Berliner Gedenkveranstaltung »Ich weigere mich, diesen Terror als islamistisch zu bezeichnen«
Berlins Bürgermeister spricht auf einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Weihnachtsmarkts-Anschlags. Der Mitveranstalter wird vom Verfassungsschutz als »islamistisch« eingestuft. Müller weiß, auf wen er sich einlässt. .. Mehr
S-400-Deal: Türkei integriert russische Abwehrraketen nicht in Nato-Schild
Die Luftabwehr-Raketensysteme S-400, die die Türkei von Russland kaufen will, werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Ankara, nicht in den Raketenschild der Nato eingebunden werden. »Die russischen S-400 werden nicht in das Raketenabwehrsystem der Nato integriert werden«, sagte der türkische Verteidigungsminister Fikri Işık am Donnerstag laut der Zeitung »Milliyet«. Am Mittwoch hatte er von einem Fortschritt bei den S-400-Gesprächen mit Russland berichtet. Das S-400-System ist mit einer Reichweite von 400 Kilometern gegen alle Typen von Flugzeugen über Drohnen bis zu Marschflugkörpern wirksam und kann auch taktische Raketen abfangen… mehr
Österreich: Rotes Kreuz glorifiziert die illegale Völkerwanderung
Mit dem Projekt »Youth on the run« will das Rote Kreuz Jugendliche dazu bringen, sich »wie Flüchtlinge zu fühlen«. Insgesamt 24 Stunden soll das Projekt dauern, zu den »Herausforderungen« soll das Schlafen auf engstem Raum, lange Fußmärsche und »nie enden wollende Fragen von Aufsichtspersonen zählen.« Hiermit betreibt das Österreichische Rote Kreuz eine gutmenschliche Propaganda in horrendem Ausmaß, es denunziert Polizeibeamte und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres, die ihre Pflicht erfüllen, indem sie illegale Einwanderer aufhalten, und im Rahmen ihres, von der verantwortungslos agierenden, Regierung, vorgegebenen Rahmens ihre Pflicht erfüllen… Mehr
Flüchtlingskrise: Droht dem BAMF eine neue Klagewelle durch abgelehnte Asylbewerber?
Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) könnte eine Klagewelle abgelehnter Flüchtlinge drohen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit Sitz in Mannheim hat in einem Verfahren nun Berufung zugelassen, in dem es um eine Standard-Rechtsbelehrung des BAMF geht, berichtet die »Heilbronner Stimme« … Mehr
Vertrauen in Medien, Parteien und Regierungen ist weiter gesunken
Global Trust Report 2017 zeigt Skepsis der Deutschen gegenüber journalistischer Arbeit – Tool gegen Lückenpresse-Vorwurf entwickelt… Mehr
Bundesregierung schafft neue Fluchtursachen in Libyen
Die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen wirft der Bundesregierung vor, mit Ausrüstungshilfen, Waffenexporten und neoliberalen Programmen »skrupellose Warlords« in Libyen zu unterstützen und neue Fluchtursachen zu schaffen. Es sei ungeheuerlich, dass die Bundesregierung die ohnehin schon dramatische Situation von Flüchtlingen in Libyen weiter zuspitze. Wer wie Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel die libysche Küstenwache gegen Flüchtlinge aufrüste, müsse wissen, dass er damit die Menschenrechte mit Füßen trete… Mehr
Billige Hobby-Drohne mit Drei-Millionen-Dollar-Rakete abgeschossen
Ein »enger Verbündeter« der US-Armee hat einen 200-Dollar-Quadcopter mit einer fast drei Millionen Dollar teuren Patriot-Rakete abgeschossen. Das verriet US-General David Perkins auf einer Veranstaltung am Montag. »Nun ja, das hat funktioniert, sie haben sie erwischt. Und wir alle lieben ja Patriot-Raketen«, so Perkins. Dennoch bezweifelt der Militär, dass der Einsatz der kostspieligen Rakete die richtige Maßnahme war. »Wenn man das ganze wirtschaftlich betrachtet, bin ich mir nicht sicher, ob das Verhältnis gegenüber dem Nutzen stimmt«, so Perkins. »Eigentlich würde ich mir als Feind jetzt denken: ‚Hey, ich kaufe auf Ebay so viele 300-Dollar-Drohnen wie möglich und beseitige alle Patriot-Raketen, die es gibt‘.« … mehr
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