Sonntag, 30.09.2018
Worüber deutsche Medien schweigen – Horror-Video aus Nizza: »Wir haben ihn zerstört!«
Junge Männer mit Migrationshintergrund schreien: »j’l’ai détruit !« – »Ich habe ihn zerstört!« Dann sieht man das zermatschte Gesicht eines Mannes, der regungslos auf einer Straße in der Altstadt von Nizza liegt. …Mehr
Türkische Gemeinde warnt vor Folgen des Erdogan-Besuchs
»Die Moscheeeröffnung in Köln hat im deutsch-türkischen Verhältnis einen Scherbenhaufen hinterlassen, der nur mühsam zusammengekehrt werden kann«, meint die türkische Gemeinde in Deutschland. …Mehr
Merkel: »Wir sind als reichstes Land in der moralischen Pflicht« – Ist das die Wahrheit?
Wie hält die Kanzlerin es mit der Wahrheitsmoral; sind die Deutschen wirklich reicher? Eine Analyse der wahren finanziellen Verhältnisse in Europa. …Mehr
Oktoberfest: Afghanen bedrängen Frauen – Lebensgefährte und Polizist werden zusammengeschlagen
Drei Afghanen (21, 23 und 28 Jahre alt) belästigen am Donnerstag laut tz eine Frau auf dem Münchner Oktoberfest. Als einer der Männer seine Frau beschützen will, werden die Immigranten gewalttätig. Als zivile Polizeibeamte sich zwischen die Opfer und die Täter stellen, eskaliert die Situation. …Mehr
Es wird immer schlimmer: Schwarzafrikaner bedroht Elfjährigen mit Messer und raubt das Fahrrad
Unglaubliche Tat auf einem Bolzplatz in Karlsruhe: Mehrere Kinder spielten dort, als ein Schwarzafrikaner auftauchte, ein Messer zückte und fragte, wem das angeschlossene Fahrrad gehöre. In großer Angst meldete sich ein Elfjähriger. Unter vorgehaltener Waffe zwang der Migrant das Kind, das Schloss zu öffnen. Dann radelte er davon. …Mehr
Sexuelle Belästigung an Schulen: Marie, 6. Klasse, bekommt bei WhatsApp Vergewaltigungsdrohungen
Vier Jungen hätten sie zu Schulzeiten festgehalten und begrapscht, hat Berlins Bildungssenatorin offenbart – und Aufmerksamkeit für ein immer noch tabuisiertes Thema geschaffen: sexualisierte Gewalt an Schulen. …Mehr
In jeder Stunde 658 Straftaten: »Ein schwacher Staat bietet keine Gewähr für ein respektvolles Zusammenleben«
5,7 Millionen Straftaten gab es im Jahr 2017 in Deutschland. Ein Blick in das neue Lagebild des BKA zum Jahr 2017. …Mehr
Bundesregierung legt verzweifelt nach: Nochmal 3000 Euro mehr für die freiwillige Ausreise
Immer hilfloser agiert die Bundesregierung bei ihrem Lieblingsprojekt »Flüchtlinge«. Wie werden wir sie bloß wieder los? Vielleicht mit noch mehr Kohle? scheint sie sich zu fragen und legt im Zuge des StarthilfePlus Programms noch mal kräftig drauf. Für alle, die sich freiwillig zur Rückkehr in ihre Heimatländer entschließen, winken nun noch mal 3000 Euro extra. …Mehr
FDP-Vorsitzender Lindner kritisiert Umgang mit AfD-Wählern
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat davor gewarnt, Wähler der AfD herabzuwürdigen. Es sei besorgniserregend, daß auf die AfD nur mit der Denunziation ihrer Wähler reagiert werde, sagte er der Welt am Sonntag. Unter den Wählern gebe es jedoch viele erreichbare Menschen, die noch nicht radikalisiert seien. Ein Wettbewerb in der Demokratie dürfe keine Feindschaft mit Vernichtungswillen werden. …Mehr
Was Deutschland nottut – Verfassungsrecht statt Politpropaganda
Deutsche Medienpropaganda bleibt durchaus nicht ohne Wirkung. Auch die deutsche Regierung kann sich auf die Schultern klopfen. Viele deutsche Jugendliche haben verstanden, was ganz oben auf der Prioritätenliste zu stehen hat: der »Kampf gegen rechts«. …Mehr
Brutale Attacke in Köln: Mann zerschneidet 24-Jährigem das Gesicht
Ein Mann (24) hat in Köln einen türkischstämmigen 24-Jährigen mit einem Messer angegriffen und im Gesicht verwundet. Der Angriff ereignete sich am Zülpicher Platz. …Mehr
Scheidender Verfassungschutzchef: Nach seinem Wechsel erhält Maaßen höhere Zulage
In der Causa Maaßen hatte die SPD das Ziel formuliert, dass der Verfassungsschützer nach seinen fragwürdigen Einlassungen keinesfalls mehr verdienen solle. Doch der Posten im Innenministerium beschert ihm einen Gehaltsaufschlag. …Mehr
Aus »Mitleid«: Gutmenschin Lindsay Lohan versucht muslimische Kinder zu entführen
Einen bizarren Auftritt legte die US-Schauspielerin Lindsay Lohan auf den Straßen Moskaus hin. Sie entdeckte eine muslimische Familie und wollte – voll des überschäumenden Gutmenschen-Mitleids – die beiden Söhne mitnehmen, damit sie bei ihr ein »besseres Leben« führen könnten. Als die Eltern sich ihrem Wunsch verständlicherweise widersetzten, wurde die 32-Jährige ausfallend. Die Begegnung endet für Sängerin und Model Lohan schmerzhaft. …Mehr
Nach der Tsunami-Katastrophe werden auch Ausländer in Palu vermisst
Bis zu sechs Meter hoch waren die Flutwelle, die auf Indonesiens Küste traf. Mehr als 800 Menschen starben. Unter den noch Vermissten sind mehrere Ausländer. …Mehr
Donald Trump macht Liebeserklärung an Kim Jong-un: »Wir haben uns verliebt«
In aller Öffentlichkeit hat Donald Trump dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un am Samstag eine ungewöhnliche Liebeserklärung gemacht. »Ich war knallhart, er auch, und zwischen uns ging es hin und her«, teilte der Republikaner mit. »Und dann haben wir uns verliebt. Okay? Nein, wirklich.« …Mehr
Rechtsextreme auf Demonstrationen: Leicht zu durchschauen
Sie sind zuverlässige Verbündete von Politik und Medien. Auf keiner Demonstration, Kundgebung oder sonstigen Veranstaltung, die sich gegen Merkels Politik richten, dürfen sie daher fehlen: die Neonazis. Leicht zu erkennen an Glatze und schwarzen T-Shirts, auf denen in Frakturschrift zu lesen ist, daß ihr Blut auch ihre Ehre sei, daß Rudolf Heß in ihren Herzen weiterlebe und die Galgen für ihre Gegner schon gezimmert würden. …Mehr
Messerangriff in Ravensburg: Täter stach auf Menschen ein, weil er sauer auf Kollegen war
Nach der Messerattacke in der Ravensburger Innenstadt mit drei Schwerverletzten ist der mutmaßliche Täter in eine psychiatrische Einrichtung gekommen. Anstelle eines Haftbefehls wurde ein sogenannter Unterbringungsbefehl erlassen. …Mehr
Retter suchen weiterhin nach Überlebenden auf Sulawesi – mehr als 800 Tote
Nach der Tsunami-Katastrophe auf Sulawesi wird die Suche nach Überlebenden zum Wettlauf gegen die Zeit. Den Rettungskräften ist es bis Sonntagmittag (Ortszeit) immer noch nicht gelungen, zu allen Orten entlang der Westküste von Indonesiens viertgrößter Insel vorzudringen. Die Arbeiten werden durch zerstörte Straßen und beschädigte Kommunikationsverbindungen erschwert. Befürchtet wird, dass im Schlamm und in den Trümmern von Häusern noch zahlreiche Opfer liegen. …Mehr
Sie hätten Claus Kleber auch gemocht
Vor 25 oder 26 Jahren habe ich Claus Kleber in einer Washingtoner Bar kennengelernt. Es war eine zufällige Begegnung, aber keine unwahrscheinliche. Mein Kameramann und ich wussten natürlich, wo die öffentlich-rechtlichen Kollegen abends abhingen. Der Laden im schmucken Stadtteil Georgetown war nur ein paar Schritte von den ARD- und ZDF-Studios entfernt. …Mehr
»Männer und Frauen sind biologisch verschieden« – Schwedischer Professor der Intoleranz bezichtigt
Eine schwedische Universität ermittelt gegen einen Professor wegen »Antifeminismus« und »Transphobie«. In einer Vorlesung sagte er, homosexuelle Frauen hätten eine »männliche Sexualorientierung«, und Transsexualität sei nur bedingt eine sexuelle Orientierung. …Mehr
Merkel oder Union – im Dezember fallen die Würfel
Merkel steht heute da wie ein Kaiser ohne Volk – ihre Dekrete verhallen in den Echokammern der Medien, doch sie erreichen das Volk nicht mehr. …Mehr
Hamburg: Evangelische Kirche wird zur Moschee
In Hamburg ist am vergangenen Mittwoch feierlich eine neue Moschee eröffnet worden, in einem Gebäude, das früher einmal eine protestantische Kirche war. …Mehr
Sturz des Römischen Reiches durch »Ansteckungen an Homosexualität«
Ein prominenter italienischer Historiker behauptet, dass das Römische Reich zusammengebrochen sei, weil eine »Ansteckung von Homosexualität und Verweichlichung des Mannes« es den Barbarenhorden leicht gemacht habe, eine hitzige Auseinandersetzung auszulösen. …Mehr
Erdogan in Köln: »Unser Präsident war noch nie so unter Druck. Wir müssen für ihn da sein«
Der Besuch Recep Tayyip Erdogans zur Eröffnung der Zentralmoschee in Köln spaltet die türkische Gemeinde. Anhänger und Gegner treffen wütend aufeinander. Gegen Ende seiner Rede zeigt sich wieder der unversöhnliche Autokrat. …Mehr
Miese Umfragewerte für Union: »Das ist eine Situation, die wir so noch selten hatten«
Trotz einer guten Wirtschaftslage in Hessen und Bayern müssen CDU und CSU dort kurz vor den Landtagswahlen miese Umfragewerte hinnehmen. Für diese Situation haben Meinungsforscher eine ernüchternde Erklärung. …Mehr
Keine Vatikan-Flagge für Mittelmeer-NGO-Schlepper
Der Vatikan verweigert dem deutschen NGO-Mittelmeer-Schlepper »Lifeline« die Bitte, unter vatikanischer Flagge fahren zu dürfen. …Mehr
Spanier nehmen Rettung von Migranten vor libyscher Küste wieder auf
Die spanische NGO »Proactiva Open Arms« will wieder Migranten auf dem zentralen Mittelmeer retten. In letzter Zeit war diese eher vor Südspanien unterwegs. …Mehr
Stagnierende Abschiebungszahlen: »Kapitulation vor der Macht des Faktischen«
Nachdem Wolfgang Schäuble die Mehrheit der abgelehnten Asylbewerber für nicht abschiebbar erklärt hat, gibt sich die CDU kleinlaut. Die bayerische Schwesterpartei dagegen reagiert gereizt auf die Aussagen des Bundestagspräsidenten. …Mehr
Doppelmord vom Jungfernstieg: Prozessbeginn gegen Mourtala M. – Exfrau und einjährige Tochter erstochen
Anfang April zog Mourtala M. am Hamburger Jungfernstieg ein Messer und stach auf seine Ex-Freundin und seine einjährige Tochter ein. Nächste Woche beginnt der Prozess. …Mehr
Auf Druck der Börsenaufsicht: Elon Musk tritt als Tesla-Aufsichtsratschef zurück
Seine Tweets zu einem möglichen Börsenrückzug von Tesla kommen Elon Musk nun teuer zu stehen. In einem Vergleich mit der amerikanischen Börsenaufsicht gibt er seinen Posten als Aufsichtsratschef auf. Zudem muss Tesla eine Geldstrafe bezahlen. …Mehr
»Siegesreise«: Hintergrund des Vorfalls in Kosovo geklärt
Der Präsident der selbsterklärten Republik Kosovo, Hashim Thaci, hat laut Medienberichten das Wasserkraftwerk »Gazivoda« am gleichnamigen Stausee im Norden des Kosovo in einem Polizeiboot umfahren. Dabei soll es sich um eine gewisse »Siegesfahrt« gehandelt haben. Serbien hatte zuvor seine Armee in volle Gefechtsbereitschaft versetzt. …Mehr
Deutschlands Wirtschaftsdaten durchwachsen: Rürup warnt vor bevorstehendem Abschwung
In einer Analyse für das »Handelsblatt« sieht der Ökonom Bert Rürup die Gestaltungsmacht der deutschen Regierung beeinträchtigt – und das zu einem Zeitpunkt, da die Konjunktur stockt. Auch der Arbeitsmarkt bereitet ihm Sorgen: Hinter der Fassade des Beschäftigungsbooms habe sich ein »großer, schmuddeliger Hinterhof« etabliert. …Mehr
Außenminister Ungarns: Wir sind eine Anti-Migrations-Regierung, egal ob die EU es will oder nicht
Die Kluft zwischen Ungarn und Brüssel wächst. Der Druck des EU-Establishments auf Budapest nimmt zu. Warnschüsse seitens der EU sind bereits erfolgt. RT-Moderatorin Sophie Schewardnadse sprach mit dem Außenminister Ungarns Péter Szijjártó über die Herausforderungen, die vor dem Land liegen. …Mehr
Samstag, 29.09.2018
Proteste in Istanbul: Türkische Polizei geht gegen »Samstagsmütter« vor
Seit 23 Jahren machen die zumeist betagten Frauen in Protesten auf das Schicksal verschwundener Verwandter aufmerksam. Die Polizei geht seit August rigoros gegen die Demonstrationen vor – auch während Erdogans Besuch in Deutschland. …Mehr
Lauter Protest und großer Jubel bei Erdogans Besuch in Köln
Auf der einen Seite des Rheins heißt es: »Terrorist Erdogan«, an der Moschee feiern 1.500 Menschen lautstark den türkischen Präsidenten. Die Stimmung unter den Menschen an den Absperrungen zum Moscheebereich beschreibt die Polizei am Nachmittag als »sehr emotional«. …Mehr
Ravensburg: Bürgermeister denkt nach Messerangriff über Videoüberwachung nach
Nach dem Messerangriff mit drei Verletzen in Ravensburg wollen die Ermittler die Hintergründe der Gewalttaten aufklären. Der verdächtige 19-Jährige sollte am Samstag vor den Haftrichter kommen. Oberbürgermeister Rapp (CDU) schließt Videoüberwachung künftig nicht aus. …Mehr
Orban erwartet bei EU-Wahlen Richtungentscheidung gegen Bevölkerungsaustausch
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán geht bei den Wahlen zum Europaparlament 2019 von einer Richtungsentscheidung gegen den Bevölkerungsaustausch aus und erwartet ein Ende der Debatte über die Massenmigration. …Mehr
»Alles Faschos außer Mutti«: Linker Historiker spottet über inflationären Gebrauch des Faschismus-Begriffs
Der Politikwissenschaftler und Historiker Jan Gerber wirft der Linken »eine Art Totenbeschwörung« vor, wenn diese versuche, Wahlerfolge sogenannter »Rechtspopulisten« zu einer Wiederkehr des Faschismus zu stilisieren. Sie trage damit zum Verfall politischer Unterscheidungsfähigkeit und historischer Urteilskraft bei. …Mehr
Wegen Vorfalls im Kosovo: Serbiens Armee in voller Gefechtsbereitschaft
Der serbische Präsident Alexandar Vucic hat nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Tanjug befohlen, die serbischen Streitkräfte in volle Gefechtsbereitschaft zu versetzen. Der Hintergrund war die Besetzung der Zugänge zum Wasserkraftwerk »Gazivoda« am gleichnamigen Stausee im Norden des Kosovo durch kosovarische Spezialeinheiten. …Mehr
Köln vor Besuch im Ausnahmezustand – Proteste laufen an – Erneutes Treffen von Merkel und Erdogan am Vormittag
Erdogan fliegt gegen Mittag weiter nach Köln, wo er am Nachmittag an der Eröffnung der Ditib-Zentralmoschee teilnehmen will. Eine geplante Veranstaltung vor der Moschee, zu der Tausende Anhänger Erdogans erwartet wurden, wurde aus Sicherheitsgründen untersagt. Die Ditib hatte 48 Stunden vorher noch keine Planung für die Außenveranstaltung vorgelegt. …Mehr
Offenbarungseid von Journalisten
Niemand von den so tapferen und kritischen »Journalisten« protestiert, niemand steht auf, schon gleich gar nicht verlassen sie geschlossen den Saal, wie es sich eigentlich gehört. …Mehr
Ukraine: Offenbar Anschlag auf KP-Parteitag in Donezk
Eine Explosion hat sich am Samstag in Donezk, Hauptstadt der abtrünnigen ostukrainischen Region Donbass, ereignet. Dabei wurden mindestens drei Personen verletzt, wie Wladislaw Berditschewski, Parlamentsmitglied der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, mitteilte. …Mehr
Mann beißt Polizisten fast den Daumen ab
Erfurt – Ein Einsatz nach einer Barprügelei hat einen Polizisten in Erfurt beinahe einen Finger gekostet. Ein 45-Jähriger wehrte sich Polizeiangaben zufolge so heftig, dass er einem Beamten fast den Daumen abbiss. …Mehr
Bad Schwalbach: War games in der Kurstadt!
Laut einem Bericht der Hessenschau fahndet die Polizei Bad Schwalbach nach einer Gruppe Jugendlicher, die seit Mai in der Kurstadt kleine Brände gelegt haben. Der Schaden ist mit 10 000 Euro gering. Meist sind es Mülltonnen, die in Flammen aufgehen. Viel größer ist wohl der Imageschaden der Polizei, denn die Täter bedienen sich scheinbar einer Stadtguerilla-Taktik und führen die Ordnungshüter regelrecht vor. Und so liest sich der Polizeibericht wie eine Beschreibung eines war games. …Mehr
Barcelona: Macheten-Afrikaner metzelt auf offener Straße
Nur mit einer schwarzen kurzen Hose bekleidet, ist der mutmaßliche Nordafrikaner zu sehen, wie er Machete-schwingend zu seinem Opfer zurückkehrt. Der Mann liegt blutend am Boden und jammert und schreit. Er geht offenbar davon aus, dass er getötet wird. Man hört seine flehenden »Allahu Akbar«-Rufe, während der Täter abdreht. …Mehr
Ravensburg – Integrationsminister nach Messerangriff: »Lasst uns zusammenstehen«
Der baden-württembergische Integrationsminister Manne Lucha (Grüne) hat die Bürger nach der Messerattacke in der Innenstadt von Ravensburg zum Zusammenhalt aufgerufen. …Mehr
Einsätze im Hambacher Forst reißen Lücken bei der Polizei
Die Polizeikräfte, die im Hambacher Forst eingesetzt sind, fehlen anderswo – bei Einsätzen gegen Jugendbanden, Straßenraub und auch in der Drogenszene. …Mehr
SEK-Beamte: SPD fordert Entlassung von Polizisten mit Tarnnamen »Uwe Böhnhardt«
Während des Besuchs des türkischen Präsidenten wählten zwei SEK-Beamte den Namen eines NSU-Terroristen als Tarnung. Die SPD fordert nun deren Entlassung. Die FDP geht noch einen Schritt weiter. …Mehr
Heiko Maas sagt zusätzliche 116 Millionen Euro für syrische Flüchtlinge zu
Bundesaußenminister Heiko Maas hat 116 Millionen Euro zusätzliche Hilfe für syrische Flüchtlinge in Jordanien und im Libanon zugesagt. Damit schließe Deutschland die derzeitige Finanzierungslücke beim Flüchtlingshilfswerk UNHCR zur Hälfte, erklärte der SPD-Politiker am Freitag in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung. Der deutsche Außenminister betonte, dass nun endlich ein politischer Prozess in Syrien in Gang gebracht werden müsse. …Mehr
Flüchtlingsamt ächzt: Drei Jahre nach Anerkennung muss das BAMF erneut prüfen, ob Asyl noch sinnvoll ist
Bis Ende 2019 muss das BAMF eine halbe Million Widerrufsverfahren bearbeiten – das Amt auf mehr Handhabe, um Schummler aufspüren zu können. …Mehr
Schweiz: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen
Am Mittwoch verabschiedete der Schweizer Nationalrat verschiedene Änderungen im Ausländerrecht. Nach permanentem Druck der Schweizer Volkspartei (SVP ) wird die Regelung bezüglich Heimatreisen von Flüchtlingen verschärft. …Mehr
Vera Lengsfeld: Auf nach Südamerika!
Es ist erstaunlich: Ich bin total tiefenentspannt. Heute habe ich mir nach der Arbeit ein paar Süßigkeiten geholt und mich dann mit einer Tüte Popcorn meiner täglichen Online-Zeitungslektüre gewidmet. Ich muss sagen, es funktioniert. Ohne mich großartig aufzuregen, konnte ich die neusten Sprüche der Angela Merkel lesen: »Als ehemalige DDR-Bürgerin sei sie sehr froh, dass Meinungsverschiedenheiten heute offen und ohne negative Folgen für die Akteure ausgetragen werden könnten.« Ich hoffe, auch Herr Sarrazin und Herr Maaßen hatten Popcorn zur Hand …Mehr
Von lahmen Enten und gelähmten Parteien
Die Union hat sich von Merkel das Kreuz brechen lassen. Sie ist gelähmt. Und nicht nur sie. Das erodierende System der Parteiendemokratie ist den Herausforderungen dieser Jahre längst nicht mehr gewachsen. …Mehr
Warum die Eliten abheben und wie sie die Demokratie gefährden
In den westlichen Industrieländern sorgen die Eliten dafür, dass sich immer mehr Bevölkerungsteile von der Politik abwenden. Wie das geschieht, beschreibt der Soziologe Michael Hartmann in seinem neuen Buch. Der Elitenforscher erklärt im Interview seine Sicht auf die Entwicklung und was getan werden müsste, um sie zu verändern. …Mehr
Henryk M. Broder: Juden unterwandern die AfD
Stellen Sie sich bitte einmal vor, Sie bekommen eine Einladung zu einer Sex-Party am Rande eines Kirchentages. Oder zu einem Spanferkelessen in einer Moschee zum Ausklang des Fastenmonats Ramadan. Noch geiler wäre nur eine Feierstunde zum Todestag von Adolf Hitler in einer Synagoge. Unmöglich, werden Sie sagen, wer denkt sich denn so was aus? …Mehr
Staatsbesuch von Recep Tayyip Erdoğan: Türkeipolitik als Dilemma
Dem Staatsbesuch von Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland wird von vielen politischen Kräften von der Linkspartei bis zur AfD mit viel Argwohn und Ablehnung begegnet. Dabei haben diese unterschiedlichen politischen Kräfte auch unterschiedliche Motive. Der autoritäre Wandel des politischen Systems in der Türkei in den letzten Jahren ist das Hauptmotiv der Kritik. Auch wenn sich beide Seiten über die Einschätzung der AKP-Regierung und deren Präsidenten einig sind, scheiden sich die Geister bei der Frage der geeigneten Mittel gegen den selbstgefälligen und autoritären Sultan am Bosporus. …Mehr
ARD soll Zuschauer für Show von Jauch und Pilawa gekauft haben
Gibt es zu wenige Menschen, die Jörg Pilawa und Günther Jauch live sehen wollen? Ein Bericht der »Bild«-Zeitung legt das jedenfalls nahe. Demnach hat die ARD versucht, Zuschauer für die Aufzeichnung Quiz-Show »Ich weiß alles« zu kaufen. …Mehr
Deutsche Welle entlässt Journalisten wegen sexueller Belästigung
Die Deutsche Welle will keine Toleranz zeigen bei sexuellen Übergriffen von Mitarbeitern. Ein bekannter Investigativ-Reporter in Ägypten wurde deshalb gefeuert. …Mehr
München: Mann im Streit auf Oktoberfest tödlich verletzt – Täter auf der Flucht
Bei einem Streit auf der Wiesn ist ein Mann so schwer verletzt worden, dass er kurz darauf verstarb. Der Täter ist auf der Flucht. Die Polizei sucht nach Zeugen, die das Geschehen beobachtet haben. …Mehr
Erdogan bei BP Steinmeier: Durch Deutschland schlendern tausende Terroristen
»Hunderte, Tausende« von Terroristen liefen in Deutschland frei herum, schimpfte Erdogan. Sollen wir darüber etwa nicht sprechen? …Mehr
Erdoğan-Besuch: Vorwürfe beim Staatsbankett
Recep Tayyip Erdoğan hat Deutschland beim Abendessen den Schutz von Terroristen vorgeworfen. Zuvor hatte der Bundespräsident die Freilassung von Reportern gefordert. …Mehr
Erdogan in Köln: Wann, wo, warum – und mit welchen Risiken?
Der türkische Präsidente Recep Tayyip Erdogan kommt heute nach Köln – und wird die Stadt in einen Ausnahmezustand versetzen. Sowohl Gegner als auch Anhänger seiner Politik meldeten Demonstrationen an. …Mehr
Angela Merkel: »Das Thema Flüchtlinge spaltet dieses Land«
Kanzlerin Angela Merkel beklagt mit Blick auf die Zuwanderungsdebatte eine »völlige Enthemmung der Sprache«. Diese Art von Hass sei nicht zu rechtfertigen. Gleichzeitig wirbt Merkel um Verständnis für den Unmut vieler Ostdeutscher. …Mehr
Flüchtlinge: Aus der Türkei kommen wieder mehr Migranten in die EU
Nach einem internen Bericht der Brüsseler Kommission ist die Zahl der Zuwanderer aus der Türkei im ersten Halbjahr um mehr als 40 Prozent gestiegen. Die Aufnahmezentren auf griechischen Inseln sind völlig überfüllt. …Mehr
Viele Tote nach Erdbeben und Tsunami in Indonesien
Am Tag nach dem Erdbeben und dem Tsunami in Indonesien zeigt sich langsam das Ausmaß der Tragödie: Dutzende Menschen starben. Häuser wurden weggeschwemmt. Eine Moschee nahm schweren Schaden. …Mehr
Johanna-Eck-Schule in Berlin-Marienfelde: 20.000 Euro im Geheimtresor, Mobbing und Affengebrüll – eine Schule außer Kontrolle
Hinter einem Blumenbild gab es einen Geheimtresor und die Anti-Rassismus-Beauftragte wurde mit Affengebrüll verhöhnt – von einer Lehrkraft. Berichte über die einstige Vorzeigeschule Johanna-Eck in Berlin-Marienfelde haben groteskte Abgründe zutage gefördert. …Mehr
Giftanschlag verhindert? SEK nimmt Syrer fest!
Berlin – Alles sah nach einem typischen Berliner Routineeinsatz aus. Schwerbewaffnete SEK-Beamte stürmen ein Cafe in der Sonnenallee in Berlin-Neuköln. Wenig später liegt ein Mann auf dem Gehweg vor dem Haus am Boden. Handschellen klicken. Weitere Polizisten sichern mit Maschinenpistolen die Straße. Der verhaftete Syrer gilt als hochgradig gefährlich und wird laut einem Bericht der Bildzeitung »offiziell« wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung gesucht. Er soll einen Mann gegen den Kopf getreten und ein Messer an den Hals gesetzt haben. …Mehr
Freitag, 28.09.2018
Erdogans Geste in Berlin: »Das heißt im Klartext: Es gibt keinen liberalen Islam«
Bei seinem Besuch in Berlin hat der türkische Präsident Erdogan Anhänger mit der sogenannten Rabia-Hand begrüßt, bei der alle Finger bis auf den Daumen abgespreizt werden. Islamwissenschaftler Ourghi erklärt, was dahintersteckt. …Mehr
Erdogans einflussreiche Lobby in Deutschland
Der türkische Präsident Erdogan verfügt über ein einflussreiches Netzwerk von Unterstützern in Deutschland. So wurde die Anti-Islamismus-Mahnwache am 13. Januar 2015 in Berlin vor der französischen Botschaft nach den Charlie-Hebdo-Anschlägen zwar von den Islamverbänden organisiert – aber zu 90 Prozent von CDU und SPD bezahlt – und inszeniert, um dem politischen Druck von AfD, Pegida & Co. entgegenzuwirken. …Mehr
Migrationspolitik: Jetzt macht auch das Saarland bei Seehofers Ankerzentren mit
Auf Bayern und Sachsen folgt das Saarland: Am Freitag hat hier das Ankerzentrum für Asylbewerber seine Arbeit aufgenommen. Eine der wichtigsten Fragen will man künftig sofort klären: Wer da überhaupt einreist. …Mehr
Eklat bei Pressekonferenz von Erdogan – Journalist vor Kameras abgeführt
Bei der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist es zu einem Eklat gekommen. Medienberichten zufolge soll der Journalist Ertugrul Yigit, der ein T-Shirt mit der Aufschrift »Gazetecilere Özgürlük – Freiheit für Journalisten in der Türkei« trug – vor laufenden Kameras von Sicherheitsleuten abgeführt worden sein. …Mehr
Terroranschlag in den Niederlanden vereitelt – Wer ist Hardi N., Kopf der Terrorzelle?
Schon einmal wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt. Seine Umgebung sei ein Risikofaktor, schrieben Bewährungshelfer damals. Jetzt ist Hardi N. erneut festgenommen worden – er soll den größten Anschlag in der niederländischen Geschichte geplant haben. …Mehr
Börsenaufsicht über Musk-Tweet: »… wegen der Bedeutung für die Marihuana-Kultur und weil er glaubte, es würde seiner Freundin gefallen«
Die Börsenaufsicht SEC will Elon Musk wegen eines Tweets als Firmenchef absetzen – und geht mit einer erstaunlichen Theorie an die Öffentlichkeit, wie die Nachricht zustande kam. …Mehr
Entlassung von Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe: »Das sieht nach einem Plan aus«
Warum musste Hubertus Knabe, der Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen, gehen? Die genauen Gründe kennt noch keiner. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner vermutet, was in Berlin viele denken. Dass Knabe das Opfer einer Intrige von Kultursenator Klaus Lederer (Linkspartei) geworden sei …Mehr
Auf der Nazi-Blockliste
Böhmis »Gag« erreicht eine neue Dimension. Jetzt bringt er mit einer veröffentlichten Twitter-Blockliste persönlich tausende Namen in Umlauf – Liberale, Liberal-Konservative, Rechte bis Rechtsextreme, auch Namen von Welt-, FAZ- und BaZ-Autoren, alles fröhlich miteinander vermengt. Eine Interaktion mit ihm selbst war dafür gar nicht nötig. …Mehr
Interview mit Thilo Sarrazin: »Dass meine Botschaften unangenehm sind, ist klar«
Auf den Tag genau acht Jahre nach Erscheinen seines Bestsellers »Deutschland schafft sich ab« legte Thilo Sarrazin »Feindliche Übernahme« vor. Wieder muss er heftige Anfeindungen ertragen. …Mehr
Wie angeblich neutrale »Enthüllungsplattformen« gesteuert werden – dieses Mal im Fall Skripal
Nun gibt es also Neuigkeiten zum Fall Skripal. Diesmal wurde angeblich die wahre Identität eines der Beschuldigten aufgedeckt und natürlich handelt es sich um einen Agenten des russischen Geheimdienstes GRU. Sogar um einen Oberst, also der letzte Dienstgrad vor General. Frage: von wem stammt die Information? …Mehr
Versuchte Vergewaltigung: Polizei fahndet nach diesem Mann
Die Polizei Düsseldorf sucht per Phantombild nach einem Mann, der in Düsseldorf eine junge Frau (21) vergewaltigen wollte. …Mehr
Der Märtyrer Navalny – Die unendliche (oder besser unendlich langweilige) Geschichte
Und immer wieder Navalny. Nun ist der Mann schon wieder im Gefängnis. Das sind Meldungen nach dem Geschmack der Medien. Der Spiegel stellt den Mann wieder als hoffnungsvollen Gegner Putins da, dabei ist er nur ein kleiner Blogger, dem es um Schlagzeilen in der westlichen Press geht. …Mehr
Erdogan in Berlin: »Terrorliste« – Türkei fordert Auslieferung von 69 Personen
Die türkische Botschaft soll die Auslieferung von 69 Personen, darunter der Journalist Can Dündar, gefordert haben. Dieser kündigte nun an, am Mittag nicht – wie zunächst geplant – an der Pressekonferenz mit Erdogan teilzunehmen. …Mehr
Gewerkschaft: Gesellschaftliche Spaltung treibt Polizei ans Limit
Dauereinsätze am Hambacher Forst, umstrittene Staatsbesuche wie der des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, Großdemonstrationen in Sachsen und zahlreiche Veranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit ließen die Beamten »nicht mehr aus den Stiefeln kommen«, beklagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow in Berlin. …Mehr
Ex-SPD-Chef gewinnt Prozess: »Pegida-Galgen« für Sigmar Gabriel darf nicht verkauft werden
Bei einer Pegida-Demo in Dresden 2015 präsentierte ein Mann eine Galgenattrappe – »reserviert« für Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Später bot er Miniaturausgaben zum Verkauf an. Ein Gericht untersagte dies nun. …Mehr
Hamburg: AfD verliert Fraktionsvorsitzenden – nur noch sechs Abgeordnete in der Bürgerschaft
Mit markigen Worten gegen »rechtsradikale Tendenzen« in seiner Partei hatte sich der Fraktionsvorsitzende der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Jörn Kruse, zuletzt vermehrt in den Medien zu Wort gemeldet. Nun hat er seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt. …Mehr
Hartz IV: Hunderttausende arbeitende Menschen beziehen Grundsicherung
Hunderttausende Aufstocker sind in Deutschland trotz Arbeit auf Grundsicherung angewiesen. In den vergangenen zehn Jahren entstanden so Kosten von mehr als 100 Milliarden Euro. Die Linke kritisiert systematische Ursachen. …Mehr
Berlin-Kreuzberg: Polizeieinsatz endet in Gewalt
Eigentlich war es nur ein harmloser Einsatz. Polizisten wollten von einem Mann die Personalien aufnehmen. Doch dann eskalierte die Situation: Die Beamten wurden offenbar von Umstehenden angegriffen, ein Video zeigt Gewalt von Polizisten. …Mehr
Italien: Schuldenpläne lösen Turbulenzen an Finanzmärkten aus
Italiens Regierung hält an ihrer Finanzplanung fest: Das Bündnis aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung will das Haushaltsdefizit in den kommenden Jahren deutlich erhöhen. Die Märkte reagieren nervös. …Mehr
Tsunami-Warnung herausgegeben: Schweres Erdbeben der Stärke 7,5 erschüttert Indonesien
Auf der indonesischen Insel Sulawesi hat sich am Freitag ein schweres Erdbeben ereignet. Die Stärke lag nach Messungen verschiedener Institute zwischen 7,4 und 7,7. …Mehr
»Der Neger ist kein Neger mehr«: Tochter von AfD-Politikerin sorgt für Eklat bei Poetry Slam
Ein vom Jugendstadtrat Speyer und einer Anti-Rassismus-Initiative veranstalteter Poetry Slam hat mit einem Eklat geendet. Grund dafür war der Auftritt der 14 Jahre alten Ida-Marie Müller, Tochter der AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst, und die Reaktion der Veranstalter darauf. …Mehr
»Wir sind mehr«-Konzert – Chemnitz: Bundespräsident phantasiert von Hakenkreuzfahnen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Aufruf zum »Wir sind mehr«-Konzert in Chemnitz damit verteidigt, sich gegen offen zur Schau gestellten Neonazismus zu wenden. »Wenn in Deutschland Hakenkreuzfahnen, Reichskriegsflaggen und Nazi-Symbole getragen werden und andere keine Notwendigkeit verspüren, sich davon zu distanzieren«, dann werde er sich »zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. …Mehr
Regimekritischer Journalist: Türkei beantragt Auslieferung von Dündar
Seit zwei Jahren lebt der regimekritische Journalist Dündar im deutschen Exil. Nach Informationen von NDR, WDR und »SZ« beantragte die türkische Regierung seine Auslieferung – ausgerechnet kurz vor Erdogans Deutschland-Besuch. …Mehr
Sächsischer SEK-Beamter trägt sich als »Uwe Böhnhardt« in Dienstliste ein
Für einen Einsatz beim Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan sollten sich SEK-Mitarbeiter für eine Zugangsliste registrieren. Einer nutzte den Namen eines NSU-Terroristen. …Mehr
Türkei-Krise: Investoren überweisen 4,6 Milliarden Euro nach Deutschland – in nur drei Monaten
Diese Nachricht wird Präsident Erdogan nicht gefallen: Die Türkei-Krise verschreckt Anleger. Investoren haben bereits Milliarden in Deutschland in Sicherheit gebracht. …Mehr
Von wegen keine Ausländer: In Chemnitz ist jetzt jeder dritte junge Mann ein Migrant
In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Anteil junger ausländischer Männer in Chemnitz versiebenfacht. Inzwischen sind es 28,1 Prozent. 2008 waren es noch 4,2 Prozent. Das Argument, der Osten wehre sich gegen die Aufnahme von »Flüchtlingen«, obwohl er gar keine Erfahrung damit habe, ist damit widerlegt. …Mehr
Steinmeier begrüßt Erdogan mit militärischen Ehren – Demos in Berlin
Zum offiziellen Auftakt seines Staatsbesuchs in Deutschland ist der türkische Präsident Erdogan von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren begrüßt worden. Und in Berlin wird demonstriert von verschiedenen Gruppen. …Mehr
Chats von Helikopter-Eltern: »Sie haben 27 neue Nachrichten«
Wohin geht der nächste Klassenausflug, wer hat die Läusekur gemacht, was gibt es in der Schule zu essen? Viele Mütter und Väter versuchen, auch digital alles zu kontrollieren. Die besten Auszüge aus nervigen Eltern-Chats. …Mehr
Thomas Kretschmann: Auch Männer von sexueller Belästigung betroffen
Die #MeToo-Debatte über Sexismus und Belästigung in der Branche begrüßte Kretschmann. …Mehr
»Der große Führer …« – Nazipropaganda auf ukrainischer Buchmesse und Goethe-Institut mit dabei
Ein ukrainischer Verlag stellte auf der Buchmesse im ukrainischen Lwow ein Buch über ukrainische Freiwillige in der SS-Division »Wiking« vor. Diese Episode im Krieg sei einzigartig, so der Autor. Er bedankte sich beim Rechten Sektor für die Präsentation. …Mehr
»Hängt die Weißen« – Französischer Rapper löst Debatte über Kunstfreiheit aus
Er gehörte nicht zu den bekannteren Rappern in Frankreich, doch das hat sich quasi über Nacht geändert. Mit einem äußerst provokanten Song rief der Musiker Nick Conrad nun die französische Justiz auf den Plan. Der Künstler selbst versteht die Aufregung nicht. …Mehr
Erdogan in Berlin: Wie war dieses Handzeichen zu verstehen?
Vier Finger hoch, Daumen nach innen, so grüßen sich die radikalen Muslimbrüder. Ein Versehen, oder wollte Erdogan provozieren? Seine Fans säumen mit schwingenden Fahnen die Straßen, von der Polizei getrennt von denen, die seine Politik verurteilen. …Mehr
Religion, Macht und Magie bei den Schwarz-Afrikanern
Es wird uns gerne eingeredet, alle Menschen seien in ihrem seelischen Befinden und ihrer Bewusstseinsverfassung gleich. Zwischen den Gruppierungen, die man fälschlicherweise noch Rassen nenne, bestünden genetisch kaum Unterschiede. Es gebe daher gar keine Rassen. – Indem man Unterschiede so an nur mikroskopisch wahrnehmbaren Genen festmacht, schaltet man alle anderen Sinneswahrnehmungen aus, mit denen Forscher das volle Leben der Völker und Rassen in ihrer Vielfältigkeit erlebt, erfasst und beschrieben haben. …Mehr
Trumps Supreme-Court-Kandidat: Zeugenaussagen, die ins kulturelle Gedächtnis Amerikas eingehen dürften
Brett Kavanaughs Anklägerin überzeugte im Senat mit einer bewegenden Schilderung eines Vergewaltigungsversuches. Trumps Richterkandidat konterte mit einem Ausbruch von Wut und Trauer. Die Republikaner wollen am alten Abstimmungstermin festhalten. …Mehr
Erdogans Kölner AKW
Deutschland empfängt den faschistoiden Führer der sogenannten »Neuen Türkei«, einer Art neoosmanisches Reich im Wiederaufbau, mit millitärischen Ehren und richtet zu seinem Wohlgefallen ein Staatsbankett aus. Ein Arbeitsbesuch war für den Kalifen von Morgen, der mit mehreren Affären im Gepäck anreist, offenbar nicht genug. …Mehr
Mehr Spaltung wagen!
Im Jahre 1965 schwächelte das sogenannte Wirtschaftswunder erstmals erheblich. Einem wohlbeleibten Mann namens Ludwig Erhard, der als Wirtschaftsminister quasi das Symbol der Boomphase abgegeben und es sogar zum zweiten Kanzler der Nachkriegsrepublik gebracht hatte, schwante Übles. Bis dahin hatte der ständig steigende Wohlstand die vielfältigen Risse in der westdeutschen Gesellschaft übertüncht. Nun aber drohten Verteilungskämpfe, Zwietracht, Spaltung, womöglich Streiks in großem Ausmaß. …Mehr
Gewalt statt Grün: Gorleben, G20 und der Hambacher Forst
Sie stehen für Konflikte, bei denen der Begriff »Demonstration« pervertiert gebraucht wird. Gemeinsamkeiten dieser Konflikte sind die Aushöhlung des Rechtsstaats und teils insgeheim sympathisierende oder feige Behörden. …Mehr
Ein Ismus-Durcheinander
Echt jetzt? Und das soll jemand wirklich ernst nehmen? Wenn Wörter jeden Kontakt zur Realität verlieren. …Mehr
Bulgarien verabschiedet sich von den Gender-Studies
Es regt sich Widerstand gegen die Gender-Ideologie, die das so genannte soziale Geschlecht gegenüber dem natürlichen Geschlecht unverhältnismäßig aufwertet und so eine Schieflage konstruiert, die durch allerlei soziale Zwangs-Maßnahmen, die eher schädlich als nützlich sind, korrigiert werden soll. Nun kriegen die Gender-Ideologen, die als Zulieferer einer zerstörerischen Politik dienen, Gegenwind aus dem Osten. …Mehr
Sachsen-Wahl 2019: Merkel schließt Koalitionen von CDU und AfD kategorisch aus
Eine Koalition zwischen CDU und AfD? CDU-Parteichefin Angela Merkel hat dazu ein Machtwort gesprochen. Die Kanzlerin äußerte sich bei einer Interviewveranstaltung auch zu einer möglichen weiteren Legislaturperiode als Regierungschefin. …Mehr
Ingolstadt: Junger Mann zündet sich an und stirbt – Gerüchte um Protestaktion gegen Erdogan
In der Nähe von Ingolstadt hat sich ein junger Mann türkischer Abstammung angezündet. Der 26-Jährige starb, später eingetroffene Rettungskräfte konnten nichts mehr für ihn tun …Mehr
UN-Vollversammlung: Netanjahu spricht von »geheimem Atom-Lagerhaus« im Iran
Israelische Geheimdienste haben laut dem Ministerpräsidenten des Landes, Benjamin Netanjahu, in der Hauptstadt des Iran ein geheimes Lagerhaus mit Tonnen von Atomgerätschaft und Kernmaterial entdeckt. …Mehr
Großer Terroranschlag in den Niederlanden vereitelt
Die niederländische Polizei hat eine Gruppe von sieben Personen festgenommen, die laut dem Nachrichtenportal Dutch News einen großen Terroranschlag geplant haben sollen. …Mehr
US-Richterkandidat Kavanaugh weist Anschuldigungen wütend zurück
Der US-Richterkandidat Kavanaugh hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der sexuellen Gewalt wütend zurückgewiesen. »Meine Familie und mein Name sind durch diese bösartigen und falschen Anschuldigungen zerstört worden«, sagte er bei einer Senatsanhörung. …Mehr
Merkel will wieder mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei
Kanzlerin Angela Merkel schließt deutsche Finanzhilfen für die Türkei aus – und denkt an eine wirtschaftliche Zusammenarbeit. …Mehr
Geht die Türkei pleite, hat der Westen ein 223-Milliarden-Problem
Bei seinem Besuch in Deutschland muss Erdogan Vertrauen zurückgewinnen, denn die türkischen Banken bekommen zunehmend Probleme bei der Finanzierung. Doch ganz ohne Drohpotenzial kommt der türkische Präsident nicht nach Deutschland. …Mehr
DPA als NATO-Sprachrohr: Wie man aus nichts eine »Eurofighter zeigt es den Russen«-Meldung macht
»Deutsche Kampfjets fangen russische Überschallbomber ab«, jubelte gestern die Deutsche Presseagentur (dpa) und raunte: »Die Flugzeuge vom Typ Tupolew Tu-160 können auch Atomwaffen tragen.« Die Tickermeldung schaffte es in fast alle Medien. …Mehr
Schweden verwandelt Pippi Langstrumpf in Romni aus Stockholmer Slums in neuer Kinderbuch-Ausgabe
Die weltbekannte Geschichte eines rothaarigen dreisten Mädchens Pippi Langstrumpf der schwedischen Autorin Astrid Lindgren wurde für eine neue Radio-Sendung an die Realitäten der europäischen Gegenwart angepasst. Die aktualisierte Version, die demnächst im Schwedischen Hörfunk erscheinen soll, handelt von einer Romni, die in einem sozialschwachen Elendviertel zusammen mit anderen Einwanderern wohnt und »den Kampf gegen Ungerechtigkeit führt«. …Mehr
Donnerstag, 27.09.2018
Nun auch »Bürgerwehr« in Pankow: Berliner Politiker im Alarmzustand
Spätestens seit Angela Merkels Einladung an die gesamte Dritte Welt ist der Staat nicht mehr in der Lage, die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren. Aus diesem Grund bilden sich immer mehr Vereine, die mithelfen wollen, damit der öffentliche Raum wieder sicherer wird. So nun auch im Berliner Bezirk Pankow. Das wiederum versetzt Politiker aus den Konsensparteien in helle Aufregung. Ihre »Wertung« dieses ehrenamtlichen Engagements zeigt auf, welche Verachtung sie dem Sicherheitsbedürfnis des Bürgers entgegen bringen. …Mehr
#wirsindmehr in Chemnitz: Steinmeier verteidigt Empfehlung für Konzert gegen Rechts in Chemnitz
»Wenn ich sehe, dass Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten«, sagt Bundespräsident Steinmeier. Er verteidigt damit seine Empfehlung für das #wirsindmehr-Festival in Chemnitz. …Mehr
Fiskalischer Brandherd Italien: Ifo-Experte befürchtet Euro-Krise 2.0
Die Haushaltsvorhaben der italienischen Regierung bereiten führenden deutschen Wirtschaftsforschern große Sorge. Die Experten befürchten, dass die ausufernde Staatsverschuldung Italiens die Eurozone stark in Mitleidenschaft ziehen könnte. …Mehr
Sieben-Jahres-Hoch: Überraschendes Comeback der Inflation in Deutschland
Teure Energie und Nahrungsmittel treiben die deutschen Inflation auf den höchsten Stand seit November 2011. Im Schnitt lagen die Verbraucherpreise im September um 2,3 Prozent höher als vor einem Jahr. Ökonomen hingegen hatten mit einem Verharren der Teuerungsrate auf der August-Zahl von 2,0 Prozent gerechnet. …Mehr
Das Ende des deutschen Parteienstaates
Die politische Bedeutung einer Partei bemisst sich nicht in erster Linie an der Zahl ihrer Mitglieder oder der aktuellen Umfragewerten respektive Wahlergebnissen. Warum die Altparteien versagt haben und wieso eine neue politische Ordnung in einer zunehmend komplexer werdenden Welt notwendig ist, erklärt Boris Blaha. …Mehr
SPD-General: Merkel muss AfD-Gedankenspiele in sächsischer CDU stoppen
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hofft auf ein Machtwort von Angela Merkel und eine klare Haltung der CDU auf Bundesebene. Das Offenhalten einer Koalition mit der AfD durch den neuen sächsischen CDU-Fraktionschef Christian Hartmann hat er scharf verurteilt. …Mehr
»Das heimliche Bündnis«, das unsere Lebensweise mit Migration zerstört
Deutschland sieht sich einem gefährlichen Dreigestirn aus Neoliberalen, dem politischen Islam und der linken politischen Kaste bis weit in die CDU hinein gegenüber. Die unkontrollierte Migration macht alle drei Bewegungen zu starken Verbündeten, die gemeinsam die uns bekannte Welt bedrohen. …Mehr
Erdogan in Köln: »Es mangelt bei Ditib am notwendigen Respekt«
Kölns Oberbürgermeisterin bleibt Erdogans Moschee-Eröffnung am Samstag in Köln fern. Im Interview macht Henriette Reker der Ditib Vorwürfe. Große Erwartungen an den türkischen Präsidenten hat sie nicht. …Mehr
Die unbequeme Wahrheit hinter Erdogans Kölner Moscheebesuch
Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) hat mitgeteilt, dass am 29. September 2018 der zwölfte Präsident der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan, im Rahmen seines Staatsbesuchs in Deutschland die Kölner Moschee eröffnen wird. Viele deutsche Politikerinnen und Politiker fragen sich nun, ob sie unter diesen Umständen der Eröffnung beiwohnen sollen, dabei ist die Antwort ganz klar: Dieser Islam gehört zu Deutschland! …Mehr
Der Hund an Bord der Aquarius
Die Aquarius macht als »Rettungsschiff« allerhand Schlagzeilen. Es sind allerdings nicht überall die gleichen. …Mehr
Fall »Susanna«: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bundespolizei-Chef
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bundespolizei-Chef Dieter Romann wegen Verdacht der Freiheitsberaubung. Er soll im Fall »Susanna« einen Mordverdächtigen möglicherweise illegal nach Deutschland gebracht haben. Der Verdächtige setzte sich zunächst in den Irak ab, wurde dann aber abgeschoben und von der Bundespolizei überführt. …Mehr
Markus Söder: Fraktionsübergreifender Applaus nach seiner AfD-Attacke
Bevor die Bayern am 14. Oktober einen neuen Landtag wählen, blieb Ministerpräsident Markus Söder noch eine Regierungserklärung, um für sich zu werben. In seiner Rede attackierte er die AfD frontal. …Mehr
SVR-Studie: Wähler mit Migrationshintergrund wählen mehrheitlich CDU – SPD weit abgeschlagen
Linke, Grüne und SPD haben mehr Mandatsträger mit ausländischen Wurzeln als die Union. Neuer Einwanderung stehen sie aufgeschlossener gegenüber. Doch viele Migranten wählen eher Mitte-Rechts. Einen Wandel gibt es bei den Russlanddeutschen. Die wählen verstärkt Die Linke. …Mehr
Kampf gegen Desinformation vor Europawahl: US-Internetkonzerne unterzeichnen Verhaltenskodex gegen Fake-News
US-Internetkonzerne haben sich mit der EU-Kommission im Vorfeld der Europawahl auf einen Verhaltenskodex gegen Falschinformationen geeinigt. Unternehmen wie Facebook und Google unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung auf freiwilliger Basis, teilte die EU-Kommission mit. …Mehr
Mordfall Krystian (20) in Neumünster: Messer-Täter ins Ausland geflohen – Haftbefehl wegen Mordes ausgestellt
Ein schrecklicher Messer-Mord erschütterte vor wenigen Tagen die kreisfreie Stadt Neumünster in Schleswig-Holstein. Nun steht der Fall offenbar kurz vor der Aufklärung. Doch es gibt ein Problem: Der Tatverdächtige hat sich ins Ausland abgesetzt. …Mehr
Feine Sahne Fischfilet im »Polizeiruf«: Soundtrack zur politisch korrekten Propaganda
Zu DDR-Zeiten gehörte der »Polizeiruf 110« zu den Flaggschiffen sozialistischer Fernsehunterhaltung. Mord und Totschlag gab es in der Krimireihe nur selten. Dies hätte nicht zur offiziellen Staatsdoktrin gepaßt, wonach solche Delikte vor allem als gesellschaftliche Erscheinungsformen des dekadenten und degenerierten Westens galten. …Mehr
Italien: Die neue starke Kraft Europas
Grinsend hält Innenminister Matteo Salvini an der Seite von Premierminister Giuseppe Conte ein Blatt in flackerndes Kameralicht. Der Lega-Chef hat bei der Vorstellung des neuen Sicherheitspaketes der italienischen Regierung allen Grund zur Freude: Es trägt seinen Namen. Das »Decreto Salvini« umfaßt 42 Punkte und nimmt illegale Einwanderer, Hausbesetzer, Schlepper, Terroristen und Mafiosi ins Visier. Dazu werden Kompetenzen an die lokalen Polizeistellen delegiert. …Mehr
Malta knallhart: »Sea-Eye« darf nur auslaufen, wenn sie die Schlepperei beendet
Malta will dem Sea-Eye-Schiff Seefuchs die Ausfahrt nach Angaben der Helfer nur dann genehmigen, wenn die Organisation unter anderem eine »starke, formelle und offizielle Erklärung« abgibt, sich nicht mehr an sogenannten Search-and-Rescue-Operationen (SAR) zu beteiligen. …Mehr
Mehrheit glaubt an vorzeitiges Ende von Merkels Kanzlerschaft
Nach der Abwahl von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) glaubt die Mehrheit der Deutschen an ein vorzeitiges Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage. …Mehr
Kinderschützer kritisieren Inszenierung im Internet
Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht ein öffentlich inszeniertes Leben von Kindern in privaten Internet-Auftritten zunehmend kritisch. Luise Meergans, Bereichsleiterin für Kinderrechte und Bildung. »Viele Eltern meinen das schon gut.« Dennoch könne der Schutzgedanke manchmal auf der Strecke bleiben. …Mehr
Messerattacke in Darmstadt: Revision nach Urteil wegen lebensgefährlicher Messerattacke
Ein 17-Jähriger aus Darmstadt legt nach einem Urteil zu sieben Jahren Haft Revision ein. Ihm wird vorgeworfen seine Ex-Freundin mit einem Messer kurz vor Heiligabend lebensgefährlich verletzt zu haben. …Mehr
Trident Juncture Nato plant größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges
In vier Wochen beginnt voraussichtlich das größte Nato-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges. An »Trident Juncture 2018« sollen nach jüngsten Planungen mehr als 44.000 Soldaten teilnehmen, so Militärkreise. Mit dem Großmanöver in Norwegen will die Nato vom 25. Oktober bis zum 23. November für den Bündnisfall trainieren. …Mehr
Bericht: Bundeswehr unterstützt in Mali französische Anti-Terror-Einheiten
Eine Zusammenarbeit mit den französischen Anti-Terror-Einheiten finde jedoch »unterhalb der Mandatsschwelle« statt, teilte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten gestern im Bundestag mit. …Mehr
US-Kongress beschließt Militärausgaben in dreistelliger Milliardenhöhe
Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch mit großer Mehrheit Militärausgaben in dreistelliger Milliardenhöhe auf den Weg gebracht. Das Haushaltsgesetz »bringt unseren Streitkräften Gewissheit«, sagte der Chef der Republikaner im Repräsentantenhaus, Paul Ryan. …Mehr
Herbstgutachten: Wirtschaftsforscher senken Wachstumsprognose für 2018 deutlich
Die führenden Forschungsinstitute senken angesichts der schwächeren Weltkonjunktur ihre Prognosen für die deutsche Wirtschaft. Das liegt neben der internationalen Unsicherheit auch an der schwierigen Suche nach Arbeitskräften. …Mehr
Pew-Studie zum Handel: Die Deutschen zweifeln an den Lehren der Eliten
Internationaler Handel ist ein Segen für alle – so lautet das Credo von Experten. Doch selbst in der Exportnation Deutschland zweifeln viele Menschen daran. Am skeptischsten sind aber die Bürger eines anderen Euro-Landes. …Mehr
Heute steht Tommy vor Gericht – vorher aber führt er einen ARD-Mann vor!
Heute um 10 Uhr wird in Großbritannien dem Islamkritiker Tommy Robinson erneut der Prozeß gemacht. Er rechnet damit, wieder ins Gefängnis zu müssen. Vorher hat er der ARD noch ein Interview gegeben, dass umgehend auf YouTube wegen »Hassrede« gelöscht wurde. …Mehr
Wir gedenken der gefallenen Soldaten im Kampf der Kulturen
Als ich vor einigen Tagen die Hauptstraße auf dem Weg zu meinen Eltern entlang fuhr, entdeckte ich in einem der Gärten links von mir am Straßenrand eine Deutschlandflagge. Für einen kurzen Moment dachte ich darüber nach, was wohl die Nachbarn meiner Eltern denken würden, wenn in ihrem Vorgarten plötzlich ein Fahnenmast stehen würde, oder ob ich mir aus Gründen der Renitenz nicht endlich auch eine schwarz-rot-goldene Flagge aus dem Fenster hängen sollte, wobei das wiederum zu Verwerfungen mit dem Vermieter führen könnte, wie unlängst in Salzgitter geschehen. …Mehr
Gruppenvergewaltigung in Essen: Angeklagte fürchten sich vor Strafe in Paralleljustiz
Im Prozess wegen mutmaßlicher Gruppenvergewaltigungen vor dem Landgericht Essen haben die jungen Angeklagten von parallelen Rechtsstrukturen in ihren Gemeinden berichtet. Die aus Sinti-Familien stammenden jungen Männer fürchten offenbar mehr als ihre Verurteilung vor dem Landgericht Essen, dass sie aus der Sinti-Gemeinschaft verstoßen werden. …Mehr
Unruhe vor Erdogan-Besuch: Hat der türkische Geheimdienst Spitzel in der Berliner Polizei?
Wie der »Tagesspiegel« berichtet, soll ein Polizist von in Berlin lebenden türkischen Oppositionellen Informationen gesammelt haben – im Auftrag des türkischen Geheimdienstes. …Mehr
»Sicherheitsgefährdende Schutzsuchende«
Der Thron der mächtigen Kaiserin wackelt, und einige der medialen Merkel-Bücklinge strecken vorsichtig ihre Köpfe aus der Deckung. Und sie bringen Informationen mit, die lieber nicht kommuniziert wurden, da sie »die Bevölkerung hätten verunsichern können«. …Mehr
TV-Duell in Bayern: Söder und Hartmann im Modus »Attacke«
Tiefe Gräben oder nur die übliche Wahlkampf-Abgrenzung? Der CSU-Regierungschef Markus Söder und Grünen-Spitzenkandidat Ludwig Hartmann haben sich im TV-Duell teilweise heftig duelliert. Immerhin teilen sie eine gemeinsame Leidenschaft. …Mehr
Umfrage zur Landtagswahl: Nur 34 Prozent – CSU rutscht auf niedrigsten je für sie gemessenen Wert
In der aktuellen Insa-Umfrage kommt die CSU auf nur noch 34 Prozent. Das ist der niedrigste jemals in einer Sonntagsfrage zur Landtagswahl für sie gemessene Umfragewert. Bei der Landtagswahl 2013 hatte die CSU mit 47,7 Prozent noch die absolute Sitzmehrheit im Bayerischen Landtag geholt. …Mehr
»Das Wohlgefallen des türkischen Volkes« erwerben: Erdogan übermittelt einen dicken Katalog an Forderungen
Vor seinem Deutschland-Besuch hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf gemeinsame Interessen verwiesen und eine engere Zusammenarbeit der beiden Länder vorgeschlagen. …Mehr
Zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben: Polizei sucht nach hunderttausenden vermissten Ausländern
Zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben waren zum Ende des vergangenen Jahres 343 738 Menschen. Zu dieser Gruppe zählen auch Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. …Mehr
Trump über Obama: »Wenn ich nicht gewählt worden wäre, wärt ihr jetzt im Krieg«
Am Rande der UN-Generaldebatte nimmt Trump für sich in Anspruch, einen Krieg mit Nordkorea verhindert zu haben. Sein Vorgänger Obama habe ihm gesagt, er sei »sehr nah dran« gewesen an einer militärischen Auseinandersetzung. …Mehr
Die U.S. Air Force rüstet sich für den Krieg gegen Russland und China: Weg vom »War on Terror«, hin zu Großmachtkriegen
Trumps leitende Staatssekretärin Heather Wilson kündet in ihrer Grundsatzrede zur Neuausrichtung der U.S. Air Force eine historische Expansion der US-Luftstreitkräfte an – die größte Aufrüstung seit Ende des Kalten Krieges. Militärexperten sind sich einig, dass dies eine Fokusverschiebung in der US-Militärdoktrin signalisiert: weg von Kriegen gegen Terrororganisationen, hin zu potentiellen Großmachtkriegen gegen Russland und China. …Mehr
Bundeswehr-Einsatz in Mali: »Das entspricht nicht dem Mandat des Bundestages«
Die Bundeswehr arbeitet in Mali eng mit französischen Anti-Terror-Einheiten zusammen. Das sei alles erlaubt, behauptet die Bundesregierung. Die Opposition hat Zweifel daran und fordert Aufklärung. …Mehr
Ukrainischer Ex-Diplomat enthüllt Details von Kiews Einmischung in US-Wahlkampf
Der Ex-Mitarbeiter der ukrainischen Botschaft in Washington Andrej Telischenko hat in einem Sputnik-Gespräch berichtet, wie Vertreter der Kiewer Behörden versucht hatten, den US-Wahlkampf im Jahr 2016 zu beeinflussen. Sie verfolgten ihm zufolge das Ziel, Hillary Clinton zu helfen, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen. …Mehr
Russischer Offizier! Recherche-Seite will Skripal-Attentäter identifiziert haben
Eine Gruppe von Investigativ-Journalisten will die wahre Identität eines der mutmaßlichen Skripal-Attentäter enthüllt haben. Das teilte die Recherche-Webseite Bellingcat am Mittwoch mit. …Mehr
George Soros: Open Society Foundation verklagt Ungarn vor dem EuGH
Die Open Society Foundation – gegründet und finanziert von US-Milliardär und Masseneinwanderungsbefürworter George Soros – will die ungarische Regierung vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof verklagen. Grund: die von Ungarn erlassenen Gesetze, die es ausländischen Organisationen wie Open Society Oraganisation unmöglich machen, dort ihren Geschäften nachzugehen. …Mehr
Mittwoch, 26.09.2018
Vera Lengsfeld: Die Nazimethoden der Kölner Antifa
Am heutigen Mittwochabend sollte ich eigentlich in Köln einen Vortrag halten, für den dortigen Hayek-Club. Daraus wurde nichts, denn die Antifa hatte etwas dagegen. »Köln gegen Rechts«, ein sogenanntes »antifaschistisches Aktionsbündnis« rief zu einer Demonstration gegen mich und den Hayek-Club auf. Die soll vor der Gaststätte stattfinden, in der die Veranstaltung stattfinden sollte. Vorher soll noch eine Mahnwache unter dem Motto: »Kein Raum für rechte Hetze« am Reiterdenkmal auf dem Heumarkt stattfinden. …Mehr
Wolfgang Bosbach: »Die Parteivorsitzenden haben die Lage falsch eingeschätzt«
Wolfgang Bosbach ist selbst mehrfach bei der Spitze der Unionsfraktion und bei der Kanzlerin angeeckt. Nach seinem Rückzug aus dem Bundestag begrüßt er, dass die Abgeordneten nicht nur abnicken, sondern gestalten wollen. …Mehr
Merkel besucht Chemnitz erst im November – »Der Gesprächsbedarf ist groß«
Nach den rechten Ausschreitungen in Chemnitz plant Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Besuch in der drittgrößten sächsischen Stadt – allerdings erst im November. Das berichtet die Nachrichtenagentur DPA am Mittwoch. Demnach sollen Chemnitzer Bürger der Kanzlerin vor Ort Fragen stellen dürfen. …Mehr
Deutschland nimmt 15 Migranten von Rettungsschiff »Aquarius 2« auf
Deutschland nimmt 15 der 58 Migranten auf, die auf dem Rettungsschiff »Aquarius 2« im Mittelmeer ausharren. Von Malta aus sollen die Menschen auf vier EU-Länder verteilt werden. …Mehr
AfD in Sachsen: CDU-Fraktionschef schließt Koalition nicht aus
In Sachsen erreichte die AfD bei der Bundestagswahl 27 Prozent der Zweitstimmen. Für die Landtagswahl 2019 will der neue CDU-Fraktionschef eine Koalition mit der Partei nicht ausschließen. …Mehr
Brisant: Macrons ehemaliger Sicherheitsberater zielt bei Selfie mit Pistole auf den Kopf einer Frau
Ein Selfie mit Alexandre Benalla hat für einen weiteren Skandal um den ehemaligen Sicherheitsberater von Emmanuel Macron gesorgt: Der jetzt für das Zusammenschlagen von Protestlern berüchtigte Benalla, der im Mittelpunkt des »Watergate-Skandals« dieses Präsidenten steht, posierte während Macrons Präsidentschafts-Wahlkampagne mit einer Pistole, ohne eine Erlaubnis für die Waffe zu haben. Mehr noch – er richtete diese auf den Kopf einer jungen Frau, die das Selfie schoss. …Mehr
Rede vor den Vereinten Nationen – Trump: Patriotismus statt Globalismus
US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede vor den Vereinten Nationen globalistischen Bestrebungen eine Absage erteilt. »Amerika wird von Amerikanern regiert«, sagte Trump. Jedes Land auf der Welt stehe für eine bestimmte Kultur und habe eine reiche Geschichte. …Mehr
Das nächste Desaster naht: Ein Einwanderungsgesetz!
Sehr vieles wird von Politikern, Arbeitsverwaltung, Wirtschaftsverbänden und den Medien einfach ignoriert, es wird immer noch vom angeblichen Facharbeitermangel gefaselt, wie früher – damit eine Reservearmee von Arbeitslosen entsteht, die nun durch öffentliche Leistungen alimentiert wird? …Mehr
Zehn Männer gesucht: 21-Jähriger niedergestochen und lebensgefährlich verletzt
Bei einem Messerangriff im Bremer Stadtteil Huchting ist in der Nacht zu Mittwoch ein 21-Jähriger lebensgefährlich verletzt worden. Mehrere Menschen attackierten den Mann mit Baseballschlägern und mindestens einem Messer auf einem Tankstellengelände. Nach Angaben der Polizei kaufte der 21-Jährige in einem Supermarkt in der Alten Heerstraße ein und stellte anschließend auf dem Parkplatz fest, dass der Vorderreifen seines weißen Mercedes‘ platt war. …Mehr
Wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit weltweit die Meinungsfreiheit untergräbt
Die Think Tank Kolumnistin, Anwältin und Politologin Judith Bergman enthüllt, wie die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, über Lobbyarbeit und Manipulation unsere Meinungsfreiheit zu zensieren und jede Kritik am Islam
zu unterbinden. …Mehr
Schauspieler Frank Kessler kämpft um seinen guten Ruf
Am Rande der AfD-Kundgebung am Samstag in Rostock war der Rostocker Schauspieler Frank Kessler mit einer Deutschlandfahne zu sehen. Seitdem sieht er sich einem Shitstorm ausgesetzt. Seine Facebook-Seiten hat er abgeschaltet. Frank Kessler sagt, er sei bedroht worden. In der OZ erklärt er, wie es dazu kam. …Mehr
Psychiaterin findet wahren Grund für Bonner Camping-Vergewaltigung heraus: »Er wollte Geschlechtsverkehr«
Nachdem der Vergewaltigungsfall in die Revision ging, um Eric Kwame X. eine mögliche Schuldunfähigkeit zu attestieren, findet nun die neue Gutachterin den wahren Grund für das Verhalten des Afrikaners heraus: …Mehr
Der Berliner »Marsch für das Leben«, der »Tanz der Teufel« und das Grauen der Frau Kahane
»Hätt‘ Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben!«, schrien die sogenannten Gegendemonstranten und »Kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat!« oder »Ehe, Kirche, Vaterland – uns’re Antwort Widerstand!« Währenddessen zog der »Marsch für das Leben« schweigend an den sich seltsam gebärdenden Menschen vorbei. …Mehr
Entlassene Bamf-Chefin Cordt bekommt Job im Innenministerium
Die ehemalige Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, soll sich einem Medienbericht zufolge künftig im Bundesinnenministerium um Digitalisierungsthemen kümmern. …Mehr
Oktoberfest-Albtraum: Iraker versucht Brasilianerin auf Damen-Toilette zu vergewaltigen
Ein Iraker hat am Montagabend versucht, eine vollkommen wehrlose Frau auf der Damen-Toilette auf der Wiesn zu vergewaltigen. …Mehr
Amadeu Antonio Stiftung & Co: Staat fördert umstrittene Institutionen mit mehr als 116 Millionen Euro jährlich
Der von Heiko Maas ausgerufene Kreuzzug »gegen rechts«, der in Wirklichkeit gegen alle geführt wird, die Positionen und Institutionen links von der CSU kritisch gegenüberstehen, hat bereits Unsummen an Steuergeldern verschlungen. …Mehr
Vera Lengsfeld: Merkels Macht bricht
Am Dienstag morgen hatte ich beim Frühstück von einem »Experten« im Radio noch erklärt bekommen, dass die Chancen von Volker Kauders Gegenkandidaten Brinkhaus sich verschlechtert hätten, weil die Kanzlerin sich für ihren Fehler im Falle Maaßen entschuldigt hätte. …Mehr
Rauswurf von Hubertus Knabe: Ist Deutschlands wichtigster Erinnerungsort für SED-Verbrechen bedroht?
Seit 2001 leitete Hubertus Knabe die Gedenkstätte für Stasiopfer in Berlin-Hohenschönhausen, nun muss er gehen. Zum Verhängnis wird ihm die Aufarbeitung von Sexismusvorwürfen. Politisch war er der rot-rot-grünen Landesregierung schon länger ein Dorn im Auge. …Mehr
Bundespräsident Steinmeier warnt vor »Lust am Untergang«
»Öffentliche Abgesänge« auf die Demokratie sollten zu einem »Weckruf für alle Demokraten« werden, sagt Bundespräsident Steinmeier. Er warnte vor einer »Verächtlichmachung« der politischen Institutionen. …Mehr
»Die Verharmlosung der Gewalt macht uns wütend«: RWE-Mitarbeiter beklagen einseitige Berichterstattung zum Hambacher Forst
Seit Wochen blickt Mediendeutschland in den Hambacher Forst, wo der Energiekonzern RWE ab Mitte Oktober große Teile des Waldes roden will. Die Besetzung des Waldgebietes durch Aktivisten ist zum Symbol für den Kampf gegen den Braunkohleabbau geworden – und zum Dauerthema in den Redaktionen. Die Berichterstattung verläuft in den Augen einiger RWE-Mitarbeiter aber alles andere als fair. Auf Facebook prangern sie insbesondere die Verharmlosung von Gewalt an. …Mehr
Das geheime Geld der EU-Parlamentarier: Außer Spesen nichts gewesen?
Die Organisation »Transparency International« fordert seit Jahren die Offenlegung der Spesenrechnung von EU-Abgeordneten. Das Ziel: Der Bürger soll wissen, wofür die Politiker ihr monatliches Kontingent ausgeben. Eine entsprechende Klage wurde nun aber von einem Gericht abgewiesen. Kritiker sprechen von Vertuschung. …Mehr
War das zu erwarten? Psychiaterin findet wahren Grund für Bonner Camping-Vergewaltigung heraus: »Er wollte Geschlechtsverkehr«
Nachdem der Vergewaltigungsfall in die Revision ging, um Eric Kwame X. eine mögliche Schuldunfähigkeit zu attestieren, findet nun die neue Gutachterin den wahren Grund für das Verhalten des Afrikaners heraus: Sexgier! …Mehr
Kauder-Abwahl in der Fraktion: Kanzlerin Merkel stellt keine Vertrauensfrage
Trotz ihrer überraschenden Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion sieht Kanzlerin Merkel keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Merkel und der neue Fraktionschef Ralph Brinkhaus werden sich heute beraten. …Mehr
Anfang vom Ende der Ära Merkel: Die Mutter aller Probleme
Wie armierter Beton schien das Machtsystem von Angela Merkel Partei und Fraktion umklammert zu haben. Doch jetzt wohnen wir der Implosion bei. Gegen den Willen der Kanzlerin und CDU-Chefin trat mit Ralph Brinkhaus ein Gegenkandidat zu Merkels langjährigem Getreuen und wichtigster Machtstütze Volker Kauder bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an – und setzte sich am Dienstag überraschend deutlich durch. …Mehr
Kauder-Abwahl: Politiker reden Merkel-Desaster klein – Politologen widersprechen: »Tsunami«
Offenbar in der Sorge, die sensationelle Schlappe ihres Vertrauten Volker Kauder könnte Angela Merkel und die GroKo weiter destabilisieren, versuchen Politiker von SPD und Union die Palast-Revolte in der CDU/CSU-Fraktion zu bagatellisieren. …Mehr
Europäischer Gerichtshof: Deutscher Rundfunkbeitrag verstößt offenbar nicht gegen EU-Recht
Mehrere Beitragszahler haben gegen die deutsche Rundfunkgebühr geklagt, zur Klärung rief das Landgericht Tübingen den Europäischen Gerichtshof an. Jetzt deutet sich eine Entscheidung an. …Mehr
Berliner V-Mann soll für 16-Jährigen Reise zum IS organisiert haben
Für einen 16-Jährigen soll ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes eine Reise zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien organisiert haben. Nun ermittelt die Berliner Generalstaatsanwaltschaft gegen den V-Mann. …Mehr
Messerangriff in Bremen: Angreifer verletzen 21-Jährigen lebensgefährlich
An einer Bremer Tankstelle haben etwa zehn Personen einen 21-Jährigen angegriffen. Sie schlagen mit einem Baseballschläger auf ihn ein und verletzen ihn mit Messerstichen lebensgefährlich. …Mehr
Keine Ohrfeige für Merkel – ein knallhartes Misstrauensvotum
Die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden ist ein Signal. Die Kanzlerin hat ihre Machtbasis in der Fraktion verloren. Sie klammert sich nur noch an ihr Amt. Zeit, dass Deutschland wieder eine vernünftige politische Führung erhält. …Mehr
Anschlag am Breitscheidplatz: Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?
Der Attentäter vom Breitscheidplatz galt als »Polizeifall«. Mittlerweile ist klar, dass auch der Verfassungsschutz im Fall Anis Amri tätig wurde. Dabei spielten auch V-Leute eine Rolle. Wie nah aber kam der Geheimdienst dem Islamisten? …Mehr
Liebe Bayern, wollt ihr wirklich diese Frau als stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin?
Der Irrsinn ist bei Einzelnen etwas Seltenes, bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten aber die Regel, wissen wir seit Friedrich Nietzsche (1844 – 1900). Doch scheint sich manch eine Zeitgenossin zu sagen: »Ich leide nicht an Irrsinn, ich genieße jede Minute davon!« So vielleicht auch …Mehr
»Schön leben, ohne Nazis« – Ein Streifzug durch die Büroflure der Bundestagsabgeordneten
Die Junge Freiheit unternahm einen Streifzug quer durch die Bürohäuser der Bundestagsabgeordneten in Berlin und entdeckte dabei viel 1917er und ’68 Gedankengut. Von einer kollegialen respektvollen Atmosphäre und einem interfraktionellen Miteinander war dabei wenig zu spüren. …Mehr
Ärzteblatt meldet Anstieg von Geschlechtskrankheiten durch die linksgrün-bunte Spaßgesellschaft
Experten mahnen mehr Aufklärung über Geschlechtskrankheiten an, schreibt das Ärzteblatt. …Mehr
Marokkanische Marine schießt auf Flüchtlingsboot – Eine Tote, drei Verletzte
Die marokkanische Marine hat im Mittelmeer auf ein Flüchtlingsboot geschossen, dabei ist eine Frau ums Leben gekommen. …Mehr
Heikle Derivate-Deals: Land Berlin verzockt Steuergeld mit Zinswetten
Das Land Berlin wollte nur Zinsen sparen. Dazu nutzte die Finanzverwaltung gewagte Konstruktionen mit Derivaten. Gespart hat Berlin damit wohl nichts. Die Papiere liegen rund 1,7 Milliarden Euro im Minus. …Mehr
»Merkel ist jetzt endgültig eine Kanzlerin auf Abruf«
Einhellig kommentiert die deutsche Presse die Abwahl von Volker Kauder als Vorsitzenden der Unionsfraktion als Niederlage und Misstrauensvotum für Kanzlerin Angela Merkel. Ihr Autoritätsverlust sei mittlerweile »mit Händen zu greifen«. …Mehr
Papst will Vertuschung von Missbrauch nicht an heutigen Maßstäben messen
Papst Franziskus hat kritisiert, dass die Kirche für die Vertuschung von Missbrauch durch Priester nach heutigen Maßstäben gemessen werde. Früher sei doch überall vertuscht worden. Darüber werde kaum gesprochen. Verfassungsschutz Zahl der Hinweise auf verdächtige Migranten stark angestiegen …Mehr
Mord an 20jährigem in Neumünster: Konkrete Hinweise auf Verdächtigen mit Migrationshintergrund
Nach dem Mord an einem 20 Jahre alten Polen im schleswig-holsteinischen Neumünster haben sich die Hinweise verdichtet, wonach es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen Mann mit Einwanderungshintergrund handelt. Der Verdächtige sei allerdings kein Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in Neumünster oder Boostedt, sagte Landespolizeidirektor Joachim Gutt laut den Kieler Nachrichten am Montag abend auf einer Bürgerveranstaltung. …Mehr
Marokkanische Marine eröffnet Feuer auf Migrantenboot
Die Flüchtlingssituation auf dem Mittelmeer ist weiterhin angespannt, Flüchtlingsboote bewegen sich in Richtung Europa. Nun hat es anscheinend einen ernsthaften Vorfall zwischen einem marokkanischen Schiff der Küstenwache und einem Schlepperboot gegeben. …Mehr
Verfassungsschutz: Zahl der Hinweise auf verdächtige Migranten stark angestiegen
Aus dem BAMF kommen alarmierende Zahlen: 10.000 Hinweise auf sicherheitsgefährdende Schutzsuchende landeten 2017 beim Verfassungsschutz. Die Zahl der Meldungen stieg damit um das Vierfache, die Gründe dafür sind noch unklar. …Mehr
Der Berliner »Marsch für das Leben«, der »Tanz der Teufel« und das Grauen der Frau Kahane
»Hätt‘ Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben!«, schrien die sogenannten Gegendemonstranten und »Kein Gott, kein Staat, kein Patriarchat!« oder »Ehe, Kirche, Vaterland – uns’re Antwort Widerstand!« Währenddessen zog der »Marsch für das Leben« schweigend an den sich seltsam gebärdenden Menschen vorbei. …Mehr
EKD-Umfrage: Der Islam paßt nicht zu Deutschland
Mehr als die Hälfte der Deutschen hält den Islam für unvereinbar mit der deutschen Gesellschaft. Laut einer Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) verneinen 54 Prozent, daß der Islam zu Deutschland paßt. 33 Prozent vertreten die gegenteilige Meinung. …Mehr
Hilfen für die Türkei: »Ich sehe einfach keine Notwendigkeit, dass wir hier einspringen«
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn lehnt Wirtschaftshilfen für die Türkei ab. Zunächst müsse Ankara Reformen einleiten. Erst wenn das Vertrauen in die Politik zurückkehre, würden westliche Unternehmen wieder investieren. …Mehr
Nach Entlassung infolge der Bamf-AffäreBericht: Frühere Bamf-Leiterin Cordt bekommt Job im Innenministerium
Die ehemalige Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, soll sich einem Medienbericht zufolge künftig im Bundesinnenministerium um Digitalisierungsthemen kümmern. …Mehr
Dienstag, 25.09.2018
Unionsfraktion stürzt Kauder – Ralph Brinkhaus neuer Vorsitzender
Überraschend hat sich der Herausforderer gegen den Merkel-Vertrauten Kauder durchgesetzt. Dieser stand 13 Jahre an der Spitze der Unionsfraktion. …Mehr
Verteidigungsministerium schloss vergaberechtswidrig Millionenverträge mit Beratern ab
Für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59, CDU) könnte es demnächst zu weiteren unangenehmen Enthüllungen kommen, was die regelwidrige Beauftragung von externen Unternehmensberatern für das Bundesverteidigungsministerium und den vergaberechtswidrigen Einsatz von Bundesmitteln betrifft. …Mehr
Artikel über Moslem-Gewalt: Steinhöfel setzt sich gegen Facebook durch
Der Rechtsanwalt und Publizist Joachim Steinhöfel hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt. Er vertrat die ehemalige Vorsitzende des Zentralrats der Armenier, Jaklin Chatschadorian, die in dem sozialen Netzwerk gesperrt worden war, weil sie auf einen islamkritischen Artikel verlinkt hatte. …Mehr
Nordrhein-Westfalen: Abschiebegegner legten Bahnverkehr lahm, Staatsschutz ermittelt
Zahlreiche Pendler im Ruhrgebiet hatten am Montag mit Ausfällen und Verspätungen im Bahnverkehr zu kämpfen. Nun bestätigt sich der Verdacht: Hinter dem vermeintlichen Vandalismus steckte ein politisches Ziel. …Mehr
Thüringen: Grüne lehnt härteres Vorgehen gegen kriminelle Asylbewerber ab
Thüringer Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich kritisiert die Pläne von Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) härter gegen Intensivtäter auch unter Flüchtlingen vorzugehen. Oft sei es gar nicht möglich, Menschen schneller abzuschieben, warum nicht? …Mehr
Fake-Zitate im Bayern-Wahlkampf? Falsche »AfD-Plakate« sorgen für Verwirrung
Im bayerischen Wahlkampf geht es aktuell heiß her. Nicht selten übersteigt die Wahlwerbung die Grenzen des guten Geschmacks: Politiker werden denunziert oder Fakten verdreht. Doch nun ist im Freistaat ein AfD-Wahlplakat im Umlauf, das falsche Zitate von Grünen-Politikern zeigt. Die AfD streitet eine Beteiligung vehement ab. …Mehr
Erzieher wollen Willen von Kita-Kind brechen – die Tortur dauert drei Stunden
Team Wallraff deckt wieder auf – dieses Mal schleust sich eine Mitarbeiterin undercover in einer deutschen Kindertagesstätte ein. …Mehr
»Wir machen sie platt« – Israelische Reaktionen auf Lieferung von S-300 nach Syrien
Während die einen die Lieferung der S-300 nach Syrien bejubeln, betrachten andere sie mit Skepsis als »signifikante Eskalation«. Insbesondere Israel fühlt sich in seiner Freiheit eingeschränkt, Ziele in Syrien und dem Libanon nach Belieben zu bombardieren. …Mehr
Kampf um Neutralität an Schulen: AfD erhält erste Hinweise
Die Aktion »Neutrale Schulen Hamburg« der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in den ersten drei Tagen bereits mehr als 1.000 Hinweise und Rückmeldungen erhalten. Neben Berichten über Neutralitätsverstöße seien unter den eingegangenen Nachrichten auch Lob und negative Kommentare gewesen, teilte die Partei mit. …Mehr
Gutachten: Deutschland kann Mittelmeer-Rettungsschiffe nicht registrieren
Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko forderte am Dienstag, das Verkehrsministerium solle Vereinen eine Registrierung von Rettungsschiffen ermöglichen. Eine Registrierung für diesen spezifischen Zweck sei jedoch nicht vorgesehen, hießt es in einem neuen Gutachten des wissenschaftliche Dienst des Bundestages. …Mehr
Pfarrer verbrennt bei Exorzismus Regenbogenflagge
Pater Paul Kalchik von der Auferstehungsgemeinde in der US-Stadt Chicago ist nach einem Exorzismus-Akt mit einer Regenbogenflagge von seinem Posten entfernt worden. …Mehr
Kanadische Ärzte fertigen im 3D-Druck neuen Schädel für krebskranken Hund
Kanadische Tierärzte haben für einen neun Jahre alten Dackel, der an einem Gehirntumor litt, eine 3D-gedruckte Schädelkappe geschaffen. Was zunächst wie eine Beule aussah, entwickelte sich zu einem übernatürlich großen Hirntumor. Dieser breitete sich im ganzen Gehirn des Dackels aus und wuchs bis zur Größe einer Orange heran. Die Familie aus dem US-Staat Pennsylvania wandte sich hilfesuchend an einen kanadischen Tierarzt. …Mehr
Bischofskonferenz zu Kindesmissbrauch – Kardinal Marx: »Ich schäme mich«
Die Bischofskonferenz stellt eine Studie zu Missbrauch in der katholischen Kirche vor. Kardinal Marx entschuldigt sich auch persönlich bei den Opfern. …Mehr
»Voll schuldfähig!«: Hammer im Prozess gegen Siegauen-Vergewaltiger – Gutachterin: »Eric X. ist ein verzogener Mann«
Bonn. Eric X. ist wie ausgewechselt. Der Mann, der im April 2017 ein junges Camper-Paar in der Bonner Siegaue brutal überfallen und eine Studentin vergewaltigt hat, war im Hauptverfahren noch aufbrausend, aggressiv, hatte ständig den Richter unterbrochen. …Mehr
Sexueller Missbrauch an Kleinkindern: Ehemaliger Kita-Azubi vor Gericht
Sexueller Missbrauch von mindestens sieben Kleinkindern wird dem ehemaligen Azubi einer privaten Kita seit Dienstag am Landgericht Stuttgart vorgeworfen. …Mehr
Arabische Großfamilien in Berlin: Kann der Staat kriminellen Clans die Kinder wegnehmen?
Die Hürden sind hoch, ein Kind zu dessen Schutz aus der Familie herauszuholen. Auch, wenn die schwerkriminell ist. In Neukölln werden zwei Fälle geprüft. …Mehr
Erdoğan-Besuch: Protestbündnis kündigt Großdemonstrationen in Berlin und Köln gegen den Staatsbesuch an
Das Protestbündnis »Erdoğan not welcome – keine schmutzigen Deals mit der Türkei!« kündigt Protestveranstaltungen während Erdoğans Staatsbesuch in Deutschland an. Die Veranstaltungsorte sind dabei Köln und Berlin. Erwartet werden Zehntausende Demonstrationsteilnehmer. …Mehr
Umstrittene Gründung: Der Mann hinter den »Juden in der AfD«
In wenigen Tagen wird sich in Offenbach die Gruppe »Juden in der AfD« gründen. Ein Russlanddeutscher aus Wiesbaden ist Initiator. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Offenbach nennt den Plan »aberwitzig«. …Mehr
Fachkräftemangel: Berliner Charité setzt weiter auf Albaner-Anwerbung
Die Berliner Charité hat eine positive Zwischenbilanz bei der Anwerbung von Pflegekräften aus Albanien gezogen. Seit vergangenem Jahr hat die Klinik laut einem Bericht des RBB bereits über 75 Fachkräfte gewinnen können, um so dem Pflegekräfte-Mangel entgegenzuwirken. …Mehr
Tauziehen um »Aquarius 2«: Pariser Ministerin greift Italien an – Schiff soll dort anlegen
Im Tauziehen um das Rettungsschiff »Aquarius 2« im Mittelmeer greift die Pariser Regierung Italien an. Auf die Frage, wo der nächste sichere Hafen für die »Aquarius« liege, antwortete die Ressortchefin: »Das wissen wir alle: Das ist Italien oder Malta.« …Mehr
Neuseelands Premierministerin kommt mit ihrem Baby zur UN-Vollversammlung
Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern hielt beim Treffen der Vereinten Nationen erst ihre drei Monate alte Tochter im Arm und später eine Rede. »Neuseelands First Baby« zog dabei alle Aufmerksamkeit auf sich. …Mehr
Mord ohne Leiche: Nach 25 Jahren lässt Bremer Gericht einen See abpumpen
Jutta Fuchs ist seit 25 Jahren verschwunden. Die Ermittler sind sicher, dass ihr Lebensgefährte sie getötet hat. Nun soll auf der Suche nach der Tatwaffe – oder gar der Leiche – ein See leer gepumpt werden. …Mehr
Mann »mit Weste, aus der Kabel und Drähte heraushingen« am Berliner Flughafen festgenommen
Wie die Brandenburger Polizei mitteilt, wurde ein Mann am Flughafen Schönefeld festgenommen, als er sich mit »einer Weste, aus der Kabel und Drähte heraushingen« auf dem Flughafengelände bewegte. Spezialkräfte wurden zur Untersuchung angefordert. …Mehr
»hart aber fair«: Die Sahra-Wagenknecht-Show
»Verstehen die Bürger diese Regierung noch?« fragte die »hart aber fair«-Redaktion ein Jahr nach der Bundestagswahl. So ganz genau wissen wollte sie es dann aber scheinbar doch nicht. Zu der Diskussion ins Studio waren jedenfalls keine normalen Bürger, sondern nur Politiker und ein Wissenschaftler geladen. …Mehr
PIAAC: Der Westen wird dümmer
Das PIAAC – Programm für die internationale Bewertung von Erwachsenenkompetenzen , auch PISA für Erwachsene genannt, ist eine internationale Studie, die die kognitiven Fähigkeiten und Fertigkeiten der erwachsenen Bevölkerung westlicher Länder (und mehrerer anderer Länder) bewertet. Es umfasst eine Bewertung des Leseverständnisses, eine Bewertung der mathematischen Fähigkeiten und eine Bewertung der Problemlösung in Computerumgebungen. …Mehr
Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger: Eltern von Maria L. erhalten Preis für Zivilcourage
Die Eltern der ermordeten Freiburger Studentin Maria Ladenburger werden mit dem Bürgerpreis der deutschen Zeitungen geehrt. Damit soll die Entscheidung von Friederike und Clemens Ladenburger gewürdigt werden, als Reaktion auf die Ermordung ihrer Tochter durch einen afghanischen Asylbewerber eine Stiftung für Studenten einzurichten. …Mehr
Singles und kinderlose Beziehungen als Trendsetter? Krieg der Geburten: Wie uns die Kinderlosigkeit als Tugend eingeredet wird
Während immer mehr Muslime vom »Geburten-Dschihad« sprechen, der ihnen Europa schenken soll, dürfen Europäer dieses Thema nicht mal laut denken, ohne gleich als »völkisch-national« diffamiert zu werden. Unterdessen werben die Mainstream-Medien für Kinderlosigkeit. …Mehr
Israels »Pegasus«-Spionageprogramm hat Smartphones in über 45 Ländern infiziert
»Pegasus« gehört zu den gefährlichsten Spionageprogrammen weltweit. Ob iPhone oder Android, kein Smartphone ist sicher. Wissenschaftler des Citizen Lab, einer Forschungseinrichtung der University of Toronto, haben das Programm »in über 45 Ländern« entdeckt. …Mehr
Randalierender Flüchtling beißt zwei Polizisten krankenhausreif
Ein Asylbewerber unbekannten Alters ist im baden-württembergischen Sigmaringen völlig durchgedreht. Als ihn Polizeibeamte beim Randalieren in der Innenstadt erwischten, verletzte der Mehrfachtäter vier Beamte: Zwei davon biss er so massiv, dass sie ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Bisher hat er bereits mehr als 20 Straftaten begangen. …Mehr
Prozess in Ravensburg, weil Familie 17-Jährige wegen verletzter Ehre töten wollte
Alle waren gegen sie: Ihr Ehemann, ihr Bruder, selbst ihr eigener Vater. Weil die 17-Jährige die »Familienehre« beschmutzt haben soll, verletzten sie Alaa W. schwer. Nun stehen ihre Peiniger vor Gericht. …Mehr
Bad Oeynhausen: 18 Männer attackieren Disco-Türsteher, Schüsse fallen
Zwei Männer wurden von den Türstehern einer Diskothek in Bad Oeynhausen abgewiesen. Wenig später tauchten 18 Männer auf, prügelten und schossen auf die Mitarbeiter. Nun ermittelt eine Mordkommission. …Mehr
Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlicht deutschfeindliche Broschüre zur »kultursensiblen« Versorgung von türkischen Migranten
Da eine Integration von türkischen Migranten in die deutsche Gesellschaft scheiterte, wie türkische Parallelgesellschaften in den deutschen Städten wie beispielsweise Berlin-Kreuzberg veranschaulichen, müssen sich die deutschen Einheimischen eben in die Kultur und an die Bedürfnisse der Migranten integrieren. Diese von der Merkel-Regierung geförderte »Integration« von deutschem Krankenhauspersonal läuft unter dem Aufhänger »kultursensible« Pflege. …Mehr
Der Fall Maaßen: Empörungsrituale für die Tagesschau
Empörungsrituale für die Tagesschau/Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise …Mehr
Vorschlag aus Sachsen: EU-Recht umsetzen – Asylbewerber mit ungeklärter Identität in Haft nehmen
Sachsens Innenminister möchte abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Herkunft inhaftieren können. Dies ist nach EU-Recht möglich, aber Deutschland setzte es nicht in deutsches Recht um. …Mehr
O’grabscht is‘! Hetzjagd auf deutsche Frauen eröffnet – im ganzen Land
Nicht nur München ist zum Oktoberfest im Ausnahmezustand. In ganz Deutschland fließen nicht nur Bier, sondern auch Blut und andere Körperflüssigkeiten. Dieses Jahr rechnet die Polizei laut einem Bericht der AZ mit mehr Sexualdelikten, da nun auch »Grabscher« juristisch verfolgt werden. Aber: Die Zahl der Taten hat sich schon vorher dramatisch erhöht. 2017 verdoppelte sie sich im Vergleich zum Vorjahr, so die Welt . …Mehr
UN-Migrationspakt: Österreichische Regierung mahnt zu Vorsicht, Deutschland nickt ab
Auch die türkis-blaue Regierung in Österreich mahnt zur Vorsicht beim größten Multi-Kulti-Experiment, dem UN-Migrationspakt, den nach dem Willen der demokratisch nie legitimierten UN alle Mitgliedsstaaten im Dezember im marokkanischen Marrakesch unterzeichnen sollen. …Mehr
Werden »Vorzeige-Youtuber« mit GEZ-Zwangsgebühren finanziert?
»MrWissen2go«– wer ist das? Einer der größten Youtube-Kanäle mit 800.000 Abos. Wer steckt dahinter? Es ist ein Online-Medienangebot der ARD und des ZDF für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 29 Jahren. …Mehr
FPÖ-Politiker Kickl will offenbar neuen Umgang mit »kritischen Medien«
Eine E-Mail aus dem österreichischen Innenministerium sorgt für Aufregung. Darin wird der Polizei ein anderer Umgang mit »kritischen Medien« nahegelegt – bei Bedarf auch mit Informationssperre. …Mehr
Nordrhein-Westfalen: Linksextremisten bekennen sich zu Anschlag auf Bahnstrecke
Linksextremisten haben sich zu einem Anschlag auf die Bahnanlagen zwischen Düsseldorf und Duisburg bekannt. Die dadurch ausgelöste Signalstörung sorgte am Montag für Verspätungen und Zugausfälle. Auf der Online-Plattform Indymedia kritisierten die »namenlosen Abschiebegegner« die Asylpolitik der Landes- und Bundesregierung. Die Polizei prüft die Echtheit des Schreibens, meldete der WDR. …Mehr
Syrischer General: S-300 wird Israel und dem Westen das Handwerk legen
Die Entscheidung Moskaus, Luftabwehrsysteme vom Typ S-300 an Damaskus zu liefern, wird die Kräftekonstellation in Syrien ändern. Wie der syrische Militärexperte Ali Maqsud, General a. D., in einem Sputnik-Interview sagte, wird das Israel und dem Westen das Handwerk legen. …Mehr
Montag, 24.09.2018
Eva Herman: Plädoyer für die Sachsen
Getötete 17-Jährige Mireille wollte sich offenbar endgültig von Angeklagtem trennen
Mit 14 Messerstichen soll ein aus Afghanistan stammender Mann Mireille getötet haben. Nun äußerte sich eine Freundin zu der Beziehung der beiden. Auch das Alter des Angeklagten wurde thematisiert. …Mehr
Vorwurf von Thilo Sarrazin: Was in Schorndorf geschah
Thilo Sarrazin behauptet, die F.A.Z. habe Ausschreitungen bei einem Stadtfest verharmlost. Diese Unterstellung wirft ein Schlaglicht auf seine eigene Vorgehensweise. Was unser Korrespondent Rüdiger Soldt dazu berichten kann. …Mehr
Bei zwei Dritteln der DDR-Mütter, die 2017 in Rente gingen, wird die Mütterrente gekürzt
In der DDR waren Mütter im Normalfall berufstätig – was nun dazu führt, dass sie über den Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung liegen und weniger Mütterrente erhalten. …Mehr
Auf dem Weg nach Europa: Zwei Migranten mit Schusswaffen in Sarajevo festgenommen
Der 34-jährige Syrer, der als Migrant offiziell registriert war, und der 23-jährige Algerier, dessen Status noch geprüft wird, waren am Sonntag in Sarajevo festgenommen worden. …Mehr
Vera Lengsfeld: Schäubles Interview in der WELT mit über 2350 Leserkommentaren
Am Sonntag, dem 23.09.18 hatte die WELT einen Auszug aus einem Interview der WAMS (hinter der Bezahlschranke) mit dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble veröffentlicht. …Mehr
Ohne Maaßen und Ziel
Ein Filmschnipsel von »Antifa Zeckenbiss« hat ganz Deutschland in eine Staatskrise gestürzt. Es wurde medial und politisch darum gerungen: Muss ein Beamter gefeuert werden, weil er eine abweichende Meinung zur Kanzlerinnenmeinung geäußert hat? Oder soll ein Beamter befördert werden, weil er sein Amt gut ausfüllt, wie der Innenminister meint? Und darf gar der Beamte weggelobt werden und 2.500 Euro im Monat mehr verdienen? …Mehr
Streit um politische Neutralität an Schulen: Berliner AfD plant Beschwerdeforum für Schüler
Die Berliner AfD will mit einer Internetplattform gegen angebliche Ungleichbehandlung an Schulen vorgehen. Elternvertreter warnen vor »Stasimethoden«. …Mehr
Illegale Migranten: Kroatien bereitet sich auf neuen Ansturm vor
Vor dem Einbruch des Winters erwartet der EU-Staat Kroatien einen neuen Ansturm illegaler Migranten auf seine Grenzen. Schon jetzt kommt es zu steigenden illegalen Grenzübertritten. Ausgangspunkt der Illegalen bei ihrem Weitermarsch nach Mitteleuropa ist Bosnien-Herzegowina. …Mehr
Von der Leyen vergibt rechtswidrig millionenschwere Verträge
Das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Verteidigungsministerium hat rechtswidrig millionenschwere Beraterverträge vergeben. Die Lasten trägt der Steuerzahler. Auftraggeber und Auftragnehmer seien persönlich miteinander bekannt, heißt es dazu in einem Bericht. …Mehr
Düsseldorfer Altstadt: Mann zerrt junge Frau (21) in Ecke und will sie vergewaltigen – Täter auf der Flucht
In der Düsseldorfer Altstadt ist es am Sonntagmorgen zu einer versuchten Vergewaltigung gekommen: Ein unbekannter Mann hat dort versucht, eine junge Frau (21) in eine Ecke zu zerren und zu sexuell zu missbrauchen. …Mehr
Ein Jahr nach der Bundestagswahl: Deutsche misstrauen der GroKo – Habeck und Merkel gleichauf
Ein Jahr nach der Bundestagswahl trauen viele Deutsche der GroKo nicht mehr zu, die Probleme im Land zu lösen. Ein Drittel würde mittlerweile anders wählen. Die Kanzlerin und der Grünen-Chef liegen bei der Popularität an der Spitze. …Mehr
Steve King: Die Migrantenströme nehmen Deutschland schneller ein, als eine Invasionsarmee es könnte
Laut den Beobachtungen des republikanischen US-Kongressabgeordneten Steve King handelt es sich bei der Massenmigration nach Deutschland und Europa um eine friedliche Invasion des Kontinents. Es soll die europäische durch die islamische Kultur ersetzt werden. Aber »die Deutschen sind die Eingeborenen dieses Landes« sagt King in einem Interview. …Mehr
»Honeckers unheimlicher Plan«: Film zeigt, wie die DDR Gegner mundtot machen wollte
»Direktive 1/67« steht auf dem braunen Hefter. In der rechten Ecke prangt der Stempel »Geheime Kommandosache«. Über die Mobilmachung im Ernstfall innerhalb der DDR-Stasi haben die Berliner Filmemacher Katharina und Konrad Herrmann eine Dokumentation gedreht, die am 1. Oktober zu sehen sein wird. …Mehr
Bundeszentrale für politische Bildung will Neutralitätsgebot für Beamte aufweichen
Lehrer, Verwaltungsbeamte und Polizisten brauchen mehr politische Bildung. Das forderte der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, im ZDF Morgenmagazin. Es sei wichtig, daß dies nicht unter einem Neutralitätsgebot reduziert werde, betonte er. …Mehr
EU-Kommission verklagt Polen vor dem Europäischen Gerichtshof
Wegen der Zwangspensionierung zahlreicher oberster Richter verklagt die EU-Kommission Polen vor dem Europäischen Gerichtshof. Die Kommission klagt vor dem EuGH, weil die polnische Regierung auch nach mehrfacher Aufforderung das Gesetz nicht freiwillig änderte. …Mehr
Beförderung: Kanzlerin Merkel bedauert erste Maaßen-Entscheidung
Der Umgang mit Verfassungsschutzpräsident Maaßen belastet die große Koalition schwer. Nach der neusten Einigung der Koalitionsspitzen hat sich die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert. …Mehr
Nach Angriff auf Militärparade im Iran: Regierung in Teheran droht Israel und den USA mit Vergeltung
Am Samstag wurden im iranischen Ahwaz 29 Menschen bei einem Angriff auf eine Militärparade durch eine Gruppe sunnitischer Separatisten getötet. Der stellvertretende Führer der iranischen Revolutionsgarden warnte am Montag die USA und Israel mit einer »verheerenden« Reaktion. …Mehr
Flaggen-Entzug: »Aquarius«-Betreiber entsetzt – Salvini dreht sich weg
Die »Aquarius« steckt in der Zwickmühle: Das private Rettungsschiff sucht im Mittelmeer mit 58 Flüchtlingen an Bord nach einem sicheren Hafen. Findet sie einen, entzieht Panama ihr die Flagge – und damit die Fahrerlaubnis. …Mehr
Konservative Revolution: Tschechiens Präsident Zeman empfängt Bannon und Bystron
Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Sonntag, 23.9. den ehemaligen Chefstrategen im Weißen Haus Stephen Bannon und den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron empfangen, um die Zukunft der konservativen Revolution in Europa zu besprechen. …Mehr
Großbritannien hat keinen Angriff gegen Syrien vorbereitet: Neue Version enthüllt
Großbritannien hat als Antwort auf den vermeintlichen »Chemiewaffeneinsatz« keine U-Boote für eine Attacke gegen die syrischen Regierungstruppen ins Mittelmeer geschickt, weil es nicht über die dafür notwendigen Ressourcen verfügt. Darüber schreibt die Zeitung »Daily Mail« unter Berufung auf eine Quelle im britischen Verteidigungsministerium. …Mehr
Schlimmer als diese Große Koalition könnte eine Minderheitsregierung auch nicht sein
Wenn zwei Menschen sich scheiden lassen, finden wir das inzwischen normal. Wenn zwei Parteien sich scheiden lassen, bricht die Krise aus. Eigentlich sollte es umgekehrt sein: Scheidungen sind eine Katastrophe, Koalitionsbrüche sind normal. …Mehr
Vera Lengsfeld: Sondermeldung aus dem Tollhaus
Die SPD hat es geschafft, dass einer der besten Terrorspezialisten unseres Landes nicht mehr für Sicherheitsfragen zuständig sein darf! Damit ist die Partei, wenn auch nur zur Hälfte, »befriedet«. Den Staatsfunkern war bei der Sondersendung von Tagesthemen nicht ganz wohl beim Überbringen dieser frohen Botschaft. …Mehr
Werden Polen und Ungarn bald wieder europäische Geschichte schreiben?
Das rot-grüne Wiener Magistrat verweigerte dem Polen-König Jan Sobieski, der als Anführer christlicher Heere 1683 die Türken vor den Toren der Stadt vernichtend geschlagen hatte, ein Denkmal. Dieses Symbol würde angeblich die Verständigung der Kulturen stören. …Mehr
Streit über Rechtschreibung: »Frustrierend für Erstklässler, wenn ich alle Fehler anstreiche«
Nachdem eine Studie gezeigt hat, dass »Schreiben nach Gehör« schlecht für die Rechtschreibung ist, fordert der Lehrerverband die Rückkehr zum klassischen Fibelunterricht. Manche Grundschullehrer fühlen sich in ihrer Arbeit missverstanden. …Mehr
Panama entzieht »Aquarius« die Registrierung – Hilfsorganisationen entsetzt
Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer haben entsetzt auf Panamas Ankündigung reagiert, der »Aquarius 2« die Registrierung zu entziehen. …Mehr
Umfrage: CDU in Hessen wird vom negativen Bundestrend der Union erfasst
Die CDU in Hessen fällt fünf Wochen vor der Landtagswahl unter die Marke von 30 Prozent. Das folgt dem Bundestrend. Dagegen können die Grünen weiter zulegen und liegen damit ebenfalls auf der Linie der Bundespartei. …Mehr
UN-Chefs und Linke: »Der Dalai Lama ist ein rassistischer, hasserfüllter Hetzer«
Der spirituelle Exilführer Tibets sagte, »Europa gehört den Europäern, und muslimische Migranten sollten ihre eigene Heimat wieder aufbauen.« Einige europäische Politiker postulierten, dass ihm solche Aussagen verboten werden sollte und er wegen antimuslimischem Gedankengut eingesperrt werden sollte. …Mehr
Meißen: Bürgerrechtler Frank Richter verliert Oberbürgermeisterwahl
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Meißen ist Amtsinhaber Olaf Raschke am Sonntag mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt worden. Er setzte sich gegen den parteiunabhängigen Bewerber Frank Richter durch. …Mehr
Überbewertung, Handelsstreit, Zinsen: Bank der Zentralbanken warnt vor neuem Kurssturz
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) warnt vor neuen Turbulenzen an den Finanzmärkten. Früher oder später seien weitere heftigen Kursbewegungen wahrscheinlich, heißt es in dem am Sonntag veröffentlichten Quartalsbericht der BIZ, der Dachorganisation führender Notenbanken. …Mehr
Willy Wimmer: Merkel und die Politik der verbrannten Erde
Die Bilder aus dem Emsland sind voller Symbolkraft. Dort verursacht die Bundeswehr einen Moorbrand, der schon hunderttausende Menschen in der Großregion in Mittleidenschaft gezogen hat. Ohne Rücksicht auf die Folgen wurde losgeballert. …Mehr
Ex-Verfassungsschutzchef: Maaßen wird jetzt Sonderberater im Innenministerium
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll doch nicht zum Staatssekretär befördert werden. Stattdessen wird er bei gleichen Bezügen Sonderberater im Bundesinnenministerium. Die SPD-Linke signalisiert Zustimmung zu dem Kompromiss. …Mehr
Neue Umfrage sieht CSU mit 36 Prozent weiter im Tief – Grüne auf Rekordhoch
Drei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl steckt die CSU offenbar weiter im Umfragetief. …Mehr
SPD-Politikerin: Köpping will »Behördentag« nach dem Vorbild von DDR-Haushaltstag
Petra Köpping (SPD) fordert einen »Behördentag« für Berufstätige – an fünf Tagen im Jahr. …Mehr
Dänemark schafft Rundfunkgebühr ab
Die rechtskonservative Dänische Volkspartei hat sich durchgesetzt. Der Nachbar Dänemark schafft die Rundfunkgebühren ab und finanziert die öffentlich-rechtlichen Sender künftig über Steuern. Das Budget des Dänischen Rundfunks soll zudem um ein Fünftel gekürzt werden. …Mehr
Ist der Terroranschlag in Ahvaz der Auslöser für den Krieg der USA gegen den Iran? Hinweise auf eine Beteiligung der Saudis und Emiratis
Es gibt deutliche Hinweise auf eine Komplizenschaft der Saudis und Emiratis – und möglicherweise der USA – im jüngsten Terroranschlag in Ahvaz im Iran, bei dem 29 Menschen getötet wurden. Sollte dies der Fall sein, ist die Intention dahinter aller Wahrscheinlichkeit nach, eine Vergeltung Teherans – und damit wiederum einen ausgewachsenen Krieg gegen den Iran – zu provozieren, meint Trita Parsi. …Mehr
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