Sonntag, 15.04.2018

 

C O T T B U S 14. April 2018 (Demo-KurzSchnitt )
WIDERSTAND – MERKEL MUSS WEG – MACHT DIE GRENZEN DICHT ! …

 

 

Nach »Merkel muss weg«-Demo in Cottbus: Migrant greift Demoteilnehmer und Journalisten an

Nach Beendigung der gestrigen merkelkritischen Demonstration in Cottbus nahm die Polizei einen arabisch aussehenden Mann fest, der gegen Demo-Teilnehmer und den Journalisten einer großen Tageszeitung aus Tschechien handgreiflich geworden sein soll. …Mehr

 

Syrien-Konflikt: Israel will weiterhin gegen Irans Militär vorgehen

Israelische Kabinettsmitglieder heizen den Syrien-Konflikt weiter an: »Wir werden dem Iran nicht erlauben, sich in Syrien festzusetzen«, warnt ein israelischer Minister. …Mehr

 

In Wiesbaden gestoppt: Gladbacher nach Missbrauch in Fan-Sonderzug unter Verdacht

In einem Sonderzug, in dem Fußballfans von Borussia Mönchengladbach aus München zurückfuhren, soll in der Nacht auf Sonntag eine Frau missbraucht worden sein. Die Polizei empfing den Zug mit einem Großaufgebot. …Mehr

 

»Horitzky du Sau, deine Zeit ist um«: Unbekannte in Köln beschimpfen CDU-Politikerin Horitzky und beschmieren Hotelwand

»Horitzky du Sau«, »Deine Zeit ist um« und »Schäm dich Horitzky«: Unbekannte haben die Restauration »Hotel zum Bahnhof« von Andrea Horitzky beschmiert. …Mehr

 

Schutzgelderpressung, Raub, Mord: Die Macht der Libanesen-Clans wächst

Mit einer Null-Toleranz-Strategie will NRW-Innenminister Herbert Reul gegen kriminelle Großfamilien im Ruhrgebiet vorgehen, um zu verhindern, dass rechtsfreie Räume in Städten wie Essen, Duisburg oder Gelsenkirchen entstehen. Eine große Herausforderung, denn der Einfluss der Familien nimmt stetig zu. Eine Analyse. …Mehr

 

Russlands Auslandsgeheimdienst-Chef: Ausweisung russischer Diplomaten hilft nur Terroristen

Die Ausweisung russischer Diplomaten behindert die Terrorismusbekämpfung, meinte der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes. Dieses Vorgehen des Westens helfe nur einer Gruppe – den Terroristen. …Mehr

 

Unter westlichem Schutz: Islamisten setzten in Syrien systematisch Giftgas ein – auch gegen Kurden

Sollte in Duma tatsächlich eine Attacke mit Chemiewaffen stattgefunden haben, ist die Möglichkeit einer Inszenierung radikaler Islamisten nicht von vornherein auszuschließen: Bislang hatten diese im Syrien-Krieg wenig Hemmungen im Umgang damit gekannt. …Mehr

 

Der Zerfall der Werte und die Gewöhnung der Gesellschaft an Verwahrlosung

Steigende Kriminalität, sinkende Geburtenzahlen, Niveauverlust in Medien, Bildung und Gesellschaft. Hinter dem heute stattfindenden gesellschaftlichen Zerfall steckt System. …Mehr

 

Mehrheit sieht rechtsfreie Räume in Deutschland

Mit Äußerungen über rechtsfreie Räume in Deutschland hatte Gesundheitsminister Jens Spahn Kritik vor allem aus den Reihen der Politik provoziert. Die Mehrheit der Bürger unterstützt seine These. …Mehr

 

Leichtsinn: Das BamF setzte im Juni 2015 nur 2 Mitarbeiter zur Sicherheitsüberprüfung von Migranten ein

»Bei hunderttausenden Flüchtlingen nur drei, vier, fünf Mitarbeiter mit der Sicherheitsüberprüfung möglicher Gefährder zu beauftragen, das ist mehr als leichtsinnig.« Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte 2015 viel zu wenig Mitarbeiter für Sicherheitsüberprüfungen. …Mehr

 

Massen-Widersprüche und Klage-Flut: Hartz-IV-Anwalt Thomas Lange brachte die Behörden zur Weißglut

Der Rechtsanwalt Thomas Lange hat ein klares Feindbild: Der Jurist zieht massiv gegen die Jobcenter zu Felde. Und überschüttet sie mit Widersprüchen gegen Hartz-IV-Entscheidungen. Mit massiven Folgen: Thomas Lange wurde aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen. Ein einmaliger Fall in Deutschland. …Mehr

 

Schweizer Labor meldet sich nach Sergej Lawrows Statement zu Skripal-Affäre zu Wort

Das Schweizer Labor in Spiez hat sich nach dem jüngsten Statement des russischen Außenministers Sergej Lawrow zur Skripal-Affäre zu Wort gemeldet, wonach die Schweizer Experten in den Giftproben aus Großbritanniens Spuren der toxischen Chemikalie BZ entdeckt haben sollen. In einem am Samstagabend veröffentlichen Tweet wies das Institut darauf hin, dass nur die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) diese Behauptung kommentieren könne. …Mehr

 

Gegen Auslandskorrespondenten: FPÖ droht kritischen ORF-Journalisten mit Entlassung

Der FPÖ-Politiker Norbert Steger, Mitglied im ORF-Stiftungsrat, beklagt die »Einseitigkeit« der Wahlberichterstattung aus Ungarn und droht kritischen Journalisten des Österreichischen Rundfunks. …Mehr

 

Diplomatische Offensive: Westen legt neuen Entwurf für Syrien-Resolution vor

Die Russen scheiterten just mit ihrer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat, nun planen die USA, Großbritannien und Frankreich einen neuen diplomatischen Vorstoß. Moskau signalisiert aber schon jetzt Ablehnung. …Mehr

 

Gorbatschow: Raketenangriff auf Syrien nur »Vorbereitungstraining«

Der Raketenangriff der USA und ihrer Verbündeten auf Syrien ähnelt einem Vorbereitungstraining auf einen richtigen Beschuss. Dies betonte der ehemalige Präsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow in einem Interview …Mehr

 

Straftaten-Vertuschung bei der Flüchtlingshilfe?

Im brandenburgischen Jüterbog sollen einige Helfer für Zuwanderer versucht haben, ihnen bekannt gewordene Straftaten ihrer Schützlinge möglichst zu verschweigen. Unter ihnen sei eine Pastorin, die den Vorwurf einerseits bestreitet und andererseits solches Tun begründet, wie der Tagesspiegel berichtet: …Mehr

 

6200 Körperverletzungen: Deutlich mehr Gewaltdelikte an NRW-Schulen

Die Kriminalstatistik Nordrhein-Westfalens weist einen deutlichen Anstieg von Straftaten an Schulen aus. Insbesondere Gewaltdelikte nahmen zu, ebenso die Zahl von Vergewaltigung und sexueller Nötigung. …Mehr

 

Syrien und die Politik der USA: »Erst schießen, dann nachdenken«

Das Mitglied des russischen Föderationsrates Alexei Puschkow meint, Donald Trump versuche mit dem angedrohten Luftschlag gegen Syrien, sein Image als starker Präsident der Vereinigten Staaten zu festigen. Doch in Wahrheit agiere Trump unsicher. …Mehr

 

Resolution gescheitert – Russischer UN-Botschafter: »Trauriger Tag für die Welt«

Der von Russland unterbreitete Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates, der den Raketenschlag gegen Syrien verurteilt, hat am Samstag die für die Annahme erforderliche Stimmenzahl nicht erhalten. Der russische Botschafter Wassili Nebensja hofft, dass die Welt keinen so traurigen Tag für die Uno mehr erleben wird, wie den heutigen. …Mehr

 

Westlicher Angriff auf Syrien: China gibt Statement ab

Nach dem Raketenschlag westlicher Staaten gegen Syrien appelliert China an alle Seiten, sich an das Völkerrecht zu halten und von Gewalteinsatz in den internationalen Beziehungen abzusehen. …Mehr

 

Der Krieg beginnt

Seit Tagen hat Syrien auf einen angekündigten Angriff der Streitkräfte von USA, Frankreich und Großbritannien gewartet, schreibt Karin Leukefeld aus Beirut. Mit Syrien warteten der Libanon und die ganze Region. Der Westen, der diese völkerrechtswidrige Aggression von langer Hand geplant und das Land bereits im Vorfeld zwischen den »Siegermächten« aufgeteilt hat, hatte in den letzten Tagen und Wochen nichts unversucht gelassen, die Lage zu eskalieren. Der nun begonnene Krieg richtet sich zwar gegen Syrien, zielt aber auch und vor allem auf Russland ab, gegen das eine Aggression ebenfalls in Vorbereitung ist. …Mehr

 

Lawrow: Skripal-Gift durch Schweizer Labor als BZ aus Nato-Arsenal identifiziert

Nach dem Anschlag in Salisbury haben Schweizer Spezialisten nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow den gegen den Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter Julia eingesetzten Giftstoff als BZ identifiziert. Diese Substanz sei nie in Russland hergestellt worden, sagte Lawrow am Samstag. …Mehr

 

Eliten wünschen sich mehr Kriegsbegeisterung von der Bevölkerung.

Was passieren kann, wenn die tägliche Gehirnwäsche aufgrund von – auch bei bestem Willen kaum übersehbaren – Tatsachen leidet? Florian D. Pfaff schildert in diesem Artikel, wie erfolgreich die Versuche sind, die Massen auf Krieg und Gewalt einzustimmen. Trotzdem ist er zuversichtlich, dass die Wäsche-»Stücke« nicht dauerhaft »steril« bleiben können, weil sie irgendwann unübersehbar mit der Außenwelt konfrontiert werden. …Mehr

 

Auf dem Weg in den Weltkrieg

Die Bundesregierung lobt die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer engsten Verbündeten auf Syrien und bekräftigt ihre Unterstützung für den westlichen Kriegskurs. Die Bombardements am frühen Samstagmorgen durch die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Großbritanniens seien »erforderlich und angemessen« gewesen, erklärt Kanzlerin Angela Merkel. Tatsächlich handelt es sich bei der Attacke, die als Strafaktion für einen angeblich von syrischen Truppen verübten Giftgasangriff deklariert wird, um eine Machtdemonstration des Westens im ersten Land des Nahen Ostens, in dem der Westen die Vorherrschaft an Russland verloren hat. …Mehr

 

Daniele Ganser verliert letzten Lehrauftrag

Die Meldung kam dieser Tage nicht überraschend und doch ist sie bemerkenswert, weil sie erahnen lässt, wie es um die freie, unabhängige Wissenschaft bestellt ist: Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser verliert seinen letzten öffentlichen Lehrauftrag an der Universität St. Gallen. Der dafür verantwortliche Professor Caspar Hirschi erklärte sogleich in einer Stellungnahme gegenüber der Aargauer Zeitung, dass es keinen direkten Zusammenhang zwischen seiner Entscheidung und der massiven medialen Kritik an Gansers brisanten Forschungen unter anderem zu 9/11 gebe. …Mehr

 

Angriff der USA und ihrer imperialistischen Verbündeten auf Syrien

Die Regierungen unter Trump, Macron und May haben sich eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, das die Gefahr birgt, einen Zusammenstoß mit der Atommacht Russland auszulösen. Als Vorwand für den Angriff dienten unbewiesene Vorwürfe, die Streitkräfte des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hätten in Duma verbotene Chemiewaffen gegen von den USA finanzierte Rebellenmilizen eingesetzt. …Mehr

 

EU-Ratspräsident Tusk begrüßt Syrienangriffe – in wessen Namen eigentlich?

EU-Ratspräsident Tusk hat die Angriffe der USA und ihrer »Alliierten« Frankreich und UK auf Syrien ausdrücklich begrüßt. Er gibt vor, im Namen aller 28 EU-Staaten zu sprechen – wie kommt er eigentlich darauf? Nur zwei Mitgliedsstaaten haben sich an den Attacken beteiligt – und das ohne EU-Beschlüsse oder Uno-Mandat. Man könnte sagen, dass sie das Recht in die eigene Hand genommen haben, ohne die anderen zu fragen. …Mehr

 

Deutsche Medien im Kriegstaumel

»Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften zum Verbrechen der Aggression aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft«, heißt es in §80a des deutschen Strafgesetzbuches. Auf das »Verbrechen der Aggression« selbst – d.h. auf das Führen eines Angriffskriegs oder das Begehen einer sonstigen Angriffshandlung – steht nach §13 des Völkerstrafgesetzbuches eine lebenslängliche Freiheitsstrafe. Diese Paragrafen gehen direkt auf die Nürnberger Prozesse gegen die Nazi-Verbrecher zurück. Würden sie ernstgenommen, säßen heute etliche deutsche Politiker und Zeitungsredakteure hinter Gittern. …Mehr

 

Mitten in Bielefeld: Sex-Täter will 58-Jährige vergewaltigen

Was für eine furchtbare Situation für eine 58-Jährige aus Bielefeld! Als sie am Dienstagabend gegen 21.40 Uhr in einem Hinterhof eines Hauses an der Körnerstraße war, näherte sich plötzlich ein Mann und hielt sie fest. …Mehr

 

Paul Craig Roberts: Weltherrschaft um jeden Preis – USA wollen die Welt unterwerfen.

US-amerikanische Außenpolitik zielt auf weltweite Vormachtstellung. Um diese durchzusetzen, sind alle Mittel recht, ist kein Preis zu hoch. Getreu nach Thomas Jefferson, einem der Gründerväter der USA: »Truth is treason in an empire of lies.« – »Die Wahrheit ist Verrat in einem Staat, der auf Lügen aufbaut.« Um Syrien militärisch anzugreifen, braucht es denn auch nicht mehr als windige Behauptungen. …Mehr

 

Experten für Völkerrecht stellen fest: Militärschlag gegen Syrien ist illegal

Am Mittwoch hat eine Gruppe internationaler Rechtsexperten eine Erklärung veröffentlicht, in der vor einem US-Militärschlag gegen Syrien gewarnt wird, weil er illegal wäre, wenn er nicht zur Selbstverteidigung erfolgt oder vom UN-Sicherheitsrat autorisiert ist. Wir sind Anwälte und Professoren für Völkerrecht. Nach dem Völkerrecht wären Militär- schläge der USA und ihrer Verbündeten gegen die Arabische Republik Syrien, die nicht der Selbstverteidigung dienen oder vom UN-Sicherheitsrat autorisiert sind, illegal und als Angriffshandlungen zu werten. …Mehr

 

Brutale Massenschlägerei in Oberhausen – plötzlich wurden Messer gezückt! Großeinsatz der Polizei

Am Samstagabend gegen 21 Uhr lieferten sich mehrere Jugendliche vor einem Wettbüro in der Hermann-Albertz-Straße eine wilde Prügelei. Wie Zeugen bestätigten, kam es bei der Schlägerei auch zum Einsatz von Messern, einem Totschläger und einem Besenstiel. Die Polizei bestätigte, dass an dem Stiel noch Blut klebe. …Mehr

 

Fürstin Gloria will Hetero-Männern ihre Würde wiedergeben

Gloria von Thurn und Taxis sorgt sich um das Ansehen des heterosexuellen Manns. »Unsere Männer – das heißt die heterosexuellen – haben kein gesellschaftspolitisches Standing mehr«, schreibt die 58 Jahre alte Fürstin aus Regensburg in der Wochenzeitung »Neue Bildpost« (Untertitel: »Unabhängig, christlich«). »Schwule Männer sind durch den Zeitgeist quasi geadelt worden. Sie gelten als hip, fortschrittlich und modern«, führt die dreifache Mutter weiter aus. …Mehr

 

Wegen Leaks: Apple ließ zwölf Mitarbeiter verhaften

Im vergangenen Jahr hat Apple 29 Leaker erwischt und zwölf davon verhaften lassen. In einem internen Memo warnt Apple seine Mitarbeiter vor Leaks. …Mehr

 

Britische Erpressung: Yulia Skripal handelt offenkundig unter Zwang

Erst totgesagt, nun unverhofft genesen: Yulia Skripal, Tochter des früheren Doppelspions Sergey Skripal. Nach dem angeblichen Anschlag mit einem angeblich tödlichen Nervengift in Salisbury scheint sie auf dem Wege der Besserung. Genau wissen tun das nur die britischen Behörden. Sie haben Yulia offenbar in Schutzhaft genommen. Doch Schutz vor wem eigentlich? Was von dort nach außen dringt, beunruhigt Craig Murray, den früheren britischen Botschafter. …Mehr

 

»Giftgasangriff unnötig für Assad«: Britische Moderatorin unterbricht Sendung

General a.D. Jonathan Shaw, Ex-Kommandeur der britischen Streitkräfte im Irak, hat am Freitag in einem Interview mit Sky News über den angeblichen C-Waffen-Angriff im syrischen Duma gesagt, dass die syrischen Regierungskräfte gar kein Motiv dafür hätten. Der Sender hat daraufhin kurzerhand die Live-Sendung unterbrochen. …Mehr

 

Seitliche Satellitenbilder zeigen die Welt aus völlig neuer Perspektive

Normalerweise kennt man Satellitenfotos, die senkrecht von oben nach unten aufgenommen wurden. Das Unternehmen Planet Labs, das auf Satellitenbilder spezialisiert ist, hat mit seinen Trabanten nun Satellitenfotos veröffentlicht, die seitlich aufgenommen wurden und somit einen völlig neuen Eindruck der Welt vermitteln. …Mehr

 

 

 

 

Samstag, 14.04.2018

 

Andreas Popp: Bevorstehender Finanzcrash wird uns alle erfassen

Die politischen Ereignisse überschlagen sich. In diesen Zeiten zeichnet sich aus, wer die Ruhe bewahrt und sich auf die Dinge konzentriert, die er beeinflussen kann. Eine sinnvolle Vorbereitung der finanziellen Angelegenheiten gehört dazu. Zum Beispiel sind nahezu alle Kapitalanlagen in akuter Gefahr, die von fleißigen Menschen erwirtschaftet wurden.

 

Bomben der Westmächte greifen Syrien an

 

UN Sicherheitsrat tritt zusammen (Englisch)

 

 

 

 

USA drohen Assad mit neuen Luftangriffen

US-Diplomatin Haley: US-Militär steht für erneuten Vergeltungsangriff bereit. …Mehr

 

Experten zu RT: USA agieren als »Luftwaffe des Islamischen Staates« und verbreiten »bewusst Lügen«

Die massiven Raketenangriffe der USA gegen Syrien kämen Terroristengruppen zugute und hinderten die OPCW-Inspektoren daran, zu beweisen, ob in Duma überhaupt chemische Waffen eingesetzt wurden, haben internationale Analysten im Gespräch mit RT kritisiert. …Mehr

 

Wovon lenkt der Angriff auf Syrien ab? Starten Massenverhaftungen in den USA?

Der investigative Journalist David Seaman gab bekannt, dass die angekündigten Massenverhaftungen in den USA nun beginnen. In den USA existieren über 25.000 versiegelte Anklageschriften, die die politische Elite betreffen. …Mehr

 

AfD-Meuthen über EU-Propaganda mit dem Steuergeld der Bürger

Die EU dürfe ab sofort – so haben es die Vertreter der Kartellparteien nach der Ungarn-Wahl im Eilverfahren beschlossen – sogenannte »zivilgesellschaftliche Organisationen« unter dem Etikett der »politischen Bildung« direkt finanziell unterstützen, kritisiert AfD-Politiker Jörg Meuthen. …Mehr

 

Angriff vorgetäuscht? Generalstab ortet keine Luftschläge Frankreichs in Syrien

Es ist keine Teilnahme der französischen Fliegerkräfte an den jüngsten Angriffen auf Syrien registriert worden, nur Schläge von Flugzeugen und Schiffen der USA und Großbritanniens waren zu beobachten, sagte der Chef der Hauptverwaltung des Generalstabes der russischen Streitkräfte, Sergej Rudskoi bei einem Presse-Briefing. …Mehr

 

Lawrow: Schweizer Labor sagt Skripal-Gift nicht in Russland hergestellt, aber in USA und UK

Die Substanz, die gegen Sergej Skripal verwendet wurde, war nach Analysen eines Schweizer OPCW-Labors ein Giftstoff namens BZ. Das Gift wurde nie in Russland produziert, sondern war in den USA, Großbritannien und anderen NATO-Staaten im Einsatz. …Mehr

 

Moskau droht Westen nach Angriffen mit »Konsequenzen«

Scharfe Reaktionen aus Russland auf Trumps Luftschläge: Der russische Botschafter Antonow spricht von »harten Gegenmaßnahmen«. Präsident Putin fordert eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats. …Mehr

 

Ein Betreiber eines Bekleidungsgeschäftes in London entscheidet über Bombardierung Syriens

»Bei einem Angriff auf eine syrische Militärbasis sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 14 Menschen getötet worden. Laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London seien unter den Toten auch iranische Kämpfer.« Das meldet der ORF am 9. April unter Berufung auf die »Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London«. Wieder einmal wird diese ominöse Organisation als Quelle herangezogen, so wie auch einige Tage später, als von London aus die Nachricht eines mutmaßlichen Giftgasangriffs in Duma in den Agenturen und Fernsehstationen landete und die Welt an den Rand eines Dritten Weltkrieges bringt. …Mehr

 

Gefährliche Arglosigkeit

Es wird wohl für all jene ein traumatischer Schock mit Langzeitwirkung sein, die am belebten Hamburger Jungfernstieg miterleben mussten, wie ein aus dem Niger stammender Mann seine Tochter und frühere Lebenspartnerin am hellichten Tag geradezu abgestochen hat. Wie man heute morgen im Radio hören konnte, brachen etliche Passanten in Tränen aus. Ein Krisendienst für seelsorgerische Betreuung wurde bestellt. …Mehr

 

Fake News auf Anordnung? Ungarische Journalisten belasten Orban

Ungarische Journalisten erheben schwere Vorwürfe gegen Viktor Orban: Die Regierung forciere tendenziöse Berichte – etwa auch im Fall der Amokfahrt von Münster. …Mehr

 

Neue Zensur-Methode bei Twitter: Retweet-Ban

Twitter hat eine neue, schwer nachweisbare Zensurmethode entdeckt. Und gleich mal bei Philosophia Perennis ausprobiert. Wir können sie Twitter allerdings nachweisen. …Mehr

 

»Verheerende Eskalation« – Putins Antwort auf US-geführte Angriffe in Syrien im Wortlaut

Unter Missachtung des Völkerrechts, der UN-Charta und Souveränität Syriens haben die USA, Frankreich und Großbritannien Angriffe auf die Arabische Republik gestartet. Der russische Präsident Wladimir Putin hat dies in scharfen Worten verurteilt. RT dokumentiert die Erklärung. …Mehr

 

Russisches Außenamt: Ziel des Angriffs war OPCW-Untersuchungskommission in Duma zu verhindern

Laut Informationen des russischen Außenministeriums, haben die USA und ihre Verbündeten Syrien angegriffen, um die Arbeit der OPCW-Inspektoren zu behindern, die den angeblichen Angriff in Duma untersuchen wollten. Die Delegation hätte heute eintreffen sollen. …Mehr

 

Gemeinsame Erkärung 2018: Wenn Professoren zum Boykott aufrufen

Als die Sozialisten die Universitäten in Beschlag genommen haben. Da hat er geschwiegen und dem Treiben zugesehen, das Lehre und Forschung immer schwieriger gemacht hat. …Mehr

 

»Machenschaften des Westens« – Moskau kündigt neue Enthüllungen an

Nach dem angeblichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma, den die Westmächte als Anlass für einen Angriff auf Syrien nutzten, hat Moskau neue Enthüllungen zu den Machenschaften des Westens angekündigt. Darauf verwies der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Samstag gegenüber Sputnik. …Mehr

 

Moskau: Medien- und Internetberichte waren Grundlage für Angriff gegen Syrien

Die Angriffe westlicher Länder am Samstagmorgen gegen Syrien haben sich laut der russischen Außenamtssprecherin Maria Sacharowa auf Medienberichte sowie Informationen in den sozialen Netzwerken gestützt. …Mehr

 

Die fünf wichtigsten Fakten zu den US-Angriffen auf Syrien

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben mehrere Ziele in Syrien bombardiert. Als Begründung diente ein mutmaßlicher Giftgasanschlag am vergangenen Wochenende. RT Deutsch hat die wichtigsten Fakten zu dem Angriff zusammengestellt. …Mehr

 

Flüchtlinge: Bouffier will Rechtskunde-Unterricht einführen

Um Integration erfolgreicher zu gestalten, plant der hessische Regierungschef Volker Bouffier einem Bericht zufolge Lehrstunden für Flüchtlinge. …Mehr

 

Frankreichs Geheimbericht: Keine vertrauenswerten Beweise für Chemieangriff in Syrien

Das französische Verteidigungsministerium hat einen Geheimbericht veröffentlicht, laut dem die Schlussfolgerungen über einen angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma auf den Bildern aus den sozialen Netzwerken und Medien basieren. …Mehr

 

Westlicher Angriff auf Syrien: 71 Marschflugkörper von syrischer Abwehr abgefangen

Die syrische Luftabwehr hat beim Angriff westlicher Mächte in der vergangenen Nacht auf Syriens Territorium 71 Marschflugkörper abfangen können. Das berichtet der russische Generalstab am Samstag. Insgesamt haben die USA, Frankreich und Großbritannien 103 Marschflugkörper gegen Syrien abgefeuert. …Mehr

 

Köln erwartet heute Kundgebung gegen das NetzDG – Linke Gegendemo angemeldet – Lengsfeld: Linke wollen von Meinungsfreiheit nichts wissen

Zwei Demonstrationen werden heute in der Kölner Altstadt erwartet. Auf dem Alter Markt wird in den Mittagsstunden eine Kundgebung gegen das so genannte »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« (NetzDG) erwartet, das Bündnis »Köln gegen rechts« will ebenso erscheinen. …Mehr

 

Interne Ermittler werfen Berliner Polizei 254 Fehler im Fall Amri vor

Interne Ermittler haben zahlreiche weitere Versäumnisse der Berliner Polizei im Fall des Attentäters Anis Amri entdeckt. Das berichtet der »Spiegel« unter Berufung auf einen 188-seitigen Bericht einer vom Berliner Polizeipräsidenten im Mai 2017 eingesetzten Taskforce. Die Berliner Ermittler hätten es dem Bericht zufolge versäumt, »Vorgänge zusammenzuführen, Ermittlungen zu bündeln und auszuweiten sowie zielgerichtet Maßnahmen der Inhaftierung oder der Abschiebung gegen Amri zu initiieren«. …Mehr

 

Deutschlands verwahrloste Hauptstadt: Der große Verfall

»Anarchie ist machbar, Herr Nachbar.« So lautete der bekannteste Slogan der Spontis, jener antiautoritären, nonkonformistischen Strömung innerhalb der APO, die zur Keimzelle der Grünen wurde. Viele lachten über den Klamauk. Das rein zufällige, gerade deshalb stark reglementierte Verhältnis zum Nachbarn der Rechtlosigkeit zu unterstellen, schien im Land der Kehrwoche und sauberen Rasenkante ein abseitiger Witz. Daß in Deutschland nichts abseitig genug ist, um nicht doch verwirklicht zu werden, hatte man vergessen. …Mehr

 

Merkel: Militärschlag war »erforderlich und angemessen«

Die Bundesregierung befürwortet den abgestimmten Einsatz von Amerika, Großbritannien und Frankreich gegen syrische Einrichtungen. UN-Generalsekretär Guterres warnt dagegen vor einer Eskalation des Syrienkonflikts. …Mehr

 

Wladimir Putin: Russland beruft Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ein

Russland beruft nach dem nächtlichen Raketenangriff der USA, Großbritanniens und Frankreich auf Syrien eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates ein. Das hat Russlands Staatschef Wladimir Putin am Samstag erklärt. Mit seinen Handlungen in Syrien zeige Washington, dass es in der Tat Nachsicht mit den Terroristen habe. …Mehr

 

Reaktion auf Militärschlag: Russland kündigt Konsequenzen an

Moskau droht den Westmächten nach dem Angriff auf Syrien mit »Konsequenzen«. Die Militärschläge kämen zu einem Zeitpunkt, an dem Syrien gerade eine Chance auf eine friedliche Zukunft gehabt habe, heißt es. Auch der Iran verurteilt das Vorgehen scharf. …Mehr

 

Von 2012 bis heute: Lügen für den Krieg sind zum bewährten Instrument geworden

Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Bewahrheitet sich diese Weisheit ein weiteres Mal – und werden wir in den nächsten Krieg gelogen? Der Irak-Krieg 2003 basierte auf Lügen. RT-Deutsch dokumentiert die Legenden, die den Krieg in Syrien seit 2011 begleiten. …Mehr

 

Willy Wimmer: Deutsche Konsequenzen für die Endlos-Kriegstreiber im eigenen Lager

Man muß schon Heiko Maas heißen, um die Menschen im eigenen Land auf die Idee zu bringen,daß die politische Beseitigung des maßvollen Außenministers Siegmar Gabriel die erste Vorbereitungs-Maßnahme für einen kommenden Regionalkrieg in Nahost und darüber hinaus gewesen sein könnte. …Mehr

 

Oskar Lafontaine: Von Russland geht weniger Gefahr aus als von den USA

Wir haben Oligarchensysteme in Ost und West. In Oligarchensystemen haben Milliardäre einen großen Einfluss auf die Politik. Milliardäre sind aber nie unschuldig, da Milliardenvermögen nicht durch eigene Arbeitsleistung, sondern durch Raub, nämlich durch die Enteignung von Millionen Arbeitnehmern, zustande kommen. Für Oligarchensysteme gibt es daher keine Unschuldsvermutung. …Mehr

 

Nach Bluttat in Hamburg: Jedes vierte getötete Kind stirbt nach Trennung oder Rechtsstreit

In Hamburg eskalierte ein Streit um das Sorgerecht. Die Tat ist bei weitem kein Einzelfall, die Zahlen zu Gewalt gegen Kinder steigen. …Mehr

 

Henryk M. Broder: Minister Asselborn macht keine Gefangenen

Kurz nachdem feststand, dass Viktor Orbán seinem Vornamen einmal mehr alle Ehre gemacht und die Wahlen zum ungarischen Parlament gewonnen hatte, rief der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn die übrigen EU-Staaten auf, dem Land die Stirn zu bieten. »Vor allem nach dieser Wahl in Ungarn ist es an Deutschland und Frankreich sowie allen Mitgliedstaaten, die nicht auf Gleichgültigkeit setzen, sich schnell und unmissverständlich auf der Basis des europäischen Vertragswerks einzubringen, um diesen Wertetumor zu neutralisieren«, sagte er der WELT. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Meinungsfreiheit? Ist Rechts – sagt die Linke

Für Sonnabend, den 14.4. wurde von Bürgern, die sich gegen die Zensur durch das »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« des unseligen Justizministers Maas wehren wollen, auf dem Alten Markt in Köln eine Protestdemo angemeldet: »Für Meinungsfreiheit – gegen das NetzDG«. …Mehr

 

Russland: Über 100 Marschflugkörper und Luft-Boden-Raketen gegen Syrien eingesetzt

Gegen Objekte in Syrien haben die USA, Großbritannien und Frankreich mehr als 100 Marschflugkörper und Luft-Boden-Raketen eingesetzt, wie das russische Verteidigungsministerium am Samstag mitteilt. Ein wesentlicher Teil der Raketen sei abgefangen worden. …Mehr

 

Nach mutmaßlichem Giftgasangriff: Westmächte greifen Ziele in Syrien an

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben in der Nacht Syrien angegriffen. Laut US-Verteidigungsministerium war die Aktion auf drei Ziele begrenzt, die mit dem Chemiewaffenprogramm in Verbindung stünden. …Mehr

 

Angriffe auf Syrien: »Russland wurde nicht gewarnt«

Anders als bei dem Angriff auf einen syrischen Flughafen vor einem Jahr ist die russische Regierung diesmal nicht gewarnt worden, so ARD-Korrespondent Stefan Niemann. Verwirrung gibt es darüber, ob es weitere Bombardements geben wird. …Mehr

 

Syrien: Wie viel Feuerkraft Trump und Putin haben

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben wie angedroht als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgas-Einsatz Ziele in Syrien angegriffen. Donald Trump macht Syriens Präsident Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Stadt Duma verantwortlich. …Mehr

 

Infektion: Sieben Fälle von Tuberkulose an Münchner Schule

In der Münchner Ludwigsvorstadt sind an einer Schule mehrere Personen an Tuberkulose erkrankt. Ein Sprecher teilte mit, dass dort derzeit sechs Schüler erkrankt seien, davon vier ansteckungsfähig. Für Anwohner bestehe keine Gefahr, die Schule soll nicht geschlossen werden. …Mehr

 

Missbrauchs-Skandal beim WDR: Ganze »Hausspitze« soll von Vorfällen gewusst haben

Gegen den WDR gibt es neue Vorwürfe, Hinweisen auf sexuelle Belästigung nicht konsequent nachgegangen zu sein. Wie der »Spiegel« berichtet, sollen Dokumente belegen, dass nicht nur Jörn Schönenborn, sondern auch die ehemalige Intendantin Monika Piel und die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios Tina Hassel von den Vorfällen gewusst haben. …Mehr

 

Zehn Tage vor dem Ende der Welt

Die kriminell wahnsinnigen Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs schicken eine Flotte von Raketenschiffen, U-Booten und einem Flugzeugträger, um Syrien ungeachtet der russischen Warnungen anzugreifen. Was ist das wahrscheinliche Ergebnis dieses unverschämten Angriffs, der ausschließlich auf einer orchestrierten und durchsichtigen Lüge beruht, einem Akt der rücksichtslosen Aggression, der unverantwortlicher und gefährlicher ist als alles, was das dämonisierte Nazi-Regime in Deutschland getan hat? …Mehr

 

Messer-Wahnsinn in Deutschland:  Mindestens 18 Angriffe alleine seit Sonntag

Ein Vater tötet seine Ex-Frau und die gemeinsame Tochter an einem Bahnhof in Hamburg. Ein Streit zwischen zwei Rentnern (69 und 67 Jahre) eskaliert und endet in einer Messerstecherei. Wegen einer Wodkaflasche wird ein 18-Jähriger Flüchtling vor einem Kiosk getötet. Das sind nur drei von mindestens 18 Messer-Attacken – alleine seit dem vergangenen Sonntag. Die traurige Bilanz: mehr als 20 verletzte Personen, vier Tote. Und in diesen Meldungen sind Fälle, in denen Opfer »nur« mit Messer bedroht, aber nicht attackiert wurden, nicht erfasst. …Mehr

 

WDR: Sexisten auf Sendung

Der WDR hat einen Korrespondenten freigestellt. Grund war die sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen und Praktikantinnen. Schon in den 90er Jahren soll der Journalist immer wieder auffällig geworden sein. Vor diesem Hintergrund erscheint das Handeln des Senders reichlich spät. Mit Hörfunk-Interview. …Mehr

 

USA und Alliierte halten die Welt mit Kriegsdrohung in Terrorhaft

Die Welt zählt also die Stunden, um zu sehen, ob die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Alliierten einen militärischen Angriff auf Syrien starten werden. Wenn dieser Kriegsplan umgesetzt wird, wird der Angriff heftig sein – und die Folgen gravierend, wie Russland diese Woche nachdrücklich gewarnt hat. …Mehr

 

Die ARD setzt Giftgas ein

Statt an Fakten halten sich die Tagesthemen an widerlegte Kriegslügen. Also sprach Zamperoni: »Das Assad-Regime steht wieder einmal in Verdacht, Giftgas eingesetzt zu haben.« Der Tagesthemen-Moderator auf der Atlantik-Brücke sagt nicht: »…wird Assad beweislos verdächtigt.« Das wäre ja schon fast seriöser Umgang mit den Fakten. Also nichts für die ARD. …Mehr

 

Die Politik nimmt das Asyl-Shopping ins Visier

Tausende bereits andernorts in der EU anerkannte Flüchtlinge reisen in ihr Wunschland Deutschland. Und die meisten bleiben hier, weil sie nicht zurückgenommen werden. Was muss geschehen, um die Entwicklung zu stoppen? …Mehr

 

Zwölf Luxuskarossen: Hochzeitskorso am Hamburger Jungfernstieg gestoppt

Freitagnachmittag auf dem Jungfernstieg. Die zahlreichen »Carspotter« – junge Leute, die mit Vorliebe schnelle Autos fotografieren – hatten ihre helle Freude: Zwölf Luxuskarossen, keine unter 100 000 Euro teuer, röhrten in einer Kolonne durch die City. Darunter eine Mercedes S-Klasse mit Blumenschmuck auf der Haube, ein Bentley, Mercedes, Lamborghini, Ferrari… …Mehr

 

12-Jähriges Mädchen auf offener Straße angegriffen und verprügelt

Eine 12-Jährige war am  Montag , gegen 09:30 Uhr auf dem Weg zur Bushaltestelle in der Weiherstraße in Weiskirchen-Konfeld als zwei unbekannte Männer sie angegriffen und verletzten. Die Polizei sucht nun nach einem Fahrradfahrer, der als möglicher Zeuge in Frage kommt. …Mehr

 

Minderjährige Asylbewerber in Mannheim: Viele doch schon volljährig

Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, die straffällig sind, bereiten der Stadt Mannheim schon lange Probleme. Jetzt wird klar – es sind deutlich mehr und etliche sind gar nicht minderjährig. …Mehr

 

Syrienkrieg: KenFM im Gespräch mit Christian Blex

Seit rund sieben Jahren wird der säkulare arabische Staat Syrien, wie vor ihm schon der Irak oder Libyen, von außen destabilisiert und mit Terror überzogen. Das Ziel ist ein verharmlosend genannter »Regime-Change«, bei dem es vor allem darum geht, die souveräne syrische Regierung durch eine Führung zu ersetzen, die sich imperialen Zielen unterordnet. Im Kern handelt es sich hier um ein neokoloniales Auftreten, bei dem erst mit Zuckerbrot, dann mit Peitsche, gearbeitet wurde. Hätte sich Präsident Assad den Wünschen der NATO gebeugt, hätte er »Hoffnungsträger« bleiben können. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Freitag, 13.04.2018

 

»Großbritannien in C-Waffen-Provokation involviert« – Moskau schiebt Beweise nach

 

Drohender US-Militärschlag auf Syrien – Brandgefährliche Situation

Dirk Müller – Die Gefahr eines 3. Weltkriegs ist größer denn je

Video-Kriegsbericht vom 11. April 2018: VS-Zerstörer und U-Boote mit hunderten Raketen vor Syrien

 

 

 

»Skandal«: Kölner CDU-Politikerin kassiert kräftig für Flüchtlingshotel

Eine Kölner Hotelbesitzerin, die gleichzeitig auch CDU-Vorstandsmitglied ist, hat ihr Hotel als Flüchtlingsunterkunft bereitgestellt und kassiert dafür kräftig. Die Kölner Oberbürgermeisterin will das nun prüfen lassen. …Mehr

 

Mehr als 500 verletzte Palästinenser bei neuen Gaza-Protesten

Bei neuen Massenprotesten an Israels Grenze zum Gazastreifen sind am Freitag mindestens 528 Palästinenser verletzt worden. Mehr als 100 hätten Schussverletzungen erlitten, andere Tränengas eingeatmet, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. …Mehr

 

Syrien: »Was ist denn dann unser Plan?«

Der Leiter der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz rät von einem Vergeltungsschlag ab, solange der Westen keinen Plan in Syrien hat. Wie dieser aussehen soll, weiß er auch nicht …Mehr

 

London bittet Zypern um Reservierung von Luftraum-Abschnitt

Großbritannien hat am Donnerstag in einer Anfrage darum gebeten, ihm einen Teil des Luftraumes von Zypern zu reservieren. Dies teilte der Vize-Chef des Fluginformationszentrums in Nikosia, Haris Antoniades, im Interview mit dem zypriotischen TV-Sender Sigma mit. …Mehr

 

Belästigungsvorwürfe beim WDR: Früherer Chef­redak­teur Schönen­born nahm Hinweise nicht ernst genug

Schon 2011 erfuhr der heutige WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn von Belästigungsvorwürfen in seinem Sender. Doch statt genauer nachzuhaken, beförderte er den Beschuldigten. …Mehr

 

Landesregierung übt Kritik: Video aus Herforder Moschee zeigt Kinder in Uniform

Die Aufnahmen zeigen marschierende Kinder in Militäruniformen. Nun übt die NRW-Landesregierung Kritik an einem Video aus einer Herforder Ditib-Moschee. Integrationsminister Stamp nennt die Bilder »verstörend und völlig inakzeptabel«. …Mehr

 

Wieder Messerattacke in Hamburg – ein Schwerverletzter

Erneut kam es am Hamburger Hauptbahnhof zu einem Messerangriff. Auslöser war offenbar ein Streit zweier Männer. Genaue Hintergründe sind aber noch unkar. …Mehr

 

München: 33-Jähriger belästigt junge Frau – und verfolgt sie eine halbe Stunde lang

Eine sehr unschöne Erfahrung hat eine junge Frau am Donnerstag gemacht: Am Bahnsteig an der Maillingerstraße wurde sie von einem Mann angefasst. Als sie flüchtete, folgte er ihr. …Mehr

 

Messerangriff auf 13-Jährigen in Moers: Tatverdächtiger stellt sich der Polizei

Nach dem Messerangriff auf einen 13-Jährigen in Moers hat sich ein Tatverdächtiger gestellt. Die Kriminalpolizei hatte den 33-Jährigen anhand von Videoaufzeichnungen und Zeugenaussagen identifizieren können. …Mehr

 

Fall Skripal: Moskau wird »interessante Momente« aus OPCW-Bericht publik machen

Russland beschäftigt sich weiter mit der Analyse des Berichts der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im Fall des vergifteten russischen Ex-Spions Sergej Skripal und dessen Tochter. Moskau wird laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow besonders »interessante« Momente publik machen. …Mehr

 

ESM – Europas schwarzes Loch

Erinnert sich eigentlich noch jemand an die »Euro-Krise«, die ja angeblich längst überwunden ist? Erinnert sich auch noch jemand daran, welche Maßnahmen getroffen wurden, um illiquide Länder und Banken und dadurch den Kapitalismus als Ganzes zu retten? Nun, eine Rettung des Kapitalismus war das sicher nicht, denn dazu wäre es nötig gewesen, dass die Pleitebanken untergehen und einige Länder vorerst aus dem Euro ausscheiden. Stattdessen hob man eine neue Bank aus der Taufe, die sich wegen ihrer Verfasstheit den Namen »Bad Bank« redlich verdient hätte – jedoch den harmlosen Namen ESM, »Europäischer Stabilitätsmechanismus« erhielt. Die Eurostaaten haben insgesamt 700 Milliarden Euro dort drin stecken. Wie funktioniert der ESM denn nun und wofür genau ist er gut? …Mehr

 

C-Waffen-Attacke in Duma: Moskau hat unbestrittene Daten für deren Inszenierung

Moskau verfügt über unbestrittene Angaben, dass die angebliche Chemiewaffenattacke im syrischen Duma eine Inszenierung unter Beteiligung von ausländischen Geheimdiensten gewesen sei. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. …Mehr

 

Maas wirft Russland »zunehmend feindseliges« Verhalten vor

Heiko Maas will einen härteren Kurs als seine Vorgänger gegen Russland fahren. Denn Russland agiere »zunehmen feindselig«, meinte der Bundesaußenminister. …Mehr

 

Frau und Kind in Hamburg erstochen: Kirche sorgte dafür, dass Schwarzafrikaner nicht abgeschoben wurde

Der Vorfall schockiert das gesamte Land. Und das obwohl wir uns – dank Merkels offener Grenzen – bereits an so viel Schreckliches gewöhnen mussten: Ein Mann aus Niger hat in Hamburg seine deutsche Frau und deren einjähriges Kind auf offener Straße erstochen. Felizitas Küble hat alles, was wir bislang von der Polizei wissen, noch einmal aufgelistet: …Mehr

 

Mannheimer Intensivtäter sind doch nicht minderjährig

Die Polizei Mannheim hat mit Hilfe der Heimatländer die Volljährigkeit vermeintlich jugendlicher Intensivtäter aufgedeckt. Die mehrheitlich marokkanischen Männer der mindestens 17köpfigen Gruppe gaben sich bisher als Jugendliche aus. »Die 17 Personenfeststellungsverfahren haben ergeben, daß sich diese Personen gezielt jünger gemacht haben« sagte der Vizepräsident des Landeskriminalamts (LKA), Andreas Stenger den Stuttgarter Nachrichten. …Mehr

 

Angriff auf Syrien: Paris setzt auf Überraschungseffekt

Paris wird laut Frankreichs Regierungssprecher Christophe Castaner keine Warnung vor dem Angriff auf syrische Territorien geben. …Mehr

 

Hmeimim und Tartus im US-Visier: Immer mehr Flugzeuge spähen russische Basen aus

Sieben US-Militärflugzeuge haben Aufklärungsmissionen im östlichen Mittelmeerraum in der Nähe der syrischen Küste unternommen, wo sich der russische Militärstützpunkt Hmeimim und die Marinebasis Tartus befinden. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf Angaben des Twitter-Accounts Mil Radar. …Mehr

 

Islamistische Gefährder: Drei Terrorverdächtige im Saarland gefasst

Im Saarland sind drei Terrorverdächtige festgenommen worden, drei Syrer im Alter von 21, 23 und 27 Jahren. …Mehr

 

Messerattacke am Jungfernstieg: »Das übersteigt jede vorstellbare Grausamkeit«

Ein Mann ersticht seine Tochter und seine Ex-Frau vor den Augen etlicher Zeugen auf einem Bahnsteig in Hamburg. Einem Bericht zufolge hatte er kurz zuvor das Sorgerecht verloren. Die Hansestadt steht unter Schock. …Mehr

 

Affäre um sexuelle Belästigungen beim WDR: Jetzt soll eine externe Kanzlei bei der Aufklärung helfen

Die WDR-Krise um Vorwürfe sexueller Belästigung spitzt sich weiter zu. Denn erstmals fallen nun auch sehr prominente Namen, die »früh« in die Fälle involviert gewesen sein sollen. Laut Berliner Morgenpost sind das neben der damaligen Fernsehdirektorin Verena Kulenkampff auch die heutige Chefin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, und Jörg Schönenborn. Zudem sollen externe Anwälte helfen. …Mehr

 

Jobcenter dürfen Vielehen und Kinderehen bei Hartz IV nicht mehr anerkennen

Jobcenter dürfen Zweit- und Drittfrauen aus Viel-Ehen bei Bezug von Hartz IV nicht mehr als Bedarfsgemeinschaft anerkennen – auch keine Kinderehen. …Mehr

 

Säuglinge und kleine Kinder werden zunehmend Opfer von Kinderpornografie

Säuglinge und Kleinkinder werden nach Einschätzung des Bundeskriminalamts zunehmend Opfer von Kinderpornografie. …Mehr

 

Schüsse in Fulda: Randalierer greift Bäckerei und Polizisten an – dann wird er erschossen

Am frühen heutigen Freitagmorgen (13.04.), gegen 4.20 Uhr, kam es in der Flemingstraße zu einem Polizeieinsatz. Nach derzeitigem Erkenntnisstand hatte ein männlicher Randalierer dort in einem Bäckereiladen mehrere Personen angegriffen und teilweise schwer verletzt. …Mehr

 

»Mafiaboss auf Ego-Trip« – Ex-FBI-Chef Comey rechnet mit Trump ab

Vor fast einem Jahr feuerte Donald Trump überraschend FBI-Chef James Comey. Nun rechnet der Geschasste mit dem US-Präsidenten ab – per Enthüllungsbuch. Vor allem intime Passagen in »Higher Loyalty« dürften Trump in Rage versetzen. …Mehr

 

Theaterdonner in Syrien: Warum der Atomkrieg diesmal ausfällt

Blickt man dieser Tage in große westliche Medien, hat man den Eindruck, die Welt stehe am Rande der atomaren Vernichtung. Die Erfahrungen der letzten Monate zeigen aber, dass sich die politische Realität oft deutlich vom offiziellen Verbalfuror unterscheidet. …Mehr

 

Causa Skripal: Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht

Das Agieren der Bundesregierung im Skripal-Fall hat ein juristisches Nachspiel. Ein Rechtsanwalt hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas gestellt. RT Deutsch dokumentiert die Anzeige. …Mehr

 

Militärschlag in Syrien: Es geht um die Vorherrschaft in der Region

Wenn es ernst wird, gilt das Wort des Generals de Gaulle: »Das Schwert ist die Achse der Welt.« Militärische Stärke ist und bleibt der erste Maßstab im Ringen um globale Macht. Die Deutschen haben sich da längst aus der Geschichte verabschiedet und bei ihnen dreht sich im Ernstfall alles um die »German Angst«, die die Russen übrigens meisterhaft zu beleben vermögen. …Mehr

 

»Trump hat keine Wahl mehr«: Experte hält US-Schlag auf Syrien für unvermeidlich

Aus Donald Trumps Aussagen lässt sich schließen, dass ein US-Militärschlag gegen Syrien nur eine Frage der Zeit ist, sagte der serbische Experte Miroslaw Lazanski im Sputnik-Gespräch. Dass der US-Präsident über keine Beweise für die Schuld von Damaskus am angeblichen C-Waffen-Angriff in Duma verfüge, werde ihn von der Befehlsgebung nicht abhalten. …Mehr

 

Schüler-Gewalt gegen Lehrer: »Beleidigungen, Angriffe und Bedrohungen an der Tagesordnung«

Laut Lehrerverband gehört Gewalt gegen Lehrer an Thüringens Schulen zum Alltag. Sein Vorsitzender appelliert, vor Strafanzeigen nicht zurückzuschrecken – auch wenn die Täter noch nicht strafmündig sind. …Mehr

 

Neuer Absender für Knöllchen? Gender-Gaga? Abgeordnete wollen Berliner Polizei umbenennen

Mit Barbara Slowik (52) führt seit drei Tagen eine Frau die Berliner Polizei. In der Politik ist jetzt ein Streit um die Umbenennung der Behörde entbrannt. …Mehr

 

Wuppertal: Mann reißt fremdes Kind an sich und springt vor einfahrenden Zug

An einem Bahnhof in Wuppertal hat sich ein Mann ein fünfjähriges Kind gegriffen und ist mit ihm vor einen einfahrenden Zug gesprungen. Der Zug leitete eine Notbremsung ein. Das Kind wurde leicht verletzt. …Mehr

 

300 Beamte im Einsatz: Großrazzia gegen Libanesen-Clans in Essen läuft

Mit einer groß angelegten Razzia gehen Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Straßenverkehrsamt zur Stunde (seit 21.05 Uhr) gegen die organisierte Bandenkriminalität in Essen vor. An die 300 Beamten sind im Einsatz. …Mehr

 

»Echo«-Auszeichnung für Kollegah und Farid Bang – Kunstfreiheit gegen Menschenwürde

Die Rapper Kollegah und Farid Bang haben den Musikpreis »Echo« gewonnen, obwohl ihre Texte teilweise antisemitisch und gewaltverherrlichend sind. Sie verteidigen sich mit der Kunstfreiheit. Rechtsanwalt Gerhard Strate überzeugt das nicht, bereits die Nominierung sei eine Schande gewesen …Mehr

 

Bankenunion: Brüssel dringt auf baldige Einigung bei europäischer Einlagensicherung

Der Vizepräsident der EU-Kommission drängt die Staaten, sich zügig bei der europäischen Einlagensicherung zu einigen. …Mehr

 

Joachim Steinhöfel: Etappensieg gegen die Facebook-Zensoren

Wenn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Netz-DG) ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit in Deutschland ist, dann könnte der Beschluss 31 O 21/18 des Landgerichts Berlin so etwas wie das Gegengift sein. Erstmals stoppt ein Deutsches Gericht die täglich massenhaft vorkommenden Löschungen legitimer Inhalte bei Facebook. Eine Entscheidung, die ganz erhebliche nationale und internationale mediale Resonanz verursachte …Mehr

 

Skripal und die Fake-News-Phalanx: Die OPCW und das große Zurückrudern der Leitmedien

Die OPCW hat die russische Herkunft des gegen Sergej und Julia Skripal eingesetzten Nervengiftes bestätigt. So zumindest lauteten die Schlagzeilen hiesiger Leitmedien von heute. Schnell stellte sich heraus: Es handelt sich um Fake-News. …Mehr

 

US-Verteidigungsminister Mattis: »Keine soliden Beweise für Chemiewaffenangriff«

Der französische Präsident Macron behauptet dagegen, sie zu haben. Indessen werden erhebliche Zweifel an der Unparteilichkeit der Syrian American Medical Society (SAMS) laut, die mit den Weißhelmen kooperieren …Mehr

 

USA schließen Stationierung bordgestützter atomarer Marschflugkörper nicht aus

Die USA schließen die Stationierung von Marschflugkörpern mit Atomsprengköpfen an Bord von Schiffen sowie von nuklearen Raketen geringer Sprengkraft an Bord von U-Booten nicht aus. »Somit wollen wir Russland zur Erfüllung des INF-Vertrages zwingen«, erklärte Pentagon-Chef James Mattis am Donnerstag in Washington. …Mehr

 

Außenminister Maas würde Militärschlag mittragen

Außenminister Heiko Maas hat erstmals eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militärschlag nicht ausgeschlossen. Die USA oder Frankreich haben Deutschland aber bisher nicht aufgefordert, stellte Maas klar. Er betonte aber, dass sich die westlichen Verbündeten in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen dürften. …Mehr

 

»Lage immer chaotischer«: Putin appelliert an »gesunden Menschenverstand«

Russlands Präsident hat sich angesichts der internationalen Spannungen besorgt gezeigt und zur Vernunft aufgerufen. »Die weltweite Lage wird immer chaotischer« sagte er in Moskau. …Mehr

 

USA, Alliierte sind bereit für den Angriff auf Syrien

Großbritannien ordert U-Boote in Richtung Syrien, Premierministerin wird das Parlament nicht konsultieren. Obwohl Verteidigungsminister James Mattis zugibt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika noch keine Beweise für einen angeblichen syrischen Chemiewaffenangriff haben, weisen er und andere US-Funktionäre darauf hin, dass die USA bereit sind, Syrien deswegen anzugreifen. Präsident Trump hat öffentlich angekündigt, dass Raketen abgefeuert werden, und auch US-Verbündete lassen erkennen, dass sie beteiligt sein werden. …Mehr

 

Henryk M. Broder: Bruchpiloten im freien Fall

Die »Gemeinsame Erklärung 2018« wurde bis jetzt von 120.000 Unterstützern unterzeichnet. Jetzt gibt es eine neue Gegenaktion. Schon der Titel ist eine sprachliche Delikatesse: »Reflektierte Vielfalt statt nationaler Homogenität«. Ja, das hat Schwung, das groovt und rockt, das geht unter die Haut. Worum geht es in dem Papier? Was erfahren wir? Es gibt keine Masseneinwanderung, schon gar nicht eine illegale. Denn kein Mensch ist illegal und jeder Mensch hat das Recht zu entscheiden, wo er leben möchte. …Mehr

 

Berlin bricht mit Spanien

Das Oberlandesgericht in Schleswig hat in Sachen Puigdemont ein Fass aufgemacht, das Deutschland nicht so schnell wieder zu kriegen wird. Man sieht in Spanien offenbar kein rechtsstaatliches Verfahren gewährleistet und verteilt Noten über die spanische Demokratie. Die Anti-Orban-Kampagne lässt grüßen. Es macht traurig und zornig zu sehen, was in diesen Tagen alles zerschlagen worden ist. …Mehr

 

Tiefer Staat

Der Ausdruck »tiefer Staat« umschreibt demokratisch nicht legitimierte Macht- und Entscheidungsstrukturen in Behörden und Parteien, über deren Existenz die Öffentlichkeit nicht informiert ist.  Auf diese Weise bleiben Korruption und Verbrechen ungestraft. Gewählte Politiker fungieren lediglich als Marionetten von mächtigen Netzwerken, Banken und Lobbyisten. Untersuchungsausschüsse werden eingesetzt, um »Problemfälle« zu entsorgen, auch die Ermittlungen, der vom Justizministerium weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften, dienen als Feigenblätter, um die Öffentlichkeit einen Rechtsstaat vorzugaukeln.  ...Mehr

 

Anteil ausländischer Bevölkerung in Deutschland steigt

In Deutschland ist etwa jeder achte Einwohner ein Ausländer. Laut Statistischem Bundesamt stieg der Anteil der ausländischen Bevölkerung im vergangenen Jahr um 5,8 Prozent. …Mehr

 

Asylsuchende: Kein Interesse am Integrationskurs?

In Zweibrücken verweigerten 2016 und 2017 fast die Hälfte der Flüchtlinge eine Teilnahme. Von den restlichen fielen drei Viertel durch. …Mehr

 

Syrer jetzt drittgrößte Ausländergruppe in Deutschland

In Deutschland leben so viele Ausländer wie noch nie. Ende 2017 waren laut Statistischem Bundesamt rund 10,6 Millionen Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst. Die Zahl wuchs damit um 585.000 oder 5,8 Prozent im Vergleich zu 2016. Syrer stellen die drittgrößte Ausländergruppe. …Mehr

 

Moers: 13-Jähriger bei Messerangriff schwer verletzt

Ein 13-jähriger Junge wurde am Donnerstagmorgen in Moers auf offener Straße niedergestochen.Die Tat ereignete sich um 7.30 Uhr im Bereich Jahnstraße/Zwickauer Straße. Das Kind war gerade auf dem Weg zur Schule, so ein Sprecher der Duisburger Polizei. …Mehr

 

Versuchte Vergewaltigung in Starnberg: Peiniger rief: »Sex oder Tod«

»Sex oder Tod« – mit diesen Worten griff Majd A. (22) in Starnberg eine Schülerin (18) an. Der Flüchtling aus Syrien wollte die junge Frau brutal vergewaltigen. Vor Gericht hat er jetzt ein Geständnis abgelegt. …Mehr

 

UN-Mitarbeiter vor Ort bestätigen keinen Giftgas-Einsatz in Duma

Die Internetseite des »zdf« berichtet »von UN-Mitarbeitern vor Ort«, die »Berichte über einen mutmaßlichen Chlorgaseinsatz in der Rebellenregion um Duma nicht verifizieren« können. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden in der Region Menschen mit Atembeschwerden behandelt. Ob diese durch Chemiewaffen ausgelöst wurden, könnten die Mitarbeiter vor Ort aber nicht beurteilen, hieß es. …Mehr

 

»Syrien nicht angreifen«: Trump schrieb sich selbst Botschaft für die Zukunft

US-Präsident Donald Trump hat laut dem »Time«- Magazin in der Vergangenheit mindestens 18 Mal in seinem Twitter-Account geschrieben, dass Militärschläge der USA gegen Syrien unzulässig seien. Zudem rief er in den Jahren 2013-2014 Washington mehrmals auf, sich generell nicht in die Syrien-Krise einzumischen. …Mehr

 

 

 

 

 

Donnerstag, 12.04.2018

 

 

Konflikt zwischen Nuklearmächten ist nicht kontrollierbar: Mögliche Kriegsszenarien für Syrien

Die Welt hält den Atem an: Ein US-geführtes Bündnis kann jederzeit in Syrien zuschlagen und dort russische Militärinfrastruktur treffen – Russland könnte Vergeltung üben. Alle Szenarien weisen auf eine unkontrollierbare Eskalation bis zu einem Atomkrieg hin. …Mehr

 

Nach US-Militärschlags-Drohung: Äußerung von Generalstabschef zeigt, wann Russland Krieg mit USA riskieren würde

Nach den Twitter-Drohungen von US-Präsident Donald Trump steigt die Angst davor, es könnte – ob gewollt oder nicht – zu einer direkten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland und Syrien kommen. Trump hatte als Antwort einen Giftgasangriff, hinter dem mutmaßlich Kräfte der syrischen Regierung um Baschar Assad stehen, mit einem Raketenangriff gedroht. …Mehr

 

Mit »unerfahrenem« Macron: General Kujat warnt vor Krieg mit Russland

Nachdem US-Präsident Trump Damaskus und Moskau mit einem Angriff in Syrien gedroht hat, warnt der Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, vor einer Eskalation mit Folgen auch für Deutschland. Nach Ansicht des Generals a.D. schüren nicht nur der »unerfahrene« französische Präsident Macron, sondern auch die Kanzlerin Merkel die Spannungen. …Mehr

 

Prozess in Freiburg: Vergewaltigungen auf Video

Die Beweislage im Prozess gegen Pädokriminelle in Freiburg ist erdrückend. Auf Filmaufnahmen sind die Vergewaltigungstaten des ersten Angeklagten in ihrer gesamten Grausamkeit gut dokumentiert. …Mehr

 

Streit um Anti-AfD-Ausstellung an Güstrower Schule

Nach heftiger Kritik an einer Anti-AfD-Ausstellung hat der Leiter einer freien Schule in Mecklenburg-Vorpommern eine Ausstellung gegen Linksextremismus angekündigt. »Vielleicht nehmen wir die Anregung der AfD ja auf und machen demnächst auch etwas zum Linksextremismus«, sagte der Leiter der freien Schule Güstrow, Ralf Boldt, dem Nachrichtenportal SVZ. …Mehr

 

Militärschlag gegen Syrien: Theresa May steht jetzt unter Zugzwang

Die Briten sind mehrheitlich gegen einen Militärschlag in Syrien. Aber der Druck auf Premierministerin May, das Assad-Regime anzugreifen, ist riesig. Die neuen Erkenntnisse in der Skripal-Affäre könnten den Ausschlag geben. …Mehr

 

Messerattacke in Hamburg – Polizei: »Er stach gezielt und massiv auf sie ein«

Eine Messerattacke am Jungfernstieg mitten in der Hamburger Innenstadt: Ein Kind wird erstochen, die Mutter stirbt wenig später. Tatverdächtig ist der Vater. …Mehr

 

Ganzjährig 1. April – Jagd auf Rechte: Jetzt sind die Fachwerkhäuser dran!

Die politischen Säuberungsaktionen fordern immer neue Opfer. Diesmal trifft es einen linken Verleger, die Altstadt von Frankfurt und deren Liebhaber, die eine rechtsradikale Verschwörung bilden. …Mehr

 

Münster: »Psychisch gestört«, Fall damit abgehakt?

Schreiben Medien eine Gewalttat einem islamischen Hintergund zu, ertönt der Ruf nach Integration. Täter, die als psychisch gestört erklärt werden, sind Gegenstand der Statistik. …Mehr

 

Militärschlag gegen Syrien: Merkel schließt Beteiligung aus

Deutschland wird sich an keiner Militärkonfrontation in Syrien beteiligen, teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit. Berlin werde jedoch zugleich Schritte der anderen Staaten unterstützen, um die eigene Position zur Anwendung von Giftstoffen zum Ausdruck zu bringen. …Mehr

 

Macron: Haben »Beweis« für Giftgaseinsatz durch Assad-Regierung

»Wir haben den Beweis, dass in der vergangenen Woche […] Chemiewaffen eingesetzt wurden, mindestens Chlorgas, und dass sie von dem Regime Baschar al-Assads verwendet wurden«, sagte Frankreichs Präsident heute. …Mehr

 

Immer näher …: US-Aufklärungsjets trafen auf Militärbasis auf Kreta ein

Zwei US-amerikanische Aufklärungsflugzeuge sind laut dem Portal Iefimerida auf dem Flughafen von Heraklion, benannt nach Nikos Kazantzakis, auf der griechischen Insel Kreta gelandet. …Mehr

 

»Erklärung 2018«: Dissidenz der bürgerlichen Mitte

Einhundertfünfzehntausend Unterzeichner! So viele Unterschriften zählte Dienstag abend bereits die »Gemeinsame Erklärung 2018«, die am 15. März von Vera Lengsfeld und einer Gruppe von Publizisten, Schriftstellern und Intellektuellen in Berlin veröffentlicht wurde. Inzwischen ist diese Erklärung zum aufsehenerregenden Symbol der Dissidenz geworden, die die bürgerliche Mitte erfaßt hat. …Mehr

 

EU: Teen-Flüchtlinge haben Recht auf Familiennachzug – Deutschland verstößt wohl gegen EU-Recht

Deutschland muss wohl den Familiennachzug für Angehörige minderjähriger Flüchtlinge großzügiger gestalten. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist für das Recht auf Familiennachzug das Alter des Flüchtlings bei der Einreise in die EU und beim Stellen des Asylantrags entscheidend. Flüchtlinge, die während des Asylverfahrens volljährig werden, dürften beim Familiennachzug nicht benachteiligt werden, entschieden die Richter am Donnerstag in Luxemburg. …Mehr

 

 

 

Die Erklärung 2018 mit Vera Lengsfeld

 

Vorsicht Gentechnik?

 

Der wissenschaftlich fundierte Politthriller über gentechnisch veränderte Organismen (GVO) räumt mit Halbwahrheiten auf und bereichert die unverzichtbare Debatte über die Ernährung der Weltbevölkerung und den Schutz von Gesundheit und Umwelt mit sachlichen Argumenten.

 

 

Laut OPCW: Vier Labore bestätigen russische Herkunft von Gift im Skripal-Fall

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die russische Herkunft des Gifts im Skripal-Fall bestätigt. Vier Labore seien zu diesem Ergebnis gekommen. …Mehr

 

Trump rudert zurück: Angriff auf Syrien könnte sehr bald erfolgen oder gar nicht!

US-Präsident Donald Trump hat via Twitter klargestellt, dass er nie angegeben hat, wann die USA einen Angriff auf Syrien durchführen würden: »Ich sagte nie, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden würde. Könnte sehr bald sein oder gar nicht so bald!« …Mehr

 

Ditib-Moschee läßt Kinder in Kampfanzügen aufmarschieren

Video- und Fotoaufnahmen aus einer Moschee im nordrhein-westfälischen Herford haben für heftige Kritik gesorgt. Auf den Aufnahmen sind kleine Kinder zu sehen, die in Uniformen mit türkischen Fahnen paradieren und mit Spielzeugwaffen zu Musik durch einen Raum marschieren. Außerdem liegen einige Kinder reglos unter einer großen türkischen Fahne – offenbar sollen sie gefallene Soldaten darstellen. …Mehr

 

Hamburger Innenstadt: Kind durch Messerangriff tödlich verletzt – Vater festgenommen

Am Hamburger Jungfernstieg ist es offenbar zu einem Familiendrama gekommen: Ein Mann stach auf eine Frau und ein Kind ein, das Kind erlag seinen Verletzungen. Der Ex-Mann der Frau und Vater des Kindes wurde festgenommen. …Mehr

 

Vergeltungsschlag? Israel fliegt Luftangriff auf Ziel im Gaza-Streifen

Die israelische Luftwaffe hat einen Angriff auf ein Hamas-Militärlager im Gaza-Streifen geflogen. Das teilte der Pressedienst der israelischen Armee am Donnerstag mit. …Mehr

 

Jugendliche attackieren Polizeistation in Preetz

Wieder gibt es in Preetz (Kreis Plön) Probleme mit jugendlichen Gewalttätern. Dieses Mal hat eine Gruppe von Teenagern in der Nacht zu Dienstag Steine auf die Polizeistation und auf zwei Beamte geworfen. Ein Polizeisprecher bestätigte am Donnerstag einen Bericht der Kieler Nachrichten. …Mehr

 

Berliner Gymnasien stehen allein im Kampf gegen Mobbing

Die meisten Gymnasien in Berlin haben nicht einmal Sozialarbeiter, die sich mit Problemen der Schüler befassen. Und den Klassenlehrern fehlt oft die Zeit dafür. …Mehr

 

Messer-Attacke in Moers: 13-Jähriger auf Straße lebensgefährlich verletzt

Ein 13-Jähriger ist am Donnerstagmorgen gegen 7.30 Uhr in Moers mit einem Messer lebensgefährlich verletzt worden. Der Junge schafft es zurück nach Hause und alarmierte von dort aus die Polizei….Mehr

 

Britische Regierung bereitet sich auf Militärschlag vor

Russland behauptet weiter, es habe kein Chemiewaffenangriff in Douma stattgefunden, eine OPCW soll Ende der Woche starten, ein Militärschlag könnte dies aber verhindern…Mehr

 

Julia Skripals Erklärung: Russische Botschaft zweifelt an Echtheit

Die russische Botschaft in London zweifelt an der Echtheit der vom Scotland Yard verbreiteten Erklärung von Julia Skripal, der Tochter des vergifteten russischen Ex-Spions Sergej Skripal. Das Statement werfe viele Fragen auf….Mehr

 

Absturz des Rubel: Trump tut Putin zum ersten Mal richtig weh

Die russische Währung befindet sich im freien Fall. Grund sind die neuen Maßnahmen Washingtons, die Investoren zum Verkauf ihrer russischen Aktien und Anleihen zwingen. Für Russland gibt es nur eine Rettung. …Mehr

 

Syrische Armee bringt Ost-Ghuta vollständig unter ihre Kontrolle

Die syrischen Regierungstruppen haben die umkämpfte Stadt Duma, die letzte Hochburg der Extremisten in Ost-Ghuta, zurückerobert. Das gab der Chef des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Juri Jewtuschenko, am Donnerstag bekannt. …Mehr

 

Der Bürgermeister schenkt den Syrern ein Haus

Die Bundesregierung stellt auf ihrer Internetseite »rumoursaboutgermany.info« ein paar von Schleusern verbreitete Gerüchte glashart klar. So beispielsweise, dass es eben nicht für jeden Flüchtling 2.000,- Euro Begrüßungsgeld gibt. Das ist natürlich Unsinn. Es sind nur 1.858,- Euro und die kriegt man als Abschiedsgeld, wenn man Deutschland wieder verlässt. Und das Pech hatte, in Lörrach zu landen. …Mehr

 

»Umgekehrte Flucht«: Syrische Flüchtlinge verlassen zunehmend Deutschland

Syrische Flüchtlinge, die mit einem gültigen Aufenthaltsstatus in Deutschland leben, verlassen offenbar zunehmend die Bundesrepublik. In sozialen Netzwerken wie Facebook gebe es inzwischen Gruppen, in denen sich tausende Syrer über die »umgekehrte Flucht« austauschen, heißt es. …Mehr

 

Stadt bringt Flüchtlinge in Hamburger Stadtteil unter: Nun werden Schulplätze knapp

Im Zuge eines großen Baubooms verzeichnet der Hamburger Stadtteil Rissen im Bezirk Altona einen massiven Zuzug. Zahlreiche Familien kamen neu in den Stadtteil. …Mehr

 

Statistisches Bundesamt: In Deutschland leben so viele Ausländer wie noch nie

10,6 Millionen Ausländer leben derzeit in Deutschland. Seit 2009 ist ihre Zahl kontinuierlich gestiegen. Das hat vor allem mit der Entwicklung der EU zu tun. …Mehr

 

Wolfram Weimer: Europäer wollen Schutz vor muslimischer Zuwanderung

Viktor Orbáns fulminanter Wahlsieg zeigt: der Rechtsruck in Europa gewinnt neue Kraft. Die politische Klasse in Berlin und Brüssel hat eines dramatisch unterschätzt: Immer mehr Europäer verlangen Schutz vor islamischer Zuwanderung. …Mehr

 

»Giftgasangriff« in Duma: Russlands ABC-Abwehr findet vor Ort keine Spur

Nach dem angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma haben ABC-Abwehrspezialisten des russischen Militärs die Gegend untersucht und nach eigenen Angaben keinerlei Hinweise auf eine Anwendung chemischer Kampfstoffe ausfindig machen können. …Mehr

 

Europäischer Gerichtshof erleichtert womöglich Familiennachzug für Flüchtlinge

Der EuGH erleichtert mit einem Urteil womöglich den Familiennachzug bei noch minderjährig eingereisten Flüchtlingen. Es geht um die Frage, ob ein Mädchen auch Anspruch darauf hat, wenn es während des Asylverfahrens volljährig wurde. …Mehr

 

Deutsches Gericht verbietet erstmals Löschung von Facebook-Kommentar

Ein deutsches Gericht hat einem Zeitungsbericht zufolge erstmals die Löschung eines Facebook-Kommentars verboten. Es sei das erste Mal, dass ein deutsches Gericht es einem Netzwerk verbiete, einen Nutzer-Kommentar zu löschen, heißt es. …Mehr

 

Brandenburgs CDU-Chef will auch mit der AfD reden – aber keine Koalition

Brandenburgs CDU zeigt sich offen für Gespräche mit der AfD nach der Landtagswahl 2019. Doch in eine Koalition mit der Partei will Landeschef Ingo Senftleben nicht gehen. …Mehr

 

Von Storch zu Amokfahrt-Tweet: »Ich habe mit meinem Tweet zu Münster einen Fehler gemacht und das tut mir leid«

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat sich von ihrem umstrittenen Twitter-Beitrag nach der Amokfahrt distanziert. »Ich habe mit meinem Tweet zu Münster einen Fehler gemacht und das tut mir leid«, so von Storch. …Mehr

 

Nach Trumps Angriffsdrohung gegen Syrien: Netanjahu ruft Putin an

Der russische Präsident Wladimir Putin und der israelische Premier Benjamin Netanjahu haben nach Angaben des Kremls in einem Telefongespräch am Mittwoch die syrische Problematik, darunter Raketenschläge der israelischen Luftwaffe gegen den Militärflugplatz Tifor in der Provinz Homs, besprochen. …Mehr

 

Spannungen zwischen Iran und Israel – IDF bereiten sich auf möglichen Vergeltungsangriff vor

Israel bereitet sich auf einen möglichen Vergeltungsschlag Irans auf Luftschläge in Syrien vor. Am Montag kamen iranische Berater bei einem Angriff in Syrien ums Leben, darunter ein Oberst. Israel hat bislang nicht die Verantwortung für den Angriff übernommen. …Mehr

 

Nach Entlassung aus Klinik: Julia Skripal soll sich auf einer Militärbasis aufhalten

Julia Skripal ist aus der Klinik in Salisbury entlassen worden und soll sich nun laut einem Medienbericht in einer Militärbasis befinden. Ihr Vater soll sich langsamer erholen als sie. Aber die Klinik hofft, dass er »zu gegebener Zeit das Krankenhaus verlassen kann«. …Mehr

 

Klimawandel: Golfstromsystem wird um 15 Prozent langsamer

Lange Zeit war es eine Vermutung, jetzt gibt es neue Belege: In den vergangenen rund 100 Jahren hat sich das Golfstromsystem – wichtig für den Wärmetransport der Erde – deutlich verändert. Die Strömung im Atlantik sei um 15 Prozent langsamer geworden, berichtet ein internationales Wissenschaftlerteam im Fachmagazin «Nature». …Mehr

 

Trump baut Koalition für Krieg gegen syrische Regierung auf

Präsident Trump ist dabei, eine neue Koalition von Verbündeten aufzubauen, die sich an einem multinationalen Angriff auf die syrische Regierung beteiligen soll. Dieses Gerede von Koalitionsmaßnahmen spiegelt die rasche Eskalation der Pläne wider, da US-Regierungsvertreter die Vorwürfe eines Angriffs mit chemischen Waffen am Samstag begrüßten. Regierungsvertreter sagten bereits am Sonntag, dass der behauptete Angriff am Samstag zu einem US-Militärschlag führen würde, und Präsident Trump deutete an, dass dieser »sehr bald« geschehen würde. Statt eines einmaligen Angriffs, wie bei der Bombardierung Syriens mit Tomahawk-Raketen im April letzten Jahres, scheinen sich die Vereinigten Staaten von Amerika einen ganz neuen Krieg vorzustellen. …Mehr

 

UN-Mitarbeiter vor Ort bestätigen keinen Giftgas-Einsatz in Duma

Die Internetseite des »zdf« berichtet »von UN-Mitarbeitern vor Ort«, die »Berichte über einen mutmaßlichen Chlorgaseinsatz in der Rebellenregion um Duma nicht verifizieren« können. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden in der Region Menschen mit Atembeschwerden behandelt. Ob diese durch Chemiewaffen ausgelöst wurden, könnten die Mitarbeiter vor Ort aber nicht beurteilen, hieß es. …Mehr

 

CDU-Abgeordneter Beyer spricht sich für US-Militärschlag in Syrien aus

Der neue Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU), hat sich für eine US-amerikanische Vergeltungsaktion in Syrien ausgesprochen. »Ich halte es für richtig, dass man mit einem Militärschlag auf den Chemiewaffeneinsatz reagiert«, …Mehr

 

Weißes Haus: USA erwägen Angriff auch auf russische Streitkräfte in Syrien

Die USA schließen laut der Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, einen Schlag gegen die in Syrien eingesetzten russischen Streitkräfte im Rahmen der geplanten militärischen Antwort auf die angebliche »C-Waffen-Attacke des syrischen Regimes« in Duma nicht aus. …Mehr

 

Der Westen will Krieg. Der Westen bekommt Krieg.

»Die Übertragung der rechtsstaatlicher Grundsätze, wie beispielsweise der Unschuldsvermutung, auf die internationale Eben ist wirklich Unsinn« – so umriss vor einer Woche der Merkel-Vertraute und Leiter des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen, die neue Linie des Westens (ab Minute 19) gegenüber Russlands. Was das heißt, zeigen aktuell Donald Trump, Emmanuel Macron und Theresa May: Ohne das Völkerrecht auch nur zu konsultieren plant das Trio Infernale bereits Luftschläge gegen Syrien …Mehr

 

Werden Russland und die Russen aus Europa rausgeschmissen?

Die Erklärungen von Angela Merkel zu den möglichen Ereignissen im englischen Salisbury und den irgendwie feststellbaren Handlungen im syrischen Duma lassen nur einen Schluss zu: Die deutsche Bundeskanzlerin trägt nur das vor, was auf den »Waschzetteln« der Nato zur Informierung einer lügenmüden westeuropäischen Öffentlichkeit steht. …Mehr

 

Es ist Rufmord

Weil Russland dem Westen zuweilen Grenzen aufzeigt, steht es derzeit am Pranger wie noch nie seit dem Epochenbruch 1990. Dass zur Verantwortung Russlands für das Giftattentat in Salisbury bisher keine Beweise vorliegen, ist eine Tatsache, die von niemandem bestritten wird. Aber anscheinend geht es nicht um die Fakten. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Mittwoch, 11.04.2018

Trump begeht einen großen Fehler: Er glaubt, Putin würde einknicken

Russland: »Die Raketen sollten in Richtung der Terroristen fliegen und nicht in die der legitimen Regierung«

Trump kündigt Raketen-Angriff auf Syrien an

 

 

Tagesspiegel hetzt: Unterzeichner der »Erklärung 2018« sind Besorgnis erregende Bürger

Einen Hetzartikel besonderer Art präsentiert der Tagesspiegel. Die Unterzeichner der »Erklärung 2018« seien »Besorgnis erregende Bürger«. Die Autorin Caroline Fetscher dokumentiert hier eindrucksvoll, wie Gesinnungsdiktatur via Systemmedien schon immer funktioniert hat. So sei die »Gemeinsame Erklärung« ein »kostbares Geschenk«: Sie hole »die Trolle und Grollenden aus ihren verstreuten Nischen ans Licht und liefert der Politik wie der empirischen Sozialwissenschaft einen Schatz an Datenmaterial, der sich anders kaum je hätte heben lassen«. In Wirklichkeit erkennt man hier vielmehr klar, welche Methoden in Wirklichkeit ans Licht gehoben wird: Einschüchterung, Diffamierung, Verfolgung der Andersdenkenden! Man sollte diesen Erguss ruhig lesen. Vor allem aber die hunderte Kommentare. …Mehr

 

Vera Lengsfeld hält dagegen: Worum es uns bei der »Erklärung 2018« geht

Schmähungen halten uns nicht auf: Mit der »Erklärung 2018« fordern wir, die Migrationspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen. Eine Replik auf Tagesspiegel-Autorin Caroline Fetscher. …Mehr

 

Sigmar Gabriel beklagt Realitätsferne von Politikern: »Unsere Kinder gehen nicht in Schulen mit über 80 Prozent Migrantenanteil«

Der Staat habe in den vergangenen Jahren nicht mehr ausreichend für »Recht und Ordnung« sorgen können, meinte der Bundesgesundheitsminister Spahn letzte Woche. Mit dieser Äußerung greife Spahn zu kurz, schreibt nun der Ex-Außenminister Sigmar Gabriel. …Mehr

 

Weiterer Fall sexueller Belästigung beim WDR: Abmahnung für Hinweisgeber statt Konsequenzen für Beschuldigten

Nach dem Fall eines WDR-Korrespondenten, dem sexuelle Übergriffe vorgeworfen werden, haben das Recherchebüro Correctiv und der stern nun einen weiteren Vorgang im größten ARD-Sender aufgerollt, bei dem sexuelle Belästigung eine Rolle spielt. Die Sender-Verantwortlichen kommen auch bei dem neuen Bericht nicht gut weg. Zwar habe es in diesem Fall eine Ermahnung als disziplinarische Maßnahme gegeben, diese habe aber der Hinweisgeber kassiert und nicht der Beschuldigte. …Mehr

 

Geistig Behinderte an Gymnasien: Bremen macht es möglich

Gutmenschen machen zuweilen den Eindruck von Elefanten, die Porzellanläden in vermeintlich bester Absicht betreten, und erst verlassen, wenn ihre Gutheit den Laden zu einem Scherbenhaufen reduziert hat. …Mehr

 

Amtsgericht urteilt: Jugendarrest nach Messer-Angriff von Cottbus

In Cottbus ist das Urteil gegen zwei Flüchtlinge gefallen, die einen 16-Jährigen in Cottbus angegriffen und mit dem Messer verletzt hatten. Die Polizei zieht derweil eine positive Bilanz für die Stadt. …Mehr

 

Mobbing in Berliner Schulen: »Ausgegrenzt, weil ich Deutscher bin«

»Ich würde gerne die Geschichte meiner Tochter erzählen, deren Tod unter anderem auch eine Folge des Mobbings und der Teilnahmslosigkeit ihrer Schule war. …« …Mehr

 

Diplomat wird Antisemitismus-Beauftragter

Felix Klein wird erster Antisemitismus-Beauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett hat die Personalie auf seiner Klausurtagung auf Schloss Meseberg beschlossen. Die neue Funktion ist Teil des Koalitionsvertrags. …Mehr

 

Halle: 74 mysteriöse Kinderleichen lagern im Keller der Universität

Ein Präparator des Anatomie-Instituts fand die seit rund 80 Jahren in Phänol eingelegten Leichen. Er säuberte sie, konservierte sie neu – und ließ sie, wo sie waren. Wissenschaftler versuchen, das Rätsel zu lösen. …Mehr

 

Unglück nach dem Start: Algerische Militärmaschine abgestürzt – Hunderte Tote

Bei dem Absturz eines Militärflugzeuges in Algerien sind laut staatlichem Rundfunk 257 Menschen getötet worden. …Mehr

 

LIT-Verlag: Chef unterschreibt rechtslastige »Erklärung 2018« – und rudert jetzt zurück

Sturm der Entrüstung im Münsteraner LIT-Verlag: Verleger Wilhelm Hopf hat die »Erklärung 2018« unterzeichnet, in der eine »illegale Masseneinwanderung« beklagt wird. Nach Protesten seiner Autoren zog er seine Unterschrift nun zurück – mit einer merkwürdigen Begründung. …Mehr

 

Nehmt Abschied vom alten Europa

Wir werden gemeinsam ein neues Europa gestalten müssen. Es wird Security und Communities mit Eingangskontrolle erfordern. Das Leben wird anders. Wenn wir daran arbeiten, wird es auch anders schön werden. Doch vom Europa, wie es war, Schwestern und Brüder, davon nehmt Abschied. …Mehr

 

Hollande rechnet in Buch mit Macron ab

Der frühere französische Präsident Hollande nimmt für gewöhnlich kein Blatt vor den Mund – nun rechnet er in einem Buch mit seinem Nachfolger Macron ab. In seinem neuen Buch übt er scharfe Kritik an der Reformpolitik Macrons. …Mehr

 

Wann kippt der Schuldenturm?

Mit dem Satz »Um die bürgerliche Gesellschaft zu zerstören, muss man ihr Geldwesen verwüsten«, formulierte Lenin eine bittere Wahrheit. Wir sind auf dem besten Weg dorthin, nicht nur in der Euro-Zone, sondern auch in den USA und besonders auch in Japan, dem OECD-Land mit der mit Abstand höchsten Staatsverschuldung. Allerdings wissen wir nicht, wann es so weit ist. …Mehr

 

Weitere Aktionen angekündigt: Linksextreme bekennen sich zu Anschlag auf Moschee

Nach der Attacke auf eine Moschee in Kassel hat sich eine linksextreme Gruppierung zu dem Anschlag bekannt. »Nachdem bereits viel spekuliert worden ist, bekennen wir uns zu dem Angriff mit Molotow-Cocktails gegen den Treffpunkt türkischer Faschisten«, schrieb die »Antifa International« auf dem linksextremen Portal »Indymedia«…. Mehr

 

Islamische Weltliga: Europa soll religiöse Hassreden kriminalisieren und Muslime integrieren

Die Islamischen Weltliga fordert Europa auf, verstärkt gegen den radikalen Islam vorzugehen. Vor allem sollten religiöse Hassreden kriminalisiert werden…. Mehr

 

Kabinett beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Somalia und Mali

Das Kabinett beschloss nach Angaben aus Regierungskreisen die Verlängerung des Bundeswehrmandats für die EU-Mission um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2019. … Mehr

 

Russischer Botschafter droht den USA

Die Anzeichen für einen US-Militärschlag auf Syrien mehren sich: Airlines erhalten eine Flugwarnung, die französische Marine berichtet von »feindlichen Überflügen«, Russland droht den USA mit Vergeltungsschlägen. …Mehr

 

»London braucht Beweise«: May lehnt Militärschlag gegen Syrien ab

Die britische Premierministerin Theresa May hat nach Informationen der Zeitung »Times« den Vorschlag des US-Präsidenten Donald Trump, sich an einem möglichen Militärschlag gegen Syrien nach der angeblichen C-Waffen-Attacke zu beteiligen, vorerst abgelehnt. Sie soll das mit dem Mangel an Beweisen begründet haben. …Mehr

 

Migrationsexperte mahnt: Das Tragen vom Kopftuch an Grundschulen gehört verboten

Das Kopftuch an sich ist für die deutsche Gesellschaft kein fremdes, unbekanntes oder neu erfundenes Kleidungsstück. In vielen Gegenden, wie zum Beispiel in Bayern, tragen oft ältere Frauen auf dem Markt oder zum Kirchgang ein Kopftuch. …Mehr

 

Wahlsieger Orban sieht sich bestärkt: Regierung wird »Stoppt Soros«-Gesetz umsetzen

Ungarns Regierungschefs Viktor Orban sieht sich nach seinen Sieg bei der Parlamentswahl in seiner Kampagne gegen den einflussreichen Milliardär George Soros bestärkt. Seine Regierung habe das Mandat erhalten, das »Stoppt Soros«-Gesetz umzusetzen, so Orban. …Mehr

 

Grundsteuer: In Einzelfällen steigt diese Steuer um das 50-Fache – besonders Eigenheimbesitzer betroffen

Karlsruhe erklärte die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig. In Einzelfällen steigt die künftige Grundsteuer bis um das 50-Fache – besonders betroffen sind Eigenheimbesitzer, die vor kurzem gebaut haben, erklärt Joachim Keiler, Pressesprecher des AfD-Kreisverbandes Dresden. …Mehr

 

Medien: Militärflugzeug in Algerien abgestürzt – Dutzende Tote

Ein Militärflugzeug ist am frühen Mittwoch in Algerien abgestürzt, wie der TV-Sender »Sky News Arabia« berichtet. Es geht demnach um Dutzende Tote. …Mehr

 

Macron überlegt, Chemie-Einrichtungen in Syrien anzugreifen

Derzeit wird über einen möglichen Vergeltungsangriff der USA und ihrer Verbündeten, insbesondere Frankreich, nach dem mutmaßlichen Giftgas-Einsatz in der Rebellenhochburg Duma in Syrien spekuliert. Frankreichs Präsident Macron überlegt, ob sie angreifen wollen. …Mehr

 

EASA-Warnmeldung: Luftschläge auf Syrien in den nächsten 72 Stunden möglich

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (European Aviation Safety Agency, EASA) hat vor einem möglichen Luftangriff auf Syrien innerhalb der nächsten 72 Stunden gewarnt. …Mehr

 

Pulverfass Syrien

Hinter dem Konflikt zwischen USA und Syrien/Russland zündeln die Türkei sowie Iran und Israel …Mehr

 

»Unfaßbar! Ich bekomme Geld dafür«: Linksradikale verhöhnen und beleidigen Polizisten im Einsatz

Bei einem Einsatz gegen Rauschgifthändler am Wochenende in Hamburg haben Linksradikale Polizisten bedrängt und beleidigt. Angehörige der linken Szene hatten sich am Sonnabend vor einem Lokal an der Hafenstraße im Stadtteil St. Pauli versammelt. Als Polizisten vorbeikamen, begleiteten sie diese mit beleidigenden und verschmähenden Schildern, berichtete das Hamburger Abendblatt. …Mehr

 

Alexander Dobrindt: »Kein islamisches Land hat eine vergleichbar demokratische Kultur«

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will nicht, dass der Islam kulturell prägend wird in Deutschland. Er vermisst in der islamischen Welt Nächstenliebe und Toleranz. …Mehr

 

Islamische Weltliga fordert von Europa Kriminalisierung von religiösen Hassreden

Der Generalsekretär der Islamischen Weltliga, Mohammed al-Issa, hat die europäischen Länder aufgerufen, die muslimischen Migranten besser zu assimilieren, meldet die Agentur Reuters. Vor allem hat al-Issa die Kriminalisierung von religiösen Hassreden gefordert. …Mehr

 

Facebook-Chef Zuckerbergs überraschender Triumph über die Senatoren

Mark Zuckerbergs Auftritt im Kongress zeigt: Zwischen Washington und dem Silicon Valley liegen Welten. Der Facebook-Chef wirkt bei der Anhörung zunächst nervös und unsicher. Doch dann wendet sich das Blatt plötzlich. …Mehr

 

Russland bei der UN zu USA: Ihr habt keine Freunde und hinterlasst nur Chaos

Die fast dreistündige UN-Sitzung zur Lage in Syrien brachte keinen Beschluss. Russland und die USA lieferten sich wie erwartet einen Schlagabtausch. Russland sprach von einer Giftgas-Inszenierung. Eine OPCW-Kommission soll die Lage in Duma vor Ort prüfen. …Mehr

 

 

 

 

 

 

 

Dienstag, 10.04.2018

 

 

 

Eva Herman über ARD-Sendung: Michel Friedman leugnet Massenmigration

Wer heute anderer Meinung ist als der politische Mainstream, der deutet demnach nicht falsch, sondern er muss als moralisch schlecht gelten. Denn dem Mainstream scheinen die Argumente auszugehen gegen gesunden Menschenverstand und belegte Fakten. Jüngstes Beispiel: Die ARD-Kultursendung ttt vom 08. April 2018. Einer der Haupt-Akteure: Moderator und CDU-Politiker Michel Friedman. …Mehr

 

Lisa Fitz bei Heiko Schrang

Erstmalig spricht sie über ihren Skandalsong »Ich sehe was, was du nicht siehst«, weswegen sie vom Mainstream als »wirre Verschwörungstheoretikerin« dargestellt wurde. • Sie nennt die Namen derer, die ihr aus dem Mainstream in den Rücken gefallen sind.

 

 

»An meine Bürger in Europa«: Erdogan-Appell aus Ankara: Türkischstämmige EU-Bürger sollen Einfluss ausweiten

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat türkischstämmige Bürger in EU-Staaten aufgefordert, ihren politischen Einfluss auszuweiten. »Übernehmt persönlich Aufgaben in politischen Parteien und politischen Mechanismen«, sagte Erdogan am Dienstag in einem Appell »an meine Bürger in Europa«….Mehr

 

Trump will »amerikanische Antwort auf Syrien« beaufsichtigen – Lateinamerika-Reise abgesagt

US-Präsident Donald Trump hat eine für diese Woche geplante Südamerika-Reise wegen der Krise in Syrien abgesagt. Er wolle die »amerikanische Antwort auf Syrien« beaufsichtigen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. …Mehr

 

Erdogan weist Forderungen Russlands nach Abzug aus Afrin zurück

Der türkische Präsident hat Forderungen Russlands nach einer Rückgabe von Afrin an die syrische Regierung scharf zurückgewiesen. …Mehr

 

Finnland: Erster Transgendermann bringt Kind auf die Welt

Das nationale Gesetz von Finnland verbietet derlei Fälle zwar, ein Transgenderpaar hat sich aber über alle Regeln hinweggesetzt und nun doch ein Baby zur Welt gebracht. Damit dürfte jener als Frau geborene Mann der erste sein, der ein Kind zur Welt brachte. Eine Tatsache, die beim Standard für Lobeshymnen und einem berührenden, persönlichen Artikel über das Geschlechterverwirrte Paar sorgte. …Mehr

 

Islamische Gemeinschaft: Kopftuchverbot bekämpfen

Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich würde »alle rechtlichen Mittel« gegen ein Kopftuchverbot in Volksschulen und Kindergärten ausschöpfen, auch mit einer Anfechtung beim Verfassungsgerichtshof sei zu rechnen. Präsident Ibrahim Olgun spricht in einem Interview wörtlich von einem »direkten Eingriff in innerislamische Angelegenheiten, die verfassungsrechtlich geschützt sind«. …Mehr

 

Acht Jahre Jugendhaft: »Wollte wissen, wie es sich anfühlt, einen Menschen zu töten«

In der Klosterschule Roßleben verletzte ein 15-Jähriger einen jüngeren Mitschüler mit fünf Messerstichen schwer. Außerdem schlug er ihm zweimal mit der Faust ins Gesicht. Nun wurde er zu acht Jahren Jugendhaft verurteilt. …Mehr

 

Zwischenfall im Mittelmeer: Griechisches Militär feuert Warnschüsse ab

Riskante Aktion an der EU-Außengrenze: Vor der Küste der Türkei löst ein türkischer Hubschrauber Alarm aus. Im Tiefflug soll die Maschine eine griechische Insel angesteuert haben, heißt es aus Athen. Die Griechen greifen zur Waffe. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Ist Rechtsstaatlichkeit ein Angriff auf die Demokratie?

Ja, wenn man den Machern von ttt (»Titel, Thesen Temperamente«), eine ehemals sehenswerte Sendung des Sendung der ARD, glauben will. Die haben in ihrer Angst vor unserer »Gemeinsamen Erklärung 2018« zum ganz großen Schlag ausgeholt und prompt daneben getroffen. …Mehr

 

Giftgasangriff: Bundesregierung fordert »Sühne« in Syrien

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Duma vermutet Berlin die syrische Armee hinter dem Angriff. Dieser dürfe nicht folgenlos bleiben. Berlin zeigt sich entschlossen. Doch es gibt dabei ein Problem. …Mehr

 

Russland fordert UN-gestützte Untersuchung zu Giftgasverdacht in Syrien – Merkel skeptisch

Die russische Regierung will den Verdacht auf Giftgaseinsatz in Syrien durch eine UN-gestützte Untersuchung klären lassen. Bundeskanzlerin Merkel zeige sich skeptisch hinsichtlich des russischen Vorschlags. …Mehr

 

Bürgerdaten als Geldquelle: Das kommunale Spiel mit den Daten: Echter Widerspruch bleibt aus

Die Hoffnung war groß. Nach den NSA-Enthüllungen von Edward Snowden ab Sommer 2013 gab es mehr als genug Reformempfehlungen, wie Behörden ab sofort mit den Daten der Bürger umgehen sollten. Die Kunst sollte von nun an darin bestehen, die Erfassung und Verarbeitung der Daten zu verbessern, ohne das System mißbrauchen zu können. …Mehr

 

Bundesverfassungsgericht: Das Ende der Grundsteuer ist gekommen

Bei der Grundsteuer benutzen Gemeinden veraltete Immobilienwerte. Das Verfassungsgericht wird dem heute ein Ende bereiten. Die schlechte Nachricht ist: Der Gesetzgeber hat keine durchdachte Alternative parat. …Mehr

 

Wie man Flüchtlinge zu Gold macht: mit »Horror-Mieten«

Wohin mit den Flüchtlingen, die man politisch korrekt »Flüchtende« nennt? Die Verlaufsform wird gerne verwendet, um anzuzeigen, dass jemand ständig in Bewegung ist. Bei Flüchtenden weiß man eben nicht, wie lange sie bleiben. Da empfiehlt sich eine vorläufige Unterbringung in einem Hotel. Die scheint angemessen zu sein – und bietet gewisse Vorteile. Jedenfalls für einen gewissen Personenkreis. …Mehr

 

Hamed Abdel-Samad: Mit dem Wertesystem des Islam gibt es kein Zusammenleben

Und was dann überhaupt noch nirgends besprochen wurde, ist eine große Parallelgesellschaft jener Deutschen, die eben kein neues Deutschland wünschen, weil ihnen das gegenwärtige lieb und teuer ist, über Generationen. …Mehr

 

Starker Zuzug über Asylsystem belastet Sozialsystem: Mehrheit der Leistungsbezieher hat Migrationshintergrund

Der starke Zuzug über das Asylsystem wirkt sich auf das Sozialsystem aus. Der Anteil von Personen mit Migrationshintergrund die Leistungsbezug erhalten liegt offenbar bei 55,2 Prozent. …Mehr

 

Endstation Wörth: Polizei stürmte Zug mit »Antifaschisten« die nach Kandel wollten

In Kandel fand am Samstag erneut eine Demonstration statt. Auch die Anhänger der Antifa wollten dabei sein. Doch daraus wurde nichts. …Mehr

 

Tomahawks gegen Syrien: So kann Damaskus kontern

Präsident Trump hat Syrien wegen eines angeblichen Chlorgasangriffs Vergeltung angedroht. Russische Politiker verurteilen dies als Doppelmoral, die syrischen Truppen rüsten sich derweil zum Gegenschlag. …Mehr

 

Willy Wimmer: Werden wir in den nächsten Krieg gelogen?

Den NATO-Staaten gehen die Lügen aus. Es fing im allgemeinen Bewußtsein mit den Behauptungen aus den westlichen Hauptstädten an, die uns alle geradewegs in den ordinären Angriffskrieg gegen Jugoslawien geführt haben. …Mehr

 

Ehemaliger SPD-Chef Gabriel beklagt Realitätsblindheit der Politiker – und kritisiert Spahn

Zeit für Grundsatzdebatten: Sein Ausscheiden aus der Regierung nutzt Sigmar Gabriel (SPD) für die Reflexion dessen, was schiefläuft in der Politik. Dabei attestiert er dem Gesundheitsminister Spahn Argumentationsmängel. …Mehr

 

Bayerischer Lehrerverband fordert gezielten Islam-Unterricht

Seit einem Vorfall in Berlin tobt die Debatte über antisemitische Vorfälle und religiöses Mobbing an deutschen Schulen. An einer Grundschule war eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien wegen ihrer jüdischen Religionszugehörigkeit beschimpft worden. …Mehr

 

Mehrere sexuelle Übergriffe auf Mädchen in Pforzheimer Schwimmbad

Mehrere Einwanderer stehen unter Verdacht, in Pforzheim minderjährige Mädchen beim Baden sexuell belästigt zu haben. Ein 24jähriger Pakistani, sowie drei 16- bis 17jährige Iraker begrapschten laut Polizei am Sonntag zwei Mädchen im Alter von 13 und 15 Jahren im Emma-Jaeger-Bad. …Mehr

 

Tödliche Hundeattacke: Mischling beißt Baby in den Kopf

In Hessen ist ein sieben Monate alter Junge nach einer Hundeattacke gestorben. Bei dem Tier handelt es sich offenbar um einen Staffordshire-Terrier – ein Hund derselben Rasse hat in der vergangenen Woche seine Besitzer totgebissen. …Mehr

 

»Der Ossi tickt anders«: Ostbeauftragter fordert von Ostdeutschen selbstbewussten Umgang mit ihrer Kultur

»Nicht nur, dass wir uns in einer friedlichen Revolution Freiheit und Demokratie erkämpft haben, wir sind mit Goethe und Schiller auch das Land der Dichter und Denker«, so der Ostbeauftragte der Bundesregierung. …Mehr

 

Montagsdemos in Hamburg: »Merkel muss weg«-Protest künftig nur noch alle zwei Wochen

Am Montagabend fand erneut eine »Merkel muss weg«-Demo in Hamburg statt. Auch Gegendemonstranten waren vor Ort. …Mehr

 

Skripal-Affäre: Tochter Julia aus dem Krankenhaus entlassen

Julias Skripal, die Tochter des ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal, wurde nach Medienberichten aus dem Krankenhaus entlassen. Sie soll sich jetzt an einem sicheren Ort befinden. Ihr Vater bleibt weiterhin im Krankenhaus. Sein Zustand soll sich »rapide verbessern«. …Mehr

 

Abgelehnte Asylbewerber: 2017 scheiterten fast 21.000 Abschiebungen

Eine angeordnete Abschiebung bedeutet nicht, dass sie auch durchgeführt wurde: Zehntausende Rückführungen abgelehnter Asylbewerber scheiterten im vergangenen Jahr. Teilweise legten Piloten ihr Veto ein. …Mehr

 

Ungarn verbietet Flüchtlingshelfern Aufenthalt nahe der ungarischen EU-Außengrenzen – Brüssel entsetzt

Die Entwicklung in Ungarn sei Besorgniserregend und beeinträchtige unter anderem »die Unabhängigkeit der Justiz, die Funktion des Verfassungssystems, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, soziale Rechte und die Menschenrechte von Flüchtlingen«, so die EU. …Mehr

 

»Schlag gegen Syrien«? USA schicken zwei Zerstörer ins Mittelmeer

Mindestens ein amerikanischer Zerstörer befindet sich bereits im Mittelmeer. Laut der Zeitung »The Wall Street Journal« kann ein zweites US-Schiff diese Region in mehreren Tagen erreichen. …Mehr

 

Das große Spurenverwischen: Großbritannien will Skripals mit neuen Identitäten an die USA loswerden

Die Tötung und Einäscherung der Haustiere von Sergej Skripal wirft weitere Fragen an die britischen Behörden auf. Spekulationen über neue Identitäten für die angeblichen Opfer des Nervengiftanschlages deuten auf eine neue Strategie zur Schadensbegrenzung hin. …Mehr

 

FBI durchsucht Büro von persönlichem Anwalt des US-Präsidenten – Trump: »Das ist eine Schande«

Die Bundespolizei FBI hat am Montag das Büro von Trumps persönlichem Anwalt Michael Cohen durchsucht und dabei diverse Dokumente beschlagnahmt. …Mehr

 

Russisches Militär: Keine Spuren der angeblichen C-Waffen-Attacke in Ost-Ghuta nachgewiesen

Die Vertreter des russischen Zentrums für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien haben die Bezirke der syrischen Stadt Duma untersucht, wo nach Angaben des Syrischen Zivilschutzes (»Weißhelme«) angeblich Giftgas eingesetzt wurde. Im Laufe der Untersuchung wurden keine Spuren von Chemiewaffen festgestellt, alle Foto- und Videoaufnahmen der vermeintlichen Opfer im Internet seien eine Fälschung, so das Zentrum. …Mehr

 

Bin Salman: Europa erkennt die islamistische Gefahr nicht – Der Westen feierte sogar bin Laden als Widerstandskämpfer

Sein Königreich und die Golfstaaten unternehmen sehr viel gegen den Terrorismus, meint der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman. Deswegen würden die Terroristen ihre Aktivitäten in andere Regionen verlagern, allen voran Europa. Doch die europäischen Staaten verkennen die Gefahr. …Mehr

 

Israelischer Verteidigungsminister: es gibt keine unschuldigen Menschen im Gazastreifen

Sagt, dass humanitäre Helfer, Journalisten an »terroristischen Aktivitäten« beteiligt sind …Mehr

 

So viel Hass, Hetze und Propaganda wie gestern in »ttt« in der ARD habe ich selten erlebt

Sie denken, Sie hätten inzwischen jede Widerwärtigkeit gesehen und gehört, zu der die aus Zwangsenteignungen der deutschen Staatsbürger finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunksender fähig wären? Na dann schauen Sie sich mal an, wie die ARD gestern Abend in »ttt – titel, thesen, temperamente« über die »Gemeinsame Erklärung 2018« berichtete. Vor allem aber lesen Sie, was die Bestsellerautorin Petra Paulsen hernach heute an die ARD schrieb. …Mehr

 

Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts. Heute: Friedman & Friends

Das Transskript eines kurzfristig und vollmundig angekündigten Beitrags über die »Gemeinsame Erklärung 2018« im Kulturmagazin der ARD, ttt. Anders als angekündigt kam Alice Schwarzer in dem Beitrag nicht vor. Es gab dazu auch keine Erklärung der Redaktion. …Mehr

 

»Er muss Höllenqualen gehabt haben«: Jetzt spricht der Vater des Amokfahrers von Münster – und erhebt schwere Vorwürfe

Wenige Tage nach der Tragödie in Münster meldet sich der Vater des Amokfahrers zu Wort. Er spricht über die psychische Krankheit seinen Sohnes und äußert einen schlimmen Verdacht. …Mehr

 

Abdel-Samad: »Integration ist gescheitert« – Abgehängte der muslimischen Welt kommen nach Europa

Europa sei naiv gewesen und habe unter dem Banner der Toleranz Gettos und Parallelgesellschaften zugelassen, meint der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad. Dies habe vor allem den politischen Islam und die kriminellen Großfamilien gefördert, aber nicht die Integration. …Mehr

 

Ist der Sozialstaat zur Plünderung freigegeben?

»In Marxloh gibt es Meldeadressen, bei denen bis zu 6.000 Personen pro Haus registriert sind« – oftmals nur mit dem Ziel, Sozialhilfe beantragen zu können, sagt ein Polizeioberer. …Mehr

 

OSZE kritisiert »einschüchternden und fremdenfeindlichen« Wahlkampf in Ungarn

Nach der Wahl in Ungarn hat die OSZE die »fremdenfeindliche Stimmung« im Wahlkampf und eine »unausgewogene Medienberichterstattung« kritisiert. …Mehr

 

Integrationsbeauftragte: »Kopftuchverbot löst nicht das Problem, das dahinter steht«

Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz lehnt ein Kopftuchverbot für junge muslimische Mädchen ab. Diese will die CDU-Politikerin stattdessen stark machen, damit sie selbstbestimmt Entscheidungen fällen können. …Mehr

 

Vorfall in Weinheim: Stadt weist vollverschleierte Frau in Bürgerbüro ab – OB verteidigt Vorgehen

Die Stadt Weinheim hat eine vollverschleierte Frau mit deutscher Staatsbürgerschaft vergangene Woche gleich zwei Mal im Rathaus abgewiesen. Der Oberbürgermeister der Stadt, Heiner Bernhard, verteidigte das Vorgehen. …Mehr

 

Bayern: Widerstand gegen geplantes Polizeiaufgabengesetz – Kritiker ziehen Gestapo-Vergleich

Das geplante Polizeiaufgabengesetz in Bayern wird die Polizei bereits bei »drohender Gefahr« einschreiten lassen. Dann können Telefone abgehört, Daten gesammelt und ausgewertet und Gegenstände konfisziert werden. Der Protest gegen das Gesetz wird zunehmend stärker. …Mehr

 

Bundesregierung: Fast jeder vierte Extremist ist Asylbewerber 

Fast ein Viertel der »gefährlichsten Extremisten« in Deutschland sind Asylbewerber. Wie der »Spiegel« berichtet, geht das aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hervor. Demnach stuft das Bundeskriminalamt rund 1560 Männer und Frauen als »Gefährder« oder »relevante Personen« in der Extremistenszene ein. 362 von ihnen hätten einen Antrag auf Asyl gestellt, hieß es. …Mehr

 

Broders Spiegel: »Eine Obergrenze zu nennen ist Propaganda«

Es gibt Probleme durch die Zuwanderung, die ja kaum zu leugnen sind. Statt Lösungen anzubieten, versucht es die Politik nach wie vor mit dem Abfeuern von Worthülsen, die ein Gefühl von Problemlösung vermitteln sollen. »Obergrenze« ist so ein Wort oder auch »Umverteilung«. Doch wohin sollen denn die Menschen umverteilt werden? In souveräne Staaten, die man dazu zu zwingen versucht? Weil die so renitent sind, scheint für manche Freunde der Brüsseler EU-Verwaltung die Einschränkung der nationalen Souveränität dringend geboten. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Montag, 09.04.2018

 

Broders Spiegel: »Eine Obergrenze zu nennen ist Propaganda«

 

 

Amokfahrt in Münster: Aiman Mazyek hat das Wesen des Terrorismus nicht verstanden

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime kritisiert nach der Amokfahrt von Münster einen »unsäglichen Doppelstandard« in der Täter-Debatte. Doch was den Terrorismus von Verbrechen wie einem Amoklauf unterscheidet, ist die »Propaganda der Tat«. …Mehr

 

Bundesverfassungsgericht: Familiennachzug für Flüchtlinge bleibt vorerst ausgesetzt

Minderjährige Flüchtlingskinder mit eingeschränktem Schutzstatus dürfen ihre Eltern über den Familiennachzugs weiterhin nicht nach Deutschland holen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in einem am Montag veröffentlichten Beschluß den Antrag eines 13 Jahre alten Syrers auf Aussetzung der gesetzlichen Bestimmungen abgelehnt. …Mehr

 

Babys verhungert: »Habe sie einfach liegen lassen«

Eine Mutter soll zwei Babys so sehr vernachlässigt haben, dass diese starben. Als die Leichen gefunden wurden, wiesen sie Zeichen von Mangelernährung auf. Vor Gericht schweigt die Angeklagte. …Mehr

 

Migranten-Schüler in getrennten Klassen: Lehrerverband alarmiert von Söder-Plan

Bayerns neuer Ministerpräsident Markus Söder plant, separaten Sprach- und Werteunterricht für Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien in Bayern einzuführen. …Mehr

 

Ahnungslosigkeit oder Arglist? Die ARD und noch ein unliebsames Wahlergebnis

Journalisten-Darsteller, die auf Wolke 7 der Moral schweben und von sich denken, sie seien so gute Menschen, dass sie es selbst kaum noch mit sich aushalten, haben es schwer. Wo sie auch hinsehen: Die Wahlen wollen einfach nicht mehr so ausgehen, wie sie das für richtig halten. …Mehr

 

Mehr als 18.400 Extremisten in Bayern

»Die größte Bedrohung für unsere Demokratie geht vom islamistischen Terrorismus aus«, sagte Innenminister Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017. Aber auch andere Gruppierungen seien eine Gefahr für die Demokratie. …Mehr

 

NRW löst kontroverse Debatte um Kopftuchverbot für junge Mädchen aus

Wird jungen Muslima das Kopftuch von ihren Eltern aufgedrängt oder würden sie eher durch ein Kopftuchverbot entmündigt? NRW hat einen Stein ins Wasser geworfen, der inzwischen weite Kreise zieht. …Mehr

 

Vorne Männer, hinten Frauen

Während sich in Deutschland die Altparteien vorbildlich und erfolgreich um die Belange des Islams kümmern, müssen sich in Belgien Moslems selber darum kümmern. Dort ist nicht einmal die Vollverschleierung erlaubt. Folgerichtig gibt es im kleinen Königreich zwischen Schelde und Maas eine Partei, die sich klar und unumwunden »Islampartei« nennt. …Mehr

 

Kippschalter für das Mitgefühl

Münster. Auto rast in Menschenmenge. Im Tagesspiegel wird von einem Studenten berichtet, der sich das Fußballspiel FC Schalke gegen den Hamburger SV ansehen wollte. »Als wir von dem Anschlag gehört haben, wollten wir nicht mehr Fußball gucken gehen«, erzählt er. Als dann aber bekannt wurde, dass der Anschlag nicht von Islamisten begangen wurde, habe man sich umentschieden. »Die Angst war irgendwie weg«. …Mehr

 

Mann (56) attackiert: Polizei macht Jagd auf Kopf-Treter von Neuköllner U-Bahnhof

Wer kennt diesen Mann? Er soll auf auf einen 56-Jährigen eingeprügelt haben. Tatort: Ein U-Bahnhof in Berlin-Neukölln. …Mehr

 

Berliner Halbmarathon: Bislang keine Hinweise auf geplanten Anschlag, Polizei wertet Handydaten aus

Die während des Berliner Halbmarathons festgenommenen mutmaßlichen Islamisten kommen wahrscheinlich nicht in Untersuchungshaft. Es werde wohl kein Haftantrag gestellt, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Bei den Durchsuchungen sei nichts Verdächtiges gefunden worden, weder Waffen noch Sprengstoff. …Mehr

 

Kontaktsperre im Fall Skripal: Was will London vor Diplomaten, Familie und Nachbarn verbergen?

Die Nichte von Sergej Skripal richtet sich an die britische Regierungschefin Theresa May. Sie will ihre Familienangehörigen sehen. London aber mauert. Die britische Polizei verweigerte auch einem Nachbarn Skripals den Besuch im Krankenhaus. …Mehr

 

Jan Böhmermann bringt »zynischen Pipihumor« zur Romy und entlarvt sich selbst als »Lügner«

Da kommt ein bundesdeutscher Satiriker zu einer Preisverleihung nach Österreich, beleidigt den anwesenden Medienminister Gernot Blümel als »18-jährig« und schließt seine Dankesrede mit den Worten, er freue sich auch immer , »mich als Deutscher in einem Land auszuruhen, das vom Zweiten Weltkrieg und von der Verantwortung für den Nationalsozialismus so unberührt ist wie Österreich«. …Mehr

 

Kein Herz für Tiere: Jährlich werden über 40 Millionen Küken in Deutschland erstickt

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland erneut mehr als 40 Millionen Küken direkt nach dem Schlüpfen getötet worden. Zwar gibt es dazu keine amtlichen Angaben. Die Zahl lässt sich jedoch aus der Zahl geschlüpfter weiblicher Küken ableiten. …Mehr

 

Islam-Experte über kriminelle Clans: »Gehen zum offenen Angriff auf unsere Rechtsordnung über«

Arabische Clans stellen die Polizei und die Justiz in Deutschland auf die Probe. Immer wieder machen sie in Großstädten mit kriminellen Vorfällen auf sich aufmerksam. Laut Islamwissenschaftler Ralph Ghadban fühlen sich diese Clans »allmächtig«, seien inzwischen sogar zum »offenen Angriff« auf die Rechtsordnung übergegangen. Einen Grund für die Fehlentwicklung nennt Ghadban auch: falscherverstandener Multikulturalismus seitens des Staates. …Mehr

 

Holzlatten und Eisenstangen: Streit zwischen Familien eskaliert in Herzogenrath

Erst Beschimpfungen, dann Schläge: Zwei Familien sind am Sonntagnachmittag bei einem Stadtfest in Herzogenrath mit Holzlatten und Eisenstangen aufeinander losgegangen. Sechs Menschen wurden dabei leicht verletzt. …Mehr

 

Frankreich: Betrunkener Bürgermeister droht Roma mit Samurai-Schwert und wird festgenommen

Der Bürgermeister der französischen Stadt Wissous hat am Sonntag einer Gruppe von Sinti und Roma mit einem japanischen Schwert gedroht. »Er hat den Roma mit einem Katana gedroht«, hieß es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Richard Trinquier wurde anschließen festgenommen. Lokalen Medien zufolge war das Schwert nicht die einzige Waffe des Politikers – der Mann hatte auch eine Pistole und trug eine Schutzweste. …Mehr

 

Reaktionen auf Ungarn-Wahl: Mehr Orbán, weniger Asselborn

Was für ein ärgerlicher Tag mal wieder für die volkspädagogischen Oberschlauberger in den etablierten Redaktionsetagen und eurokratischen Schaltzentralen. Was hatte man nicht gehofft, daß der zum Negativ-Popanz aufgebaute ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei endlich eine Wahlniederlage erleiden möchten. …Mehr

 

Verdacht auf Kinderdaten-Missbrauch: Muss YouTube jetzt Hunderte Milliarden zahlen?

20 Datenschutzgruppen haben sich an die US-Bundeshandelskommission (FTC) gewandt und Ermittlungen zu der Tätigkeit des Videoportals YouTube gefordert. Sie behaupten, dass die Tochtergesellschaft von Google Inc. illegal Daten von kleinen Kinder gesammelt hat. Dies berichtet der Sender CNN. …Mehr

 

(Alb)-Traum Europa: Junge Flüchtlinge verkaufen ihren Körper – für 10-20 Euro

Viele junge Flüchtlinge kommen mit der großen Hoffnung auf ein besseres Leben nach Europa. Aber in Griechenland angekommen entpuppt sich der Traum als Albtraum. …Mehr

 

Innenminister Seehofer warnt vor weiteren Anschlägen in Deutschland

Innenminister Seehofer warnte bei einer CSU-Vorstandssitzung im München vor weiteren Anschlägen in Deutschland. …Mehr

 

#Metoo-Affäre beim WDR: Sender stellt Korrespondenten nach weiteren Vorwürfen von Mitarbeiterinnen frei

Der WDR hat seinen Auslandskorrespondenten, gegen den mehrere Vorwürfe sexueller Belästigung vorliegen, jetzt freigestellt. Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Sender über einen Vorfall von 2014 bescheid wusste, seinen Mitarbeiter aber nicht einmal abgemahnt hatte. Mittlerweile ist bekannt: Der Korrespondent wurde bereits Anfang der 90er Jahre auffällig – ohne ernsthafte Konsequenzen. …Mehr

 

Mobbing an Berliner Schulen: »Du bist Kacke!«

Jeden Tag werden Schüler diskriminiert – oft geschieht nichts. Wir haben drei Fälle aufgeschrieben. Familienministerin Giffey fordert mehr Transparenz von den Schulen. …Mehr

 

Nach Kundgebung in Stuttgart: Erdogan telefoniert mit von Polizei »misshandeltem« Türken in Deutschland

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen Türken in Deutschland angerufen, der bei einer Demonstration in Stuttgart von der deutschen Polizei »misshandelt« worden sein soll. …Mehr

 

Nichteröffnung eines Ermittlungsverfahrens wegen »Einschleusung« gegen Frau Dr. Angela Merkel u.a. – Alles eine Frage der Einstellung?

Die »Grenzöffnung« vom 4./5. September 2015 liegt mehr als zwei Jahre zurück. Zwei Jahre, in denen die politisch Interessierten sehen konnten, wie es einem Land ohne Grenzen ergeht. Einem Land, dessen Regierungschef – dessen Bundeskanzlerin – kurz nach der Grenzöffnung die nur rhetorisch gemeinte Frage stellte, ob denn jemand meine, dass man die Grenzen schützen könne. Auch Ende August 2017 verteidigte Frau Merkel ihre Entscheidung der Grenzöffnung vom September 2015 (siehe FAZ vom 28.8.2017). …Mehr

 

Syrien: Russland wirft Israel Angriff auf Militärbasis vor

Zwei israelische Kampfjets vom Typ F-15 sollen nach russischen Angaben acht Raketen auf den Flugplatz in Homs abgefeuert haben. Israel schweigt zu den Vorwürfen. …Mehr

 

Städte- und Gemeindebund empfiehlt Kommunen den Verkauf von Daten

In der Debatte über den Handel mit persönlichen Daten hat der Städte- und Gemeindebund den Kommunen empfohlen, mit ihren Datenbeständen ebenfalls Geld zu verdienen. …Mehr

 

Wegen islamkritischer Tweets nach Münster-Attentat: CSU fordert von Storch zu Rückgabe von Bundestagsmandat auf

Die CSU hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch zum Verzicht auf ihr Bundestagsmandat aufgefordert. Mit Blick auf ihre islamkritischen Tweets zur Amokfahrt von Münster sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume von Storch habe dort »nichts verloren«. …Mehr

 

Orbán gewinnt demokratische Wahl – aber Asselborn will den »Wertetumor« Ungarn »neutralisieren«

Viktor Orbáns Fidesz-Partei hat in einer demokratischen Wahl mit klarer Mehrheit gewonnen. Aber Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn will den »Wertetumor« Ungarn »neutralisieren«. …Mehr

 

Prügelattacke auf Soldat beim Wiener Praterstern

Gleich zehn junge Männer – laut Opfer mit Migrationshintergrund – haben am Wiener Praterstern einen jungen Soldaten überfallen, ihm einen Zahn ausgeschlagen und die Militärtasche samt Handy geraubt! Der Geschockte wurde im Heeresspital verarztet. Möglicherweise war der Uniformierte für die Schläger ein Feindbild …Mehr

 

Deutschland will Dschihadisten den Pass entziehen – Medien

Das Bundesinnenministerium plant, Dschihadisten mit einem Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Das teilt das Portal Der Westen mit. …Mehr

 

Terror in Deutschland: Politiker wollen mehr Poller und ein »besseres Klima für harten Rechtsstaat«

Poller sollen vor Terror schützen: Innenminister Seehofer will mehr Poller in Deutschlands Innenstädten errichten, um mehr Sicherheit zu gewährleisten. Die Idee stößt auf Zustimmung. …Mehr

 

Lehrerverband unterstützt Kopftuchverbot an Schulen

Das in NRW von Integrationsminister Stamp erwogene Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren stößt auf Seiten der Lehrer auf Zustimmung. …Mehr

 

Laut Pentagon keine US-Raketen beteiligt: Angriff auf syrischen Militärflughafen

Ein syrischer Militärflughafen ist nach Berichten staatlicher Medien in der Nacht zum Montag mit Raketen angegriffen worden. Mehrere Geschosse hätten den Flughafen Taifur (auch bekannt als T4 Airbase) im Zentrum des Landes getroffen, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Zunächst war von einer »wahrscheinlich amerikanischen Aggression« die Rede. Inzwischen gilt als es möglich, dass Israel den Angriff führt. …Mehr

 

»Provokationen in Syrien dienen Rechtfertigung äußerer Militärschläge« – Moskau

Ein Militäreingriff in Syrien unter gekünstelten und erlogenen Vorwänden ist völlig unzulässig und kann schwere Folgen haben. Das erklärte das russische Außenministerium am Sonntag auf seiner offiziellen Seite. …Mehr

 

Wahl in Ungarn: »Wir wissen es ja, dürfen es nur nicht sagen«

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán triumphiert über eine gespaltene Opposition. In seine vierte Amtszeit geht er erneut mit Zweidrittel-Mehrheit. In staatsnahen Medien witzeln sie schon vor Bekanntgabe des Ergebnisses über den Wahlausgang. …Mehr

 

Die Wirklichkeit holt sie alle ein: Links und rechts kommen zum gleichen Ergebnis

Irgendwann stellt man fest, dass nicht mehr das »links« oder »konservativ« entscheidend für die Wahrnehmung der Wirklichkeit ist, sondern eine übergreifende Sachdiagnose der Zustände, wie sie nun einmal sind. Zwei Bücher und eine gedankliche Ausgangsposition. …Mehr

 

Geplante IS-Messerattacke sollte Racheakt sein

Berlin, 19. Dezember 2016. Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt rund um die Gedächtniskirche in Berlin. Der Täter: ein IS-Terrorist, Anis Amri, wurde gestellt und erschossen. Berlin, 8. April 2018: Amris muslimische Terror-Kumpane wollten seinen Tod rächen. Unschuldige Menschen sollten sterben. Eine Art von Rache, die der hiesige Kulturkreis bisher nicht kannte, ist offenkundig das Motiv. …Mehr

 

In seiner Abschiedsmail machte Amokfahrer Jens R. seinen Ärzten schwere Vorwürfe

Er hatte sich für den Tod entschieden. Jens R. raste gestern Nachmittag mit hohem Tempo durch die engen Gassen der Münsteraner Altstadt. Vor den Gasthäuser am Kiepenkerl kam er urplötzlich zum Stehen. Nach der Tat nahm er seine achtschüssige Waffe und schoss sich nach FOCUS-Online-Informationen in den Mund. …Mehr

 

Der Unterschied zwischen Verwirrung und Terror

Das Amen in der Kirche mag heute nur bedingt sicher sein – dem Zeitgeist geschuldet würde man sich heute ja nur begrenzt darüber wundern, wenn ein anderes Schlusswort zur Anwendung käme – doch auf andere, profane Rituale ist mehr denn je Verlass: Wenn wieder ein Anschlag passiert, welcher einmal nicht motiviert ist von einer allzu feurigen Auslegung der heiligen Schriften jener Religion, an der es nichts zur kritisieren gibt, dann wird Merkels digitale Landsmannschaft den konservativen und kritischen Stimmen stantepede vorwerfen, nicht laut genug zu sein. …Mehr

 

Die zwei Taktiken der Angela Merkel

Angela Merkel weiß, was zu tun ist. Sie hat ihren Lenin gelesen. Seine Schrift »Zwei Taktiken der Sozialdemokratie in der demokratischen Revolution« stand auf dem Lehrplan des marxistisch-leninistischen Grundlagenstudiums, das jeder Studierende in der DDR zu absolvieren hatte, gleich, ob er Turnlehrer, Arzt, Germanist oder Physiker werden wollte. Der 1905 verfasste Text zählt zu den Gründungsdokumenten des Bolschewismus, damals noch organisiert in der radikalen Fraktion der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Rußlands. …Mehr

 

Haben USA Militärflughafen bombardiert?

Ein syrischer Militärflughafen ist nach Berichten staatlicher Medien in der Nacht zum Montag bombardiert worden. Die USA sollen dahinterstecken. …Mehr
Bildnachweis: Toria / Shutterstock

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