Sonntag, 04.03.2018

 

 

 

Schwere Verletzungen: Unbekannte übergießen 51-Jährigen mit Säure

In der Nähe seines Wohnhauses ist ein 51-Jähriger in Haan bei Düsseldorf offenbar von zwei Unbekannten mit Säure übergossen worden. Eine Fahndung blieb bislang erfolglos. …Mehr

 

Deutliche Mehrheit: Schweizer stimmen gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren

Die Schweizer Initiative zur Abschaffung der Rundfunkgebühren ist gescheitert: Bei der Volksabstimmung gab es eine deutliche Mehrheit für den Erhalt der bisherigen Finanzierung. Offenbar war der Antrag vielen zu radikal. …Mehr

 

Polen plant, Flüchtlingskinder separat zu unterrichten – Kritiker sprechen von »Erziehungsghettos«

Flüchtlingskinder sollen nach den Plänen der polnischen Politik, auf Wunsch regionaler Regierungen, direkt in ihren Unterkünften unterrichtet werden und nicht an öffentlichen Schulen. Eine polnische Zeitung kritisiert den Vorstoß, damit schaffe Polen »Erziehungsghettos«. …Mehr

 

Kandel: Vollzieht die Polizei, was die Linksextremen von ihr verlangen?

Unfassbare Vorwürfe von Christian Jung von Journalistenwatch/Metropolico Medien, der gestern in Kandel vor Ort war, um über die Kandel-ist-überall- und die Antifa-Gegendemo zu berichten. Die Polizei habe seine Pressearbeit massiv behindert. Ja mehr noch, sie sei ein Kompagnon der Linken und vollziehe, was die linksextreme Antifa von der Polizei verlange. …Mehr

 

Verantwortungs-Entsorgung à la SPD

Die Genossen haben abgestimmt, es wurde auch endlich ausgezählt und die SPD konnte nun das – aus Sicht von Parteiführung und Bundeskanzlerin – wunschgemäße Ergebnis verkünden. Die Partei geht in eine Koalition, die noch groß zu nennen, ein schlechter Witz ist. …Mehr

 

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Die Senderchefs haben die falsche Agenda

Die öffentlich-rechtlichen Medien sind selbst schuld, dass sie kritisiert werden. Statt um bessere Sendungen kümmern sie sich um Karrieren, Gehälter und Pensionen. …Mehr

 

Zeugen in Lohbrügge gesucht: Pistolen-Männer erbeuten 40 Euro von Pizzaboten

Bei der Arbeit ausgeraubt: Am späten Freitagabend ist am Richard-Linde-Weg in Lohbrügge ein Pizzabotte überfallen worden. Der 34-jährige wurde von zwei unbekannten Tätern bedroht, anschließend raubten sie ihm Bargeld. …Mehr

 

Sinkende Anforderungen: Lehrerpräsident kritisiert »Inflation an guten Noten«

In deutschen Schulen wird es offenbar immer leichter, an gute Noten zu kommen. Das kritisiert Heinz-Peter Meidinger, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes. Er fordert den Mut, mehr Leistung einzufordern. …Mehr

 

Volksentscheid: Schweizer wollen offenbar ihre öffentlich-rechtlichen Medien behalten

Nach einer ersten Trendrechnung will eine Mehrheit die Rundfunkgebühr behalten. Über das Thema haben Befürworter und Gegner monatelang zum Teil erbittert gestritten. …Mehr

 

Schreckliches Video über versuchten Ehrenmord an einer 17-Jährigen

Ehrenmorde sind Verbrechen mit vermeintlichen Ehrverletzungen als Hintergrund und geraten immer wieder in die Schlagzeilen. Der am letzten Dienstag begangene Mordversuch an einem 17-Jährigen Mädchen auf Video aufgezeichnet. Ein Täter soll gesagte haben: »Siehst du, wo ich stehe? Ich genieße den Anblick, wie sie stirbt, und rauche dabei eine Zigarette«. …Mehr

 

Speicher nur noch zu 28 Prozent gefüllt – »Es wird eng«: Kältewelle hinterlässt Spuren – Deutschland geht das Gas aus

Die heftigste Kältewelle des Winter ist so gut wie überstanden. Doch die arktischen Temperaturen haben Spuren hinterlassen – die Gasspeicher sind bedrohlich leer. …Mehr

 

Chefmangel: Jeder fünfte Chef im Handwerk ist über 50 Jahre alt – Nachfolger gesucht

Knapp eine Million Handwerksbetriebe gibt es in Deutschland – und vielen fehlen nicht nur die Lehrlinge. 200.000 Betriebsinhaber erreichen in den kommenden Jahren das Ruhestandsalter. …Mehr

 

Wahl in Italien verschärft Krise der EU

Wenn sich die Umfragen nicht völlig getäuscht haben, dann leitet die italienische Parlamentswahl vom Sonntag ein weiteres Stadium der Krise und Instabilität der Europäischen Union ein. …Mehr

 

Kandel-Demonstrationen: Das Manifest von Kandel – Livestreams behindert – WhatsApp brach zusammen

Während der Hauptkundgebung von »Kandel ist überall« wurde das Manifest von Kandel vorgestellt. Darin sind zehn Forderungen der Frauen von Kandel zur Wiederherstellung von Schutz und Sicherheit in Deutschland enhalten. Hier einige Hinweise zu Livestreams, Twitter und weiteren geplanten Demonstrationen im März. …Mehr

 

Roger Köppel: Rundfunkgebühr ist ein völliger Anachronismus – »Wir sind nicht mehr im Zeitalter des Volksempfängers«

»Wer zahlt, befiehlt. Und die Medien werden zu einer Wagenburg um den Staat. Medien müssen aber staatsunabhängig sein.« Roger Köppel (Schweiz), Verleger der »Weltwoche« im Gespräch mit der »Welt«. …Mehr

 

Emnid-Umfrage: SPD nur noch bei 16 Prozent – Union doppelt so stark

Die Sozialdemokraten sacken in einer Emnid-Umfrage auf ein Allzeittief von 16 Prozent ab. Die Union erreicht hingegen 33 Prozent. Damit ist der künftige Koalitionspartner doppelt so stark wie die SPD. …Mehr

 

Erpresser für die Eurozone: Warum Italiens Dauerchaos die Börsen erschüttern wird

Es ist schon erstaunlich: Die italienische Börse ignoriert ihr Dauerchaos im eigenen Land. Auf 2-Jahres-Sicht liegen der Dax und Italiens Leitindex in Sachen Performance gleichauf. Dieses kann sich schlagartig ändern, denn nun stehen die wegweisenden Parlamentswahlen in Italien an. …Mehr

 

Europapolitik der GroKo: Blankoscheck für Brüssel

Wer liest schon gerne Parteiprogramme und Koalitionsverträge? Sie sind langweilig, voller Phrasen und Worthülsen – und doch immer auch verräterisch. So auch die Vereinbarung vom 7. Februar, die als Richtschnur für die künftige Politik einer Großen Koalition unter Angela Merkel gedacht ist. …Mehr

 

Trump beweist auf Gala des Gridiron-Clubs Selbstironie

So hat man Donald Trump noch nicht erlebt: Auf einer Journalisten-Gala beliebt der Präsident nicht nur zu scherzen, sondern zeigt sogar: Selbstironie. …Mehr

 

SPD-Mitglieder stimmen zu 66 Prozent für GroKo-Neuauflage

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids der SPD steht fest: 66 Prozent der Sozialdemokraten stimmen für den Koalitionsvertrag mit der Union. Das teilte der Schatzmeister der Partei im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. …Mehr

 

»Kandel ist überall«: »Unsere Kinder nicht von den Merkel-Gästen schänden lassen«

Kaum ein Ort in Deutschland ist derzeit so gespalten wie Kandel. Seit ein afghanischer Flüchtling ein 15-jähriges Mädchen tötete, prallen hier rechtes und linkes Lager aufeinander. Nun entlud sich erneut der Hass. …Mehr

 

Darum wird die Chefin der Berliner Tafel aufs Übelste beschimpft!

Die Chefin der 45 Hauptstadt-Tafeln, Sabine Werth, verurteilt den Boykott der Essener Tafel, keine Ausländer mehr mit Lebensmitteln zu versorgen. Jetzt kriegt sie den Hass ab! …Mehr

 

»Vaterland«: Frauenbeauftragte will Nationalhymne an mehreren Stellen ändern

Ein ungewöhnlicher Vorschlag kommt aus dem SPD-geführten Familienministerium: Die Gleichstellungsbeauftragte Kristin Rose-Möhring soll laut eines Medienberichts die Änderung der Nationalhymne fordern. …Mehr

 

»Marktschwankungen entgegenwirken«: Iran stoppt Handel mit US-Dollar

Teheran hat angekündigt, dass Bestellungen von Händlern, die in der US-Währung Dollar eingehen, nicht länger berücksichtigt werden und ein Importverfahren durchlaufen sollen. …Mehr

 

Schon wieder: Jugendlicher (16) sticht Opfer (14) mit Messer in Bauch!

Nach mehreren Messerstechereien unter Jugendlichen in NRW hat es am Samstag den nächsten Fall gegeben. Diesmal wurde ein 14-Jähriger in Krefeld schwer verwundet. …Mehr

 

12 Uhr mittags: Betrunkener 12-Jähriger auf Intensivstation!

Mit einem völlig betrunkenen Kind (12) hatten es Rettungskräfte am Samstagmittag im Pankower Ortsteil Buch zu tun. …Mehr

 

Putin und Erdogan akzeptieren keine Vegetarier

Die Aufkündigung der klassischen Trias von Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk als Grundelemente jeder Staatlichkeit holt ihre Verursacher ein. Das Volk, von ihren Eliten zur »Bevölkerung« reduziert, kündigt ihnen nach und nach die Gefolgschaft auf. Dies war schon in anderen Ländern Europas der Fall, in Deutschland vollzieht es sich aufgrund der ideologisierten und schließlich moralisierten »Weltoffenheit« fast der gesamten politischen Klasse in quälender Langsamkeit. …Mehr

 

Syrische Männer »verkaufen« sich in Ehen, um zu überleben

Immer mehr Kinder werden in Flüchtlingsunterkünften zwangsverheiratet. Besonders häufig betroffen sind vor allem minderjährige Mädchen aus Syrien. Auch in der Türkei habe sich die Zahl der Zwangsehen erhöht. Oder sie vergewaltigten sie, und wenn sie mit ihnen fertig waren, luden sie die Mädchen wieder hier ab. …Mehr

 

 

 

 

Samstag, 03.03.2018

 

 

Livestream von der Demo »Kandel ist überall« aus Kandel, Berlin und Merseburg – und was BILD daraus macht

 

DAK macht’s möglich: Wenn 26 Teenager zu 100.000 Süchtigen erklärt werden

Wir haben auf ScienceFiles schon viele schlechte Studien besprochen. Darunter waren etliche, bei denen die Grenze zur Datenfälschung überschritten war. Die Studie der Deutschen Angestellten Krankenkasse, deren Ergebnisse von FORSA forciert wurden, ist in der Spitzengruppe der Trash-Forschung und Junk-Studien. Das Bemühen, auf Grundlage eines Nanopartikel einen Elefanten herbeizureden, um einen (finanziellen) Vorteil daraus ziehen zu können, ist allgegenwärtig, und die Art und Weise, in der dies geschieht, lässt an der Täuschungsabsicht keinen Zweifel. …Mehr

 

Südafrika beschließt Zwangsenteignungen von weißen Farmern

Das südafrikanische Parlament hat gestern einen Antrag verabschiedet, um Immobilien-Enteignungen ohne Entschädigung zu erlauben. Weiße Farmer in Südafrika befürchten nun eine Kampagne von Gewalt und Enteignungen wie in Simbabwe in den Nullerjahren. Besonders beunruhigend….Mehr

 

Neue Studie: »Schule als Sackgasse? – Jugendliche Flüchtlinge an segregierten Schulen«

Junge Flüchtlinge sollen mehr Kontakt zu gleichaltrigen einheimischen Schülern bekommen. Die Studie sagt, dass es in städtischen Ballungsgebieten diese einheimischen Schüler kaum noch gibt weil demografisch längst in der Minderheit. Und nun?…Mehr

 

Morsezeichen aus dem wahren Leben im RBB

Am Vorvorabend der Volksabstimmung in der Schweiz über die Zukunft der dortigen Rundfunkgebühren soll hier nicht, wie so oft, Böses über die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gesagt werden. Wenn sie mit den Gebühren, die die Deutschen unfreiwillig entrichten müssen, etwas Sinnvolles tun, dann soll das auch gewürdigt werden. »Cottbus unerhört?!« hieß die Diskussionssendung am gestrigen Donnerstagabend im RBB, in der man so manchen bisher ungewohnten Dialog erleben konnte. …Mehr

 

Umgang mit Steuergeldern: Beer wirft ARD und ZDF eine »Selbstbedienungsmentalität« vor – die ihresgleichen sucht

Die Öffentlich-Rechtlichen verwehren sich vor jeder Reform. Im Gegenteil die Gebühren sollen sogar erhöht werden – und das, obwohl ARD, ZDF und Deutschlandradio einen Finanzüberschuss von einer halben Milliarde Euro haben. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ist empört. …Mehr

 

»IS-Sturmtrupp«: Deutscher Islamist soll Gefangene zu Tode gefoltert haben

Der islamische Terrorist Nils D. muss erneut vor den Haftrichter: Als IS-Mitglied soll er Gefangene der Terrororganisation misshandelt und getötet haben. Doch der 27-Jährige bestreitet die Vorwürfe eines Zeugen. …Mehr

 

Führender Salafist Bilal Gümüs am Frankfurter Flughafen festgenommen

Er wollte nach Istanbul ausreisen: Die Polizei hat einen der führenden Salafisten in Deutschland festgenommen. Ihm wird Beihilfe zu einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen. …Mehr

 

Vorfall im griechisch-türkischen Grenzgebiet: Griechische Soldaten weisen Spionagevorwürfe zurück

Zwei nach dem Überschreiten der Grenze in der Türkei festgenommene griechische Soldaten haben die gegen sie erhobenen Spionagevorwürfe zurückgewiesen. »Wir sind keine Spione, wir haben die Grenze nicht absichtlich überquert. Es ist wegen des schlechten Wetters passiert«, sagte Leutnant Aggelos Mitretodis vor Gericht. Er war gemeinsam mit einem Feldwebel gefasst worden. …Mehr

 

Der Große Bruder beobachtet dich: Pakistanisches Gericht fordert Daten potenzieller Apostaten

Ein Gericht in Pakistan hat die Herausgabe der Personaldaten von Menschen befohlen, die mutmaßlich einen Religionswechsel beantragt hatten. Ahmadiyya-Muslime (manchmal auch abwertend »Quadiani« genannt) sind Anhänger einer islamischen Minderheitensekte, die von vielen Muslimen als häretisch betrachtet werden. Diese Forderung ist der letzte Schritt zur Kriminalisierung der Ahmadiyya. …Mehr

 

Student tötet seine Eltern: Als sie ihren Sohn an der Uni besuchten, erschoss er sie

Eine tödliche Tat erschüttert Michigan: Ein Student erschießt seine Eltern auf dem Campus und flüchtet danach. Die Uni wird gesperrt, Polizisten suchen das Gelände ab. Dann wird der 19-Jährige entdeckt. …Mehr

 

Menschenrechtler prangert syrische »Weißhelme« als Provokateure an

Eine Gruppe der so genannten »Weißhelme« bereitet laut dem Leiter des syrischen Netzwerkes für Menschenrechte, Ahmad Kasem, in Ost-Ghuta bei Damaskus Provokationen unter Einsatz von C-Waffen vor. …Mehr

 

Weinsteins Anwalt: Sex zugunsten der Karriere ist »keine Vergewaltigung«

Harvey Weinsteins Anwalt versucht, die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den ehemaligen Hollywood-Mogul zu entkräften. Wenn sich eine Frau für Sex mit einem Hollywood-Produzenten entscheide, um ihre Karriere voranzubringen, sei dies keine Vergewaltigung. …Mehr

 

Parlamentsflotte um 20 Prozent vergrößert: Mehr Limousinen für die Abgeordneten

Durch die Vergrößerung des Bundestags wächst die Parlamentsflotte um ein Fünftel an. Doch statt innovativer E-Autos kommen für den Limousinen-Service vor allem konventionelle Oberklasse-Modelle zum Einsatz. …Mehr

 

»Om Chanting«: Spirituelle Gruppe will KZ-Gedenkstätte mit Ritual »heilen«

Die Bhakti-Marga-Gruppe möchte Orte des Schreckens per »Om Chanting« von negativer Energie befreien – bald auch die KZ-Gedenkstätte Buchenwald. Das löst Kritik aus. Die Jüdische Landesgemeinde aber sieht kein Problem darin. …Mehr

 

»Rassistische Entscheidung«: Migranten-Partei ADD stellt Strafanzeige gegen Essener Tafel

Die Migranten-Partei »Allianz Deutscher Demokraten« stellt eine Strafanzeige gegen die Essener Tafel. Vertreter der Partei bezeichnen die Entscheidung der Tafel als »rassistisch«. …Mehr

 

Berlusconi warnt: Migranten, eine soziale Zeitbombe

Am 4. März wird in Italien gewählt und viele erwarten einen Erdrutsch. Es kann durchaus sein, dass das Ergebnis zur Ohrfeige für Europa wird. Wie von vielen Italienern befürchtet, von noch mehr Bürgern erwartet und von der überwiegenden Anzahl Einheimischer im Mezzogiorno, Sizilien aber auch in Mittelitalien erhofft: Berlusconi mischt im Wahlkampf ordentlich mit, auch ohne Amt. …Mehr

 

Berlin: Grundschule braucht Sicherheitsdienst – Große Aggression, Migrationsanteil 99 Prozent

Von Grundschülern attackierte Lehrer, Prügeleien untereinander, gewalttätige Eltern auf dem Schulhof: Schulleiterin Doris Unzeitig reicht es. Sie engagiert einen Sicherheitsdienst. Unterstützung von der Bezirksregierung bekommt sie bisher keine. …Mehr

 

Anders als versprochen: Familien treffen auf Alleinreisende

Drei Jahre Anwohnerprotest, von der Unterschriftensammlung bis zur Klage, blieben ohne Wirkung – am Donnerstag bezogen die ersten Bewohner die neu errichtete Flüchtlingsunterkunft an der Bahlmannwiese. In den kommenden Wochen werden insgesamt 35 Menschen einziehen, weitere 15 sollen später folgen. Anders als in der Planungsphase von Politik und Verwaltung wiederholt bekräftigt, werden unter den Bewohnern allerdings nicht nur Familien mit Kindern sein, sondern auch alleinreisende männliche Flüchtlinge. Bis zu acht sollen eines der fünf Reihenhäuser bewohnen. …Mehr

 

Die Ukraine trägt im Erdgasstreit mit Russland endgültig den Sieg davon

Der wohl grösste Schiedsgerichtsfall der Geschichte ist entschieden: Die russische Gazprom muss netto rund 2,5 Mrd. $ an die ukrainische Naftogaz zahlen. …Mehr

 

Wie der ORF an Relevanz verloren hat

Der ORF hat seit der Öffnung des Medienmarkts in den 1990er Jahren an Bedeutung verloren. Um seine Größe zu erhalten, braucht er immer mehr Einnahmen durch Gebühren. Wir zeichnen anhand von Daten nach, wie sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Österreich entwickelt hat. …Mehr

 

Vier Verletzte – Rund 20 Afghanen und Syrer prügeln sich am Fürst-Leopold-Carre

Im Dessauer Stadtzentrum ist es am Donnerstag gegen Mittag zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen Afghanen und Syrern gekommen. …Mehr

 

Kindesmissbrauch: Opfervertreter beklagen weitgehende Untätigkeit der Politik

Frühere Opfer von Kindesmissbrauch mahnen Bund und Länder zu einem stärkeren Einsatz zum Schutz von Kindern an. Es herrscht weitgehende Untätigkeit. …Mehr

 

17-Jährige niedergestochen: »Ich genieße den Anblick, wie sie stirbt«

Eine 17-Jährige wird von ihrem nach islamischem Recht verheirateten Mann und ihrem Bruder niedergestochen.War es Ehrenmord? Die Familie schickte nach der Tat offenbar ein erschütterndes Handyvideo an den Geliebten des Opfers. …Mehr

 

AfD-Fraktion lehnt Gängelung durch Parteispitze ab

Die Fraktionsführung der AfD ist mit mehreren Versuchen gescheitert, das Verhalten ihrer Abgeordneten zu regeln. Die Fraktionsmitglieder lehnten eine »Compliance-Erklärung« ab. …Mehr

 

Berlin: Vier Frauen vergewaltigt – Wer kennt diesen Serien-Sextäter von der U6?

Die Polizei Berlin sucht mit Bildern und Videos von einer Überwachungskamera einen bisher unbekannten Mann, der im dringenden Verdacht steht, mehrere Frauen sexuell genötigt und vergewaltigt zu haben. …Mehr

 

Die HSH und der Hedgefond Cerberus: Ein Lehrstück über Moral und Kompetenz in der deutschen Politik

Am Mittwoch verkündeten der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung, dass die skandalträchtige HSH Nordbank verkauft wird. Der Deal wird den Steuerzahler nicht nur mindestens 13 Mrd. Euro kosten, er wirft auch ein grelles Schlaglicht auf die Moral und die Sachkompetenz der politischen Elite in Deutschland. …Mehr

 

Deutlich mehr Türken erhalten Asyl in Deutschland

Die Anerkennungsquote bei türkischen Asylbewerbern ist rasant gestiegen. Allein im Januar gab es Hunderte positive Bescheide. Die Linken werten dies als Folge der Politik von Recep Tayyip Erdogan. …Mehr

 

Seehofer wirft Parteikollegen Demontage und »etliche Bösartigkeiten« vor

Der CSU-Chef rechnet nach dem internen Machtkampf öffentlich mit seinen Kollegen ab. Er beklagt mangelnde Dankbarkeit für seine Arbeit – und gesteht auch einen eigenen Fehler ein. …Mehr

 

Volksabstimmung: Schweizer entscheiden über Rundfunkbeitrag

Lange hat keine Volksabstimmung in der Schweiz mehr derart hohe Wellen geschlagen. Sind die Tage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dort gezählt oder nicht? Die Debatte kocht auch in Deutschland hoch. …Mehr

 

Wintersturm in Amerika: »Dies ist einer der extremeren Stürme der jüngsten Zeit«

Überschwemmungen, Flugausfälle, Haushalte ohne Strom: Was Meteorologen einen »Bombenzyklon« nennen, stellt die amerikanische Ostküste vor erhebliche Probleme. Der Sturm behindert auch die Reisepläne von Donald Trump. …Mehr

 

Börsen von drohendem Handelskrieg geschockt: DAX sackt ab

Der DAX lies zum Wochenende um 2,27 Prozent zum Vortag nach. Hintergrund sind die Ankündigungen der Zölle auf Stahl und Aluminium durch Trump und die Gegenreaktionen der EU. …Mehr

 

Parlamentswahlen in Italien – Eine Italienisierung Deutschlands

Während der deutschen Politik zunehmend »italienische Verhältnisse« drohen, könnte die kommende italienische Regierung weitaus solider sein, als man es sich hierzulande vorstellt. Mit einem erwartbaren Rechtsruck läge Italien im europäischen Trend …Mehr

 

»Man wird uns kennenlernen«: Juncker kündigt Strafzölle auf US-Produkte an

Als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker »Vergeltungsmaßnahmen« versprochen. Am Freitag nannte er US-Produkte, die ihrerseits mit Strafzöllen belegt werden sollen. …Mehr

 

Burkina Faso: Frankreich im Visier von Dschihadisten

Hinter den Terroranschlägen auf französische Einrichtungen wird al-Qaida vermutet. In der Sahelzone, wo sich auch Deutschland sicherheitspolitisch engagiert, ist der Dschihadismus ein großes Problem …Mehr

 

Schadstoffklasse 6: Auch neuen Dieseln drohen Fahrverbote

Bislang war davon ausgegangen worden, dass Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklasse 6 nicht von Fahrverboten betroffen wären. Einem Medienbericht zufolge gibt es in der Regierung Befürchtungen, dass auch neue Diesel betroffen sein könnten. …Mehr

 

Förderrate steigt erstmals seit Jahren: China steigt ins Erdölgeschäft in Libyen ein

Der chinesische Energieriese PetroChina ist zu einem regelmäßigen Abnehmer von libyschem Erdöl aufgestiegen. Das geht aus einem Vertrag zwischen dem chinesischen Staatsbetrieb und der libyschen »National Oil Company« (NOC) hervor. …Mehr

 

 

 

 

Freitag, 02.03.2018

 

Berichte über Opfer: Großeinsatz nach Schüssen an US-Universität – Verdächtiger auf der Flucht

 

»Menschenverachtende Ausdrucksweise«: Darum zeigt die Migranten-Partei ADD die Essener Tafel an

Die Migranten-Partei »Allianz Deutscher Demokraten« (ADD) stellt Strafanzeige gegen die Essener Tafel. Das teilte die Partei in einer öffentlichen Erklärung mit. …Mehr
Essener Tafel: Mr. Dax macht Merkel einen Vorschlag – und: Bosbach empört über »Nazikeule«

Mit seiner »ganz privaten« Meinung macht der Börsenexperte Dirk Müller Angela Merkel einen Vorschlag im Umgang mit der Essener Tafel, denn – »da muss man sich wirklich an den Kopf fassen, mit welcher Frechheit diese Frau sich traut, zu dem Thema den Mund aufzumachen«. …Mehr

 

Ehemaliger Kanzlerkandidat Steinbrück wirft SPD Realitätsverweigerung vor

Kurz vor der Groko-Entscheidung kritisiert der SPD-Politiker seine Partei. Die dürfe sich nicht länger einer Leitkultur-Debatte verweigern. …Mehr

 

Kandel-ist-überall plus drei weitere Demos morgen in Kandel: 2.500 Teilnehmer erwartet

In Kandel, das durch den grausamen Mord eines Afghanen an der 15-jährigen Mia Valentin deutschlandweit traurige Berühmtheit erlangte, kommt es morgen zur nächsten Kandel-ist-überall-, aber auch zu drei weiteren Demonstrationen. Laut Polizei, die mit einem Großaufgebot vor Ort sein wird, werden dieses Mal insgesamt mindestens 2.500 Teilnehmer erwartet. Hier weitere Informationen. …Mehr

 

Öffentlich-Rechtliche – Quotenterror statt kritischer Information

Am Sonntag stimmt die Schweiz über eine mögliche Abschaffung des Rundfunkbeitrages ab. Auch hierzulande gäbe es dafür gute Gründe. Oder aber die öffentlich-rechtlichen Sender retten sich durch radikale Reformen selbst …Mehr

 

Politik und Medien im Cyberkriegsmodus

Seit dem Bekanntwerden des angeblichen Cyberangriffs auf die Bundesregierung befinden sich Politik und Medien in einem regelrechten Kriegsmodus. …Mehr

 

Intensivtäter, 19, aus Jena nach Gewalttaten festgenommen

Seit Wochen terrorisierte eine Jugendgang Bewohner und Geschäftsleute rund um und in einem Einkaufszentrum in Jena. Es gab auch Angriffe auf Polizisten. Nun wurde ein junger Mann festgenommen. …Mehr

 

Missbrauchsfall im Raum Freiburg: 52 Soldaten als Zeugen vernommen

Jahrelang ist ein Neunjähriger bei Freiburg missbraucht worden. Zu den Verdächtigen zählt ein Soldat der Bundeswehr. Ermittlungen in seinem Umfeld ergaben nun Hinweise auf Dienstvergehen. …Mehr

 

Auf dem Schulweg: Süßigkeiten-Mann versucht Kinder anzulocken

Er versuchte sie mit Süßigkeiten zu locken. Am Mittwoch soll ein Mann zwei Kinder aus seinem Auto angesprochen haben. Wie die Polizei mitteilte liefen die Jungen vor dem zwielichtigen Mann weg. Jetzt bittet die Polizei um Mithilfe! …Mehr

 

Bericht: 183 Straftaten mit asylfeindlichem Motiv gegen Politiker

Im vergangenen Jahr gab es einem Zeitungsbericht zufolge bundesweit 183 Straftaten gegen Politiker, die ein asylfeindliches Motiv hatten. In vier Fällen habe es sich um Gewalttaten gehandelt, wie im November 2017 die Messerattacke auf den CDU-Bürgermeister Andreas Hollstein in Altena (Nordrhein-Westfalen). Hinzu kämen unter anderem 35 Sachbeschädigungen und 60 Volksverhetzungen …Mehr

 

Putin als Angeber und Provokateur – Warum diese Sicht falsch und sogar gefährlich ist

Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis: Wie schon nach seiner Rede von 2007 in München wird der russische Präsident in den deutschen Medien als Aggressor dargestellt. Doch wer genau zugehört hat, kommt zu einer anderen Einschätzung. Ein Kommentar von Ivan Rodionov, Chefredakteur RT Deutsch. …Mehr

 

Ablasshandel gestern und heute: Vom ewigen Ende der Welt

Das Ende der Welt fasziniert und ängstigt die Menschen, seit sie auf der Erde leben. Aber erst mit der Möglichkeit, es auch zu formulieren, konnte ein Geschäft daraus werden. …Mehr

 

Propaganda statt Aufklärung

Nicht zuletzt wegen der Parteilichkeit der Öffentlich-Rechtlichen gibt es die gemeinsame Öffentlichkeit nicht, welche die Chefredakteurin TV des WDR als Aufgabe reklamiert. …Mehr

 

Immigrantenverbände stellen sich hinter Essener Tafel: Regierung lenkt mit Kritik vom eigenen Versagen ab

Das Thema »Essener Tafel« schlägt weiter Wellen. Nun meldet sich der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände zu Wort. Die Kritik an der Tafel sei »unfair« und man spiele damit den Falschen in die Hände, so der Präsident. …Mehr

 

»Realitätsverweigerung«: Peer Steinbrück rechnet mit der SPD ab

Peer Steinbrück geht mit der SPD hart ins Gericht. Sie sei nicht mehr auf der Höhe der Zeit, habe beim Thema Integration einen getrübten Blick auf die Realitäten. Es habe zuletzt zu viel »Vielfaltseuphorie und gehypten Multikulturalismus« gegeben. …Mehr

 

Nicht nur deutsche Regierungsnetze betroffen: Hacker-Angriff war offenbar Teil einer weltweiten Attacke

Der Hackerangriffs auf das Datennetz des Bundes soll Teil einer weltweiten Attacke sein, wie die »Tagesschau« berichtet. …Mehr

 

Hackerangriff: Kauder wirft Russland Attacke auf politisches System vor

»Dies wäre nur ein weiterer Versuch aus Russland, Unruhe in Deutschland zu stiften und letztlich das politische System zu destabilisieren«, so Unionsfraktionschef Volker Kauder. …Mehr

 

Österreich: Flüchtlinge dürfen bald an Wiener Schulen unterrichten

Erstmals in Europa: Lehrer aus Syrien, dem Irak und dem Iran dürfen bald an österreichischen Mittelschulen und Gymnasien unterrichten. Vorher werden sie in Kooperation zwischen dem Stadtschulrat Wien und dem Institut für Bildungswissenschaften der Uni Wien ausgebildet. …Mehr

 

»Kalter Krieg«: Westen reagiert nervös auf Putins Jahresansprache

Westliche Medien haben auf die gestrige Jahresansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Föderalversammlung (Parlament), die er großenteils der Präsentation der neuesten russischen Waffen widmete, sehr nervös reagiert. Manche betrachten das sogar als Erklärung eines neuen Kalten Krieges. …Mehr

 

Statistik: Kriminalität in Berlin gesunken, rund 520.400 Straftaten

In der Hauptstadt ist die Kriminalität weiter gesunken. Im Vorjahr wurden 520.437 Straftaten registriert, wie aus der polizeilichen Kriminalstatistik hervorgeht. Das waren rund 48.400 weniger als 2016. »Berlin ist wieder ein Stück sicherer geworden«, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag bei der Vorstellung der Statistik. Die Aufklärungsquote stieg leicht um 2,2 Prozent auf 44,2 Prozent. …Mehr

 

AfD will Deutsch im Grundgesetz verankern

Die AfD will Deutsch im Grundgesetz als Landessprache verankern. Im Bundestag hat die Fraktion ihren Vorschlag verteidigt – bei den Abgeordneten der anderen Parteien löste sie damit Spott aus. …Mehr

 

Spahn für »harte und ungemütliche« Diskussion über Neuausrichtung der CDU

Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert eine intensive Diskussion über das künftige Profil seiner Partei. Der designierte Bundesgesundheitsminister kündigte an, er werde in den politischen Debatten seine »Meinung weiter sagen«. …Mehr

 

»Vielleicht erleben wir das Ende schon am Montag«

Die Parlamentswahl in Italien gilt als richtungsweisend für die Zukunft der Euro-Zone. Ein Gespräch mit Heiner Flassbeck …Mehr

 

Harald Martenstein im Interview: »Es würde Druck vom Kessel nehmen, wenn das Meinungsspektrum in den etablierten Medien größer wäre«

Harald Martenstein ist einer der bekanntesten und erfolgreichsten Kolumnisten in der deutschen Medienlandschaft. Seine Kolumnen erscheinen regelmäßig im Zeit Magazin und dem Tagesspiegel. Seit einiger Zeit schreibt Martenstein zunehmend politischer auch über Themen wie Gender und Political Correctness, was ihm neben Zuspruch auch Kritik eingebracht hat. MEEDIA sprach mit ihm über den Wandel seiner Kolumnen, Streitkultur und Medien-Hysterie. …Mehr

 

Merkel und Trump »besorgt« über Putins Rüstungspolitik

Kanzlerin Merkel und US-Präsident Trump haben sich »besorgt« über die Rüstungspolitik von Russlands Staatschef Wladimir Putin geäußert. Sie fürchten »negative Auswirkungen« auf internationale Bemühungen zur Rüstungskontrolle. …Mehr

 

Starke Schneefälle in Schleswig-Holstein: Schulfrei, Busse fallen aus, Polizei und Feuerwehr im Einsatz

Wegen des strengen Winterwetters mit starken Schneefällen ist in zahlreichen Schulen im nördlichen Schleswig-Holstein der Unterricht ausgefallen. Auch Buslinien fuhren nicht, Polizei und Feuerwehr fuhren weiter zahlreiche Einsätze. …Mehr

 

AfD in Cottbus bereits auf Platz 1 – weit vor CDU, Linke und SPD

Gefragt wurden die Bürger in Cottbus außerdem, was sie von der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung halten. Und hier kam es zu einem verheerenden Ergebnis für das Merkel-Kabinett. …Mehr

 

Aufnahmeeinrichtung Oberfranken: Kriminelle Georgier terrorisieren Bamberg

Kriminelle Asylbewerber aus Georgien halten derzeit die Polizei im oberfränkischen Bamberg in Atem. »Seit einigen Wochen haben wir vermehrt Georgier beim Ladendiebstahl erwischt«, erklärte der Bamberger Polizeichef Thomas Schreiber bei einer Sitzung des Familien- und Integrationssenats laut einem Bericht des Fränkischen Tags. Die Osteuropäer hätten es dabei vor allem auf hochpreisige Waren abgesehen. Die Mehrzahl von ihnen sei unter der Adresse Erlenweg 4 gemeldet – der Anschrift der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO). ...Mehr

 

Propaganda, Bana, Blauer Bote: Stern geht weiter gegen Blogger vor

Das Magazin Stern ist mit weiteren Klagen gegen den Blog Blauer Bote vorgegangen. Der hatte einem »Stern.de«-Redakteur vorgeworfen, rund um das »Twitter-Mädchen« Bana aus Syrien Propaganda zu verbreiten – und will notfalls bis zum Bundesgerichtshof durchhalten. …Mehr

 

Brüssel militarisiert sich: Mit PESCO auf leisen Sohlen zur EU-Armee

Ohne großen Wirbel baut sich die Europäische Union langsam eine eigene Streitmacht auf. Diese nennt sich PESCO (»Ständige Strukturierte Zusammenarbeit«). Hinter diesem unscheinbaren Namen verbirgt sich das Ziel, eine »Armee der Europäer« aufzubauen. …Mehr

 

Slowakei: Mord an Journalisten und seiner Verlobten wird zur Staatsaffäre

Getöteter Reporter deckte mutmaßliche Mafia-Aktivitäten bis in höchste Regierungskreise auf. …Mehr

 

FDP-Generalsekretärin: Linkswendung der CDU wird nicht gestoppt

»Die Linkswendung der CDU wird zunächst nicht gestoppt«, so FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. …Mehr

 

Sofortige Grenzschließung gefordert: 2500 Teilnehmer auf Kandel-Demo erwartet – Polizei mit Großaufgebot vor Ort

Die Bewegung »Kandel ist überall« fordert mehr Sicherheit in Deutschland. Seit dem Mord an der 15-jährigen Flüchtlingshelferin Mia im vergangenen Jahr werden regelmäßig Demonstrationen veranstaltet – auch am Samstag. …Mehr

 

Für viele sind die Hilfsvereine »ein Segen« – »Da bekommst du mitunter Angstzustände«: So erlebt ein Rentner den Gang zur »Tafel«

Bergheim nahe Köln. Ein Viertel, das auf den ersten Blick gutbürgerlich wirkt. Nur wer genauer hinschaut, erkennt auch die Anzeichen der Armut. Im obersten Stockwerk einer Siedlung öffnet sich eine Tür. Barbara Müller bittet in ihre kleine Sozialwohnung. Es ist bald Mittag. …Mehr

 

Henryk M. Broder: Diesmal hat sich Merkel mit den Falschen angelegt

Vor fast acht Jahren ließ die Kanzlerin ihren Sprecher, Steffen Seibert, dem Volke ausrichten, sie sei empört über Äußerungen von Thilo Sarrazin über muslimische Migranten und fände diese »überhaupt nicht hilfreich«. …Mehr

 

Haschmatullah F.: Aus Afghanistan zurückgeholter Flüchtling soll doch wieder zurück

Der Fall des Flüchtlings Haschmatullah F. sorgte im Dezember für Aufsehen: Seine Abschiebung war irrtümlich erlaubt worden, er durfte zurück nach Deutschland. Nun soll er offenbar doch wieder nach Afghanistan. …Mehr

 

17-Jährige niedergestochen – Mann und Bruder festgenommen

Mit einem Messerstich in den Oberkörper ist eine 17-Jährige in Baden-Württemberg lebensgefährlich verletzt worden – ihr Ehemann nach islamischem Recht und ein Bruder des Opfers wurden festgenommen. Die Ermittler gehen von einer Beziehungstat aus …Mehr

 

USA: Trump erhebt Stahl- und Aluminiumstrafzölle von bis zu 25 Prozent

US-Präsident Donald Trump kündigte für nächste Woche Strafzölle für Stahl- und Aluminiumeinfuhren aus dem Ausland an. Die US-Regierung fordert für Stahlimporte 25 Prozent und für Aluminiumimporte bis zu zehn Prozent. …Mehr

 

Simulierter Angriff: US-Außenministerium erklärt Putin-Video für »geschmacklos«

Das US-Verteidigungsministerium hat sich über ein Video beschwert, das Russlands Präsident Putin zur Präsentation einer neuen Atomrakete zeigte. Zudem kündigte Washington an, trotz Protesten aus Russland Panzerabwehrraketen in die Ukraine zu liefern. …Mehr

 

Puigdemont verzichtet auf Amt des Regionalpräsidenten in Katalonien

»Ich werde nicht für das Amt des Regionalpräsidenten kandidieren«, sagte Puigdemont und schlägt Jordi Sanchez als seinen Nachfolger vor. …Mehr

 

Heiden dringend gesucht: Britische Gefängnisse suchen Geistliche für nicht-monotheistische Insassen

Ein eher ungewöhnliches Jobangebot erregt in Großbritannien Aufsehen: Die britischen Gefängnisse suchen nach praktizierenden Anhängern von Naturreligionen, um die Bedürfnisse jener Insassen zu erfüllen, die sich beispielsweise als Druiden oder Wiccaner identifizieren. …Mehr

 

 

 

 

Donnerstag, 01.03.2018

 

Gründungsmitglied der Grünen gegen »grüne« Flüchtlingspolitik

 

 

Entwicklungspolitik – Merkel rettet jetzt auch Afrika

Kein Tag vergeht, ohne dass die Bundesregierung ihr Engagement für Afrika und Asien betont. Entwicklungspolitik ist sinnvoll, mit Ablenkungsmanövern werden aber hiesige Probleme nicht kleiner. Weltrettung gelang den Deutschen nie. …Mehr

 

Für behindere Kinder gesammelt: Fall von Spendenbetrug schockt Geldgeber

Fast alle Jahre passiert es – und jetzt hat es wieder einmal Personen erwischt, die des Spendenbetrugs überführt werden sollen. In der Steiermark muss sich ein Ex-Paar vor Gericht verantworten, weil es Spendengelder – unter anderem für behinderte Kinder – in die eigene Tasche gesteckt haben soll. …Mehr

 

»Debatte dringend nötig«: Schweizer Rundfunkgebühren-Abstimmung stachelt auch in Deutschland Kritik an Öffentlich-Rechtlichen an

In der Schweiz entscheiden die Bürger am Sonntag über die Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkgebühren. In Deutschland wird der Volksentscheid aufmerksam verfolgt. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger moniert die Höhe des deutschen Rundfunkbeitrags. Dieser würde die private Pressevielfalt bedrohen, da das Medienbudget der Konsumenten belastet wird. Die Jungen Liberalen fordern sogar eine radikale Strukturreform von ARD und ZDF. …Mehr

 

Italien wählt: In Wahrheit ist Italien das mächtigste Land der Euro-Zone

Wer denkt, dass Deutschland oder Frankreich die wichtigsten und mächtigsten Länder in der Eurozone sind, der täuscht sich massiv. Es ist Italien! Wir alle sind von Italien enorm abhängig. Denn wenn Italien kippt, war es das mit dem Euro. …Mehr

 

Versuchter Ehrenmord? 17-Jährige in Laupheim lebensgefährlich verletzt – Ehemann und Bruder auf der Flucht

Ein Streit, ein Messerstich, eine 17-Jährige bricht zusammen. Nun sucht die Polizei ihren Bruder und ihren Ehemann. Sie sind flüchtig. …Mehr

 

Cyberattacke auf Berlin: »Wie im Kalten Krieg: Wetter und Hacker kommen aus Russland«

Der Hackerangriff auf die Netze des Bundes läuft noch, wird unter Bezug auf das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gemeldet. Sicherheitsbehörden und Regierungsvertreter haben die Abgeordneten unterrichtet. Unklar bleibt, wer die Angreifer waren und wo sie herkommen. Die »russische Spur« ist nicht nachweisbar, so ein Experte. …Mehr

 

Myanmar: Buddhistische Mönche befeuern Hass gegen Muslime

In den Straßen Myanmars wächst die Gewalt gegen Muslime. Nicht zuletzt wegen Aussagen von buddhistischen Mönchen. Dabei gilt die Religion eigentlich als friedlich. …Mehr

 

Quo vadis – Deutschland in der Umklammerung linker Ideologen

Wie kommt es, dass die Entwicklung, die Deutschland seit Jahren erfährt, keine größere Beachtung findet, beziehungsweise wenn doch, dies mit solch stoischer Gelassenheit hingenommen wird, fragt Christian Horst. Wie ist das möglich? Seine messerscharfe Analyse offenbart wahre Abgründe, auf die wir geradewegs zusteuern. …Mehr

 

Bundesgerichtshof hebt Mordurteil in Berliner Autoraserfall auf

Wie müssen rücksichtslose Raser bestraft werden, die im Temporausch Menschen töten? Darüber urteilt heute der Bundesgerichtshof – gleich anhand von drei verschiedenen Fällen aus Berlin, Bremen und Frankfurt. Für den Fall aus Berlin hat der BGH das Mordurteil schon mal aufgehoben. …Mehr

 

Medienberichte: Hackerangriff auf Regierung läuft offenbar noch

Der Hackerangriff auf die Netze des Bundes läuft noch. Das teilte das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages nach einer Unterrichtung durch Sicherheitsbehörden und Regierungsvertreter mit. …Mehr

 

Chemie-Attacken auf Spielplätzen: Kinder mit Rohrreiniger verletzt – Mann wollte seine Ruhe

Weil er ätzenden Rohrreiniger auf Spielplätzen in Aachen verstreute, muss sich ein Mann wegen versuchten Mordes vor Gericht verantworten. Zum Prozessauftakt legte der 53-Jährige ein Geständnis ab. …Mehr

 

Dänemark sagt Ghettos den Kampf an

Die dänische Regierung will massiv gegen Parallelgesellschaften vorgehen. Am Donnerstag präsentierten Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen und zahlreiche Minister seiner Regierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket, mit dem verhindert werden soll, dass allzu viele Menschen mit Migrationshintergrund an einem Ort leben. …Mehr

 

»Hört uns jetzt zu!«: Putin stellt neue Atomraketen und weitere Waffensysteme vor

Russlands Präsident Putin hat bei seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation eine Reihe neuer Waffensysteme vorgestellt. So berichtete Putin vor den Abgeordneten und Senatoren über eine neue Atomrakete mit »praktisch unbegrenzter Reichweite«. …Mehr

 

Verbreitung von IS-Gräuelbildern: Marine Le Pen drohen drei Jahre Haft

Sie veröffentlichte brutale Fotos von Opfern der Terrormiliz IS. Ein französisches Gericht eröffnete deshalb ein Ermittlungsverfahren gegen die Chefin des rechtspopulistischen FN. …Mehr

 

Harte Strafe verhängt: Mann erpresste eiskalt seinen behinderten Kollegen

11.000 Euro hat ein Mann von seinem behinderten Arbeitskollegen erpresst. Seine Begründung: Er habe das Geld gebraucht, damit seine drogensüchtige Freundin nicht anschaffen gehen muss. …Mehr

 

Urteil am Kölner Landgericht: Lebenslange Haftstrafe für Mord an Boutiquenbesitzer

Schuldig wegen Mordes, urteilte das Kölner Landgericht über einen 66-Jährigen. Es ist das zweite Urteil, das im Fall des gewaltsamen Todes eines ehemaligen Boutiquenbesitzers fällt. …Mehr

 

Kein »deutsches Guantánamo«: AfD scheitert mit Dauerhaft für Gefährder

In Deutschland können sogenannte »Gefährder« vorsorglich in Haft kommen – jedoch nur für wenige Tage. Der AfD reicht das nicht: Sie will die zeitliche Begrenzung aufheben. Andere Parteien warnen hingegen vor einem »deutschen Guantánamo«. …Mehr

 

Marl: Weitere Tafel beschließt Aufnahmestopp für Ausländer

Die Tafel im nordrhein-westfälischen Marl hat beschlossen, neue Kundenkarten vorerst nicht mehr an alleinstehende Ausländer auszugeben. Das bestätigte die Vorsitzende Renate Kampe am Donnerstag dem WDR. Sie hätte sich durch die Vorgehensweise der Essener Tafel ermutigt gefühlt. …Mehr

 

Target2: Italiens »goldene Kreditkarte«

Regeln sind da, um gebrochen zu werden. Das ist vielleicht das wirklich zutreffende europäische Mantra. …Mehr

 

EU-Behörde bestätigt Gefahr für Bienen durch Insektizide

Neonicotinoide sind ein Risiko für Bienen. Zu diesem Urteil kommt Europas Behörde für Lebensmittelsicherheit nach Auswertung von Studien. Nun werden Verbote diskutiert. …Mehr

 

Das Schweigen der Belämmerten zu »Umvolker« Mounk in den Tagesthemen

Die »Gegenöffentlichkeit« war aus dem Häuschen, als Yascha Mounk in den Tagesthemen fröhlich vom »Experiment Multikulturelle Gesellschaft« sprach, auf das WIR uns eingelassen haben. Die Systemlämmer schweigen lieber. Bloß keinen Staub aufwirbeln? …Mehr

 

Merkels-Grenzöffnung: Gericht sieht deutschen Rechtsstaat seit 2015 teilweise »außer Kraft gesetzt«

Welche Rechtsgrundlage verhalf Angela Merkel dazu, 2015 die Grenzen zu öffnen? Bislang gibt es keine Antwort darauf. Ein Gericht in Koblenz sieht den Rechtsstaat teilweise außer Kraft gesetzt. …Mehr

 

Eine ehemalige Grüne erklärt, warum sie mit dieser Partei nichts mehr am Hut haben will

Für viele ehemalige Mitglieder und Wähler der Grünen ist es nicht mehr nachvollziehbar, was in dieser Partei eigentlich so vor sich geht. Stand ursprünglich der Umweltschutz im Vordergrund, so sind jetzt extrem linke gesellschaftspolitische Utopien Antrieb ihrer Aktivitäten. Gleichzeitig ist man Erfüllungsgehilfe elitärer Kreise, wenn es darum geht, einen undemokratischen EU-Zentralstaat so schnell wie möglich zu installieren. Nicht umsonst flog diese Partei in Österreich sogar aus dem Parlament. …Mehr

 

Umfrage im Auftrag des WDR: Vertrauen in Mainstreammedien steigt um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr

Jahrelang identifizierten Meinungsbarometer ein sinkendes Vertrauen in die Mainstreammedien – der Konflikt zwischen Ost und West, der Umgang mit der Flüchtlingskrise sollten Glaubwürdigkeit gekostet haben. Gelingt es Journalisten, das Vertrauen zurückgewinnen? Laut dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap lautet die Antwort ja – 2017 sei das Vertrauen in der Bevölkerung um acht Prozent gestiegen. …Mehr

 

Nach FPÖ-Attacken gegen ORF: Deutsche TV-Journalisten fordern Österreichs Kanzler mit offenem Brief zum Eingreifen auf

TV-Journalisten von ARD und ZDF, darunter Maybrit Illner, Anne Will und Claus Kleber, haben einen offenen Brief an Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz geschrieben. Darin bemängeln sie den Umgang der Regierungspartei FPÖ mit dem ORF. Die Unterzeichner des Schreibens fordern Kurz auf, für die Meinungs- und Pressefreiheit einzutreten. …Mehr

 

Ost-Ghuta: Rebellen beschießen offenbar Hilfskorridor

Hunderttausende Menschen sind im syrischen Ost-Ghuta eingeschlossen. Russland wirft den Rebellen jetzt vor, einen Korridor für Hilfslieferungen weiter zu beschießen. …Mehr

 

700 Gefährder in Deutschland – Union: Nicht jeder Islamist muss ständig beobachtet werden

»Wir haben deutlich über 700 Gefährder in Deutschland, aber es muss nicht jeder Gefährder rund um die Uhr beobachtet werden«, meint der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion. …Mehr

 

Mecklenburg-Vorpommern: Polizist erschießt Einbrecher

Der Polizei in Neubrandenburg wurde ein Einbruch gemeldet. Einer der Beamten schoss – und verletzte einen 27-Jährigen tödlich. …Mehr

 

Bundesregierung versucht zu beruhigen: War der Hackerangriff auf die Bundesregierung Teil einer größeren Spionage-Attacke?

Wie lange haben ausländische Hacker im besonders gesicherten Netzwerk des Bundes spioniert? Und welche Informationen haben sie abgefischt? Ein Sicherheitsexperte ist überzeugt: Sollte das gesamte Datennetz des Bundes betroffen sein, wäre dies ein Super-GAU. …Mehr

 

Mafia mit EU-Mittel versorgt? – EU-Kommissar verspricht Aufklärung zu ermordetem Journalisten Kuciak

Der slowakische investigative Journalist Kuciak war am Sonntag zusammen mit seiner Verlobten in seinem Haus in einem Vorort von Bratislava erschossen aufgefunden worden. …Mehr

 

SPD will Ministerriege für neue Regierung erst am 12. März bekanntgeben

Die SPD-Spitze will ihre Ministerriege für eine neue Bundesregierung offenbar erst am 12. März bekanntgeben. Das kündigte die Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles intern an. …Mehr

 

Urteil gegen Islamisten: Lebenslange Haftstrafe für Messerstecher von Hamburg

Der Mann, der im Juli in einem Hamburger Supermarkt einen Kunden erstochen hat, muss lebenslang in Haft. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest. …Mehr

 

Griechenland und Ungarn lehnen Rücknahme von Migranten strikt ab – Deutschland nimmt weiter auf

Griechenland und Ungarn weigern sich beharrlich Migranten von Deutschland zurückzunehmen. Deutschland schickt aber nicht nur Zuwanderer in andere EU-Staaten zurück, sondern nimmt auch von diesen Migranten auf. …Mehr

 

Pentagon gibt zu: Keine Beweise für Chemieangriffe in Ost-Ghuta – Russland bleibt Sündenbock

Das Pentagon hat zugegeben, keine Beweise für einen Chemieangriff im syrischen Ost-Ghuta zu haben. Man habe sich auf Berichte von NGOs gestützt und wisse nicht, ob die Angriffe tatsächlich stattgefunden haben. Russland wurde ohne Beweismittel zum Sündenbock. …Mehr

 

LSBTTIQ*: Verqueere Erhebungen

Viel Aufmerksamkeit erregte der im Sommer 2016 von einer rot-rot-grün-schwarzen Mehrheit im Potsdamer Landtag beschlossene »Aktionsplan für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für Selbstbestimmung und gegen Homo- und Transphobie in Brandenburg«. Das lag primär an der sich zum viralen Hit entwickelnden Rede des AfD-Abgeordneten Steffen Königer, der für seine Fraktion das Programm ablehnte, nicht ohne zuvor alle sechzig Geschlechter zu begrüßen, denen das LSBTTIQ*-Programm gewidmet ist. Immerhin kostet dieser Aktionsplan den Steuerzahler viel Geld, allein für den Haushalt 2017/2018 hat das Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGFF) 250.000 Euro dafür zur Verfügung gestellt. …Mehr

 

»Wegen der Scheiß Glocke, das ist doch Geschichte«

Das pfälzische Herxheim bietet einen Schildbürgerstreich deutscher Erinnerungskultur mit einer Hitler gewidmeten Glocke …Mehr

 

Ordnungshüter in NRW: Harte Kante, weniger polizeilicher Kuschelrock

Die Angriffe auf die Ordnungshüter in NRW nehmen stark zu. Die Gründe sind mangelnder Respekt und eine erhöhte Gewaltbereitschaft. Geht es nach einem Strategiepapier wollen die Cops an Rhein und Ruhr künftig härter gegen Hooligans, Störer und Kriminelle vorgehen. …Mehr

 

Termine werden knapp: Grippewelle bringt Ärzte an ihre Grenzen

Zweieinhalb Millionen Grippekranke waren innerhalb einer Woche beim Arzt. Noch scheint sich die Grippewelle nicht abzuschwächen. Der Ärztechef warnt vor einer Überlastung. …Mehr

 

Dachverband kritisiert Essener Tafel – AfD-Politiker verteidigt: Von 100 Bedürftigen nur 2 Deutsche

Die Entscheidung der Essener Tafel, derzeit keine neuen nicht-deutschen Kunden mehr aufzunehmen, sorgt in der ganzen Bundesrepublik für Furore. Nun hagelt es auch noch Kritik vom Landesverband der Tafeln in Baden-Württemberg. …Mehr

 

Fahrverbote – Deutschland und die verlorene Realität

Nun wird bekannt: Die DUH wird als »gemeinnützige« Organisation auch aus den Justizkassen einiger Bundesländer mit bis dato sage und schreibe 642.825 € gemästet. …Mehr

 

Kramp-Karrenbauer hält radikale AfD-Anhänger für unerreichbar

Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt, nur Teile der Wähler der rechts-nationalen Partei zurückgewinnen zu können. Andere hätten ein Gedankengut, das nie zur CDU gehört habe: »Das ist nichts, worum man kämpfen müsste.« …Mehr

 

Gewalt an Berliner Schulen: Schöneberger Grundschule engagiert einen Wachschutz

An der Spreewald-Grundschule in Berlin-Schöneberg hat die Zahl der Gewaltvorfälle unlängst zugenommen. Nun gibt es einen Wachschutz, der aus dem Bonusprogramm der Schule bezahlt wird. …Mehr

 

Inklusion – Die säkulare Religion

Die Debatte um die schulische Inklusion hat religiöse Züge angenommen. Skepsis und Erkenntnisse, die den Erfolg in Zweifel ziehen könnten, werden ignoriert oder nur am Rande behandelt. Das schadet am Ende der Sache selbst …Mehr

 

Mutmaßlicher deutscher Militärberater der Taliban gefasst

Nur sehr selten hört man von europäischen Mitgliedern der Taliban. Nun haben afghanische Spezialeinheiten einen Mann festgenommen, der sich als deutscher Staatsbürger ausgibt. Laut Polizei soll er Berater einer Taliban-Elitetruppe gewesen sein. …Mehr

 

Ex-Botschafter: Plan für Aufteilung Syriens bei Geheimtreffen in USA vorgestellt

Eine Gruppe französischer Journalisten unter dem Namen »Syrie Leaks« hat brisante Informationen über ein angebliches geheimes Fünf-Länder-Treffen zur Syrienkrise in Washington veröffentlicht. Der Ex-Botschafter der Türkei in Paris und in Tripolis Uluç Özülker hat nun in einem Interview für Sputnik die Details des Geheimtreffens kommentiert. …Mehr

 

Boris Palmer, springen Sie!

Vielleicht wird es später einmal heißen: In den letzten Februartagen des Jahres 2018 kamen zwei Ereignisse zusammen, die nicht kausal zusammenhingen, aber zusammen die Verhältnisse zum Tanzen brachten. Für das eine Ereignis ist Angela Merkel zuständig. …Mehr

 

Schweden: Polizei in Malmö führt Bodycams gegen die Gewalt ein

In den Medien wird Malmö als »Chicago Schwedens« bezeichnet. In einem Pilotprojekt der Polizei werden nun 200 Beamte mit Bodycams zum Schutz vor Übergriffen und zur Unterstützung der Aufklärungsarbeit ausgestattet. Die Regierung will so vor den Wahlen punkten. …Mehr

 

AR-15-Gottesdienst: Den Segen bekam nur, wer ein Sturmgewehr zur Messe mitbrachte

Eine Religionsgemeinschaft in den USA hielt eine Messe zu Ehren des Maschinengewehrs AR-15. Die Gläubigen mussten bewaffnet zum Gottesdienst erscheinen. Der spirituelle Führer der Kirche ist kein Unbekannter. …Mehr

 

Danke Heiko Maas, Retter der Satire!

Unter Freunden der Meinungsfreiheit wird das ernstlich und keineswegs satirisch sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz gerne kritisiert. Auch mich erinnert es an den alten Wunsch unserer geschäftsführenden Kanzlerin, schön »durchregieren« zu können. Durchregieren und Durchsetzung sind ja enge Verwandte. Die Politik entlarvt sich manchmal eben selbst. Trotzdem möchte ich das legislative Meisterwerk unseres damals noch in voller Würde amtierenden Justizministers Heiko Mass einmal unter rein künstlerischen Gesichtspunkten betrachten. Und da komme ich doch zu einem deutlich positiveren Ergebnis. …Mehr

 

Debatte über Essener Tafel: Merkel legt nach – »Bedürftigkeit ist Bedürftigkeit«

In der Debatte über den Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen gesprochen. Merkel ließ sich in dem Telefonat laut Bundesregierung die Lage vor Ort schildern. …Mehr

 

 

 

 

Mittwoch, 28.02.2018

 

Klima der Zensur

 

 

Was erlauben Strunz: Merkel Deutschlands kalte »Mutti«

 

 

 

Ausländische Hacker dringen in deutsches Regierungsnetz ein

Im Mai 2015 gab es einen Hackerangriff auf den Bundestag. Nun wurde das eigentlich als sicher geltende Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden gehackt. Der Angriff kam offenbar erneut aus Russland. …Mehr

 

Deutschland schafft sich ab: Auf dem Weg, den Morgenthauplan zu verwirklichen

Wäre es nach Henry Morgenthau, dem US-amerikanischen Finanzminister der Jahre 1934 bis 1945 gegangen, Deutschland wäre von den Alliierten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs weitgehend in einen Agrarstaat verwandelt worden, denn die zentrale Forderung des Morgenthau-Planes war es, Deutschland und die deutsche Bevölkerung komplett zu demilitarisieren und alle Industrien, die für eine funktionierende Rüstungsindustrie notwendig sind, zu beseitigen. Wenn man darüber nachdenkt, was diese Forderung eigentlich darstellt, kommt man schnell zu dem Schluss, dass wenig bleibt, keine Chemie (Pulver), keine Kohle- und Stahlindustrie, keine Motoren …Mehr

 

In der Arktis ist es wärmer als in Europa: »Verrücktes Wetter setzt sich fort«

Eine Kältewelle hat derzeit das Wetter Europas dominiert, was jedoch bei weitem nicht für die Arktis gilt – wo es zur Zeit sogar wärmer ist. Dort haben sich milde Luftmassen ausgebreitet, die die Kälte nach Europa drängen. …Mehr

 

Grippewelle: Zu wenige Betten für junge Patienten in Frankfurt

Durch die Grippewelle stößt die Kinderklinik des Frankfurter Uniklinikums an ihre Grenzen. Allerdings ist das nicht nur während Krankheitswellen so. …Mehr

 

Wurzen in Sachsen: Vermummte greifen schwangere Afrikanerin an

Sie schlugen und traten auf sie ein: Zwei vermummte Männer haben im sächsischen Wurzen eine schwangere Frau attackiert. In dem Ort waren Einheimische und Ausländer in den letzten Monaten immer wieder aneinandergeraten. …Mehr

 

Urteil in Frankfurt: Liebespaar absichtlich umgefahren – kein Totschlag

Der Richter spricht von einem einmaligen Vorfall: Ein Autofahrer ärgert sich über ein Paar, das sich auf einem Zebrastreifen küsst, gibt Gas und überfährt die Frau. Der Anklage folgt der Richter nicht. …Mehr

 

»Feuer und Zorn«-Autor Michael Wolff auf Lesereise: Bühne frei für das Narrativ von Trump als Witzfigur im Weißen Haus

Der Rowohlt-Verlag hat das Enthüllungsbuch über Donald Trump innerhalb weniger Wochen auf den deutschen Markt gebracht. Der US-Autor Michael Wolff ist dafür derzeit auf Promotiontour in Deutschland unterwegs. In Hamburg hat er während seiner Lesereise mit Zeit-Herausgeber Josef Joffe gesprochen. Außerdem war er bei zahlreichen TV-Sendungen zu Gast. Der Umgang mit ihm und seinem Buch irritiert. …Mehr

 

Heiko Schrang wurde auf Facebook gesperrt – alle GEZ-Artikel gelöscht

Heiko Schrang wurde auf Facebook gesperrt und kann keine weiteren Artikel posten. Weiterhin wurden alle GEZ-Artikel gelöscht. …Mehr

 

Essener Tafel: jetzt meldet sich eine ehrenamtliche Helferin zu Wort

Der Fall sorgte diese Tage überall für Schlagzeilen. In der Essener Tafel hatten sich alte Stammkunden, vor allem alleinerziehende Mütter und Rentnerinnen, nicht mehr sehen lassen wollen, seit der Ausländeranteil der dort vorstellig Gewordenen exorbitant angestiegen war. Jene blieben nicht weg, weil sie ausländerfeindlich sind, sondern weil sie verdrängt wurden, unter anderem von robust auftretenden jungen männlichen Migranten. Die Tafel zog die Notbremse: Neu registrieren dürfen sich nur noch Bedürftige mit deutschem Pass. Die bereits registrierten Ausländer dürfen weiterhin kommen, neue Ausländer werden aber nicht mehr aufgenommen, um deren Anteil nicht immer noch weiter steigen zu lassen, so dass am Ende bedürftige Deutsche sich gar nicht mehr hintrauen. Dies löste zum Teil heftige Kritik aus. Jetzt meldete sich ein ehrenamtliche Helferin der Essener Tafel zu Wort, die die dortigen Zustände schonungslos beschreibt. …Mehr

 

Schauspieler Uwe Steimle: »Jetzt steht der Frieden im Regen«

Uwe Steimle hat seine Schirmherrschaft für die Ökumenische Friedensdekade wieder verloren. Der Kabarettist fühlt sich falschen Behauptungen ausgesetzt. Die Organisatoren bestätigen die Entscheidung und verweisen auf eine mittags veröffentlichte Pressemitteilung. Demnach habe man trotz unterschiedlicher Bewertung einiger in Teilen als »grenzwertig oder auch als grenzüberschreitend angesehenen Aussagen« von Steimle diesen Entschluss gefasst. Steimle, so heißt es, würde offenbar die politische Polarisierung der Gesellschaft befördern und sei deshalb dem Gesamtanliegen des Friedensfestes nicht zuträglich. …Mehr

 

Alarmstufe rot-grün: Islamisten greifen nach der Bundeswehr

Ein Alptraum könnte bald wahr werden. Nein, er ist wahr geworden. Der Alptraum einer islamistischen Unterwanderung der Bundeswehr. Und das allerschlimmste an diesem Alptraum ist, dass diese Unterwanderung gewünscht ist und forciert wird. …Mehr

 

ORF-Fakenews-Skandal: Bald auch bei ARD und ZDF?

Österreich zeigt uns, was bald auch in Deutschland möglich sein könnte: Ein linksverstrahlter öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der plötzlich für seine Fake News zur Rechenschaft gezogen wird. …Mehr

 

Stadt sieht sich überfordert: Anerkannte Asylbewerber sollen nicht mehr nach Pirmasens ziehen dürfen

Niedrige Mieten locken anerkannte Flüchtlinge in die strukturschwache Westpfalz. Jetzt will die Stadt Pirmasens die Notbremse ziehen. Eine generelle Wohnsitzauflage lehnt das Integrationsministerium ab. …Mehr

 

Vergewaltigung in Bochum verheimlicht: Nun gesteht Polizei Fehler ein

Nach der Vergewaltigung einer Frau auf einem Friedhof in Bochum ist die Polizei in die Kritik geraten, weil sie über den Fall nicht berichtet hatte. Ein Polizeisprecher bestätigte am Mittwoch das Verbrechen vom 18. Februar. …Mehr

 

Baden-Württemberg: Sexualstraftäter soll kurz nach Haft Kind missbraucht haben

Weil er eine Fünfjährige missbraucht haben soll, sitzt ein Mann in Baden-Württemberg in Untersuchungshaft. Sein Arbeitgeber soll der Mutter des Kindes Schweigegeld geboten haben. …Mehr

 

Bund der Deutschen Katholischen Jugend fordert Katholikentag ohne AfD

Der katholische Jugenddachverband BDKJ hat die Einladung des AfD-Politikers Volker Münz zum Katholikentag kritisiert. »Wir fordern, dass das Podium mit den religionspolitischen Sprecherinnen und Sprechern ohne Beteiligung der AfD diskutiert« so die Vorsitzende des BDKJ. …Mehr

 

Köln: GEZ-Verweigerer verhaftet – Er durfte sich nicht von seiner schwangeren Frau verabschieden

Heute wurde in Köln ein GEZ-Verweigerer verhaftet und in die JVA Ossendorf verbracht. …Mehr

 

Vereine boykottieren Türken-Club: Fußball-Jugendtrainer krankenhausreif getreten

Nach einem Gewaltausbruch haben Fußballmanschaften in der B-Jugend-Kreisklasse Kempen-Krefeld angekündigt, nicht mehr gegen den Anadolu Türkspor (ATS) Krefeld anzutreten. …Mehr

 

Es ist eine Schande, wenn Politiker Tafel-Helfer zu Ausländerfeinden machen

Deutschland diskutiert die Probleme der »Essener Tafel« auch seit Tagen noch immer heftig. Klar, Kritik ist angebracht. Zweifellos ist es ein Unding, dass deutsche Senioren und Mütter offenbar immer öfter von ausländischen Bedürftigen verdrängt werden. Klar ist jedoch auch, dass eine Reihe von Reaktionen weit über das Ziel hinausschießt. …Mehr

 

#Metoo: Ex-Femen-Aktivistin erhebt Vorwürfe gegen früheren Bundespräsidenten Gauck

Die frühere Femen-Aktivistin Zana Ramadani erhebt in ihrem neuen Buch Medienberichten zufolge Vorwürfe gegen Ex-Bundespräsident Joachim Gauck. …Mehr

 

Essener Tafel: Merkel gerät wegen »kluger Ratschläge« in die Kritik

Nach ihren kritischen Worten zum Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel rückt Kanzlerin Merkel in die Kritik. Wenn Helfer bedrängt würden, sollte die Politik nicht die Tafel kritisieren, sondern helfen, sagte FDP-Chef Linder. CDU-Innenexperte Bosbach vermisst Verständnis für die Bedürftigen, die der Tafel ferngeblieben sind. …Mehr

 

Staatsanwaltschaft Berlin: Deutsche Diplomatin darf AfD als »Nazis« bezeichnen

Die Bezeichnung »Nazi« ist nicht zwangsläufig eine Beleidigung oder »ehrkränkende Beschimpfung«. Zu diesem Ergebnis kommt die Berliner Staatsanwaltschaft. Konkret geht es um den Fall der stellvertretenden deutschen Botschafterin in Uganda, Petra Kochendörfer. Diese hatte kurz nach der Bundestagswahl im ugandischen Fernsehen gesagt, mit der AfD seien erstmals in der Nachkriegsgeschichte wieder Nazis in den Deutschen Bundestag eingezogen. …Mehr

 

»Zum Schutz der Bürger«: NRW-Polizeibeamte sollen »gewaltfähig« werden

Im NRW-Innenministerium wird offenbar eine neue Leitlinie für die NRW-Polizei vorbereitet. Die Polizisten sollen »gewaltfähiger« werden. Alles nur »zum Schutz der Bürger« – heißt es zumindest. …Mehr

 

Frankreich: Wende im Fall um »einvernehmlichen Sex« mit einer Elfjährigen

Ein Mann wurde ursprünglich nur wegen »sexueller Beeinträchtigung« einer Elfjährigen angeklagt, weil es in Frankreich kein gesetzliches Schutzalter für Minderjährige gibt. Nun wird ihm doch Vergewaltigung vorgeworfen. …Mehr

 

Justizirrtum: Gustl Mollath fordert Schadenersatz von Bayern

Siebeneinhalb Jahre verbrachte er zu Unrecht in der Psychiatrie – dafür will Justizopfer Gustl Mollath jetzt mehr Geld von der bayerischen Staatsregierung. Er erhebt Klage gegen den Freistaat. …Mehr

 

Vor Lokal aufgelauert: Dealer sticht 40-Jährigen in Hamburg nieder

Zwei Freunde wollen den Abend in einer Hamburger Sportsbar verbringen. Als einem von ihnen Drogen angeboten werden, lehnt dieser ab. Als sie das Lokal verlassen, wartet der mutmaßliche Dealer auf sie. …Mehr

 

Rundfunk in Europa: Generalangriff auf die Öffentlich-Rechtlichen

In Deutschland eskaliert die Abgabedebatte, die Schweiz stimmt über den Rundfunk ab – und in ganz Europa werden die Öffentlich-Rechtlichen heftig attackiert. Was passiert da gerade? …Mehr

 

Versorgungsstopp für Asylbewerber – Tafel-Streit: CSU-Abgeordneter kritisiert »Nazi-Keule«

Im Streit um den Versorgungsstopp der Essener Tafel für Ausländer hat sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann hinter die Einrichtung gestellt. »Diejenigen, die jetzt den Chef der Essener Tafel kritisieren, ignorieren noch immer die Situation vor Ort und drücken sich vor ehrlichen Antworten. Ich sage: Der Mann hat recht!«, sagte Hoffmann …Mehr

 

»Muss man nackt ficken?«: Fragebogen für Schulkinder erzürnt Eltern

Aufregung um den immer wieder kritisierten Sexualkundeunterricht! In einer österreichischen Mittelschule wurde jetzt aber offenbar übers Ziel hinausgeschossen. …Mehr

 

Zweifel an Verfassungstreue von Linkspartei und AfD

Sowohl die Linkspartei als auch die AfD verträten in Teilen Inhalte, die mit der Demokratie nicht vereinbar seien, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer. Gegenüber der F.A.Z. Woche erklärt er: »Die Linkspartei sind für mich Kommunisten.« …Mehr

 

AfD zu Diesel-Urteil: »Ideologiebetriebene Politik gängelt Autofahrer« – Kommunen befürchten Prozessflut

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten für Dieselautos löst viel Kritik aus. Der Städte- und Gemeindebund sieht nach dem Urteil eine Prozessflut auf Kommunen und Autobauer zukommen. …Mehr

 

Neue Abgasnormen und Grenzwerte: Spätestens mit Euro 7 haben Dieselmotoren ausgedient

Während gerade die ersten Autos der allerneuesten Euro 6-Norm auf den Markt kommen, müssen sich Autohersteller schon auf die nächste Grenzwert-Runde einstellen. Mit Euro 7 dürfte der Dieselmotor in vielen Automodellen der Vergangenheit angehören. Ein Ausblick. …Mehr

 

Heute der Diesel, morgen der Benziner?

Deutschland zerstört ohne Not den Diesel. Und damit eine gute Technik, in der es führend ist. Vermutlich: Führend war. …Mehr

 

Wie ein kleiner Verein zehn Millionen Dieselbesitzer gängelt

Wenn Sie demnächst mit Ihrem Diesel unterhalb der Euro-Klasse 6 nicht mehr in die City Ihrer Heimatstadt fahren dürfen, dann haben Sie das der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu »verdanken«. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig gab einer Klage des geschäftstüchtigen Umweltschützer-Vereins recht und machte den Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. …Mehr

 

Spiegel-Medienkritik: »Kleber und Slomka gehen vielen auf die Nerven«

»Ich finde es widerlich, dass ich ständig belehrt werde, was ich zu denken habe«, zitiert der »Spiegel« einen Junior-Professor von der Universität Paderborn. Was er in den deutschen Medien mitunter lese und sehe, »hat mehr mit Wunschdenken zu tun als mit der Realität.« …Mehr

 

Demos in deutschen Städten zeigen: Nicht nur Kandel ist überall, auch Cottbus, Berlin, Hamburg …

Bevor Christoph Berndt auf den Demos als Redner und Organisator auftrat, lebte er 13 Jahren zurückgezogen auf seinem Bauernhof in Gloßen in Brandenburg. Was bewog ihn dazu, jetzt regelmäßig vor Tausende von Menschen zu treten und zu ihnen zu sprechen? Christoph Berndt (61) ist der Initiator der Cottbusser Demos und Mitgründer des Vereins »Zukunft Heimat«, wie die »Welt« schreibt. …Mehr

 

Südafrika: Parlament stimmt für entschädigungslose #Enteignung

Südafrika:  Das Parlament hat mit 241 zu 83 Stimmen für die entschädigungslose Enteignung gestimmt. (TC) Der Antrag wurde von dem ultralinken EEF-Vorsitzenden Julius Malema eingebracht und fand Unterstützung des ANC, der mit Cyril Ramaphosa den Nachfolger von Präsident Zuma an der Regierungsspitze stellt. …Mehr

 

Das hält das deutsche Volk nicht aus

Willy Wimmer: »Man muss fast mit Schrecken daran denken, dass eine Ministerin, die die Bundeswehr in den Schrott gefahren hat, auch noch NATO-Generalsekretärin werden soll« …Mehr

 

Spahn will auch als Gesundheitsminister Flüchtlingspolitik kritisieren

Die monatelange Hängepartie bei der Regierungsbildung hat dem Ansehen der Politik in Deutschland nach Worten von CDU-Chefin Angela Merkel geschadet. »Keiner sollte sich etwas vormachen, welches Bild in den vergangenen Wochen Politik abgegeben hat«, sagte die Kanzlerin auf dem CDU-Parteitag. CDU-Politiker Jens Spahn kündigte an, sich auch als Gesundheitsminister zu Themen wie der Flüchtlingspolitik kritisch zu Wort melden. …Mehr

 

Einzelfälle im Februar 2018 – täglich aktuell

Wer sich diese Kolumne regelmäßig anschaut, wird eines merken: Österreich ist nicht mehr das, was es noch vor ein paar Jahren war. Unsere tägliche »Einzelfall«-Sammlung beweist, dass »Ehrenmorde«, bewaffnete Raubüberfälle auf offener Straße, Jugendbanden, brutale Attacken gegen alte Menschen, Kinder oder Frauen, oft nur wegen ein paar Euro oder eines Mobiltelefons, mittlerweile zum Alltag in unserem Land gehören. Was noch auffällt: Wir durchforsten täglich die wichtigsten Medien im Land – aber nur wenige Straftaten werden von allen gleichzeitig berichtet, fast, wie wenn es da einen Aufteilungs-(oder Ignoranz-)Schlüssel gibt. …Mehr

 

Olympia-Athlet rettet 90 gequälte Hunde in Korea

US-Ski-Freestyler Gus Kenworthy hat ein Herz für Tiere! Bei den Olympischen Spielen in Pyeongchang holte er zwar keine Medaille, dafür befreite er 90 gequälte Hunde in Südkorea. …Mehr

 

Die US-Strategie, Konfrontationen zwischen Staaten und Kulturen zu inszenieren

Zu der am Ende des letzten Artikels angekündigten Darstellung von Konfrontationsstrategien sei zunächst auf die entsprechenden geostrategischen Konzepte der USA eingegangen. Innerhalb von zweihundert Jahren haben die USA nach eigenen Angaben über 220 Kriege, militärische Interventionen und CIA-Operationen gegen ausländische Staaten geführt. Wie ein roter Faden zieht sich durch die Geschichte der USA die rücksichtslose Durchsetzung eigener Macht. Über den Erdball sind an wichtigen strategischen Punkten jederzeit einsatzbereite Militärbasen errichtet, deren Zahl von Experten auf ca. 1000 geschätzt wird …Mehr

 

Bericht: Polizei Bochum hielt Vergewaltigung von Frau (33) geheim – Mann war vorbestrafter Sexualstraftäter

Die Beschreibung der Tat liest sich abscheulich. Laut einem internen Bericht der Polizei Bochum hat ein Mann eine Frau (33) am 18. Februar auf einem Friedhof vergewaltigt. Dabei griff er die Frau von hinten an, zog ihr die Kapuze über den Kopf, würgte sie und drückte sie zu Boden. Aus diesem vertraulichen Bericht zitiert die »Rheinische Post«. Denn die Polizei hat den Bericht über die Tat nie veröffentlicht. …Mehr

 

Die ARD mal wieder: Sämtliche Klischees über Russlanddeutsche in 45 Minuten

Das Erste hat eine neue Reportage über Russlanddeutsche ausgestrahlt. Darin werden alle gängigen Klischees bemüht, um nachzuweisen, dass Russlanddeutsche besonders konservativ sind und nur AfD wählen. Nicht zu vergessen ihr Hang zur Putin-Verehrung. Wer genauer hinsieht und hinhört, wird indes bemerken, dass die Autoren selbst ein Problem haben. …Mehr

 

»Deutschland trifft Realität«: Professor zu Rassismus-Vorwürfen gegen Wohltätigkeit

Die Essener Tafel ist eine gemeinnützige non-Profit-Organisation, die Armen und Obdachlosen Essen zur Verfügung stellt. Zuletzt musste sie einen Aufnahmestopp für Ausländer ausrufen – und wurde auf das Heftigste kritisiert. In einem Interview für Sputnik hat Prof. Werner Patzelt die Grundzüge des deutschen Diskurses zur Flüchtlingskrise analysiert. …Mehr

 

Verlogene Betroffenheit der Politik: Die Rassismus-Keule schwingt vorbei am eigentlichen Problem

Die Essener Tafel hält an ihrem Beschluss fest, keine neuen Nutzerkarten an Ausländer mehr zu vergeben. Deswegen werden die Betreiber als »Rassisten« und »Nazis« verunglimpft, auch Politiker schimpfen munter mit. Das ist verlogen und verschleiert den wirklichen Skandal. …Mehr

 

Schulaufsätze berichten über systematische Misshandlungen in Kölner Moschee

An einer Moschee im Kölner Stadtteil Porz soll es regelmäßig zu Misshandlungen an Kindern kommen, wie Schulaufsätze zeigen. …Mehr

 

 

Die AfD und ihr Newsroom

Ein Newsroom?! Welche Teufelei heckt die AfD da wieder aus? Gar keine. Die AfD ist nur die Partei mit der professionellsten Vorstellung von Kommunikation. …Mehr

 

Rekordreserven: Russland deckt sich massiv mit Gold ein – aber warum?

Der Goldanteil an den Finanzreserven Russlands hat den historischen Rekordwert von 18 Prozent erreicht. Allein im Januar hat das Land fast 19 Tonnen des Edelmetalls eingekauft und damit China in diesem Bereich überholt. Experten erklären, wofür Russland das ganze Gold braucht. …Mehr

 

Jugend-Trainer krankenhausreif getreten – Nach Gewalt: Kreisklasse-Vereine boykottieren Türken-Club

Nach einer Eskalation der Gewalt haben Fußballmanschaften in der B-Jugend-Kreisklasse Kempen-Krefeld angekündigt, nicht mehr gegen den Anadolu Türkspor (ATS) Krefeld zu spielen. Das gaben die Vereine RSG Gartenstadt, VfR Fischeln, Preussen Krefeld, SSV Strümp, SV Oppum und Thomasstadt Kempen in einem Schreiben bekannt, berichtet die Rheinische Post. »Wir werden auf keinen Fall mehr gegen ATS Krefeld antreten«, unterstrich auch der zuständige Abteilungsleiter des TSV Meerbusch, Dierk Ziebell …Mehr

 

»Jetzt oder nie, Italiener zuerst« – Migration als Hauptwahlkampthema in Italien

Am 4. März wird in Italien gewählt, und Europa blickt ängstlich darauf, ob sich das Land von Brüssel entfernt. Im Januar schoss ein Italiener auf afrikanische Migranten. Flüchtlinge und Migration bestimmen den Wahlkampf, obwohl die Kriminalitätsrate rückläufig ist. …Mehr

 

Forscher warnen: Schwerer Magnetsturm erfasst die Erde

Seit dem frühen Morgen des 27. Februar wird auf der Erde ein magnetischer Sturm beobachtet, der durch das Auftreten eines koronalen Lochs auf der Sonne verursacht wird. Dies teilte das Labor für Röntgen-Astronomie der Sonne am Lebedew-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften mit. …Mehr

 

EU-Parlamentarier verlangen nach Beförderung von Junckers Kabinettchef Untersuchung

Die »Graue Eminenz« von Kommissionspräsident Juncker wurde zum Generalsekretär der Kommission befördert – die EU-Parlamentarier verlangen eine offizielle Untersuchung des Ablaufes. Dieser sei »undurchsichtig« und »beschleunigt« gewesen. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Dienstag, 27.02.2018

 

Das geheime Experiment an den Deutschen

 

Fundstück aus 2016: Interview Prof. Gunnar Heinssohn über den Familiennachzug und die Folgen

 

 

Vera Lengsfeld: Die Diffamierung der Essener Tafel geht ungebremst weiter

Die Diffamierung Essener Tafel geht ungebremst weiter. Jetzt haben sich auch Kanzlerin Merkel und Dunja Hayali vom ZdF in die Hatz gegen die Menschen eingeschaltet, die mit ihrem sozialen und ökologischen Engagement unserer Gesellschaft unschätzbare Dienste leisten. …Mehr

 

Zur Funktion der »Tafeln« im herrschenden System

Natürlich muß ich voraus schicken, daß mir Ehrenamtliche, die sich um die vorhandene Not unter einem schon relativ großen Prozentsatz der Deutschen kümmern, sehr sympathisch sind. Aber es ist schon erstaunlich, daß überall die »Tafeln« wie Pilze aus dem Boden geschossen sind und von den Lebensmittelkonzernen reichhaltig versorgt werden. …Mehr

 

Haben »wir« wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel »Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen«, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. …Mehr

 

Schweinekopf vor Helmstedter Moschee abgelegt – 20 Polizisten durchsuchen Wohnung von Tätern

Schweinekopf vor Helmstedter Moschee abgelegt: Neben Volksverhetzung werden den Tätern auch das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und die Beschimpfung von Religionsgesellschaften zur Last gelegt. …Mehr

 

Mordanschläge gegen Buren: Südafrikas Rassismus gegen Weiße

Sie dürfen nicht angestellt werden, werden auf ihren Farmen massakriert, werden vom Staat enteignet, erfahren vor Gericht keine Gerechtigkeit, werden von der Polizei nicht geschützt, und ihre Hilferufe werden von den westlichen Mainstream-Medien ignoriert. Die Buren stehen auf verlorenem Posten. Doch jetzt sind viele alternative Medien unterwegs, um die Wahrheit der Tragödie ans Tageslicht zu bringen. Und die ist grausam. …Mehr

 

Essener Tafel: Aufnahme-Stopp für Ausländer bleibt in Kraft

Die Essener Tafel zur Verteilung von Lebensmittelspenden an Bedürftige hält trotz heftiger bundesweiter Kritik an ihrem Aufnahmestopp für Ausländer fest. …Mehr

 

Tafel in Essen: Dobrindt widerspricht Merkel – Sympathie für Aufnahmestopp

CSU-Politiker Alexander Dobrindt befürwortet den Aufnahmestopp der Essener Tafel. Und auch CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sagt, man müsse Verständnis für die Entscheidung der Mitarbeiter haben. …Mehr

 

Fahrverbote: Auf Diesel-Fahrer kommen jetzt harte Zeiten zu

Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote grundsätzlich für zulässig. Wie genau die Umsetzung erfolgt, ist noch unklar. Sicher ist nur: Für Diesel-Fahrer ist das Urteil aus mehreren Gründen eine schlechte Nachricht. …Mehr

 

Tommy Robinson entlarvt die Störer des Frauenmarsches: hochaggressiv und ohne jede Ahnung

Der britische Journalist und Politaktivist Tommy Robinson war vor zehn Tagen in Berlin auf dem Marsch der Frauen aufs Kanzleramt. Nun hat er einen kleinen fünfminütigen filmischen Bericht dazu herausgebracht. Gnadenlos entlarvt er darin die linken Störer zum einen als hochgradig aggressiv, zum anderen als völlig ahnungslos. Wie Robinson das macht, muss man gesehen haben. …Mehr

 

Krankenkasse schlägt Alarm: Krätze zurück in Deutschland

Da juckt es einen schon beim Zuhören: Die Krätze hat es zurück nach Deutschland geschafft. Lange Zeit galt die infektiöse Krankheit zumindest hierzulande als ausgerottet. Jetzt meldet die Krankenkasse Barmer erschreckende Zahlen. …Mehr

 

Hamburg: Fünfte Anti-Merkel-Demo unter massivem Polizeischutz

Linksextreme haben am Montag abend erneut versucht, eine Anti-Merkel-Demonstration in Hamburg zu verhindern. Immer wieder wollten Polizeiangaben zufolge kleinere Gruppen zu den Demonstranten vorstoßen. Die Polizei war mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz. …Mehr

 

Freiwillige Selbstzensur: Die Medien verschweigen das Giftgas-Dementi der USA

Bereits vor drei Wochen hat US-Verteidigungsminister James Mattis in einer Pressekonferenz des Pentagon zugeben müssen, dass die US-Regierung keinerlei Beweise für die angeblichen Giftgaseinsätze der syrischen Regierung hat. Die deutschen Medien haben die Reihen in einer Art freiwilliger Nachrichtensperre fest geschlossen und weigern sich, über dieses sensationelle Eingeständnis überhaupt zu berichten. …Mehr

 

Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote kommen! Deutsche Städte dürfen jetzt Diesel-Autos aussperren

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag den Weg für Diesel-Fahrverbote in Städten freigemacht. Die Kommunen dürfen diese eigenmächtig verhängen, urteilten die Richter. Eine bundesweite Regelung sei dafür nicht notwendig. …Mehr

 

AfD: Wankas Schelte verstößt laut Bundesverfassungsgericht gegen das Grundgesetz

Johanna Wanka verstieß mit dem Statement »Rote Karte für die AfD« auf der Ministeriums-Homepage gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bildungsministerin sich nicht an das Neutralitätsgebot gehalten habe. Staatliche Organe dürften Bürger nicht zur Teil- oder Nichtteilnahme an Demonstrationen politischer Parteien aufrufen. …Mehr

 

Merkel lehnt Ausschluss von Ausländern bei Essener Tafel ab – Sie wusste nichts von den vielen Armen

Kanzlerin Merkel weiß offenbar nicht wie viele Menschen in Deutschland wegen Armut zur Tafel gehen. Sie lehnt Aufnahmestopps für Ausländer wie im Fall der Essener Tafel ab. Zugleich sagte sie: Die Debatte über die Essener Tafel habe zugleich gezeigt, »wie viele Menschen auf so etwas angewiesen sind.« …Mehr

 

Umstrittene EU-Personalie: Blitzbeförderung von Junckers »Monster« sorgt für Empörung

Ging es beim Aufstieg von Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission mit rechten Dingen zu? Führende Europapolitiker haben Zweifel – denn das Verfahren lief auffällig schnell. …Mehr

 

Von der Leyen sieht keine gesunkene Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Verteidigungsministerin von der Leyen hat dem Vorwurf widersprochen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei unter ihrer Führung gesunken. …Mehr

 

Zentralrat der Muslime: Keine Imame in der Bundeswehr – »eine Schande«

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat erneut den Einsatz von Imame in der Bundeswehr gefordert. Bereits vor Jahren hatte Bundesverteidigungsministerin von der Leyen angekündigt, den Bedarf an Imamen in der Truppe zu prüfen. …Mehr

 

Islamismus-Beratung: Jugendliche, die in den Salafismus abdriften, werden immer jünger

Bis vor kurzem waren noch 20-Jährige die Risikogruppe. Sie schauten salafistische Videos, wollten nach Syrien ausreisen. Doch inzwischen radikalisieren sich auch Kinder unter 14 Jahren – eine Herausforderung für den Staat. …Mehr

 

Antisemitismus in Europa – Wolffsohn: »Gewalt gegen Juden geht ausschließlich von Muslimen aus«

Der Historiker Michael Wolffsohn sorgt sich vor einem wachsenden Antisemitismus in Europa durch Moslems. »Wir haben eine immer grösser werdende muslimische Minderheit, die sich radikalisiert«, sagte Wolffsohn der Neuen Zürcher Zeitung. …Mehr

 

CDU: Der Erbfolgekrieg hat begonnen

Am Ende des Erbfolgekrieges der CDU wird jemand ganz Anderer die CDU nach Merkel führen als die jetzt im Vordergrund stehenden Frauen und der eine Mann. …Mehr

 

Läutet hier der Nationalsozialismus? Streit um »Hitler-Glocke« in der Pfalz

»Alles für’s Vaterland – Adolf Hitler« steht auf der strittigen Glocke in Herxheim am Berg in der Pfalz, auf der auch ein Hakenkreuz dargestellt ist. Nun entschied der Gemeinderat, dass sie hängen bleiben darf. Der Glocken-Zwist beendete bereits eine politische Karriere. …Mehr

 

Aufnahmestopp für Migranten: Probleme bei der Essener Tafel waren lange bekannt

Die Maßnahme der Essener Tafel, keine neuen Migranten aufzunehmen, war seit Anfang Dezember bekannt. Im Rathaus wusste man wohl seit Januar Bescheid. Und auch der Landesverband der Tafeln soll vorher informiert gewesen sein. Am Montag reagierte auch die Kanzlerin. …Mehr

 

Ausgrenzung von Ausländern: Wagenknecht verteidigt Essener Tafel

Die Ausgrenzung von Ausländern bei der Essener Tafel spaltet die Linke. »Rassismus«, schimpfen die einen. Sahra Wagenknecht aber nennt die Aufregung »über alle Maßen scheinheilig«. …Mehr

 

Streitkräfte-Report: Waffen in der Bundeswehr? Die sind Mangelware

Ein Bericht für den Bundestag offenbart: Die Ausstattung der Soldaten mit den für ihre Aufträge notwendigen Waffen gelingt nur unter größten Mühen. Die Einsatzbereitschaft liegt teils gerade mal bei 30 Prozent. …Mehr

 

Unmut über den Kurs der GroKo: »CDU hat das Profil eines abgefahrenen Reifens«

Auch in der CDU stößt der Weg in eine erneute große Koalition auf heftige Kritik. Das brachte jedoch die Delegierten nicht davon ab, mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag von Union und SPD zu stimmen. Auch die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde auf dem Parteitag zur Generalsekretärin gewählt. …Mehr

 

CDU-Parteitag – Fanal gegen die Alternativlosigkeit

Beim Parteitag der CDU war die Kritik am Kurs von Angela Merkel unüberhörbar. Die Alleinherrschaft der Kanzlerin und ihrer Entourage scheint am Ende zu sein. Nur Merkel selbst lässt weiter alles von sich abperlen …Mehr

 

Überfall am Sonntagnachmittag: 2 Frauen verletzt ins Krankenhaus

Mit roher Gewalt bekam sie ihre Tasche entrissen – gemeinsam mit ihrer Begleiterin stürzte sie schwer, die beiden Täter stoben davon. Passiert am heutigen Sonntagnachmittag (13.45 Uhr) in Hamm. …Mehr

 

600.000 Euro für Einwanderer-Denkmal, das nur Polit-Schickeria will

Derzeit sammelt das politische Establishment der weltoffenen hessischen Stadt Kassel für den Ankauf eines 16 Meter hohen und 600.000 Euro teuren Einwanderungsobelisken. Die Begeisterung und Spendenbereitschaft der Bevölkerung ist jedoch überschaubar. …Mehr

 

Landtagswahl in Tirol: Grüne verlieren Bundesratsmandat und 90.000 Euro pro Quartal

Auch die Grünen fühlen sich als Sieger der Tiroler Landtagswahl. »Ich bin sehr froh, dass wir die Trendwende geschafft haben«, meinte Spitzenkandidatin Ingrid Felipe. Anscheinend ist sie froh, nach der Hinauswahl aus dem Parlament und dem Abstieg in Niederösterreich nun wenigstens in Tirol ein zweistelliges Ergebnis gehalten zu haben. …Mehr

 

#Einzelfall Deutschland: Illegaler aus Mali narrt Behörden und stellt mit weiterer Identität »Asylfolgeantrag«

Dass illegal Eingereiste und mit abgelehntem Asylantrag Aufhältige zu Zehn-, wenn nicht zu Hunderttausenden im Lande sind, ist bekannt. Selbst Leute, die bereits abgeschoben und mit einem Einreiseverbot belegt wurden, tauchen immer öfter mit neuen Identitäten schutz- bzw. asyl- oder besser versorgungssuchend erneut hier wieder auf. Der heutige Einzelfall zeigt, wie einfach es geht, hier auf Recht und Ordnung zu pfeifen. …Mehr

 

#Einzelfall Österreich: Streit unter Afghanen – Schwangere in Bauch getreten, Angreifer Nase gebrochen

Brutale Szenen haben sich am späten Sonntag Abend in einer Asylunterkunft in der Vogelsanggasse im Wiener Bezirk Margareten abgespielt. Im Zuge eines Streits um die Internetnutzung bedrohte ein 23-jähriger Afghane zunächst einen 21 Jahre alten Landsmann mit einem Messer. Als dessen schwangere Freundin (27) dazwischenging, trat ihr der 23-Jährige mehrfach in den Bauch. Der Jüngere brach ihm daraufhin die Nase. …Mehr

 

Jörg Meuthen: In Sachsen ist jeder dritte Libyer kriminell, davon zehn Prozent intensiv

Eine Anfrage der AfD-Fraktion Sachsen beim Innenministerium des Bundeslandes förderte erschreckende Zahlen zutage. Jörg Meuthen berichtet …Mehr

 

Nach Befreiung von Aleppo: Bislang rund 200.000 Bewohner heimgekehrt

Seit der Befreiung der syrischen Stadt Aleppo von der Terrormiliz Daesh durch die syrische Regierungsarmee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe Ende Dezember 2016 sind bislang rund 200.000 Bewohner heimgekehrt. Das teilte der Gouverneur der Stadt, Hussein Diab, am Montag der Agentur Sputnik mit. …Mehr

 

Griechenland: Linke Ministerin kassierte 12.000 Euro Mietzuschuss jährlich

Die von der linken Syriza unter Ministerpräsident Alexis Tsipras geführte griechische Regierung hat einen neuen Skandal. Rania Antonopoulou, stellvertretende Arbeitsministerin im Kabinett Tsipras, kassierte jährlich einen Mietzinszuschuss von 12.000 Euro. Mit dieser Unterstützung zu ihren Wohnungskosten mietete sich die Ministerin im vornehmen Athener Stadtteil Kolonaki ein. …Mehr

 

Spitzenpolitiker als verdeckte Lobbyisten: »Habsburg Gruppe« kein Einzelfall

Die Enthüllungen um die verdeckte Lobbyarbeit ehemaliger europäischer Spitzenpolitiker zeigen erneut, dass Lobbyismus in Europa dringend verbindliche Regeln braucht und transparenter werden muss. Es muss nachvollziehbar sein, wer gegen Geld die Interessen autoritärer Regierungen in Europa voranbringen will, so LobbyControl. Berichten zufolge sollen prominente Ex-Politiker über Trumps früheren Berater Manafort für Lobbyaktivitäten zu Gunsten des damaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch angeheuert worden sein. Dazu zählen Romano Prodi, Alfred Gusenbauer sowie Günter Verheugen. …Mehr

 

 

 

 

Montag, 26.02.2018

 

 

Kommunal-Politiker der SPD – die Partei »hat ein Glaubwürdigkeitsproblem«

Großer Veränderungsbedarf in der SPD. Mit dem intellektuellen Potenzial aus der Kommunalpolitik wäre es vielleicht zu schaffen. Doch die Führung ignoriert es. »Das Misstrauen der Führung gegen die Basis ist mindestens so groß wie das Misstrauen der Basis gegen die Führung.« …Mehr

 

Dunja Hayali zu Essener Tafel: »Zeigt, was da in unserem Land gerade passiert«

ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat sich auf Facebook mit dem Aufnahmestopp der Essener Tafel für Ausländer beschäftigt. Sie kritisiert: »Es ist nicht besonders schlau, Deutsche gegen Ausländer auszuspielen.« …Mehr

 

Lehrgang Exorzismus: Vatikan bildet nun offiziell Teufelsaustreiber aus

Die internationale päpstliche Hochschule Regina Apostolorum mit Sitz in Rom startet einen einwöchigen Kurs zur Teufels- und Dämonenaustreibung, berichtet das Portal Vatican News. …Mehr

 

Düsseldorfer Tonhalle verleiht Menschenrechtspreis dem US-Geschäftsmann George Soros

Der US-Finanzinvestor George Soros erhält den Menschenrechtspreis des Konzerthauses Düsseldorfer Tonhalle. Soros setze sich seit Jahrzehnten für Menschenrechte, Redefreiheit und Bildung in der Welt ein, teilte die Tonhalle am Montag mit. Der 87-Jährige spende einen Großteil seines Vermögens an internationale Hilfsorganisationen und Bildungsstätten. Der aus Ungarn stammende Milliardär Soros ist auch ein scharfzüngiger Kritiker vieler Regierungen – allen voran der US-Führung von Donald Trump. …Mehr

 

Syrische Rebellen in Ost-Ghuta nehmen Zivilisten als Geiseln und planen »chemische Provokationen«

Rebellen in Ost-Ghuta, die weiterhin Zivilisten als Geiseln halten und Damaskus unter Verletzung einer humanitären Feuerpause bombardieren, könnten einen provokativen chemischen Angriff durchführen, warnte das Russische Zentrum für Versöhnung in Syrien. …Mehr

 

CDU stimmt mit 97 Prozent für große Koalition

Fünf Monate nach der Bundestagswahl ebnet die CDU den Weg für eine Neuauflage der großen Koalition. Auf einem Sonderparteitag votierten 97 Prozent der Delegierten für den mit der SPD vereinbarten Koalitionsvertrag. Eine Neuauflage der großen Koalition hängt nun noch vom laufenden SPD-Mitgliederentscheid ab. …Mehr

 

Kramp-Karrenbauer mit fast 99 Prozent der Stimmen zur CDU-Generalsekretärin gewählt

Der Wechsel von Saarbrücken nach Berlin ist perfekt: Annegret Kramp-Karrenbauer wird mit überwältigender Mehrheit zur CDU-Generalsekretärin gewählt. Unter tosendem Applaus kündigt sie eine breite Erneuerung der Partei an. …Mehr

CDU-Politiker Jens Spahn: »Ich will den Islam einbürgern«

Angela Merkel will ihren parteiinternen Kritiker Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett einer möglichen großen Koalition holen. In einem Abendblatt-Interview vor zwei Jahren brachte der ehrgeizige CDU-Politiker zum Ausdruck, was er mit Deutschland vorhat. Es ist wichtig, sich die Einstellung des womöglich künftigen Bundesministers auf der Zunge zergehen zu lassen, deswegen hier noch einmal der Link zu besagtem Abendblatt-Interview. …Mehr

 

Weil er angeblich keinen Platz machte: Mann tritt Dreijährigen ins Krankenhaus

Mit einem Tritt in den Bauch hat ein Mann in Frankfurt einen Dreijährigen verletzt. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, musste der Junge wegen des Verdachtes auf ein mögliches Schädel-Hirn Trauma in ein Krankenhaus gebracht werden. …Mehr

 

Angriff vor Supermarkt: Kleinkind wird nach Bauchtritt weiter in Klinik behandelt

Ein drei Jahre alter Junge wird nach dem Angriff eines 28-Jährigen vor einem Frankfurter Supermarkt weiter im Krankenhaus behandelt. Der Angreifer schweigt nach wie vor zu seinem Motiv. …Mehr

 

Neue Rezession droht: Zinserhöhungen der Notenbanken sind ein Spiel mit dem Feuer

Durch die gestiegenen Börsenkurse der vergangenen Jahr hat das Vermögen vieler Haushalte deutlich zugenommen. Eine Liquiditätsblase hat sich gebildet. Sie ist inzwischen größer als vor der Finanzkrise. Eine Katastrophe droht, wenn die Notenbanken unvorsichtig sind und die Blase zum Platzen bringen. …Mehr

 

Flörsheim: Türkischer Moscheeverein akzeptiert Integrationsbeauftragten nicht als Gesprächspartner

Hüseyin Kocak, seit Oktober 2015 Integrationsbeauftragter der Stadt, hat seinen Tätigkeitsbericht für das abgelaufene Jahr vorgelegt, der nun in den kommunalen Gremien beraten wird. Auffällig ist dabei, dass es keinerlei Kontakte zwischen Kocak und dem muslimischen Verein Mehmet Akif Camii gibt, der die Moschee in der Wickerer Straße betreibt. …Mehr

 

Nun also doch: Massive illegale Zuwanderung per Fernbus

Ein privates Busunternehmen sieht sich hier offensichtlich vom Staat in die Pflicht genommen, nach Lösungen zu suchen, weil der Staat es augenscheinlich nicht alleine schafft. …Mehr

 

Seehofer kündigt Scheitern der GroKo an – wenn SPD Zuwanderungsvereinbarungen negiert

Die SPD soll sich an die Vereinbarungen in Sachen Zuwanderung halten, fordert Horst Seehofer noch vor dem Parteitag der CDU. Hinzu kommt Kritik an der Vorab-Nennung der CDU-Minister. …Mehr

 

Wagenknecht findet Kritik an Essener Tafel »scheinheilig«

Die Bundesregierung tadelt die Essener Tafel, weil sie vorübergehend keine Migranten mehr mit Essen versorgt. Die Antifa verübte sofort einen Anschlag. Hingegen kommt jetzt Unterstützung für die Tafel sogar von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. …Mehr

 

Guido Reil: Die wirklich Bedürftigen werden verdrängt

Die Essener Tafel steht massiv in der Kritik, weil sie derzeit keine Ausländer mehr als Neukunden aufnimmt. Der Essener Kommunalpolitiker udn Ratsherr Guido Reil (AfD) hat Verständnis für die Entscheidung. Flüchtlinge seien gar nicht auf die Tafel angewiesen. »Obergutmenschen« wie Sozialministerin Katarina Barley (SPD) rät er, sich einmal selbst vor Ort ein Bild von den Zuständen zu machen. …Mehr

 

Mutmaßlicher Islamist am Frankfurter Flughafen festgenommen

Der 28-Jährige kam erstmals im September 2015 als Asylbewerber nach Deutschland. Im Sommer 2017 reiste er vermutlich über die Türkei wieder in Richtung Syrien aus und kehrte nun zurück. …Mehr

 

Pegida trifft Antifa – Hanseatische Groteske

Seit einigen Wochen stehen sich in Hamburg Merkel-Kritiker und Linksextreme von der Antifa gegenüber. Selbst befreundete Journalisten geraten bei der Bewertung der Demonstrationen in Streit, wie Ulrich Thiele feststellen musste …Mehr

 

»Whistleblower« sollen freie Chefposten melden: Gleichstellungsinitiative ProQuote führt Hotline ein

Die Journalisten-Initiative ProQuote bietet ab sofort eine Hotline an, über die unbesetzte journalistische Führungspositionen gemeldet werden können. Weibliche Führungskräfte sollen dadurch schon früh die Chance bekommen, sich auf Chefposten zu bewerben. Der Verein setzt sich für einen gerechten Frauenanteil in journalistischen Leitungspositionen ein. …Mehr

 

Polizei sucht Zeugen: Zehnjährige im Schwimmbad unsittlich berührt

Ein zehnjähriges Mädchen wurde am Sonntag im Schwimmbad von einem etwa 50 Jahre alten Mann im Genitalbereich berührt. Trotz einer präzisen Beschreibung konnte er bisher nicht gefasst werden. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hilfe. …Mehr

 

Streit um die ‚Tafeln’ spitzt sich zu: ‚Tafeln’ sind »Orte des Bürgerkrieges«

Der Streit um die ‚Tafel’ in Essen hat einen riesigen Wirbel ausgelöst. Die Medien hetzen. Politiker versagen. Die Antifa schlägt zu. Essen ist kein Einzelfall. Es hat sich ein gefährlicher Brandherd aufgetan. …Mehr

 

CDU-Parteitag: Merkel kündigt »entschlossenen Widerstand« gegen diejenigen an, »die mit platten und hasserfüllten Parolen durch unser Land ziehen«

Rund eine Stunde lang sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag und warb für den Koalitionsvertrag mit CSU und SPD. Die CDU-Vorsitzende rief ihre Partei auf, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. …Mehr

 

Scharfe Kritik an Asylpolitik der Regierung: Staatsrechtler Rupert Scholz schlägt Grundgesetzänderung vor

Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar, schrieb Scholz in einem Beitrag für die Welt. Entsprechend müsse die Verfassung geändert werden. …Mehr

 

Massive Tumulte in Flüchtlingsheim

Auslöser war, dass ein Nigerianer (25) einen Gleichaltrigen aus Uganda mit einem Stuhlbein verprügelte. Ein Sicherheitsdienstmitarbeiter ging dazwischen und wurde von dem Nigerianer gebissen. Sieben Polizeistreifen und etwa zwanzig Sicherheitsmitarbeiter versuchten, die aufgebrachte Menge zurückzuhalten. …Mehr

 

»Sprachrohre für die AfD-Ideologie«: SPD-Politiker Ulrich Kelber attackiert Bild-Zeitung und Die Welt

SPD-Politiker Ulrich Kelber erhob auf seiner Webseite schwere Vorwürfe gegen Axel-Springer-Medien. Vor allem Bild und Welt würden der »liberalen demokratischen Grundordnung in Deutschland schweren Schaden zufügen«. Die Bild sei außerdem »rassistisch, anti-liberal und populistisch«. Für diese Aussagen erntet Kelber harsche Kritik, sowohl von anderen Politikern als auch von Journalisten. Für seine Wortwahl hat sich Kelber mittlerweile entschuldigt. …Mehr

 

Führte Behörde seit 2012: Berliner Polizei-Chef Klaus Kandt muss gehen

Der Berliner Polizei-Chef Klaus Kandt muss gehen. Das teilte Innensenator Andreas Geisel Vertretern der rot-rot-grünen Fraktion mit. Kandt hatte die Behörde seit Ende 2012 geführt. …Mehr

 

AfD-Politiker Jongen: Altparteien kennen »nur Rassismus von Deutschen, aber nie gegen Deutsche«

Dr. Marc Jongen, der Parteiphilosoph der AfD, hielt am 23. Februar seine zweite Rede im Deutschen Bundestag. Die AfD sei die einzige Partei im Bundestag, die gegen die Abschaffung Deutschlands kämpft, machte er mit Nachdruck deutlich. Dafür müsse sie aber ständig den Vorwurf der Hetze und des Rassismus einstecken. …Mehr

 

Hofreiter: »Fixierung auf Nationalstaat ist etwas Irrtümliches«

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hält das Festhalten an Nationalstaaten für überflüssig. »Ich persönlich glaube, daß die starke Fixierung auf den Nationalstaat eher etwas Irrtümliches ist«, sagte der 48 Jahre alte Münchner der Welt. Die deutsche Identität sei ihm nicht peinlich: »Ich finde sehr vieles an Deutschland toll. Unsere Erinnerungskultur beispielsweise, unsere Demokratie, den Rechtsstaat.« …Mehr

 

Essener Tafel-Chef: »Bin kurz davor, hinzuschmeißen«

Der Chef der Essener Tafel, Jörg Sartor, erwägt, nach den jüngsten Anfeindungen gegen ihn und seine Einrichtung aufzugeben. »Ich habe keinen Bock mehr, man verliert einfach die Lust! Ich bin kurz davor, hinzuschmeißen«, sagte er der Bild-Zeitung. »Wenn mich die Leute doof finden, ist das os. Aber es ist eine Schweinerei, unsere Freiwilligen zu diffamieren.« Unbekannte hatten am Wochenende Fahrzeuge der Tafel mit »Fuck Nazis«-Parolen beschmiert. …Mehr

 

Bischof kritisiert Prüfung der Asylanträge von Getauften

Berlins evangelischer Bischof Markus Dröge kritisiert, dass die Prüfung von Asylbewerbern, die sich haben taufen lassen, »nicht richtig ernst genommen« wird. Die Kirche habe wegen der kritischen Begutachtung von Taufen bei Flüchtlingen beim BAMF nachgefragt. …Mehr

 

»In weiten Teilen ist das für mich blanker Populismus« – DJV-Vorsitzender Frank Überall zur Diskussion um die Abschaffung der Rundfunkgebühr

Die Schweizer stimmen am kommenden Sonntag über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ab. »Wenn diese Initiative durchkommen würde, würde das hier all denjenigen Auftrieb geben, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Rundfunkbeitrag infrage stellen«, sagt der DJV-Vorsitzende Frank Überall im Interview. …Mehr

 

Europarat: Deutschland tut zu wenig im Kampf gegen undurchsichtige Parteispenden

Deutschland kommt im Kampf gegen undurchsichtige Parteienfinanzierung nach Expertensicht nicht voran. Die Bundesrepublik setze seit Jahren wichtige Empfehlungen nicht um, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des Antikorruptionsgremiums des Europarats, Greco. …Mehr

 

Sind deutsche Jugendgefängnisse Terror-Brutstätten?

Nachdem sich zuletzt immer wieder Meldungen häuften, Attentäter hätten sich vor islamistischen Anschlägen während ihres Gefängnisaufenthaltes radikalisiert, untersuchte nun die Kriminologische Zentralstelle in Wiesbaden speziell Jugendgefängnisse auf etwaige Indizien. …Mehr

 

Mädchen (15) in Dortmund getötet: Böse Gerüchte und viele Fragen nach Tod auf Parkdeck

Nach dem Tod eines Mädchens (15) auf einem Parkdeck in Dortmund-Hörde bleiben weiterhin viele Fragen offen. Zwar schnappte die Polizei schon kurz nach der Tat eine dringend tatverdächtige Jugendliche (16), doch über die Hintergründe der Tat herrscht weiter Unklarheit. …Mehr

 

Merkels Kabinett – In Schach gehalten

Angela Merkels neues Kabinett zeigt, wie geschickt die Kanzlerin ihren Machterhalt organisiert. Wie auf dem Schachbrett ordnet sie Jens Spahn, Julia Klöckner und Anja Kaliczek den Ministerien zu. Gefahren für sich hat sie so vorerst gebannt …Mehr

 

Talkshows nur in Begleitung Erwachsener!

Ein Philosophenrätsel fragt: Wenn im Wald ein Baum umfällt, und niemand hört ihn aufschlagen, hat er ein Geräusch gemacht? Ich möchte ein ähnliches Rätsel formulieren: Wenn wir alle reden und brüllen, jauchzen oder jammern, aber niemand wirklich dem anderen zuhört, sind wir dann nicht alle in Wahrheit stumm? Im Fernsehen schaut Deutschland jeden Abend »Talkshows«. Ich bin dafür, Talkshows erst ab 18 Jahre freizugeben und mit Warnhinweisen zu versehen. …Mehr

 

Streit in Jerusalem: »Systematische Kampagne gegen Kirchen im Heiligen Land«

Christliche Priester haben eine der heiligsten Kirchen der Welt aus Protest geschlossen. Der Grund dafür ist Kritik an Jerusalems Steuerforderungen – und ein als »rassistisch« empfundener Gesetzesvorschlag. …Mehr

 

Ruhe nach Putins Anruf in Jerusalem?

Nach dem 10. Februar sah es so aus, als stünde der Nahe Osten am Rande einer neuen Eskalationsstufe des Krieges. Auch wenn das Schlimmste bislang ausblieb, lehrreich waren diese Tage für alle, die mit der nahöstlichen Sicherheitslage befasst sind, in jedem Fall. Sie sagen viel aus über die veränderten Kräfteverhältnisse im Nahen Osten des Jahres 2018. Gäbe es eine erkennbare deutsche Außenpolitik, müsste man den dafür Verantwortlichen das Studium dieses Lehrstücks dringend empfehlen. …Mehr

 

Aktivisten werfen syrischer Armee Giftgaseinsatz in Ost-Goutha vor

In der syrischen Rebellenhochburg Ost-Goutha zeigen Verletzte nach Luftangriffen Anzeichen von Gasvergiftungen, melden Aktivisten. Syriens Armee bestreitet den Einsatz von Giftgas. …Mehr

 

Französische Sicherheitskräfte vereiteln Attentate auf Sportstätte und Militär

In Frankreich sind seit Jahresanfang zwei Anschläge vereitelt worden. Einer sei auf eine Sportstätte geplant gewesen, ein anderer auf Militärkräfte, teilte Frankreichs Innenminister Gérard Collomb am Sonntag mit. Die Angriffe hätten im Süden und im Westen Frankreichs verübt werden und die Jugend treffen sollen. …Mehr

 

Haus steht komplett in Flammen – Zeugen berichten von Explosion in Leicester

Nach einer Explosion ist ein Gebäude in der englischen Stadt Leicester eingestürzt. Die Polizei schließt einen Terroranschlag aus. …Mehr

 

Angreifer rammt 22-Jährigem Messer in den Hals und flüchtet

Ein 22 Jahre alter Mann ist in Magdeburg nach einem Streit niedergestochen und verletzt worden. …Mehr

 

Mehr illegale Migranten bei Razzien in Fernbussen aufgegriffen

Nach Auskunft der Bundespolizei dienen die »stichprobenartigen Kontrollen der Fernbusse« vor allem der »Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenze beeinträchtigen«. …Mehr

 

Niederlage für Orban-Partei bei Nachwahl in Ungarn

Die Regierungspartei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat bei einer Nachwahl in einem wichtigen Wahlkreis eine schwere Niederlage erlitten. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Die GroKo ist eine Groteske!

Das Stadium der Groteske hat die endlose Geschichte um die dritte GroKo längst erreicht. Das Wahlvolk will sie nicht mehr, aber das wird ignoriert. Angeblich soll die Hälfte der Deutschen immer noch Merkel als Kanzlerin wollen. Das kann aber nur sein, weil Andrea Nahles eine Zumutung und keine Alternative ist. …Mehr

 

Roland Tichy: CDU-Minister für die GroKo: Regierung der zerbrechenden Eisscholle

Merkels Ministerinnen sollen modern und jung aussehen. Aber wer so Versager wie Ursula von der Leyen mitschleppt, macht damit klar: Es geht nicht um Ergebnisse. Es geht um So-Tun-Als-Ob. Nicht das Sein zählt, sondern der Schein. …Mehr

 

Bankencrash in Lettland – Gefahr fürs internationale Finanzsystem? Analyse von Ernst Wolff

Die lettische Regierung wird am Montag in Riga zu einer Krisensitzung zusammentreten. Der Grund: Mit der ABLV steht die drittgrößte Bank des Landes vor dem Zusammenbruch und muss daher abgewickelt werden. …Mehr

 

 

 

 

 

 

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