Sonntag, 16.07.2017
Rede von Joachim Steinhöfel: Denn Frau Merkel ist eine ehrenwerte Frau
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ganz herzlichen Dank für die Einladung zu ihrem Sommerfest.
Nachdem Berlin in den letzten Wochen fast von einer Sinflut weggeschwemmt worden wäre, haben Sie in ihren einführenden Bemerkungen allerdings einen notwendigen Hinweis vergessen. Das Wetter hat nichts mit der Jahreszeit zu tun….Mehr
Journalistenverband attackiert Seibert: »Leidet der Regierungssprecher unter Kontrollwahn?«
Die Debatte um die entzogenen Akkreditierungen für den G20-Gipfel in Hamburg dürfte Journalisten, Politiker und die Verbände noch länger beschäftigen. Mit Empörung reagierte nun der Deutsche Journalisten Verband (DJV) auf Berichte, dass den Berichterstattern deshalb die Zugangspässe abgenommen worden seien, weil eine durchgängige Begleitung durch das BKA nicht möglich gewesen sei. Als Hauptschuldigen hat der Verband offenbar Merkel-Sprecher Steffen Seibert ausgemacht… Mehr
Hurghada Attentäter soll mit Opfern Deutsch gesprochen haben
Der Messerstecher von Hurghada spricht Berichten zufolge Deutsch. Der 28-Jährige habe sich vor der Bluttat am Hotelstrand zu seinen beiden Opfern gesetzt und sich mit ihnen unterhalten…..Mehr
Gefährliche Parallelen zu 2007: Aufsicht warnt vor neuem Finanzcrash
Mit ungewöhnlich drastischen Worten versucht die französische Finanzaufsicht die Kapitalmärkte aufzurütteln. Unter den Akteuren herrsche eine ähnlich sorglose Stimmung wie vor dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2007. …Mehr
Martin Schulz stellt Wahlkampf-Kernprogramm vor – Deutschland soll mehr Geld in den EU-Haushalt zahlen
Es gehe um eine Entscheidung zwischen einem »modernen Deutschland in einem erneuerten Europa oder Status Quo und Rückschritt«. Martin Schulz stellte heute das Zehn-Punkte-Programm der SPD in Berlin vor….Mehr
Flugzeug ohne Funkkontakt: Wann rücken die Abfangjäger der Luftwaffe aus?
Gleich zweimal an einem Wochenende steigen Bundeswehrjets auf, weil sie den Funkkontakt zu Passagierflugzeugen verlieren. Warum sich die Fälle gerade häufen, erklärt ein Experte der Luftwaffe. …Mehr
US Militär: »Geschlecht ist soziales Konstrukt« daher sollen Männer und Frauen gemeinsam duschen
Gemeinsames Duschen für Soldaten und Soldatinnen war bislang nur aus dem dystopischen Sci-Fi Kriegsfilm Starship Troopers bekannt. Wie es aussieht könnte aber auch dieses Element egalitärer Gleichbehandlung schon bald Realität werden….Mehr
NATO schaltet sich in jüngsten Streit um Besuch deutscher Truppen in Türkei ein
In dem jüngsten Streit um den geplanten Besuch deutscher Bundestagsabgeordneten auf dem NATO-Stützpunkt im türkischen Konya schaltete sich NATO-Generalsekretär Stoltenberg ein. Am Freitag rief der die Außenminister beider Länder an. …Mehr
Visa hilft Bulgarien das Bargeld los zu werden
Der Kreditkartenanbieter Visa beschränkt sich in seiner Güte nicht darauf, Restaurants großzügig dafür zu bezahlen, kein Bargeld anzunehmen, und auch nicht darauf, der polnischen Verwaltung Kartenlesegeräte zu spendieren, damit diese dem Bargeld an den Kragen geht. Nun hat sie auch noch der bulgarischen Regierung die Feder geführt für ein Gesetz, das die Bargeldobergrenze halbiert. Zielwert sind 500 Euro wie in Griechenland. Die Begründung ist perfide….Mehr
SPD-Vize Stegner: Kanzlerin Merkel soll Union in G20-Debatte mäßigen
Ralf Stegner (SPD) fordert Kanzlerin Merkel auf, gegen Äußerungen der CDU/CSU zum G20-Gipfel vorzugehen: »Den Versuch von Wahlkampfstrategen von CDU/CSU, der SPD ein ungeklärtes Verhältnis zu gewalttätigen Extremisten zu unterstellen«, empfinde er als »ehrverletzend«….Mehr
Italien: Migrantenkrise – Die Bürger begehren auf
In Italien wird der Unmut über die Masseneinwanderung in Teilen der Bevölkerung immer größer. So kam es in der sizilianischen Provinz Messina zur Blockade eines leerstehenden Hotels, in das mehr als 30 Migranten eingezogen sind. Dutzende Bürger des kleinen Ortes Castel´Umberto in Messina umstellten daraufhin mit ihren Autos das Hotel Canguro, um so die Ankunft weiterer illegaler Migranten aus Afrika zu verhindern….Mehr
Zehnköpfige »Gruppe« greift Jugendliche am Alexanderplatz an
In der Nacht zum Samstag wurden zwei Jugendliche (17 und 18 Jahre) in Berlin-Mitte von einer zehnköpfigen Gruppe angegriffen, ausgeraubt und verfolgt. Die Polizei nahm »sechs junge Männer« fest. Nationalität der Angreifer? Keine Angaben….Mehr
SPD-Ministerien hissen Regenbogenfahne – und ignorieren de Maizières Erlass
Der Flaggenerlass des Innenministers sieht keinen Regenbogen vor, aber mehrere SPD-Minister setzen sich darüber hinweg. Und der Berliner Senat zeigt ohnehin Flagge für die lesbisch-schwule Bewegung. …Mehr
Afrikanische Flüchtlinge zieht es nach Libyen – »Migrationsstrom« reißt nicht ab
Viele Flüchtlinge und Migranten aus verschiedenen Teilen Afrikas machen sich auf den Weg nach Libyen. Der »Migrationsstrom« durch Libyen reiße nicht ab, obwohl die »prekären Zustände« dort den Migranten bereits vor Beginn ihrer Reise bekannt seien, heißt es. …Mehr
Massenzuwanderung: Selbstaufgabe ist kein Wert
Das Wort »Obergrenze« kommt im gemeinsamen Wahlprogramm der Union nicht einmal als Willenserklärung vor. Das heißt, die nächste unionsgeführte Regierung behält sich vor, die Veränderung der Bevölkerungsstruktur fortzusetzen und gegebenenfalls zu beschleunigen. Die AfD, um als Korrektiv zu wirken, müßte 20 Prozent erzielen, was utopisch erscheint….Mehr
»Wenn du dieses Land verachtest, dann suche dir ein anderes«
»Wenn du dieses Land verachtest, dann such dir ein anderes Land. Spuck nicht auf das Land, das dir Freiheit schenkt – sondern liebe es«, fordert Berlins SPD-Fraktionschef. Er verlangt eine »Emanzipation« der Muslime von der Türkei, Iran oder Saudi-Arabien in Deutschland….Mehr
Dobrindt zu G20-Krawallen: Wütende »linke Saubande« von Politikern unterstützt
»Bei den linksextremen Demokratiefeinden wird schon zu lange weg geschaut. Es ist Zeit, ein Zeichen zu setzen und rechtsfreie Räume zu beenden und linke Propaganda-Höhlen wie die Rote Flora in Hamburg endgültig auszuheben,« so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt….Mehr
Wegen Reiseverbot nach Konya: Verteidigungsausschuss soll in der Sommerpause tagen
Das Besuchsverbot im tükischen Konya ist für deutsche Politiker nicht hinnehmbar. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich will die Abgeordneten für eine Sondersitzung aus dem Urlaub zurückholen….Mehr
Leute, outet euch! Tut weh, aber hilft
Vor einem Jahr habe ich auf der Achse darüber geschrieben, wie es sich für mich als junge Frau anfühlt, eine politische Einstellung zu vertreten, die sozial unerwünscht ist. Sie haben mich wie Gaffer auf der Autobahn beobachtet. Jetzt bin ich dran….Mehr
»Sie haben Waffen. Zum Beispiel ein Gewehr«: Seit Anfang des Jahres müssen Behördeninhalte in Leichte Sprache übersetzt werden
Der Aufwand ist riesig, die Kosten enorm, der Nutzen zweifelhaft: Das Übersetzen von staatlich-offiziellen Informationen in die behindertengerechte Leichte Sprache kommt wohl vor allem Lobbyorganisationen zugute. …Mehr
»Er ist rübergeschwommen und hat die deutschen Frauen erstochen«
Ein Attentäter schwimmt mit einem Messer an einen Strand im ägyptischen Badeort Hurghada und sticht auf zwei Frauen ein. Hat sich der Mann, der vom IS beauftragt worden sein soll, seine deutschen Opfer gezielt ausgesucht?…Mehr
Italiens Flüchtlinge: Österreich bereitet 750 Mann des Bundesheeres vor
UN-Flüchtlingsrat: »Wir öffnen die Häfen und schicken den Großteil unserer Flüchtlinge in Zügen und Bussen an den Brenner«. Doch 70 bis 90 Prozent dieser Menschen fallen nicht unter die EU-Umverteilungsregeln und haben gar keine Chance auf Asyl….Mehr
Gabriel zu G20-Anschuldigungen: »Vorwurf der Union ist so skandalös, dass wir Mühe haben, dabei ruhig zu bleiben«
Klare Worte des Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Im FOCUS-Interview warnt der SPD-Politiker vor einer Verharmlosung der G20-Straftäter und wirft der Union skandalöses Verhalten vor. »Was die CDU/CSU da gegen uns treibt, ist schlicht unanständig«, sagt Gabriel. …Mehr
Wolfgang Kubicki: »Hieße es Braune Flora, würden alle sagen: Schluss damit!«
Zwar schaut FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki zur Entspannung gern Kriegsfilme, in der Realität plädiert er dagegen für einen effektiven Rechtsstaat. Dem Hamburger Senat macht er wegen der »Roten Flora« schwere Vorwürfe….Mehr
Grün-Schwarz rückt von Diesel-Fahrverboten ab
Autofahrer von älteren Diesel-Modellen können aufatmen: In Baden-Württemberg wird die grün-schwarze Regierung kein Fahrverbot in die Wege leiten – aus rechtlichen Gründen. Ganz vom Tisch ist die Sache damit aber noch nicht. …Mehr
Fazit nach Tag der Bastille: 900 verbrannte Autos, Hunderte Festnahmen in Frankreich
Bei den Feierlichkeiten zum Tag der Erstürmung der Bastille, dem Nationalfeiertag Frankreichs, sind am 13. und 14. Juli im Land insgesamt 897 Autos verbrannt und 368 Personen festgenommen worden, schreibt die Zeitung »Parisien«….Mehr
Die ARD-Tagesshow: Bundeswehr oder Denunziantenstadl?
Unter der Überschrift: »Mehr Beschwerden über Fehlverhalten«, berichtet die Tagesschau über einen unschönen Sachverhalt, ohne zu erwähnen, daß er unschön ist. Dafür erzählt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, warum der Sachverhalt schön ist….Mehr
Erika Steinbach: »Heute würde Franz Josef Strauß als rechtsradikal stigmatisiert«
Erika Steinbach will Wahlkampf für die AfD machen, aber nicht ins Parlament einziehen. Für rechtspopulistisch hält sie die Partei nicht, die AfD decke jenen Teil des politischen Spektrums ab, den die CDU in vernachlässigt habe….Mehr
Ex-Verfassungsrichter Di Fabio: »Durch die Zunahme multikultureller Gesellschaften wird das Nationalgefühl verschwinden!«
Im Katholisch Sozialen Institut in Siegburg (bisher zwei eingetragene Moscheen, eine DITIB- und eine vom Marokkanischen »Kulturverein«) sprachen am 13. Juli Experten vor über 200 Besuchern, darunter auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker und der Lehramtsstudent Ali Can, Gründer des Vereins »Interkultureller Frieden«, über Leitbilder in Deutschland, die es so nicht mehr geben wird….Mehr
Erdogan rechnet mit Zustimmung des Parlaments zur Todesstrafe
Mitten in der Nacht spricht der türkische Präsident vor dem Parlament in Ankara. Während er gegen die Putschisten wettert, bleiben die Oppositionsparteien der Veranstaltung fern. …Mehr
Juncker will der Türkei die Tür zu Europa offen halten
Die Beitrittsgespräche zwischen Türkei und EU liegen wegen des massiven Vorgehens der türkischen Regierung gegen ihre Gegner seit dem Putschversuch vom vergangenen Juli de facto auf Eis….Mehr
Wegen »unreinen Hundes« ins Krankenhaus geprügelt
In Deutschland in Deutschland leben 9.638.000 Menschen, die (mindestens) einen Hund besitzen – für die haben wir hier eine ziemlich schlechte Nachricht: Eine 54-jährige Wienerin liegt nach einer Attacke im Krankenhaus. Der Grund: Eine somalische Asylantin befand, dass ihre beiden Hunde »unrein« seien und schlug sie krankenhausreif….Mehr
Samstag, 15.07.2017
Italien droht 200.000 Not-Visa für Migranten auszustellen
Italien wurde durch Brüssel gezwungen, Hotspot-Zentren für Migranten einzurichten. Nun droht Italien damit, 200.000 Reisedokumente auszustellen, da die EU-Staaten sich nicht einig sind, wie diese Migranten zu verteilen sind….Mehr
Italien: Armut innerhalb von zehn Jahren verdreifacht
Die Zahl der Italiener, die in absoluter Armut leben, erreichte im Jahr 2016 ihren höchsten Stand seit über zehn Jahren. Das berichtete das italienische Nationale Institut für Statistik. Vor allem die jüngere Generation ist davon betroffen. …Mehr
Rechtsrock in Thüringen: Stell Dir vor, die Neonazis kommen und keiner demonstriert
Zu einem Rechtsrock-Event reisen Tausende Neonazis in eine Kleinstadt nach Thüringen – und damit mehr als der Ort Bewohner hat. Von den angekündigten Gegendemonstranten ist dagegen kaum einer gekommen. …Mehr
Aktivitäten der Weißhelme in Syrien zunehmend fragwürdig
Im Westen werden die sogenannten syrischen Weißhelme mit Preisverleihungen überhäuft. Moskau betrachtet die vorgeblichen Zivilschützer hingegen als Propagandatruppe der Aufständischen. Bekanntlich stehen die vom Westen finanzierten Weißhelme Al-Kaida nah. …Mehr
Befreiung von Mossul und Aleppo: Journalist vergleicht westliche Berichterstattung
Die syrische Stadt Aleppo und das irakische Mossul sind im Abstand von mehreren Monaten von den Terrorkämpfern befreit worden, doch eine dieser beiden Militäroperationen wurde von den westlichen Medien scharf kritisiert, wogegen die andere von ihnen nur Lob erntete….Mehr
Tag 3 nach dem Eklat bei Maischberger: Ditfurth verhöhnt Bosbach
Man hätte denken können, die Gemüter würden sich langsam wieder beruhigen – nix da! Drei Tage nach dem Talkshow-Eklat bei Sandra Maischberger, legt die kampflustige Links-Aktivistin Jutta Ditfurth (65) gegen ihren Kontrahenten, CDU-Politiker Wolfgang Bosbach (65), nach….Mehr
Tote durch Diesel-Abgase
38.000 Todesfälle sollen Dieselabgase weltweit auf dem Gewissen haben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Forschern aus Washington. Speziell geht es um Stickoxide, die durch Verbrennungsprozesse im Dieselmotor entstehen. Ist die Zahl realistisch? Wir machen den Faktencheck… Mehr
Heimliche Enteignung: Merkel-Regierung senkt Obergrenzen für Bargeld und Goldkäufe
Nach der Abschaffung des Bankgeheimnisses am 25.6.2017 stört nur noch das Bargeld unsere Bundesregierung, um die finanzielle Totalüberwachung zu vollenden. Unter dem Vorwand der »Panama Papers« hatte die Bundesregierung die Änderung der Abgabenordnung mit der Bezeichnung „Schutz von Bankkunden“ vorgenommen… Mehr
Integration: Deutsche Minderheit an Magdeburger Schule
2008 hatten an einer Grundschule in Magdeburg rund zehn Prozent der Schüler einen ausländischen Pass. 2017 sind es über 60 Prozent. »Die Kinder sind nicht unser Problem«, möchte Schulleiter Dirk Schumeier unbedingt betont wissen. »Das sind tolle Kinder!« Um den richtigen Schliff für die Kinder – einen, der sie befähigt, später ordentliche Abschlüsse zu erlangen und im Berufsleben ihren Mann oder ihre Frau zu stehen – hat der Schulleiter allerdings inzwischen einige Sorge. »Wir müssen uns entscheiden: Lassen wir sie verwahrlosen oder machen wir was aus ihnen?« … Mehr
»Rassisten!«: Mann sticht auf Schweden ein, weil Muslima Zugticket zweimal vorzeigen musste
Als eine muslimische Frau mit Kopftuch ihren Fahrschein im Zug vorzeigen sollte, wurde der 25-jährige Iraker Karim Alaa Hussain so wütend, dass er mit einem Messer mehrmals auf einen Passagier einstach. Ein Gericht verurteilte ihn nun zu achteinhalb Jahren Gefängnis.
Hochschwangere Frau in Hannover überfallen und vergewaltigt
Naji N. aus Marokko soll eine hochschwangere 22-Jährige in Hannover stundenlang misshandelt und vergewaltigt haben. Seit Mittwoch steht der Asylbewerber vor Gericht… Mehr
»Aber nicht wir« – Einheiten verweigerten Schanzen-Einsatz
Während der G-20-Krawalle verweigerten Polizeieinheiten den Einsatz in dem von Randalierern dominierten Schanzenviertel. Verschiedene Einheiten hätten laut dem Hamburger Polizeipräsident gesagt, da bestehe Lebensgefahr. Es sei ein Konflikt, »wenn der Einsatzführer sagt, wir müssen da rein. Und die Einheiten sagen: Ja, aber nicht wir.«…Mehr
»Schwarze Liste« bei G-20 Journalisten und »Aktivisten«
Die Frage, wieso Reportern beim G-20-Gipfel die Akkreditierung entzogen wurde, hat die Debatte über die Gewalt in Hamburg verdrängt. Die Aufregung ist groß. Aber warum fragt eigentlich keiner, ob alle »Journalisten« auch Journalisten sind? …Mehr
Deutsche Urlauberinnen getötet: Hurghada-Angreifer handelte im IS-Auftrag
Der Messer-Angreifer im ägyptischen Badeort Hurghada soll der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angehört haben. Er habe mit den Extremisten über das Internet in Kontakt gestanden und von ihnen den Auftrag erhalten, Ausländer anzugreifen…Mehr
Aufnahme von Flüchtenden: Schulz will unwilligen EU-Staaten den Geldhahn zudrehen
Bei der Verteilung von Flüchtlingen in der EU gibt es wegen der Blockadehaltung einiger Staaten keine Fortschritte. Der SPD-Chef will das Thema deshalb mit der EU-Haushaltsplanung verknüpfen – wenn er Kanzler wird. …Mehr
Kinderrechte im Grundgesetz könnten Flüchtlingspolitik beeinflussen – Aussetzung des Familiennachzugs wäre dann unmöglich
»Für die Rechte meiner minderjährigen Mandanten und ihrer Eltern wäre ein solches Grundrecht eine erhebliche Verbesserung«, so Helmut Bäcker, Experte für Migrationsrecht beim Deutschen Anwaltverein. »Eine faktische Aussetzung des Familiennachzugs wie im Fall vieler Syrer wäre dann kaum noch möglich.«…Mehr
Pensionslasten steigen rasant – 647 Milliarden Euro! So teuer kommen Deutschlands Beamte die Steuerzahler
Die Zukunft der Rente ist eines der entscheidenden Wahlkampfthemen. Doch den vielleicht teuersten Aspekt daran verschweigen SPD und Union geflissentlich: Die Zukunft der Beamtenpensionen….Mehr
Öffentliche Fördergelder – kreativ verwendet: Jobcenter leitet 766 Millionen Euro in Verwaltung um
Im Jahr 2016 haben Jobcenter Millionen an Fördergeldern nicht für die vorgesehenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen verwendet, sondern in den Verwaltungshaushalt umgeschichtet. So ineffizient viele Förderprogramme sein mögen – so fragwürdig ist diese Praxis. …Mehr
Experte warnt: Ein Ansturm auf Gold löst die nächste Finanzkrise aus
Es gibt viel zu wenig Gold, um all die an der Börse gehandelten Lieferverpflichtungen zu erfüllen. Die Folge: Bei Goldlieferungen kommt es immer häufiger zu Engpässen und Betrug. Das Umfeld ist reif für einen Lieferausfall, der hohe Wellen schlagen wird….Mehr
SPD-Urgestein Ude im neuen Buch: Merkel hat »unglaubliche Entpolitisierung« herbeigeführt
21 Jahre lang lenkte er die Geschicke Münchens. Nun veröffentlichte das SPD-Urgestein Christian Ude sein neues Buch »Die Alternative oder: Macht endlich Politik!«, in dem er mit den „Merkelianern“ in allen Parteien aufräumt….Mehr
Bodenlos: Steinmeier hebt ab
Keine Lust mehr auf kurze Autofahrten? Knapp siebzig Kilometer bis zum nächsten Flughafen zu weit? Werden Sie Bundespräsident und bestellen Sie sich einen Flieger wie andere Leute die Calzone beim Pizza-Lieferservice!…Mehr
Gay-Pride-Parade in London: Ex-Muslime sorgen mit »Allah ist schwul!«-Plakate für Wirbel
Bei der Gay-Pride-Parade in London demonstrierten auch ehemalige Anhänger des Islam. Auf ihren Plakaten waren Slogans wie »Allah ist schwul«, »F*ck islamische Homophobie« und »Ex Muslim und stolz drauf« zu lesen. Die Banner sorgten für Aufregung. …Mehr
Linke Gewalt: Null Toleranz
Die nüchterne Bilanz des G20-Gipfels in Hamburg: 476 verletzte Polizisten, 186 festgenommene Randalierer und Sachschäden, die vermutlich in die Millionen gehen. Es war eine Orgie linker Gewalt, die das Treffen der Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen am vergangenen Wochenende überschattete. Die Heftigkeit der Ausschreitungen und das brutale Vorgehen der Chaoten hat die schlimmsten Erwartungen auch der Polizei übertroffen….Mehr
Hurghada-Messerattacke: Gouverneur spricht von »Einzelfall« – Behörden nennen Details
Der Gouverneur der Provinz Rotes Meer, Ahmed Abdalla, hat die Messerattacke auf Touristen in Hurghada als einen »Einzelfall« bezeichnet und die Arbeit der Sicherheitskräfte als positiv eingeschätzt, meldet am Samstag die ägyptische Nachrichtenagentur MENA….Mehr
Linksextreme in Süddeutschland: Die Anarchie formiert sich in der Provinz
Der Verfassungsschutz zählt in Bayern mehr als 3000 Linksextreme. Schon lange betrachten Sicherheitsbehörden die Szene mit Sorge, auch fernab großer Städte. Die Zahl der Straftaten hat sich zuletzt verdoppelt….Mehr
Grüne & Nerven: Hader & Zwietracht bei Palmer & Beck
Boris Palmer und Volker Beck (Grüne) haben sich in der Wolle. Das passt ganz gut in die Zeit. Die bundesdeutsche Gewohnheitslinke scheint insgesamt nervös und dünnhäutig zu werden. Eine Betrachtung in einem größeren Zusammenhang….Mehr
Sobald die Zinsen um einen Prozentpunkt steigen, fallen die Hauspreise um 16 Prozent
Die Immobilienpreise in Deutschland sind weiter gestiegen. Doch es gibt eine natürliche Grenze: Die maximale Monatsrate, die Käufer berappen können. Diese hängt vom Darlehenszins ab….Mehr
Michael Klonovsky: Der kollektive Irrsinn und die Liste des Grauens
Die Liste der Gründe, hinter immer stärken Barrieren Schutz vor Schutzsuchenden zu suchen, wächst minütlich. In Hannover steht jetzt ein Marokkaner vor Gericht, der eine mit Zwillingen hochschwangere Frau verprügelt und stundenlang vergewaltigt hat. In Münchner ein Süleyman, 26, der auf der Toilette der Ludwig-Maximilians-Universität eine Studentin vergewaltigt und ihr dabei einen Arm gebrochen hatte. Aber auch diese U-Bahn-Tretereien oder dieser reizende Fall der Behinderung von Rettungskräften bei einem Noteinsatz haben, darauf wette ich meine Perücke, mit solchen zu tun, die noch nicht so lange hier leben. Überall wird fröhlich getreten, vergewaltigt, geraubt und gemessert, überall »Gruppen« und »Männer«, die uns zugelaufen sind, meistens als Merkels Gäste, und nun allenthalben den Willkommensdank abstatten. Ein gutes Lagebild, wie es an deutschen Schulen zugehen mag, vermittelt dieser Artikel….Mehr
You are in such good shape!
Uups, er tat es schon wieder – aber tat er es wirklich? Donald Trump hat jedenfalls neuerlich die feministischen Gemüter erregt und die dauerempörten politkorrekten Kommentator(inn)en auf den Plan gerufen. Ein Shitstorm ist nach seiner Paris-Visite durch den Blätterwald gerauscht. Trump hat die Frau des französischen Präsidenten Macron mit einer angeblich sexistischen Bemerkung düpiert – das behaupten zumindest deutsche und österreichische Medien. Französische tun das übrigens kaum – mit gutem Grund und zu Recht, wie wir gleich sehen werden. …Mehr
Weltweit einmaliges Experiment: Uruguay startet Marihuana-Verkauf
Mit einer gewagten Initiative will Uruguay Drogen-Clans entmachten. Die Idee stammt vom früheren linken Guerillakämpfer und späteren Staatschef José Mujica. Einen Eldorado für Kiffer-Touristen soll das Land aber nicht werden….Mehr
Flughafenplaner: »Wahrscheinlich, dass BER gar nicht eröffnet«
Der Berliner Großflughafen BER werde vor 2020 nicht eröffnet – wenn überhaupt, schätzt der Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa….Mehr
Internes Polizeipapier: Schutz des G20-Gipfels hatte Vorrang – Hamburgs Bürgermeister in Bedrängnis
In einem internen Polizeidokument zum G20-Treffen steht, dass der »Schutz und die Sicherheit der Gäste höchste Priorität« haben. Bürgermeister Olaf Scholz hatte die Existenz eines derartigen Dokumentes vehement bestritten….Mehr
»Notfalls Fußfesseln«: De Maizière will mögliche Gewalttäter von Demos fernhalten
Jüngster Vorschlag des Bundesinnenministers nach der G-20-Gipfelgewalt: Strengere Auflagen gegen bekannte Verdächtige schon im Vorfeld. Thomas de Maizière zieht Vergleiche zu Fußball-Hooligans. …Mehr
Frauen-Freibad in Freiburg: »Die Baderegeln gelten für alle Frauen, auch die Musliminnen«
»Wenn ich nach Saudi-Arabien fahre, muss ich mich auch anpassen«: Bürgermeister Salomon hat klare Worte im Streit um die Badeordnung eines Freiburger Schwimmbads gesprochen. Das habe mit Diskriminierung nichts zu tun….Mehr
Der Menschenjäger und sein Schnüffler
In Deutschland laufen ein paar Journalisten herum, die eigentlich wunderbar ins Dritte Reich oder in die sozialistische DDR passen würden, so sehr strengen sie sich an, den politischen Widerstand niederzuschreiben….Mehr
Zahlreiche Flüchtlinge zeigen sich »wegen Terror« selbst an
Eine Flut an Verfahren müssen Juristen seit Beginn der Flüchtlingskrise ohnehin bewältigen. Jetzt kommt ein Phänomen hinzu: Junge Männer bezichtigen sich selbst der Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe. Was steckt dahinter?…Mehr
Düsseldorf: Ein Angeklagter im IS-Prozess freigelassen
Drei Syrer sollten einen Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt geplant haben. Nun stellt sich heraus: Der Hauptangeklagte hatte die anderen zu Unrecht belastet. Einer ist wieder frei, nach langer Untersuchungshaft. …Mehr
Themar wartet auf »Stahlgewitter« und »Blutzeugen«
Wie bereitet man sich auf Deutschlands größte Rechtsrock-Veranstaltung vor – inklusive der erwarteten Ausschreitungen? Eine Frage, die sich nun eine Kleinstadt in Thüringen stellen muss. …Mehr
Generation Doof im Parlament?
Hans Christian Ströbele, Renate Künast oder Jürgen Trittin? Das war einmal. Inzwischen wirbt die vom Scheitern bei der Bundestagswahl bedrohte frühere Friedenspartei mit einer Studienabbrecherin (Katrin Göring Eckardt), einem Berufsschwaben mit Migrationshintergrund (Cem Özdemir) oder einer gescheiterten Musikmanagerin (Claudia Roth) auf Bundesebene um Stimmen….Mehr
Union will deutsche Soldaten in Konya belassen – Ein Abzug spiele Erdogan in die Hände
Der NATO-AWACS-Einsatz in Konya ist kein rein deutsches Engagement, ein Abzug deutscher Truppen würde die NATO schwächen und »Erdogans Eskalationstaktik genau in die Hände« spielen….Mehr
Forderung nach nationaler »Reserve-Armee«
Nach Einführung einer neuen »Dienstpflicht« solle es 16 »regionale Landesregimenter« mit 30.000 Mitgliedern geben, fordert der Reservistenverband. In der Bundeswehr erntet er dafür offenbar eine harsche Abfuhr. …Mehr
Militärhistoriker wirft Von der Leyen »historischen Exorzismus« vor
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen »historischen Exorzismus« vor. Die CDU-Politikerin habe aus »Angst um ihr Amt« eine Debatte über die Tradition der Bundeswehr vom Zaun gebrochen, die sie »ziemlich kenntnisfrei« führe, kritisiert der Autor der Bestseller »Abgehört« und »Soldaten« in der aktuellen Ausgabe des »Spiegel«. Nach dem Auffliegen des mutmaßlichen Rechtsterroristen Franco A. hatte von der Leyen die Liegenschaften der Bundeswehr nach Nazi-Devotionalien durchsuchen lassen….Mehr
Volksbund beerdigt 3.000 Kriegstote
Mehr als siebzig Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs werden am morgigen Sonnabend die sterblichen Überreste von fast 3.000 deutschen Kriegsopfern bestattet. Die Beerdigung findet auf der zentralen deutschen Kriegsgräberstätte im masurischen Bartossen bei Lyck statt….Mehr
Freitag, 14.07.2017
Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch
Mindestens sechs Verletzte bei Messerangriff auf Touristen in Ägypten
Ein Angreifer hat in einem ägyptischen Badeort Touristen mit dem Messer attackiert und dabei mindestens sechs Menschen verletzt. Unter den Opfern im Badeort Hurghada am Roten Meer seien auch Ausländer, teilte das Innenministerium am Freitag mit. Der Angreifer sei festgenommen worden und werde verhört. Zur Nationalität der Verletzten wurden zunächst keine Angaben gemacht. …Mehr
Türkei untersagt Abgeordneten-Reise zum Nato-Stützpunkt Konya
Die Türkei hat einen für kommenden Montag geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Konya untersagt. Das Auswärtige Amt informierte die Obleute des Verteidigungsausschusses am Freitag darüber. …Mehr
UBS-Präsident warnt: Banken sitzen auf faulen Krediten von 1 Billion Euro
Der Sommer 2007 war schwarz: Was als Schwelbrand in den USA begann, wuchs sich zu einem weltweiten Flächenbrand der Finanzkrise aus. Manches hat sich seither getan, aber sind die Banken heute sicherer?…Mehr
Linke stellt Strafanzeige gegen Innensenator Grote
Hamburgs Innensenator Andy Grote hatte nach den Krawallen – ebenso wie viele andere Politiker – schwere Vorwürfe gegen die Partei Die Linke erhoben. Nun wehren sich Abgeordnete mit einer Strafanzeige….Mehr
»Dann wären wir blank gewesen« – Hamburgs GdP-Chef skizziert Schreckensszenario
20.000 Polizisten waren beim G20 im Einsatz. Zu wenig, findet Hamburgs Polizeigewerkschaftschef Gerhard Kirsch (GdP). Außerdem stellt er eine Frage, die noch keiner gestellt hat und die einen Alptraum für ganz Deutschland bedeutet hätte….Mehr
Staatsanwalt prüft Anzeigen nach Aussage von Rote-Flora-Anwalt
»Wir als Autonome haben gewisse Sympathien für solche Aktionen, aber bitte doch nicht im eigenen Viertel, wo wir wohnen«: Mehrere Anzeigen gegen den Rote-Flora-Anwalt werden jetzt geprüft….Mehr
AfD-Vorsitzender Meuthen kündigt Kampfkandidatur gegen Petry an
Sollte sich Petry erneut um den Parteivorsitz bewerben, werde er gegen sie antreten, sagte Meuthen der dpa…..Mehr
»In Leipzig sind rechtsfreie Räume entstanden«
Leipzigs Polizeichef mahnt zu härterem Vorgehen gegen Linksextremisten, vor allem im Stadtteil Connewitz. »Es sind rechtsfreie Räume entstanden«, sagt er. Der Oberbürgermeister will davon nichts wissen….Mehr
Birgit Kelle: Hört auf, uns Mütter »befreien« zu wollen!
Eine glückliche Mutter gilt heute als Provokation. Dabei ist sie selbstverständlich gelebte Weiblichkeit. Wenn sie von irgendetwas befreit werden muss, dann von ungefragten Ratschlägen….Mehr
Attentat am Tempelberg: In Israel droht eine neue Welle der Eskalation
Israelis und Palästinenser machten in letzter Zeit Fortschritte. Doch ein Attentat am Tempelberg, der heiligen Stätte für Juden und Muslime, unterstreicht erneut: Extremisten wollen das verhindern….Mehr
Christenfeindlichkeit: Einwanderer beleidigen und schlagen Mann wegen Kreuz am Hals
Drei Jugendliche haben in der Nacht zu Freitag einen Mann in Berlin wegen eines Kreuzes am Hals beleidigt und geschlagen. Der 39 Jahre alte Mann war gegen 2.40 Uhr mit einer Straßenbahn im Stadtteil Pankow unterwegs, als ihn die drei Jugendlichen wegen seines offen um den Hals getragenen Holzkreuzes anpöbelten….Mehr
Angriffe auf Mopedfahrer: Fünf Säureangriffe an einem Abend in London
Die Täter sollen sich zu zweit auf einem Moped ihren Opfern genähert haben, bevor sie ihnen Säure ins Gesicht sprühten. »Lebensverändernde« Verletzungen im Gesicht waren bei einem Mann die Folge. …Mehr
35 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten nach G-20-Einsatz
Nach den Krawallen beim G-20-Gipfel in Hamburg laufen 35 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibedienstete. In 27 Fällen geht es um Körperverletzung im Amt, bestätigt die Hamburger Innenbehörde. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) verteidigte die Polizeiarbeit zum wiederholten Male….Mehr
Kein politischer Hintergrund: Laser-Attacke gegen G20-Hubschrauber durch besorgten Familienvater
Der Vorfall galt als die schwerste Straftat während der Proteste gegen den G20-Gipfel. Ein 27-jähriger Mann soll mit einem Laserpointer die Besatzung eines Polizeihubschraubers geblendet und verletzt haben. Jetzt werden Einzelheiten bekannt, die den Vorfall in ein anderes Licht rücken. …Mehr
SPD verteidigt gemeinsamen Aufruf mit Linksextremisten
Die SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat einen gemeinsamen Aufruf von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit gewaltbereiten Linksextremisten verteidigt. »Diesen Aufruf ‘Aufstehen gegen Rassismus« haben Hunderte unterschrieben“, sagte ein Sprecher der Schweriner Volkszeitung….Mehr
Polizeieinsatz in Ludwigshafen nach Drohung gegen Polizisten und Ärzte
Eine Drohung gegen Polizisten und Ärzte mit unklarem Hintergrund hat in Ludwigshafen einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Schwer bewaffnete Einheiten wurden in die Stadt geschickt, wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Freitag mitteilte. Hintergrund für den Einsatz sei der Hinweis einer Zeugin. Diese habe nach eigener Aussage in der Stadt einen Mann getroffen, der gedroht habe, Ärzte oder Polizisten töten zu wollen. …Mehr
Verschwörungstheorien und »gutes Bildungsfernsehen«: das kontroverse YouTube-Phänomen KenFM
Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder: Ken Jebsen ist der Unberührbare der deutschen Medienszene, die scheinbare Quersumme aus Pegida, AfD und Alu-Hut-Trägern. Zu seiner Verfemung hat der ehemalige RBB-Moderator einiges beigetragen – unberechtigt ist sie trotzdem. Denn Jebsen ist vieles nicht, was man ihm vorwirft. Und er macht mitunter wirklich gutes Fernsehen….Mehr
Mehr Asylentscheidungen in Deutschland als im Rest der EU zusammen
Über 408.000 Asylanträge wurde im ersten Halbjahr in Deutschland entschieden. Das sind mehr als in den 27 anderen EU-Staaten zusammengenommen. Flüchtlings- oder subsidiären Schutz erhielten rund vier von zehn Migranten….Mehr
Soros und Co. zahlen britischer Fakten-Check-Organisation 500.000 Dollar
Mit der Fakten-Check-Software sollen Nachrichten auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden können. Die britische NGO »Full Fact« entwickelt diese Software. Eine halbe Million Dollar soll die NGO bereits erhalten haben – und zwar von Organisationen, denen US-Milliardär George Soros und eBay-Begründer Pierre Omidyar vorstehen. …Mehr
G20-Akkreditierungen: Journalisten sollen teilweise vorbestraft gewesen sein
Gefährliche Körperverletzung oder Nötigung: Einige G20-Reporter sollen laut Medien Straftäter gewesen sein. Deshalb habe die Regierung sie vom Gipfel ausgeschlossen. …Mehr
Dokumente belegen, wie explizit Merkel und Scholz vor G20-Gefahr gewarnt wurden
Am ersten Gipfeltag, Donnerstagmorgen um 8.34 Uhr, erreichen hunderte Autonome in einem Sonderzug aus Basel Hamburg. Wie von den Behörden vorhergesagt, droht während des Zusammentreffens der Staats- und Regierungschefs in Hamburg nicht nur lokaler Protest, sondern es reisen Gipfelgegner aus ganz Europa an….Mehr
Lauren Southern: »Die Antifa in Deutschland will mich umbringen«
Die Anwesenheit der konservativen kanadischen YouTuberin Lauren Southern bei den G20 Demos war der Auslöser für die Menschenjagd auf ausländische Journalisten, die fälschlicherweise als »Rechtsextreme« identifiziert wurden. Am 8.7. unterhielt Southern sich mit ihrem Landsmann und konservativen Kollegen Stefan Molyneux….Mehr
In London heißen U-Bahn-Fahrgäste nicht mehr »Ladies and Gentlemen«
Damit sich kein Fahrgast der Londoner U-Bahn ausgeschlossen fühlt, führen die Behörden eine neue Begrüssungsform ein. …Mehr
Aktien und Immobilien: Der Welt droht eine »brutale Neubewertung von Vermögen«
Der Risikobericht der französischen Finanzaufsicht AMF warnt vor einem potenziellen Einbruch der Aktienkurse auf breiter Front. Ebenso könnten Immobilien drastisch an Wert verlieren. Deutschland wäre davon auch betroffen….Mehr
Kardinal Marx fordert Bayern zu Verfassungsklage gegen »Ehe für alle« auf
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz und Münchner Kardinal Reinhard Marx würde eine Verfassungsklage der Bayerischen Staatsregierung gegen die Ehe für alle »sehr begrüßen«….Mehr
Ausländische Presse entsetzt! Merkel schläft in der Luxussuite, Polizisten auf dem Fußboden
Während in Hamburg beim G20 Gipfel Polizisten im 48-Stundendienst auf dem Fußboden schlafen mussten, wohnte Bundeskanzlerin Merkel für €4600 die Nacht in der Präsidentsuite des Kempnski Atlantik, meldet der Express….Mehr
Krankenhaus angegriffen? Die dubiose Audiodatei, die G20-Fake-News verbreitete
Eine angebliche Polizistin berichtet am G20-Freitag in einer Audiodatei von Angriffen auf eine Notaufnahme und einen Kindergarten. Die Falschmeldungen verbreiten sich schnell im Netz. Eine Frage bleibt: Wer hat sie aufgenommen?…Mehr
AfD droht mit Klage gegen ARD und ZDF – »Werden von öffentlich-rechtlichen Medien nicht transportiert«
»Es ist schwer, mit Themen durchzudringen, wenn sie vor allem von den öffentlich-rechtlichen Medien nicht transportiert werden«, so der AfD-Vorsitzende Meuthen….Mehr
Bundespolizei-Präsident Romann: »Diese Verbrecher wollten töten«
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, warnt nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg vor einer Stärkung des linksextremen Milieus in Deutschland. …Mehr
Das unglückliche Timing des Martin Schulz
Nach den G-20-Krawallen besucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Hamburger Schanzenviertel. Manche Bewohner finden das gut, andere schimpfen. Eigenartig wirkt aber vor allem der Zeitpunkt des Besuchs….Mehr
Jungsozialisten (Jusos) und ihr Arbeitskreis Antifa
Noch klingen einem die Worte der Obergenossen Sigmar Gabriel, Ralf Stegner und Martin Schulz im Ohr, die nach den linksextremistischen Gewaltorgien in Hamburg reflexartig mit allen Mitteln versuchten, möglichst schnell die Verbindung zu den jahrelang gepäppelten Bodentruppen aus den Reihen der Antifa – zumindest medial – zu kappen. Die eigene Brut – die Jungsozialisten (Jusos) – leben jedoch genau das, was sie von den großen Genossen gelernt haben – im Arbeitskreis Antifa aus….Mehr
Visa bezahlt Restaurants dafür, Bargeldannahme zu verweigern
Das weltweit führende Kreditkartenunternehmen Visa, Gründungsmitglied der Better-Than-Cash-Alliance, die zusammen mit der US-Regierung, der Weltbank und den G20 an der weltweiten Bargeldabschaffung arbeitet, hat im Rahmen einer »Cashless Challenge« Prämien für Restaurants ausgelobt, die sich verpflichten, kein Bargeld mehr anzunehmen. Es ist die bewährte Abba-Museums-Methode, die da auf eine höhere Ebene gehoben wird….Mehr
»Die besten ihrer Kategorie« – China entsendet Kampfschiffe in die Ostsee
Die chinesische Marine hat Teile ihrer Südsee-Flotte an die russische Ostsee-Küste entsandt, um an dem russisch-chinesischen Marine-Manöver »Joint Sea 2017« teilzunehmen. Die Übung gilt als Meilenstein russisch-chinesischer Militärkooperation in der von NATO-Staaten dominierten Ostsee. …Mehr
Nato-Piloten »blödeln über Baltikum herum«
Die Piloten der Nato verletzen die internationalen Regeln und provozieren brandgefährliche Situationen über der Ostsee. Dies sagte der Militärexperte Andrej Golowatjuk im Sputnik-Interview….Mehr
Wenig hilft wenig: Nur ein Prozent gegen Linksextremismus
Die Krawalle von Hamburg entfachen eine neue Diskussion über Präventionsprogramme. Eine SPD-Ministerin hat das Geld gegen linke Gewalt gekürzt. Doch jemand anderes hätte es vielleicht verhindern können….Mehr
Linke Theaterinszenierungen: Den »Linken« nicht auf den Leim gehen
Der Auftritt Bosbachs ist nichts weiter als das sichtbare Zeichen der Zermürbung derer, die ursprünglich angetreten waren, mit ihrem Engagement etwas zu bewegen, Gesellschaft und Politik mitzugestalten und Konsequenzen zu erwirken….Mehr
Donnerstag, 13.07.2017
Gipfel der Gewalt: Wer Wind sät, wird Sturm ernten
Akkreditierung für G-20-Gipfel: Auf der »Schwarzen Liste« standen 66 Namen
32 Journalisten wurde der Zugang zum G-20-Gipfel trotz Akkreditierung verweigert. Darüber hinaus wurden 34 Personen aus anderen Berufsgruppen gar nicht erst zugelassen. Auch sie galten als Sicherheitsrisiko….Mehr
RCDS-Chef fordert Demokratieerklärung als Voraussetzung für Studium
Die CDU-nahe Studentenorganisation RCDS hat eine Demokratieerklärung von Studenten gefordert. »Nach den Geschehnissen in Hamburg ist klar geworden, daß wir ein Problem mit Linksextremisten an unseren Hochschulen haben«, sagte ihr Bundesvorsitzender Jenovan Krishnan der Nachrichtenagentur AFP….Mehr
Tumult bei AfD-Rede: Meuthen will Hintermänner der Linksextremen entlarven
Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus und dessen politischen Hintermännern. Das kommt bei einigen Parteien nicht gut an: Im Stuttgarter Landtag gab es bei einer Rede von Jörg Meuthen heftigen Tumult….Mehr
»Maischberger«-Gast Joachim Lenders verrät: Auch er dachte daran zu gehen
Der »Maischberger«-Talk zu den G20-Krawallen in Hamburg endete in einem Eklat. CDU-Poltiker Wolfgang Bosbach brachten Äußerungen der Ex-Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth so in Rage, dass er wütend die Sendung verließ. Ein weiterer Gast: der Hamburger Hauptkommissar Joachim Lenders. Er war ebenfalls kurz davor zu gehen, wie er im FOCUS-Online-Interview erzählt….Mehr
So klaut CIA Nachrichten von Android-Geräten
Wikileaks hat weitere CIA-Dokumente veröffentlich. Die Geheimunterlagen zeigen, wie der US-Nachrichtendienst SMS auf Android-Smartphones abfängt….Mehr
Twitter-Stellenanzeige: Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen
Bundesbehörden dürfen die AfD nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen. Der Bundesvorstand der Partei hat entsprechende Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik durchgesetzt. Hintergrund ist eine Stellenausschreibung des Bundeskriminalamts (BKA), teilte der Kölner Anwalt Ralf Höcker am Donnerstag mit….Mehr
»Beste Zeit für Tripper-Infektion? Die 80er! Die schlimmste? Jetzt.«
Die Geschlechtskrankheit Gonorrhoe (Tripper) wird allmählich unheilbar, wie einst in den 1920er Jahren, als es keine Medikamente zur Behandlung gab. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldeten nun bei einer Studie über 60 Prozent der teilnehmenden Länder eine Zunahme von Fällen, bei denen selbst stärkste Antibiotika nicht wirkten….Mehr
Nach Krawallen in Hamburg: Berliner Linke will Vermummungsverbot abschaffen
Vermummte Chaoten haben in Hamburg schwer gewütet. Berlins Linke will nun das Versammlungsrecht liberalisieren und das Vermummungsverbot abschaffen. …Mehr
Experten fordern Wohnungsreserve für Flüchtlinge
Weil weniger Migranten kommen, entspannt sich die Unterkunftsfrage. Doch Experten trauen dem Frieden nicht. Sie fordern eine Wohnungsreserve in den Kommunen. Die Container sollen leer stehen bleiben….Mehr
Schweden: Erdogan wegen Völkermord angeklagt – Haftbefehl möglich
Der türkische Präsident Erdogan ist in Schweden offiziell des Völkermordes angeklagt worden….Mehr
Plünderer erschießen? Aufregung über Facebook-Post von AfD-Landtagsabgeordneter
»Plünderer werden sofort erschossen, warum gilt das nicht bei uns?«, fragt AfD-Abgeordnete Christel Weißig nach den Ausschreitungen in Hamburg auf Facebook. …Mehr
Extremismusforscher: »Einfacher, Rechtsextreme zur Umkehr zu bewegen als Linksextreme«
Der Extremismusforscher Eckhard Jesse beklagt die mangelnde Abgrenzung der Politik gegenüber Linksextremen. Deren Gewaltpotenzial werde unterschätzt. Jesse hat eine Forderung an Politiker des linken Spektrums….Mehr
Brutaler Treppen-Schubser am Alexanderplatz: Polizei fasst Verdächtigen
Rund einen Monat, nachdem ein brutaler Täter im Berliner U-Bahnhof Alexanderplatz einen Mann die Treppe hinunterstieß, hat die Polizei einen Verdächtigen gefasst. …Mehr
Deutschland schiebt zweiten Göttinger Gefährder nach Algerien ab
Fünf Monate nach einer Razzia in Göttingen ist auch der zweite dort ins Visier geratene islamistische Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden. Der Mann sei am Mittwochabend nach Algerien ausgeflogen worden, teilte das niedersächsische Innenministerium am Donnerstag mit. Der 27-Jährige war zusammen mit einem 22-jährigen Nigerianer Anfang Februar in Gewahrsam genommen worden. …Mehr
Bericht: Asylbehörde will Anträge nur oberflächlich überprüfen
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will bereits genehmigte Asylanträge offenbar doch weniger ausführlich kontrollieren als bisher angenommen. Die 80.000 bis 100.000 Anträge sollen auf »Widerruf« geprüft werden. Dabei untersucht die Behörde, ob sich Rahmenbedingungen im Herkunftsland geändert haben, ein Schutz möglicherweise nicht mehr nötig ist und daher die Anerkennung widerrufen werden muß….Mehr
Maaßen warnt nach G20-Krawallen vor Stärkung der linksextremen Szene
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg vor einer Stärkung des linksextremen Milieus in Deutschland gewarnt. …Mehr
So denken Nachbarn im Schanzenviertel jetzt über Rote Flora
Sie ist ein Symbol der autonomen Linken: die Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel. Jahrelang existierte diese Trutzburg der radikalen Protestkultur weitgehend unbehelligt. Doch nach den eskalierten Protesten während des G20-Gipfels geraten die Rotfloristen am Schulterblatt heftig unter Druck….Mehr
Hamburgs langer Schatten: Kontroverse um Schwarze Listen nimmt Fahrt auf
Pressefreiheit, Datenschutz, Persönlichkeitsrechte – das zählt viel in Deutschland. Oder doch nicht? Nach dem G20-Gipfel muss sich die deutsche Regierung für den Umgang mit Journalisten rechtfertigen. Viele Fragen bleiben auch fünf Tage danach noch unbeantwortet….Mehr
»Verharmlosung des Linksextremismus«: Union macht Schwesig für Hamburger Krawalle mitverantwortlich
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat Ex-Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine Mitschuld an den linksextremen Ausschreitungen in Hamburg gegeben. »Wer wie Frau Schwesig als die damals zuständige Ministerin konsequent Präventionsprogramme gegen Linksextremismus zusammenstreicht und wie der Hamburger Bürgermeister Scholz linksradikale Zentren wie die Rote Flora nicht schließt, muß sich über einen solchen Gewaltausbruch nicht wundern«…Mehr
»Unüberlegte Kurzschlussreaktion«: Sandra Maischberger entschuldigt sich bei Jutta Ditfurth nach TV-Eklat
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat nach einer hitzigen Diskussion mit der früheren Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth erbost die ARD-Talksendung »Maischberger« verlassen. Sandra Maischberger bat Ditfurth daraufhin, die Sendung ebenfalls zu verlassen. In einem offiziellen Statement entschuldigt sich die Moderatorin jetzt für diese »unüberlegte Kurzschlussreaktion«….Mehr
SEK-Chef über G-20-Einsatz: »Dann war absolute Stille im Schanzenviertel«
Sächsische Spezialkräfte machten bei den G-20-Krawallen im Hamburger Schanzenviertel regulären Polizeieinheiten den Weg frei. SEK-Chef Mewes beschreibt den »sehr, sehr robusten« Einsatz als vollen Erfolg….Mehr
De Maizière lehnt nähere Angaben zu Entzug von Journalisten-Akkreditierungen ab
Die Entscheidung des Bundeskriminalamts sei »nicht ohne Sorgfalt und Beachtung der wichtigen Pressefreiheit« getroffen worden, sagt Bundesinnenminister de Maizière mit Blick auf den umstrittenen Entzug von Journalisten-Akkreditierungen beim G20-Gipfel….Mehr
Bosbach nach Talkshow: »Habe einen Imam ertragen, der wie ein Wasserfall geplappert hat – aber irgendwann ist es auch mal gut«
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hatte die ARD-Sendung »Maischberger« nach einem Wortgefecht mit der ehemaligen Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth vor laufenden Kameras verlassen. »Ich habe einen Imam ertragen, der wie ein Wasserfall geplappert hat, ich habe eine vollverschleierte Muslima ertragen. Aber irgendwann ist es auch mal gut«, so Bosbach….Mehr
Anti-Soros-Plakate in Ungarn: »99 Prozent lehnen illegale Einwanderung ab«
Anti-Soros-Plakate säumen momentan jede Straßenecke in Ungarn. Die Plakate seien antisemitisch, ließen jüdische Organisationen, »Human Rights Watch« und George Soros verlauten. Doch Israels Premier gibt der Orbán-Regierung Rückendeckung. Wegen der Kritik wurde die Kampagne nun eingestellt….Mehr
Die verdammten Hackfressen dieser Erde
Zunächst war es nur ein kleiner Verdacht. Doch Dank Smartphones und Social Media, mit denen bewegte Bilder in Sekundenschnelle um die Welt gehen können, muss man die gewalttätigen Geschehnisse rund um G 20 in Hamburg völlig neu bewerten….Mehr
Ukraine und die NATO: Eine Strategie der schleichenden Integration
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den gesamten Montag in Kiew verbracht. Er sicherte der Ukraine weitere Unterstützung seitens der NATO zu. Die Pläne zum Eintritt des Landes in das Militärbündnis werden unterdessen immer konkreter. …Mehr
Nordkorea-Krise – Auf der Schwelle zum Dritten Weltkrieg?
Nordkorea testete erstmals den Start einer Interkontinentalrakete, die USA lassen Bomber üben. Was die gegenwärtige Krise so gefährlich macht, liegt auch an der Geltungssucht der Staatsmänner Kim Jong Un und Donald Trump. Den USA bleiben fünf Optionen – ideal ist davon keine…Mehr
Gabriel gegen Merkel: Von Gepolter und Schreianfällen
In bester Wahlkämpfermanier versucht Sigmar Gabriel die Hamburger Krawall-Debatte für sich zu nutzen und Angela Merkel zu attackieren. Doch die Kanzlerin reagiert demonstrativ gelassen – und lässt ihren Außenminister auflaufen. …Mehr
Trump: »Es ist etwas passiert«
Amerikas Präsident hat in einem Interview das Treffen seines Sohnes mit einer russischen Anwältin verteidigt. Viele Leute hätten das gemacht. Und dann kam die Sprache auf Putin. …Mehr
Abgeordneter beantragt Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump
Der demokratische Kongress-Abgeordnete Brad Sherman aus Kalifornien hat am Mittwoch offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump beantragt. Er begründete seinen Verstoß mit Trumps Verwicklungen in die Russland-Affäre und der Entlassung von FBI-Direktor James Comey. Es ist der erste Schritt dieser Art gegen Trump….Mehr
CDU-Politiker Bosbach verließ Maischberger-Sendung: »Ich hätte vielleicht noch früher gehen sollen«
In einer hitzigen Debatte über die G20-Krawalle hatte er irgendwann genug: CDU-Mann Wolfgang Bosbach nahm sein Mikro ab und verließ wutentbrannt das ARD-Talk-Studio von Sandra Maischberger. Zuvor hatte die Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth ihn mit ihren Vorwürfen gegen die Polizei in Rage gebracht….Mehr
Sind wir Zeuge der letzten Tage des bekannten Deutschland?
Hinter dem Bekannten liegt das Unbekannte. Wer seine Augen nicht verschließt, kann es jetzt schon sehen. Schauen wir einmal hin.Allein in den vergangenen Wochen versetzten die Schon-länger-hier-Regierenden des Merkelregimes folgenden Entwicklungen entscheidende Schübe:… mehr
Deutschlands nächstes Problem: Wer soll den neuen Babyboom bewältigen?
Jetzt überschlagen sich die Meldungen: Babyboom in Deutschland! So schrieb die Huffington Post kürzlich: »Deutschland erlebt einen fast historischen Babyboom. Vor allem in den Metropolen zeigt sich das überdeutlich.« Demnach kamen in Berlin 2016 rund 25 Prozent mehr Babys zur Welt als 2006, in München stieg die Geburtenrate in diesem Zeitraum gar um 40 Prozent… Mehr
Rentenversprechen: Auf unsere Jugend wartet das Sieben-Billionen-Problem
Politiker versprechen noch mehr Sozial-Leistungen, treffen aber keine Vorsorge für die Zukunft unserer Gesellschaft. Aus Angst vor den ergrauten Wählern nehmen sie dramatische Folgen für die Nachgeborenen in Kauf….Mehr
Erika Steinbach verärgert über Absage von »Maischberger«
Erst sollte sie kommen, dann kam die Absage. Nun ist Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach sauer, weil sie nicht zu »Maischberger« darf. .. Mehr
Bei einigen ging es um »nicht unerhebliche Straftaten«: Bundesregierung verteidigt den G20-Ausschluss von Journalisten
Die Bundesregierung hat den Vorwurf zurückgewiesen, ausländische Sicherheitsdienste könnten den Ausschluss von Journalisten vom Hamburger G20-Gipfel erwirkt haben. Für das Zulassungsverfahren seien Bundespresseamt und Bundeskriminalamt zuständig und keine Behörden im Ausland, sagte Regierungssprecher und Bundespresseamts-Chef Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin….Mehr
Journalisten im Visier – Was weiß das Bundeskriminalamt?
Wurde Journalisten beim G20-Gipfel die Akkreditierung entzogen, weil ausländische Geheimdienste interveniert haben? Regierungssprecher Steffen Seibert gerät unter Druck und widerspricht dem Bundeskriminalamt. Nun hat sich auch der Deutsche Journalistenbund eingeschaltet. Die Opposition nennt das Ganze einen Skandal….Mehr
Manfred Weber: »Notfalls mit Waffengewalt« gegen Schleuser
Der stellvertretende CSU-Chef Weber fordert, die Europäische Union müsse viel entschlossener gegen die Flüchtlingsschleuser vor der libyschen Küste vorgehen – notfalls auch mit Gewalt. …Mehr
Bericht: Vorwürfe gegen Daimler wegen Abgasmanipulationen schwerer als bekannt – Nachrüstung von 250.000 Fahrzeugen
Daimler soll laut einem Medienbericht in Europa und den USA zwischen 2008 und 2016 Autos mit unerlaubt hohem Schadstoffausstoß verkauft haben….Mehr
»Teilhabe und interkulturelle Öffnung in der Familienpolitik«: Bundesfamilienministerin Dr. Barley im Gespräch mit Migrantenorganisationen
Bundesfamilienministerin Dr. Katarina Barley und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz haben heute mit Migrantenorganisationen und den Neuen Deutschen Organisationen über eine verbesserte Teilhabe und interkulturelle Öffnung in der Engagement-, Familien, Frauen-, Kinder- und Jugendpolitik sowie der Wohlfahrtspflege gesprochen. …Mehr
Mittwoch, 12.07.2017
Kognitive Dissonanzen
Die »Trump-Russland«- und die »tagesthemen«-Affäre
In der an Tiefpunkten reichen Geschichte öffentlich-rechtlicher Politikberichterstattung verdient der Aufmacher der »tagesthemen« vom 11.07.2017 sicherlich einen Ehrenplatz. »Es ist neuer Stoff in der abenteuerlichen Geschichte um Donald Trumps Russland-Affäre« fabuliert die Moderatorin den durch diese und ähnliche Sendungen nachhaltig desinformierten Zuschauern ins Gesicht. …Mehr
Hamburgs Erster Bürgermeister gibt Regierungserklärung zu G20-Desaster: »Ich bitte um Entschuldigung«
Hamburgs Erster Bürgermeister steht massiv unter Druck. Grund: die Randale am G20-Wochenende. Heute stellte sich Olaf Scholz (59, SPD) der Kritik in einer Regierungserklärung. Er entschuldigte sich bei den Hamburgern. Er rechtfertigte sich. Er dankte Polizisten, Feuerwehrleuten, Helfern. Er versprach ein hartes Vorgehen gegen die Randalierer. Und er übte seinerseits harte Kritik: an Abgeordneten der Linken, an Sympathiesanten der Gewalttäter. Die Hamburger CDU bleibt jedoch dabei: Scholz muss weg … Mehr
Mainstream schäumt über neue konservative Zeitung: »Die ‚Bild‘ für Wutbürger«
Diese Woche kommt der rechtskonservative »Deutschland Kurier« auf den Markt – Das Wochenmagazin startet mit einer gigantischen Offensive – Der »Deutschland Kurier« wird am Mittwoch in 300.000 Berliner Briefkästen liegen. Nicht erschrecken, wenn euch am Mittwochmorgen Blitze, Feuer und dunkle Wolken begegnen. Mit dem Wochenmagazin will sich die neue Rechte ein lautes Organ in der Presselandschaft schaffen. Die Blitze und dunklen Wolken, die das Magazin auch auf seiner Webseite präsentiert, sind Programm: In den Artikeln schreiben sich die Macher ihren Ärger über Merkel und die Flüchtlingskrise von der Seele… Mehr
Deutschland: Tschetschenische Scharia-Polizei terrorisiert Berlin
Tschetschenen sagen, unter tschetschenischen Einwanderern in Deutschland herrschten strengere und unnachgiebigere Erwartungen an das Verhalten des Einzelnen als in Tschetschenien selbst – ein »Wettbewerb in Rechtschaffenheit«. Androhungen von Gewalt gegen »fehlgeleitete« Frauen werden als »Akte des Patriotismus« betrachtet… Mehr
Österreich: 8.247 Ausländer kassieren Notstandshilfe plus Mindestsicherung
Viele Ausländer kassieren den österreichischen Sozialstaat doppelt ab. Sie beziehen neben der Notstandshilfe vom Arbeitsmarktservice (AMS) auch noch extra Mindestsicherung von den Sozialämtern der einzelnen Bundesländer. Ende 2016 handelte es sich dabei laut Auskunft der SPÖ-Sozialministeriums an FPÖ-Abgeordnete um insgesamt 8.247 Personen, die diese sozialpolitische Doppelresidenz in Österreich in vollen Zügen genossen haben… Mehr
Nun erwartet auch Spanien Rekordansturm von »Flüchtlingen« aus Afrika
Nachdem für »Flüchtlinge« aus Nordafrika und dem Nahen Osten die Mittelmeerroute von Libyen nach Italien immer unsicherer wird – auch weil Schlepper-NGOs zunehmend unter Beschuss geraten und die libysche Küstenwache stärker patrouilliert – verlagern sich die Fluchtbewegungen nun wieder in Richtung Spanien. Denn die Route über Marokko und die Exklaven Ceuta und Melilla gelten als »sicherer Weg in die EU«… Mehr
Medienente der Woche: FAZ fragt, wie viel NSDAP in der AfD steckt
So funktioniert Verleumdung: Am 19.6.17 veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Artikel mit dem Titel: »Wie viel NSDAP steckt in der AfD?« – und kam zum Ergebnis: Gar nichts! Ebenso gut hätte die FAZ fragen können, wie viel Nazidenke in CDU, CSU, Grüne, Linke, SPD oder FDP steckt. Aber es ging hier gar nicht um Analyse – es ging um Verleumdung. Denn Schnellleser merken sich nur die Kürzel »NSDAP« und »AfD« … Mehr
Härtefallfonds: So sollen die Opfer des G-20-Gipfels entschädigt werden
Bund und Stadt Hamburg richten einen Härtefallfonds ein. Der soll unbürokratisch helfen den Opfern der Krawalle helfen. Dennoch können selbst gut versicherte Geschädigte zum Teil auf den Kosten sitzen bleiben….Mehr
»Die Flora ist der Geldautomat der linksextremen Szene«
Nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg mehren sich die Rufe, den linksextremen Szenetreff »Rote Flora« zu schließen. Der Extremismusforscher und frühere Bereitschaftspolizist Karsten Dustin Hoffmann hält wenig von der Forderung. Die Flora gehöre ohnehin einer städtischen Stiftung, das Problem des Linksextremismus sei mit einer Räumg nicht beseitigt….Mehr
Umfassendes Waffenarsenal in Zimmer von getöteten 28-Jährigen
Im Zimmer des vom Sondereinsatzkommando in Sachsen-Anhalt getöteten 28-Jährigen seien neben der bereits bekannten automatischen Kriegswaffe sieben weitere Langwaffen, drei Pistolen und eine Vielzahl an Hieb- und Stichwaffen entdeckt worden, so die Polizei….Mehr
Anschlagspläne in Dänemark: Mehr als sechs Jahre Haft für Flüchtling
Wegen Anschlagsplänen in Dänemark muss ein Flüchtling in Deutschland mehrere Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Ravensburg (Baden-Württemberg) verurteilte den 21-Jährigen am Mittwoch zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren und sechs Monaten Haft. …Mehr
Identitäre Bewegung bringt Schiff vor libysche Küste: »Werden NGOs am Schleppen behindern
Die »Identitäre Bewegung« geht auf offene Konfrontation mit den Mittelmeer-NGOs: Vor der libyschen Küste wollen die Einwanderungskritiker mit einem eigenen Schiff die Arbeit der Helfer-NGOs behindern und überwachen….Mehr
Hannover: Vermummte beschädigen Polizeiwache
Schwarz gekleidete Vermummte haben in Hannover in der Nacht zum Mittwoch eine Polizeiwache angegriffen….Mehr
Teilnahme von AfD-Jugend: Brandenburg sagt Schüler-Diskussion nach »Antifa«-Protesten ab
Das brandenburgische Bildungsministerium hat eine für Mittwoch geplante Podiumsdiskussion des Landesschülerrats »aus Sicherheitsgründen« abgesagt. Grund dafür waren Drohungen aus der linksextremen Szene, berichtete die Bild-Zeitung….Mehr
Journalisten und Journaktivisten
Was für ein willkommener Anlaß, vom eigenen Versagen abzulenken: Ganz groß aufgehängt mit einer ganzen Serie von Beiträgen prangern die ARD-Tagesschau und der Chor der Stromlinienmedien den nachträglichen Entzug der Akkreditierung von 32 Journalisten für die Berichterstattung aus dem Sicherheitsbereich des G20-Gipfels als »massiven Eingriff in die Pressefreiheit« an….Mehr
»Ihr seid alle Terroristen«: 18-jähriger Syrer klagt deutsche Gesellschaft an
Seit seiner Ankunft in Deutschland werde er und seine Familie wie Tiere und Produkte behandelt, schreibt der Syrer Ahmad Hashish in einem Kommentar. Das sei Terrorismus und müsse sich ändern, meint der 18-Jährige….Mehr
Bund übernimmt die Hälfte der Entschädigungskosten für G20-Opfer in Hamburg
Die Bundesregierung will offenbar die Hälfte eines Hilfsfonds für die Krawallopfer beim G20-Gipfel in Hamburg tragen. Eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Hansestadt werde gerade finalisiert. …Mehr
Waren es Linksautonome? CDU-Politiker nach G20-Konzert verprügelt
Der CDU-Politiker Michael Westenberger ist offenbar nach dem Besuch des G20-Konzerts in der Elbphilharmonie von einer Gruppe unbekannter Täter zusammengeschlagen worden. Anschließend schleppte er sich verletzt nach Hause, Nachbarn alarmierten sofort Notarzt und Polizei. Derzeit befindet sich der Politiker für Nachuntersuchungen in einem Krankenhaus. …Mehr
BKA stuft derzeit nur vier Linksextremisten als »Gefährder« ein
Das BKA geht offenbar von einer geringen Zahl sehr gefährlicher Linksextremisten in Deutschland aus. Derzeit gelten nur vier Linksextremisten als »Gefährder«, so das BKA….Mehr
Wieder eine Frau in U-Bahnhof angegriffen! Brutale Attacken erschüttern Berlin
Der Fall des Mannes, der eine junge Frau in einer Berliner U-Bahn-Station die Treppe hinuntergetreten hatte, schockierte im Herbst vergangenen Jahres ganz Deutschland. Der Angriff erfolgte wie aus dem Nichts, das Opfer war offenbar willkürlich gewählt….Mehr
Gericht: Erste Landesliste der Saar-AfD für Bundestagswahl weiter ungültig
Die erste von der saarländischen AfD aufgestellte Landesliste für die Bundestagswahl im September ist weiterhin ungültig, das bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) in Saarbrücken….Mehr
Randale ohne Folgen: Was sich aus Blockupy für die G-20-Ermittlungen lernen lässt
Nach den Hamburger Krawallen gibt es laute Rufe nach einer schnellen und gründlichen Aufarbeitung. Wer glaubt, dass das einfach wird, sollte in Frankfurt nachfragen. Denn dort fällt die Bilanz nach Blockupy vor zweieinhalb Jahren ernüchternd aus. …Mehr
Polizisten widersetzten sich Anweisungen am Schulterblatt
Interner Bericht eines Einsatzführers und Angaben des bayerischen Innenministeriums ähneln sich. Zu spät Gewahrsam beantragt….Mehr
G20-Wahnsinn: »Tod von Polizisten und Bürgern war anscheinend gewünscht«
So viel Gewalt hat Marco Herrmann noch nie erlebt. In einem bewegenden Brief beschreibt er seinen Einsatz beim G20-Gipfel….Mehr
Hamburg-Uhlenhorst: Fünf Autos brennen in der Nacht zu Mittwoch
Die Krawalle während des G20-Gipfels liegen erst wenige Tage zurück – doch erneut brennen in Hamburg Autos. Im Stadtteil Uhlenhorst sind in der Nacht zum Mittwoch fünf Fahrzeuge in Flammen aufgegangen….Mehr
Michael Klonovsky: 20.000 Mann und ein Befehl
Was lernen wir aus dem Hamburger Sommerfest? Eins. Mit 20.000 Mann eroberte Titus Jerusalem. Ungefähr 20.000 Mann, freilich ohne die hinderlichen Plastikschilde, standen Tilly und Pappenheim zur Verfügung, als sie Magdeburg einnahmen und mit der Stadt Hochzeit hielten. Mit 20.000 Mann hätte Rommel den IS besiegt und den Syrien-Konflikt beendet (wobei man fairerweise einräumen muss, dass die Gegenseite gegen diese 20.000 wahrscheinlich gar nicht erst angetreten wäre)….Mehr
Türkei schickt mehr Truppen nach Katar
Weitere türkische Truppen sind an einem Militärstützpunkt in der Hauptstadt von Katar, Doha, eingetroffen, wie die Agentur Reuters meldet….Mehr
Rauchsäulen am Vesuv – Italien kämpft mit Bränden
Rauchwolken rund um den Vesuv haben die Menschen in Neapel und Umgebung in Schrecken versetzt. An mehreren Stellen um den etwa 1280 Meter hohen Vulkan stiegen dicke Rauchsäulen auf, ausgehend von schweren Bränden am Rande der Millionenstadt, die manche Einwohner an einen Ausbruch denken ließen. …Mehr
Von nun an gings bergab
Eigentlich sollte ein perfektes Bild entstehen: Angela Merkel im Kreis der gleichgesinnten und von ihr orchestrierten Staatsschefs vor der spektakulären Kulisse der Elbphilharmonie. Leider haben Frauen selten einen Plan B. Wenn sich eine Idee festgesetzt hat, wird die Realisierung durchgezogen, auch wenn sich alle Kräfte dagegen verschworen haben und die kleine oder große Welt drum herum in Scherben fällt….Mehr
Gabriel nach G20-Gipfel: Wer Scholz Rücktritt fordert, muss auch Merkels fordern – Scheuer: »Gabriel sind die Sicherungen durchgebrannt«
In der Debatte um die G20-Krawalle greift Vize-Kanzler Sigmar Gabriel Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Koalitionspartner CDU/CSU an. Gabriel wirft der Union ein bisher nicht gekanntes Maß an Verlogenheit vor. …Mehr
Großrazzia in Berlin nach Raub von 100 Kilo schwerer Goldmünze
Im Zusammenhang mit der gestohlenen Goldmünze hat die Berliner Polizei bei einem Großeinsatz mehrere Personen festgenommen. Das teilten die Fahnder am Mittwoch mit….Mehr
Unglaublich: Alle festgenommenen Linksextremisten vom Dach am Schulterblatt sind frei
Kriminelle Linksextremisten stehen in der Nacht zum Samstag auf einem Hausdach am Schulterblatt 1 in der G20-Krawallnacht und schmeißen Steine, Gehwegplatten und Molotowcocktails auf Polizisten, die unter ihnen den linken Mob versuchen unter Kontrolle zu bringen. 13 Verdächtige wurden festgenommen. Jedoch wurde kein einziger Haftbefehl beantragt und alle Linksextremisten sind längst schon wieder auf freiem Fuß….Mehr
Schulz-Wahlkampf nach G 20: Ich geh kaputt – gehst du mit?
SPD-Kanzlerkandidat Schulz würde gerne richtig in den Wahlkampf starten – doch nun hängt ihm eine Diskussion über Gewalt in Hamburg an. In der SPD wird bereits über einen Generationenwechsel nach der Wahl nachgedacht. …Mehr
Spanien: Anzahl der Migranten aus Afrika steigt
Zwischen Januar und Juni dieses Jahres sind über 6500 afrikanische Migranten in Spanien angekommen. Ein erheblicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Auf einen Ansturm, wie in Italien gerade erlebt, ist Spanien nicht angemessen vorbereitet. …Mehr
Schulen und Lehrkräfte fehlen Studie warnt vor Schüler-Boom
Jahrelang hieß es, die Schülerzahlen in Deutschland würden sinken. Doch dank höherer Geburtenraten und Zuwanderung ist dieser Trend gebrochen. Darauf ist Deutschland nicht vorbereitet, warnen Forscher. …Mehr
Soziale Unterschiede: Aufsteigen? Reich werden? Vergessen Sie’s!
Das Versprechen, dass Leistung sich lohnt, gilt immer seltener. Eine neue Studie sieht die Stabilität der Gesellschaft bedroht, vor allem in den angelsächsischen Ländern – aber nicht nur dort….Mehr
Widerstandsnest »Rote Flora«: Wie sich Deutschlands Linksextreme finanzieren
Sie geben sich sozial, doch wenn es zu Demonstrationen kommt, mutieren sie zu Widerstandsnestern und Rückzugszonen für Chaoten: Linke Sozialzentren wie die Rote Flora in Hamburg sind bei der Polizei gefürchtet. Wer finanziert diesen Widerstand? Wem gehört die Immobilie? Und welche Rolle spielt der Staat?…Mehr
Die seltsame Nachsicht mit den Hotspots der Linksradikalen
Dem Staat fällt es schwer, eine klare Grenze zu Linksextremisten zu ziehen. Ihre Treffpunkte werden oft geduldet – die Szene jedoch verschließt sich jeder Kooperation mit den Behörden. Und die drücken gern ein Auge zu….Mehr
Berliner Innensenator: Rigaer 94 kann nicht geräumt werden
Berlins Innensenator hat Forderungen nach einer Räumung des linkextremen Szenetreffs Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain zurückgewiesen. »Die Rigaer Straße 94 ist kein besetztes Haus, das man einfach mal so ‘dichtmachen’ kann, wie es gefordert wurde«, sagte der Sprecher von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), Martin Pallgen, der Rheinischen Post….Mehr
Staatssekretär Mathies: 970 gewaltorientierte Linksextremisten in NRW
NRW geht von insgesamt 970 Linksextremisten aus, die gewaltorientiert sind. Diese hielten Gewaltausübung grundsätzlich für Legitim….Mehr
Weißes Haus wirft Ukraine Einmischung in US-Präsidentschaftswahl vor
Die Ukraine hat sich nach Angaben des Weißen Hauses in die US-Präsidentschaftswahlkampagne eingemischt und den Demokraten geholfen, kompromittierendes Material gegen Donald Trump zu finden…Mehr
Absprachen mit Russland: Diese Enthüllung bestätigt die schlimmsten Trump-Befürchtungen
Donald Trump Jr. veröffentlicht eine E-Mail-Konversation. Und die liefert zum ersten mal echte Beweise, dass die Trump-Kampagne bereit war, im Wahlkampf mit Russland zu kooperieren. Trump Sr. reagiert auf seine Art….Mehr
Dienstag, 11.07.2017
07.07.2017: Jörg Zajonc, Chef von RTL West zur Hamburger Randale
Schon wieder Berlin: Unbekannter stößt Mann U-Bahn-Treppe hinunter
Tatort Alexanderplatz, Treppe U-Bahnhof, 11. Juni, 1.45 Uhr: ein Unbekannter mit dunklen kurzgeschorenen Haaren stößt einem Mann (38) von hinten mit voller Wucht an den Kopf. So fest, dass er hinfällt, Stufe für Stufe rollt er die Zugangstreppe hinunter, immer wieder knallt er gegen das Eisengeländer. .. Mehr
Polizei richtet 170-köpfige Soko ein: Jagd auf die G20-Gewalttäter
Bei den G20-Ausschreitungen am Wochenende in Hamburg haben Tausende Randalierer die Stadt in einen Ausnahmezustand versetzt. In der Sternschanze, dem links-alternativen Viertel, brannten drei Nächte lang Barrikaden, Läden wurden geplündert, Polizisten angegriffen. Marodierende Gruppen zogen durch die Hansestadt, fackelten Autos ab, versetzten Bürger und Gäste in Angst. Jetzt jagt die Polizei die Gewalttäter… Mehr
»Scheiß Österreicher!«: Video aus Tirol zeigt tobenden Asylanten
Der unzensuriert-Redaktion wurde dieser Tage das Video eines Lesers aus Tirol zugesandt, welches einen tobenden und schimpfenden Migranten zeigt. Bezeichnenderweise ist in dem Video auch zu hören, wie sich der Zuwanderer bei seinem Aufnahmeland für die Gastfreundschaft bedankt, nämlich mit den Worten »Scheiss Österreicher«. …Mehr
Gabriel macht Merkel nach G 20 schwere Vorwürfe
Nach den G-20-Krawallen fordern viele den Rücktritt von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Außenminister Sigmar Gabriel findet das unangemessen und macht Angela Merkel schwere Vorwürfe….Mehr
Die Fratze des hässlichen Deutschen
Nach und nach zeigen sich Abgründe von Hass, die selbst hartgesottene Beobachter sprachlos machen. So offenbart sich seit zwei Tagen ein erschütternder Fall von Menschenjagd, genauer gesagt Jagd auf Journalisten und Demonstrations-Beobachter, der sich während des G20-Gipfels in Hamburg abgespielt hat. Die Fratze des hässlichen Deutschen ist wieder da….Mehr
Das verstehen die Grünen unter fairem Wahlkampf
Erfundene Zitate und Falschaussagen wollten die Grünen aus dem Wahlkampf im Netz heraushalten. So steht es in einer Selbstverpflichtung. Nun verbreiten führende Funktionäre gefälschte FDP-Plakate….Mehr
Nach G20-Desaster in Hamburg ducken sich alle weg – auch Scholz’ Parteifreunde
Für Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz dauerte der Abstieg vom SPD-Hoffnungsträger zum Politiker, der Rücktrittsforderungen abwehren muss, nur wenige Tage. Die G20-Krawalle werden ihm auch deshalb persönlich zum Vorwurf gemacht, weil er vorher vollmundig eine Sicherheitsgarantie für Bürger und Besucher Hamburgs abgegeben hatte und die Veranstaltung gar mit dem Hafengeburtstag verglichen hatte….Mehr
Plötzlich muss Schulz die Schwachstelle der SPD verteidigen
Die Versäumnisse von Parteivize Scholz in Hamburg bringen den SPD-Kanzlerkandidaten in Bedrängnis. Das Thema innere Sicherheit trifft die SPD an einer schwachen Stelle. Das ist höchst gefährlich in Zeiten des Terrors….Mehr
G-20-Ausschreitungen: »Sie haben meine Verachtung«
Nach der Chaos-Randale debattieren die Hamburger leidenschaftlich über die Ereignisse. Hat die Linke die Stadt verraten? Ein offener Brief an den Vertreter des linksautonomen Zentrums Rote Flora. …Mehr
G20-Proteste So manipulativ stellte das ZDF einen Polizeieinsatz dar
Friedliche Demonstranten werden bei den Protesten gegen den G20-Gipfel von aggressiven Polizisten niedergeknüppelt. Diesen Eindruck zumindest vermittelte ein kurzes ZDF-Video, das der Sender am Montag über Twitter verbreitete. Eine Gruppe junger Gipfel-Gegner läuft darin auf einer Straße hinter einem Transparent auf eine Polizeikette zu. Schnitt….Mehr
Ein Magazin im Ausnahmezustand: vom Verlust der Deutungshoheit des Spiegel beim G20
Der Spiegel wurde bereits hart kritisiert für die Entscheidung, am Wochenende des von schweren Krawallen begleiteten G20-Gipfels in Hamburg mit dem Thema gesundes Essen zu titeln. Die misslungene Titel-Entscheidung ist aber nur ein Symptom für den fortschreitenden Verlust der Deutungshoheit beim Nachrichtenmagazin. Auch intern ist die aktuelle Linie des Blattes umstritten….Mehr
Die »Titanic« hält Kurs – Claus Strunz über Deutschlands unterschätzten Eisberg
Die Ausschreitungen von Hamburg beim G20-Gipfel weisen auf ein gewaltiges linksextremistisches Problem im Land hin. Zudem wird ein gefährlicher Kurs Deutschlands klar, den TV-Journalist Claus Strunz mit dem der »Titanic« vergleicht. Doch immer noch schauen so manche Politiker der rot-rot-grünen Elite ungläubig auf die niedliche kleine Spitze, die da lediglich aus dem Wasser ragt …Mehr
Er feuerte mit »automatischer Kriegswaffe«: 28-Jähriger bei Schusswechsel mit SEK-Beamten getötet
Bei einem Einsatz in Sachsen-Anhalt haben Beamte eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) am Dienstag einen 28-jährigen Bewaffneten erschossen. …Mehr
My home is your castle, lieber Flüchtling!
Ein Ehepaar aus dem baden-württembergischen Lörrach nahm auf Anregung einer Bekannten zwei jung, syrische »Flüchtlingsbrüder« in ihrem Reihenhäuschen auf. Später kam noch die Schwester und Mutter hinzu. Aus der gutmenschlichen »Übergangswohngemeinschaft« ist nun jedoch eine Dauerlösung geworden, da die Stadt sich nicht mehr in der Pflicht sieht, dem Ehepaar die »Flüchtlinge« abzunehmen. Die Gutmenschenwelt bekommt Risse….Mehr
Algeriens Außenminister plädiert für »dringende Maßnahmen« wegen Migrantenzustrom
Die algerische Regierung soll laut Außenminister Abdelkader Messahel »dringende Maßnahmen« wegen des Zustroms von Migranten aus Afrika südlich der Sahara treffen, wie AFP meldet….Mehr
Was Ihnen alle Politiker verschweigen: Ab 2030 explodieren Deutschlands Schulden
Langfristige Risiken spielen im Wahlkampf traditionell keine Rolle. Steuererleichterungen und Rentenerleichterungen jetzt – und nach uns die Sintflut, lautet das Motto. In einer Analyse warnen Ökonomen der Deutschen Bank davor, die Jahre nach 2020 zu vernachlässigen….Mehr
Bildung unserer Kinder in Gefahr? – Extremer Lehrermangel in Deutschland und Österreich
Es ist Ferienzeit. Die Schüler erholen sich vom Lernen, die Lehrer vom Unterrichten. Doch könnte es passieren, dass das neue Schuljahr in weiten Teilen Deutschlands und auch Österreichs nicht ganz entspannt anläuft – es herrscht Lehrermangel – fast überall….Mehr
Über die Menschenjäger von Hamburg und was Heiko Maas damit zu tun hat
Auf den G20-Demos in Hamburg am 6.7. identifizierte der ZEIT-Journalist Sören Kohlhuber fälschlicherweise mehrere Journalisten als »Identitäre«, was zu tätlichen Angriffen auf sie führte. Der »Störungsmelder«, für den Kohlhuber gearbeitet hat, wird vom Justizministerium mitfinanziert….Mehr
So krude rechtfertigen Linksextremisten Gewaltexzesse
Nach den tagelangen Ausschreitungen in Hamburg muss man sagen: Überraschend ist nicht die Tatsache, dass es Krawalle gab, sondern ihr Ausmaß. Denn dass es in Hamburg knallen würde, konnte man vorher nachlesen: In zahlreichen Aufrufen und Bekennerschreiben zu Anschlägen, die die linksextremistische Szene auf das wichtigste Großereignis dieses Jahres vorbereiten sollten….Mehr
Nach Körperverletzung: ARD-Journalist muß Pegida-Demonstrantin Schmerzensgeld zahlen
Das Landgericht Dresden hat das Verfahren gegen einen ARD-Journalisten wegen Körperverletzung gegen Zahlung eines Schmerzensgelds eingestellt. Gericht, Beschuldigter und Staatsanwaltschaft hätten sich darauf verständigt, daß der Fernsehjournalist einer Pegida-Demonstrantin 1.000 Euro Schmerzensgeld zahle. Im Gegenzug werde das Verfahren wegen geringfügiger Schuld eingestellt…Mehr
Schröder kritisiert Wegfall der »Demokratieerklärung« – Finanziert die Bundesregierung linke Extremisten?
»Man wollte das Phänomen nicht wahrhaben, weil es nicht ins eigene Weltbild passte, dass auch eine linke Weltanschauung menschenfeindlich und brutal werden kann«, so die frühere Familienministerin Kristina Schröder mit Blick auf die deutsche Politik. …Mehr
Linksautonomes Zentrum »Rote Flora« soll Kindergarten werden
Was wird nach den G-20-Krawallen aus dem linksautonomen Zentrum? Unions-Innenexperten fordern die Räumung. Ein Hamburger hat eine Nutzungsidee, die schon einige Unterstützung in der Bevölkerung findet….Mehr
Israel wirft US-Milliardär George Soros Subversionen vor
Israel hält Kritik am US-Milliardär George Soros für legitim und wirft ihm systematische Versuche vor, demokratisch gewählte Regierungen des jüdischen Staates zu untergraben, heißt es in einer Erklärung des Israelischen Außenministerium….Mehr
Abt. Wissenschaft: Sind ZEIT-Leser dressierte Meinungsaffen?
Unter der Schlagzeile »Spott nach Trumps Treffen mit Putin« berichtet die ZEIT – natürlich – über den Spott nach Trumps Treffen mit Putin….Mehr
Neuste Wendung: US-Medien bringen Fake News über Russland – schuld sind: die Russen
Viele der Geschichten über Russland und die angebliche russische Einmischung in die US-Wahlen erweisen sich als komplett falsch herausgestellt. Laut dem ehemaligen Chef der US-Geheimdienste, General James Clipper, handelt es sich nicht um Medienversagen, sondern um eine perfide russische Taktik. …Mehr
48 Prozent der Türken in Deutschland gehen offiziell nicht arbeiten
Muslimisch und arbeitslos, das kann mittlerweile als Synonym verwendet werden. Annähernd jeder zweite Türke im erwerbsfähigen Alter ist nicht erwerbstätig. Bei türkischen Frauen sind die Zahlen noch verheerender. Mit dem Heer an gering bis nicht gebildeten Muslimen, die nach Deutschland strömten und strömen, wird die immer größer werdende islamische Bevölkerung zeitnah den Transfer von Sozialleistungen im Wunderland Deutschland fast vollumfänglich für sich beanspruchen….Mehr
Amnesty International: »Der Islamische Staat ist auch ein Netzwerk von Pädophilen«
Im Interview mit der Schweizer Zeitung WOZ gibt David Cornut von Amnesty International einen Einblick in den »Sklavenmarkt« des IS. Über 7.000 jesidische Frauen und Kinder hat der IS gefangen genommen. Kinder werden über Instant-Messaging-Dienste gehandelt. …Mehr
Psychiater: »Seit 1995 werden Kinder zu unfähigen Erwachsenen erzogen«
Kinder werden zu unfähigen Erwachsenen erzogen – und das seit mehr als 20 Jahren, meint der Kinderpsychiater Michael Winterhoff. Er fordert mehr Gelassenheit und weniger Medienkonsum von den Eltern, damit die zukünftige Generation nicht zu Erwachsenen aufwachse, die mit ihrem Leben überfordert seien….Mehr
Deutschlands Beitrag zu Syriens Tragödie: Regime-Change-Fantasien verdichteten sich schon 2005
Hunderttausende Tote, Millionen Flüchtlinge: Die blutige Bilanz des Unternehmens Regime Change in Syrien hat in Berlin bis heute nicht zu besserer Einsicht geführt. Kein Wunder, schließlich erblickte die folgenschwere Idee erst dank Berlin das Licht der Welt. …Mehr
G20: Journalisten auf Schwarzer Liste der Polizei – kamen die Informationen aus der Türkei?
Wie RT Deutsch und weitere Medien berichteten, wurde mehreren Journalisten beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Die ARD berichtet nun, dass die Polizei eine Schwarze Liste genutzt haben soll. Doch woher stammen die Informationen? …Mehr
»Die Folge einer Politik, die so getan hat, als gäbe es keinen Linksextremismus«
Die Großkoalitionäre werfen sich nach den Gewaltexzessen des Schwarzen Blocks in Hamburg gegenseitig vor, nicht genug gegen die radikale Linke getan zu haben. Besonders ein Warnsignal wurde ignoriert….Mehr
NetzDG – eine deutsche Tragödie
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bekommt die Bundesrepublik eines der autoritärsten Gesetze ihrer Geschichte. Dass das nicht verhindert wurde, liegt auch an unserem Verhältnis zur Meinungsfreiheit… Mehr
G20: Putins Maschine machte einen Riesen-Umweg
Die Maschine die Präsident Putin von Moskau nach Hamburg zum G20-Gipfel am Donnerstag brachte, machte einen riesen Umweg von fast 500 Kilometer. Statt direkt über Weissrussland und Polen nach Deutschland, flog die Maschine nur über die neutrale Ostsee. Das hat die Frage aufgeworfen, hatten Putins Sicherheitsbeamten Angst er wird von der NATO abgeschossen?… Mehr
Trump glaubt nicht an eigene Vereinbarung mit Putin
US-Präsident Donald Trump hat seine Pläne zu einer Zusammenarbeit mit Russland im Bereich der Cybersicherheit verworfen. Dies teilte er in seinem Twitter-Account mit… Mehr
Gesetzesentwurf Staatstrojaner: Überwachung umfangreicher als gedacht
Am Montag wurde der Gesetzesentwurf zur Überwachung verschlüsselter Nachrichten in Begutachtung geschickt. Experten stehen dem bereits jetzt kritisch gegenüber… mehr
Gegen Russland und Deutschland: Polen will Drehscheibe für US-Flüssiggas in Europa werden
Vor einem Monat brachte der erste US-Tanker eine Flüssiggas-Lieferung nach Polen. Nun hat der polnische Präsident Andrzej Duda einen ehrgeizigen Plan vorgestellt. Das osteuropäische Land soll zum europaweiten Energieknoten für LNG-Exporte der USA aufsteigen… Mehr
Russophobie als Exportware: »Kiewer Führung wurde von europäischen Ländern etabliert«
Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim G20-Gipfel in Hamburg geäußert, die einzige erfolgreiche Handelsware der heutigen Ukraine sei die Russophobie. Aus Sicht des Politikwissenschaftlers Andrej Koschkin von der Russischen Plechanow-Wirtschaftsuniversität wurde die heutige ukrainische Führung von den europäischen Staaten etabliert… Mehr
Berliner Polizei fahndet: Brutalo tritt Mann U-Bahn-Treppe hinunter
Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera sucht die Polizei nach zwei Tatverdächtigen, die am späten Abend des 27. Januar 2017 drei Männer auf einem Berliner U-Bahnhof attackiert haben sollen…. Mehr
Kosovo: Islamismus erobert den Balkan
Das Auswärtige Amt bestätigt: Saudi-Arabien betreibt die islamische Radikalisierung des Kosovo. Aus dem Kleinstaat kommen relativ gesehen die meisten Dschihadisten. Die EU ist in Kosovo gescheitert – und jetzt kommt noch türkischer Einfluss dazu… Mehr
Verträge: Golfstaaten wollen Millionen Gastarbeiter nach Europa schicken
Die Golfstaaten planen in den nächsten 3-5 Jahren Millionen von Gastarbeitern (Syrer, Libanesen, Ägypter, Sudanesen, sonstige Araber, Afghanen, Pakistaner und Afrikaner) auszuweisen. Saudi-Arabien wird in den nächsten drei Jahren ca. 800.000 Gastarbeiter in den Balkan ausweisen… Mehr
G20 beschließen moderne Kolonialisierung: Einflusskampf um Afrika
Überschattet von Auseinandersetzungen um Freihandel und um das Pariser Klimaabkommen hat die Bundesregierung auf dem Hamburger G20-Gipfel ihre Planungen für die Afrikapolitik installiert. Die G20-Staaten stellten sich in Hamburg hinter den »Compact mit Afrika«, mit dem Berlin sich neuen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent sichern will. Der »Compact« sieht Maßnahmen vor, die es Industrienationen wie Deutschland faktisch ermöglichen, die Investitionsbedingungen in einzelnen Staaten Afrikas weitgehend nach ihren Vorstellungen zu gestalten… Mehr
»Bild« sucht G20-Randalierer: »Fahndungsaufrufe sind Aufgabe der Polizei«
Die »Bild« sieht sich bei der Strafverfolgung augenscheinlich auch journalistisch in der Pflicht: Unter der Überschrift »Gesucht! – Wer kennt diese G20-Verbrecher?« veröffentlichte das Blatt sowohl in der Printausgabe als auch Online mehrere Fotos von vermeintlichen Straftaten während des Gipfels… Mehr
BILD-Aktion: Helfen Sie den verletzten G20-Polizisten!
Manche von ihnen steckten 48 Stunden am Stück in ihrer Uniform, ohne Schlaf, ohne Essen. Sie kämpften unermüdlich – und hatten teils trotzdem keine Chance gegen die aggressiven Demonstranten. Fast 500 der mehr als 20 000 Polizisten, die in Hamburg rund um den G20-Gipfel im Einsatz waren, wurden verletzt!… Mehr
Akkreditierung für G20 entzogen: Keine Auskunft zum Ausschluss von Journalisten
Das Bundeskriminalamt hat einzelnen Journalisten die Akkreditierung für den G20-Gipfel entzogen. Sie dürfen das Pressezentrum nicht mehr betreten. Zu den Gründen machen die Behörden keine genauen Angaben… Mehr
Meinung: Hamburg und die wahrscheinlichen Folgen für uns alle
Hamburg dürfte das Fanal für eine Reihe weiterer Gesetzesverschärfungen sein, die man – natürlich – zum Schutze der Bürger vor linken und rechten Terror, Vandalismus und Zerstörung umgehend auf den Weg bringen muss. Hamburg zeigte, dass man seitens der Regierung keine friedlichen Proteste wollte. Man war auf Gewalt aus. Was sich auf den ersten Blick wie eine – Achtung! – Verschwörungstheorie anhört, ist in den ersten Ansätzen der Bewertung des G20-Gipfels durch verschiedene Politiker bereits erkennbar. CSU-Hermann fordert bereits verschärfte Maßnahmen und Zugriffsmöglichkeiten. Denn ein gesellschaftlich verankertes Gefühl der Angst vor zunehmender und nicht mehr kontrollierbarer Gewalt (unabhängig von welcher Seite ausgelöst) ist der beste Türöffner für eine Verschärfung der Sicherheits- und Innenpolitik. .. Mehr
Zypern: Die Verhandlungen um die Einigung der Insel sind gescheitert
Zypern, seit 1974 zu gut einem Drittel von türkischen Truppen besetzt, bleibt geteilt. Schlimmer noch, obwohl die Einigungsverhandlungen von beiden Inselteilen mit einer vorher nie erreichten Kooperationsbereitschaft geführt wurden, ist der Graben zwischen den Verhandlungspartnern nun tiefer als je zuvor. Schuld sind, wie auch bei der Teilung selbst, weniger die beiden Bevölkerungsteile der Insel, sondern vielmehr ihre Schutzmächte… Mehr
China testet Selbstversorger-Leben in einer Raumstation
Chinas Weltraumambitionen sind groß. Neben einer eigenen Raumstation im Erdorbit will das Reich der Mitte bis zum Jahr 2036 eine bemannte Mond-Mission starten. In ferner Zukunft könnte sogar eine Raumstation auf dem Mond errichtet werden. Vier chinesische Studenten werden 200 Tage in einem Versuchslabor nahe Peking verbringen, um das Leben auf einer Selbstversorger-Raumstation auf dem Mond zu simulieren. … Mehr
»Schweigen wie bei der Mafia« – Sex- und Drogenorgie in Kardinalswohnung
Der Papst hat anscheinend eine unglückliche Hand bei der Auswahl seiner Mitarbeiter, denn schon wieder wird der Vatikan von einem weiteren Skandal erschüttert. … Mehr
Will Moskau seinen Nato-Botschafter abberufen?
Moskau erwägt, Russlands Vertretung bei der Nato zu minimieren. Den ständigen Vertreter des Landes, Alexander Gruschko, soll nach Ende dessen offizieller Amtszeit ein Interims-Geschäftsträger ersetzen, wie ein hochrangiger Beamte aus dem russischen Außenministerium der Zeitung »Iswestija« mitteilte. Der Quelle zufolge ist die Nato auf keinen konstruktiven Dialog eingespielt… Mehr
Propaganda-Fabrik: Wie Pentagon und CIA Hollywood unterwandern
Erstmals ist es zwei Autoren bei der Durchsicht tausender US-Militär- und Geheimdienst-Dokumente gelungen, einen Eindruck des wahren Ausmaßes zu gewinnen, in dem Pentagon, CIA und NSA die Unterhaltungsindustrie der USA kontrollieren. Eine verstörende Bilanz. Diese Dokumente demonstrierten zum ersten Mal, dass die US-Regierung hinter den Kulissen an über 800 großen Filmen und über 1.000 TV-Produktionen mitwirkte. Die Zahlen sprengen den Rahmen des bislang bekannten Einflusses durch Pentagon und CIA. Dabei decken die Autoren auf, dass die Manipulationsbemühungen auch die Mitwirkung an Drehbüchern einiger der erfolgreichsten Hollywood-Produktionen umfassen, wie z.B.:.. Mehr
Montag, 10.07.2017
Ode an die Freude: Wenn die Mächtigen auf den Schwarzen Block treffen
Das sagt der »Anwaltliche Notdienst« zum G20-Krawall
Schlagabtausch unter Linken: Gewaltexzesse lösen heftigen Kampf um Deutungshoheit aus
Wer hat die Gewalt in Hamburg angezettelt? Und wie steht man den Urhebern? In SPD und Linkspartei wird heftig über Antworten gestritten. Dabei offenbart sich ein wenig toleranter Umgang mit den eigenen Genossen….Mehr
Nach Hetzjagd-Vorwürfen beim G20: Zeit Online trennt sich von »Störungsmelder«-Autor Sören Kohlhuber
Zeit Online beendet die Zusammenarbeit mit zwei seiner Autoren, die für das Watchblog Störungsmelder tätig gewesen sind – darunter Links-Aktivist Sören Kohlhuber. Hintergrund: Der beim G20 offenbar als Journalist akkreditierte Autor hatte bei Demos andere Berichterstatter fotografiert und die Bilder bei Twitter veröffentlicht – mit dem Hinweis, es handele sich um Anhänger der Identitären Bewegung. Gewalttätige Demonstranten hatten die Betroffenen daraufhin attackiert und geschlagen. Kohlhuber wurde deshalb vorgeworfen, eine »Hetzjagd« iniitiiert zu haben….Mehr
Dubiose Fördergelder: Hamburgs problematischer Umgang mit Linksextremisten
Hat die Stadt Hamburg eine Veranstaltung gefördert, an der auch gewaltbereite linksextreme G20-Gipfel-Gegener teilgenommen haben? Diese Vermutung legt eine Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft von Ende März nahe. Damals erkundigte sich die AfD nach dem »Gipfel für globale Solidarität«, der für Mitte vergangene Woche in Hamburg angekündigt war….Mehr
Willy Wimmer zu G20: Bürgerkriegsrandale sollte Treffen von Putin und Trump verhindern
Der langjährige Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer betrachtet das Treffen zwischen Trump und Putin als wichtigste Zusammenkunft im Rahmen des G20-Gipfels. Was die Krawalle anbelangt, werfen diese einige heikle Fragen auf. …Mehr
Großbritannien: Radiosender bringt 25 Stunden lang Aufrufe zum Dschihad
Ein muslimischer Radiosender in Großbritannien hat 25 Stunden lang Predigten eines Terroranführers von Al-Kaida gesendet, in denen dieser zum Dschihad aufgerufen hat…Mehr
Baden-Württemberg: Wesentlich mehr »Reichsbürger« als angenommen
Die »Reichsbürger«-Bewegung in Baden-Württemberg ist bedeutend größer, als die Behörden bislang vermutet haben. Das zeigen neue Zahlen, die FAZ.NET vorliegen. Sie geben auch Auskunft über erteilte Waffenscheine. …Mehr
»Die Chaoten haben einen fantastischen Job gemacht«
Der G-20-Gipfel hätte niemals in Hamburg stattfinden dürfen, sagt der Publizist Henryk M. Broder. Man könne nicht eine Million Menschen in Geiselhaft nehmen. Schuld an der Eskalation auf den Straßen seien alle, bis auf die Chaoten… Mehr
Bundesinnenminister: »Es wird in deutschen Städten auch weiterhin solche Treffen geben«
Nach dem G20-Krawall von Hamburg tobt jetzt die politische Debatte. Was lief schief? Welche Konsequenzen müssen gezogen werden? Für Bundesjustizminister Maas ist nach den Krawallen klar: »In einer deutschen Großstadt wird es nie wieder einen solchen Gipfel geben.« Bundesinnenminister Thomas de Maizière widerspricht: »Ein G20-Treffen kann nur in einer großen Stadt stattfinden. Es wird auch weiterhin in deutschen Großstädten solche Großveranstaltungen geben. Alles andere wäre eine rechtsstaatliche Kapitulation.«… Mehr
Olaf Scholz zu G-20-Krawallen: »Das ist meine schwerste Stunde«
Nach den Ausschreitungen beim G-20-Gipfel in Hamburg hat der Erste Bürgermeister der Stadt, Olaf Scholz, einen Rücktritt abgelehnt. Politisch wird weiter über Konsequenzen gestritten… Mehr
Von wegen »Rock gegen links«: So tappte Heiko Maas beim Facebook-Talk mit Bild in die Boulevardfalle
So kann man einen Shitstorm provozieren: In der montäglichen Bild-Talkshow »Die richtigen Fragen«, die bei Facebook gezeigt wird, legte Moderatorin Anna von Bayern Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Begriff »Rock gegen links« in den Mund. Maas war so unvorsichtig, den Begriff aufzugreifen. Die bestellte Empörung ließ nicht lange auf sich warten….Mehr
G20 zeigte Gewaltpotenzial: So ist die linke Szene in Deutschland aufgestellt
Die Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfel haben viele entsetzt: Randalierer zündeten Straßensperren und die Autos von Anwohnern an, verwüsteten Geschäfte und attackierten Polizisten. Wenige Tage reichten, um das enorme Gewaltpotenzial zu zeigen, das die linksextremistische Szene hierzulande entfesseln kann….Mehr
Von Linksradikalen verfolgt und verprügelt: Interview mit Max Bachmann
Bei der »Welcome to Hell« Demo gegen G20 wurden wie bereits berichtet mehrere Journalisten fälschlicherweise vom linken Aktivisten und ZEIT-Journalisten Sören Kohlhuber als Rechtsextreme identifiziert, woraufhin es zu einer regelrechten Menschenjagd in Hamburg kam. Wir haben mit einem der Opfer, dem freien Journalisten Max Bachmann darüber gesprochen….Mehr
»Linke Äußerungen des Bedauerns sind Lippenbekenntnisse«
Der Berliner Extremismusforscher Klaus Schroeder wirft Linken und Teilen der Grünen vor, die Gewaltorgien in Hamburg im Grunde zu unterstützen. Im Vergleich zum Umgang mit der AfD offenbare sich ein paradoxes Verhalten….Mehr
»Rache für Verletzte des G20«: Mutmaßlich Linksextreme verüben Anschlag in Magdeburg
Unbekannte haben Sonntagnacht in einem Autohaus in Magdeburg randaliert. Die Angreifer warfen Schaufenster mit Steinen ein und brachten Graffiti mit der Aufschrift »Solidarität mit den Gefangenen des G20« und »Rache für die Verletzten des G20« an der Fassade an, wie die Polizeidirektion Magdeburg mitteilte. Außerdem zündeten sie laute Böller. …Mehr
Bei Krawallen in der Schanze: Auch Rechte randalierten mit
Nächtelang lieferten sich kriminelle Gewalttäter und Polizisten regelrechte Schlachten auf dem Schulterblatt, am Neuen Pferdemarkt und in anderen Teilen der Stadt. Zu den G20-Protesten kamen aber nicht nur Autonome. Auch Rechtsextreme haben sich offenbar an den Krawallen beteiligt – sie trauten sich mitten hinein ins Herz des Schanzenviertels….Mehr
Auf dem linken Auge blind: Maas und Schwesig verharmlosen linke »Aktivisten«
Über Jahre hinweg wurde der Linksextremismus von Politik und Medien systematisch verharmlost. Das ist die Lehre aus den Hamburger Ereignissen. Einer der größten Verharmloser und Schönredner des Linksextremismus ist Justizminister Maas. …Mehr
Wenn plötzlich die Grenzen kontrollierbar sind
Angela Merkel hatte ja damals, als es darum ging, mehrere Millionen Reisende ins Land zu lassen, beteuert, dass man gar keine andere Wahl hätte, weil die Grenzen gar nicht kontrollierbar wären….Mehr
Um 21.33 Uhr verstehe ich: Die Polizei hat die Kontrolle über Hamburg verloren
Drei Tage waren wir vor und auf dem G20-Gipfel in Hamburg. Es waren extrem widersprüchliche Erfahrungen, zwischen dem perfekt organisierten Treffen der Supermächte auf dem Messegelände und dem Chaos auf den Hamburger Straßen. Ein persönliches Protokoll des G20-Wahnsinns….Mehr
Dämm-Vorschriften: Die Feuerwehr schlägt Alarm
Mit teils deutlichen Verschärfungen will die Feuerwehr in Deutschland weitere schwere Brände von Häuserfassaden verhindern. Eine Änderung der Vorschriften könnte teuer werden – auch weil sich eine ungewöhnliche Allianz formiert hat. …Mehr
Krawalle in Hamburg: Wie die Gewalt explodierte
Es sind die Schlüsselszenen der gewaltsamen Krawalle in Hamburg – gezeigt aus Sicht der Polizei. In Videos ist die Eskalation am Hafenrand und brutalste Angriffe auf die Beamten von den Dächern des Schanzenviertels zu sehen. …Mehr
G-20 Gipfel – das Fiasko für Merkel, Hamburg und Deutschland
Die Absicht der Kanzlerin war klar: Mit Blick auf die Bundestagswahl am 24.September wollte sie sich in der »offenen« und »freien Hansestadt Hamburg« als »Weltkanzlerin« präsentieren, die alle dringenden Probleme dieser Welt Lösungen zuführen kann….Mehr
Die Nummer drei im Vatikan des Kindesmissbrauchs beschuldigt – Vatikan-Finanzchef kehrt nach Australien zurück
Vatikan-Finanzchef George Pell ist die inoffizielle Nummer drei in der Hierarchie des Vatikans und des Kindesmissbrauchs beschuldigt. Papst Franziskus hat ihn vorerst vom Dienst freigestellt, damit er sich in Australien den Vorwürfen stellen kann. …Mehr
»LIVE … der Schwarze Block«: Sendestörung bei »Anne Wills« G20-Talk
Das Thema brisant, die Gäste des Polit-Talks »Anne Will« durchaus hochkarätig. Aber eine technische Panne stört die Debatte rund um den G20-Gipfel in Hamburg und seine Folgen – rund zehn Minuten lang. Nur ein Zufall? …Mehr
Linksextremismus: »Politische Nachricht Null, Zerstörung maximal«
Die zerstrittene linksextremistische Szene in Deutschland hat wieder Zulauf. Ein Extremismusforscher weist Politikern etablierter linker Parteien eine Mitschuld zu. Nach dem Exzess in Hamburg gibt es intern aber auch Kritik….Mehr
Nach den Ereignissen in Hamburg: Theorie und Praxis der Inneren Sicherheit
Die »vollkommen unerwarteten« Gewaltexzesse von Hamburg sind geradezu ein Segen für Politiker, die mit dem Thema ‚Innere Sicherheit‘ auf Stimmenfang gehen. Nicht verhinderte Brandstiftungen, Plünderungen und Sachbeschädigungen einerseits und die massive Beeinträchtigung weitgehend friedlicher Demonstrationen andererseits machen deutlich, dass Politik, Polizei und Bürger sehr unterschiedliche Auffassungen haben, was »Innere Sicherheit« ist. Und was die Aufgaben der Polizei sind – bzw. sein sollten …Mehr
Anabel Schunke: Die Blindheit auf dem linken Auge
Vieles an der Medienberichterstattung der letzten zwei Jahre in Deutschland war nur schwerlich zu ertragen. Angefangen bei einer schon ekstatisch anmutenden Selbstbesoffenheit zu Beginn der Flüchtlingskrise, über einen beispiellos peinlichen Eiertanz im Zuge der furchtbaren Geschehnisse in der Kölner Silvesternacht 15/16, einer tagelangen Relativierung hunderter sexueller Übergriffe auf mehrheitlich junge Frauen, bis hin zum generellen Agenda Setting der deutschen Medienlandschaft, die mehrheitlich immer noch nicht begriffen hat, dass beispielsweise Morde durch Asylbewerber keine Themen von »regionaler Bedeutung« sind….Mehr
SAntifa marschiert: Ausländische Journalisten in Hamburg verprügelt
Bei den anti-G20-Krawallen am 6.7. in Hamburg hat der ZEIT-Journalist Sören Kohlhuber etliche ausländische Journalisten fälschlicherweise auf Twitter als Rechtsextreme identifiziert. 3 von ihnen wurden von einem wütenden Mob verprügelt und aus der Stadt gejagt….Mehr
»Babys für alle«: Wissenschaft will Schwangerschaft für Männer ermöglichen
Gebärmütter in männliche Körper einpflanzen, damit diese Kinder bekommen – das erforschen Wissenschaftler derzeit ernsthaft. »Es wird sich negativ auf die Bedeutung von Mutterschaft und Weiblichkeit auswirken«, schätzt eine britische Kritikerin. …Mehr
»Schweigen wie bei der Mafia«: Polizeirazzia in schwuler Sex- und Drogenorgie in Kardinalswohnung
Diese Orgie ist einer von mehreren Konflikten. Der Papst hat anscheinend eine unglückliche Hand bei der Auswahl seiner Mitarbeiter, denn schon wieder wird der Vatikan von einem weiteren Skandal erschüttert. Erst kürzlich musste Kardinal George Pell sein Amt niederlegen, denn ihm werden mehrere sexuelle Vergehen gegen Kinder zur Last gelegt. Jetzt trifft es Kardinal Francesco Coccopalmerio, den Vorsitzenden des Pontifikalrates für Gesetzestexte und ebenfalls ein persönlicher Berater des Papstes….Mehr
Nahost: Deutsche Steuergelder für Terroristen
Die Unterstützung der Bundesregierung für die Palästinensische Autonomiebehörde kommt letztlich auch Terroristen zugute. Berlin zieht bisher keine Konsequenzen daraus – die Begründung ist fadenscheinig….Mehr
Demo am Breitscheidplatz: »Nur die Muslime selbst können den islamistischen Terror bekämpfen«
Der internationale Marsch der Muslime gegen den Terrorismus macht Halt in Berlin. Die Organisatoren wenden sich gegen Extremismus und Unterdrückung im Islam – doch wieder einmal ist die Unterstützung gering….Mehr
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