Sonntag, 06.05.2018

 

 

 

Sozialneid: Hierzulande hält man Erfolg und Reichtum für eine Krankheit

Die Wut auf Wohlhabende eint die unterschiedlichsten Deutschen. Sogar CDUler wollen Managergehälter deckeln. In einer Infrastruktur aus Neid entwickelt sich aber kein Wettbewerb der Besten. …Mehr

 

Sie kämpfte gegen Abschiebungen: Dann vergewaltigten sie Afghanen

Eine Schwedin, die sich in einer Anti-Abschiebungs-Gruppe für den Verbleib von Migranten in Schweden einsetzte, wurde selbst Opfer von »Schutzsuchenden«. Die Frau, die in den 40ern ist, wurde von zwei jungen Afghanen vergewaltigt und missbraucht, nachdem sie freiwillig mit in deren Unterkunft ging, um dort mit ihnen zu trinken. …Mehr

 

Stuttgart: Mutter wirft zweijährige Tochter auf Straße – Haftbefehl erlassen

Eine 32-Jährige hat ihre zwei Jahre alte Tochter in Stuttgart vom Gehweg auf die Straße geworfen und damit schwer verletzt. …Mehr

 

Zwischenfall in Köln: Mann will helfen und wird von Gruppe zusammengeschlagen

Er zeigte Zivilcourage und wurde selbst zum Opfer: Ein 21-Jähriger ist in Köln zusammengeschlagen worden, als er einem am Boden liegenden Mann helfen wollte. Er erlitt erhebliche Verletzungen im Gesicht. …Mehr

 

Ellwangen: Anwalt des Togoers droht mit Verfassungsklage

Der Anwalt des in Ellwangen festgenommenen Togoers droht dem Land Baden-Württemberg mit einer Verfassungsklage. …Mehr

 

»Eltern gegen Gewalt« in Essen-Steele: Demonstranten stürmen aus Gebüsch, dann greift die Polizei ein

Rechte Gruppe »Eltern gegen Gewalt« demonstrierte in Essen-Steele. Diverse Einschränkungen für Auto- und Busfahrer. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Es kam zu einem Zwischenfall …Mehr

 

Ruhani droht den USA: Sie würden es bereuen, wenn sie das Atomabkommen aufkündigen

Iran droht den USA: Sollten sie sich aus dem internationalen Atomabkommen zurückziehen, würden sie dies bereuen »wie niemals zuvor in ihrer Geschichte«, sagte der iranische Staatschef Hassan Ruhani im Fernsehen. …Mehr

 

»Selbst wenn dann Krieg ist«: Netanjahu kündigt »sehr wichtiges« Treffen mit Putin an

Israel ist laut Regierungschef Benjamin Netanjahu fest entschlossen, dem Iran in Syrien Einhalt zu gebieten, und wird nicht einmal vor einem Krieg zurückschrecken. »Besser jetzt als später«, sagte Netanjahu am Sonntag. Deshalb werde sein bevorstehendes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin von »besonderer Bedeutung« sein. …Mehr

 

Marx-Event in Trierer Konstantinbasilika – Opfervertreter rausgeworfen – Stille Proteste bis zum Kerzenschein

Hohe Gäste aus Politik und Kirche feierten mit einem großen Festakt Karl Marx, den Gründer des atheistischen Kults Kommunismus. Mit Protesten, Schweigemarsch und einer Mahnwache gedachten Bürger auf den Straßen der Opfer kommunistischer Regime in Vergangenheit und Gegenwart. …Mehr

 

Paris sagt Stadtlauf wegen Flüchtlingen ab

Paris hat einen lange geplanten Lauf abgesagt, weil entlang der Route Tausende obdachlose Flüchtlinge campieren. Auf der zehn Kilometer langen Strecke leben 3.000 obdachlose Flüchtlinge. In einer Presseerklärung schreiben die Veranstalter, es sei »menschlich schwierig«, eine Joggingroute mitten durch ein Flüchtlingslager verlaufen zu lassen. …Mehr

 

Alarmierende Studie: Jeder vierte Arzt wurde von Patienten geschlagen

Eine Auswertung zeigt, dass Ärzte regelmäßig Opfer von psychischer und körperlicher Gewalt während ihrer Arbeitszeit werden. Die Auslöser sind vielfältig – lange Wartezeiten gehören dazu. …Mehr

 

Offizielle Schulveranstaltung: Türkischstämmige Kinder in der Schweiz schießen mit Spielzeugwaffen aufeinander

Es sind verstörende Szenen, die sich offenbar bei einer Schulveranstaltung in der Schweiz abgespielt haben. Kleine türkischstämmige Kinder stehen auf einer Bühne und spielen mit Spielzeugwaffen Erschießungen nach. …Mehr

 

»Neues Hambacher Fest«: Einigkeit, Freiheit und Volkssouveränität

Es begann am 27. Mai 1832 um 8 Uhr in der Früh: Auf Ladung der Journalisten Philipp Jakob Siebenpfeiffer und Johann Georg August Wirth trafen sich Patrioten und Liberale auf dem Marktplatz zu Neustadt an der Haardt, dem heutigen Neustadt an der Weinstraße. …Mehr

 

Kriminelle »Kindergeldbanden« erfinden Nachwuchs und erbeuten über 100 Millionen Euro

Offenbar sorgen organisierte Banden mit Betrug beim Kindergeld für einen jährlichen Schaden im dreistelligen Millionenbereich für die öffentlichen Haushalte. …Mehr

 

CDU nach Ellwangen: »Unkooperatives Verhalten darf nicht durch Entwicklungshilfe begünstigt werden«

»Wir können nicht auf der einen Seite Entwicklungshilfe bezahlen, und auf der anderen nehmen diese Länder diese Leute nicht zurück«, sagte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. …Mehr

 

Migrationsexperte: Integrationsbedarf auch bei Deutschen

Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Lajos Fischer, sieht auch bei vielen Deutschen Integrationsbedarf. »Viele Einheimische sind mit unserem politischen System unzufrieden oder finden ihren Platz in der deutschen Gesellschaft nicht«, sagte Fischer der Nachrichtenagentur dpa. …Mehr

 

Kretschmer: Migranten kommen alle nach Deutschland – in das Land mit den attraktivsten Leistungen

Nach den Geschehnissen in Ellwangen mahnen Politiker einen schärferen Kurs in der Asylpolitik an. »Wir können nicht auf der einen Seite Entwicklungshilfe bezahlen, und auf der anderen nehmen diese Länder diese Leute nicht zurück,« so der sächsische Ministerpräsident Kretschmer. …Mehr

 

Doppeltes Spiel Frankreichs: Paris gewährt al-Kaida-Führern in Afrikas Sahel-Zone Immunität

Frankreich, Algerien und Mali betreiben ein geheimes Abkommen. Sie geben al-Kaida-Extremisten in der afrikanischen Sahel-Region Immunität im Gegenzug dafür, dass französische Soldaten nicht mehr angegriffen werden. Auch Menschenhändler profitieren davon. …Mehr

 

Österreich startet als Spitzenreiter auf Neuer Seidenstraße: Erste ÖBB-Direktverbindung nach China

Während Deutschland und die EU den von der Volksrepublik China forcierten Ausbau der Neuen Seidenstraße mit Befremden verfolgen, scheint Österreich entschlossen zu sein, die daraus entstandenen Chancen für die eigene Wirtschaft zu ergreifen. …Mehr

 

Einwanderungsgesetz: Geltendes Recht durchsetzen

In der deutschen Einwanderungspolitik herrschen Chaos und Anarchie. Grundgesetz, Asyl- und Aufenthaltsgesetze gelten – im Unterschied zu Steuergesetzen oder Verkehrsvorschriften für die, die schon länger hier leben – nicht mehr ausnahmslos und vollziehbar ihren Buchstaben und Sinn gemäß, sondern nur noch auf dem Papier. Verwaltung und Justiz füllen das Autoritätsvakuum willkürlich mit eigenen Interpretationen. Die normenverachtende Wurstigkeit der »Willkommenskanzlerin« hat sich durch die Institutionen gefressen. …Mehr

 

Fast jeder zehnte Abgeordnete der AfD hat Ärger mit dem Gesetz

252 Abgeordnete sitzen für die AfD im Bundestag und in Landtagen. 22 davon haben oder hatten in jüngerer Zeit Ärger mit dem Gesetz – deutlich mehr als bei anderen Parteien. …Mehr

 

Zentrale für politische Bildung rüstet sich gegen »Demokratiekrise«

»Vielleicht sollten wir mit der politischen Bildung künftig schon in Grundschulen ansetzen statt wie bisher in den Sekundarschulen.« Die Bundeszentrale für politische Bildung baut angesichts einer angeblichen »Demokratiekrise« ihren Apparat aus. …Mehr

 

Bundeszuwanderungsrat: Experte sieht auch Integrationsbedarf bei Deutschen

Der Chef des Integrationsrates sieht in der deutschen Gesellschaft viele Menschen, die man integrieren sollte. Gleichzeitig plädiert seine Organisation für ein bundesweites Partizipationsgesetz. …Mehr

 

»Bumm, komm her!«: Paris verurteilt Trump-Äußerungen zu Anschlägen von 2015

Donald Trump nutzt die Anschläge von Paris, um Stimmung gegen schärfere Waffengesetze zu machen. Nun kommt die Antwort aus Frankreich. …Mehr

 

London unterstützt Frankreichs Pläne für eine europäische Eingreiftruppe

London ist sehr interessiert am Aufbau einer europäischen Eingreiftruppe – und unterstützt Frankreich. Die EU verfügt seit 2007 über vier multinationale Kampfgruppen, die aber wegen politischer Uneinigkeit bisher nicht zum Einsatz kamen. …Mehr

 

Es geht um Asien, verdammt! Der westliche Blick übersieht das Wesentliche der globalen Realität.

Der wirtschaftliche Aufstieg Asiens und speziell der Volksrepublik China sind das dramatischste Ereignis der Weltwirtschaftsgeschichte. Während die Friedensbewegung Flugzeugträger zählt und die USA zum Imperium der Imperien erklärt, hat die Geschichte sie längst überholt. …Mehr

 

 

 

 

 

 

 

Samstag, 05.05.2018

 

Bedingt flugfähig: Eine Ministerin im Verteidigungsmodus

 

Ex n-tv Börsenexperte: Zwangshypothek für Hausbesitzer? Die unterschätzte Gefahr

 

 

»Neues Hambacher Fest«: Wanderung zum Schloß ohne Zwischenfälle

Rund 300 Teilnehmer des »Neuen Hambacher Fests« haben am Samstag vormittag ohne Zwischenfälle die »Patriotenwanderung« zum Hambacher Schloß in Neustadt an der Weinstraße vollzogen. Dort erwarteten sie weitere 1.000 Teilnehmer. Ein Großaufgebot der Polizei verhinderte körperliche Auseinandersetzungen zwischen rund 60 bis 80 Gegendemonstranten und Kundgebungsteilnehmern. …Mehr

 

Hambacher Fest: Neuauflage bürgerlicher Opposition so notwendig wie damals

Das Hambacher Fest von 1832 gilt als Höhepunkt bürgerlicher Opposition in der Zeit der Restauration und zu Beginn des Vormärz. Die Forderungen der Festteilnehmer nach nationaler Einheit, Freiheit und Volkssouveränität sowie nach Pressefreiheit machten die Veranstaltung zu einem Meilenstein in der deutschen Geschichte. 20.000 Menschen demonstrierten – trotz der bestehenden Zensur. …Mehr

 

Kandel-Demos im Livestream: Frauenbündnis ruft Großdemo auf – Gegendemo von »Wir sind Kandel«

In Kandel finden am Samstag erneut Demonstrationen statt. …Mehr

 

Familienministerin Giffey startet in Schulen 20-Millionen-Projekt gegen Mobbing

170 Anti-Mobbing-Profis sollen vom neuen Schuljahr an eingesetzt werden. Die Familienministerin versteht die Initiative als Beitrag zur Integration. Zurückhaltend ist sie dagegen beim Kopftuchverbot für Mädchen. …Mehr

 

Haseloff fürchtet Folgen von Ellwangen: Die Bürger verlieren das Vertrauen in den Staat

Nach den Krawallen in der Landeserstaufnahmestelle von Ellwangen warnt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt vor einem weiteren Vertrauensverlust der Bevölkerung in Politik und Staat. …Mehr

 

George Soros politisiert, aber niemand schreibt, wie sein Plan zur Asyl-Krise wirklich aussieht

In Ermangelung echter Kritikpunkte an der Arbeit der Freiheitlichen in der Regierung stürzt sich die Opposition samt den ihnen wohlgesonnen Medien auf die Aussagen des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Johann Gudenus zu George Soros. Allen voran ist es der ehemalige Kurzzeitkanzler Christian Kern, der Gudenus jetzt »Antisemitismus« unterstellt. …Mehr

 

Wien: Skandal-Kindergarten hatte Fokus auf Türkentum

Die Vorwürfe rund um Bildungseinrichtungen, die in Zusammenhang mit dem Moscheedachverband ATIB stehen, reißen nicht ab. Erneut steht der Kindergarten »Marienkäfer« in Wien-Favoriten im Kreuzfeuer der Kritik. Der pädagogische Schwerpunkt der Bildungseinrichtung, betraf Türkentum und Religion. »Marienkäfer« kassierte dafür 227.000 Euro an Förderungen von der Stadt Wien. …Mehr

 

»Neues Hambacher Fest«: »Zeigen, dass unser Vaterland lebt«

Mit Deutschlandfahnen und einem Marsch von Patrioten zum Schloss protestieren die Teilnehmer des »Neuen Hambacher Fests« gegen die »Unterdrückung von Meinungen«. Die historische Analogie stößt bei den Gegnern der Veranstaltung auf Entsetzen. …Mehr

 

Hauptkommissar Martin Hess MdB: Ellwangen zeigt Versagen der Politik und Fehlverhalten der Polizeiführung

In einer sehr konkreten Stellungnahme zeigt der Bundestagsabgeordnete Martin Hess (AfD) mit klaren Worten auf, wie er als Hauptkommissar mit 27-jähriger Berufserfahrung, die Ereignisse in Ellwangen bewertet und was zukünftig zu tun sei. …Mehr

 

Herrliche Zeiten – Wenn Schutzsuchende zum Albtraum werden

Ein Film erregt Aufsehen bis in die Feuilletonseiten der größeren Medien, denn der Autor der Romanvorlage, Thor Kunkel, gilt als rechts – was immer das ist, und nun kann man den Regisseur des Films »Herrliche Zeiten« wohl auch dort einordnen. Ist das so einfach, fragt Gastautorin Vera Lengsfeld. …Mehr

 

Saudi-Arabien will angeblich Bau von Kirchen genehmigen

Laut einem ägyptischen Zeitungsbericht wird Saudi-Arabien den Bau von Kirchen genehmigen. Dafür trafen sich Vertreter des Vatikans und der saudi-arabischen Regierung. …Mehr

 

Wehrbeauftragter fordert konkreten Kostenplan für Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat Verteidigungsministerin von der Leyen aufgefordert, einen konkreten Kostenplan für den Umbau der Bundeswehr vorzulegen. Zustimmung bekommt Leyen von der SPD. …Mehr

 

Griechenland: Zusammenstöße zwischen Migranten – ein Toter

Bei Zusammenstößen zwischen Migranten in Griechenland ist ein 17-Jähriger ums Leben gekommen. Es flogen Steine, Eisenstangen und Messer wurden eingesetzt, heißt es. …Mehr

 

RT-Moderator Lee Camp: »Ich weiß, welches Land die USA als nächstes angreifen«

Lee Camp ist Autor, Aktivist und Stand-up-Comedian. In einem RT-Meinungsartikel beschäftigt sich er mit der ernsten Frage, welches Land die USA als nächstes angreifen. Für RT moderiert Camp die Show »Redacted Tonight«, die erste Comedy-Show auf RT America. …Mehr

 

US-Universität verliert ein Gramm Waffenplutonium und muss 8.500 Dollar Strafe zahlen

Der Idaho State University ist ein Stück Waffenplutonium abhandengekommen. Die US-amerikanische Atomaufsichtsbehörde NRC deckte bereits am 7. Februar grobe Unregelmäßigkeiten in der Inventur auf. Am Freitag belegte sie die Bildungsstätte mit einer Strafe in Höhe von 8.500 US-Dollar. …Mehr

 

Polizei setzt rund 1.000 Kräfte bei Kandel-Demo ein: »Gegen Gewalt und die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankengutes«

In Kandel finden erneut Demonstrationen statt. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz hat sich intensiv auf das Demonstrationsgeschehen vorbereitet, so die Polizei. …Mehr

 

UN-Inspekteur Scott Ritter: USA erfanden Duma-Vorfall, um Syrien angreifen zu können

Laut dem ehemaligen Offizier der US-Marines und späteren UN-Inspekteur für Massenvernichtungswaffen Scott Ritter waren die Behauptungen über eine Giftgas-Attacke im syrischen Duma »völlig falsch« – und damit auch die Grundlage des späteren US-Angriffs. …Mehr

 

»Situation wie vor dem Ersten Weltkrieg« – Aufruf warnt vor Folgen von Unvernunft

Die Rückkehr zu »angewandter Vernunft in den internationalen Beziehungen« fordert ein Aufruf, den inzwischen mehr als 1000 Menschen unterstützen. Für Bruno Redeker, einen der drei Initiatoren, gehört das westliche Verhalten gegenüber Russland zu den Gründen. Er spricht sich für ein neues Kapitel in den Beziehungen aus. …Mehr

 

Alexander Dobrindt: »Wer Ankerzentren ablehnt, will mehr Zuwanderung«

In Ellwangen wehrten sich Flüchtlinge gegen die Abschiebung eines Togoers. Innenminister Seehofer wirbt nach dem Vorfall für Ankerzentren. Pro Asyl warnt, die Menschen seien nach einer Isolierung nicht integrierbar. …Mehr

 

Neugeborene 2017: Mohammed ist beliebtester Vorname in Bremen

In Bremen hat erstmals ein arabischer Namen die Spitzenposition auf der Rangliste der beliebtesten Vornamen erobert. Mohammed war 2017 zusammen mit Leon der am öftesten ausgesuchte Name in dem Bundesland, teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mit. An dritter Stelle liegt der Name Alexander. Bei den neugeborenen Mädchen veränderten sich die Top-Platzierungen in Bremen nicht. Wie 2016 waren auch 2017 Sophie, Marie und Sophia die drei beliebtesten Namen. …Mehr

 

Tanz ums »Goldene Kalb« in Trier – Offizielle Feiern zum 200. Geburtstag von Karl Marx – Nebenan: Opfergedenken an 100 Millionen Kommunismus-Tote

Es ähnelt dem Tanz ums Goldene Kalb: Während die einen mit geschlossenen Augen jenen roten Kult feiern, der weltweit mehr Todesopfer gefordert hat als beide Weltkriege zusammen, wollen andere Menschen der Opfer gedenkend durch die Stadt ziehen, Mahnwachen abhalten und Kerzen aufstellen. Trier wird vom 4. – 6. Mai zur Stadt der Gegensätze und zum Schauplatz ganz unterschiedlicher Gruppen und Menschen. …Mehr

 

Abschiebung in Ellwangen – Gefesselt von Weltoffenheit

In Ellwangen waren Hunderte Polizisten nötig, um die Abschiebehaft für einen Mann durchzusetzen. Der Einsatz wirft viele Fragen über die Abschiebepraxis in Deutschland auf. Im selben Atemzug wird Recht gesprochen und ausgesetzt. Für einen Rechtsstaat kann das verheerende Folgen haben. …Mehr

 

Kriminalbeamte: Kriminalitätsstatistik erfasst nur Bruchteil – nicht 5,76 sondern bis zu 25 Millionen Straftaten in Deutschland

Der Bundesinnenminister wird die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2017 bald vorstellen. Doch es gibt erhebliche Zweifel an der Aussagekraft der Zahlen. …Mehr

 

Tödliche Bluttat in Oberhausener Bus – Zeuge weint so bitterlich, dass sogar dem Angeklagten Ramadan K. die Tränen kommen

Im November eskalierte ein Streit in einem Oberhausener Nachtbus. Mike R. (28) wurde mit sieben Messerstichen getötet. Beim Prozess musste sein Freund Martin L. bitterlich weinen …Mehr

 

Sigmar Gabriel: »Patriotismus als braune Ideologie abzutun ist ein fataler Fehler«

Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagt: »Patriotismus als braune Ideologie oder überholte Sentimentalität abzutun ist ein fataler Fehler«. …Mehr

 

Spahn dementiert Bericht über Kompromiss bei Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche

Im Koalitionsstreit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU) einen Medienbericht dementiert, wonach ein Kompromissvorschlag vorgelegt worden sei. …Mehr

 

Stromausfall und Evakuierung: Schwere Erdbeben erschüttern Hawaii nach Vulkanausbruch

Auf den Vulkanausbruch folgen die Beben: Erst spuckte der Vulkan Kilauea auf Hawaii Feuer, nun erschüttert eine Erdbebenserie die Inselgruppe. Menschen fliehen aus ihren Häusern, mancherorts fällt der Strom aus. …Mehr

 

Moskau meldet Ende der OPCW-Inspektion in Duma: »Ehrlicher« Bericht erwartet

Syriens Regierung darf keine Chemiewaffen mehr besitzen. Trotzdem traf vor vier Wochen ein mutmaßlicher Giftgasangriff ihre Gegner. Zwei Wochen lang haben Experten nach Spuren des Verbrechens gesucht. …Mehr

 

Der dunkle Ursprung des Kommunismus: Hass auf die Menschheit, Hass auf die Schöpfung – Ein Spezialeditorial

Manche Menschen denken vielleicht, dass der Kommunismus, der weltweit weit mehr Todesopfer forderte als das NS-Regime und der 2. Weltkrieg zusammen, ein russisches oder gar chinesisches Produkt sei. Doch dem ist nicht so … …Mehr

 

Trotz Stopp der US-Finanzierung: London will »Weißhelme« weiter »unterstützen«

Nach Angaben des US-Senders CBS haben die USA die finanzielle Unterstützung der umstrittenen Nichtregierungsorganisation »Weißhelme« in Syrien eingestellt. Laut dem britischen Außenministerium will London trotzdem seine »Hilfe« für diese NGO fortsetzen. …Mehr

 

USA warnen China vor Raketen auf umstrittenen künstlichen Inseln

Anti-Schiffs, Luftverteidigungsraketen auf Außenposten installiert …Mehr

 

London gesteht: Bislang kein Verdächtiger im Skripal-Fall identifiziert

Die britischen Behörden konnten bislang entgegen anderslautenden Medienberichten keinen Verdächtigen in der Skripal-Affäre finden. Moskau sei dennoch schuld. Derweil pfiff die OPCW ihren eigenen Chef zurück, der Fantasiezahlen zu Nowitschok verbreitete. …Mehr

 

Moskau will Weltgemeinschaft im Kampf gegen Geschichtsverfälschung vereinen

Vertreter militärhistorischer Museen aus verschiedenen Ländern der Welt werden am 8. Mai in Moskau ein Memorandum zur Gründung eines internationalen Komitees für die Geschichte des Zweiten Weltkrieges unterzeichnen. Das teilte der Pressedienst des russischen Kulturministeriums mit. …Mehr

 

50.000 Migranten: Slowenien warnt vor neuer Flüchtlingswelle – dem neuen Ansturm nicht gewachsen

Die Regierungen mehrerer Balkanstaaten sind alarmiert: Auf der Balkanroute warten 50.000 Migranten auf den Zuzug in die EU. Das gute Wetter begünstige die massiv ansteigende Zuwanderung. …Mehr

 

Deutschlands oberste Finanzaufsicht schlägt Alarm: Millionen Betriebsrenten
in Gefahr

Deutschlands oberste Finanzaufsicht schlägt Alarm: Die betriebliche Altersvorsorge gerät immer mehr in Not! Dabei wirbt unsere Regierung massiv für solche Betriebsrenten, als zusätzliche Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rente. Die Lage der rund 130 deutschen Pensionskassen sei »noch ernster als vor zwei Jahren«, warnt die Aufsichtsbehörde BaFin. Ohne frisches Kapital von außen würden einige Pensionskassen »nicht mehr ihre vollen Leistungen erbringen können«. …Mehr

 

Was ist eigentlich »Resettlement«? – und wie ist es mit Einwanderern ohne Papiere?

Deutschland habe seiner »humanitären Verpflichtung aus Resettlement und Relocation« nachzukommen, heißt es im Wahlprogramm der Union von 2017. Vera Lengsfeld hat einige Informationen über das Resettlement zusammengetragen. …Mehr

 

Mangel an einsatzbereiten Flugzeugen – Luftwaffe sagt Teilnahme an Israel-Feier ab

Die deutsche Luftwaffe hat eine Einladung ausgeschlagen, an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Unabhängigkeit Israels teilzunehmen. Der Luftwaffe mangelt es derzeit an einsatzbereiten Flugzeugen und an Personal. …Mehr

 

 

 

 

 

 

Freitag, 04.05.2018

 

 

 

Koblenz: Tränen um toten Obdachlosen – Viele sprechen von Scheinheiligkeit

Ein rätselhafter Mord hat Koblenz geschockt: Ein Obdachloser ist im März auf dem Hauptfriedhof enthauptet worden. Mit Tränen, Blumen und Einträgen in ein Kondolenzbuch nehmen nun viele Bürger von ihm Abschied. …Mehr

 

Kriminalität an Thüringer Bahnhöfen: Erfurt als Hot Spot und Eisenach mit 100 Prozent ausländischen Tätern

Eine Kleine Anfrage der AfD und des Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Bundestags, Stephan Brandner, an die Bundesregierung wollte Antworten zur Kriminalität an den Thüringer Bahnhöfen. …Mehr

 

BAMF-Skandal: Spitze des Ministeriums wusste doch früher von Korruptionsvorwürfen

Das Bundesinnenministerium hatte erklärt, dass die Hausspitze bis zuletzt nichts vom Ausmaß der Korruptionsvorwürfe in der BAMF-Außenstelle Bremen wusste. Nun wird bekannt: Dem Staatssekretär lag ein ausführlicher Bericht darüber vor. …Mehr

 

CIA-Whistleblower: Eine »globale kriminelle Gang« hat die US-Regierung durchdrungen – und will Trump stürzen

»Es ist eine Geheimabsprache oder ein Coup, an dem ranghohe Vertreter von FBI, Justizministerium und CIA gemeinsam mit Robert Mueller beteiligt sind in der Absicht, einen gewählten Präsidenten zu stürzen,« sagt ein ehemaliger CIA-Offizier mit Blick auf die Verschwörung gegen US-Präsident Donald Trump. …Mehr

 

Neuseeland streicht Prostitution wieder aus der Liste beruflicher Qualifikationen für den Visaantrag

Kehrtwende: Eine gewisse Erfahrung in der Sexindustrie wird einem künftig nicht mehr helfen, um eine Aufenthaltsbewilligung in Neuseeland zu bekommen. Die erst jüngst verlautbarte Ergänzung der beruflichen Qualifikationsliste für potenzielle Immigranten ist von der Migrationswebseite des Landes verschwunden. …Mehr

 

Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten haben ausgedient

Der antiautoritäre Habitus der intellektuellen Avantgarde, die »vorwärts« schreiten und gerade nicht als »Elite« über den Häuptern des Establishments herrschen wollte, hat sich bis zur Unkenntlichkeit in jene regime-treue Herrschaftsergebenheit verkrustet, die durch political correctness und mediale Propaganda krampfhaft ihre alten Privilegien zu konservieren versucht. …Mehr

 

Ein falscher Führerschein macht es möglich: Sozialbetrug durch Zuwanderer nimmt zu

Der neuen Polizeistatistik des Landes NRW ist zu entnehmen, dass Delikte im Zusammenhang mit falschen Ausweispapieren um rund 24 Prozent gestiegen sind. Die deutschen Behörden sind überfordert. Sie können Fälschungen nicht erkennen. Ein falscher Führerschein eröffnet oftmals die Möglichkeit zum Sozialbetrug. …Mehr

 

»So protestieren Afrikaner nun mal«: Flüchtlinge aus Ellwangen erheben Vorwürfe gegen Polizei

Über 200 Flüchtlinge wollten in Ellwangen eine Abschiebung verhindern. Es folgte eine Großrazzia der Polizei. Die Flüchtlinge erheben nach dem Einsatz schwere Vorwürfe gegen die Beamten. …Mehr

 

Ziel: Teilnahme an der Europawahl 2024 – Migrantenpartei »Denk« will auch nach Deutschland kommen

Die in den Niederlanden gegründete Migrantenpartei »Denk« will nach Deutschland kommen. 2024 will man mit eigenen Kandidaten an der Europawahl teilnehmen. Kritiker bezeichnen die Partei als verlängerten politischen Arm des türkischen Alleinherrschers Erdogan. …Mehr

 

Zwei Kriminelle rauben Rentner aus und schlagen ihn so heftig, dass er stirbt

Es war zunächst ein rätselhafter Fall: Wer erschlug einen Rentner in Bayreuth in seinem Haus? Die Staatsanwaltschaft sagt: Zwei Kriminelle aus dem Raum Augsburg sind die Täter. Einer von ihnen weist die Mordvorwürfe zurück. …Mehr

 

Schülerin (15) wird von Tram erfasst – Gafferin filmt das am Boden liegende Mädchen

Ein junges Mädchen ist am Donnerstag vor eine Tram gelaufen und wurde mehrere Meter weit weg geschleudert. Als wäre das noch nicht genug, fing eine der umstehenden Personen an das verletzte Mädchen zu filmen. …Mehr

 

Die Türkei als Brückenbauer für den Islamismus

In 16 Ländern verteidigt die Bundeswehr unsere Freiheit. Doch längst hat sich die Verteidigungslinie zum Bosporus verlagert. Die Türkei ist nicht mehr das Bollwerk gegen den Islamismus. Europa muss dafür eine neue Strategie entwickeln …Mehr

 

Junge Männer überfallen Taxifahrer und richten ihn schlimm zu

Unglaublich! Zwei junge Männer haben am Donnerstagmittag einen 82 Jahre alten Taxifahrer in Hamburg überfallen. …Mehr

 

Mord an Fünfzehnjähriger: Kandel-Prozess soll nach Jugendstrafrecht geführt werden

Auf etwa 20 Jahre hat ein Gutachter den Angeklagten im Mordfall Kandel geschätzt. Weil er eine Minderjährigkeit aber nicht sicher ausschließen kann, will das Landgericht den Verdächtigen als Jugendlichen behandeln. …Mehr

 

Protestmärsche und Demos am Wochenende – das Wichtigste im Überblick

Am kommenden Samstag finden über ganz Deutschland verteilt zahlreiche größere Veranstaltungen, Demonstrationen und Protestmärsche statt. …Mehr

 

Russischer Botschafter zur Skripal-Affäre: London vernichtet absichtlich Beweise

Russlands Botschafter in Großbritannien hat für eine britische Zeitung einen Kommentar zur Skripal-Affäre verfasst. Dessen Abdruck wurde ohne Angabe von Gründen abgelehnt. RT Deutsch dokumentiert Alexander Jakowenkos Kommentar im Wortlaut. …Mehr

 

Beamtin darf Kopftuch tragen: Stadt Kassel geht in Berufung

Im Falle einer kopftuchtragenden Beamtin hat die Stadt Kassel Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts eingelegt. Da die Moslemin hoheitliche Aufgaben wahrnehme und Publikumsverkehr habe, sei das Tragen eines Kopftuches dazu geeignet, das Vertrauen in die Neutralität der Amtsführung zu beeinträchtigen, hatte die Stadt argumentiert. …Mehr

 

Jelpke (Linke) zu Ellwangen: »Martialische« Großeinsätze der Polizei versetzen »Schutzsuchende in Angst u. Schrecken«

Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke, ärgerte sich auf Twitter über den Polizeieinsatz in Ellwangen nach dem Abschiebe-Aufstand der Afrikaner vom Montag und mahnte an, dass solche »martialischen« Großeinsätze »Schutzsuchende in Angst u Schrecken« versetzen würden. …Mehr

 

Auch Charlotte Roche: Sechs Frauen erheben Belästigungsvorwürfe gegen »Tatort«-Koordinator

Der Belästigungsskandal beim Westdeutschen Rundfunk (WDR) weitet sich aus: Gegenüber dem »Spiegel« erheben nun sechs Frauen schwere Vorwürfe gegenüber Gebhard Henke. Der Leiter des Programmbereichs Fernsehfilm, Kino und Serie war zuvor bereits wegen ähnlicher Vorwürfe vom WDR freigestellt worden. …Mehr

 

Fast drei Viertel der Bundesbürger sprechen sich für Erhalt des dualen Rundfunksystems aus: Weniger als die Hälfte sieht Programmauftrag der Öffentlich-Rechtlichen erfüllt

Fast drei Viertel der Bundesbürger (74 % der Befragten) sind nach einer aktuellen, repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL dafür, dass das bestehende duale Rundfunksystem aus öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern erhalten bleibt. …Mehr

 

Nach Tumulten bei Kontrolle: Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehl gegen Polizisten

Die Staatsanwaltschaft hat Strafbefehl gegen einen Duisburger Polizeibeamten beantragt. Dem Polizisten wird vorgeworfen, einen türkischstämmigen Autohalter mit dem Fuß dreimal unter anderem gegen den Kopf getreten zu haben, nachdem dieser sich zunächst geweigert hatte, sich auszuweisen. Auch gegen den Fahrzeugführer wurde Strafbefehl wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte beantragt. …Mehr

 

Sperrklausel: Bundesregierung will neue Prozenthürde bei EU-Wahl

Die Bundesregierung setzt sich für eine Sperrklausel bei der Wahl des EU-Parlaments ein. Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel hervorgeht, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, sei eine Prozenthürde nach Ansicht der Bundesregierung für stabile Mehrheiten im EU-Parlament notwendig. Nur so könne einer möglichen Zerrsplitterung entgegengewirkt werden. …Mehr

 

Nach Erfolg in den Niederlanden: Migrantenpartei will auch in Deutschland starten

Wie aus dem Nichts war sie plötzlich da: Die Migrantenpartei »Denk« wurde 2015 gegründet und erreichte bei den Wahlen in den Niederlanden 2017 direkt drei von 150 Sitzen im Parlament. »Wir haben Geschichte geschrieben,«‘ twitterte Tunahan Kuzu, einer der beiden Gründer, am Abend der Wahl. Denn zum ersten Mal schaffte es eine Migrantenpartei ins niederländische Parlament. …Mehr

 

Nach Vorwürfen wegen sexueller Belästigung: 16 Frauen aus der Fernsehbranche verteidigen WDR-Programmbereichsleiter Henke

Der WDR hat einen weiteren Mitarbeiter nach Vorwürfen sexueller Belästigung freigestellt. Dabei handelt es sich um Gebhard Henke, den Leiter des Programmbereichs Fernsehfilm, Kino und Serie. In einem offenen Brief fordern nun 16 Frauen aus der deutschen Film- und Fernsehbranche einen differenzierteren Umgang mit Belästigungsvorwürfen. …Mehr

 

Göttingen: Konkurrierende Clans gehen aufeinander los – mehrere Verletzte

Nach einer blutigen Auseinandersetzung mit mehreren Verletzten im niedersächsischen Göttingen hat die Polizei acht Beteiligte festgenommen. Die Männer sollen zu zwei konkurrierenden Clans gehören. …Mehr

 

Skripal-Theorie fällt auseinander: Tschechien hat 2017 das Nervengift Nowitschok produziert

Tschechien hat nach Darstellung von Präsidenten Miloš Zeman im Jahr 2017 mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Klasse experimentiert. Die Menge des hergestellten Gifts war angeblich klein und soll nach den Versuchen vernichtet worden sein. Tschechien betreibt im südmährischen Wischau ein NATO-Kompetenzzentrum zur Abwehr von ABC-Waffen. …Mehr

 

Bingen: 19-Jährige bei Rockkonzert vergewaltigt – Polizei bittet »von weiteren Presseanfragen abzusehen« – Band sagt Konzert in Speyer ab

Kurz vor Mitternacht trat der Bassist der Band ans Mikrofon und verkündete den Abbruch des Konzerts. …Mehr

 

Mehr als jeder Zehnte auf Lesbos ist ein Flüchtling: Tausende Griechen protestieren gegen Asylpolitik

Die griechische Insel Lesbos keucht unter der Last der Zuwanderung. Die Flüchtlingslager sind hoffnungslos überfüllt. Bereits jeder zehnte Bewohner der Insel ist ein Zuwanderer. Jetzt reicht es den Griechen. …Mehr

 

Bildungschancen: Die Eltern mehr in die Pflicht nehmen

Der Erfolg deutscher Schüler hängt nicht vom sozialen Status ab. Sondern davon, wie weit Eltern ihre Fürsorgepflicht einfach an die Schule delegieren. Denn die ist damit überfordert. …Mehr

 

Fall Ellwangen löst Debatte über härtere Gangart gegenüber Asylbewerbern aus

Die Vorfälle von Ellwangen, wo sich Flüchtlinge der Abschiebung eines Togoers widersetzten, haben Forderungen nach einer härteren Gangart laut werden lassen. Innenminister Seehofer bot an, die Bundespolizei könne für die Sicherheit in Unterkünften sorgen. …Mehr

 

Orban will ungarische Verfassung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ändern

Um einen EU-Plan zu verhindern, nach welchem Flüchtlinge auf alle Mitgliedsländer verteilt werden, plant Orban, die Verfassung zu ändern. Ein erster Versuch scheiterte 2016 an der fehlenden Mehrheit. Die EU wirft Ungarn Unterdrückung der Pressefreiheit und Verletzung der Justiz vor. …Mehr

 

Traurige Sensation: Literaturnobelpreis wird 2018 nicht vergeben

In diesem Jahr wird es keinen Literaturnobelpreis geben. Schuld daran ist eine Krise der Jury. Belästigungs- und Korruptionsvorwürfe machen ihr schwer zu schaffen. …Mehr

 

»Pilotprojekt der besonderen Art« – Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland

In der Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern auch auf Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren. Offenbar hält man Bürgerkriegsszenarien nicht für unrealistisch. …Mehr

 

Rundfunkbeitrag: Kommunen schicken Meldedaten an ARD und ZDF

Die Meldeämter liefern dem Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio erneut Daten. Dieser gleicht sie mit seinen eigenen ab. So soll überprüft werden, ob es Beitragspflichtige gibt, die bisher noch nicht zahlen. …Mehr

 

US-Außenamt legt Finanzierung der »Weißhelme« auf Eis

Das Außenministerium der USA stellt seine Zuschüsse an die syrische Zivilschutzorganisation »Weißhelme« ein. Dies berichtet der Nachrichtensender CBS News unter Berufung auf interne Dokumente der US-Behörde. …Mehr

 

»Kampf der russischen Aggression« – Schwedisches Spionageflugzeug nimmt Kurs auf Syrien

Ein schwedisches Militärflugzeug, welches für Abhörmissionen eingesetzt wird, wurde im Mittelmeer mit Kurs auf Syrien gesichtet. Vermutlich soll das Flugzeug russische Signale in Syrien abfangen, die bei der Aufklärung für die Ostsee helfen sollen. …Mehr

 

Mangel an einsatzbereiten Flugzeugen und Personal – Luftwaffe sagt Teilnahme an Israel-Feier ab

Die deutsche Luftwaffe hat eine Einladung ausgeschlagen, an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Unabhängigkeit Israels teilzunehmen. Der Luftwaffe mangelt es derzeit an einsatzbereiten Flugzeugen und an Personal. …Mehr

 

Abschiebe-Debatte nach Vorfällen in Ellwangen: »So ein Fall darf sich nicht wiederholen«

Innenpolitiker streiten sich nach den Vorfällen in Ellwangen um die Konsequenzen. Flüchtlinge sollen dort gewaltsam eine Abschiebung verhindert haben. Der Afrikaner sitzt inzwischen in Abschiebehaft. …Mehr

 

Resettlement für Einwanderer ohne Papiere?

Sehr geehrte Frau Lengsfeld, als langjährige ABH-Mitarbeiterin versuche ich seit Jahren vergeblich, hinter das System der geheimnisvollen Aufnahmen nach Paragrafen 23/2 bzw. 23/4 zu kommen. Da gibt es feine, aber gravierende Unterschiede und mir konnte bisher keiner nachvollziehbar erklären, was da läuft. …Mehr

 

Krawall bei versuchter Abschiebung: Die Warnung von Ellwangen

Der massive Polizeieinsatz in der baden-württembergischen Kleinstadt war eine nötige Abschreckung. Doch das eigentliche Problem liegt in der Trägheit der Asylverfahren. …Mehr

 

Demo von 1500 Eltern und Kindern: Elternwut gegen überfüllte Klassenzimmer und Turnhallen

Eltern aus Karlshorst zogen Donnerstagnachmittag auf die Straße, um gegen die katastrophalen Zustände an den Schulen zu protestieren. Eine schnelle Lösung ist aber nicht in Sicht. …Mehr

 

Nach Tumult: Innenministerium beantragt Abschiebehaft für abgelehnten Togolesen

Das Innenministerium Baden-Württembergs hat Abschiebehaft für den 23 Jahre alten Asylbewerber aus Togo beantragt. Seine geplante Abschiebung hatte am Montag in der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen für heftige Randale gesorgt. Die Polizei mußte ihr Vorhaben daraufhin abbrechen. ….Mehr

 

Spiegel Online-Chefin Barbara Hans: »Journalismus macht sich überflüssig, wenn er nur über das berichtet, was dem Nutzer gefällt«

Es lebe die Aufmerksamkeitsökonomie! Hier eine reißerische Überschrift, dort dreimal das gleiche Posting im Abstand von 24 Stunden – Leser werden in den sozialen Medien mit einem Content-Überangebot überflutet. Welche Auswirkungen hat der Kampf um die Aufmerksamkeit des Lesers auf den (Online-)Journalismus? Darüber diskutierten Spiegel Online-Chefredakteurin Barbara Hans, Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen und BuzzFeed-Redakteur Marcus Engert bei der re:publica. ….Mehr

 

»Terrorsponsor« Iran: Netanjahu im nuklearen Wunderland

Am Montag präsentierte der israelische Premierminister Netanjahu vermeintliche Beweise für die Entwicklung von Nuklearwaffen durch den Iran. Seit 25 Jahren steht Teheran im Verdacht, Nuklearwaffen, die Israel ohnehin besitzt, zu produzieren. ….Mehr

 

Interview von Präsident Zeman: Auch Tschechien forschte an Nervengift Nowitschok

Tschechien hat nach Darstellung seines Staatschefs im Labor mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Klasse experimentiert. Mit einem eng verwandten Kampfstoff wurde Ex-Agent Sergej Skripal vergiftet. ….Mehr

 

Gewalt gegen weiße Farmer in Südafrika eskaliert – Regierung und Polizei schweigen oder leugnen

Das südafrikanische Parlament hat einen Antrag angenommen, der den Weg zu einer Verfassungsänderung bereiten könnte. Es ist vorgesehen, entschädigungslose Enteignungen von Landbesitz zu ermöglichen. ….Mehr

 

Urteil in Wiesbaden Erst als ein Täter zwei Freunde anrief, eskalierte die Situation

Ein 25-Jähriger verletzt nach einem Handgemenge in Wiesbaden einen 19-Jährigen mit einem Messer tödlich. Das Landgericht verurteilt ihn zu einer Haftstrafe von über elf Jahren, und Hessens Polizei reformiert ihr Einstellungsverfahren. ….Mehr

 

Internet-Trolle sind nützlich – Sie dienen der Politik zur Zensur und Manipulation

Die Trolle oder Internet-Provokateure sind vielen Internetnutzern lästig. Allein oder in Gruppen, im Regelfall anonym auftretend, zerstören sie oft jede sinnvolle Diskussion. Das Phänomen ist nicht neu. Von wem werden sie gesteuert? ….Mehr

Abkommen nutzlos: Mehr »Flüchtlinge« via Türkei

Seit Jahresanfang überquerten 3.992 »Flüchtlinge« Österreichs Grenzen. Das ist zwar im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 39 Prozent, dennoch bedeutet diese Zahl bei einem Anteil von 60 Prozent Männern, dass allein in den ersten drei Monaten des heurigen Jahres so viele fremde Männer nach Österreich einwanderten wie zehn Prozent der Stärke des österreichischen Bundesheeres im Präsenzstand entsprechen. …Mehr

 

US-Vertreter: Israel bereitet sich auf Krieg mit Iran vor und will Unterstützung der USA

Am Sonntag griffen »unbekannte feindliche« Kampfflugzeuge einen syrischen Militärstützpunkt bei Hama an und töteten dabei mindestens elf Iraner und Dutzende andere Personen. Offiziell übernahm niemand die Verantwortung für den Angriff, allerdings haben Vertreter der US-Regierung nun dem amerikanischen Fernsehsender NBC verraten, was ohnehin jeder vermutet hatte. …Mehr

 

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 03.05.2018

 

Willy Wimmer – Klartext – Deutschland im Umbruch – eine Republik wird abgewickelt

 

Hamed Abdel-Samad in München: »Die Integration ist gescheitert.«

 

 

 

Expertin für Säuglingsschreie: Babys werden total unterschätzt

Babyschreie spiegeln den stammesgeschichtlichen Spracherwerb des Menschen. Das sagt Kathleen Wermke, sie hat eine halbe Million Laute von Säuglingen ausgewertet. …Mehr

 

Kirchenasyl ist rechtlich nicht bindend

Kirchenasyl hat keinerlei rechtliche Bedeutung. Das hat das Oberlandesgericht München im Verfahren um den Vorwurf des illegalen Aufenthalts gegen einen Nigerianer festgestellt. Die Staatsanwaltschaft hatte die Revision des Freispruchs durch das Amtsgericht Freising beantragt, berichtet Focus Online. Der Einwanderer wurde vom Oberlandesgericht trotzdem freigesprochen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hatte eine erneute Einzelfallprüfung vorgenommen. …Mehr

 

Warnschild Ellwangen: Ist das erst der Anfang?

Ellwangen stellt einen Wendepunkt dar: Migranten verbünden sich gegen einen Staat, der sie aufgenommen hat und großzügig versorgt. …Mehr

 

»Merkel muss weg«-Demos in Hamburg – Zwischen »Nazi-Pack« und »Volksverrätern«

Jeden Montagabend demonstrieren in Hamburg bis zu 200 Menschen unter dem Motto »Merkel muss weg«. Bis zu 900 Menschen nehmen an Gegenprotesten teil. Auf der Strecke bleibt dabei der Raum für Differenzierung …Mehr

 

Henryk M. Broder: Binnenpluralität! Das kleine, dreckige Geheimnis des HR

Es gibt da eine Auseinandersetzung mit dem Hessischen Rundfunk, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. An sich eine Petitesse, aber doch charakteristisch für den Hochmut der Riesenzwerge, die in den öffentlich-rechtlichen Anstalten das Sagen haben: humorlos, kleinlich, völlig ignorant gegenüber der Tatsache, dass sie unsere Dienstleister sind und nicht unsere Erziehungsberechtigten. …Mehr

 

Washington setzt neue Nukleardoktrin um: US-Armee hat bereits 26 neue Atomwaffentests durchgeführt

Die US-Luftwaffe zeigt sich Monate nach der Lockerung ihrer Einsatzregeln für Nuklearwaffen zufrieden mit den Fortschritten bei Modernisierung und Tests ihres Atomarsenals. Russland kritisiert, dass die USA vermehrt Bombenflugzeuge nach Europa verlegen. …Mehr

 

Noch gibt es keinen Schutz: Forscher entdecken neue Sicherheitslücken in Intel-Chips

Erst Anfang dieses Jahres hatten die Sicherheitslücken »Spectre« und »Meltdwon« für Aufregung in der IT-Branche gesorgt. Jetzt gibt es erneut eine Schwachstelle bei Intel. In den Chips von Intel klaffen laut einem Bericht des renommierten Computermagazins »c“t« neue gravierende Sicherheitslücken. …Mehr

 

Staatsrechtler Scholz: Humanität steht nicht über der Verfassung

Auch zweieinhalb Jahre nach der Grenzöffnung gibt es in der Union Kritik an der damaligen Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein prominenter Gegner der Maßnahme des Septembers 2015 ist Rupert Scholz, ehemaliger Verteidigungsminister und Staatsrechtler. In einer Kooperationsveranstaltung der Bibliothek des Konservatismus und des Evangelischen Arbeitskreises der CDU befaßte zog Scholz am Mittwoch in Berlin eine kritische Bilanz der Asylpolitik Merkels. …Mehr

 

Ellwangen-Asylheim: Polizei findet keine Waffen aber hohe Geldbeträge bei Migranten

Bei ihrem Großeinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen hat die Polizei den nach seiner gewaltsam verhinderten Abschiebung gesuchten Afrikaner gefasst. Jetzt melden sich die ersten Politiker zu Wort. …Mehr

 

Hundert Tote durch schwere Sandstürme im Norden Indiens

Nach den Sandstürmen im Norden Indiens ist die Zahl der Todesopfer auf 98 gestiegen. Es gebe 65 Todesfälle im Bundesstaat Uttar Pradesh und 33 weitere im Nachbarstaat Rajasthan, teilten die dortigen Katastrophenschutzbehörden mit. …Mehr

 

Ellwangen-Randale: »Tagesschau« schweigt – Meuthen sieht »Wachkoma«-Sendungen statt bedeutende nationale Ereignisse

Angesichts des Afrikaner-Aufstands von Ellwangen rät AfD-Chef Jörg Meuthen zur Analyse der »Tagesschau« durch die Zuschauer, die er durch »allerlei Meldungen aus dem Ausland ins Wachkoma gesendet« sieht, während wichtige nationalen Themen nicht berichtet werden. Zwischen den Nachrichtenportalen im Internet und der »Tagesschau« klaffe oft eine riesige Lücke, so Meuthen. …Mehr

 

Seehofer über Ellwangen: »Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung«

Nach der gescheiterten Abschiebung eines Asylbewerbers aus Togo in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen ist Bundesinnenminister Horst Seehofer entsetzt. In einer solchen Weise dürfe das Gastrecht nicht mit Füßen getreten werden, sagte Seehofer. …Mehr

 

Schweden: Syrischer Junge wegen Vergewaltigung einer 12-Jährigen verurteilt

Innerhalb weniger Tage stehen in Schweden mehrere Migranten wegen Vergewaltigung vor Gericht. Während einige im schwedischen Strafrecht darauf hingewiesen haben, dass Migranten einen großen Teil der Vergewaltigungsverdächtigen ausmachen, wird seitens der Politik das Thema immer mehr gedeckelt. …Mehr

 

Wegen Volksverhetzung: Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kollegah und Farid Bang

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang. Das hat Behördensprecher Ralf Herrenbrück der Westdeutschen Zeitung auf Anfrage mitgeteilt. Es seien insgesamt zwei Strafanzeigen eingegangen, eine davon von einem jüdischen Mitbürger. …Mehr

 

Russisches Kampfflugzeug Su-30SM stürzt in Syrien ab – Verteidigungsministerium

Ein russisches Kampfflugzeug vom Typ Su-30SM ist am Donnerstag in Syrien abgestürzt. Beide Piloten sind tot, meldet das Verteidigungsministerium. …Mehr

 

Deutsche Krankenschwester in Somalia entführt

Eine deutsche Mitarbeiterin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) ist in der somalischen Hauptstadt Mogadischu entführt worden. Das teilte die Hilfsorganisation in der Nacht zum Donnerstag mit. »Wir machen uns größte Sorgen um die Sicherheit unserer Kollegin«, erklärte Daniel O’Malley, stellvertretender Leiter der IKRK-Mission in Somalia. Als Krankenschwester habe sich die Frau darum bemüht, Leben zu retten und das Leben der Menschen in dem ostafrikanischen Staat zu verbessern. …Mehr

 

Nach verhinderter Abschiebung: Polizei stürmt Flüchtlingsheim in Ellwangen

Nach der verhinderten Abschiebung eines 23-jährigen Togolesen hat es einen Großeinsatz der Polizei in der betreffenden Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen in Baden-Württemberg gegeben. Die Polizei war am Donnerstagmorgen »mit einigen Hundert Kräften« vor Ort, wie ein Polizeisprecher sagte. …Mehr

 

Lehrerverband beklagt: Schulleitungen unterstützen Lehrer nicht – Politiker besuchen keine Brennpunktschulen

»Wer einen Vorfall meldet, muss mit einer negativen Rückmeldung rechnen und sich zum Teil sogar vorwerfen lassen, er habe seine Klasse nicht im Griff,« so der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes mit Blick auf die schwierige Lage der deutschen Lehrkräfte. …Mehr

 

Angst, Wut und »gefühlte Wahrheit«: Wie Sascha Lobo den Erfolg der Rechten in sozialen Medien erklärt

Standesgemäßer Abschluss des ersten re:publica-Tages von »Klassensprecher« Sascha Lobo: Wie meist in den vergangenen Jahren beendete der Alphablogger den Auftakt der Digitalkonferenz mit seiner Rede zur Lage der Nation. Diesmal erklärte der 42-Jährige, warum sich rechtes Gedankengut so gut in sozialen Medien verbreite – und hielt eine Kraftrede für das Engagement gegen Populismus und Extremismus. …Mehr

 

Seltsame Medienkorrekturen im Skripal-Fall

Unkommentierte Veränderungen von Berichten verstärken den Verdacht, dass Informationen manipuliert werden, allerdings nicht von Russland …Mehr

 

CDU-Politiker nach Ellwangen-Randale: Asylbewerber überschreiten beinahe täglich rote Linien unseres Rechtsstaats

Nach der gewaltsam verhinderten Abschiebung eines Asylbewerbers im baden-württembergischen Ellwangen fordert der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster ein härteres Durchgreifen der Sicherheitsbehörden. …Mehr

 

Nicht genug Flugstunden: Bundeswehr-Piloten verlieren Lizenzen

Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren wegen mangelnder Flugstunden immer wieder ihre Lizenzen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor. …Mehr

 

Massenvergewaltigung in Essen: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen fünf Verdächtige

Mehrere junge Männer sollen in Essen Mädchen systematisch missbraucht haben. Nach den Ermittlungen wird nun tatsächlich Anklage gegen fünf Verdächtige erhoben. Sie sind zwischen 16 und 23 Jahre alt. …Mehr

 

Flüchtlingsheim Ellwangen: Nach verhinderter Abschiebung neuer Polizeieinsatz

Rund 150 Flüchtlinge verhinderten in der Nacht zu Montag in der Flüchtlingsunterkunft Ellwangen die Abschiebung eines Mannes. Der Afrikaner tauchte daraufhin unter. Nun ist am frühen Morgen erneut ein großes Polizeiaufgebot vorgerückt. …Mehr

 

Hamburger Enthauptung: »Die waren heiß auf den Fall«

Über den Justizskandal in Hamburg im Zuge des Doppelmords am Jungfernstieg kommen immer mehr Informationen ans Licht. Nachdem die Achse des Guten über die Hausdurchsuchungen bei zwei Hamburgern – einem ghanaischen Gospelsänger und einem Blogger – berichtet hatte, denen vorgeworfen wird, durch ein Handyvideo »die höchstpersönlichen Lebensbereiche einer Person« – gemeint ist die Frau, die von Mourtala Mardou am 12. April 2018 an der U-Bahn-Station Jungfernstieg ermordete Frau – »durch Bildaufnahmen verletzt« zu haben (§201a StGB), wurden auch einige Tageszeitungen wach. …Mehr

 

Fall erst nach Monaten publik: »Solche Verletzungen noch nie bei Baby gesehen« – Säugling stirbt, Eltern unter Verdacht

Ein sechs Monate altes Baby ist in einer Klinik in Norddeutschland gestorben – die Eltern sollen es schwer misshandelt haben. …Mehr

 

Nato-Ostflanke: Massives Manöver in Estland hat begonnen

Mehr als 15.000 Soldaten haben in Estland am Mittwoch eines der bisher größten Manöver in der Geschichte des baltischen EU-und Nato-Landes begonnen. Die »Forward Presence« Aufrüstungsinitiative der Nato wurde mit der »Abschreckung Russlands« begründet. …Mehr

 

Frau auf Baumblütenfest missbraucht: Vergewaltiger lockte die 18-Jährige in einen Rohbau

Eine Besucherin (18) des Baumblütenfestes in Werder (Brandenburg) soll am Sonntagabend von einem Unbekannten vergewaltigt worden sein. Jetzt sucht die Polizei den Verdächtigen mit einer Täterbeschreibung. …Mehr

 

Michael Klonovsky: Berlin Vergewaltigungen plus 44,2 Prozent

Junge Männer begehen nun mal mehr Straftaten, ächzen entzückt unsere Einwandererkriminalitätsrelativierer – aber warum lässt man sie dann ins Land? …Mehr

 

IS überbietet sich selbst in Menschenverachtung: Syrischer Soldat als menschliche Rakete eingesetzt

Ein gefangener syrischer Soldat wurde vom IS zur menschlichen Rakete degradiert. Auf Propagandakanälen veröffentlichte der IS Bilder, wie der Soldat kopfüber auf den Boden zurast und beim Aufprall explodiert. Ein letzter Versuch des IS zur Selbstinszenierung. …Mehr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mittwoch, 02.05.2018

 

Ausnahmejournalist über Fake-Medien und Einwanderungskrise:

Einer der letzten Vorträge von Udo Ulfkotte 2015

 

 

 

»Sie drohten uns«: Polizei gibt Details über Abschiebe-Protest von Asylbewerbern bekannt

Es ist ein gravierender Vorfall: Rund 150 Afrikaner haben die Abschiebung eines Kongolesen aus der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen mit Drohungen verhindert. Wie die Polizei mitteilte, wollten die Beamten in der Nacht zum Montag einen 23 Jahre alten Bewohner mit togolesischer Staatsangehörigkeit abholen, da er abgeschoben werden sollte. …Mehr

 

Milliarden für Betreuung: »Wir verlieren einfach zu viele Kinder«

3,5 Milliarden Euro will der Bund in den kommenden drei Jahren für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter bereitstellen. Dabei soll es nicht um die Vermehrung der Angebote gehen, sondern um deren Verbesserung. …Mehr

 

Iranischer Politiker verspricht Antwort auf »israelische Aggression« in Syrien

Israel hat nicht bestätigt hat, am Raketenangriff gegen Syrien am Sonntag beteiligt gewesen zu sein. Dennoch hat der iranische Parlamentsabgeordnete Alaeddin Boroujerdi versprochen, auf die »israelische Aggression« zu reagieren. Dies berichtet die Internet-Zeitung »The Times of Israel« unter Verweis auf die Nachrichtenagentur AFP. …Mehr

 

US-Gericht verurteilt Iran zu horrenden Entschädigungszahlungen wegen 9/11

Ein New Yorker Gericht hat am Dienstag in einem Urteil ohne Vorlage von Beweisdokumenten den Iran zu einer Zahlung von Entschädigungsleistungen in Höhe von mehr als 6 Milliarden Dollar, für die Familien von Opfern der Terroranschläge vom 11. September 2001, verurteilt. …Mehr

 

Schwedisches Gericht verurteilt Junge Afghanen nach Vergewaltigung einer Anti-Abschiebungsaktivistin

Gruppenvergewaltigungen werden in Schweden vermehrt in Zusammenhang mit Migranten gebracht. Statt für mehr Transparenz zu sorgen, verweigert die schwedische Regierung immer noch, ethnische Angaben oder Angaben zum Migrationshintergrund von kriminellen Verdächtigen zu veröffentlichen. …Mehr

 

EU startet Langstreckendrohnen zur Grenzüberwachung

Noch in diesem Frühjahr will die EU-Grenzagentur Frontex mit unbemannten Luftfahrzeugen über dem Mittelmeer patrouillieren. Ähnliche Einsätze erfolgten kürzlich mit »Predator«-Drohnen der italienischen Luftwaffe …Mehr

 

Freiburg: Abgeleckt und ins Gesicht gebissen – Polizeifahndung nach versuchter Vergewaltigung

Heute Morgen meldete die Polizei Freiburg eine schauerliche Begebenheit, die einer jungen Frau am Sonntagvormittag vor ihrer Wohnungstür widerfuhr. …Mehr

 

EU will Abtreibung zum Menschenrecht erklären

Abtreibung soll vollumfängliche Legalisierung erfahren. Um dies zu erreichen, hat das EU-Parlament verschiedene Entschlüsse gefasst, die zusammen genommen darauf hinauslaufen, dem Lebensrecht ungeborener Kinder die gesetzliche Grundlage zu entziehen. …Mehr

 

Frau auf Baumblütenfest missbraucht: Vergewaltiger lockte die 18-Jährige in einen Rohbau

Eine Besucherin (18) des Baumblütenfestes in Werder (Brandenburg) soll am Sonntagabend von einem Unbekannten vergewaltigt worden sein. »Die Untersuchung der Frau ergab eindeutig, dass sie gegen ihren Willen sexuelle Handlungen an sich erdulden musste«, so ein Ermittler. …Mehr

 

Päpstlicher Nuntius nennt das Verhalten deutscher Bischöfe in der Kreuz-Debatte »eine Schande«

Deutsche Bischöfe wie Kardinal Marx hatte das Aufhängen von Kreuzen in Bayern kritisiert. Der päpstliche Nuntius, Erzbischof Peter Stefan Zurbriggen, regiert empört: Das Verhalten deutscher Bischöfe sei eine Schande. …Mehr

 

Putins Russland wird immer stärker: Die Sanktionen haben dem Land gutgetan

Dass Russland, in den 1990er Jahren im Chaos versunken, unter Wladimir Putin wieder in seine Rolle als Großmacht, genauer: als mit allerlei dirty tricks operierender global player zurückgekehrt ist, steht außer Zweifel. …Mehr

 

Bildungspolitik: Wenn sich Lehrer von Vertrag zu Vertrag hangeln müssen

Bildung wird in Bayern großgeschrieben. Gleichzeitig stellt der Staat aber immer mehr Pädagogen nur befristet an. Viele junge Lehrer sind deshalb verzweifelt. An Lebensplanung können sie nicht denken. …Mehr

 

Geplantes Anker-Zentrum: Bamberg will sich gegen Ausbau von Flüchtlingsunterkunft wehren

Die Stadt Bamberg fürchtet einen weiteren Ausbau der Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge – und will sich dagegen wehren. Man lehne ein so genanntes Anker-Zentrum für Bamberg ab, sagte ein Sprecher der Stadt. Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahmeeinrichtung hätten gezeigt, dass Massenunterkünfte den sozialen Frieden in der Stadt gefährden, betonte er weiter. …Mehr

 

Berliner-Preis erntet Kritik: 3000 Euro fürs sichtbare Lesbischsein – bevorzugt der Staat lesbische Frauen?

Grünen-Politiker Dirk Behrendt hat einen neuen Preis ausgelobt. Der Preis soll lesbische Frauen auszeichnen, die sich in besonderer Weise bemerkbar machen. Aber »was soll der neue Preis bewirken?«, fragt BZ-Kolumnist Gunnar Schupelius. …Mehr

 

Ellwangen: 200 Afrikaner verhindern Abschiebung von Flüchtling

Rund 200 Afrikaner bedrängten gewaltsam die Polizei, verhinderten so die Abschiebung eines Flüchtlings in Baden-Württemberg! Mit drei Streifenwagen war die Polizei in der Nacht zum Montag. …Mehr

 

Berliner Oberstaatsanwalt: »Strafjustiz in Berlin nicht mehr in vollem Umfang funktionstauglich«

Die Lage sowohl im Strafvollzug als auch in der Strafverfolgung ist alarmierend! Straftäter werden auf freiem Fuß gesetzt, weil die Staatsanwaltschaft überlastet ist. Außerdem kommt es durch Verfahrensverzögerungen häufig zu milden Urteilen. Ralph Knipsel, Berliner Oberstaatsanwalt zeigt in einem Interview mit »Focus« die Hintergründe auf. …Mehr

 

VBE-Studie: Gewalt gegen Lehrer an deutschen Schulen ist keine Seltenheit

Gewalt gegen Lehrer ist an deutschen Schulen keine Seltenheit. Dazu kommt eine aktuelle repräsentative Untersuchung im Auftrag des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). Ein beunruhigendes Ergebnis der Studie: An rund der Hälfte aller Schulen gebe es psychische Gewalt gegen Lehrkräfte. …Mehr

 

Niedersachsen: Warum Arabisch als Schulfach zur Luftnummer gerät

Es sollte ein Instrument zur Integration von Schülern mit Migrationshintergrund sein. Doch ein Jahr nach der Ankündigung der Schulfächer Farsi und Arabisch ist in Niedersachsen nichts passiert. …Mehr

 

Lügenpresse – Fake News – Alternative Medien: Auf der Jagd nach Klicks

Wie steht es um die Journalistenzunft im 21. Jahrhundert? Geht es noch um Inhalte oder nur noch um Bilder? Verdrängt die Unterhaltung ernste Themen? Frisst das Internet die Mainstream-Medien auf? Muss ein Journalist westliche Werte vertreten? Und was wollen die Leser? Nachgefragt bei Michael Meyen, Journalistik-Professor an der Universität München. …Mehr

 

Alles unter Kontrolle: China beobachtet Emotionen der Menschen

In China werden Gehirnwellen und Emotionen der Mitarbeiter der Fabriken, der staatlichen Unternehmen sowie der Militärangehörigen mittels Technologien beobachtet. Das ermöglichen drahtlose Sensoren, die unmittelbar in Kopfbedeckung eingebaut sind und Daten über die Gehirnaktivität weiterleiten. Anhand dieser Informationen werden die Emotionen erfasst. …Mehr

 

Rupert Scholz: Staatsrechtler drängt auf Einschränkung des Asylrechts

Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat sich erneut für eine Einschränkung des Asylrechts ausgesprochen. Die Bundesregierung müsse das Grundgesetz so ändern, daß das Recht auf Asyl nicht mehr von jedem Einwanderer eingeklagt werden könne, sagte Scholz der Welt. …Mehr

 

Wegen Fotos vom Wohnsitz des Thüringer NPD-Chefs: Journalisten sollen von Rechtsextremen überfallen worden sein

In Thüringen sind zwei Männer von Rechtsextremen angegriffen und beraubt worden. Die Überfallenen sind nach eigenen Angaben freie Mitarbeiter der Presse, wie die Polizei mitteilte. Auslöser waren nach Angaben der Polizei offenbar Foto- und Filmaufnahmen vom Grundstück des Thüringer NPD-Chefs Thorsten Heise. …Mehr

 

»Täuschungsmanöver« – Europäer äußern sich skeptisch zu Netanjahus angeblicher »Iran-Enthüllung«

Am Montag präsentierte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Dokumente, wonach der Iran weiter an Massenvernichtungswaffen arbeite. Berlin hält sich bedeckt, London und Paris halten gerade wegen der Enthüllungen das Atomabkommen weiter für nötig. …Mehr

 

Von 182 Flugzeugen: Nur vier »Eurofighter« der Bundeswehr sind einsatzfähig

Ein kleiner Sensor im Flügel des „Eurofighters“ macht der Bundeswehr Probleme. Weil dieser nicht richtig gekühlt wird, ist nach einem Bericht ein Großteil der Flotte nicht einsatzfähig. …Mehr

 

Lage der CDU – Konservative nicht willkommen

Ihr ehemaliger Generalsekretär Peter Tauber warnt die CDU vor einem »Rechtsruck« und offenbart dabei das Dilemma der »Merkelianer«: Bei dem Versuch, links-grüne Wähler für sich zu gewinnen, hat die Partei ihre Stammwähler bewusst vor den Kopf gestoßen. Das könnte sich jetzt rächen…Mehr

 

Die UNO schmiedet einen globalen Pakt für dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht

Die UNO will den wilden, ungeordneten Verlauf der bisherigen Migrantenströme in legale, gesicherte Bahnen lenken. Am 19.9.2016 haben die hohen UN-Funktionäre die Generalversammlung mit der »New Yorker-Erklärung« beschließen lassen, bis Sommer 2018 einen »Globalen Pakt für Migration« zwischen allen Mitgliedsstaaten auf den Weg zu bringen, der garantieren soll, dass Migranten ständig geordnet in andere Länder einwandern können. Die Rechte der Migranten sollen gestärkt und die Zielländer zur unbeschränkten Aufnahme verpflichtet werden. Mit der Realisierung würden neue gewaltige Wanderbewegungen in Gang gesetzt, zu denen das bisher Erlebte nur der Auftakt gewesen ist. – Und die angestammten Bevölkerungen könnten sich nicht dagegen wehren. …Mehr

 

Belgien: Erster islamischer Staat in Europa

Die Führer der belgischen ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es »islamistische Demokratie« und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030. »Das Programm ist verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt«. — Französische Zeitschrift Causeur. »Die europäische Hauptstadt [Brüssel] wird in zwanzig Jahren muslimisch sein.« — Le Figaro. …Mehr

 

»Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts mehr zu tun«: AfD-Politiker Guido Reil bei Mai-Demo in Essen festgenommen

AfD-Mann Guido Reil wurde am Rande der DGB-Demonstration in Essen festgenommen. Der Politiker will das nicht auf sich sitzen lassen und sagt: »Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts mehr zu tun«….Mehr

 

Kreuz-Spaß bis der Arzt kommt

Zu den vielen schönen Seiten, die das Leben im Freistaat Bayern bietet, gehört die Munterkeit seiner Politik. Hier ist wenigstens was los. Und lustig geht es zu, wie das neue Kapitel des alten Kulturkampfes zeigt. Ich meine die Sache mit dem Kreuz. Sollen in den staatlichen Amtsgebäuden Kruzifixe hängen oder nicht? Neu-Ministerpräsident Markus Söder will sie überall hängen sehen. Und wer empört sich über Söders Kreuz-Zug? Die Kirche! Wirklich? Die Kirche mag die Kreuze nicht? Stimmt. Diverse Geistliche bis hin zum Kardinal Marx finden es empörend, dass in Bayerns staatlichen Amtsgebäuden Kreuze hängen sollen. Christliche Kreuze? Da sei der Teufel vor, rufen die Oberchristen entsetzt….Mehr

 

Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen

Der Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung sollte nach Auffassung der SPD-Vorsitzenden für Fortbildungsmaßnahmen genutzt werden. Die Rücklage der Arbeitslosenversicherung erreicht im laufe des Jahres offenbar die 20-Milliarden-Euro-Marke….Mehr

 

Skripal: Nach dem britischen Sicherheitsberater gibt es noch keine Hinweise auf die Täter

Es zeichnet sich, letzter Fall Netanjahus »Beweise«, die Strategie ab, vor jeder Bestätigung oder Widerlegung durch Behörden oder internationaler Organisationen wie der OPCW oder IAEA durch »alternativlose Fakten« politische Interessen durchzusetzen …Mehr

 

Trumps Sicherheitsberater: »Wir denken an das libysche Modell für Denuklearisierung von Nordkorea«

Nachdem Nord- und Südkorea der Denuklearisierung der Halbinsel zugestimmt haben, wollen die USA für diesen Prozess »das Verhandlungsmodell« nutzen, welches 2004 zur nuklearen Abrüstung Libyens genutzt wurde. Libyen wurde in Folge vom Westen in Grund und Boden bombardiert. …Mehr

 

Kanada: Papst soll sich für jahrzehntelangen Kindesmissbrauch in kirchlichen Schulen entschuldigen

Das kanadische Parlament hat von Papst Franziskus eine persönliche Entschuldigung für die jahrzehntelange Misshandlung von Ureinwohner-Kindern in katholischen Internaten gefordert. 260 Abgeordnete stimmten am Dienstag für einen entsprechenden Antrag….Mehr

 

Mehr Papierkram für Hausbesitzer droht: Neue Grundsteuer könnte Extra-Steuererklärung nötig machen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat just entschieden: Die Grundsteuer muss neu geregelt werden. Noch weiß niemand, wie sie künftig aussehen wird. Eine Unannehmlichkeit für Grundbesitzer bahnt sich aber schon an: noch mehr an bürokratischem Aufwand. …Mehr

 

Fettleibigkeit: 2.000 Ärzte schreiben Brief an Bundesregierung – Kanzlerin und ihre Ministern sollen endlich handeln

Die Verbraucherorganisation Foodwatch, die Deutsche Diabetes Gesellschaft, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sowie 2.000 Ärzte haben einen Offenen Brief an die Bundesregierung geschrieben. Die Kanzlerin und ihre Ministern sollen endlich handeln. …Mehr

 

Kriminalität: Der Murks in vielen Medien mit der Herkunft des Täters

Noch immer gehen viele Medien mit der Herkunft und dem kulturellen Hintergrund von Straftätern und mutmaßlichen Tatverdächtigen nicht transparent um. Gleichzeitig beklagen sie sich über Stigmatisierungen und Ablehnung durch die Leser- und Zuschauerschaft. Was läuft hier falsch? …Mehr

 

Maas will schnelle Überprüfung israelischer Vorwürfe gegen den Iran

Nach den Vorwürfen Israels in Richtung Iran, weiter heimlich Atomwaffenpläne aufzubewahren, sieht die Bundesregierung die Internationale Atomenergiebehörde IAEA am Zuge. …Mehr

 

Britische Kampfjets Typhoon wollen »Aggression« über Schwarzem Meer bekämpfen

Großbritannien schließt sich den Nato-Luftpatrouillen über dem Schwarzen Meer für den Kampf gegen »potentielle Aggression« an, teilte der Pressedienst der britischen Luftstreitkräfte mit. Um welche Aggression genau es sich dabei handeln soll, wurde jedoch nicht präzisiert. …Mehr

 

Rund 200 Festnahmen in Paris: Schwere Krawalle bei Mai-Demonstration

Brennende Fahrzeuge und zerstörte Geschäfte: Mehr als tausend Vermummte haben in Paris am Rande einer Mai-Demonstration randaliert. Schon im Vorfeld hatte die Polizei vor Ausschreitungen »extremistischer Bewegungen« gewarnt. …Mehr

 

re:publica 2018: Das Internet ist kaputt. Bekommen wir’s wieder repariert?

Bereits zum zwölften Mal versammelt sich die Webszene ab Mittwoch in Berlin zur re:publica, um über die neusten Internettrends zu diskutieren. Nachdem Teilnehmer im vergangenen Jahr bereits feststellen mussten, dass es »dem Internet schon mal besser ging«, folgte in den vergangenen Monaten, symbolisiert durch die Facebook-Krise der große Knall. Der Umgang mit dem Netz muss neu gedacht werden – das größte Internet-Event Europas bietet mit über 1000 Speakern dazu ab Mittwoch in der STATION Berlin Gelegenheit. …Mehr

 

 

 

 

Dienstag, 01.05.2018

 

Broders Spiegel: Erdogan und die Heuchler

 

 

Das Schweigen der Lemminge: An deutschen Schulen ist »die Hölle los«

»Es muss endlich mal aufhören mit diesem ewigen Schweigen«, mahnt Heiko Schrang, nachdem ihm einige Jugendliche von dem berichteten, was sie täglich in der Schule erleben. Er unterhielt sich mit Karl, der in Berlin auf eine Sekundarschule geht und der einer von den beiden deutschen Jungen der Schulklasse ist …Mehr

 

Kritik am Treffen zwischen Steinmeier und Schiiten: »Der Präsident wird totalitär denkende Islamisten nicht überzeugen«

Bundespräsident Steinmeier lud eine umstrittene iranische Schiiten-Organisation (IGS) im Rahmen des »interreligiösen Dialogs« auf das Schloss Bellevue. Der IGS wird nachgesagt, sie stehe der iranischen Führung nah. Kritiker sehen die IGS als »Vertreter eines antisemitischen Regimes« und einem Verfechter der Agenda der islamischen Republik. …Mehr

 

Massives Aufgebot der NRW-Polizei zum 1. Mai

Die nordrhein-westfälische Polizei begleitet den diesjährigen 1. Mai mit einem massiven Aufgebot. Allein sechs NRW-Hundertschaften der Bereitschaftspolizei mit rund 800 Beamten sowie die Wasserwerfer-Staffel des Landes seien zu Unterstützungseinsätzen nach Berlin, Thüringen und Sachsen abgeordnet worden. …Mehr

 

Von der Weltkanzlerin zur Randnotiz – Angela Merkels Stern rapide im Sinken begriffen

Dass Kanzlerin Merkel von ihrer USA-Reise zu Präsident Donald Trump ohne zählbare Erfolge zurückgekehrt ist, bestätigt ihre Kritiker. Mag sie in Deutschland selbst noch fest im Sattel sitzen – im Ausland verliert sie rapide an Terrain. …Mehr

 

Hirsch lebt mit Pfeil im Kopf – US-Polizei setzt 2.000 Dollar für Informationen über Jagdfrevler aus

Die Polizei des US-Bundesstaates Oregon hat in einem regionalen Naturpark bei Shady Cove zwei lebendige Hirsche mit Pfeilen im Körper entdeckt. Eines der Tiere trug das Geschoss in seinem Kopf. Der Pfeil hatte das Tier offenbar knapp unterhalb des Gehirns getroffen und den Schädel durchbohrt. Der andere Hirsch trug den Pfeil im Hals. …Mehr

 

Großbritannien: Mit Sajid Javid als Innenminister nächster Muslime in einflussreicher Position

Der Bürgermeister Sadiq Khan, mit pakistanischer Abstammung, beeinflusst seit Mai 2016 als erstes Stadtoberhaupt islamischen Glaubens, die wichtige Metropole London und auch die britische Politik. Mit Sajid Javid, ein ehemaliger Deutsche Bank Manager, soll jetzt ein weiterer Muslim die politischen Weichen im Innenministerium für die Briten stellen. …Mehr

 

BILD: Iran arbeitet an einem geheimen Atomprogramm

Klare Anschuldigungen des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu gegen den Iran: Das Mullah-Regime arbeitet an einem geheimen Atom-Programm. Das sagte Netanjahu am Montagabend in einer auf Englisch gehaltenen Rede in Jerusalem, die auch live im TV übertragen wurde. …Mehr

 

Kneift die EU im Handelskrieg? – Drei Szenarien

Die Uhr tickt. Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, wird die EU ab dem 1. Mai US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte zahlen müssen. Handelskommissarin Malmström will hart bleiben, doch Kanzlerin Merkel möchte keinen Handelskrieg riskieren – knickt sie in letzter Sekunde ein? Hier die drei wahrscheinlichsten Szenarien. …Mehr

 

Griechenland rüstet sich gegen Türkei

Athen reagiert auf die wachsenden Spannungen mit seinem NATO-Partner Türkei in der Ägäis. Nach der griechischen Kriegsmarine werden jetzt veraltete Kampfjets aufgerüstet. …Mehr

 

Henryk M. Broder: Kaum versprochen, schon gebrochen

Letzten Donnerstag hat sich der Bundestag zum Existenzrecht Israels bekannt. Das war bestimmt gut gemeint, aber für den Ernstfall so relevant wie das Versprechen von Norbert Blüm, die Renten seien sicher. In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, wie opportunistisch sich die deutsche Regierung im Jahre 1973 unter Willy Brandt zur Zeit des Jom-Kippur-Krieges verhalten hat, als Israels Existenz tatsächlich an einem dünnen Faden hing. Wobei Brandt eine mögliche Vernichtung Israels in Kauf nahm und die Israelis vorab mit dem Satz zu trösten versuchte: »Für uns Deutsche gibt es gegenüber Israel keine Neutralität des Herzens.« …Mehr

 

Durchnässt in Gasse gefunden: Teenager auf Baumblütenfest vergewaltigt

Unfassbare Tat am Rande des Baumblütenfest in Werder (Potsdam-Mittelmark): Offenbar wurde eine 18-jährige Frau von mehreren Personen ins Wasser geworfen und anschließend von einem Unbekannten in einer Bauruine vergewaltigt, wie die Polizei am Montagnachmittag mitteilte. …Mehr

 

Elias von Albanergang blutig geprügelt und fürs Leben traumatisiert. Schockierender Bericht einer Mutter

Das Lebensglück von Elias (14) zerbrach an einem einzigen Tag. Er hatte das Pech, als deutsches Kind in einer von Ausländern, vor allem Moslems, beherrschten Schule zu sein; im Landkreis Offenbach, der deutschen Stadt mit dem höchsten Migrantenanteil (über 60 Prozent!). Doch bei Kindern in Jugendliche sind es schon über 80 Prozent… Die Angriffe der islamischen Machos richten sich nicht nur gegen Menschen mit Kippa, wie es die Mainstream-Presse nahelegt. Die skandalöse Bedrohung der jüdischen Kinder wird noch übertroffen durch das Leid nichtjüdischer Kinder und Jugendlicher. …Mehr

 

Hunderte Migranten überqueren EU-Außengrenze in Griechenland

Der Flüchtlingszustrom aus der Türkei nach Griechenland nimmt zu. Migranten überquerten täglich den Grenzfluss Evros (türkisch. Meric) und beantragten Asyl, berichteten mehrere Athener Zeitungen am Sonntag. »Flüchtlingstrecks am Evros«, schrieb die konservative Traditionszeitung »Kathimerini«. Auch auf griechischen Inseln seien in der vergangenen Woche ungewöhnlich viele Migranten angekommen. …Mehr

 

Revolution oder Staatsstreich? Rumänien versucht, »Wende« von 1989 juristisch aufzuarbeiten

Das blutige Ende des Kommunismus in Rumänien mit dem Sturz von Staatspräsident Nicolae Ceausescu im Jahre 1989 soll nicht die Folge einer Revolution, sondern eines Staatsstreichs gewesen sein. Den Verantwortlichen  der »Wende« mit mehr als 1000 Toten droht jetzt im vierten Anlauf eine Anklage. Der Vorwurf lautet auf absichtliche Desinformation und »Verbrechen gegen die Menschlichkeit«. …Mehr

 

Dumm gelaufen: Russland kündigt den Nato-Luftransport auf

Die Bundeswehr hat schon wieder ein Problem. Wieder bei den Transportkapazitäten, aber diesmal geht es nicht darum, Waffen und Gerät an die neue Nato-Grenze in Osteuropa zu verlegen, sondern in weit entfernte Einsatzgebiete wie Afghanistan in Zentralasien oder Mali in Westafrika. Bislang wurden dafür Antonov-Maschinen sowjetischer Bauart benutzt, die vom Flughafen Leipzig/Halle starteten und gepanzerte Fahrzeuge, schweres Gerät und Versorgungsgüter transportierten. Die Antonov-Machinen kommen aus der Ukraine und Russland und sind angemietet. Aber jetzt hat die russische Seite die Zusammenarbeit vertragsgemäß zum Jahresende aufgekündigt. …Mehr

 

Wie schaffen wir das nur?

In den USA wurde am 19. April der Steuergedenktag gefeiert. Bis dahin arbeitete die Bevölkerung dort noch für den Staat, seitdem aber für die eigene Tasche. Hierzulande müssen wir bis zum 19. Juli schuften und damit eine Woche länger als 2017. …Mehr

 

Facebook verurteilt: Beleidigung gegen Weidel darf nicht mehr verbreitet werden

Als die AfD bei der Bundestagswahl 2017 ins Parlament einzog, kündigte sie eine harte Oppositionsarbeit an. Begleitet wurde und wird die Arbeit der größten Oppositionspartei von medialen Beschimpfungen und Unterstellungen. Doch trotz in der Regel negativer Berichterstattung in den Mainstream-Medien ist nach einer aktuellen Umfrage jeder vierte Bürger mit der AfD im Bundestag zufrieden. Gegen die ständigen Beschimpfungen errang nun die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, einen respektablen Sieg. Das Landgericht Hamburg erließ eine einstweilige Verfügung gegen Facebook. Dort hatte ein Nutzer Weidel unter anderem als »Nazi Drecksau« beschimpft. …Mehr

 

Die freien Medien im Steilflug

Letztes Jahr hatte ich Anfang Mai mal einen Blick auf die konservativ-liberale Bloggerszene geworfen. Zeit nachzusehen, was sich im vergangenen Jahr getan hat. Ende April/Anfang Mai 2017 hatten die alternativen regierungskritischen Blogs 1,1 Millionen Besuche täglich. Ein Jahr später ist die Besucherzahl auf 1,35 Mio hochgeschnippt. Eine Zunahme von 23 % in einem Jahr. …Mehr

 

Sexuelle Belästigung beim WDR: Fernsehspielchef will sich wehren können

Wie die gegen ihn angeblich vorgebrachten Vorwürfe sexueller Belästigung konkret lauten, ist unbekannt. Das will der suspendierte WDR-Filmchef Gebhard Henke nicht hinnehmen. Er will sich zur Wehr setzen können. …Mehr

 

Katrin Göring-Eckardt will »die Leute« nicht länger an der Nase herumführen

Katrin Göring-Eckardt möchte nun Abbitte leisten. Aber wo ist die ganze Wahrheit versteckt? Wie sich die Grüne heillos in ihren Un- und Halbwahrheiten verheddert, kann man hinter der Bezahlschranke der Welt nachlesen. Oder es auch einfach sein lassen. …Mehr

 

US-Außenminister Mike Pompeo wirft Teheran Lügen über dessen Atomprogramm vor

Nach den jüngsten Anschuldigungen Israels gegen den Iran hat auch der neue US-Außenminister Mike Pompeo Teheran der Lüge über sein Atomprogramm bezichtigt. »Die Dokumente, die Israel aus dem Iran erlangt hat, zeigen ohne jeden Zweifel, dass das iranische Regime nicht die Wahrheit gesagt hat«, hieß es am Montagabend (Ortszeit) in einer Stellungnahme des US-Chefdiplomaten. Das Atomabkommen basiere nicht auf Transparenz, es basiere auf Lügen. …Mehr

 

Ein Kreuz zur Verschönerung der Kapitulation

»Da war die Welt noch in Ordnung.« Durch welches Datum könnte man mit deutlicher Konsensmehrheit ein solches unbestimmtes »Da« ersetzen? Immer, wenn diese Frage steht, liegt das Datum natürlich ein Stück vor der Gegenwart. Wäre die »Welt noch in Ordnung«, ließe sich an schönen Frühlingstagen gedankenunschwer Unfug treiben, und die Probleme beschränkten sich auf soeben ausverkauftes Schokoeis oder – etwas unangenehmer – das Ausweichen vor diesen widerlichen Heuschnupfpollen. »Widerlich« ist im übrigen ein Lieblingswort unseres neuen Bundesaußenministers. Aber das wäre eine andere Spielwiese. Auch voller reizender Pollen. …Mehr

 

Menschen befürchten Terroranschlag: Mehrere Verletzte bei Panik in Nizza

Im südfranzösischen Nizza ist es am Montagabend zu panischen Szenen gekommen. Die Menschen dachten, es ereigne sich ein Terroranschlag. …Mehr

 

Frontex will Grenzschutz aufstocken: Auf den Mittelmeerrouten kommen überwiegend Männer nach Europa

»Wir haben die Außengrenzen jetzt unter Kontrolle. Der Grenzschutz muss aber weiter aufgestockt werden, weil der Migrationsdruck auch in Zukunft hoch bleiben wird,« so Frontex-Direktor Fabrice Leggeri. …Mehr

 

Nationalismus in der Schule: Drei Halbmonde an der Halskette

Rechtsradikale und nationalistische Jugendliche gibt es auch unter Migranten. Ein Nährboden für den Antisemitismus. Die Lehrer erkennen die Zeichen oft nicht. …Mehr

 

Walpurgisnacht in Berlin: Antikapitalisten demonstrieren mit reichlich Folklore

Bengalos, Parolen, aber keine Flaschenwürfe: Mehr als 2000 Demonstranten ziehen unter dem Motto »Widerständig und solidarisch im Alltag« durch den Wedding. …Mehr

 

Ipsos-Studie: Soziale Gerechtigkeit ist Deutschen wichtiger als individuelle Freiheit

Soziale Gerechtigkeit ist den Deutschen offenbar wichtiger als die eigene individuelle Freiheit. »Unsere Daten belegen, dass es in Deutschland eine große Sehnsucht nach mehr sozialer Gerechtigkeit gibt«, so Robert Grimm, Direktor für Politik- und Sozialforschung bei Ipsos. …Mehr

 

Enthüllung à la Netanjahu: »Geheimes Nuklearprogramm des Iran – Teheran lügt«

»Etwas, das die Welt noch nie gesehen hat…« So begann Netanjahu seine Rede. Er präsentierte Auszüge aus geheimen Dokumenten, die beweisen sollen, dass ein iranisches Nukelarprogramm existiere und Teheran lügt. Die USA könnten deren Echtheit garantieren, so Netanjahu. …Mehr

 

Nach Vorwurf gegen Iran: Putin mahnt Netanjahu zu Einhaltung von Atomdeal

Nach seinem Vorwurf, der Iran betreibe entgegen dem Atomdeal ein geheimes Kernwaffenprogramm, hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montagabend den russischen Staatschef Wladimir Putin angerufen. Dies bestätigten sowohl Netanjahu selbst als auch der Kreml. …Mehr

 

Nach Druck von Trump: Europa bereit für Neuverhandlung von Iran-Deal

Die Staatsführer Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, das Atomabkommen mit dem Iran zu verteidigen, während sie einen Weg ausarbeiten, um mehr Zugeständnisse aus Teheran herauszuholen. Das Abkommen von 2015 sei »der beste Weg«, um den Iran von Atomwaffen fernzuhalten, betonten sie. …Mehr

 

Interner Bericht: Bundesregierung will Kinder von deutschen IS-Frauen nach Rückkehr »deradikalisieren«

Die Bundesregierung will Kinder deutscher IS-Frauen in die Heimat zurückholen. Das geht aus einem internen Bericht des Bundesinnenministeriums hervor …Mehr

 

Hälfte hat kriminellen Hintergrund: Lage im Abschiebegefängnis Büren eskaliert

In Büren bei Paderborn steht Deutschlands größtes Abschiebegefängnis, rund 140 abgelehnte Asylbewerber sitzen dort in Haft. Einem Bericht des »Spiegel« zufolge wird die Lage dort immer bedenklicher: Fast täglich soll es zu Zwischenfällen kommen. …Mehr

 

So laufen heutzutage False-Flag-Operationen ab

Operationen unter falscher Flagge sind als militärisches Mittel seit Jahrhunderten im Einsatz. Schon bei den alten Griechen und Römern galt es als legitim, sich beispielsweise als befreundetes Heer auszugeben, an den Gegner heranzurücken und erst dann die wahre Flagge zu hissen und den Gegner anzugreifen. …Mehr

 

Die Wahrheit über den Handelskrieg zwischen den USA und China

Mit seinen jüngsten handelspolitischen Maßnahmen zielt Washington voll und ganz auf China ab. Weder auf die EU noch auf andere Handelspartner. Es geht Washington jedoch nicht darum, dass China weniger Waren in die USA exportiert. Die Vereinigten Staaten wollen vielmehr, dass sich Chinas Volkswirtschaft ändert und sich öffnet für Liberalisierung und Marktreformen. Bislang sperrt sich Peking vehement dagegen. …Mehr

 

Neuer Stichtag ist der 1. Juni: USA verlängern Ausnahmen bei Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump hat seine Entscheidung über mögliche Strafzölle auf Stahl und Aluminium für Importe aus der EU laut einem Zeitungsbericht um einen Monat auf den 1. Juni verschoben. …Mehr

 

1. Mai in Berlin: Bus mit Steinen beworfen, mindestens zwei Fahrzeuge angesteckt

Bei Krawallen in der Nacht zum 1. Mai kam es in Berlin zu mehreren Sachbeschädigungen. Eine Gruppe Jugendlicher bewarf Steine mit einem Bus, in einem anderen Stadtteil gingen zwei Fahrzeuge in Flammen auf. …Mehr

 

Das deutsche Heer probt den Bürgerkrieg

Vom 21. bis 27. März erprobten eine verstärkte Panzergrenadier- und eine Jägerkompanie in der Retortenstadt »Schnöggersburg« Bürgerkriegssituationen. …Mehr

 

Wegen Visafreiheit: Zahl der georgischen Asylbewerber steigt dramatisch

Immer mehr Georgier beantragen in Deutschland Asyl. Im ersten Quartal 2018 ließen sich laut aktuellen Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge 1.771 georgische Staatsbürger hierzulande als Asylbewerber registrieren. Das ist fast eine Verdreifachung im Vergleich zum Vorjahr, als zwischen Januar und März 601 Erstanträge auf Georgier entfielen. …Mehr

 

 

 

 

 

 

 

Montag, 30.04.2018

 

 

 

Gaffer-Eltern behindern Rettung an Kita – jetzt rechnet der Bürgermeister mit ihnen ab

»Dummheit und Ignoranz« – »Schämt Euch« – »Geht’s noch« – der Bürgermeister Sascha Thamm ist stinksauer und das sollen auch alle mitbekommen. Grund sind Eltern, die absichtlich einen Rettungseinsatz in einer Kita behindert haben. …Mehr

 

Facebook muss alle technischen Möglichkeiten ausschöpfen, um den Abruf strafbarer Beleidigungen zu verhindern

Rechtsanwalt Steinhöfel hat im Fall Weidel ein Urteil erwirkt …Mehr

 

Polizei Mülheim jagt Mann mit fleckiger Haut – 12-Jährige auf Friedhof missbraucht

Schon im Einkaufszentrum in der Mülheimer Innenstadt fiel dem Mädchen der Fremde mit der fleckigen Haut auf. Doch da ahnte das Kind noch nicht, dass es den Unbekannten kurz darauf auf schlimme Weise erneut treffen würde. …Mehr

 

Gender-Kampagne: Universität wirbt für »gesündere« Maskulinität

Die Universität von Texas in Austin wirbt für eine Neudefinition von Männlichkeit. Die Plakatkampagne des Zentrums für Seelsorge und geistige Gesundheit der Bildungseinrichtung möchte Männer dazu ermutigen, ihre Geschlechtsidentität neu zu definieren und eine »gesündere« Maskulinität zu entwickeln. …Mehr

 

Großbritannien: Rentner werden mit 65 Eltern – doch das Kind wird ihnen weggenommen

Sie erfüllten sich ihren Kinderwunsch mit einer Leihmutter, zahlten angeblich Zehntausende Pfund dafür. Doch das Glück von Großbritanniens ältesten Eltern währte nur ein Jahr. Dann schritt das Amt ein. …Mehr

 

Goldvorräte aus USA abgezogen: Erdogan bringt seine Reserven in Sicherheit

Erdogan hat seine Goldreserven aus den USA in die Türkei verlegen lassen. Hintergrund könnte die Befürchtung sein, von den USA sanktioniert zu werden. …Mehr

 

Düsseldorf: Autofahrer rast auf Polizisten zu – Festnahme wegen Mordverdachts

Bei Polizeikontrollen sind am Wochenende in Düsseldorf gleich zwei Beamte verletzt worden. In beiden Fällen rasten die Autofahrer auf die Polizisten zu – und versuchten dann die Flucht. Keiner der Männer hatte einen Führerschein. …Mehr

 

Arbeitslosengeld II: Kinder bleiben weiterhin die Verlierer

Wieder einmal musste ein zusätzlicher Bedarf für Lernförderung mühsam gerichtlich erstritten werden – das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010 ist in Vergessenheit geraten …Mehr

 

»Anne Will« zu Besuch beim US-Präsident – »Trump hat einen wunden Punkt getroffen«

Angela Merkel oder Emmanuel Macron – wer hatte mehr Erfolg bei Donald Trump? Darüber wurde bei »Anne Will« in ganz neuen Tönen diskutiert. Die Meinung über Trump scheint sich radikal geändert zu haben …Mehr

 

Neue Forsa-Umfrage: SPD sackt unter Nahles auf 17 Prozent ab

»Auf zum letzten Gefecht«: Nur eine Woche nach der Wahl von Andrea Nahles an die Parteispitze rutscht die SPD in einer Forsa-Umfrage auf 17 Prozent ab. Damit fallen die Sozialdemokraten 3,5 Punkte hinter ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 zurück. …Mehr

 

Angriffe in Syrien: Sorge vor Eskalation zwischen Israel und Iran

Schwere Raketenangriffe in Syrien haben Sorge vor einem direkten militärischen Konflikt zwischen Israel und dem Iran geschürt. Bei den Attacken am späten Sonntagabend auf Militärziele in mehreren Teilen des Landes wurden der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge mindestens 26 Menschen getötet und 60 weitere verletzt. …Mehr

 

Journalisten in Thüringen von mutmaßlichen Rechtsextremen überfallen

In Thüringen sind zwei Journalisten von mutmaßlichen Rechtsextremen angegriffen und beraubt worden. …Mehr

 

Vera Lengsfeld kritisiert »verantwortungslose Politik« – »Gemeinsame Erklärung 2018« erreicht 150.000 Unterschriften

Bürgerrechtlerin und Initiatorin der »Gemeinsamen Erklärung 2018«, Vera Lengsfeld, kritisiert einmal mehr die »völlig verantwortungslose Politik, die bis zum heutigen Tag die unkontrollierte Einwanderung nicht gestoppt hat und offensichtlich, unbeachtet aller kriminellen Folgen, nicht stoppen will.« …Mehr

 

Kinderzuschlag: Grüne pochen auf automatische Zahlung an arme Familien

»Darf nicht sein, dass arbeitende Menschen durch Kinder in Armut rutschen«: Grünen-Chefin Baerbock verlangt, dass arme Familien den Kinderzuschlag ohne Beantragung erhalten. Auch könnten viele nicht mal einen Euro fürs Schulessen zahlen. …Mehr

 

Die Angst vor der eingeschleppten Tuberkulose

Seit der Flüchtlingskrise gibt es wieder mehr Tuberkulose-Fälle in Deutschland. Gefährlich sind dabei Infektionen, gegen die Antibiotika nicht mehr helfen. Zur Bekämpfung setzt die Regierung vor allem auf eine Strategie. …Mehr

 

Berlin-Neukölln: Männer prügeln am S-Bahnhof Sonnenallee aufeinander ein

Am S-Bahnhof Sonnenallee eskalierte ein Streit: Ein 39-Jähriger schlug einen Mann zu Boden, trat den Liegenden noch gegen den Kopf. Auch am S-Bahnhof Lichtenberg gab es eine Schlägerei. …Mehr

 

Saudischer Kronprinz: Palästina soll »den Mund halten«

Mohammed bin Salman, Kronprinz Saudi-Arabiens, hat die Staatsführung Palästinas und darunter den Präsidenten Mahmud Abbas für ihre Weigerung, die Möglichkeiten für die Herstellung des Friedens zu nutzen, stark kritisiert. …Mehr

 

Einlasskontrollen 2017: Mehr als 3500 Messer an Berliner Gerichten sichergestellt

Messer, Glasscherben, Pfefferspray – all das haben Wachtmeister an Berlins Gerichten schon beim Einlass herausgefischt. Es kann dabei auch vorkommen, dass Besucher austicken. Berlin will die Bediensteten nun besser schützen. …Mehr

 

Der Spiegel 18/2018 schreibt von »Einwanderern«. Nicht mehr von »Flüchtlingen«.

Die Auflagen sanken gerade wieder um weitere drei Prozent. »Spiegel, ach Spiegel, ach Spiegel« steht in unsichtbaren Lettern auf dem Titelblatt, wo aber real zu lesen ist: »Gott, ach Gott, ach Gott.« …Mehr

 

»Migranten-Karawane« trifft an Mexikos Grenze zu USA ein

Eine große Gruppe von Migranten, die US-Präsident Donald Trump als Karawane bezeichnet haben soll, ist am Sonntagabend an die mexikanisch-amerikanische Grenze gekommen. …Mehr

 

The Lame Duck: Angela Merkels Reise in die eigene Bedeutungslosigkeit

»Angela Merkels Zeit ist vorbei. Immer deutlicher wird dies bei ihren internationalen Auftritten, bei denen die angeblich einst einflussreichste Frau der Welt mehr und mehr zur Randfigur verblasst«, analysiert Autor und Publizist Ramin Peymani….Mehr

 

Sexuelle Belästigung: WDR stellt nächsten Mitarbeiter frei

Eine Mitarbeiterin sowie eine ehemalige Praktikantin haben Vorwürfe gegen einen ehemaligen Auslandskorrespondenten des WDR erhoben. Der Mann wurde freigestellt – er soll inzwischen nicht der einzige Mitarbeiter sein. …Mehr

 

Militärstützpunkte getroffen: Syrien meldet feindlichen Raketenangriff

Das syrische Staatsfernsehen zeigt schwere Explosionen an Militäreinrichtungen. »Feindliche Raketen« hätten die Stützpunkte getroffen. Wer hinter dem Militärschlag steckt, ist unklar. …Mehr

 

»Briten plötzlich verstummt« – Sacharowa verspricht Nachrichten im Fall Skripal

Die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa hat britische Medien beschuldigt, plötzlich jedes Interesse an dem Fall Skripal verloren zu haben, obwohl die rätselhafte Vergiftung des Ex-Doppelagenten und seiner Tochter in Salisbury immer noch nicht aufgeklärt worden ist. Russland werde aber nicht schweigen, versicherte Sacharowa. …Mehr

 

Chef des UN-Welternährungsprogramms: »IS will noch nie gekannte Massenflucht nach Europa lostreten«

Der Leiter des UN-Welternährungsprogramms, David Beasley, hat gegenüber dem Guardian davor gewarnt, dass der IS zusammen mit anderen Terrorgruppen den Hunger in der Sahelzone nutzen will, um Fluchtbewegungen nach Europa zu verstärken und zu infiltrieren. …Mehr

 

»Das Kreuz im Namen des Staates enteignet«: Heftige Kritik von Kardinal Marx an Söder

Es ist die bislang härteste Kruzifix-Kritik – und sie kommt ausgerechnet von Kardinal Reinhard Marx: In einem Interview hat der Chef der katholischen Deutschen Bischofskonferenz dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder vorgeworfen, das christliche Kreuz nicht verstanden zu haben. Durch den Beschluss sei »Spaltung, Unruhe, Gegeneinander« entstanden. …Mehr

 

Hilferuf aus Saarbrücken-Klarenthal: Morddrohungen an Gemeinschaftsschule

Schon wieder ruft eine Schule nach Hilfe – denn die Gewalt eskaliert. Es ist schon zu einer erschreckenden Realität geworden, dass auch immer mehr Lehrkräfte Opfer von Schülern werden. Ein Vater drohte sogar mit Mord – wenn sich die Zustände an der Schule nicht ändern. …Mehr

 

Weil immer öfter Stangen geklaut werden: Polizeischutz für Sachsens Spargelfelder

Sachsens Spargelbauern befinden sich im Ernte-Stress und in Habachtstellung. Diebe bringen sie immer wieder um den Lohn ihrer Arbeit. Nun hilft sogar die Polizei beim Bewachen von Anbauflächen. …Mehr

 

Zwei Weltkriege sind genug!

Die Regierungen der »westlichen Wertegemeinschaft« — insbesondere Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands unter Führung der USA und der NATO – sowie die Medien kommen ihrer Friedenspflicht nicht nach. Nach NATO- und EU-Osterweiterung bis vor die russischen Grenzen eskalieren sie unter den fadenscheinigsten Anwürfen die politische Lage unter anderem in Zentraleuropa und Nahost gegen Russland und erhöhen im Tagesrhythmus den Druck auf die russische Regierung. Hierdurch wächst die Gefahr für einen 3. Weltkrieg. Die Unterzeichner der nachfolgenden Erklärung appellieren an die Kräfte der Vernunft, den Weg der Eskalation zu verlassen und in den Frieden zu investieren. …Mehr

 

Muslime in Deutschland: Nachfrage nach islamischem Religionsunterricht steigt

Die Zahl der muslimischen Schüler in Deutschland, die islamischen Religionsunterricht erhalten, steigt – und die Nachfrage ist wohl noch lange nicht gedeckt. …Mehr

 

App im Iran: Mullahs bieten Messenger mit Hass-Emojis an

Die Burka-Emojis tragen Schilder, auf denen »Tod den Israelis« und »Nieder mit Amerika« steht.Nachdem die Mullahs im Iran die Messenger-App Telegram stark kritisiert haben, werben sie nun für ihre Kommunikations-App Soroush. …Mehr

 

Henryk M. Broder: Vorwärts Genossen, es geht bergab!

Es wird allmählich Zeit, einen Nachruf auf die SPD zu schreiben. Wenn es nicht bereits zu spät ist. Es könnte sein, dass die Beisetzung bereits stattgefunden hat, »im engsten Familienkreis«, wie es in Todesanzeigen oft heißt. …Mehr

 

Britische Innenministerin vom Windrush-Skandal aus dem Amt geblasen

Rückschlag für Theresa May: Die britische Regierungschefin verliert ihre Innenministerin.Amber Rudd (54) tritt im Kontext eines Migrationsskandals zurück. …Mehr

 

Halbwahrheiten sind genauso übel wie Nachrichtenunterschlagung und Falschinformation

Stimmt. Du sprichst ein großes Wort gelassen aus. Schlimm genug, dass hetzerische Propaganda heutzutage nicht mal mehr intelligent sein muss, um zu wirken. Der letzte Schwachsinn wird verbraten, um die Leute auf Krieg einzustimmen. Klar doch! Und die politischen Akteure wissen das. Ihre Hofschranzen, voran die im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, halten sich an entsprechend primitive Vorlagen. Sie zitieren distanzlos den bösartigsten Stuss im Wortlaut und halten das für Journalismus, weil ihr Mikrofon dabei nicht schamrot anläuft. …Mehr

 

Ein furchtbar irrender Jurist

Nachdem viele Juristen die »Gemeinsame Erklärung 2018« unterschrieben hatten, sah der vormalige Präsident des Deutschen Anwaltsvereins, Prof. Dr. Wolfgang Ewer, dringenden Handlungsbedarf. Er griff zur Feder und ließ das Ergebnis seiner Phantasien als Editorial in der Neuen Juristischen Wochenschrift veröffentlichen. …Mehr

 

Ruhani lehnt Neuverhandlung von Atomdeal kategorisch ab

US-Präsident Trump droht damit, das Atomabkommen aufzukündigen – sollte es nicht neuverhandelt werden. Doch darauf will sich Irans Präsisdent Ruhani nicht einlassen. Der Deal sei »in keinster Weise verhandelbar«. …Mehr

 

Stoppt den Drohnenkrieg! Deutschland duldet Kriegsverbrechen der USA

Die Air Base Ramstein in Deutschland spielt bei der Organisation von Drohnenangriffen der USA eine entscheidende Rolle; somit geht auch von deutschem Boden Krieg aus. Und wenn wir nichts dagegen unternehmen, machen wir uns mitschuldig. Jugendredakteurin Nina Forberger hielt hierzu die folgende Rede an ihrer Schule. …Mehr

 

Viele zweifeln daran, dass die Deutsche Bank überhaupt überlebt

Einst zählte die Deutsche Bank zur globalen Finanzelite. Doch immer neue Sparrunden verunsichern nun das Personal. Vor allem Top-Kräfte fliehen – weil dem Institut Bank die richtigen Mittel fehlen. …Mehr

 

Wer lebt, stört: Bayern will seelisch Bedürftige wie Straftäter behandeln

Als wäre das Polizeiaufgabengesetz in Bayern nicht schon schlimm genug, jagt die CSU gleich die nächste Sau durchs Dorf. Diese trägt den Titel »Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz«. Bei genauerer Betrachtung stellt sich jedoch die Frage, wem dieses Gesetz hilft. Den Betroffenen auf alle Fälle nicht! Als junge Studentin, die selbst von diesem Gesetz unmittelbar betroffen wäre, mache ich mir Sorgen. Große Sorgen! …Mehr

 

 

 

 

 

 

 

.