische Burschen
Letzte Woche wurde der 16-jährige schwedische Staatsbürger Hassanain S. wegen Raub und schwerer Misshandlung in Malmö angeklagt. Er und sein 14-jähriger Komplize quälten und erniedrigten zwei 15-jährige Einheimische aufs Schlimmste. Die Täter filmten die brutale Misshandlung am Handy. …Mehr
Größte Demonstration für die schottische Unabhängigkeit
In der deutschen Medienlandschaft erfährt man davon kaum etwas, dass ein zweites Referendum gefordert wird …Mehr
Dieses Urteil bedeutet Chaos – und das Ende des Diesel
Ein Gericht ordnet nun nach Frankfurt/Main auch in Berlin Fahrverbote an. Allerdings gilt dies dort nur auf einigen Strecken. Damit droht ein Flickenteppich an Diesel-Verboten in Deutschland – das wäre der Tod des Diesels. …Mehr
Hamburgs oberster Muslim: »Sechs große, neue Moscheen für Hamburg wären schön«
Er hat gerade in Horn eine ehemalige Kirche in eine Moschee verwandelt: Daniel Abdin ist Vorsitzender der Schura, des Rates der islamischen Gemeinden in Hamburg. …Mehr
Fünfeinhalb Jahre Haft: Früherer Kita-Azubi wegen Kindesmissbrauchs verurteilt
Als Azubi soll er mehrere Kinder in einer Kita missbraucht haben: Das Landgericht Stuttgart hat einen Mann zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Der 21-Jährige filmte seine Taten auch. …Mehr
Machetenangriff in Malliß bei Ludwigslust: 36-Jähriger schlägt auf junge Frau (20) ein
Die junge Frau blieb wie durch ein Wunder unverletzt. Der polizeibekannte Mann wurde im Rahmen der Fahndung alkoholisiert aufgegriffen. …Mehr
Hurrikan »Michael« steuert auf Florida zu – Warnung vor Monstersturm
Wenige Wochen nach dem verheerenden Sturm »Florence« warnen die Behörden im US-Bundesstaat Florida vor einem Hurrikan mit meterhohen Sturmfluten. »Dieser Sturm ist monströs«, sagte Floridas Gouverneur Rick Scott am Dienstag dem Sender ABC. Das Nationale Hurrikan-Zentrums mit Sitz in Miami (Florida) stufte den Sturm »Michael« zu einem Hurrikan der Stufe zwei herauf – mit Windgeschwindigkeiten von derzeit fast 155 Stundenkilometern. …Mehr
Progressive Wissenschaft: Männer-Dressur gegen Vergewaltigungskultur
Drei Wissenschaftler führten ein Experiment durch. Um die »wissenschaftliche Korruption« an den Universitäten aufzudecken, reichten sie innerhalb von 10 Monaten zwanzig Studien mit menschenverachtenden Themen bei Fachzeitschriften ein, die auch publiziert wurden. …Mehr
US-Botschafterin bei Uno Nikki Haley verlässt ihren Posten – Medien
Laut dem Informationsportal Axios hat US-Präsident Donald Trump den Rücktritt der US-Botschafterin bei Uno Nikki Haley am Dienstag akzeptiert. …Mehr
Anhörung im Petitionsausschuss: David Berger berichtet, wie das Ganze ablief
Gestern beriet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wie geplant über die Erklärung 2018. Dabei zeigten die Politiker der Altparteien überdeutlich, was ihnen die Sorgen der Bürger bedeuten: nämlich nichts. Henryk M. Broder konterte gekonnt. Ein Bericht von David Berger, der direkt vor Ort war und der schildert, wie das Ganze ablief. …Mehr
Ist Kritik am Terrorismus »Psychische Krankheit«?
Am 16. Dezember 2015 verglich ein französischer Journalist eines Mainstream-Radiosenders den rechtsgerichteten Front National mit dem islamischen Staat (ISIS), indem er sagte, dass es eine »Gemeinschaft des Geistes« zwischen ihnen gebe und dass beide diejenigen, die sie unterstützen, dazu drängen, sich »in ihre eigene Identität zurückzuziehen«. Marine Le Pen, die Präsidentin der Partei Front National, sprach von einem »inakzeptablen verbalen Ausrutscher« und bat den Radiosender um das Recht auf Gegendarstellung. Dann veröffentlichte sie auf Twitter Bilder, die Leichen der Opfer des islamischen Staates zeigten und fügte hinzu: »Das ist ISIS!« …Mehr
Vera Lengsfeld: Die Angst der Parlamentarier vor Ihren Wählern
Die gestrige Anhörung unserer Gemeinsamen Erklärung 2018 im Bundestag entwickelt sich zum YouTube-Hit. Schon mehr als 50.000 Bürger haben sich innerhalb von 20 Stunden die verschiedenen Mitschnitte angeschaut. Wie viele auf dem Parlamentskanal live dabei waren, wissen wir nicht, weil uns die Einschaltquote nicht vorliegt. …Mehr
Stoiber – Zuzug von Deutschen nach Bayern ist Grund für CSU-Absturz
Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat eine originelle Erklärung für die schwachen Umfrageergebnisse der CSU. Er ist für die Wahl am Sonntag zuversichtlich und lehnt eine Koalition mit den Grünen ab. …Mehr
Finanzierung der Zuwanderung: Bund verspricht Ländern mehr Geld
Der Bund will Ländern und Kommunen zukünftig mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen überweisen. Und Berlin möchte dann weniger stark kontrollieren, wofür die Länder und Kommunen das überwiesene Geld tatsächlich ausgegeben …Mehr
Meinungsklima in Deutschland: In der »Herrschaft des Unrechts« sind nur die Gedanken frei
Alice Schwarzer beklagte in der Sendung von Markus Lanz am 4. Oktober »eine große Rigidität von links«. Die politische Korrektheit hindere am freien Denken, so ihre Bestandsaufnahme. »Man überlegt nur noch, was ist richtig, was muß man sagen, was darf man sagen. Schräge Scherze darf man schon gar nicht mehr machen.« …Mehr
Frankfurter Buchmesse: Die Freiheit ist ein wundersames Tier
Am Eröffnungstag der Frankfurter Buchmesse am morgigen Mittwoch dreht sich alles um die Freiheit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird mit der kroatischen Schriftstellerin Ivana Sajko und dem belgischen Autor Stefan Hertmans diskutieren. Thema: »Vom Dafürhalten. Wie wir die Freiheit in stürmischen Zeiten verteidigen«. …Mehr
»ORF ohne Zwangsgebühr«: Volksbegehren zur Abschaffung der Rundfunkgebühr erreicht erforderliche Stimmenanzahl
320.239 Österreicher unterzeichneten das Volksbegehren gegen die Gebühr des Österreichischen Rundfunks (ORF). Nun muss der Nationalrat sich mit dem Thema beschäftigen. …Mehr
Globaler Pakt für Migration – Der Entwurfstext in voller Länge
Alle sind mit dem festen Bild aufgewachsen: UNO – das sind die Guten. Anhand des offiziellen Entwurfs »Globaler Pakt für sichere, geregelte und planmäßige Migration« vom 13. Juli 2018 können Sie überprüfen, ob sie bei diesem Bild bleiben. …Mehr
Münchner Messerstecher soll in die Psychiatrie: Seine Opfer leiden bis heute
Nach einer aufsehenerregenden Messerattacke vor einem Jahr mit mehreren Verletzten in München will die Staatsanwaltschaft den geständigen Täter in eine Psychiatrie einweisen lassen. …Mehr
Mutmaßlicher Sexgangster will nicht verhandeln und muss getragen werden
Im Frühjahr sorgte ein Sex-Gangster vor allem im Hechtviertel für Aufregung. Immer wieder griff ein Mann abends Frauen an. Er begrapschte, bedrängte und küsste sie. …Mehr
Hohenschönhausen: Lengsfeld warnt davor, »erinnerungspolitische Botschaft umzudeuten«
Zeitzeugin Vera Lengsfeld befürchtet, die Krise in Hohenschönhausen werde dazu benutzt, um die Konzeption der Gedenkstätte zu verändern, die erinnerungspolitische Botschaft umzudeuten und damit die Gedenkstätte und die Gedenkarbeit insgesamt zu schwächen. …Mehr
Landtagswahl Bayern 2018: Söder und Weber warnen – Populisten gefährden Europa
CSU-Europapolitiker Manfred Weber nahm an der letzten Sitzung des bayerischen Kabinetts vor der Wahl am Sonntag teil. Danach warnte er gemeinsam mit Ministerpräsident Markus Söder vor den Gefahren des Populismus. …Mehr
Flüchtlingsbürgen müssen doch nicht zahlen – Die Kosten der Einladungsparty übernimmt der Steuerzahler
Zwei Bonner Flüchtlingsjubler, die die Bürgschaft für syrische Immigranten unterschrieben hatten, müssen nun doch keine Rückzahlung der offenen Sozialleitungen an die betreffenden Ämter leisten. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Köln und wälzt nun einmal mehr die Kosten für die Rundumversorgung der Eingeladenen auf den Steuerzahler ab. …Mehr
»Wir knipsen im Kreml die Lichter aus« – Britische Armee trainiert Angriff auf Moskau
Laut britischen Medien spielt das Militär in einem Szenario, in dem Moskau lybisches Öl beschlagnahmt und eine Flüchtlingskrise auslöst, einen Angriff auf Russland unter Einsatz atomarer Torpedos durch. Die russische Botschaft bittet um Aufklärung. …Mehr
Kim lädt Papst Franziskus nach Pjöngjang ein
Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un hat Papst Franziskus nach Pjöngjang eingeladen, wie der offizielle Vertreter des südkoreanischen Präsidialamtes Kim Eui-kyeom am Dienstag bekannt gab. …Mehr
Merkel warnt bei Bürgerdialog vor Hass und Neid auf Migranten
Kanzlerin Merkel hat vor Hass und Neid auf Flüchtlinge gewarnt. »Menschen, die zu uns kommen, werden nicht bessergestellt als die, die schon hier leben. Und wir haben auch für niemanden etwas gekürzt«, sagt sie. …Mehr
Don Alphonso: Warum einem im Kavanaugh-Zeitalter das Lächeln vergeht
Früher brauchte man Beweise. Heute reicht es, wenn die Vorwürfe Jahrzehnte zurück reichen und vage sind – und unter 100 alten Bekannten findet sich immer einer, der noch eine Rechnung offen hat. …Mehr
Totenkopf-Asteroid nähert sich um Halloween der Erde
Es braucht zugegebenermaßen etwas Fantasie – Grusel-Fans werden dennoch ihre Freude daran haben: Zu Halloween nähert sich der Totenkopf-Asteroid 2015 TB145 der Erde. …Mehr
Vera Lengsfeld: Öffentliche Anhörung im Bundestag
Am Montag, dem 8.10 war es so weit: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages musste die Petition zum Stopp der illegalen Einwanderung in einer öffentlichen Anhörung behandeln. Das Interesse der Öffentlichkeit war groß. Mehr als 150 Interessenten hatten sich vor dem Paul-Löbe-Haus eingefunden. Es musste kurzfristig ein weiterer Raum zur Verfügung gestellt werden, damit alle, die nicht im Anhörungssaal dabei sein, die Sitzung auf der Leinwand verfolgen konnten. …Mehr
Werbeverbote in München – Schönheit? Bitte nur mit Sachzusammenhang!
In München wird Werbung verboten, wenn sie »die sexuelle Attraktivität der Frau ohne Sachzusammenhang« darstellt. Viele feiern das als Signal gegen Sexismus. Aber warum gilt das eigentlich nicht für Männer? Und wer definiert den »Sachzusammenhang« von Schönheit? …Mehr
Die Einsatzkräfte sind überlastet: Schädlingsbefall bei Rettungswagen
Bakterien, Brotkäfer und Bazillen – ausgerechnet in Rettungswagen. Bei der Feuerwehr häufen sich Transporte, bei denen Patienten mit hochansteckenden Infektionskrankheiten in einem Rettungswagen gefahren werden, der nicht frei von Schädlingsbefall ist. Das stellt einen Schädlingsbefall an einer sehr heiklen Stelle dar. In letzter Zeit ist so etwas vermehrt aufgefallen. Ein weiteres Zeichen von Verwahrlosung. …Mehr
Genialer Auftritt zu illegaler Einwanderung: Henryk M. Broder rockt den Bundestag
Die Abgeordneten im Petitionsausschuss wollten die »Gemeinsame Erklärung« zur Farce machen, unter sich diskutieren und die Bundesregierung befragen. Doch sie hatten die Rechnung ohne Henryk M. Broder gemacht. Als Beistand der Petentin Vera Lengsfeld für den »sofortigen Stopp der illegalen Migration nach Deutschland« mischte der Publizist vor allem die Abgeordneten von Grünen und Linken auf. Ein denkwürdiger Auftritt. …Mehr
»Juden in der AfD«: AfD-Politiker sprechen von »zionistischer Lobbyorganisation«
Kurz nach der Gründung einer jüdischen Gruppe in der Partei kritisiert der AfD-Politiker Wolfgang Gedeon die Vereinigung als »strategischen Fehler«. Sein Landeschef widerspricht – doch ein anderer AfD-Mann springt Gedeon bei. …Mehr
CDU und FDP kritisieren Bremens Innensenator: »Macht Judenhass hoffähig«
Der Skandal um anti-israelische Äußerungen des Bremer Innensenators Mäurer erreicht die Bundesebene. Mäurer hatte in einer Rede gesagt: »Wenn ich sehe, dass die israelische Armee am Grenzzaun dutzende von Palästinensern einfach hinrichtet, auch dafür habe ich kein Verständnis.« …Mehr
Zunehmender Protest gegen Buchmessen-Ghetto für Junge Freiheit
Die Entscheidung der Frankfurter Buchmesse, die Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) in diesem Jahr räumlich zu isolieren, stößt zunehmend auf Kritik. Der frühere Focus-Chef Helmut Markwort nannte das Vorgehen der Messeleitung »auffällig unfair und einen Affront gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland«. …Mehr
»Neutrale Schule«: Weitere AfD-Landesverbände planen Meldeplattformen gegen Lehrer
Auf der Seite »Neutrale Schule«, die im September online ging, können Nutzer der AfD-Fraktion melden, wenn Lehrkräfte oder Schulpersonal ihrer Meinung nach gegen das Neutralitätsgebot verstoßen haben. …Mehr
Nach Österreich: Deutsche Politiker fordern ein »Wolfsgruß«-Verbot
Nachdem Österreich Anfang Oktober angekündigt hat, den sogenannten »Wolfsgruß« der sogenannten »Grauen Wölfe« zu verbieten, ist jetzt auch in Deutschland eine Debatte über diesen gesetzgeberischen Schritt entbrannt. …Mehr
Nordrhein-Westfalen: Gericht verhängt Haftstrafen gegen bulgarische Gruppenvergewaltiger
Das Landgericht Wuppertal hat im Prozeß um die Gruppenvergewaltigung eines 13 Jahre alten Mädchens gegen die bulgarischen Angeklagten mehrjährige Haftstrafen verhängt. Die sechs Jugendlichen im Alter von 14 bis 17 Jahren erhielten Freiheitsstrafen von bis zu vier Jahren und neun Monaten, meldet die Nachrichtenagentur dpa. …Mehr
Trump entschuldigt sich bei Kavanaugh
Brett Kavanaugh, dem drei Frauen sexuelle Übergriffe vorwerfen, sei »furchtbares Leid« widerfahren. Das sagte nun US-Präsident Trump – er entschuldigte sich im Namen der Nation bei dem neuen Supreme-Court-Richter. …Mehr
Montag, 08.10.2018
»Gemeinsame Erklärung 2018«: Das Statement von heute
Mein Statement zur »Gemeinsamen Erklärung« für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags – sofortiger Stopp der illegalen Migration nach Deutschland
Der bekannte Staatsrechtler fordert sichere Grenzen und warnt vor Islamisierung: PI-NEWS-Interview mit Prof. Schachtschneider zu Volksbegehren
Broders Spiegel: Seehofer ist Karl Valentin
»Landgerichte lassen zu viel Milde walten«: Amtsrichter rechnet mit Kuschel-Justiz ab
»Wenn es bei uns so scheiße ist, warum sind Sie dann hier?« Mit dieser Frage an einen libyschen Mehrfachstraftäter, der vor Gericht über Deutschland schimpfte, sorgte Amtsrichter Stephan Zantke im Dezember deutschlandweit für Schlagzeilen. Jetzt rechnet er mit milden Richtern in den oberen Instanzen und einer überforderten Justiz ab. …Mehr
Gastbeitrag bei der FAZ: »Erklärung 2018« eingereicht – Alles, was rechts ist
Rhetorische Hexenjagd: Die AfD hat den Petitionsausschuss als Oppositionsinstrument entdeckt – und lässt die Berührungsängste mit der Neuen Rechten so weiter schwinden. …Mehr
Aufregung nach Gauland-Gastbeitrag in der FAZ: Wie soll der Journalismus mit Populisten umgehen?
Obwohl Gastbeiträge von NGO-Vertretern, Wirtschaftslenkern und Politikern in den Medien keine Seltenheit sind, hat ein in der FAZ publizierter Meinungsartikel über die Entstehung und Definition von Populismus für Diskussionen und Protest gesorgt. Autor war niemand anderes als Alexander Gauland, Parteivorsitzender der AfD. Ist das ein Ausdruck von Debattenkultur oder »kaum noch Journalismus«? …Mehr
Hilferuf von der »Aquarius«: »Deutsche Regierung muss sich für neue Flagge einsetzen«
Dem Rettungsschiff »Aquarius« ist die Flagge entzogen worden. Die Betreiber beklagen, sie seien »komplett handlungsunfähig«. Von der Bundesregierung fordern sie, sich klar zu positionieren. …Mehr
Reparationen von Deutschland: Neuer Märtyrerort – Griechenland fordert 280 Milliarden Euro
Kaum kann Athen den EU-Rettungsschirm verlassen, werden Forderungen nach Reparationen wieder laut. Ein Dorf auf Kreta, in dem deutsche Truppen 1943 ein Massaker verübten, wird zum Märtyrerort erklärt. …Mehr
Muslime in der AfD: Was hat Beatrix von Storch wirklich gesagt?
In einem Interview mit der »Welt am Sonntag« hat sich die AfD-Politikerin Beatrix von Storch v.a. zu der vor wenigen Tagen gegründeten Initiative der »Juden in der AfD« geäußert und wurde auch nach der Möglichkeit des Engagements von Muslimen in der AfD gefragt. Einen kleinen, nicht repräsentativen Teil ihrer Antwort machte die »Welt« nun zur Schlagzeile und dieser sorgt nun für Aufregung bei Facebook & Co. …Mehr
Bundeskanzler Kurz will UN-Migrationspakt durchwinken, FPÖ strikt dagegen
Über ein Jahr lang hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Migrationsfrage als Schutzherr der Österreicher dargestellt. Doch nun scheint der Lack ab zu sein. In einem offiziellen Schreiben des Bundeskanzleramtes wird die Annahme des UN-Migrationspaktes ausdrücklich befürwortet. …Mehr
Jungfernstieg-Morde: Polizist beschreibt Angeklagten als ruhig und niedergeschlagen
Im Gerichtsprozess um die tödliche Messerattacke auf eine Frau und ihr Kleinkind im S-Bahnhof Jungfernstieg hat am Montag ein Polizist ausgesagt. …Mehr
Schreckliche Attacke in NRW: Mann sprüht Paketboten ätzende Flüssigkeit ins Gesicht
Schlimme Attacke in Bedburg-Hau: Am Samstagnachmittag (14.35 Uhr) lieferte ein 54-jähriger Bote auf der Straße Schmelenheide Pakete aus. …Mehr
Warum werden Erdogan-Spitzel nicht ausgewiesen?
»Vor mehr als einem Jahr, im Juli 2017, versprach der damalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel in Absprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Neuausrichtung der deutschen Türkeipolitik. Die Bundesregierung versprach uns klare Kante gegen Erdogan,« aber es ist nichts passiert, kritisierte Servin Dağdelen vor dem Besuch des türkischen Autokraten Erdogan in Deutschland. …Mehr
»Demokratie leben!« – Hunderte Millionen Euro: Für wen und warum?
Wer von den in dreistelliger Millionenhöhe vergebenen Fördergeldern des Bundesprogramms »Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit« aus dem Familienministerium profitiert. …Mehr
»Neue Verantwortung« – Die militaristische deutsche Außenpolitik und ihre mediale Propagierung
»Deutschland muss, soll, will mehr größere Verantwortung übernehmen in der Welt«, »darf sich nicht heraushalten«, »muss als mächtigster Staat in der EU international mehr militärische Verantwortung übernehmen.« …Mehr
Berlin: Grüne solidarisieren sich mit Hausbesetzern
Die Berliner Grünen haben sich mit der linksextremen Hausbesetzerszene der Hauptstadt solidarisiert. Der Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, sagte der Berliner Zeitung: »Es zeigt sich, daß eine neue Besetzungsbewegung in Berlin entstanden ist – im Angesicht der grassierenden Wohnungsnot und einem Wildwest-Immobilienkapitalismus ist das eine verständliche und legitime Protestform.« …Mehr
Cyber-Attacken-Vorwurf: Russland will niederländischen Botschafter einberufen
Mehrere Regierungen werfen Russland Cyber-Attacken vor – darunter auch die Niederlande. Nun will Moskau einem Bericht zufolge den niederländischen Botschafter einbestellen – und spricht von einer »Desinformations-Kampagne«. …Mehr
Brett Kavanaugh vom Senat bestätigt: Gescheiterte Verhinderungstaktik auf unterstem Niveau
Für viele Amerikaner muß es eine Zeitreise in die 90er Jahre gewesen sein. Damals starteten die Demokraten im Senat eine Hexenjagd gegen den von George Bush senior ernannten Richterkandidaten Clarence Thomas. Eine Frau namens Anita Hill trat damals auf und beschuldigte den späteren zweiten schwarzen Richter in der Geschichte an Amerikas Oberstem Gericht der sexuellen Belästigung. …Mehr
Wie der deutsche Medienbetrieb sich bei Sarrazin bloßstellt
Mit der Veröffentlichung seines neuen Buches Feindliche Übernahme erweist sich Thilo Sarrazin als bleibendes Ärgernis. Sein schieres Sein und Wirken stellt – sozusagen als Nebenwirkung – den deutschen Medienbetrieb bloß, den Politikbetrieb, die missbrauchte »Öffentlichkeit« eines mit dem Abbau des Geistigen beschäftigten Landes. Sarrazin trifft eine fast irrationale Wut. Dabei tut er nichts anderes als Bücher schreiben. …Mehr
Wahlrechtsreform: Bundestag kostet Steuerzahler fast eine Milliarde Euro
Der Bundestag wird dem deutschen Steuerzahler im kommenden Jahr fast eine Milliarde Euro kosten. Laut Zahlen des Bundesrechnungshofs werden sich die Kosten 2019 auf 973,7 Millionen belaufen, berichtete die Bild-Zeitung. Das sind etwa 100 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. …Mehr
Landtagswahl in Bayern: Die CSU bestärkt die bayerischen Wähler, sie nicht zu wählen
Die Umfragewerte der Christsozialen rutschen weiter ab. Deshalb warnt die Partei die Bayern die Bürger vor instabilien Verhältnissen. Doch diese Warnung verfängt nicht. Wovor die CSU warnt, ist aus Sicht vieler Wähler eine Verheißung. …Mehr
»Wer nicht hören will, wird eben fühlen« -Professor Patzelt: Warum AfD und Grüne so stark werden und SPD wie CDU/CSU verlieren
Bereits vor vielen Jahren mahnte der Dresdner Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt, dass die traditionellen Volksparteien die Ängste und Befürchtungen der Anhänger von AfD und Pegida ernst nehmen sollten. Niemand wollte auf ihn hören, nun kommen den Etablierten die Wähler abhanden …Mehr
Thüringens CDU-Chef: »Wir können nicht jeden zum Nazi stempeln, der seine Meinung sagt«
Mike Mohring will im kommenden Jahr Ministerpräsident in Thüringen werden. Der CDU-Landeschef muss dabei gegen eine immer stärker werdende AfD ankämpfen. Eine Koalition mit den Rechtsnationalen schließt er aus. …Mehr
»Juden in der AfD« wehren sich gegen Vorwürfe
Die neu gegründete Vereinigung »Juden in der AfD« hat sich erstmals der Öffentlichkeit präsentiert. Kritiker werden in gewohnter Manier angegangen. …Mehr
Maghrebstaaten: Zahl der Abschiebungen nach Nordafrika sprunghaft gestiegen
Die Abschiebungszahlen in die Staaten Nordafrikas sind stark gestiegen. Noch 2015 lag die Zahl der Abschiebungen nach Algerien, Marokko und Tunesien nur im zweistelligen Bereich. Diese Zahl hat sich vervielfacht und lag im vergangenen Jahr bei fast 1400. …Mehr
Brasilien erlebt den Beginn einer rechten Revolution
Rechtspopulist Jair Bolsonaro gilt als der Trump Südamerikas. Er ist der große Gewinner des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Brasilien. Dafür ging eine andere prominente Karriere mit einem Debakel zu Ende. …Mehr
Interpol gibt Rücktritt seines verschwundenen Präsidenten bekannt
Der Chinese Meng war am 25. September zu einem Besuch in seinem Heimatland China eingetroffen. Seine Frau gibt an, seitdem nichts mehr von ihm gehört zu haben. …Mehr
Innensenator will, dass Muslime hier gegen »Hinrichtungen« in Israel protestieren
Grundsätzlich sollten hier alle Ausländer gegen Konflikte in ihrer Heimat demonstrieren dürfen, fordert Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Das gelte speziell für Palästinenser, die gegen Israel demonstrieren. In einer Rede vor der Bürgerschaft erklärte er den jüdischen Staat gleichzeitig zu einem Henker: »Wenn ich sehe, dass die israelische Armee am Grenzzaun dutzende von Palästinensern einfach hinrichtet, auch dafür habe ich kein Verständnis.« …Mehr
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