Sonntag, 03.06.2018

 

 
Reportage: Schwedens ungewollte Kinder – Wohin mit den afghanischen Minderjährigen?

 

 

»Saber Strike«: Großes Nato-Manöver in Polen und im Baltikum gestartet

Am Sonntag wurde in der litauischen Hauptstadt Vilnius die Nato-Militärübung »Saber Strike« gestartet. Am Manöver nehmen etwa 18.000 Soldaten aus 19 Nato- und nicht-Nato-Staaten teil. …Mehr

 

Männerkonferenz: Das neue schwache Geschlecht

In Berlin trafen sich am Wochenende rund 400 Teilnehmer zu einer Männerkonferenz. Unsere Autorin hörte ihnen zu und lernte: Mannsein ist eine ziemlich schwierige Angelegenheit. Das liegt unter anderem am X-Chromosom. …Mehr

 

Videos zeigen Einsatzkräfte vor Ort: Polizist soll auf Mann im Berliner Dom geschossen haben

Im Berliner Dom soll ein Polizist am Sonntagnachmittag auf einen Mann geschossen haben. Das sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. …Mehr

 

Chemnitzer Urteil in Brandanschlagprozess auf Bürgerbüro eines AfD Abgeordneten wirft Fragen auf

Im Oktober 2017 wurde auf das Bürgerbüro des AfD Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ein Brandanschlag verübt. Jetzt soll der verurteilte Täter ausgerechnet an das »Alternative Jugendzentrum« in Chemnitz 1000 Euro als Geldstrafe zahlen. …Mehr

 

Mehr Verdächtige kommen wegen überlanger Verfahren frei

Verdächtige dürfen nicht endlos in Untersuchungshaft festgehalten werden. Kommt die Justiz bei einem Verfahren nicht schnell genug voran, kommt der Betroffene frei – auch schwere Kaliber. Das passiert zunehmend oft. Wie kommt das? Und was ist dagegen zu tun? …Mehr

 

Paris findet keine nachhaltige Lösung: Migranten werden in Villenviertel umgesiedelt

In der französischen Hauptstadt Paris tauchen immer wieder Migrantenlager auf. Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo und Innenminister Gérard Collomb schieben die Verantwortung für diese Lager zwischen sich hin und her. Zuletzt wurden Migranten in das Edelviertel Bois de Boulogne umgesiedelt. …Mehr

 

Die Vatikanische Politik unter Papst Franziskus: Gegen alles, was rechts ist

Während Johannes Paul II. der Philosoph und Benedikt XVI. der Theologe auf dem Stuhl Petri waren, ist nun Franziskus der Soziologe und Politiker. …Mehr

 

Demonstration »Kandel ist überall« in Wien erneut erfolgreich

In Wien fand am 2. Juni bereits zum zweiten Mal eine Demonstration unter dem Motto »Kandel ist überall« statt. Veranstalter war die Bürgerbewegung »Patrioten für Heimat und Tradition«. Es nahmen ungefähr hundert Personen daran teil. Die Kundgebung begann um 13.15 Uhr am Albertinaplatz. …Mehr

 

Nach Serbien ausgerissen: Trächtige Kuh übertritt EU-Außengrenze – dafür muss sie nun sterben

Ihren unerlaubten Grenzübertritt ins Nicht-EU-Land Serbien soll eine Kuh aus Bulgarien mit dem Leben bezahlen. Die im sechsten Monat trächtige Kuh Penka war vor gut zwei Wochen von ihrer Herde in der Nähe der EU-Außengrenze ausgerissen, erzählte ihr Besitzer, Iwan Charalampiew, am Donnerstag im bulgarischen Fernsehsender BNT. …Mehr

 

Steinmeier über NS-Zeit: »Unser Land hat schwere Schuld auf sich geladen«

Nach der Relativierung der NS-Zeit durch AfD-Chef Gauland äußert sich der Bundespräsident. Wer diesen »einzigartigen Bruch mit der Zivilisation« klein rede, säe neuen Hass, sagt Steinmeier, ohne Gauland namentlich zu nennen. …Mehr

 

US-Militär und Regierung in Kabul zahlen Schutzgeld an Taliban

Die USA sind militärisch in Afghanistan gescheitert. Die Gründe liegen auf der Hand. Das US-Militär versteht die Dynamik am Boden nicht. Während die Taliban in der Gesellschaft verankert sind, gilt die Kabuler Regierung als »importiert« und schwach. …Mehr

 

Italiens Innenminister Matteo Salvini nennt Flüchtlingsretter »Vize-Schmuggler«

Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini will Hilfsorganisationen stoppen, die im Mittelmeer Flüchtlinge aus Seenot retten. »Kein Vize-Schmuggler darf mehr an italienischen Häfen anlegen«, sagte der Chef der Lega Nord bei einer Veranstaltung im norditalienischen Vicenza am Samstagabend. …Mehr

 

Abflugschalter geschlossen: Hamburger Flughafen nach Stromausfall geräumt

Die Abflugschalter sind geschlossen, die Klimaanlange funktioniert nicht mehr: Nach einem Stromausfall am Sonntagvormittag wird der Hamburger Flughafen geräumt. Passagiere beschweren sich über chaotische Zustände. …Mehr

 

Nach dem »Marsch durch die Institutionen« folgt das Ende der »political correctness«

Dr. Thomas Jahn, stellv. Bundesvorsitzender der WerteUnion, ging am 26.04.2018 bei einer gut besuchten CSU-Veranstaltung in Augsburg der Frage nach, wie die »neue Linke« 50 Jahre nach ihrem Symboldatum »68« zur alles dominierenden politischen Richtung in Kunst, Kultur, Medien und Funktionseliten werden konnte. …Mehr

 

Einsatzkräfte in Darmstadt attackiert – Gewalt nach Musikfestival: 15 Polizisten verletzt, 80 Tatverdächtige festgenommen

In der Nacht zum Sonntag hat eine größere Menschenmenge die Polizei nach einem Musikfestival angegriffen und einen großen Polizeieinsatz in der Innenstadt ausgelöst. 80 Tatverdächtige wurden festgenommen. …Mehr

 

Matteo Salvini will Wahlversprechen einlösen: Italiens neuer Innenmister will 500.000 Migranten abschieben

Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini besteht darauf, dass er sein Wahlversprechen einhalten wird: Er will etwa 500.000 Migranten ohne Papiere abschieben. …Mehr

 

Neue Vorwürfe: Merkel wusste seit 2017 von Überforderung des Bamf

Ex-Bamf-Chef Weise hatte Kanzlerin und Bundesinnenministerium über den schlechten Zustand der Behörde informiert. Nach seinem Bericht hätten den zuständigen Stellen die Mängel bei IT, Aufbau- und Ablauforganisation auffallen müssen. …Mehr

 

Bei iranischem Angriff keine Nato-Hilfe für Israel – Stoltenberg

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview für den »Spiegel« die Möglichkeit, dass Israel im Fall eines Angriffs seitens des Irans mit der Hilfe der Allianz rechnen kann, entschieden zurückgewiesen. …Mehr

 

CSU-Generalsekretär: Abschiebestopp nach Afghanistan auf dem Prüfstand

Markus Blume fordert nach einem neuen Bericht zur Sicherheitslage des Landes, abgelehnte Asylbewerber in »stabile Gebiete« zurückzuführen. SPD-Vize Stegner warnt vor »hektischen Änderungen der restriktiven Abschiebepraxis«. …Mehr

 

Berlin-Alexanderplatz: Ladendieb platzt in Brennpunkt-Tour des Innensenators

Realitätsschock beim Pressetermin: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will sich das neue Sicherheitskonzept am Kriminalitätsschwerpunkt Alexanderplatz vorführen lassen. Dann passiert Unvorhergesehenes. …Mehr

 
Chaos am deutschen Automarkt wegen neuer Vorschriften: VW, Mercedes, Porsche, BMW, Audi schwer unter Druck

Wer einen Porsche kaufen will, kann keinen neuen konfigurieren. Auf einen 7er-BMW warten Kunden mindestens ein Jahr. Bei Porsche geht erst einmal gar nichts mehr. Grund dafür ist ein neuer Abgastest – den die Hersteller lange versucht haben zu blockieren. …Mehr

 

SPIEGEL fragt: Keiner mag uns Deutsche – warum nur?

Donald Trump schimpft auf Deutschlands Exporte und verhängt Strafzölle. Italiens Populisten schimpfen, dass die Deutschen den Italienern diktieren, was sie zu machen haben. Ähnliches ist von Griechen und Franzosen zu hören, die uns früher mal total nett fanden. Ja, sind wir denn an allem schuld? Berechtigte Frage. …Mehr

 

UNO für neuen »Globalen Pakt für Flüchtlinge«

Immer mehr illegale Einwanderer, die das Asylrecht missbrauchen, kamen in den letzten Wochen über eine »neue Balkanroute« durch Albanien und Kroatien nach Österreich. Die Bundesregierung will nun reagieren und diese schließen – Die UNO scheint jedoch das Problem konsequent zu ignorieren. …Mehr

 

 

 

 

Samstag, 02.06.2018

 

 

Tag der Organspende: Wie Gesundheitsminister Spahn die Deutschen zu Spendern machen will

Mit einem Gesetzesvorstoß und einer breiten öffentlichen Debatte will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bereitschaft der Deutschen zur Organspende steigern. …Mehr

 

Neuer Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Pro Asyl fordert Abschiebestopp nach Afghanistan

Pro Asyl geht davon aus, dass »sowohl die ablehnenden Asylbescheide als auch die Abschiebungsentscheidungen« wegen der Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan haltlos sind, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. …Mehr

 

CDU-Generalsekretärin wirft Gauland Relativierung des Nationalsozialismus vor

CDU-Politikerin Kramp-Karrenbauer wirft AfD-Chef Alexander Gauland eine Relativierung des Nationalsozialismus vor. Es sei ein Schlag ins Gesicht der Opfer, den Nationalsozialismus als »Vogelschiss« zu bezeichnen, sagte sie. Hier einige Zusammenhänge. …Mehr

 

Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Gewalt, Exhibitionismus, Angst: Eine Schöneberger Grundschule kommt nicht zur Ruhe. Doch der Bezirk will keinen Wachschutz an Schulen – anders als Neukölln. …Mehr

 

Schulsystem: Es werden sehr gute Noten gegeben, aber nicht unbedingt besondere Leistungen verlangt

Die Bundesland hätten heute viel Interesse daran, dass der Notendurchschnitt ihrer Schüler besonders gut sei. »Ob die Leistung besonders gut ist, spielt eine geringere Rolle.« Das sagte Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU). …Mehr

 

Das Problem ist der Euro selbst

Seit die Angst vor einem EU-Austritt Italiens umgeht, ist die Eurokrise plötzlich wieder in aller Munde. Dabei können Alles-in-Butter-Sprachregelungen der EZB und der EU nicht darüber hinwegtäuschen: Das System funktioniert schon lange nicht mehr. …Mehr

 

Fall Kandel: Mia-Prozeß unter Ausschluß der Öffentlichkeit

Am 18. Juni beginnt vor der Jugendstrafkammer des Landgerichts Landau (Pfalz) der Prozeß gegen den Afghanen Abdul Mobin D.. Er soll die Schülerin Mia V. (15) am 27. Dezember 2017 in ihrem Heimatort Kandel erstochen haben. »Der Prozeß ist nach Jugendgerichtsgesetz Paragraph 48 nicht öffentlich. Auch die Presse ist nicht zugelassen«, sagte ein Gerichtssprecher der JUNGEN FREIHEIT. …Mehr

 

Brandenburg: »Helikopter-Eltern« erschweren Brandenburgs Lehrern die Arbeit

Auch in Brandenburg beobachten Pädagogen immer wieder übervorsichtige Eltern, die ihre Kinder bis in den Unterrichtsraum begleiten oder sich penetrant in die schulische Ausbildung ihrer Jüngsten einmischen. …Mehr

 

Auf Initiative der USA: NATO-Staaten wollen Einsatzbereitschaft der Truppen erhöhen – wegen Russland

Die NATO-Staaten wollen auf Initiatve der USA die Einsatzbereitschaft ihrer Truppen erhöhen. Vorgeblicher Grund sind mögliche Bedrohungen seitens Russland, berichtet die »Welt«. Damit stimmen sich die Mitglieder auch auf den bevorstehenden NATO-Gipfel ein. …Mehr

 

Bad Kreuznach: Elfjährige streiten sich – Familiengerangel zwischen 50 Personen

Zwei kleine Mädchen streiten sich, da greifen ihre Familien ein: Eine Auseinandersetzung zwischen Kindern hat einen Menschenauflauf von bis zu 50 Personen provoziert. Nun ermittelt die Polizei wegen Körperverletzung. …Mehr

 

Hagen: 24-Jährige im Streit von Freund erschossen

Beziehungsdrama in Nordrhein-Westfalen: Bei einem Streit soll ein 25-Jähriger aus Hagen seine Freundin erschossen haben. Schaulustige drängten sich in der Straße, um die Festnahme durch ein Sondereinsatzkommando zu verfolgen. …Mehr

 

BILD ermittelt zum BAMF-Skandal: Chaos oder Organisierte Kriminalität?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beherrscht weiter die Schlagzeilen. Ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das Mittel der Wahl bei der Aufklärung? Oder handelt es sich um Organisierte Kriminalität, die vor Gericht gehört? …Mehr

 

»Terror-Attacke« im Zug in Flensburg? Eritreer Mahmood J. stach zuerst Polizistin (22) hinterhältig Messer ins Gesicht, Passant (35) kam zu Hilfe

Nach der Befragung des schwer verletzten Fahrgastes (35) im IC bei Flensburg, stellt sich eine neue Version der Geschichte dar. Demnach wurde die Polizistin von dem Afrikaner mit dem Messer angegriffen und ins Gesicht gestochen, während sie dabei war, den Zug zu verlassen. Laut AfD-Bundeschef Jörg Meuthen nennt man in Frankreich einen derartigen Angriff »Terror-Attacke«. …Mehr

 

»Diebe honorieren Bestohlene«: 4,8 Mrd EU-Euro für Flüchtlinge

Kennen Sie die folgende Parabel vom guten Staat? ...Mehr

 

Etablierte Parteien sehen keinen Änderungsbedarf: Hohe Abtreibungszahlen

Die Befürworter von Abtreibung können sich auf eine starke Lobby verlassen. Selbst bei den Christdemokraten: Im rheinland-pfälzischen Landtag wurde der Vorstoß der AfD, ein Informationsgesetz für den Lebensschutz einzuführen, von den übrigen Parteien abgeschmettert. …Mehr

 

Bundestag vor der Stunde der Wahrheit: Untersuchungsausschuss in Sachen Merkel-Migration

Die Lage für eine Entscheidung in Sachen »Kanzlerinnen-Akt« zur Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen ist mit dem Antrag der AfD- Bundestagsfraktion über die Einsetzung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses klar und eindeutig. …Mehr

 

Bundeswehr an Schulen: Nach Mathe »Wehrerziehung«?

Die Fraktion der Partei die Linke im Bundestag wirft der Bundeswehr vor, ihre Werbung an Schulen auszuweiten. So jedenfalls interpretiert sie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema. Der Deutsche Lehrerverband sieht das mit gemischten Gefühlen, erklärt dessen Präsident Heinz-Peter Meidinger im Gespräch mit Sputnik. …Mehr

 

»Readiness« gegen Russland verbessern: Nato plant neue Eingreiftruppe mit 30.000 Soldaten

Die Nato will ihre Reaktionsfähigkeit gegenüber Russland verbessern und weiter aufrüsten. Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen. …Mehr

 

Misstrauensvotum in Spanien – »Die neue Regierung kann der Stabilität der EU gut tun«

Wie geht es nach dem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy in Spanien weiter? Es wird wohl zu Neuwahlen kommen, sagt Spanien-Experte Günther Maihold im Interview. Die Übergangsregierung könne aber die Verhärtungen in Bezug auf Katalonien und die EU aufbrechen …Mehr

 

BAMF-Führungskräfte wussten offenbar seit 2014 von Unregelmäßigkeiten

Im BAMF-Skandal um die Bremer Außenstelle werden weitere Details bekannt. Nach einem Medienbericht sollen bereits 2014 sieben Führungskräfte von den Unregelmäßigkeiten erfahren haben. Doch eine Überprüfung fand nicht statt. …Mehr

 

Der nächste Skandal kommt ans Licht: Geldverschwendung beim BAMF in Millionenhöhe

Insgesamt 54,8 Millionen Euro hat das Bundesamt für Migration an Beratungsfirmen wie McKinsey, Ernst & Young und Kienbaum für zweifelhafte Projekte gezahlt. …Mehr

 

Träger von Integrationskursen: Seehofer kritisiert BAMF für »äußerst dürftige« Kontrolle

Gerade einmal zehn Prozent der etwa 1750 Träger von Integrationskursen werden überprüft. Innenminister Seehofer spricht zudem von »ganz großen Problemen« bei der Qualität der Angebote. Ministerium kündigt zusätzliches Personal an. …Mehr

 

Auch Ärztetag für Werbeverbot für Abtreibungen

Mechthild Löhr, Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), kommentiert die Entscheidungen des 121. Ärztetages zum § 219 StGB und zur Organspende. …Mehr

 

Neue Balkan-Einwanderungswelle: Migranten nutzen »Moscheen-Route«, um nach Mitteleuropa einzuwandern

Eine neue Migrationswelle baut sich auf. Zudem entstehen auf dem Balkan gerade neue Migrationsrouten, bei denen auch Moscheen als Unterstützer fungieren. Ein österreichischer Migrationsexperte berichtet über die Hintergründe. …Mehr

 

Porsche stellt Verkauf von Neuwagen ein

Der Sportwagenhersteller Porsche hat den Verkauf sämtlicher Neuwagen bis auf weiteres eingestellt. Hintergrund ist die Umstellung auf die neuen Abgasmesszyklen WLTP und RDE, die schärfere Anforderungen sowohl im Zulassungsverfahren auf dem Prüfstand wie im realen Alltagsbetrieb mit sich bringen. Sie gelten stufenweise von September dieses Jahres an. Benzinmotoren können diese Grenzwerte in der Regel nur erfüllen, wenn sie mit einem Partikelfilter ausgerüstet sind. …Mehr

 

Uni Greifswald streicht Ernst Moritz Arndt aus dem Namen

Die Universität Greifswald hat den Schriftsteller und Freiheitskämpfer Ernst Moritz Arndt aus ihrem Namen getilgt. An diesem Freitag tritt die neue Grundordnung in Kraft, nach der die Hochschule künftig nur noch Universität Greifswald heißt. …Mehr

 

Die gleichen Fragen: Erklärung 2018 und BAMF-Untersuchungsausschuss

Einige Achse-Autoren haben die »Erklärung 2018« unterschrieben, andere nicht. Roger Letsch sprach mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber (SPD) über die Petition, die inzwischen auf den Seiten des Bundestages gezeichnet werden kann. Weißgerbers These: Die Erklärung wirke in die gleiche Richtung wie die Forderung nach einem BAMF-Untersuchungsausschuss. Das sei zwar nicht geplant gewesen, liege aber auf der Hand. …Mehr

 

Düsseldorfer Polizisten wünschen sich Hauben zum Schutz vor Spuck-Attacken

Immer wieder werden Polizisten bespuckt, auch in Düsseldorf. Polizeidirektor Thomas Decken schlägt deshalb vor, dass die Kollegen mit speziellen Hauben ausgestattet werden. Das Innenministerium will Tests in anderen Bundesländern abwarten. …Mehr

 

Junge Erwachsene bedrohen Busfahrer mit dem Tod

Ein Busfahrer ist am Mittwochnachmittag in Hattersheim von zwei jungen Männern bedroht worden. Die beiden etwa 16- bis 18-Jährigen hatten an der Untertorstraße gegen 14 Uhr ohne gültige Fahrkarte in den Bus steigen wollen, berichtete die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag. Da sie auch keinen Fahrschein kaufen wollten, habe sie der Fahrer des Busses verwiesen. Daraufhin hätten die Männer den Busfahrer beleidigt und mit dem Tod bedroht. Als dieser die Polizei alarmierte, seien die Täter geflüchtet. …Mehr

 

Massenschlägerei in Dortmunder Nordstadt: 250 Menschen geraten am Schleswiger Platz aneinander

Bei einer Massenschlägerei in der Dortmunder Nordstadt an Fronleichnam erlitten zwei Männer Stichverletzungen. Eine weitere Person wurde durch den Schlag einer Eisenstange verletzt. …Mehr

 

Mann sticht junges Paar in Leipzig nieder

Brutaler Messerangriff in der City von Leipzig: Ein bewaffneter Mann (22) stach nachts auf offener Straße eine junge Frau (25) und einen jungen Mann (24) nieder. …Mehr

 

 

 

 

 

Freitag, 01.06.2018

 

 
Assad: »Direkter Konflikt zwischen Russland und USA stand kurz bevor«

 

 

Italiens neue Regierung: Die EU bleibt Roms Feindbild Nummer eins

Nach wochenlangem Taktieren ist Italiens neue Regierung vereidigt worden. Der EU-Kritiker Savona wird nicht Finanzminister – europafreundlich ist Contes Regierung dadurch aber nicht. …Mehr

 

»25% der Flüchtlinge haben einen Job«: Seltsamkeiten und Wunder der Integration

Die Meldung findet sich fast gleichlautend bei Rheinischer Post, Welt, Stuttgarter Zeitung, Tagesschau.de: Jeder vierte Flüchtling hat einen Job: …Mehr

 

Nach Illner: Wenn einer in der WELT die Welt nicht sieht

So geht heute Journalismus, er ist oft faul, er will mehrheitsfähig sein. Eines bedingt das andere. Glaubwürdigkeit basiert aber nach wie vor nicht auf glauben wollen, sondern auf dem kritischen Blick, der nüchternen Einsortierung von Fakten und nicht zuletzt auf Informationen und einem konzentrierten Nachdenken über diese. …Mehr

 

Grünanlage in Pankow: Vom Bürgerpark zum Dealerpark

Anwohner fürchten, dass sich die Pankower Grünanlage zum Kriminalitätszentrum entwickelt. Sie berichten von aggressiven Dealern, Räubern und Randalierern und fordern mehr Polizeipräsenz. …Mehr

 

Offiziell bestätigt: Deutschland wird Standort für neues NATO-Kommando

Die Entscheidung ist endgültig gefallen: Die Bundeswehr wird in Ulm ein neues Kommandozentrum für die NATO aufbauen. Es entsteht im Zuge der Aufrüstung gegen Russland. Im Falle eines russischen Überraschungsangriffes müsse man schnell reagieren können. …Mehr

 

Braunschweig: Polizisten schießen Messer-Angreifer nieder

Ein 32-Jähriger bedroht die Bewohner eines Hauses in Braunschweig. Die Anwohner rufen die Polizei, doch der Mann geht mit einem Messer auf die Beamten los. Die Polizisten schießen in Notwehr auf ihn. …Mehr

 

Essen: Massenschlägerei mit Messern und Gürteln in der Innenstadt – Polizei lässt Asylbewerber anschließend wieder laufen

Sie mussten lediglich zur Aufnahme der Formalitäten aufs Revier mitkommen. Anschließend durften die acht Schläger wieder ihres Weges gehen. …Mehr

 

AfD-Veranstaltung in Sachsen: Tumult und Rangelei bei Rede von Poggenburg

Bei einer Rede von André Poggenburg (AfD) auf einer AfD-Veranstaltung zum Thema »Für Frieden und Demokratie – gegen Extremismus« kam es zwischen einer Gegendemonstrantin und Ordnern zu einer Rangelei. Im Vorfeld hatte das Aktionsnetzwerk »Leipzig nimmt Platz« zum Protest gegen Poggenburg aufgerufen. …Mehr

 

Rajoys Ende, Merkels Treue, Macrons Rache

Seit der Wahl in Frankreich hatte die EU ein »Window of Opportunity« für Reformen. Es wurde nicht genutzt, vor allem Deutschland stand auf der Bremse. Nun folgt eine Krise auf die andere – nicht nur die USA schießen quer. …Mehr

 

BILD spekuliert: Müssen alle Euro-Scheine eingestampft werden?

Müssen alle Euro-Banknoten ausgetauscht werden – wegen Krebsgefahr? Die EU-Chemikalienagentur (ECHA) prüft derzeit, ob die Chemikalie Titandioxid als krebserregend eingestuft werden soll. Sie ist auch im Silberstreifen Euro-Scheine enthalten. …Mehr

 

Die Transatlantiker haben verloren

He did it. Wie erwartet, hat US-Präsident Trump seine protektionistischen Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU nun doch noch verhängt. Dies ist eine Niederlage für die Transatlantiker. …Mehr

 

Verfassungsklage gegen Regieren »nach Art einer Räuberbande«

Es ist eine Klage gegen das selbstherrliche Handeln einer Bundesregierung, die in der Masseneinwanderungspraxis seit Jahren fortgesetzt Bundesrecht, europäisches Recht und das Grundgesetz bricht und die Bindung an die Legislative übergeht; eine Klage gegen ein demokratiefernes »Regime«, das schon jetzt nicht mehr rückgängig zu machende negative Folgen von einmaligem historischem Ausmaß herbeigeführt hat. Dieser von der AfD-Fraktion am 12.4.2018 vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengte Verfassungsprozess wird daher, wie der Kölner Staats- und Europarechtslehrer Ulrich Vosgerau als Prozessbevollmächtigter am Ende seiner Klageschrift1 schreibt, »wie immer er auch ausgehen mag, Eingang in die Geschichtsbücher finden.« …Mehr

 

Einkreisen und absäbeln: Nato simuliert Sturmangriff auf russische Exklave

Ein gerade mal 50 Kilometer langer Landstrich trennt das russische Kaliningrad vom Gebiet der befreundeten Republik Belarus: der sogenannte Suwalki-Korridor. Und der hat einen enormen strategischen Wert, wie die Vorbereitungen der Nato auf das baldige Großmanöver in der Region belegen. …Mehr

 

George Soros: Diese EU ist kaputt, ich erschaffe eine neue

Der Großinvestor und politische Aktivist George Soros hat in einer Sitzung des Europäischen Rats für internationale Beziehungen in Paris eine neue globale Finanzkrise prognostiziert. …Mehr

 

Spiegel Online distanziert sich vom eigenen Autor Fleischhauer nach Kritik von Italiens Staatspräsident Matarella – und schweigt darüber. .

Der Spiegel kuscht vor Italiens Staatspräsident Mattarella – und schweigt über seine Distanzierung des eigenen Autors Fleischhauer. So geht Transparenz nicht. …Mehr

 

Kapitalismus vor neuer Krisenphase?

Durch eskalierende Handelskriege droht der labilen Weltwirtschaft ein neuer Krisenschub …Mehr

 

Löwen, Tiger und Jaguar: Gefährliche Tiere aus Zoo in Rheinland-Pfalz ausgebrochen

Aus einem Zoo in Lünebach in der Eifel sind mehrere gefährliche Wildtiere ausgebrochen. Anwohner sind aufgefordert, unbedingt in ihren Häusern zu bleiben. …Mehr

 

Misstrauensvotum in Spanien: Parlament stürzt Ministerpräsident Rajoy

Mariano Rajoy ist abgewählt. Spaniens Parlament hat dem Premier das Misstrauen ausgesprochen. Für Sozialistenchef Pedro Sánchez ist der Weg frei. …Mehr

 

Ermittler stufen Messerangriff von Flensburg weiterhin nicht als Terrorakt ein

Nach dem Messerangriff eines Manns in einem Zug in Flensburg gehen die Ermittler weiterhin nicht von einem Terrorakt aus. Nachforschungen im »persönlichen Umfeld« des erschossenen Angreifers hätten »keine Hinweise« auf ein solches Szenario ergeben. …Mehr

 

Berlin-Alexanderplatz: Betrunkene zünden Kleidung eines Mannes an – 45-Jähriger schwer verletzt

Zwei Männer stecken die Kleidung eines Mannes in Brand. Obwohl sie das Feuer danach sofort löschen, wird der 45-Jährige schwer verletzt. Die Hintergründe der Tat bleiben unklar. …Mehr

 

Berliner Problembezirk: Das Rätsel um das Säuglingssterben in Neukölln

In keinem anderen Berliner Bezirk sterben so viele Neugeborene wie in Neukölln. Von 1000 Lebendgeborenen überleben im Durchschnitt 5,3 nicht das erste Jahr. Um Ursachen zu finden, werden jetzt Leichenschauscheine unter die Lupe genommen. …Mehr

 

Heftige Reaktionen ausgelöst: Wirbel um Juncker-Sätze zu Korruption in Italien

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat mit Äußerungen über Korruption in Italien und eine Klage über Schuldzuweisungen aus Rom an die EU neue Empörung geschürt. …Mehr

 

Deutschland und Österreich verstärken Grenzkontrollen

Mit gemeinsamen Kontrollen gehen die Behörden in Österreich und Deutschland verstärkt gegen Kriminalität und illegale Einwanderung vor. Die österreichische und die deutsche Bundespolizei sowie die bayerische Landespolizei wollen von diesem Freitag an erstmals im Grenzgebiet in Dreierstreifen unterwegs sein. Verstärkt werden sie den Zugverkehr unter die Lupe nehmen. Auch am Brenner wollen österreichische und deutsche Bundespolizei zusammen kontrollieren. …Mehr

 

Ratingagentur: Von »A-« auf »BBB+« – S&P stuft Deutsche Bank herab

Standard & Poor’s senkt den Daumen: Die Ratingagentur kappt die Bonitätsnote der Deutschen Bank. Es ist nur eine von mehreren schlechten Nachrichten für das Geldhaus in den letzten Tagen. Auch in Australien droht Ärger. …Mehr

 

Gegen EU-Richtlinie verstoßen: Trächtige Kuh übertritt EU-Außengrenze – jetzt soll sie sterben

Die Kuh Penka löste sich Mitte Mai von ihrer Herde und lief von Bulgarien nach Serbien – über die EU-Außengrenze. Zurück darf sie nach EU-Recht nicht. …Mehr

 

US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium: Macron warnt vor einem neuen Krieg

Das monatelange Gezerre hat für die EU kein gutes Ende genommen: Die von den USA verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium sind seit Freitagmorgen gültig. Doch weder die EU noch andere Länder wollen sich das bieten lassen. …Mehr

 

Assad droht US-gestützten Kurden-Milizen mit Angriff und sagt: »Die Amerikaner müssen gehen«

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat den US-gestützten kurdischen Milizen im Nordosten des Landes mit einem Angriff gedroht. Hätten Verhandlungen keinen Erfolg, »werden wir diese Gebiete mit Gewalt befreien«, sagte er in einem Interview. …Mehr

 

Koalition Fünf Sterne und Lega: Neue Regierung in Italien wird Freitag vereidigt

Die populistischen Parteien Fünf-Sterne-Bewegung und Lega haben sich in Italien auf eine Regierungsmannschaft geeinigt. Der parteilose Jurist Conte nahm am Abend den Auftrag zur Regierungsbildung von Staatspräsident Mattarella an. …Mehr

 

Spanischer Ministerpräsident: Mariano Rajoy vor dem Aus

Auch die Baskenpartei verweigert Spaniens Ministerpräsident die Unterstützung – das könnte das Ende der Regierung von Mariano Rajoy sein. Am Freitag will das spanische Parlament über den Misstrauensantrag abstimmen. …Mehr

 

EU zahlt Deutschland offenbar Milliarden-Ausgleich für Flüchtlinge

Die Forderung, den in der Flüchtlingskrise unkooperativen EU-Ländern Gelder zu streichen, stieß auf Ablehnung. Zumindest erhält Berlin einem Bericht zufolge nun eine satte Ausgleichszahlung. Offenbar stieß eine Idee Merkels in Brüssel auf Gehör. …Mehr

 

»Recht auf Versuch«: USA erlauben Todkranken Zugang zu experimenteller Medizin

Am Mittwoch hat der US-Staatschef Donald Trump das sogenannte »Right-to-try«-Gesetz (zu Deutsch – »das Recht, es zu versuchen«) unterschrieben, das unheilbar kranken Patienten das Recht verleiht, sich experimentellen Heilmethoden zu unterziehen und dadurch trotz aller Prognosen neue Hoffnung zu schöpfen. Dabei handelt es sich um Medikamente, die von der staatlichen Überwachungsbehörde für Lebens- und Arzneimittel noch nicht freigegeben wurden. …Mehr

 

Verschwörungstheorien über Balkon-Rettung – Pariser »Spiderman« rettet Kind vor Sturz: Verhalten des Nachbarn wirft Fragen auf

Die spektakuläre Rettung eines Kindes durch Frankreichs »Spiderman« Mamoudou Gassama löst in sozialen Netzwerken zahlreiche Kommentare aus – dazu gehören auch Verschwörungstheorien. Ein Video zeigt, wie sich Gassama in Sekundenschnelle von Balkon zu Balkon eines Wohnhauses empor hangelt, wo sich das Kind an der Außenseite eines Geländers festklammert. …Mehr

 

Strenge Auflagen: US-Kartellbehörden genehmigen Bayer-Monsanto-Deal

Die US-Kartellbehörden haben die Übernahme des Saatgut- und Agrarchemie-Herstellers Monsanto durch Bayer unter strengen Auflagen genehmigt. …Mehr

 

Prüfer sollen ins BAMF: Überweisungen von 8,5 Millionen Euro aus Bremen sollen durchleuchtet werden

Der Innenausschuss will sich in weiteren Sondersitzungen mit den Vorgängen beim Flüchtlingsbundesamt beschäftigen. Inzwischen sollen Überweisungen in Millionenhöhe aus den letzten Jahren aus der Bremer Außenstelle an auswärtige Empfänger überprüft werden. …Mehr

 

Achtsam sein! Aus der Welt der Powerfrauen

Was dem frühen Herbert Grönemeyer (»Männer«) vielleicht nicht so bekannt war: Auch Frauen haben’s schwer. Besonders Frauen! »Nervende Chefs, mobbende Kollegen, Überforderung, immer mehr Druck: Was tun, wenn der Job nur noch eine Zumutung ist?« Fragt die von (Kauf-)Entscheiderinnen gern gelesene Frauenfachzeitschrift »Brigitte«. Und gibt in ihrer Juni-Ausgabe berufsstressgeplagten Schwestern ein Dossier an die Hand, welches hilft, trotz oftmals unaushaltbarer Arbeitsbedingungen nicht in die »innere Emigration« abzutauchen. …Mehr

 

 

 

 

Donnerstag, 31.05.2018

 

 

Sofortige Gegenmaßnahmen angekündigt: EU rächt sich für Trumps Strafzölle

US-Präsident Donald Trump (71) nimmt die EU nicht länger von den Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte aus. Wegen angedrohter Gegenmaßnahmen steht nun ein Handelskonflikt bevor, der beiden Kontrahenten aus Sicht von Experten schweren wirtschaftlichen Schaden zufügen könnte. Was jetzt auf Deutschland zukommt, was teurer wird …Mehr

 

FDP: US-Zölle sind »massive Klatsche« für Bundesregierung – Juncker und Maas kündigen umgehend Gegenmaßnahmen an

Die EU scheint nun tatsächlich im Handelskrieg mit den USA angekommen zu sein. Während diese Strafzölle auf Aluminium und Stahl erheben, kündigten Juncker und Maas umgehend Gegenmaßnahmen an. Merkel hat die von den USA verhängten Strafzölle als »rechtswidrig« bezeichnet. …Mehr

 

»In troubled condition«: Hochrisiko-Stempel der Fed lässt Deutsche-Bank-Aktie abstürzen

Die US-Notenbank Fed hat der US-Dependance der Deutschen Bank den Status »in troubled condition« verpasst. Das hat Konsequenzen für das Geldinstitut. Manche sehen in ihr bereits ein größeres Risiko als Italien. …Mehr

 

Messerattacke durch Flüchtling: Das blutige Ende des Flensburger Bahnhof-Idylls

Im Flüchtlingsherbst 2015 galt der Flensburger Bahnhof als ein Zentrum der »Willkommenskultur«. Mit der Messerattacke eines Flüchtlings hat sich das verändert. Klarheit über den Vorfall erhofft sich die Polizei von seinem Opfer. …Mehr

 

CIA-Gefängnisse beherbergt: Rumänien und Litauen verurteilt

Rumänien und Litauen haben Geheimgefängnisse der Vereinigten Staaten beherbergt. Davon ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte überzeugt. Dort seien Menschenrechte verletzt worden, urteilen sie – und verhängen hohe Strafen. …Mehr

 

Polizeigewerkschaft fordert Überprüfung sämtlicher Asyl-Entscheidungen seit 2015

Um alle Asylentscheidungen seit 2015 überprüfen zu können, müssten neue Asylanträge »auf das absolut rechtlich erforderliche Mindestmaß reduziert werden«, so die Bundespolizeigewerkschaft. …Mehr

 

Wieder Vorfall in Sachsen: 19-Jährige in Chemnitz sexuell belästigt – Polizei sucht Täter

Vor einer Woche wurden in Chemnitz zwei Sexualstraftaten angezeigt. Nun kam es in der Stadt erneut zu einer sexuellen Belästigung einer 19-Jährigen. Die Polizei sucht den Täter. …Mehr

 

Aufklärung von Belästigungsvorwürfen: WDR-Intendant Buhrow räumt Fehler ein

In einem Interview hat sich Tom Buhrow ausführlich zu den Vorwürfen von sexueller Belästigung beim WDR geäußert – der Intendant übernimmt in dem Gespräch Verantwortung für Versäumnisse. …Mehr

 

Tagesschau: Bildauswahl kompromittiert Versöhnungsrede

Die sich wegen ihrer angeblichen Informationsgenauigkeit und Sachkenntnis ständig selbst beweihräuchernde »Tagesschau« sollte wissen, welche Symbole und Zeichen im politischen Islam was bedeuten. …Mehr

 

»Ich will, dass das aufhört«: 11-Jähriger schildert Mobbing in der Schule

Weil er in der Schule durchgehend gemobbt wurde, wusste sich ein 11-Jähriger in Mecklenburg-Vorpommern nicht anders zu helfen: Er schrieb einen Brief. Darin klagte er sein ganzes Leid und bat um Hilfe. Seine Mutter war geschockt. …Mehr

 

Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Litauen und Rumänien für Rechtsbrüche in CIA-Gefängnissen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Litauen und Rumänien verurteilt, weil in geheimen CIA-Gefängnissen auf ihrem Staatsgebiet zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen wurden. Die rumänischen und litauischen Behörden hätten von den Gefängnissen gewusst und mit dem US-Auslandsgeheimdienst kooperiert, urteilten die Straßburger Richter am Donnerstag (Beschwerdenummern 33234/12 und 46454/11). Damit hätten sie drohende Menschenrechtsverletzungen in Kauf genommen. …Mehr

 

Brüssel plant 30-Milliarden-Fonds für Krisenstaaten

Die EU-Kommission will einen Notgroschen für Staaten zurücklegen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Im Ernstfall sollen rund 30 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. …Mehr

 

Geplante Abschiebung scheitert am Mutterschutz

Eine schwangere Asylbewerberin hat sich am Mittwoch auf dem Münchner Flughafen derartig heftig gegen ihre Abschiebung gewehrt, daß sie nun in Deutschland bleiben darf. Denn eine Überstellung der 21jährigen aus Sierra Leone nach Italien ist nun nicht mehr möglich. …Mehr

 

Parlament stimmt Gesetz zu: Dänemark verbietet Tragen von Burka und Nikab in der Öffentlichkeit

In Dänemark darf man sein Gesicht von August an in der Öffentlichkeit nicht mehr verhüllen. Das am Donnerstag vom Parlament beschlossene Verbot soll vor allem gegen Gesichtsschleier wie Burka und Nikab wirken, bezieht aber auch Hüte, Mützen, Schals, Masken, Helme und künstliche Bärte ein, die das Gesicht stark verdecken. …Mehr

 

Das Pendel schlägt zurück: Spaniens konservativer Ministerpräsident Rajoy steht vor der Abwahl

Spaniens Parlament beginnt am Donnerstag die Debatte über einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Rajoy. Die Sozialisten hatten den Antrag als Reaktion auf Gerichtsurteile in einer Korruptionsaffäre eingebracht. Basken werden zum Zünglein an der Waage. …Mehr

 

Unglaubliche Gewaltausbrüche auf Lesbos – »gläubige Flüchtlinge« außer Kontrolle

Sie geben vor, »Schutzsuchende« zu sein, die behaupten, genau vor den Zuständen zu fliehen, die sie dann selbst nach Europa mitbringen. Anders ist es wohl nicht zu erklären, dass derzeit auf der griechischen Insel Lesbos »Gläubige« auf »Ungläubige« losgehen. …Mehr

 

BAMF-Mitarbeiter erhielten Weisung von oben: »Papiere nicht anfordern«

Bremen sei nur die Spitze eines Eisbergs, sagte die geschasste Leiterin des BAMF in Bremen, Ulrike B. Dass sie Recht behalten sollte, ist seit dem Brief des Gesamtbetriebsrates der Bundesanstalt für Migration und Flüchtlinge an Chefin Cordt nun Gewissheit. …Mehr

 

Spektakulärer Brief des BAMF-Personalrates: Werden jetzt Köpfe ganz oben rollen?

Dieser Brief des Gesamtpersonalrats des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat es in sich. Er könnte ein wahres Erdbeben auslösen, welches nach Meinung nicht weniger längst überfällig ist, nach all den Rechtsbrüchen, zu denen es seit 2015 gekommen ist und deren wahren Verursacher nicht auf der Ebene der BAMF-Sachbearbeiter zu suchen sind. Doch worum genau geht es? Was ist derart brisant, dass es zum Rollen einiger Köpfe führen könnte? …Mehr

 

Politiker fordern Freiheit für Robinson: »Gilt Meinungsfreiheit auch für Islamkritiker?«

Der Druck auf die britische Regierung wächst: Die Nachrichtensperre wurde nach einer Klage aufgehoben, Lord Pearson drohte dem Innenminister mit Konsequenzen falls Tommy Robinson etwas zustößt, und Petr Bystron fordert dass die Bundesregierung und EU sich für Robinson einsetzt. …Mehr

 

Flüchtlingsaufnahme verweigert: Osteuropa bekommt künftig weniger Geld aus EU-Regionalfonds

Osteuropäische Länder werden offenbar im nächsten Jahrzehnt weniger Geld aus den milliardenschweren europäischen Regional- und Kohäsionsfonds erhalten. …Mehr

 

Sonntagsfrage: AfD nur noch knapp hinter der SPD

Wäre heute Bundestagswahl, würde die SPD nur noch 1,4 Prozent vor der AfD liegen. Dies zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey. …Mehr

 

Messerattacke in IC nach Flensburg: Verletzte außer Lebensgefahr

Nach dem Messerangriff in einem Intercity in Flensburg hat sich der Zustand der beiden Verletzten stabilisiert. Über den mutmaßlichen Angreifer sind erste Details bekannt geworden. …Mehr

 

Polizeistatistik: Kriminalität an Bahnhöfen steigt deutlich

Die Gewerkschaft der Polizei bezeichnet die deutschen Bahnhöfe als »Angst-Räume«. Laut Kriminalstatistik gab es dort in den vergangenen Jahren deutlich mehr Diebstähle und Körperverletzungen. …Mehr

 

Erhöhung des Frauenanteils: Grüne wollen bayerische Polizei weiblicher machen

Die bayerischen Grünen haben eine Erhöhung des Frauenanteils bei der Landespolizei gefordert. »Wir hatten 2013 24,4 Prozent Frauen bei der Polizei und jetzt haben wir 2018 und sind bei 27,5 Prozent. Da ist der Fortschritt eindeutig eine Schnecke«, zitierte der Bayerische Rundfunk die Fraktionschefin im bayerischen Landtag, Katharina Schulze. …Mehr

 

Radikalisierung und Selbstmorde unter Wärtern – Alltag in Europas größtem Dschihadistenknast

Das französische Gefängnis Fleury-Merogis, in dem 20 weibliche Dschihadis inhaftiert sind und das für Radikalisierung bekannt ist, steht kurz vor dem Kollaps. Das Personal kämpft mit Gewalt und Erschöpfung, beklagt ein Gewerkschaftsvertreter gegenüber RT. …Mehr

 

Im Flensburger Bahnhof: Polizei rätselt über Motiv für Messerattacke im Zug

Nach dem Messerangriff in einem Intercity im Bahnhof von Flensburg haben die Ermittler bislang noch keine Informationen zum Täter und dessen Motiv. Der Mann war nach seiner Attacke von einer Polizistin erschossen worden. …Mehr

 

Debatte über Misstrauensvotum: Spaniens gefährliche Krise

In Spanien startet die Debatte über den Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten. Nach den harten Urteilen im größten Korruptionsprozess des Landes werden bereits Neuwahlen gefordert. Doch es gibt etwas, was Mariano Rajoy retten könnte. …Mehr

 

CDU-Empfehlung für Orbán: Es gibt zwei Bedingungen für den weiteren Verbleib in der Europäischen Volkspartei

Es hängt von den deutschen Konservativen ab, ob die ungarische Regierungspartei Fidesz Teil der Europäischen Volkspartei bleibt oder nicht. Laut der Zeitung HVG hat die CDU um den weiteren Verbleib der Partei Fidesz in der Europäischen Volkspartei zu sichern zwei Bedingungen gestellt. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Die erste CDU-Vereinigung unterstützt die »Gemeinsame Erklärung 2018«!

Der Kreisverband Leipzig-Land der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT Leipzig-Land) stellt sich hinter die »Gemeinsame Erklärung 2018«, die »die Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen« sowie ein Ende der »illegalen Massenzuwanderung« fordert, wie sie bereits vom CDU-Rechtsexperten Bundesminister a. D. Professor Rupert Scholz und anderen Verfassungsrechtlern konstatiert worden ist….Mehr

 

»Putin-Feind« tot mehr wert als lebend: Blick in Abgrund des deutschen Journalismus

Ein Held, ein Feind Putins, ein Märtyrer: Der getötet geglaubte Journalist Arkadi Babtschenko ist von den Toten auferstanden. Was man allerdings nicht von einigen Journalisten und Medien behaupten dürfte. Ein kleiner Exkurs in die verwahrloste Landschaft des medialen Jenseits. …Mehr

 

Gender-Wahn: Zustand kurz vor der Irrenanstalt oder gefährlicher Sinn im Unsinn?

Österreichs Verteidigungsminister warf kürzlich das sogenannte »Binnen-I« aus dem Bundesheer. Eine Feministen-Funktionärin beklagte sofort die nun sprachliche Unsichtbarkeit der Frauen. Doch hinter der in westlichen Ländern mit politischer Macht eingeflößten Genderisierung steckt weit mehr als nur eine sprachliche Idiotie kurz vor dem Irrsinn …Mehr

 

EU »besorgt« über Österreich

Es wird immer offensichtlicher, warum man allerorten, bis hinauf in höchste Amtsstuben, darum bemüht ist, die Wertschätzung souveräner Nationalstaaten mit ihrer demokratischen Kontrollmacht als faschistisch motivierten Nationalismus zu denunzieren und – basierend auf einer intellektuell erschreckenden Banalität – mit Europafeindlichkeit gleichzusetzen. …Mehr

 

Immer mehr Messerattacken in Bochum – diese wichtige Warnung hat die Polizei

Immer wieder hat es in jüngster Vergangenheit in und um Bochum Messerattacken gegeben. Alleine fünf seit Ende März. …Mehr

 

Ifo-Chef: Staatsbankrott Italiens oder Euro-Austritt wäre gravierender als Brexit

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, glaubt, dass ein Staatsbankrott Italiens oder ein Austritt aus dem Euro gravierender als der Brexit wäre. …Mehr

 

Grand Jury klagt Weinstein wegen Vergewaltigung an

Für Harvey Weinstein wird die Luft dünner. Eine Grand Jury treibt das Verfahren gegen den früheren Produzenten wegen Sexualverbrechen voran. Das Gremium befindet: Die vorliegenden Beweise reichen für einen Prozess aus. …Mehr

 

BND vor dem Bundesverwaltungsgericht: Massenüberwachung am DE-CIX rechtswidrig?

Am Internetknoten DE-CIX in Frankfurt erhält der BND eine Kopie des Internetverkehrs ganzer Provider. Ob dabei alles mit rechten Dingen zugeht, müssen die obersten Verwaltungsrichter nach der heutigen Anhörung entscheiden. Beim Bundesverwaltungsgericht ist unterdessen bereits das nächste Verfahren gegen den BND anhängig. …Mehr

 

Mit Genehmigung Gottes: US-Fernsehprediger bittet seine Anhänger um Privatjet

Ein US-Fernsehprediger hat seine Anhänger aufgerufen, ihm zu einem Privatjet zu verhelfen. Jesse Duplantis aus dem Bundesstaat Louisiana begründete den Aufruf an seine Herde mit dem Wort Jesu: Gott habe ihm nämlich gesagt, er solle einen Jet haben – aber nicht dafür zahlen. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Mittwoch, 30.05.2018

 

 

Messerattacke in Zug aus Hamburg: Zwei Schwerverletzte und ein Toter am Flensburger Bahnhof

Am Bahnhof in Flensburg hat sich ein tödlicher Zwischenfall ereignet. Der Bereich ist weiträumig abgesperrt….Mehr

 

 

 

Warum wir alles verlieren werden – Banken-Insider verrät die Gründe (Februar 2018)

Das Buch von Dr. Martin Krall:  Der Draghi-Crash

 

 

 

Bamf-Skandal: Wie in einer Bananenrepublik

Eine zuverlässig und korrekt arbeitende, unbestechliche Verwaltung ist das Rückgrat eines funktionierenden Gemeinwesens, eines Rechtsstaats. …Mehr

 

Zweitehe kein Hindernis für Einbürgerung

Eine im Ausland geschlossene Zweitehe ist kein Hinderungsgrund für eine Einbürgerung. Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom Mittwoch verlange das Staatsangehörigkeitsrecht von einem Einbürgerungsbewerber zwar »ein Bekenntnis zu einem auf Recht und Gesetz sowie der Achtung und dem Schutz der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte gründenden Gemeinwesen, aber kein Bekenntnis zum Prinzip der bürgerlich-rechtlichen Einehe«. …Mehr

 

Übergriffe in Freiburg: Unbekannter will drei Frauen vergewaltigen und flüchtet

Innerhalb von zwei Stunden geht ein Mann in Freiburg auf drei Frauen los. Er will sie vergewaltigen, begrapscht sie, zerrt sie ins Gebüsch. Die Frauen wehren sich, der Unbekannte flieht. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe. …Mehr

 

Mord an russischem Journalisten in der Ukraine – Deutsche Medien zeigen ohne Beweise auf Moskau

Der bekannte russische Journalist Arkadi Babtschenko wurde am Abend des 29. Mai vor der Tür seiner Wohnung in Kiew erschossen. Ukrainische Politiker und hiesige Medien haben bereits eine Version des Motivs und rufen zum Boykott der WM in Russland auf. …Mehr

 

Arkadi Babtschenko: Ermordet geglaubter Journalist taucht auf Pressekonferenz auf

Der russische Journalist Arkadi Babtschenko, dessen Ermordung gemeldet worden war, ist am Leben. Er kam am Mittwoch zu einer Pressekonferenz in der Ukraine. Der ukrainische Geheimdienst habe den Tod Babtschenkos vorgetäuscht, erklärte dessen Leiter Grizak. …Mehr

 

Imad Karim: »Warum akzeptieren wir Deutschenfeindlichkeit an unseren Schulen?«

Der Filmemacher und Islam-Kritiker Imad Karim hat am vergangenen Freitag auf Einladung der AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein gesprochen. Karim rief in seinem Vortrag Deutsche und liberale Muslime zur Zusammenarbeit auf und erteilte den Redebeschränkungen und Denkverboten der politischen Korrektheit eine deutliche Absage. …Mehr

 

Flexibel pleite mit der EZB

Es gibt Menschen, die möchte ich nur zu gern mal an beiden Schultern packen, kräftig schütteln und ihnen dabei tief in die Augen sehen. Nur um festzustellen, wie leicht sich die Murmeln dahinter in Bewegung setzten lassen. Ein heißer Kandidat dafür ist Vítor Constâncio, der Vizepräsident der EZB, aus dem der Spiegel ein Interview herausgeschüttelt hat. …Mehr

 

Betreuungskrise in Brandenburg: Ein Kita-Betreiber zeigt sich an – zum Schutz der Kinder

An den harten Tagen wacht nur eine Erzieherin über 15 zappelnde, hungrige, raufende Kinder. Die Landespolitik schaut zu – also greift der Kita-Betreiber zum Äußersten. …Mehr

 

Fragen zum Fall Skripal – Bundesregierung und Medien gehen auf Tauchstation

Die Zeichen verdichten sich, dass die Bundesregierung zum Zeitpunkt der Ausweisung russischer Diplomaten im Zuge der Skripal-Affäre sehr genau wusste, dass die britischen Vorwürfe gegen Russland, auf die auch Berlin sich damals öffentlich berief, unwahr sind. …Mehr

 

Berlin: Sie ging nur kurz einen Kaffee holen – Mordfall Melanie (30) beschäftigt Polizei

Am Sonntag, zwei Tagen nach ihrem plötzlichen Verschwinden, wurde die Berliner Social-Media-Beraterin Melanie R. (30) in einem Grünstreifen am Mauerweg tot aufgefunden. Derzeit wird auch geprüft, ob sie vor ihrem gewaltsamen Tod einem Sexualverbrechen zum Opfer fiel. …Mehr

 

Multi-sexy Stellenanzeigen: DVB suchen Mitarbeiter unter drei Geschlechtern

Männlich – weiblich – drittes Geschlecht. …Mehr

 

Einbrüche, Drogen, illegaler Aufenthalt Hamburger Kulturverein als Einbrechertreffpunkt

Ein Kulturverein in Hamburg-Altona soll ein Treffpunkt von Kriminellen gewesen sein. Bei einer Razzia nimmt die Polizei sechs Besucher fest. Ihnen droht nun die Abschiebung. …Mehr

 

Rechtsextreme Lega legt in Umfragen deutlich zu

Das Scheitern bei der Regierungsbildung hat den italienischen Populisten nicht geschadet. In einer Umfrage ist die rechtsextreme Lega in der Wählergunst sogar deutlich gestiegen – auch für die Fünf Sterne sieht es gut aus. …Mehr

 

Nach Anschlag in Lüttich: Mutmaßlicher Islamist tötete tags zuvor noch einen Menschen

Der mutmaßliche Islamist, der am Dienstag in Lüttich zwei Polizistinnen und einen jungen Mann erschoss, hatte tags zuvor noch eine vierte Person ermordet. Das bestätigte der belgische Innenminister Jan Jambon am Mittwoch. …Mehr

 

Mediziner helfen Bedürftigen: Wie Ärzte Migranten behandeln, die durch alle Raster fallen

Menschen ohne Papiere haben nur einen eingeschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung – ohne Krankenversicherung ist der Gang zum Arzt nicht ohne weiteres möglich. Doch es gibt Organisationen, die etwas dagegen tun. …Mehr

 

Zeitungsartikel mit Erdogan-Hitler-Vergleich ruft französischen Präsidenten auf den Plan

Die Titelseite eines französisches Magazins sorgt für Aufsehen. Der Unmut der Erdoğan-Anhänger über einen Vergleich zwischen ihm und Hitler war groß. Kioskbesitzer in einigen Städten sollen angefeindet worden sein. Der französische Präsident reagierte. …Mehr

 

Streit vor Kneipe: 38-Jähriger schießt auf jüngeren Kontrahenten

In Hamburg-Ottensen sitzen am Dienstagabend viele Menschen draußen und genießen das Sommerwetter, als zwei Männer vor einer Kneipe in Streit geraten. Plötzlich zieht einer von ihnen eine Waffe und schießt. …Mehr

 

Diebe stehlen massenhaft Geflügel von Feld in Niedersachsen

Diebe stahlen in Niedersachsen bei Drochtersen massenhaft Enten, Hühner und Gänse. Die Polizei bittet um Hinweise. …Mehr

 

Implantierpartys in Schweden – Wenn Technik unter die Haut geht

In Schweden tragen mittlerweile an die 3000 Menschen einen elektronischen, implantierten Chip. Er sei wie »eine elektronische Handtasche«. Doch das größte Risiko ist der Datenschutz. …Mehr

 

Soros drängt auf zweite Brexit-Volksabstimmung

George Soros hat angekündigt, dass in Kürze eine Kampagne für ein zweites Brexit-Referendum in Großbritannien gestartet wird. Laut einem Bericht des britischen Guardian sagte der windige Multimilliardär, dass Pläne zur Umkehr des vor einigen Jahren abgehaltenen demokratischen Referendums im Gange seien. …Mehr

 

Asylaffäre: Innenministerium sieht keine »Unregelmäßigkeiten« bei Aktenvernichtung im BAMF

Das Bundesinnenministerium hat im Zuge der Bremer Asylaffäre die Löschung von Daten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gerechtfertigt. Es seien keine »Unregelmäßigkeiten« ersichtlich, heißt es. …Mehr

 

Polizei räumt Roma-Elendslager: »Sie werden wieder nur auf der Straße sitzen«

Nur ein paar hundert Meter entfernt vom Frankfurter Westhafen, wo ein Zwei-Zimmer-Luxusapartment 1400 Euro kostet, hausten Roma unter ärmsten Bedingungen. Auf einem ehemaligen Firmengelände hatten sich die rumänischen Roma vor einigen Wochen niedergelassen. …Mehr

 

Feilschen um das Recht des Volkes

Wie setzen die UN ihren »Globalen Pakt für Migration« gegen den Widerstand von Nationen durch? Sie hebeln über moralischen Druck nationale Souveränität aus. …Mehr

 

Eskalation im Nahen Osten: Israel bombardiert Ziele im Gazastreifen

Israel fliegt Luftangriffe auf 25 »militärische Ziele« der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen. Zuvor schossen militante Palästinenser massenhaft Raketen und Mörsergrananten auf Israel. Es ist die schwerste Eskalation der Gewalt an der Gaza-Grenze seit dem Krieg 2014. …Mehr

 

Polizei räumt großes Migranten-Zeltlager in Paris

Nach wochenlangem Streit räumt die französische Polizei das größte illegale Migranten-Zeltlager in Paris. Dort leben etwa 1.500 bis 2.000 Menschen, wie der Radionachrichtensender Franceinfo am Mittwoch berichtete. …Mehr

 

Nackte Tatsachen: Warum der BILD-Zeitung seriöser Journalismus am Arsch vorbeigeht

»Die Lüge ist Alltag geworden« schrieb der Vorstandsvorsitzende des Axel Springer Verlags kürzlich in einem Gastbeitrag für das Programm-Magazin des Deutschlandradios. Er meinte damit natürlich »den russischen Staat«. Dabei hätte er im eigenen Haus genug zu tun. …Mehr

 

Notfallplan in der Euro-Krise: Die Teilabwicklung der Währungsunion ist denkbar

Ein Technokrat wird die aufgeheizte Stimmung in Italien nicht beruhigen. Es ist mit weiteren Verwerfungen zu rechnen. Die EU muss sich präparieren und braucht einen Notfallplan. …Mehr

 

Bremer Ex-BAMF-Chefin: Auf Wunsch der Regierung wurde das Amt auf Tempo und Effizienz getrimmt

Nach der Aufdeckung des Bremer Asyl-Skandals hat sich die ehemalige Chefin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Ulrike B., gegen Vorwürfe verteidigt. Der Vorwurf der Korruption sei lächerlich. …Mehr

 

Hunderttausendfacher Rechtsbruch im BAMF bestätigt: Die Verantwortlichen sitzen auf der Regierungsbank

Hier geht es zweifellos um eine Bankrotterklärung der Staatsführung selbst, nicht ein Behördenversagen. Die dafür verantwortlich und nach wie vor im Amt befindliche Regierung der Bundesrepublik Deutschland muss Konsequenzen ziehen. Angemessen wäre zurücktreten. …Mehr

 

Repression und Duckmäusertum

Die Achse des Guten und ihre Autoren sehen sich zusehens mit einem Phänomen konfrontiert, das im Englischen mit dem Wort »Whistleblower« bezeichnet wird. Auf Deutsch würde man sagen »Hinweisgeber«, »Enthüller« oder »Skandalaufdecker«. Es sind Menschen, die mitten im Berufsleben stehen, oft Beamte und Mitarbeiter von Behörden, Mitarbeiter von sozialen Diensten, Flüchtlings-Organisationen, Schulen oder Anwälten. Sie suchen Kontakt zu uns uns, weil sie eine systematische Aushöhlung von gesetzlichen Regelungen und Vorschriften nicht mehr hinnehmen wollen, in ihrem jeweiligen Arbeitsumfeld aber auf taube Ohren stoßen. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Ein guter Tag für die Demokratie! Wirklich?

Von der großen AfD-Demonstration in Berlin habe ich fast nichts mitbekommen. Nur, dass der Flughafen Tegel mit dem TXL (Bus zum Flughafen) schwer zu erreichen war. An der Haltestelle Turmstraße wurde kein TXL mehr angezeigt. Gerade als ich ein Taxi rufen wollte, kam doch ein Bus, der trotz Anzeige »Alexanderplatz« in Richtung Flughafen fuhr. Außerplanmäßig, wie der Fahrer mir sagte, denn in der Innenstadt liefe gar nichts mehr. …Mehr

 

Frau hatte sich bereits an Polizei gewandt – Emine A. auf Straße in Salzgitter erschossen: Sympathisierte der Täter mit dem IS?

Nach der Bluttat am gestrigen Abend kommen nun weitere schockierende Details zum Täter ans Tageslicht: Wie der Bruder der Verstorbenen im Interview mit regionalHeute.de erklärt, soll der Täter und Ex-Lebensgefährte von Emine A., Anton B., Sympathisant der radikalen Terrororganisation Islamischer Staat (IS) sein. …Mehr

 

Studie zu Puerto Rico: 4645 Menschen starben durch Hurrikan »Maria« – nicht 64

Durch den verheerenden Hurrikan »Maria« seien auf Puerto Rico 64 Menschen gestorben – so die offiziellen Angaben. Tatsächlich waren es mindestens 4645 Menschen, wie nun eine Studie ergab. …Mehr

 

103 Mio. aus Deutschland für Ruanda – Entwicklungshilfeempfänger sponsert mit 35 Mio. FC Arsenal

Ruanda ist für die nächsten drei Jahre Tourismuspartner des Londoner Fußballerstligisten Arsenal, wo auch der deutsche Nationalspieler Mesut Özil spielt. Das 35 Mio. Geschäft steht aufgrund der hohen Summe, die Ruanda als Entwicklungsland in Afrika erhält und der Kagame-Regierung, in der Kritik. …Mehr

 

NATO-Veteran zu US-Konvoi in Europa: »Sie wollen, dass wir uns an Truppen gewöhnen«

Ein US-Konvoi von 400 Fahrzeugen und rund 1.000 Militärs wird vom 29. Mai bis 1. Juni das Territorium Tschechiens Richtung Estland passieren, wo er an der NATO-Übung Saber Strike teilnehmen wird. Dabei sind bislang übliche »Freundschaftstreffen« mit tschechischer Bevölkerung und die Vorführung von Militärtechnik nicht geplant. …Mehr

 

 

 

 

Dienstag, 29.05.2018

 

 

 

Tödliche Schüsse in Lüttich – Polizei ermittelt wegen Terrorverdachts

Die Ermittler vermuten einen terroristischen Hintergrund: In Lüttich hat ein Mann zwei Polizistinnen und einen Mann in einem Auto erschossen. Sicherheitskräfte töteten den Angreifer.

 

 

Ratingagenturen prüfen Abstufung Italiens: Zukunft des Euro steht und fällt mit Italien

Die extrem hohe Staatsverschuldung Italiens wird nach und nach zur Belastungs- und Zerreißprobe für den Euro. Italien steht mit 2,3 Billionen Euro in der Kreide – das ist die dritthöchste Verschuldung weltweit. Scheitert Italien, da sind sich Experten sicher, scheitert auch der Euro. …Mehr

 

NATO metastasiert in Lateinamerika: Kolumbien wird »globaler Partner« der Kriegsallianz

Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat letzte Woche erklärt, sein Land habe den Status eines »globaler Partners« der NATO erlangt. Somit wird das vom jahrelangen Krieg geprägte Kolumbien zum ersten offiziellen NATO-Partner in Lateinamerika. …Mehr

 

#Einzelfall Österreich: Streit um Drogen-Schulden dürften Grund für Messer-Mordversuch an Syrer sein

Noch am Sonntag erfolgte die Festnahme: Offensichtlich ist ein 19-jähriger Syrer der mutmaßliche Messer-Angreifer, der vor einer Woche einen Landsmann (31) in Salzburg-Schallmoos niedergestochen hatte. Der bisherige Hauptverdächtige, ebenfalls ein Syrer (21), bleibt aber hinter Gittern. Der dringliche Tatverdacht lautet auf versuchter Mord, so die Staatsanwaltschaft. …Mehr

 

FDP Kubicki: Grüne sind im BAMF-Skandal »Schmusekätzchen der Union«

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Grünen aufgefordert, ihre »Oppositionsrolle anzunehmen« und aktiv für die Aufklärung der Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zu sorgen. …Mehr

 

Islamkritikerin: Schulen sollten Agenturen der Wertevermittlung sein

Wie in Integrationskursen müssten in Schulen einfache Dinge vermitteln werden. »Dazu gehört, dass Termine eingehalten, Schulaufgaben erledigt werden, Pünktlichkeit zur Höflichkeit gehört«, meint Islamkritikerin Necla Kelek. …Mehr

 

Dabei ist er selbst Mitverursacher der Probleme: Soros warnt vor globaler Finanzkrise

George Soros warnt vor einer globalen Krise. Besonders die EU sei existentiell bedroht, wenn Italien dem Brexit folgt und aus der EU ausschert oder die Euro-Schuldenkrise sich ausweitet. Der Euro dürfe die EU nicht zerstören. Auch die Migrationspolitik werde für die EU zum Problem. …Mehr

 

Nach Raketenangriff auf Israel: IDF starten Militäroperation in Gaza

Die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) erklärten, dass sie eine Militäroperation in Gaza begonnen hätten, nachdem eine Raketensalve auf Israel abgefeuert worden sei. Das Raketenabwehrsystem »Iron Dome« hat den Großteil der Raketen abgefangen. …Mehr

 

Satire sorgt für Verwirrung: Claudia Roth habe gesagt, »ein Verkaufsverbot von Alkohol während des Ramadan« kann sie sich vorstellen

Ein Satire-Artikel über angebliche Aussagen von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) zum Verkauf von Alkohol in Deutschland während des Ramadan, sorgte in den sozialen Medien für Verwirrung. …Mehr

 

Italien: Eine »marktkonforme« Regierung

Italien hat jetzt eine Regierung, die den Finanzmärkten und Banken gefallen soll. Für Deutsche ist das keine gute Nachricht. Auch wir werden wieder zu Dienern dieser Herren. Denn die Demokratie kann man aussetzen – Schulden bleiben trotzdem bestehen. …Mehr

 

Sie kommen aus der Türkei: Zahl der Flüchtlinge auf Balkanroute hat sich gegenüber 2017 »verzwölffacht«

Die Zahl der Flüchtlinge, die es von der Türkei über die Westbalkanstaaten bis zur Grenze der EU schaffen, ist rasant gestiegen. Die Zahl habe sich im Augenblick gegenüber 2017 »verzwölffacht«, heißt es. …Mehr

 

Britischer Arzt kann rasche Genesung der Skripals »nicht ganz erklären«

Der ehemalige GRU-Agent Sergej Skripal und seine Tochter Julia sind laut dem BBC dank dreier Faktoren vor dem sicheren Tod gerettet worden: durch die rechtzeitige Einlieferung ins Krankenhaus, die medikamentöse Betäubung und die Hilfe von Experten des Labors Porton Down. Dass Vater und Tochter überlebt haben, soll jedoch an Wunder grenzen. …Mehr

 

Ghetto Dortmund? Bewaffneter wollte Frau vergewaltigen – Augenzeuge verhinderte Schlimmstes

Wie im schlimmsten Gangster-Ghetto muss sich eine Frau in Dortmund am Sonntagmorgen vorgekommen sein, als ihr plötzlich ein bewaffneter Mann gegenüberstand, der sie zu Boden riss. …Mehr

 

EuGH: Rituelle Schlachtungen in Europas Schlachthöfen unter strengen Vorschriften zulässig

Der Europäische Gerichtshof befindet rituelle Schlachtungen ohne Betäubungen für zulässig – aber unter strengen Vorschriften. …Mehr

 

Überwachung am De-Cix: Betreiber des weltgrößten Internetknotens wirft BND Rechtsbruch vor

Der »Komplize« will nicht mehr: Seit Jahren zapft der Geheimdienst Daten vom De-Cix in Frankfurt ab. Nun will der Betreiber die Verbindung kappen – und zieht vor Gericht. …Mehr

 

»Italien erlebt Staatsstreich von oben« – Fünf Sterne-Bewegung kündigt Massenproteste an

Das politische Chaos in Italien hat sich dramatisch verschärft. Im Volk schlagen die Wogen der Empörung hoch. Viele sprechen von einem Staatsstreich von oben, nachdem der Staatspräsident zum Wohle der EU-Eliten die Regierungsbildung vereitelt hatte. …Mehr

 

Krise bei Anleihen: Italien stürzt Finanzmärkte in Krisenmodus

Es ist ein wichtiges Krisensignal: die Renditen kurzlaufender Staatsanleihen. Für Italien und Portugal am Dienstag keine gute Nachricht. Auch die Aktienkurse sind unter Druck. …Mehr

 

G-20-Krawalle: Razzien in vier europäischen Ländern

Es war am frühen Morgen des 7. Juli 2017: Ein vermummter Mob zieht brandschatzend die Hamburger Elbchaussee entlang. Jetzt gehen die Ermittler in vier europäischen Ländern gegen Verdächtige vor. …Mehr

 

BAMF-Personalrat kritisiert Behördenchefin Jutta Cordt scharf und fordert: »Mut zur Wahrheit«

In der Affäre um die Manipulationen von Asylbescheiden im BAMF hat der Personalrat Behördenchefin Jutta Cordt eine Mitverantwortung zugewiesen und die Mitarbeiter in Schutz genommen. …Mehr

 

Mindestens 200 Betrugsfälle bei Berliner Ausländerbehörde

Die Berliner Ausländerbehörde soll trotz interner Hinweise ihrer Mitarbeiter Urkundenfälschung und Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer jahrelang ermöglicht haben. Das ergaben Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb). …Mehr

 

Österreich beschließt Sozialleistungs-Kürzungen: »Deutsch soll der Schlüssel zum Zugang zur Mindestsicherung sein«

Österreich will die Sozialhilfen kürzen und einen Teil der Leistungen künftig an Bedingungen knüpfen. »Deutsch soll der Schlüssel zum Zugang zur Mindestsicherung sein«, so Bundeskanzler Kurz. …Mehr

 

Israel gibt grünes Licht für Assads Truppen an seiner Grenze – jedoch mit Vorbehalt

Israel hat seine Zustimmung gegeben, syrische Regierungstruppen an seiner nördlichen Grenze zuzulassen, wie der israelische TV-Kanal 2 am Dienstag unter Verweis auf einen hochrangigen Beamten berichtet. Die Vereinbarung wurde unter Russlands Vermittlung getroffen. …Mehr

 

Französisches Magazin nach Frage »Ist Erdogan der neue Hitler?« massiv bedroht

Nach einem Vergleich des türkischen Präsidenten mit Adolf Hitler haben Anhänger von Recep Tayyip Erdogan das französische Magazin »Le Point« bedroht. Jetzt meldet sich Präsident Macron. …Mehr

 

»Feindunterstützung«: Saudischer »Reform-Prinz« lässt Frauenrechtlerinnen inhaftieren

Auch die Bundesregierung feiert den saudischen Kronprinz als »Reformer«, dem insbesondere die Emanzipation der Frauen am Herzen liege. Derweil wirft die Inhaftierung saudischer Aktivisten die Frage auf, inwieweit sich das Narrativ mit der Realität deckt. …Mehr

 

Dänemark: Zwangskrippe für Ghettokinder oder Eltern droht Kindergeldkürzung

Dänemarks Minderheitsregierung hat mit den Stimmen von Sozialdemokraten und DF eine Absprache getroffen, nach der Kinder, die in sogenannten »Ghettos« leben, mindestens 25 Stunden pro Woche eine Kinderkrippe besuchen müssen. Ansonsten drohen finanzielle Strafen. …Mehr

 

Hauptbeschäftigung der Frau: die Familie – Prinzessin Gloria von Thurn und Taxis

Frauen stehen heute laut Prinzessin Gloria von Thurn und Taxis vor der Herausforderung, dass die moderne Gesellschaft des Westens die Familie zerstört. Ihr Bedauern darüber äußerte sie in einem Gespräch mit »Sputnik« während des Internationalen Petersburger Wirtschaftsforums. …Mehr

 

Fidesz wird weiterhin illegale Migration kriminalisieren

Die parlamentarischen Führer des Fidesz-Regimes sprechen sich für eine striktere Version des Gesetzespakets »Stop Soros« aus, insbesondere für den Vorschlag, die Organisation illegaler Migration in das Strafgesetzbuch aufzunehmen, sagte der Gruppenleiter der Partei am Montag. …Mehr

 

Nach Vergewaltigung durch Offizier: Soldatin wird von Bundeswehr im Stich gelassen

Eigentlich wollte Nora an diesem Abend im Februar 2016 nur mit zwei Kameraden etwas trinken gehen. Später zeigen Überwachungskameras, wie sie aus dem Taxi auf den Boden sackt und einer ihrer Begleiter sie ins Haus bringt. Der Taxifahrer sagt später aus, Nora habe so gewirkt, als habe man ihr K.o.-Tropfen verabreicht. …Mehr

 

Seehofer unter Druck: SPD schließt Untersuchungsausschuss in BAMF-Affäre nicht aus

In der Asylaffäre soll Innenminister Horst Seehofer Rede und Antwort stehen. Sollte er die Abgeordneten nicht zufriedenstellen, könnte es noch viel mehr bohrende Fragen geben – vom Koalitionspartner in einem U-Ausschuss. …Mehr

 

Familiendrama in Salzgitter?: Frau auf offener Straße erschossen

Im niedersächsischen Salzgitter ist eine Frau auf offener Straße getötet worden. Ihre Begleiterin wurde schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter ist flüchtig. …Mehr

 

Videomaterial veröffentlicht: So dreist werden in Berlin Senioren ausgeraubt

Sie blockieren Rolltreppen, verwickeln Supermarkt-Kunden in Gespräche, um sie abzulenken. Und sie nutzen schamlos das hohe Alter ihrer Opfer aus. …Mehr

 

Ifo-Präsident rät Italien von Euro-Austritt ab

Italien habe zwei Möglichkeiten, meint Ifo-Präsident Clemens Fuest: Ein von Sparpolitik und Reformen begleiteter Verbleib oder ein Austritt aus dem Euro. …Mehr

 

»Zwei Fliegen mit einer Klatsche«: Politiker über US-Militärstützpunkt in Polen

Die Vereinigten Staaten von Amerika könnten einen weiteren Militärstützpunkt in Polen bekommen und damit ihre militärische Präsenz in Osteuropa noch weiter ausbauen. Gleichzeitig würde Warschau für die zusätzlichen US-Truppen zwei Milliarden Dollar zahlen. Ein russischer Politiker kommentiert, was dies für Europa und Russland bedeuten könnte. …Mehr

 

Mehrere Frauen in der Neustadt bedrängt und begrapscht

In den Morgenstunden wurden am Wochenende mehrere Frauen in Dresden sexuell belästigt. Die Kriminalpolizei ermittelt zu den Vorfällen im Stadtteil Neustadt. …Mehr

 

BKA ist skeptisch: Frauen von IS-Kämpfern schwärmen vom Kalifat – jetzt wollen sie zurück nach Deutschland

Nach dem Zusammenbruch des selbsterklärten »Kalifats« in Syrien kamen viele Frauen von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat in Gefangenenlager. Unter ihnen sind auch Deutsche, die nun mit ihren Kindern zurück in die Bundesrepublik wollen. Die Sicherheitsbehörden sind jedoch skeptisch, ob die Frauen dem IS wirklich abgeschworen haben. …Mehr

 

 

 

Montag, 28.05.2018

 

 

Seehofer will BAMF-Affäre »ohne Rücksicht auf Institutionen und Personen« aufklären

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die BAMF-Affäre »ohne Rücksicht auf Institutionen und Personen« aufklären. Die Bevölkerung müsse sich darauf verlassen, dass Asyl »nach Recht und Gesetz« gewährt werde, sagte Seehofer am Montag. …Mehr

 

Vera Lengsfeld: Ein Notstandsgesetz gegen die freie Kommunikation freier Bürger

Nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat uns die Regierung, eifrig bejaht von der Mehrheit des Bundestages, ein neues Monstergesetz gegen die freien Medien und gegen die freie Kommunikation der Bürger im Internet beschert. …Mehr

 

Welt bestätigt Gauland – Wird Anne Will sich korrigieren?

»Am Sonntagabend geht es in der ARD um den BAMF-Skandal. AfD-Chef Alexander Gauland wartet mit Angaben zu Abschiebepflichtigen auf, erntet Widerspruch von Anne Will. Und die schulmeistert schließlich WELT. Wir klären auf.« …Mehr

 

Henryk M. Broder: Der NDR korrigiert einen falschen Fehler

Wie Sie vermutlich wissen, hat es im Vorfeld der Verleihung des Johann-Heinrich-Voß-Preises durch die Stadt Otterndorf einige Aufregung gegeben. Um den Streit zu deeskalieren, habe ich auf die Annahme des Preises verzichtet. Was mitnichten zu einer Beruhigung der Gemüter geführt hat. …Mehr

 

Gespräche zur Deeskalation zwischen Iran und Israel – Keine syrischen Stützpunkte mehr für den Iran

Am Wochenende trafen sich Regierungsvertreter Irans und Israels in Jordanien, um zu vereinbaren, dass jede Form von Eskalation zwischen den Ländern in Syrien vermieden werden solle. Der Iran soll sich Berichten zufolge von syrischen Stützpunkten zurückziehen. …Mehr

 

Flüchtlinge: Österreichische Politiker bekräftigen »Willen zur Abwehr«

Kanzler Kurz und Innenminister Kickl machen sich Sorgen über Balkan- und Mittelmeerroute. Sie plädieren für »Dichtmachen« und den »Idealfall Zurückschicken«. Frontex soll einen politischem Auftrag bekommen …Mehr

 

Forsa-Umfrage: Andrea Nahles ist jetzt fast so unbeliebt wie Kurt Beck

Angela Merkels Arbeit stellt laut einer Umfrage die Anhänger fast aller Parteien zufrieden. Sie überzeugt die Grünen- mehr als die SPD-Wähler. Deutlich schlechter sieht es bei deren Parteichefin Andrea Nahles aus: Sie erreicht einen neuen Tiefpunkt. …Mehr

 

MH17: Der Russe war es! – War es der Russe?

Kaum sind Vater und Tochter Skripal – die Opfer eines angeblich russischen Gift-Anschlages – mangels Beweisen in der Mediengruft des öffentlichen Schweigens verschwunden, zeigt der nächste deutsche Medienfinger auf die Russen. Der Raketenwerfer, mit dem 2014 das Flugzeug MH17 über der Ukraine abgeschossen wurde, soll vom russischen Militär stammen. …Mehr

 

Achtung: drohende Gefahr im karibischen Becken

Die unglaublichen Reaktionen auf den Artikel von Stella Calloni, den wir über das Projekt des SouthCom gegen Venezuela veröffentlicht haben, zeugen von einem Bruch innerhalb der lateinamerikanischen Linken. Sie lassen das Schlimmste für den Widerstand ahnen, falls das Pentagon zur Tat schreitet. Dennoch ist es eine Tatsache, dass die US-Streitkräfte sich darauf vorbereiten die Staaten und Gesellschaften des »Beckens der Karibik« zu zerstören, wie sie es seit 17 Jahren in dem »Erweiterten Nahen Osten« tun. …Mehr

 

»Was in Italien passiert, ist ein Putsch«: Le Pen gibt EU und Deutschland die Schuld an geplatzter Regierungsbildung

»Was in Italien passiert, ist ein Putsch«, sagt FN-Parteichefin Marine Le Pen mit Blick auf die geplatzte Regierungsbildung in Rom. …Mehr

 

480 Kilo Cannabis nach Österreich geschmuggelt – Afghanischer Drogenboss kassierte Sozialhilfe

In nur zweieinhalb Jahren hat ein ein afghanischer Dealer (31) im Raum Linz Drogen im Wert von 4,8 Millionen Euro umgesetzt – und zur gleichen Zeit Hilfe aus dem Sozialtopf kassiert. …Mehr

 

Vor den Augen der Kinder? Frau wird von Ehemann erstochen

Hamburg – Am Sonntagabend wurde in Winsen (Luhe), nahe Hamburg, eine Frau in ihrer Wohnung tödlich verletzt. Der Ehemann stellte sich anschließend der Polizei. …Mehr

 

Krise bei Regierungsbildung: Italien steuert auf Technokraten-Regierung zu

Nach der misslungenen Regierungsbildung in Rom strebt Staatspräsident Mattarella eine Übergangslösung an. Chef der Technokraten-Regierung könnte ein Ökonom werden. Die gescheiterten Parteien arbeiten derweil daran, Mattarella zu demontieren. …Mehr

 

M5S zu RT: Präsident Mattarella untergräbt Wahlergebnisse und provoziert Amtsenthebungsverfahren

Italiens Präsident Mattarella habe unter einem fragwürdigen Vorwand einen euroskeptischen Kandidaten als Wirtschaftsminister abgelehnt, da er versuche, ein Kabinett nach eigenen politischen Ansichten zu formen, erklärte ein M5S-Abgeordneter im Gespräch mit RT. …Mehr

 

Bericht: WDR schmeißt langjährigen TV-Korrespondenten raus

Der WDR hat einen langjährigen TV-Korrespondenten entlassen, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wurde. Er soll einer Kollegin in Mails eindeutige Angebote gemacht haben und einer Praktikantin auf dem Hotelzimmer pornografische Filme gezeigt haben. …Mehr

 

Vorfall in Chemnitz: 15-Jährige in Keller vergewaltigt – Haftbefehl gegen 18-Jährigen

Wegen des Verdachts der Vergewaltigung einer 15-Jährigen ist in Chemnitz gegen einen 18 Jahre alten Mann Haftbefehl erlassen worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, soll der Syrer die Jugendliche am Samstag im Keller eines Mehrfamilienhauses sexuell missbraucht haben. …Mehr

 

Krieg dem Plastikgeschirr: EU entdeckt neues Feindbild

Die EU-Kommission will einige Alltagsgegenstände aus Plastik verbannen, um die Umwelt besser zu schützen. Betroffen sind unter anderem Plastikgeschirr, Strohhalme, Plastikdeckel sowie Luftballons. Unklar ist jedoch, ob die Maßnahmen nützen werden. …Mehr

 

Israels Grenzmauer zu Gaza soll auch im Meer weitergehen: Bau der Gaza-Seebarriere begonnen

Israels Verteidigungsministerium hat den Bau einer Unterwasser-Befestigungsanlage entlang der Grenze der Gewässer des Kibbutz Zikim zu denen des Gazastreifens begonnen und will ihn Ende des Jahres abschließen. Die Barriere soll verhindern, dass Hamas-Diversanten zu Wasser nach Israel einreisen, so Verteidigungsminister Avigdor Liebermann. Die Unterwasser-Sensoren, die Israel bisher zu diesen Zwecken nutzte, reichten dafür nicht aus, meldet das Nachrichtenportal ynetnews. …Mehr

 

Anne Will – Göring-Eckardt sieht sie kommen: Die nächste Flüchtlingswelle

Das Staatsversagen hat einen Namen: BAMF. Seehofer schickt seinen besten Mann, Gauland gibt sich entspannt. Trotzdem: Dieser Text ist für Hypertoniker nur bedingt geeignet! …Mehr

 

Für 260 Euro im Monat: Biete Zelt auf Balkon in Berlin-Mitte – suche Mitbewohner

Eine Wohngemeinschaft in Finanznöten und ein freier Balkon. Kombiniert man dies und ergänzt es mit einem Zelt, ergibt sich ein vermietbares »Zimmer«. Scherz oder Ernst? …Mehr

 

Die »Jetzt-erst-recht- Euro-Krise«: Italien ist Griechenland in XXL

Erinnern wir uns bald gerne an die Griechenlandkrise und den Brexit? Das waren doch nette, kleine Krisen! Mit Italien geht es buchstäblich ans Eingemachte und an die Reserven der Bürger. Wenn es zu Neuwahlen kommt, dann erst recht. …Mehr

 

Globale Finanzlage: Eine Welt voller Schulden

Die globale Verschuldung ist heute größer als vor der Finanzkrise – die Ergebnis einer geplatzten Kreditblase war. Steht uns die nächste Krise bevor? Ein Überblick. …Mehr

 

Warum die Grünen den Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik verhindern wollen

Es sind weder CDU noch SPD, die das Land regieren. In Wirklichkeit macht das eine kleine Partei, die gerade einmal für vier Millionen Menschen spricht. Sie kann es, weil alle, die an der Macht sind, nur dann dort bleiben, wenn sie keine Politik gegen die Grünen machen – so die Analyse von Buchautor Ramin Peymani. …Mehr

 

Kritik: Von der Leyen bezeichnet Schiffe oder U-Boote als einsatzbereit, obwohl es an Munition oder Personal fehlt

Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin von der Leyen vor, das Parlament nur unzureichend über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu informieren. Die Grünen warfen der Ministerin die Verwendung »sehr fragwürdiger Zahlen« vor. …Mehr

 

Kein weiteres Geld: Regierung lässt Bundesfreiwilligendienst für Flüchtlinge auslaufen

Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive konnten bislang einen Bundesfreiwilligendienst absolvieren. In vielen Bundesländern wurde das Programm genutzt. Doch nun sollen keine Gelder mehr zur Verfügung gestellt werden. …Mehr

 

Anne Will zum Bamf-Skandal: Viele gute Gäste und »Herr Gauland«

Unter dem Titel »Die Bremer Asyl-Affäre – Systemfehler oder Einzelfall« diskutierte Anne Will am Sonntag abend mit ihren Gästen über den Bamf-Skandal. Als Aufhänger der Sendung diente die »Zukunft Deutschland« -Demonstration der AfD in Berlin. Anders als sonst so oft, wenn wenn im Öffentlich Rechtlichen über die AfD spricht, durfte diesmal mit Parteichef Alexander Gauland sogar jemand von der AfD mitreden. …Mehr

 

Krankfeiern war gestern: »Kann nicht zur Arbeit, weil ich in die fünfte Dimension muss«

Ein leitender Ingenieur einer indischen Regierungsbehörde ist acht Monate lang nicht zur Arbeit erschienen, weil er seine Aufgaben als Gottheit wahrnahm. Er gab an, die zehnte Reinkarnation von Vishnu zu sein, wie er seinem Arbeitgeber mitteilte. …Mehr

 

Entwicklungsminister will privates Kapital nach Afrika lenken

Der Bundesentwicklungsminister will dafür sorgen, dass privates Kapital dorthin gelenkt wird, wo es gebraucht werde – insbesondere nach Afrika. …Mehr

 

Kampf gegen den Plastikmüll: Brüssel plant Verbote

Plastik im Park, Plastik in den Ozeanen, Plastik im Blut: Das sei das neue Umweltproblem, weiß auch EU-Kommissar Oettinger. Die Brüsseler Behörde hat einiges in petto – aber nicht genug, sagen Kritiker …Mehr

 

Hollywood-Mogul in Handschellen: Anklage gegen Harvey Weinstein

Es war der Moment, auf den die vielen Anklägerinnen gegen Harvey Weinstein seit Monaten gewartet hatten: Der einstige Hollywood-Mogul stellte sich am Freitag der New Yorker Polizei und wurde wegen Vergewaltigung und erzwungenem Oralsex angeklagt. Ob es zum Prozess kommt, ist allerdings noch nicht klar. …Mehr

 

Sebastian Kurz an Merkel: Vorsicht, die Stimmung kann auch kippen!

Kurz lässt im Interview der Welt am Sonntag keinen Zweifel daran, was nach wie vor für die größten Spannungen innerhalb der EU verantwortlich ist: Die Flüchtlingskrise. Und ohne, dass es noch nötig wäre, Merkels Namen zu nennen, folgt der Frontalangriff à la Kurz: »Es gibt in der EU immer die moralisch Überlegenen, die glauben, andere erziehen zu müssen.« …Mehr

 

AfD will linke Indoktrination an Schulen beenden – Finanzierung dieser Projekte stoppen

In einem Antrag, den die AfD am Freitag im Landtag von Sachsen- Anhalt einbrachte, ging es um den sogenannten »Kampf gegen Rechts«, der auf politische Akteure außerhalb des Extremismus ausgedehnt worden sei. Nun soll die Finanzierung dieser Projekte gestoppt werden – so will es die AfD. …Mehr

 

Conte gibt auf: Regierungsbildung in Italien gescheitert

In Italien ist die geplante europakritische Regierungskoalition geplatzt. Der designierte Ministerpräsident Conte gab seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Fünf-Sterne-Chef Di Maio forderte die Absetzung des Staatspräsidenten. …Mehr

 

Italiens Regierung scheitert: Der Streit um einen Deutschlandkritiker ließ die Koalition platzen

Italien gelingt die Regierungsbildung nicht. Streitpunkt war der Finanzministerposten, der an Paolo Savona gehen sollte. Der Staatspräsident verweigerte die Ernennung. Viele sehen in der Personalie einen Schachzug der Lega. …Mehr

 

Professoren-Erklärung: Die Haftungsunion kommt

Über die Zukunft der Europäischen Währungsunion kann nur urteilen, wer die Gründe für deren Entstehung kennt. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl ließ uns glauben, die Europäische Währungsunion und die Aufgabe der D-Mark seien ein Friedensprojekt. In Wirklichkeit sollten die D-Mark abgeschafft und die Deutsche Bundesbank entmachtet werden. Sie war schon lange im Visier der französischen Regierung. Die Zustimmung Frankreichs zur deutschen Wiedervereinigung kann als Schrittmacher gelten. …Mehr

 

Nach massiver Kritik Ausgebrannt? So wehrt sich die Feuerwehr-Führung

Beschimpft, bedroht und mies bezahlt – ein Feuerwehrmann ließ in der MOPO all seinen Frust ab. Und teilte gegen die Führungs-Riege aus. Die reagiert nun mit einer Stellungnahme zu den Vorwürfen. …Mehr

 

Ralf Stegner: »An Chronologie des Scheiterns hat Frau Merkel erheblichen Anteil«

SPD-Parteivize Ralf Stegner verlangt von Angela Merkel eine Erklärung zur Affäre im BAMF. Diese wolle den »Kontrollverlust aussitzen«. Dabei habe sie die Zuständigkeit für Flüchtlingspolitik ins Kanzleramt geholt. …Mehr

 

Irrsinn U-Bahn-Surfen Wie Lux H. (14) am Baumwall den Tod fand

Es ist ein Adrenalinkick, dem immer wieder Jugendliche verfallen: das »Surfen« auf fahrenden Bahnzügen. In der Nacht zu Sonnabend verlor Lux H. (14) bei einer solch waghalsigen Aktion sein Leben. Seine Leiche wurde an der Station Baumwall im Gleisbett gefunden …Mehr

 

AfD-Demo und Gegenproteste in Berlin: Friede, Freude, Islamisierungsängste

Zehntausende sind am Sonntag in Berlin für und gegen die AfD auf die Straße gegangen. Trotz einzelner Zwischenfälle verliefen die Proteste weitgehend friedlich. …Mehr

 

 

 

 

 

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