Sonntag, 17.02.2019
IWF-Vorschlag: Zwangsenteignung per Bargeldabwertung
Alleine fünf Messer-Attacken in nur einer Nacht – In Nürnberg wurde ein Iraker festgenommen
Jouwatch und andere Vertreter der freien Medien dokumentieren die Gewalt-Explosion in Deutschland schon weit langem. Jetzt fällt die Zunahme der Messerangriffe auch der »Bild« auf, die entsetzt von einer blutigen Nacht und von fünf Attacken schreibt. …Mehr
Netzpolitik.org: Wir veröffentlichen das Framing-Gutachten der ARD
Die ARD hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die eigene Kommunikation zu verbessern. Das Gutachten wurde bisher nicht veröffentlicht, ist aber bereits Teil einer öffentlichen Debatte. Wir veröffentlichen das Gutachten, damit sich alle Beitragszahlende aus der Originalquelle informieren können und an der Debatte informierter teilhaben können. …Mehr
Fazit zur Münchner Sicherheitskonferenz: Houston, wir haben ein Problem
Ein Gastgeber im EU-Hoodie, die größte US-Delegation aller Zeiten, der vielleicht letzte Auftritt der Bundeskanzlerin in München, Proteste und ein ganz und gar nicht isolierter russischer Außenminister. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat genau das deutlich gemacht, was sie kaschieren wollte: die USA und Europa haben sich entfremdet. …Mehr
EU kündigt Sanktionen gegen Russen wegen Vorfalls im Asowschen Meer an
Die EU hat bereits 164 Ukrainer und Russen sowie 44 Organisationen auf ihrer Sanktionsliste. Nun kommen weitere wegen des Vorfalls in der Meerenge von Kertsch hinzu. …Mehr
Boom von Privatschulen im Osten: »Einkommensunterschiede haben hier mehr Bedeutung«
Jedes zehnte Kind in Deutschland besucht eine Privatschule. Dabei ist der Anteil in Ostdeutschland höher als im Westen. Die Einkommensunterschiede spielen hier eine größere Rolle, so das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Die soziale Segregation zwischen Kindern nimmt zu. …Mehr
Sorgen um Konjunktur: Immer mehr Konzerne kassieren ihre Prognose
Deutschlands Unternehmen werden pessimistischer. Das zeigt einer Studie zufolge die deutlich gestiegene Zahl von Prognosen, die 2018 nach unten revidiert wurden. Besonders häufig mussten sich Großkonzerne mit Milliardenumsätzen korrigieren. …Mehr
ARD: Läuft das Gehirnwäscheprogramm schon?
TE hat mehrfach über ein Strategiepapier der ARD berichtet. Darin wird beschrieben, wie Fakten verdreht, Gegner als Demokratiefeinde diskreditiert und Konkurrenten abgewertet werden sollen. Wieviel davon wird schon in die Tat umgesetzt? …Mehr
Hans-Georg Maaßen – Teil 2: Es werden permanent die gleichen Fehler gemacht wie 2015
Erster öffentlicher Auftritt des politisch geopferten Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz – Teil 2: Innere Sicherheit. …Mehr
Wie bricht man die Macht der Clans?
Jugendämter und Sozialarbeiter sollen gezielt auf die Kinder krimineller arabischer Clans angesetzt werden, fordern manche Experten. In Essen, einem Hotspot der Clan-Szene, regt sich massiver Widerstand gegen diesen Ansatz. …Mehr
Immobilien beschlagnahmt – aber Clan behält die Mieteinnahmen
77 Immobilien der deutsch-arabischen Großfamilie R. sind beschlagnahmt. Doch an die Einnahmen daraus kommt der Staat nicht heran. Sie fließen weiter in den Libanon …Mehr
Lingen: Radfahrerin von Männern mit Messer attackiert
In Niedersachsen ist eine Frau Opfer einer grausamen Gewalttat geworden. Zwei Männer verletzten sie mit einem Messer, als die 44-Jährige mit dem Fahrrad an ihnen vorbeifuhr. Die Hintergründe sind bislang unklar. …Mehr
Paris: Gelbwesten demonstrieren für die Pressefreiheit
Die Aktivisten der Gelbwesten-Bewegung wollen am Sonntag, dem 17. Februar, auf den Straßen von Paris für die Pressefreiheit, für Protestfreiheit und gegen die Polizeigewalt demonstrieren. Am Tag zuvor haben die Gelbwesten bereits zum 14. Mal in Folge in der französischen Hauptstadt Paris demonstriert. …Mehr
Nigel Farage über Viktor Orbán: »Er steht für das zukünftige Europa!«
Nigel Farage, der einstige Anführer der Brexit-Bewegung, äußerte sich gegenüber VáslaszOnline mit sehr lobenden Worten für Viktor Orbán. Er sei ein Mann, der noch an etwas glaube und den Weg in die Zukunft weise. …Mehr
Streit um Abtreibungs-Studie: Schwarzer geht auf Jens Spahn los
Im Eilverfahren will die Bundesregierung die Reform des Werbeverbots für Abtreibungen nächste Woche durchs Parlament peitschen. Massive Kritik gibt es von Frauenärztinnen, der Opposition und aus der SPD. …Mehr
Nach neuem Eklat: 95 Prozent der BZ-Leser fordern sofortigen Stopp der Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung
Am Donnerstag kam es vor einer Veranstaltung der immer umstrittener agierenden Amadeu Antonio Stiftung in Berlin erneut zu einem Eklat: Die kräftig mit Steuergeldern finanzierte Stiftung, der eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin vorsteht und in deren Stiftungsrat der Chef des Thüringischen Verfassungsschutzes sitzt, griff DDR-Forscher als »rechts« an, sperrte sie und Journalisten von der Veranstaltung aus. Dialog? Fehlanzeige! Und das obwohl die »Fachtagung« durch öffentliche Gelder gefördert wird. Was steckt hinter dem Ganzen? David Berger und Jürgen Fritz berichten. …Mehr
Teile der SPD fordern Abzug der US-Atomwaffen, aber die deutschen Medien berichten nicht darüber
Es ist immer wieder interessant, was man so über die deutsche Politik erfährt, wenn man ausländische Medien liest. Nein, diesmal meine ich nicht die russischen Medien, sondern die amerikanischen. Genauer gesagt, das Wallstreet Journal. …Mehr
Iranischer Außenminister fordert Europäer zu mehr Einsatz gegen die USA auf
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif fordert die Europäer auf, mehr für die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran zu tun. Sarif kritisiert die USA scharf – diese »dämonisiere den Iran«. …Mehr
New York Times: »Geheimes US-Sabotageprogramm« könnte Misserfolge iranischer Satelliten erklären
Ein geheimes US-amerikanisches Sabotageprogramm habe die Satelliten- und Raketenprogramme des Iran praktisch am Boden gehalten. Anonyme Regierungsbeamte äußern die Behauptung, dass die USA über defekte Bauteile die iranische Satellitentechnologie infiltriert haben. …Mehr
Gemeinde in Brandenburg will Wildschweine mit Pfeil und Bogen jagen
In Stahnsdorf lassen sich Wildschweine sogar tagsüber blicken. Doch die Jagd mit dem Gewehr in dem dicht bewohnten Ort gilt als zu gefährlich. Jetzt überlegt die Gemeinde, die Tiere mit Pfeil und Bogen zu jagen. Erfahrungen damit gibt es schon. …Mehr
Angriff in Bayern: Fahrer eines Rettungswagens mit Laserpointer geblendet
Angriffe auf Einsatzkräfte sind keine Seltenheit. In Bayern wurde nun ein Rettungswagenfahrer mit einem Laserpointer geblendet. Vom Täter fehlte zunächst jede Spur. …Mehr
Ideologie in der Wissenschaft: Gift für die Gesellschaft
Nichts illustriert das allmähliche Abgleiten unserer Demokratie in die latent totalitäre Herrschaftsstruktur, die der britische Politologe Colin Crouch als »Postdemokratie« beschrieben hat, besser als das sogenannte Gender Mainstreaming. Als die Regierung Schröder 1999 per Kabinettsbeschluß festlegte, »die Gleichstellung von Frauen und Männern zum durchgängigen Leitprinzip« bei allen politischen, normgebenden und verwaltenden Maßnahmen der Bundesregierung zu machen und »diese Aufgabe als Querschnittsaufgabe unter dem Begriff Gender Mainstreaming zu fördern«, kannte diesen Begriff noch kaum jemand in Deutschland. …Mehr
Hans-Georg Maaßen: Wie stabil ist die Demokratie noch?
Hans-Georg Maaßen, der wegen seiner Relativierung der angeblichen »Hetzjagden« von Chemnitz gefeuerte frühere Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, ist erstmals wieder öffentlich aufgetreten. Wir dokumentieren seine Ausführungen auf einer Veranstaltung der »WerteUnion«; 1. Teil. …Mehr
Zeugen sollen 110 wählen: Großfahndung in Nürnberg nach Messerangriff auf Frau
Eine Frau wurde am Sonntagmorgen in Nürnberg mit einem Messer angegriffen. Die Polizei fahndet nach dem Täter – ein Hubschrauber, zahlreiche Streifen und Suchhunde sind im Einsatz. …Mehr
»Raus mit den USA«: Regierungsgegner in Karibikstaat Haiti bitten Putin um Hilfe
Bei ihren andauernden Protesten gegen Staatschef Jovenel Moïse haben Regierungsgegner in Haiti eine amerikanische Flagge verbrannt und Russland um Hilfe gebeten. …Mehr
Daniel Prinz: Ungeimpfte Kinder sind laut Studien gesünder als geimpfte
Ist es möglich, dass es von der Natur so sein soll, dass Kinder ihre eigene Immunisierung entwickeln sollen – gesunde Ernährung und Erziehung vorausgesetzt?…Mehr
Die moralische Zange der Deutschlandfeinde
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun hat am Donnerstag vor dem Bundestag den Satz in der Dachzeile formuliert, der in kurzen Worten beschreibt, mit welchem Mittel unser Land von seinen gegenwärtigen »Eliten« recht erfolgreich in der Zange gehalten wird. …Mehr
Cyberangriffe – Wasser- und Stromversorgung im Visier internationaler Hacker
Die Sicherheitsbehörden sind besorgt: In Deutschland ist die Zahl und Qualität von Angriffen spürbar gestiegen, die darauf zielen, die Strom- und Wasserversorgung auszuschalten. Geld ist für die Hacker dabei nicht das primäre Ziel….Mehr
Trump fordert von Europa die Aufnahme hunderter IS-Kämpfer
Deutschland, Großbritannien und Frankreich sollen 800 von den Amerikanern gefangene IS-Kämpfer aufnehmen. Ansonsten würden die Vereinigten Staaten die Gefangenen einfach freilassen, droht der Präsident. …Mehr
»Die Nato ist doof und stinkt« – Demo in München gegen die Sicherheitskonferenz
Rund 3.000 Menschen haben am Samstag in der bayrischen Landeshauptstadt gegen die seit Freitag und noch bis Sonntag laufende Münchner Sicherheitskonferenz protestiert. Dabei haben sich die Teilnehmer gegen die westliche Aufrüstung ebenso gewandt wie gegen Atomraketen sowie die US-Kommandozentralen AFRICOM und EUCOM im Süden Deutschlands….Mehr
»Westen wusste von Anfang an Bescheid« – Lawrow über Enthüllungen zu Duma-Fakes
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die jüngsten Aussagen eines Mitarbeiters des britischen TV-Senders BBC über die Inszenierung der Videoaufnahmen kommentiert, die die Behandlung von »Opfern« der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen….Mehr
Laut Schätzungen reist jeder dritte Abgeschobene wieder nach Deutschland ein
Mitarbeiter der Ausländerbehörden berichten, dass viele abgeschobene Migranten nach Deutschland zurückkehren. Bei den Dublin-Abschiebungen liegt die Quote wohl besonders hoch. Armin Schuster (CDU) fordert die Zurückweisung im Grenzraum. …Mehr
CDU-Politiker Brinkhaus zum Fachkräftemangel: Keine Abkehr von Merkels Flüchtlingspolitik
»Von einer Abkehr von Angela Merkels Flüchtlingspolitik kann keine Rede sein«, sagte CDU-Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Klar sei, dass mehr Fachkräfte nötig seien….Mehr
Aggro-Polizeischüler verletzt nach Crash zwei Beamte: Wieder Skandal-Anwärter bei Berliner Polizei
Dieser Crash in Berlin-Reinickendorf wird ein ordentliches Nachspiel haben! Der aggressive Unfallfahrer ist angehende Polizist! …Mehr
Jean Pütz wettert gegen Diesel-Fahrverbote und E-Autos – und flucht über Maischberger: »Das große Kotzen gekommen«
Bei Maischberger im Ersten wurde am Mittwoch hitzig über das Thema Fahrverbot für Dieselfahrzeuge diskutiert. Geht der Umweltschutz mit dem Fahrverbot zu weit? …Mehr
Großbritannien: »Mutter« dürfen sich jetzt auch Männer nennen
Das verwirrende Gender-Chaos hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Bei einer laufenden Gerichtsverhandlung wurde nun festgestellt: Der Begriff »Mutter« ist nicht mehr länger an das weibliche Geschlecht gebunden. Geklagt hat eine Ex-Frau, die jetzt Mann ist….Mehr
Amazon soll keine Steuern auf Multimilliarden-Gewinn gezahlt haben
Amazon soll einem Medienbericht zufolge 2018 prozentual weniger Steuern als die ärmsten 20 Prozent der US-Amerikaner gezahlt haben. Das Unternehmen kann sich das zweite Jahr in Folge über einen negativen Steuersatz freuen….Mehr
Deutschlands Weg in die Einheitsmeinungsdiktatur
Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer mehr eingeschränkt. Dabei geht es letztlich ausschließlich um eines: hochgradig korrupte Parteien versuchen mit allen Mitteln, Konkurrenten im Kampf um Ressourcen auszuschließen. Michael Klein von ScienceFiles mit einem Aufruf und einem konkreten Vorschlag, wie wir uns gemeinsam dagegen wehren können, um staatlichen Zensoren, politisch korrekten Totengräbern und ihren Wasserträgern das Handwerk zu legen. …Mehr
Samstag, 16.02.2019
Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm
Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und immer schneller weiterdrehen, wird der bereits laufende Zusammenbruch des weltweiten Geldsystems immer deutlicher sichtbar. Der aktuelle US-Präsident trifft mit vielen Äußerungen den Kern der wahren Zusammenhänge. Daran ändert auch das orchestrierte Pauschal-Bashing der weltweit gleichgeschalteten Presselandschaft nichts. …Mehr
Gelbwestenproteste in Paris: Woche 14
Ehemaliger Verfassungsschutzchef Maaßen: »Wenn wir nichts verändern, wird sich die Lage erheblich verschlechtern«
Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor einer weiteren Gefährdung der Stabilität der Demokratie in Deutschland gewarnt. Dies sei in seinen Augen eine der größten Herausforderungen, vor denen dieses Land stehe, sagte er am Sonnabend vor rund 150 Zuhörern in Köln. …Mehr
Sicherheitskonferenz offenbart deutliche Differenzen zwischen Europa und den USA
Trotz zahlreicher Bekenntnisse zur Nato und zum Multilateralismus offenbarten sich am Samstag Meinungsverschiedenheiten in beinahe allen wichtigen politischen Fragen – von der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis hin zur Handels- und Energiepolitik. …Mehr
Chinas Vertreter in München lehnt Beteiligung an neuem Abrüstungsvertrag ab
Chinas Vertreter bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen, nach der Aufkündigung des INF-Vertrages an den internationalen Bemühungen um Abrüstung mitzuwirken. …Mehr
Wie die Bertelsmann-Stiftung den Bedarf der deutschen Wirtschaft an Zuwanderern berechnet
Deutschland brauche bis 2060 jährlich eine Zuwanderung von 260.000 Fachkräften. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, über die in den Medien ausführlich berichtetet wurde. Doch die Wissenschaftlichkeit der Studie läßt sich bezweifeln. …Mehr
Wieder Gelbwesten-Proteste in Frankreich: »Ich halte dieses verfaulte System nicht länger aus«
Zum 14. Mal in Folge sind in Paris tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron zu demonstrieren. Anders als bei früheren Märschen blieb es aber friedlich. …Mehr
ARD für »gelenkte Demokratie«?
Das in dieser Woche bekanntgewordene »Manual« der ARD für ihre Mitarbeiter liegt TE vollständig vor. Wir dokumentieren und kommentieren die wichtigsten Teile. Nicht nur um Radio und TV geht es – sondern um »gelenkte Demokratie«. …Mehr
SPIEGEL-Leser wissen mehr
Ausdauer wäre wohl das Letzte, was man SPON absprechen könnte. Schon gute zwei Jahre schlagen sich die Kollegen bei ihrer Treibjagd auf Donald Trump durch das Dickicht von Gerüchten und Mutmaßungen, ohne dass es ihnen gelungen wäre, das Wild zur Strecke zu bringen. …Mehr
Türkisch-Unterricht an Schulen: Anfängerprobleme eines Zuwanderungslandes
Der Streit über Türkisch-Unterricht in Grundschulen verdeutlicht ein Missverständnis: den Irrglauben, es stärke den Einfluss fremder Staaten, wenn die Kultur von Zugewanderten gefördert wird. In Wirklichkeit ist es eher umgekehrt. …Mehr
Islamwissenschaftler Rohe für Nikab-Verbot an Schulen und Unis
Der Erlanger Rechtsprofessor und Islamwissenschaftler Mathias Rohe hält laut »Spiegel« ein Verbot von Gesichtsschleiern in Lehrveranstaltungen und Prüfungen an Universitäten für »sinnvoll«. …Mehr
Sprunghaft mehr Kirchenaustritte: Marx und Bedford-Strohm wollen lieber nichts dazu sagen
2018 sind die Kirchenaustritte in den bayerischen Amtskirchen sprunghaft angestiegen. Gut ein Viertel mehr als noch ein Jahr zuvor waren es, die mit der katholischen oder evangelischen Amtskirche nichts mehr anfangen können und hinschmeißen. …Mehr
Grüne Umweltideologen wollen Osterfeuer verbieten
Grünen-Fraktionschef Marc Muckelberg sorgt sich um die Luftbelastung in Norderstedt durch die Feuer am Ostersonnabend …Mehr
Spanien: Hilfeschrei bleibt ungehört
Der Strom von illegalen Einwanderern über das Meer reisst nicht ab. Allein im Januar waren es 4.000. Die spanische Regierung verlangt mehr EU-Unterstützung. …Mehr
Nord Stream 2: US-Vizepräsident Pence warnt Deutschland
In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz dankte US-Vizepräsident Mike Pence den Gegnern des Nord-Stream-2-Projekts. Gleichzeitig richtete er eine Warnung an Deutschland. Die Kanzlerin verteidigt das Vorhaben. …Mehr
Standing Ovations für Merkel in München – trotz verlogener Positionen zu Russland
Auf der 55. Münchner Sicherheitskonferenz hat die Kanzlerin Angela Merkel eine vielbeachtete Rede gehalten. Ihre Themen haben vom transatlantischen Verhältnis, über die Nato bis hin zu Russland, den INF-Vertrag und die Pipeline Nord Stream 2 gereicht. Mit Beifall hat das Publikum darauf reagiert – trotz oder wegen mancher zweifelhaften Passage. …Mehr
Größenwahn in London – Trotz Brexit-Problemen träumen Politiker von der Wiederrichtung des Empire
Brexit einerseits und Weltmachtstreben andererseits. Was ist los mit den Briten, die jeden Sinn für die Realität verloren zu haben scheinen? …Mehr
Hunderttausende Erkrankte: Grippewelle legt Balkan lahm
Eine heftige Influenza-Welle hat große Teile Südosteuropas erfasst. Allein in Serbien sind mehr als 100.000 Menschen erkrankt, 29 starben bereits. Nächste Woche sollen alle Schulen geschlossen bleiben, um die Epidemie in den Griff zu bekommen. …Mehr
Wölfe greifen in Deutschland deutlich mehr Nutztiere an
Mit der Ausbreitung des Wolfsbestandes ist auch die Zahl der Angriffe von Wölfen auf Nutztiere bundesweit stark gestiegen, schreibt die »Neue Osnabrücker Zeitung« am Samstag unter Berufung auf die zuständige Dokumentationsstelle des Bundes (DBBW). …Mehr
Bremen: 18-Jähriger auf Drogen mit nicht angeschnalltem Kleinkind zur eigenen Hochzeit unterwegs
Die Fahrt zur eigenen Hochzeit hat einen Bräutigam in Wildeshausen bei Bremen am Samstag den Führerschein gekostet. Wie die Polizei mitteilte, stoppte eine Streife am Morgen den Wagen des 18-Jährigen. Den Beamten war ein Kleinkind auf dem Rücksitz aufgefallen, das nicht ordnungsgemäß gesichert war. …Mehr
4 Männer bedrohen Händler mit Waffe und fesseln ihn! Polizei sucht mit Boot und Hubschrauber
Vier Tatverdächtige wurden am Freitagabend nach einem Überfall auf einen Schrotthändler festgenommen. …Mehr
Merkel stellt Sinn der US-Politik in Syrien und im Iran in Frage
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen der US-Regierung zur Syrien- und Iran-Politik grundsätzlich in Frage gestellt. …Mehr
CDU: Merkel während des Wahlkampfs im Osten unerwünscht
Sieh an, sieh an, da kriegen selbst die CDU-Genossen in Ostdeutschland, die jahrelang Angela Merkel hofiert haben, plötzlich Probleme mit der Kanzlerin: …Mehr
Rosstäuscher im Frack
Um sich gegen Kritik zu immunisieren, plant die ARD eine massive Propagandainitiative. …Mehr
Missbrauchsskandal Papst entlässt Ex-Erzbischof aus dem Priesteramt
Im Missbrauchsskandals in den USA hat der Vatikan den emeritierten Erzbischof von Washington nach dessen Rücktritt auch aus dem Priesteramt entlassen. Auch Papst Franziskus war wegen des Falls kritisiert worden. …Mehr
Linnemann will Migrantenquote an Schulen – und Regierungsdebatte über politischen Islam
Der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, hat eine Migrantenquote an deutschen Schulen ins Gespräch gebracht. Das berichtet der »Spiegel« in seiner aktuellen Ausgabe. Linnemann sagte, es sei mittlerweile anerkannt, dass ein hoher Migrantenanteil in Klassen nicht vorteilhaft sei. …Mehr
Kardinal Marx-Spende macht’s möglich: NGO-Schiff »Sea Eye« nach 3 Wochen wieder im Einsatz
Um Migranten im Mittelmeer einzusammeln und nach Europa zu bringen, ist wieder ein deutsches NGO-Schiff im Einsatz. …Mehr
Maduro lässt Militäreinsatz an der Grenze vorbereiten
Im Streit um humanitäre Hilfe für Venezuela zieht Präsident Maduro in Betracht, Truppen an der Grenze zu Kolumbien zu positionieren. Die Hilfslieferungen der USA sieht er als Vorwand für eine Intervention. …Mehr
I am not convinced – Ein Joschka-Fischer-Gedächtnis-Text aus gegebenem Anlass
Der Abzug aus Afghanistan bedeutet die endgültige Niederlage gegen den militanten Islam. Dieser Konflikt war nicht zu gewinnen. Das hätte der Westen schon von der Sowjetunion lernen können. Aber er wird wohl nie lernen, die eigenen Vorstellungen von Frieden und Freiheit nicht für das Maß aller Dinge zu halten. …Mehr
Kongress-Ausschuss kündigt Überprüfung des Notstands an
Ein einflussreicher Ausschuss im US-Repräsentantenhaus hat kurz nach der Ausrufung des Notstands durch US-Präsident Donald Trump Ermittlungen angekündigt, meldet die Agentur Reuters am Samstag. …Mehr
Geburtstourismus im sonnigen Florida – ein Dorn in Trumps Auge
In Sunny Isles Beach sitzen Anna und Helen mit Ehemännern und Neugeborenen beim Kaffee. Sie gehören zu den vielen russischen Touristinnen in der Stadt im Süden Floridas. Denn Sunny Isles Beach hat sich zu einer beliebten Destination für wohlhabende Ausländer entwickelt, die ihren Kindern mit einer Geburt in den Vereinigten Staaten die US-Staatsbürgerschaft sichern wollen. …Mehr
Moskau-Peking-Bündnis droht globaler US-Führerschaft – Historiker
In seinem Artikel für Bloomberg wirft Historiker Hal Brands einen Blick auf die Kooperation zwischen China und Russland und warnt vor den Gefahren, die diese Beziehungen für die USA bergen könnten. …Mehr
#FreeBillySix! – Peinlicher Auftritt des Außenministers und neue Nachrichten von Billy
Der Offene Brief »Free Billy Six« an alle Bundestagsabgeordneten wurde Anfang der Woche im Bundestag verteilt. Alle Abgeordneten wurden von der Aktion »Free Billy Six« angeschrieben. Bis heute gibt es – außer von den Abgeordneten der AfD – genau gar keine Reaktion. …Mehr
Mit dem nationalen Notstand geht Donald Trump aufs Ganze
Der amerikanische Präsident umgeht mit der Erklärung des nationalen Notstandes das Haushaltsrecht des Kongresses. Nicht nur die Demokraten sehen die Verfassung in Gefahr. …Mehr
Mittelmeer: Migrationsdruck hat sich durch die restriktive Haltung Italiens etwas verschoben
In der letzten Januarwoche kam kein Migrant über die Mittelmeerroute nach Italien. Manche weichen auf die westliche Route von Marokko nach Spanien aus, auch zwischen der Türkei und Griechenland steigen die Zahlen wieder. …Mehr
Können Venezuela und seine Nachbarn den drohenden Krieg überleben?
Die Krise, die Venezuela destabilisiert, wie jene die in Nicaragua und Haiti beginnen, muss analysiert werden, um ihr zu widerstehen. Thierry Meyssan kommt auf drei Auslegungshypothesen zurück und argumentiert zugunsten einer von ihnen. Er erwähnt daher die Strategie der Vereinigten Staaten und die Art, ihr zu begegnen. …Mehr
Ungarn und Italien bereiten sich zusammen auf die EU-Wahl vor
Der ungarische Staatssekretär für EU-Angelegenheiten traf am Mittwoch mit italienischen Beamten zusammen, um die Haushaltsvorschläge der Europäischen Kommission, die Migration, die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament und die »Angriffe« von Brüssel gegen Italien und Ungarn zu diskutieren. …Mehr
Neue Studie: Glyphosat erhöht Krebsrisiko
Der Unkrautvernichter könnte sich noch als giftige Erbschaft für den Agrochemie-Riesen Bayer erweisen …Mehr
Tribunal gegen CDU-Nooke: Benennen von Unterschiedlichkeit Afrikas ist »rassistisch«
Der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hatte in einem Interview in der Berliner Tageszeitung B.Z. gewagt, zu behaupten: »Afrika ist anders. Die Lösungen Europas können nicht die Lösungen Afrikas sein.« …Mehr
Paul Manafort: Sonderermittler fordert bis zu 24 Jahre Haft
Donald Trumps früherer Wahlkampfleiter soll nach dem Willen von Sonderermittler Robert Mueller für Jahrzehnte ins Gefängnis. In den Ermittlungen zur Russlandaffäre wurde auch Trumps Sprecherin Sarah Sanders befragt. …Mehr
Zahl der Wolfsangriffe auf Nutztiere stark gestiegen
Besonders für Schäfer sind die Zahlen besorgniserregend: Nutztiere werden immer häufiger von Wölfen gerissen. Der Abschuss helfe nur kurzfristig, sagen Experten – sie fordern stattdessen eine Anpassung der Tierhaltung. …Mehr
Deutschland: Zahl der ausländischen Häftlinge auf Rekordhoch
Der Anteil ausländischer Strafgefangener in deutschen Gefängnissen hat einen neuen Rekordwert erreicht; das ergab eine Umfrage der Rheinischen Post bei den Länderjustizministern. So stammen etwa in Berlin und Hamburg mehr als 50 Prozent der Insassen aus dem Ausland. Zudem zeigt der Bericht einen starken Anstieg der Zahl der in deutschen Gefängnissen inhaftierten Islamisten. …Mehr
Freitag, 15.02.2019
Trump kündigt Nationalen Notstand wegen Situation an Südgrenze an
US-Präsident Donald Trump hat formell die Ausrufung des nationalen Notstands wegen der Lage an der Grenze zu Mexiko angekündigt. So will er die Finanzmittel für den Bau einer Grenzmauer beschaffen. …Mehr
De Maizière gibt endlich alles zu: So war es wirklich im September 2015
Heute Nacht war der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Gast in der ZDF-Sendung »Markus Lanz«. Mit dem Moderator sprach er über sein diese Woche erschienenes Buch »Regieren – Innenansichten der Politik«. Endlich gab der enge Merkel-Vertraute und damals zuständige Fachminister zu, was sich im September 2015, dem Schicksalsmonat Deutschlands, hinter verschlossenen Türen tatsächlich zugetragen hat. Lesen Sie hier, wie diese katastrophalen Fehlentscheidungen zustande kamen. …Mehr
Französische Schulen ersetzen Mutter und Vater durch »Elternteil 1« und »Elternteil 2«
Französische Schulen werden die Eltern der Schüler nicht mehr mit Mutter und Vater, sondern mit »Elternteil 1« und »Elternteil 2« ansprechen. Die entsprechende Gesetzesänderung wurde diese Woche verabschiedet. …Mehr
WDR-Chefredakteurin: »Authentizität ist unser höchstes Gut«
Ellen Ehni ist seit September Chefredakteurin des WDR. Im Interview nimmt sie Stellung zu den Fehlern in Dokus des Senders und sagt, wie künftig solche Fälle verhindert werden sollen. …Mehr
Sicherungsverwahrung für sadistischen Vergewaltiger
Eine Prostituierte wird in Hamburg-St. Georg von einem Mann in einer Tiefgarage sadistisch vergewaltigt. Sie ist die zehnte Frau, die sein Opfer wird. Nun muss der 58-Jährige für unbestimmte Zeit hinter Gitter. …Mehr
Neue »Digital first«-Strategie bei der Mopo: Rauswurf von Onlinern sorgt für Wut und Ernüchterung
Die Hamburger Morgenpost forciert mit einer neuen »Digital first«-Strategie den Ausbau von Reichweite und deren Vermarktung. Schon drei Tage nach Vorstellung der Pläne trat in der Belegschaft Ernüchterung bis Wut ein: Zwei »tragende Säulen« des Online-Teams sollen die Mopo verlassen – zusätzlich verbreitet sich in der Belegschaft Sorge über die Vernachlässigung journalistischer Standards. …Mehr
Britischer Verteidigungsminister nennt Russland »Bedrohung unserer Sicherheit«
Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson hat zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz Russland scharf attackiert und die Nato als Sicherheitsgarant gewürdigt. …Mehr
Ischinger: Deutschland soll »Völkerrecht gegen Diktatoren weiterentwickeln« – aber bitte nicht gegen den Iran
In München begann am Freitag die 63. Münchner Sicherheitskonferenz und Konferenzleiter Wolfgang Ischinger sieht für Deutschland eine Rolle im UN-Sicherheitsrat bei der »Weiterentwicklung des Völkerrechts« – weg vom Souveränitätsprinzip. …Mehr
Bundesweite Geschmackssensation: Trend-Gastronom serviert Insektenburger
In den kommenden Wochen können Gäste in 49 von deutschlandweit 66 Filialen der Burgerkette »Hans im Glück« einen Insektenburger bestellen. …Mehr
Kindheitsforscher warnt: Unser System macht die Kinder kaputt
Die Kindheit ist eine der wichtigsten Phasen im Leben eines Menschen. Sie bildet das Fundament, auf dem wir alles andere aufbauen können. …Mehr
Masern, Mumps und Röteln: Kita-Träger führt Impfpflicht ein
Ein privater Kita-Träger in Essen hat eine Impfpflicht eingeführt. Künftig werden dort nur noch Kinder aufgenommen, die altersgemäß etwa gegen Masern, Mumps und Röteln geimpft worden sind, meldet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. …Mehr
Islamische Gehirnwäsche an niederbayerischer Grundschule?
Wenn man im katholischen Niederbayern ein Schulheft aus dem Fach Religion aufschlägt, erwartet man eigentlich das apostolische Glaubensbekenntnis zu finden und nicht, was der entsetzte Vater einer neunjährigen Grundschülerin der 4. Klasse in Pauluszell im Landkreis Landshut darin lesen musste. Eugen Prinz von PI-News hat einen Skandal aufgedeckt. …Mehr
#Einzelfall: Islamisten am Vormarsch – nächstes »Milli Görüs«-Jugendzentrum in Wien eröffnet
In Wien eröffnet am Freitag das nächste Jugendlokal der türkisch-islamistisch-nationalistischen Bewegung »Milli Görüs«. Diesmal in der Veronikagasse 26 in Hernals, einer typischen Migrantengegend. …Mehr
Der Schlüssel zur ARD-Propaganda: Faktenfinder-Manipulation leicht erkennen
»Menschen verstehen und lenken«. »Manipulation und Manipulationstechniken: Wie Sie Menschen beeinflussen & manipulieren zum eigenen Vorteil. Körpersprache lesen, Manipulation abwehren und Lügen erkennen im Alltag«. »Die Macht der Manipulation. Wie man sich durchsetzt, wie man sich schützt«. …Mehr
Lebenslange Haft nach Doppelmord an Hamburger S-Bahnhof Jungfernstieg
Für den Mord an seiner Ex-Freundin und der gemeinsamen Tochter hat das Landgericht Hamburg einen 34-Jährigen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Zudem stellte die Strafkammer am Freitag die besondere Schwere der Schuld fest. …Mehr
Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe zählt Merkel und von der Leyen an
Volker Rühe kritisiert den Zustand der Bundeswehr: Der ehemalige Verteidigungsminister fordert mehr Einsatz in der europäischen Sicherheitspolitik. Man müsse sich auf Deutschland verlassen können. …Mehr
Von der Leyen: Drängen der USA nach höheren deutschen Rüstungsausgaben berechtigt
Ursula von der Leyen will mit den USA nicht mehr über die deutschen Rüstungsausgaben streiten. Ihr Rezept dafür: Nachgeben. Die Forderungen der USA seien berechtigt, so die Ministerin. Am Freitagmittag eröffnet von der Leyen die Münchner Sicherheitskonferenz. …Mehr
Ex-Nato-General wirft Washington Verrat an Sicherheit Europas vor
Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat gegenüber Focus Online die Kündigung des INF-Vertrags durch Washington heftig kritisiert. …Mehr
Der Osten wird blau: Wahlkreisprognose sieht AfD auf Tuchfühlung zur CDU
Zwar hat die AfD seit der letzten Erhebung im Januar leicht an Boden eingebüßt, dennoch würde sie nach den derzeitigen Werten der Wahlkreisprognose in allen ostdeutschen Ländern, in denen im Herbst gewählt wird, zahlreiche Direktmandate erringen. Vor allem in Sachsen ist sie der CDU auf den Fersen. …Mehr
Donald Trumps Mauer-Plan : Der Notstand der amerikanischen Demokratie
Auch frühere Präsidenten haben sich zum Gesetzgeber aufgeschwungen, wenn sie nicht ihren Willen bekamen. Doch mit seinem Plan, den Notstand auszurufen, geht Trump noch viel weiter. Er verspielt das Vertrauen in sein Amt und in das Militär. Ein Kommentar. …Mehr
Von 220.000 in 2008 auf aktuell über 1,2 Millionen: Zahl der Wohnungslosen steigt weiter dramatisch an
Angela Merkel wurde im November 2005 zum ersten Mal zur Bundeskanzlerin gekürt. Sie reklamiert viele angebliche Erfolge für sich. Ein ganz besonderer »Erfolg«: die Zahl der Wohnungslosen hat sich in ihrer Amtszeit versechsfacht. …Mehr
Facebooks schwarze Liste Wie das Netzwerk potenzielle Angreifer im Blick behält
Mit einer internen »Lookout Liste« beobachtet Facebook Nutzer, aber auch Ex-Mitarbeiter, die zur Gefahr für den Konzern werden könnten. Offenbar werden dabei auch Menschen erfasst, die sich nur über das Netzwerk aufregen. …Mehr
Schutz vor Pornographie: Kinderschützer verlangen Smartphone-Verbot für unter 14Jährige
Zum Schutz von Kindern vor Pornographie hat die Geschäftsführerin der Kinderschutzorganisation »Innocence in Danger« (dt. Unschuld in Gefahr), Julia von Weiler, ein Smartphone-Verbot für unter 14Jährige gefordert. »So, wie wir Kinder vor Alkohol oder anderen Drogen schützen, sollten wir sie auch vor den Risiken einer zu frühen Smartphone-Nutzung schützen«, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. …Mehr
Jetzt wird´s spannend – Muslime gegen Gender
Mehr als 300 Eltern und Kinder protestierten gestern vor einer Grundschule gegen Gender- und Sexualkundeunterricht, in dem es um die – heute – vielfältigen Möglichkeiten zur Geschlechtsidentität und um die gleichgeschlechtliche Liebe geht. »Bildung ja – Indoktrination nein«, so das Motto der Muslime, denen sich auch evangelikale Christen anschlossen. …Mehr
Der wütende Rebell unter den »Gelbwesten«
Seine Entschlossenheit elektrisiert viele »Gelbwesten«, die französische Regierung hält ihn dagegen für einen gefährlichen Aufrührer: Der Fernfahrer Eric Drouet ist eine der aktivsten und zugleich umstrittensten Figuren der Protestbewegung, die seit rund drei Monaten gegen Präsident Emmanuel Macron mobil macht. Am Freitag steht der 33-Jährige vor Gericht – er selbst spricht von einem »politischen« Prozess. …Mehr
Säureattacke in Pariser U-Bahn: Ein Mensch schwebt in Lebensgefahr
Bei einer Säureattacke in Pariser U-Bahn ist ein junger Mann lebensgefährlich verletzt worden, berichten französische Medien. Der Vorfall ereignete sich gegen acht Uhr am Freitagmorgen auf der Strecke zwischen den Stationen Bastille und Gare de Lion. Der Angreifer habe nach einer verbalen Auseinandersetzung Säure ins Gesicht des Opfers gegossen, teilte France 3 mit Verweis auf die Polizei. …Mehr
Kosslick weigert sich Berlinale-Opfer zu treffen
Fünf Tage nach dem brutalen ‚Antifa’-Überfall auf vier Mitglieder der Jungen Alternative (JA), die auf »Einladung« des Berlinale-Chefs Dieter Kosslick den Film »Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto« sehen wollten, weigert sich Kosslick immer noch, sich mit den Berlinale-Opfern zu treffen. …Mehr
Innenminister Reul zur Kriminalstatistik NRW: Anstieg der Sexualdelikte »sehr ernst zu nehmende Entwicklung« – Noch mehr Morde
Der Anstieg der Sexualdelikte und die deutliche Steigerung an Morden und Mordversuchen in Nordrhein-Westfalen machen den Behörden schwer zu schaffen. Ergänzt werden die nüchternen Zahlen durch eine »unangenehme Wahrheit«: der hohe Ausländeranteil an den Tatverdächtigen. …Mehr
Der Schlägerpräsident
Macron schickt brutale Ordnungskräfte auf Demonstranten los und leugnet, dass es Todesfälle gab. …Mehr
Neuwahlen am 28. April: Spaniens Regierung zerbricht am Haushaltsentwurf
Nur gut acht Monate nach Amtsantritt hat Ministerpräsident Sánchez vorgezogene Parlamentswahlen ausgerufen. Zuvor war der Haushaltsentwurfs der sozialistischen Minderheitsregierung für 2019 im Parlament gescheitert. Es wird die dritte Parlamentswahl in Spanien innerhalb von weniger als vier Jahren sein. …Mehr
Seit November 2018 sitzt der deutsche Journalist Billy Six in Venezuela ein. Eine Solidarisierungswelle wie im Fall Deniz Yücel bleibt in seinem Fall aus. Grund: Six ist rechts
Am 17. November 2018 stürmten Soldaten ein Strandhotel im venezolanischen Punto Fijo, verhafteten den deutschen Reporter Billy Six und brachten ihn in das Gefängnis »El Helicoide« in Caracas, die Haftanstalt des Geheimdienstes »Servicio Bolivariano de Inteligencia Nacional« (SEBIN). Seitdem sitzt der an Dengue-Fieber erkrankte Journalist dort in Haft. …Mehr
Anpassungszwang oder »Das falsche Leben«
Immer wenn man die Meinung der Mehrheit teilt, ist es Zeit, sich zu besinnen (Mark Twain). …Mehr
Keine sicheren Herkunftsstaaten? Neuerliches CDU-Versagen durch Grünen-Blockade
Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden. Im Bundestag gab es dafür eine breite Mehrheit, nun aber wollen im Bundesrat auch drei CDU-geführte Regierungen mauern. Und es ist zu fragen, ob diese Enthaltungen Angela Merkel nicht zupass kommen. …Mehr
Väter gehen vor Grundschule aufeinander los
Vor einer nordrhein-westfälischen Grundschule sind zwei Väter nach einem Wortgefecht aufeinander losgegangen. Nachdem sie- wie »immer schon bei uns üblich« – ihre Argumente mit Messer und Eisenstange ausgetauscht haben, liegen beide mit Verletzungen im Krankenhaus. Ob es sich bei den Kontrahenten um »Peter und Sven« gehandelt hat, ist nicht bekannt. …Mehr
Ex-Luftwaffen-Inspekteure greifen Rüstungspolitik an: Regierung will Piloten auf »Himmelfahrtskommando« schicken
Die beiden ehemaligen Luftwaffen-Inspekteure Karl Müllner und Klaus-Peter Stieglitz haben die Rüstungspolitik der Bundesregierung in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. …Mehr
Sechsjährige missbraucht: Babysitter ließ ihren Bruder (4) zuschauen
Vor dem Landgericht Ulm wird am Freitag der Prozess um schweren sexuellen Missbrauch eines sechsjährigen Mädchens fortgesetzt (8.30 Uhr). …Mehr
Ulrich Vosgerau: Das Bundesverfassungsgericht ist desertiert
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: …Mehr
Pentagon-Pläne: Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Kriegsführung
Die USA wähnen sich im Wettbewerb mit China und Russland bei Entwicklungen zur Kriegsführung der Zukunft mittels künstlicher Intelligenz. Das Pentagon präsentierte hierfür seine neue Strategie, die dem US-Militär Vorteile im internationalen Vergleich bringen soll. …Mehr
Bolton: Wer Guaido nicht anerkennt, bekommt US-Sanktionen
Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, hat jenen Ländern, die den selbsterklärten Interimspräsidenten Venezuelas, Juan Guaido, nicht anerkennen, mit Sanktionen angedroht. …Mehr
Betriebsrente: Und plötzlich hält die Krankenkasse noch mal die Hand auf
Millionen Betriebsrentner müssen zweimal Sozialbeiträge zahlen. Viele Betroffene fühlen sich betrogen – weil sie gar keine betriebliche Altersvorsorge vereinbart hatten. …Mehr
Missbrauch auf Campingplatz: »Meiner Tochter wäre nichts passiert« – Mutter erhebt schwere Vorwürfe
Tausendfach soll sich ein Mann auf einem Campingplatz an Kindern vergangen haben. Die Polizei und Jugendämter stehen deshalb in der Kritik. Nun meldet sich die Mutter eines Opfers zu Wort und klagt das Handeln der Behörden an. …Mehr
Haushaltsgesetz gebilligt: Amerika wankt zwischen Shutdown und Notstand
Der amerikanische Kongress hat dem Haushaltsgesetz zugestimmt. So soll ein abermaliger Shutdown verhindert werden. Doch Donald Trump droht, den Notstand auszurufen. …Mehr
BBC distanziert sich von Aussage eigenes Produzenten zu Duma-Fakes
Der Produzent beim britischen TV-Sender BBC für Syrien, Riam Dalati, bezeichnete die Videoaufnahmen, die die Behandlung von »Opfern« der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen, als Inszenierung. Ein offizieller BBC-Vertreter hat gegenüber RIA Novosti den Vorfall kommentiert. …Mehr
Martialische Töne aus London: Großbritannien will wieder Großmacht werden
In seiner Rede vor dem Royal United Services Institute (RUSI) enthüllte der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson Pläne, die das Königreich wieder zur alten Blüte führen sollen. Den plötzlichen Verlust des Supermachtstatus hat London bis heute nicht verkraftet. …Mehr
Terrormiliz Islamischer Staat: Hunderte Dschihadisten sind zurück in Deutschland
Rund ein Drittel der 1.050 von Deutschland nach Syrien gereisten Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist wieder in der Bundesrepublik. Die Zahl der nach ihrer Rückkehr verurteilten Männer und Frauen bewege sich »im mittleren zweitstelligen Bereich«, meldet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). …Mehr
Mehr Zuwanderung aus Drittstaaten? Arbeitsmarktexperte warnt vor den Folgen
Der renommierte Arbeitsmarktexperte Karl Brenke kritisiert den Wunsch, Fachkräftezuwanderung aus Drittstaaten vermehrt zu fördern. Die Bundesregierung agiere hier, so wie es die Arbeitgeber forderten. Im Sputnik-Interview nennt Brenke dabei vier gewichtige Probleme, die ausgeblendet werden, und die Hintergründe solcher Forderungen. …Mehr
Macron bleibt Münchner Sicherheitskonferenz fern
Verteidigungspolitische Spannungen zwischen deutscher und französischer Staatsführung? …Mehr
Desinformation vor der Bayern-Wahl: Studie zeigt internationale Vernetzung rechter Aktivisten
Rechte Accounts verbreiteten vor der Landtagswahl in Bayern im vergangenen Herbst Hass und Falschmeldungen, so eine britische Studie. Demnach vernetzten sich Aktivisten auch international. Mit den Kampagnen verfolgten sie konkrete Ziele. …Mehr
Donnerstag, 14.02.2019
Scharfe Kritik: Günther Jauch bezweifelt Unabhängigkeit von ARD und ZDF
Wie es unter Kontrollzwang vor sich gegangen sein muss, erzählt Jauch so: »Sie schauen zuweilen ängstlich nach links und rechts, sie haben Rundfunkräte, Verwaltungsräte, politische Parteien, manchmal eine Schere, die sie sich selbst im Kopf zusammengebastelt haben.« …Mehr
In Kanada ist es so kalt, dass am Himmel »Alien-Lichtsäulen« eskalieren
›ARD‹-»Antifa«-Journalist: ›taz‹ tappt im Dunkeln
Der ›Deutschland Kurier‹ hatte am Dienstag über den »Antifa«-Aktivisten Sebastian Friedrich berichtet. Dieser war zuvor für die linksextreme Monatszeitschrift ›ak – analyse & kritik‹ (›ak‹) als Redakteur tätig. Deren Redaktion gehört der Interventionistischen Linken (IL) an, die durch den Verfassungsschutz des Bundes und etlicher Länder beobachtet wird und auch schon Geld für Waffen sammelte sowie als hauptverantwortlich für die Ausschreitungen während des G20-Gipfels gilt. Die Zugehörigkeit der ›ak‹ wurde am Mittwoch in einem Artikel der ›taz‹ bestritten. Doch nun mussten die ›taz‹-Autoren einräumen, von dem entscheidenden Faktum keine Kenntnis gehabt zu haben: Die ›ak‹-Redaktion hat selbst angegeben, Mitgliedschaft der IL zu sein. …Mehr
»Interventionistische Linke«: NDR-Mitarbeiter bestreitet Mitgliedschaft in linksextremer Gruppierung
Ein Mitarbeiter des NDR hat die Mitgliedschaft in der linksextremen Gruppierung »Interventionistische Linke« (IL) bestritten. Hintergrund ist ein Artikel des Deutschland-Kurier, in dem der Autor dem Volontär Sebastian Friedrich vorwirft, der IL anzugehören. …Mehr
Streit ums EU-Urheberrecht: YouTuber wollen gegen Artikel 13 auf die Straße gehen
Sie haben Millionen junge Fans und sind richtig wütend: Webstars wie Gronkh und Unge rufen zum Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform auf. Vor allem für die CDU kommt der Widerstand zur Unzeit. …Mehr
»Es wird eine Wertvernichtung betrieben«: Autohäuser ächzen unter Diesel-Krise
Knapp 12.000 Euro für einen Gebrauchten, rund 31.000 für einen Neuen: Autokäufer geben immer mehr Geld aus. Gute Zeiten für Händler, sollte man meinen. Doch die winken ab. …Mehr
Wenn er aus der Bar kam, verging er sich an den Frauen
Schon zu Beginn des Prozesses hatte der 30 Jahre alte Familienvater die Vergewaltigungen gestanden. Das ersparte den Opfern leidvolle Aussagen vor Gericht. Der Mann muss nun für viele Jahre in Haft. …Mehr
»Rettet die Bienen« – die Bayern machen Druck für einen griffigen Artenschutz
Fast ein Fünftel der Wahlberechtigten in Bayern hat seine Sorge um Natur und Wildtiere zum Ausdruck gebracht. Das hat auch die Staatsregierung in München zum Nachdenken veranlasst. Erstmals könnte sie eine Änderung der landwirtschaftlichen Praxis in die Wege leiten. …Mehr
US-Militärflugzeuge flogen Richtung Karibik – Kubas Außenministerium
Das Außenministerium von Kuba hat berichtet, dass Transportflugzeuge der US-Luftwaffe Richtung Karibik geflogen sind. Die Maschinen sollen von Militärbasen gestartet sein, auf denen Spezialeinheiten stationiert werden, die bei geheimen Operationen gegen Staatschefs anderer Staaten eingesetzt werden. …Mehr
»Russland-Affäre«: US-Senat findet keine Beweise für Geheimabsprachen zwischen Trump und Moskau
Nach zwei Jahren Arbeit hat der überparteiliche Ausschuss des US-Senats noch immer keine Beweise für ein heimliche Kooperation zwischen Russland und dem jetzigen US-Präsidenten gefunden. Die Demokraten bemühen sich nun, das Untersuchungsergebnis zu relativieren. …Mehr
Eine Generation verroht: WDR-Doku zeigt, wie Pornos die Sexualität unserer Kinder verändern
Kinder schauen Pornos. Oft erst durch Zufall, dann ganz bewusst und irgendwann wird es zur Gewohnheit, denn es gibt keinen vernünftigen Schutz. Psychologen befürchten: »Irgendwann ist die Messlatte dermaßen hoch, dass das echte Leben dagegen kaum eine Chance hat.« …Mehr
Podiumsdiskussion in Wien – Broder: »Deutschland ist ein Irrenhaus«
Der Publizist Henryk M. Broder hat scharfe Kritik an den inneren Verhältnissen in Deutschland geübt. Anstatt die Herausforderungen anzugehen, vor denen das Land stehe, beschäftige man sich lieber mit Scheinproblemen. »Wir reden nicht über die wirklichen Probleme, sondern erfinden künstliche, wie genderneutrale Toiletten«, sagte er während einer Podiumsdiskussion in Wien. Vor diesem Hintergrund äußerte Broder: »Deutschland ist ein Irrenhaus. Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt.« …Mehr
Meßstationen manipulieren: Linksradikale veröffentlichen Anleitung
Linksradikale haben eine Anleitung zum Manipulieren von Meßstationen für Stickoxide und Feinstaub veröffentlicht. Anhand von Fotos und einem Video wird gezeigt, wie sich die Meßwerte künstlich erhöhen lassen, indem man Dieselabgase mit einer Fußpumpe am Auspuff eines Autos sammelt und diese vor den Sensoren der Stationen ausbringt. Dadurch könnten die Werte um 20 Prozent erhöht werden, heißt es laut Focus Online in der Anleitung, die mittlerweile gelöscht wurde. …Mehr
NRW: Vergewaltigung einer 24-Jährigen in Fußgängerzone – Polizei sucht drei Unbekannte
Eine 24-jährige Nettetalerin ist durch drei bislang unbekannte Männer vergewaltigt worden. Die Polizei bittet um Hinweise. …Mehr
Ermittler zerschlagen internationalen Drogenring – 53 Festnahmen
49 Männer und vier Frauen hat die Polizei festgenommen. Sie sollen international mit Drogen im Wert von 3,8 Millionen Euro gehandelt haben. Zwei der Täter wurden bereits zu Haftstrafen verurteilt. …Mehr
Nur ein Versprecher? Netanjahu bekundet Interesse am Krieg gegen Iran
Im Rahmen der Nahost-Konferenz in Polen sorgte Israels Ministerpräsident mit der Äußerung für Aufsehen, man habe gemeinsam mit arabischen Staaten ein Interesse an einem Krieg mit Iran. Netanjahus Aussage wurde korrigiert – war es nur ein Übersetzungsfehler? …Mehr
Iran bereitet »neuen Holocaust« vor: Pence fordert von EU-Verbündeten Ausstieg aus Atomabkommen
US-Vizepräsident Pence hat von den europäischen Verbündeten einen Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen verlangt. Bei einer Nahostkonferenz in Warschau bezeichnete Pence den Iran als »größte Bedrohung« in der Region. …Mehr
»In US-Falle gelaufen«: Warum Bundeswehr nicht einsatzfähig ist – Expertenmeinungen
Der jährliche Bericht des Wehrbeauftragten, Hans-Peter Bartels, zur Lage der Bundeswehr hat für Aufregung gesorgt. In dem Bericht werden desaströse Zustände geschildert: wenig einsatzbereite Panzer, kaputte U-Boote, zu wenig fliegende Kampfjets. Die Verteidigungsministerin bezeichnete den Bericht als »Ansporn« und wies Teile davon zurück. …Mehr
Helikoptergeld: Zieht die EZB die extremste Waffe der Geldpolitik?
Europas Konjunktur hat sich dramatisch verschlechtert, ebenso die Inflationserwartungen. Doch die Währungshüter haben bereits alle konventionellen Gegenmaßnahmen ergriffen. Ökonomen haben nun eine radikale, aber umstrittene Idee. …Mehr
Ist Chinas 5G-Technik ein fortgeschrittenes Spionagenetzwerk? USA verklagt Huawei
Das Misstrauen gegenüber dem chinesischen Smartphone-Hersteller Huawei wächst. Seine Technik zu 5G ist wesentlich weiter fortgeschritten als unsere westliche und die Preise für die Geräte unschlagbar niedrig. Smartphones, Tablets usw. machen nur ein Drittel des Riesenkonzerns aus. …Mehr
Kriminalstatistik NRW: Sexualdelikte und Morde nehmen zu
In Nordrhein-Westfalen (NRW) ist die Zahl der Sexualstraftaten im vergangenen Jahr angestiegen. Die 14.100 Fälle bedeuteten einen Zuwachs um 9,2 Prozent zu. »Das ist eine sehr ernst zu nehmende Entwicklung«, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) laut WDR bei der Vorstellung der Kriminalstatistik. …Mehr
»Freunde gestern, Freunde heute, Freunde für immer……«
Diesen Funkspruch der Royal Navy sollte man sich in Erinnerung rufen, wenn sich an diesem Wochenende in München wieder diejenigen treffen, die den nächsten Krieg auf der sogenannten »Münchner Sicherheitskonferenz« ausloten. …Mehr
Sprecher der Münchner Friedenskonferenz: »Wollen Proteststurm auslösen«
Parallel zur Münchner Sicherheitskonferenz wird auch wieder die Internationale Friedenskonferenz stattfinden. Bereits zum 17. Mal versammeln sich Friedensaktivisten in München zu einem Forum und einer Demonstration. Initiator ist der inzwischen legendäre Claus Schreer. Sputnik hat ihn exklusiv zu den Zielen der Friedenskonferenz befragt. …Mehr
Leistungsschutz und Upload-Filter: Beim neuen EU-Urheberrecht könnten am Ende die Nutzer die Dummen sein
Die langwierigen Verhandlungen auf dem Weg zu einem reformierten EU-Urheberrecht befinden sich nach der Einigung zwischen Unterhändlern der Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament vom Mittwoch auf der Zielgeraden. Verlagsvertreter jubeln, weil nun die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechtes und sogenannte Uploadfilter in greifbare Nähe rücken. Das Nachsehen könnten am Ende die Nutzer haben. Ein Kommentar. …Mehr
Mutmaßliche IS-Anhängerin in Frankfurt gelandet und auf freiem Fuß
Die mutmaßliche IS-Sympathisantin Fatima M. verbrachte die vergangenen Jahre bei den Schlächtern des Islamischen Staates. Nun ist sie wieder in Deutschland gelandet. Gegen sie wird wegen Unterstützung einer terrroristischen Vereinigung ermittelt – trotzdem konnte sie am Montag nach einer Kontrolle offenbar völlig unbehelligt den Frankfurter Flughafen verlassen. …Mehr
IS verliert Großteil seiner letzten Bastion in Ostsyrien
Bis auf wenige Meter haben Truppen der Anti-IS-Koalition die Terroristenmiliz »Islamischer Staat« im Osten Syriens zurückgedrängt. Der IS schickt Selbstmordattentäter in den Kampf. …Mehr
Negativzins: Das geldpolitische Paralleluniversum
Die Zentralbanken und eine ihrer Anstalten, der Internationale Währungsfonds IWF, möchten den Super-Negativzins zur Enteignung der Sparer, Bürger und Investoren im großen Stil nutzen. Sie betreten ein Paralleluniversum, in dem sie sich verlaufen werden. …Mehr
Mögliche Entschädigungszahlungen und Reparationen: Polen sieht Bundesregierung offen für Forderungen
Polens Außenminister Jacek Czaputowicz sieht bei der Forderung nach Reparationszahlungen mögliches Entgegenkommen von Seiten der Bundesregierung. »Die Sache wird gerne wie ein Konflikt dargestellt, aber ich habe den Eindruck, daß die deutsche Seite durchaus offen für unsere Forderungen ist«, sagte Czaputowicz der Welt. …Mehr
Verfassungsschutz: Moskau will mithilfe Deutschlands rechter Parteien den Westen destabilisieren
In Geheimdienstkreisen heißt es: Moskau sehe in »rechtsextremen« deutschen Parteien mögliche Verbündete in seinem Bestreben, den Westen zu destabilisieren. …Mehr
Antwort im Bundestag – Fall Billy Six: Maas weist Untätigkeit zurück
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Vorwürfe der Untätigkeit im Fall Billy Six zurückgewiesen. Das Auswärtige Amt und die Botschaft in Caracas betreuten Six konsularisch, sagte Maas am Mittwoch im Bundestag. …Mehr
Österreich: Frauen unter zunehmender psychischer Belastung – Krisentelefone laufen heiß
In Österreich laufen die Frauen- und Krisentelefone heiß. Doch es geht nicht nur um Gewalt, sondern auch um eine Zunahme von psychischen Problemen. …Mehr
Anschwellende Automatisierung und das Problem des »digitalen Proletariats«
Auf die Staaten rollt weltweit in den nächsten Jahrzehnten eine Entwicklung zu, auf die sie kaum vorbereitet sind. Verschiedene wissenschaftliche Studien kommen zu dem Ergebnis, dass durch die anschwellende Automatisierung der Arbeitsabläufe bereits in zehn bis zwanzig Jahren ein hoher Prozentsatz der heutigen Arbeitsplätze wegfallen wird. Eine Studie der Oxford-Universität prognostiziert, dass zwischen 2025 und 2035 bis zu 50 % der Jobs verschwinden werden, McKinsey sieht die Zahl bei 45 %. …Mehr
Berliner Polizei: Azubis kommen zu 40 Prozent aus Einwandererfamilien
Die Berliner Polizei hat deutschlandweit den größten Anteil an Azubis mit Migrationshintergrund. …Mehr
Kuba: USA bereiten Einsatz von Spezialkräften in Venezuela vor
Das kubanische Außenministerium meldet, dass US-Spezialkräfte in der Karibik eingetroffen sind. Die Kubaner gehen davon aus, dass die USA eine Intervention in Venezuela vorbereiten. Diese solle unter humanitärem Deckmantel durchgeführt werden. …Mehr
Der SPIEGEL und der Kampf um die Auflage: Ein historisches Kiosk-Tief jagt das nächste
Ob es nun eine Folge des Falls Relotius und der bekannt gewordenen, erfundenen Geschichten und Protagonisten ist oder nur schlechte Titelgeschichten: Das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« fährt in den letzten Wochen Minusrekorde in Sachen Auflage ein. …Mehr
Elternrecht versus Staat: Wohin führen »Kinderrechte« im Grundgesetz?
Bis Ende 2019 will die regierende Große Koalition einen Gesetzesentwurf über die Aufnahme von »Kinderrechten« ins Grundgesetz vorlegen. Damit würde eine alte Forderung der politischen Linken verwirklicht, die seit langem darauf zielt, das Elternrecht (Art. 6 GG), das ein Abwehrrecht gegenüber dem Staat ist, zu neutralisieren. …Mehr
BIP: Wirtschaftswachstum stagniert im vierten Quartal
Die deutsche Wirtschaft ist auch zum Jahresende 2018 nicht richtig in Schwung gekommen. Das Bruttoinlandsprodukt lag in den letzten drei Monaten des Jahres etwa auf dem Niveau des Vorquartals, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten mitteilte. …Mehr
24-Jähriger vergewaltigt: »Eine Stunde gefoltert und gedemütigt«
Sie überfielen ihr Opfer (24) in der Wohnung seiner Freundin in Bergedorf, vergewaltigten den Mann mit einem Dildo, filmten die Erniedrigung auch noch. Nun hat das Landgericht drei Männer und eine Frau wegen Misshandlung und Vergewaltigung zu Haftstrafen zwischen einem und fünf Jahren verurteilt. Hintergrund der brutalen Tat: Selbstjustiz. …Mehr
Enttäuschung beim Spiegel: US-Ermittler finden keine Beweise für russische Einmischung in US-Wahlen
Nachdem US-Sonderermittler Mueller Millionen für die »Hexenjagd« gegen Trump ausgegeben hat, bereiten er und die Medien die Öffentlichkeit darauf vor, dass es keine Beweise gegen Trump oder Russland gibt. Nun geht es den Mainstream-Medien darum, Trump und Russland trotz des Freispruches erster Klasse trotzdem irgendwie schuldig aussehen zu lassen. Wie sie dies anstellen, ist eine Analyse wert. …Mehr
»Chemieangriff« in Duma: Aufnahmen in Hospital inszeniert – BBC-Produzent
Riam Dalati, Produzent beim britischen TV-Sender BBC für Syrien, hat die Videoaufnahmen, die die Behandlung von »Opfern« der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen, als eine Inszenierung bezeichnet. …Mehr
Faktencheck: »10 Regel der Kriegspropaganda« – Kriegspropaganda in deutschen Medien?
Wer die Medienberichte der letzten Wochen zu Venezuela verfolgt, der muss feststellen, dass unsere deutschen, freien, objektiven und kritischen Medien Kriegspropaganda betreiben. Es gibt die berühmten 10 Regeln der Kriegspropaganda, an denen man es leicht überprüfen kann. …Mehr
Israel: Hamas nutzt TV-Sender für verschlüsselte Botschaften an Attentäter
Die Hamas übermittelt offenbar über ihren Fernsehsender verschlüsselte Botschaften an mutmaßliche islamistische Attentäter. …Mehr
40 Jahre Mord und Totschlag – Aussenamt feiert mit den Mullahs
Vor 40 Jahren übernahmen die Mullahs die Macht im Iran (siehe auch »30 Jahre Schach mit Affen«). Massenhinrichtungen, Folter und Terror waren die Folge, Beteiligung an den Kriegen in Syrien, im Irak, im Jemen, Unterstützung von Hamas, Hisbollah und anderen Terrornetzwerken im Ausland. …Mehr
Abschiebe-Debakel von Hamburg: Wo sind die verschwundenen Asylbewerber geblieben?
Das Abschiebe-Debakel von Hamburg sorgt für Empörung und Unverständnis! Acht abgelehnte Asylbewerber sollten Montag abgeschoben werden, doch sieben tauchten noch schnell unter (BILD berichtete). …Mehr
Neue Erkenntnisse zur Bluttat in Chemnitz – Erst umarmt, dann niedergestochen: Starb Daniel H. wegen eines Streits um Kokain?
Mehr als fünf Monate nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. am Rande des Chemnitzer Stadtfestes werden jetzt neue Details über den mutmaßlichen Tatablauf aus der Anklageschrift bekannt. …Mehr
Innenministerium: Seehofer bereitet Gesetzesverschärfungen für Abschiebungen vor
Bundesinnenminister Seehofer will konsequenter gegen Migranten vorgehen, die Deutschland verlassen müssen: Die ausgearbeiteten Gesetzesänderungen sehen unter anderem vor, dass Ausreisepflichtige einfacher inhaftiert werden können. …Mehr
Hartz IV und Mindestlohn: Wirtschaftsweiser stellt sich gegen SPD-Konzept zu Sozialreformen
Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt hat die sozialpolitische Kehrtwende der SPD kritisiert. Die SPD sei dabei, »das arbeitsmarkt- und rentenpolitische Rad wieder zurückzudrehen«, warnt Schmidt gegenüber der Süddeutschen Zeitung. …Mehr
Ist das wirklich Deine Meinung? Studie entdeckt Manipulationsstärke von Social Bots
Laut Forschern der Universität Duisburg-Essen kann eine geringe Anzahl von Social Bots ausreichen, um die an einer Diskussion beteiligten Nutzer zu beeinflussen. Die Studie wurde im Januar im »European Journal of Information Systems« veröffentlicht. …Mehr
Trumps Ex-Wahlkampfchef: US-Gericht sieht Falschaussagen Manaforts als erwiesen an
Trumps ehemaliger Wahlkampfchef Paul Manafort gilt als Schlüsselfigur in den Ermittlungen von Robert Mueller. Ein Gericht bezichtigt ihn nun mehrerer absichtlicher Falschaussagen – unter anderem gegenüber dem FBI. …Mehr
Familienvater tötet Räuber mit Küchenmesser – Polizei jagt die Komplizen
Ein gescheiterter Überfall endet in einem blutigen Drama. Beim Versuch eine Familie in Rheinland-Pfalz auszurauben stirbt einer der Täter, weil sich der Familienvater zur Wehr setzt. Laut Staatsanwaltschaft sticht der Wohnungsinhaber mit einem Küchenmesser mehrfach auf den 43-Jährigen ein. Auf der Flucht wird er von seinen drei Komplizen auf einem Gehweg zurückgelassen – und erliegt seinen Verletzungen. …Mehr
Richterin zu afghanischem Messerstecher: »Sie werden hier natürlich nicht bleiben können«
Eine Richterin verurteilt einen afghanischen Messerstecher zu beinahe sieben Jahren Knast und spricht von seiner baldigen Abschiebung. …Mehr
Friedrich & Weik: Der Plan für drastische Enteignung von Sparern und Bargeldbesitzern liegt vor
Die Zeichen stehen auf Sturm, und man wappnet sich. Nicht nur bei den Autobauern in Deutschland sieht es trostlos aus. Seit dem dritten Monat in Folge geht es mittlerweile abwärts – und zwar um fast 20 Prozent. …Mehr
ARD und »Framing«: Manipulation auf Bestellung
»Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral«, heißt es in Bertolt Brechts berühmter Dreigroschenoper. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk müßte es wohl eher heißen: »Ohne Moral, kein Fressen.« So könnte man zumindest die Handlungsanleitung zusammenfassen, die eine kalifornische PR-Agentur im Auftrag der ARD erstellt hat. …Mehr
»taz«: Mehrere Rechenfehler in Brief von Lungenärzten
Die Stellungnahme, mit der 107 Lungenärzte im Januar die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid infrage gestellt hatten, soll laut »taz« mehrere Rechen- und Zahlenfehler enthalten. …Mehr
Mittwoch, 13.02.2019
Mit »Framing« Image verbessern: GEZ-Gegner wirft ARD sprachliche Manipulation vor – Medienexperte hält dagegen
Die ARD hat ein Expertengutachten erstellen lassen, das dem Sender Ratschläge zur Image-Verbesserung erteilt. Mitarbeiter sollen mit Hilfe der »Framing«-Methode GEZ-Gegner sprachlich beeinflussen. Medienexperte Jo Groebel hält das für unproblematisch, Beitragsgegner René Ketterer Kleinsteuber ist fassungslos. …Mehr
Berlinale Antifa-Überfall: Zeuge sagt aus
Am Dienstag hatte die Berliner Zeitung über den Antifa-Angriff auf die Junge Alternative (JA) gemeldet, »Nach Angaben einer Polizeisprecherin gibt es für die Tat keine Zeugen.« Dabei hatten die angegriffenen Opfer schon Sonntag abend der Polizei die Telefonnummer eines Zeugen gegeben. …Mehr
Mobbing ohne Nennung der Tätergruppen – was der Spiegel verschweigt
Der Spiegel spricht in einem Beitrag zum Selbstmord eines Kindes in Berlin das Thema »Mobbing« an deutschen Schulen an, erwähnt aber in keiner Silbe die Tätergruppen, die sich in der Vergangenheit als besonders »mobbingfreundlich« erwiesen haben. Beispielsweise die muslimischen Jugendgangs auf deutschen Schulhöfen. …Mehr
WDR-Doku: Was Porno-Konsum mit Kindern macht
Die erste Sex-Szene im Netz sehen manche schon mit neun Jahren: Viele Kinder stolpern heute sehr früh über pornografische Darstellungen. Daraus kann nicht Gutes entstehen, wie eine Doku des WDR zeigt …Mehr
Die Tage der sozialistischen Regierung in Madrid sind gezählt
Ministerpräsident Pedro Sánchez scheitert an der Budgetabstimmung. Neuwahlen finden voraussichtlich noch vor dem Sommer statt. …Mehr
Stickoxid: Deutschland darf Grenzwert auf 50 Mikrogramm erhöhen
Stickoxid-Grenzwerte bilden die Grundlage für Diesel-Fahrverbote. Nun bekommt die Deutschland bei diesem Thema überraschend Unterstützung aus Brüssel. Die EU-Kommission erlaubt einem Bericht zufolge eine deutliche Erhöhung der Grenzwerte. …Mehr
Brexit-Drohungen – Nach »Höllenfeuer« folgt die Guillotine
Der Ton in der EU wird immer schärfer. Und genau die, die von ihren Gegner lautstark Mäßigung in Sachen Hate-Speech fordern, bedienen sich ihrer völlig ungeniert. Diesmal tut sich EU-Brexit Koordinator Guy Verhofstadt hervor, der den Fans des harten Brexits mit der »Guillotine droht«. …Mehr
Berlin: Tote Schülerin – Staatsanwaltschaft gibt Obduktionsergebnisse bekannt
Der Tod einer elfjährigen Schülerin aus Berlin Anfang Februar hatte für Aufsehen gesorgt. Zwar ist noch immer unklar, ob das Mädchen an der Schule gemobbt wurde – dafür gibt es nun andere neue Ermittlungsergebnisse. …Mehr
Migrationsexperten: Ein Algorithmus soll das Asylproblem der EU entschärfen
Eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung schlägt vor, das Problem der EU-weiten Verteilung von Migranten durch einen Algorithmus zu lösen. Dieser soll Kommunen und Asylbewerber zusammenbringen. …Mehr
»Antifa«-Reporter der ›ARD‹ präsentierte »Antifa«-Kollegen als »Experten«
Der linksextreme »Antifa«-Aktivist Sebastian Friedrich berichtete für ›ARD‹ über die AfD und den Migrationspakt. Recherchen des ›Deutschland-Kuriers‹ zeigen zudem: Der »Tagesschau«-Journalist nahm als Experten einen »Antifa«-Autoren in Anspruch. Dieser hatte zuvor für dieselbe »Antifa«-Broschüre geschrieben wie Friedrich. …Mehr
»Fünf Tipps zum Umgang mit Rechtspopulisten« – Journalisten-Netzwerk
Es scheint, als hätten die deutschen Medien immer noch keine echte Antwort auf die Frage gefunden, ob und wie sie mit der AfD reden und über sie berichten sollen. Die »Neuen Deutschen Medienmacher**innen« haben einen Leitfaden zusammengestellt, der den Kollegen dabei helfen soll. …Mehr
74-jähriger Flüchtlingshelfer muss seine Wohnung für Flüchtling räumen
Der 74-jähriger Flüchtlingshelfer Klaus Roth muss seine Wohnung nach 24 Jahren räumen. Grund: Die Gemeindewohnung wird für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt. …Mehr
Gedenken an die Zerstörung Dresdens vor 74 Jahren – Bürger stellen eigenes Mahnmal auf
In der Dresdner Bürgerschaft gibt es Menschen, die die derzeitige Variante des Mahnmals an den Bombenhagel im Februar 1945 für ungenügend oder falsch platziert halten. Sie stellen kurzerhand eine eigene Gedenkstätte auf. …Mehr
Der Anschlag, Herr Kosslick und der deutsche Film
Bei dem gewalttätigen Anschlag auf vier AfD-Mitglieder am Sonntagabend in Berlin (PI-NEWS berichtete) kommt ein Name ins böse Spiel, dessen Träger genauer zu betrachten lohnt. …Mehr
Zwei syrische Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 7. Februar 2019 zwei syrische Geheimdienstmitarbeiter durch Beamte des Bundeskriminalamtes in Berlin und in Rheinland-Pfalz festnehmen lassen. …Mehr
Bagdad auf Sylt? CDU-Professor will »Flüchtlingsstädte«
In einem BILD-Interview sprach sich Professor Egbert Jahn (77) von der CDU dafür aus, »Flüchtlingsstädte« in Deutschland zu bauen, um die Migranten dauerhaft anzusiedeln. …Mehr
Die Grünen sind die »einzig proeuropäische Partei des Landes«: George Soros hofft auf die Grünen in Deutschland
George Soros sorgt sich um die EU, sieht die AfD als Problem und hat Hoffnung in die Grünen. Soros sieht die EU in Gefahr, weil immer mehr Parteien die EU infrage stellen. …Mehr
US-Botschafterin: USA werden Militärpräsenz in Polen deutlich erhöhen
Die USA wollen ihre Militärpräsenz in Polen deutlich erhöhen. Das gab die US-Botschafterin in Warschau bekannt. …Mehr
Kopfschuss und Suizid in Wien: Nächste Beziehungstat erschüttert Österreich
In Wien-Meidling sind am Dienstagabend Schüsse gefallen. Ein Mann ist ums Leben gekommen, eine Frau hat lebensgefährliche Verletzungen erlitten, teilte die Landespolizeidirektion Wien am Mittwoch auf ihrer offiziellen Webseite mit. …Mehr
Deutschland braucht 260 000 Zuwanderer im Jahr
Weil in Zukunft Arbeitskräfte fehlen und weniger EU-Bürger einwandern, müssen Arbeitnehmer von außerhalb Europas kommen. Aber Zuwanderung alleine reicht nicht aus….Mehr
Wien: Mann erschießt Frau auf offener Straße
Ein neues Gewaltverbrechen in Wien: Ein Bosnier soll seine Ex-Freundin aus Serbien auf offener Straße erschossen und dann versucht haben, sich selbst zu töten. Damit sind im Jahr 2019 in Österreich bereits acht Frauen durch Gewaltverbrechen ums Leben gekommen. …Mehr
Israelkritik in Amerika: Haben die Demokraten ein Antisemitismus-Problem?
Die Führung der Demokraten wirft der muslimischen Abgeordneten Ilhan Omar Antisemitismus vor. Diese bittet um Entschuldigung. Doch konservative Kritiker attestieren der ganzen Partei eine falsche Haltung. …Mehr
Kabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. …Mehr
Spanien macht Willkommenstore heimlich wieder zu
Ohne dass es die internationale Öffentlichkeit mitbekommen hätte – und ohne dass es die noch immer migrationsgeilen Mainstream-Medien gemeldet hätten –, beendet nun auch das sozialistische Spanien seine Politik der offenen Tür für »Flüchtlinge«. Sie tut dies heimlich, aber eindeutig. Das ist Folge eines internen Berichts für die Madrider Regierung, der jetzt über Spaniens zweitgrößte Zeitung »El Mundo« an die Öffentlichkeit gekommen ist. …Mehr
Angriff auf Dresden: »Ich bedauere die Zerstörung aufrichtig«
Am 13. Februar gedenkt Dresden der Bombardierung der Stadt vor 74 Jahren. Der Luftangriff auf die sächsische Stadt war zwar militärisch sinnvoll, moralisch aber zu verurteilen. Zu diesem Schluß gelangte der britische Historiker Frederick Taylor. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT verteidigt Taylor seine Thesen, die in Großbritannien und Deutschland kontrovers diskutiert werden. …Mehr
Ostdeutschland und Westdeutschland – »Die ‚Mauer in den Köpfen‘ wird gerade wieder gebaut«
Mit vermeintlichen Ostthemen gehen die Parteien in das Superwahljahr 2019. Damit bedienen sie ein Gedankenkonstrukt aus der Zeit der deutschen Teilung, sagt der Historiker Frank Wolff. Dabei hat sich der Konflikt um zwei Generationen verschoben und besteht nun nur noch aus Erfahrungen …Mehr
Linzer Kraftwerk musste im Vorjahr an 100 Tagen Energie nach Deutschland liefern
Die in Deutschland propagierte Energiewende kommt einfach nicht in Schwung. Die Linz AG musste im Geschäftsjahr 2017/18 an genau 100 Tagen Energie nach Süddeutschland liefern. Ohne die Österreicher wären die deutschen Netze nicht aufrecht zu erhalten gewesen. …Mehr
Willy Wimmer: Warum soll Deutschland noch mit Merkel seine Zeit »verplempern«?
Warum soll Deutschland noch mit der amtierenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, seine Zeit »verplempern«? Frau Dr. Merkel hat seinerzeit als Bundeskanzlerin irreparable Folgen für Deutschland und die Europäische Union herauf beschworen. …Mehr
Afghanistan-Friedenskonferenz in Deutschland: Berlin lädt auch radikalislamische Taliban ein
Die Bundesregierung hat angeboten, eine Afghanistan-Friedenskonferenz auszurichten und dazu auch die radikalislamischen Taliban einzuladen. Das geht aus einer Unterrichtung an Abgeordnete des Bundestags hervor. …Mehr
Ungarn besinnt sich auf Familienwerte: Victor Orban bringt umfangreiches Familienschutzprogramm auf den Weg
Neue Pläne zur Familienpolitik in Ungarn: Es geht um Familienkredite und um Unterstützungen von kinderreichen Familien. Frauen, die mehr als vier Kinder geboren haben, sollen für den Rest des Lebens von der Einkommensteuer befreit werden. …Mehr
Der unbequeme Aufschrei
Ein Offener Brief von Präsident Nicolas Maduro an das Volk der USA wird von den Medien tot geschwiegen. …Mehr
Ex-BND-Chef warnt vor Huawei bei 5G-Ausbau
Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes hat eindringlich vor möglichen Risiken durch eine Beteiligung von Huawei am Aufbau von 5G gewarnt. …Mehr
Anetta Kahane, alias IM Victoria, die perfekte Weichzeichnerin in eigener Sache
Manchmal ist der Zufall ein mieser Verräter. Am vergangenen Montag, als die Achse des Guten neue Erkenntnisse aus der IM-Akte von Anetta Kahane publizierte, die dem Bild, das von ihrer Stasitätigkeit bisher gezeichnet wurde, widersprach, strahlte die ARD spätabends einen von der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur geförderten Film aus: »Auslandskader – Botschafter des Sozialismus«. Eine der befragten Protagonisten war Anetta Kahane. …Mehr
Deutschland unter massivem Druck der USA
Der alte Kampf um Deutschland ist wieder voll entbrannt. Für die einen ist Berlin zu mächtig, für die anderen noch zu schwach, aber alle betrachten die deutsche Politik mit Sorge. Die USA versuchen deshalb, deutsche »Alleingänge« zu unterbinden. …Mehr
Unter Merkel wurde die CDU zu einer Linkspartei
»Was wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heute unter uns tun…..«, verkündete CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer anlässlich einer Tagungsrunde der Partei am Abend des 10. Februar. Unfreiwillig verriet Frau »AKK« damit erstmals öffentlich eine Tatsache, die politischen Beobachtern längst nicht verborgen geblieben war. …Mehr
Sachsen – Mutmaßliches Datenleck: Verdächtig viele Abschiebung gescheitert
In der sächsischen Landeshauptstadt sind in den vergangen beiden Jahren verdächtig viele Abschiebungen gescheitert. So wurden 2017 rund 48 Prozent und 2018 mehr als 46 Prozent der Personen bei Zugriffsversuchen nicht angetroffen. »Damit sind etwa 520 Abschiebungen gescheitert«, kritisiert der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban, der im Dresdner Stadtrat sitzt. …Mehr
Wie 1983: Wenn US-Raketen in Europa stehen, steht die Welt am Rand eines Atomkriegs
Weil der INF-Vertrag durch den Ausstieg der USA bald wirkungslos ist, könnte auch in Tschechien ein US-Stützpunkt entstehen. Der tschechische Verteidigungsminister hält das für möglich. Auch Polen und die Ukraine zeigen sich willig, US-Raketen auf eigenem Gebiet zu stationieren. Die Lage könnte so brandgefährlich werden wie vor 36 Jahren. …Mehr
Nordrhein-Westfalen – Todesfall Niklas P.: Ehemaliger Angeklagter schlägt wieder zu
Der ehemalige Angeklagte im Todesfall Niklas P., Walid S., ist erneut wegen einer Gewalttat aufgefallen. Am vergangenen Wochenende wurde er nach einer Schlägerei in Bonn festgenommen, berichtete der Kölner Express am Dienstag. …Mehr
Ifo-Berechnung: Rente mit 63 kostet viel mehr als erwartet
Die abschlagsfreie Frührente ist viel teurer als erwartet, zeigt eine neue Studie. Denn extrem viele Beschäftigte nehmen das Angebot an. Und die Babyboomer-Generation könnte die Kosten sogar noch steigen lassen. …Mehr
Skandal um sexistische »LOL-Liga« erschüttert Frankreich – Opfer gehen an die Öffentlichkeit #leaguedulol
Die Täter: Journalisten, Blogger und Kommunikationsexperten. Die Opfer: mehrheitlich Frauen. In französischen Medien wie der linken Zeitung »Libération« und der französischen Ausgabe der US-Onlinezeitung »Huffington Post« rollen die Köpfe. …Mehr
Leerstehende Asylunterkunft: Österreich zahlt Millionen-Miete umsonst
Wegen der steigenden Flüchtlingszahlen wurde ein Vertrag für eine Asylunterkunft bis 2029 geschlossen. Jetzt steht das Gebäude in Österreich leer. …Mehr
Vermehrt Krätzefälle in Österreich und Deutschland
Im Allgemeinen Krankenhaus in Wien melden sich aktuell täglich 20 Personen mit dem Verdacht auf Krätze. Experten warnen in einem NDR-Bericht, dass die Krätze in Deutschland weiter auf dem Vormarsch wäre. …Mehr
Sozialreformen: »Der falsche Weg« – Chef der Wirtschaftsweisen kritisiert SPD-Pläne
Die SPD will sich unter anderem von Hartz IV verabschieden. Bei den Wirtschaftsweisen stößt dies auf Ablehnung. Ihr Vorsitzender Christoph Schmidt wirft der Partei vor, »schmerzliche Erfahrungen« aus der Vergangenheit zu vergessen. …Mehr
Nach Attacke in Texas BBC kritisiert mangelnde Sicherheit für Journalisten bei Trump-Auftritten
Bei einer Rede des US-Präsidenten in Texas hat ein Anhänger Trumps einen Kameramann der BBC angegriffen. Der Vorfall – auf Video festgehalten – sorgt für Kritik: unter anderem von Journalisten und dem britischen Außenminister. …Mehr
Dienstag, 12.02.2019
»Tanz der Vampire« – Lisa Fitz zur Münchner Sicherheitskonferenz
Vom 15. bis 17. Februar findet die 55. Münchner Sicherheitskonferenz statt – Kabarettistin Lisa Fitz brachte ihre Zusammenfassung heute als Lied exklusiv bei Schrang TV heraus, wir durften es übernehmen. Hier das Video mit komplettem Text. …Mehr
Wofür braucht die ARD denn ein »Framing Manual«? Generalsekretärin Susanne Pfab über den viel diskutierten Sprach-Leitfaden
Aktuell macht ein »Framing Manual« die Runde durch Redaktionen. Das 89-seitige Dokument stammt vom Berkeley International Framing Institut und wurde im Auftrag der ARD erstellt. In dem an ARD-Mitarbeiter gerichteten Papier wird umfangreich beschrieben, wie mit Hilfe des so genannten Framings bestimmte Sichtweisen in die öffentliche Debatte eingebracht werden können. MEEDIA sprach mit der ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab über das Manual und auch die Kritik daran. …Mehr
»Antifa«-Mitglied berichtet als ›ARD‹-Reporter für »Tagesschau« über AfD
Die Interventionistische Linke (IL) will den »revolutionären Bruch«, sammelte Geld für Waffen im revolutionären Kampf und gehört zu den Hauptverantwortlichen für die gewaltsamen Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. Eines der Mitglieder der IL ist für die ›ARD‹ tätig. Für die IL hatte der spätere »Tagesschau«-Journalist in einer »Antifa«-Broschüre geschrieben: »Was tun gegen die AfD?« – fragten sich die Linksextremisten darin. …Mehr
Gefangen in Venezuela: Wie geht es Billy Six?
Einzelhaft – und das seit dem 17. November 2018. Der deutsche Journalist Billy Six, unser Kollege, ist Gefangener des venezolanischen Geheimdienstes. Wir, seine Kollegen der JUNGEN FREIHEIT, halten über seine Eltern Kontakt zu ihm. Vergangene Woche schickten wir ein Paket, um das er uns bat, unter anderem Die Bibel und Bücher von Peter Scholl-Latour nach Caracas in die Deutsche Botschaft. Wir hoffen, daß er die Sendung überreicht bekommt. …Mehr
Drastischer Anstieg antisemitischer Übergriffe alarmiert Frankreich
Die Zahl der antisemitischen Übergriffe in Frankreich hat sich im vergangenen Jahr um 74 Prozent erhöht. Es seien 541 Fälle registriert worden, teilte das Innenministerium am Montag mit. …Mehr
Italiens Populisten nehmen die Zentralbank ins Visier
Lega und Cinque Stelle blockieren einen wichtigen Personalentscheid bei der Banca d’Italia. Am Sitz an der Via Nazionale in Rom sorgt das für Unsicherheit. …Mehr
E-Autos: Im Winter 50 Prozent weniger Reichweite und »nicht oder nur bedingt alltagstauglich«
Stellen Sie sich vor, Sie stehen im Stau. Es ist kalt, also heizen Sie. Der Tank wird leer. Normalerweise würden Sie jetzt zum Reservekanister greifen und fünf Liter Benzin nachfüllen, wenn da nicht ein Problem wäre – Ihr Auto tankt Strom. Mit einer handelsüblichen Akku-Bank kommen Sie da nicht weit …Mehr
Bundesrat: Bouffier will Abstimmung über sichere Herkunftsstaaten verschieben
Die Bundesregierung will auch Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Die Grünen sind dagegen. Hessen versucht nun, die Abstimmung darüber im Bundesrat zu verschieben. …Mehr
»Rettet die Bienen« – so geht es nun weiter
Das Volksbegehren für mehr Artenschutz war offenbar erfolgreich. Die Bienen sind damit aber noch nicht gerettet. Wir sagen Ihnen, wie es nun weitergeht – formal und politisch. …Mehr
Kunden wundern sich: Mysteriöse Amazon-Pakete – Unbestellt und ohne Lieferschein
Amazon-Kunden haben unverlangt Pakete erhalten – unter anderem mit einem Smartphone, Sexspielzeug und einer Mausefalle. Die Verbraucherzentrale hat eine Vermutung, was dahinter stecken könnte. …Mehr
Deutsche Medien feiern 40 Jahre Folter und Unterdrückung
40 Jahre ist es her, dass die iranischen Revolutionsgarden die Macht an sich rissen und ihre islamische Schreckensherrschaft errichteten. Grund genug, um einen kritischen Blick auf den heutigen Iran zu werfen sollte man meinen. Doch die deutsche Medienlandschaft zeigt mal wieder was sie drauf hat. …Mehr
Australien: Immer mehr Teenager lassen sich gegen den Willen der Eltern heimlich impfen
Kinder von Impfgegnern werden Berichten zufolge immer mutiger, sich impfen zu lassen – ohne dass ihre Eltern davon erfahren. Australiens Teenager, die 15 Jahre oder älter sind, dürfen sich ohne die Zustimmung ihrer Angehörigen offiziell medizinisch behandeln und auch impfen lassen, um sich gegen potenziell gefährliche Erkrankungen zu schützen. Insbesondere in Queensland nehme die Bewegung weiter zu, berichten lokale Medien. …Mehr
Brisantes IWF-Papier: Wird Europas lahmende Wirtschaft einen EZB-Krieg gegen das Bargeld entfachen?
Nicht nur in Übersee, auch in Europa lahmt die Konjunkturentwicklung. Die Möglichkeiten zur Stimulation des Kreditwesens über Zinssenkungen stoßen angesichts der Nullzinspolitik der EZB an ihre Grenzen. Nun erregt ein radikaler Vorschlag aus dem IWF Aufsehen. …Mehr
ARD: Manipulieren und Moralisieren mit Gebühren
Die ARD hat bei einem dubiosen Institut ein Strategiepapier zur Kommunikation bestellt. Darin werden Anweisungen gegeben, wie die Öffentlichkeit in Debatten über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk am wirksamsten manipuliert werden kann. Die Sache hat selbst nach linker Lesart das Potenzial zu einem handfesten Skandal. …Mehr
George Soros: »Europa steht an der Schwelle zu einem Albtraum«
Die EU stehe vor dem Kollaps, schreibt der Milliardär George Soros in einem Gastbeitrag. »Europafeinde« könnten bei den Wahlen zum EU-Parlament im Mai triumphieren. Deshalb sei nun der Moment, die »schlafende proeuropäische Mehrheit« zu wecken. …Mehr
Braucht Deutschland Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten? – Bertelsmann-Studie sagt: »Ja«
Der deutsche Arbeitsmarkt komme nicht ohne Zuwanderung aus. Um den Bedarf zu decken, würden Migranten aus Nicht-EU-Ländern künftig eine zunehmend wichtige Rolle spielen, so eine Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. …Mehr
Neunjähriger erkennt Vergewaltiger auf der Straße – Festnahme
Ein Unbekannter spricht einen Jungen auf der Straße an, es kommt zur Vergewaltigung des Neunjährigen. Das Kind offenbart sich schließlich seiner Mutter – und überführt den Täter durch Zufall selbst. …Mehr
Ist Ihres dabei? Das sind die Smartphones mit der höchsten Strahlung
Für sehr viele Menschen ist das Smartphone Tag und Nacht ein treuer und praktischer Begleiter. Das die permanente Bestrahlung vermutlich Auswirkungen auf uns hat, ist bekannt. Doch welches Smartphone ist am gefährlichsten? …Mehr
Bahnbrechende Operation: Ärzte holen Ungeborenes aus Mutterleib und setzen es nach OP wieder ein
Das ungeborene Kind einer Britin hat dank der Errungenschaften der modernen Medizin trotz einer diagnostizierten Fehlbildung eine Chance auf ein vollwertiges Leben bekommen. Der Fötus mit Wirbelspalt wurde direkt aus der Gebärmutter der Schwangeren entnommen, erfolgreich operiert und danach ohne Schaden für die künftige Mutter zurück in ihren Uterus übertragen. …Mehr
Berlinale: Kosslicks Volkspädagogik für AfD endet in einer Farce
Berlinale-Chef Kosslick wollte das Filmfestival und den Holocaust aus Selbstgerechtigkeit missbrauchen: Er lud AfDler ein – die ihrerseits eine Selbstinszenierung planten, aber von Vermummten attackiert wurden. Was für eine unappetitliche Chose. …Mehr
Der stille Hilferuf der letzten Deutschen
Die sogenannte Deutschenhilfe war eine im Herbst 1921 gegründete Gesellschaft zur Stärkung der deutschen Position im Ausland, insbesondere im Osten. Sie wurde hauptsächlich von der deutschen Schwerindustrie finanziert. So vertrat man damals patriotische Interessen – und sorgte für eine nachhaltige Stärkung von Wirtschaft und Bürgertum. Heute könnte sie uns zumindest noch als Metapher dienen. …Mehr
Ilhan Omar steht wegen Antisemitismusvorwürfen in der Kritik: »Es ist nie meine Absicht, jüdische Amerikaner zu beleidigen«
Die muslimische Abgeordnete im amerikanischen Kongress Ilhan Omar soll in einem Tweet antisemitische Stereotype bedient haben. Deshalb schlug ihr harte Kritik auch aus der eigenen Partei entgegen. …Mehr
Haan: Schläger treten auf junge Männer ein
Drei junge Männer haben Sonntagnacht zwei 22 und 23 Jahre alte Haaner auf der Bahnhofstraße in Haan angegriffen und verletzt. Eines der beiden Opfer musste mit einem Rettungswagen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden. …Mehr
Gewalt gegen Frauen: Österreich plant Gesetzesverschärfung
Die österreichische Regierung plant eine Gesetzesverschärfung bei Gewaltverbrechen. Hintergrund sind unter anderem die vermehrten Angriffe auf Frauen in den vergangenen Wochen. Das Gesetzespaket umfaßt rund 50 Änderungen und erhöht die Strafen zum Teil drastisch. …Mehr
»Schüler müssen weiblicher werden« – Lehrerin klagt an: Das Schulsystem benachteiligt Jungen!
Alle sprechen nur davon, dass Frauen benachteiligt werden. Doch in der Schule ist die Welt eine andere, findet Sigrid Wagner. Sie habe in ihrer Zeit als Lehrerin immer wieder beobachtet, wie Mädchen bevorzugt werden, schreibt sie in ihrem Buch. FOCUS Online veröffentlicht einen Auszug. …Mehr
Seehofer verbietet Verlagsbetriebe der verbotenen PKK
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am Dienstag zwei Teilorganisationen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verboten. …Mehr
Merkel über Kohleausstieg: »Wenn wir so weitermachen wie bisher, werden wir scheitern«
Die Bundeskanzlerin warnt einem Medienbericht zufolge vor Anstrengungen beim Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle. Wenn die Dauer zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen weiter so lang sei, werde der Kohleausstieg nicht gelingen. …Mehr
Katalanischen Separatisten drohen 177 Jahre Haft
In Madrid beginnt der Prozess gegen zwölf katalanische Separatisten. Der Vorwurf lautet auf Rebellion. Das Verfahren wird zum Lackmustest für Spaniens Demokratie. …Mehr
World Government Summit: IWF-Chefin Lagarde warnt vor drohendem »Sturm« in der Weltwirtschaft
Im Rahmen des »Welt-Regierungstreffens« in Dubai hat IWF-Präsidentin Christine Lagarde vier wesentliche Unsicherheitsfaktoren identifiziert, die im weiteren Verlaufe des Jahres gravierende Folgen für die Weltwirtschaft haben könnten. …Mehr
Eine Minute vor zwölf
Die Friedensbewegung muss sich vereinen und auf die Straße gehen, um die Katastrophe zu verhindern …Mehr
US-Haushaltsstreit: »Grundsätzliche Einigung« – Shutdown offenbar abgewendet
Kurz vor einem drohenden neuen »Shutdown« in den USA rückt eine Einigung in dem Haushaltsstreit näher. Die Unterhändler von Republikanern und Demokraten im US-Kongress verkündeten eine grundsätzliche Einigung. Details sollten weiter ausgearbeitet werden. Unklar ist vor allem auch, ob US-Präsident Trump der Vereinbarung zustimmt. …Mehr
AKK fordert Migrationsmonitoring und sagt: »Wir sind kein Rechtsstaat, der sich auf der Nase herumtanzen lässt«
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich für die Einführung eines aktuellen »Migrations-Monitorings« ausgesprochen. …Mehr
Migration: Wie viele Zuwanderer braucht der deutsche Arbeitsmarkt?
Deutschlands Bevölkerung schrumpft und altert. Die Bertelsmann-Stiftung hat nun neue Zahlen vorgelegt. Die deutsche Wirtschaft braucht in den nächsten vier Jahrzehnten Millionen zusätzlicher Arbeitskräfte aus dem Ausland. Bis 2060 müssten pro Jahr im Schnitt mindestens 260.000 Menschen mehr aus dem Ausland nach Deutschland ziehen als weg. …Mehr
Neues Buch: Scheitert Thomas de Maizière am Versuch der Selbstrechtfertigung?
Das muss man sich erst einmal trauen, was der Ex-Minister da versucht, als Kapitän der Titanic der Besatzung die Schuld an der Haverie zu geben, weil diese nicht weiter mit dem Eimer schöpfen mag, vergessend, dass er selbst es war, der das Schiff frontal gegen den Eisberg gesteuert hat. …Mehr
Dr. Gniffkes Macht um Acht: Schweinejournalismus übers »Tierwohl-Label«
ARD-aktuell macht Reklame für die Bauernlobby und deren Handpuppe, die Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner. Dabei handelt es sich bei dem Vorstoß der Ministerin um eine Luftnummer. Ein Kommentar von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. …Mehr
Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Inoffiziellen Mitarbeiterin der Stasi?
Nachdem ich im gestrigen Beitrag der ungeklärten Frage nachgegangen bin, wer eigentlich die Einladenden zu der Tagung über den angeblichen »rechten Rand der DDR-Aufarbeitung« am kommenden Donnerstag, den 14. Februar in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung sind, untersuche ich heute, was diese »Fachtagung« eigentlich bezweckt. …Mehr
Die Akte Anetta Kahane (2)
In der Volksrepublik Mosambik am indischen Ozean herrschte zwischen 1977 und 1992 Bürgerkrieg zwischen der marxistischen Befreiungsbewegung FRELIMO und der von Südafrika unterstützten antikommunistischen Widerstandsbewegung RENAMO. Die DDR unterstützte die FRELIMO durch die Entsendung von Militärberatern. Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre war das Land der stärkste Empfänger von Entwicklungshilfe aus der DDR. Am 24. Februar 1979 unterzeichneten Erich Honecker und der mosambikanische Präsident Samora Machel in Maputo einen Vertrag über Freundschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit. …Mehr
Veranstaltung ohne echten Dialog: Deutsche Medien und ihr Russlandbild
Auf reges Interesse stieß eine Veranstaltung in Köln, die sich dem hiesigen medialen Russlandbild widmete. Die Diskutanten, darunter Ex-WDR-Intendant Fritz Pleitgen, waren sich uneins: Gibt es in Russland Pressefreiheit? Oder ist dort die Meinungsvielfalt gar größer als hier? …Mehr
Framing bei der ARD: Immer schön moralisch argumentieren!
Ein internes Papier der ARD mit dem Titel »Framing-Manual« gibt Führungskräften des Senders Kommunikationsempfehlungen. Kommuniziert werden müsse immer in Form »moralischer Argumente«. Dabei werden auch Schlagwörter zum Beschimpfen von Gegnern vorgegeben. …Mehr
Hier werden Sie sprachlos: Die Medienkrake SPD
Vor ein paar Tagen haben wir die Beteiligungsverhältnisse der SPD, die man angesichts dessen, was wir nun berichten, kaum mehr als Partei ansehen kann, im Zusammenhang mit den Schwierigkeiten, die Tichy mit einem Artikel, in dem es um die Medienbeteiligungen der SPD ging, hatte, zusammengestellt. Die entsprechende Datei stammt aus dem Jahre 2016 und ist – wie wir zwischenzeitlich festgestellt haben – nicht wirklich lesbar. …Mehr
Diskussion um Sprachunterricht an Schulen – Philologenverband: »Deutsch ist die erste Integrationspflicht«
Die Präsidentin des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, hat dem Vorschlag, Türkisch statt Englisch an Grundschulen zu unterrichten, eine klare Absage erteilt. Die Idee sei kontraproduktiv, da »viele Schüler an Grundschulen nicht mal vernünftig Deutsch können«, sagte sie der Welt. …Mehr
Grenell-Interview in der WamS: Wenn der Prokonsul zum Provinzvolk spricht
Der US-amerikanische Botschafter in Berlin hat der WamS ein Interview gegeben, in dem er klare Forderungen an Deutschland stellt und auch vor Drohungen nicht zurückschreckt. Damit bestätigt er den Vorwurf, dass sich US-Botschafter wie Statthalter benehmen würden. …Mehr
Guaidó ruft Anhänger zu Massenprotesten am Dienstag auf
Parlamentschef Juan Guaidó fordert seine Anhänger dazu auf, für das Ende der Blockade von Hilfsgütern zu protestieren. 120.000 Freiwillige hätten sich bereits zur Verteilung gemeldet. …Mehr
Rumänischer Außenminister: »Stationierung von Atomwaffen in Europa wäre eine schlechte Antwort«
Nach dem Ende des INF-Vertrags fordert der rumänische Außenminister Melescanu »angemessene Antworten«. Der Westen dürfe nicht mit der Stationierung neuer Atomwaffen in Rumänien oder einem anderen europäischen Land reagieren. …Mehr
AfD-Mitgliedschaften: Innenminister Horst Seehofer prüft Konsequenzen für Beamte
Ist politische Zurückhaltung nötig, wenn man als Beamter arbeitet? Laut einem Medienbericht will Horst Seehofer die Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Parteimitgliedschaft überprüfen. Es geht ihm um links- als auch rechtradikale Parteien. …Mehr
Belästigung und Cybermobbing: Journalisten in Frankreich verlieren Jobs wegen Sexismus
In Frankreich sorgt eine sexistische Facebook-Gruppe von Journalisten für Empörung. Jetzt wurden erste Chefredakteure beurlaubt. …Mehr
Italien auf Konfrontationskurs: »In drei bis vier Monaten wird es dieses Europa nicht mehr geben«
Italiens populistische Regierung ist sich ausnahmsweise mal einig: Bei der Lösung der Bankenkrise im Land will man sich nicht mehr von Brüssel reinreden lassen. Die Notenbank müsse mitziehen – ihre Führungsriege »komplett ausgeräumt« werden. …Mehr
Enthüllt: Glyphosat und andere „Kampfstoffe“ in Impfungen – mit offiziellen Nachweisen!
Militante Verfechter von Impfungen – aber auch der Rest – sollten sich die folgenden Passagen genau durchlesen. Denn was nun vermehrt ans Tageslicht kommt, könnte in seiner Gesamtsumme glatt als »Vaccinegate« oder »Impfgate« in die Geschichte eingehen! Die US-amerikanischen Wissenschaftler Anthony Samsel und Stephanie Seneff haben in zahlreichen Impfungen namhafter Pharmaunternehmen das schädliche Mittel Glyphosat nachgewiesen, das gerade im Agrarbereich weltweit am häufigsten als »Unkrautbekämpfung« eingesetzt wird. …Mehr
Daniel Prinz deckt auf: Bestandteile von menschlichen Föten, Glyphosat & anderen »Kampfstoffen« in Impfungen – offiziell belegt!
Wie um Himmels Willen kommt Glyphosat in Impfungen? Besonders die Mumps-Masern-Rötel-Impfung »MMR II« des Pharmagiganten Merck habe laut Samsels Untersuchungen im Labor die höchste Konzentration an Glyphosat …Mehr
Offener Brief an die Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika – von Nicolas Maduro
Wir erleben heute eine geschichtsträchtige Phase. Es sind Tage, an denen sich die Zukunft unserer Länder zwischen Krieg und Frieden entscheiden wird. Ihre nationalen Vertreter in Washington wollen den gleichen Hass an ihre Grenzen tragen, den sie auch in Vietnam aufgebaut haben. Sie wollen in Venezuela einmarschieren und eingreifen – im Namen von Demokratie und Freiheit – so sagen sie, wie sie auch damals gesagt haben. Aber so ist es nicht. Die Geschichte von der Machtergreifung in Venezuela ist ebenso falsch wie die Massenvernichtungswaffen im Irak. Sie ist ein Irrglaube, aber der kann dramatische Folgen für unsere gesamte Region haben. …Mehr
So krank sind die »Rechtspopulisten«
Wie krank sind Rechtspopulisten und Rechtsextremisten? Versuch einer kleinen Psychopathologie der Neuen Deutschen Rechten …Mehr
Jahres-Bilanz veröffentlicht: So viel verdienen die ZDF-Chefs
Das ZDF hat das Jahr 2017 mit einem bereinigten Fehlbetrag von 136,8 Millionen Euro abgeschlossen. Aufwendungen von 2,291 Milliarden Euro standen Erträge von 2,188 Milliarden Euro entgegen, wie aus der im Internet veröffentlichten Jahresbetriebsrechnung des öffentlich-rechtlichen Senders hervorgeht. 33,7 Millionen Euro aus Rundfunkbeiträgen wurden gemäß den Vorgaben der Finanzkommission KEF zurückgelegt. …Mehr
Gelbwesten: Die ungelöste Gewaltfrage
Wenn sich sogar François Hollande Chancen auf ein Comeback im Elysée-Palast ausrechnet, dann ist das Zeichen dafür, dass durch die Proteste der Gelbwesten allerhand in Bewegung geraten ist. Offenbar werden im politischen Leben nun Dinge für möglich gehalten, die viele vor drei Monaten noch mit spöttischem Lachen quittiert hätten. …Mehr
Nazi-Lied-Experte doziert jetzt über Gabalier-Hits
Andreas Gabalier, seines Zeichens Hallen füllender »Volks-Rock-‘n‘-Roller« und selbst ernannte Stimme der »wahren« Österreicher, sorgte in den letzten Wochen wohl für mehr Schlagzeilen und Social-Media-Interaktionen als jeder Hollywoodstar – zumindest im deutschsprachigen Raum. Grund waren nicht zuletzt absurd anmutende Nazi-Vorwürfe und ein Münchner Musikpreis. Nun legt ein Experte nach – er hat einige von Gabaliers Hits auf Herz und Nieren geprüft. …Mehr
Montag, 11.02.2019
Experten ratlos: Unerklärliche Lichtzeichen und laute Donnergeräusche von Arizona bis New York
Tägliche Veröffentlichungen zum Thema Mann, Frau und Gender
Teil 20: Frauen denken um
Der Schlüssel für ein Umdenken in der Gesellschaft sind wir Frauen. Wir besitzen ein tiefes Wissen, wie Bindungen und Gefühle entstehen, wie ein Netz der Geborgenheit gespannt wird, wie wir als Partnerin und Mutter zwischen den verschiedenen Bedürfnissen vermitteln können. Wir haben den Blick für Probleme, die in der Gemeinschaft anliegen, und den für ihre Lösungen. Das ist eine Lebensaufgabe, unsere Lebensaufgabe, und kein Zweitjob. Was lange verleugnet wurde: Diese Bestimmung kann uns Frauen umfassende Zufriedenheit und dauerhaftes Glück bescheren. …Mehr
Bayerischer Rundfunk lehnt Markwort als Mitglied im Kontrollgremium ab
Der Bayerische Rundfunk (BR) hat die Entsendung des FDP-Landtagsabgeordneten Helmut Markwort in den Rundfunkrat des Senders abgelehnt. Als Grund nannte der BR laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa mögliche Interessenskonflikte Markworts wegen Beteiligungen an privaten Radiosendern. …Mehr
Nicht mehr auf Boden des Grundgesetzes: Rheinland-Pfalz entzieht einziger muslimischer Kita Betriebserlaubnis
Die einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz muss nach einem Beschluss des Landesjugendamts schließen. …Mehr
»Rettet die Bienen«: Volksbegehren sammelt 900.000 Unterschriften
Die Initiatoren des Volksbegehrens Artenvielfalt fordern mehrere Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz. Ist das Begehren erfolgreich, gibt es einen Volksentscheid – und es sieht ganz danach aus. …Mehr
Vorschlag des IWF: Steuer auf Bargeld soll Wirtschaft im nächsten Abschwung retten
Trübt sich die Wirtschaft ein, versuchen die Notenbanken mit Zinssenkungen die Konjunktur zur stimulieren. Allerdings können die Zinsen bei vielen Zentralbanken kaum noch tiefer fallen. Daher hat der IWF eine andere Idee, wie die Wirtschaft angekurbelt werden könnte: mit einer Steuer auf Bargeld. …Mehr
Missbrauch auf Campingplatz: Zahl der Opfer steigt auf 31
Die Zahl der bislang bekannten Opfer schweren sexuellen Missbrauchs auf einem Campingplatz in Lügde in Nordrhein-Westfalen ist auf 31 gestiegen. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Montag gemeinsam in Bielefeld mit. Unter den Opfern seien 27 Mädchen und 4 Jungen im Alter zwischen 4 und 13 Jahren. …Mehr
45-Jährige soll minderjährigen Asylbewerber vergewaltigt haben
Eine Erzieherin steht vor Gericht, weil sie einen 15-jährigen Schutzbefohlenen sexuell missbraucht haben soll. Die 45-Jährige bestreitet die Tat. Die Frage ist nun, wie die DNA des Afghanen in ihren Körper gelangte. …Mehr
Immer mehr Gewalt in überfüllten Gefängnissen
Deutschlands Gefängnisse sind enorm überfüllt. Immer wieder kommt es zu heftigen Gewaltausbrüchen. Drogenkonsum, Schlägereien und Sprachprobleme sind an der Tagesordnung. Seit 2015 steigt die Anzahl ausländischer Häftlinge zudem an. …Mehr
Viktor Orbán: So versucht Soros, die EU-Institutionen zu besetzen
Ende Januar 2019 gab der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Kossuth Rádió in der Sendung »Guten Morgen Ungarn« ein Interview. In diesem wies er explizit auf die Unterwanderung des EU-Parlamentes und der EU-Kommission mit Soros-Leuten, wie er sie nennt, hin. …Mehr
Netzfilter: Plötzliche Kehrtwende im Kanzleramt
Das ist Betrug am Wähler: Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht die klare Ansage: »Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu ‚filtern‘, lehnen wir als unverhältnismäßig ab.« (Seite 49) …Mehr
Ischinger: »Die EU ist wohlauf und bereit für ihre Selbstbehauptung zu kämpfen«
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Bedeutung der EU beschworen. …Mehr
Spahn bekommt fünf Millionen Euro für Studie zu Abtreibungen
Der Kabinettsbeschluss ist gefallen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn soll Geld für eine Studie zu Abtreibungen bekommen, und zwar ganze fünf Millionen Euro. Untersucht werden sollen die »seelischen Folgen«. …Mehr
Katastrophale Folgen für die Umwelt – 40 Prozent aller Insektenarten könnten innerhalb der nächsten Jahrzehnte aussterben, schreiben Forscher in neuer Studie
Forscher haben in einer neuen Studie vor den dramatischen Folgen des Insektensterbens gewarnt. 40 Prozent aller Insektenarten weltweit könnten innerhalb der nächsten Jahrzehnte aussterben, schreiben Wissenschafter in einer Studie, die im April in der Fachzeitschrift «Biological Conservation» publiziert wird. Die Forscher werteten hierfür 73 Arbeiten aus, die in den vergangenen dreissig Jahren weltweit erschienen sind. …Mehr
Die Deutschen haben ein Problem mit ihren Reichen
In den USA oder bei den Briten genießen wohlhabende Leute ein hohes Ansehen. Und bei uns? Da wird das Reichsein mit Eigenschaften wie egoistisch, gierig und rücksichtslos verknüpft. Auch weil der gemeine Deutsche keine Millionäre kennt. …Mehr
Gegenschlag zum »Hakenkreuz-Streit«: Andreas Gabalier ruft zur Fluchtweg-Challenge auf
Seinen Kritikern zum Trotz ruft Volks-Rock’n’Roller Andreas Gabalier seine Fangemeinde zu einer »Fluchtweg-Callenge« auf. Es ist ein Konter gegen den medialen »Hakenkreuz-Streit« und ganz »ohne versteckter Botschaft«. …Mehr
Der »Hofjude« wir teuer für FDP-Politiker
Dresdens FDP-Stadtratskandidat Stefan Scharf bezeichnete den Publizisten Henryk Broder nach dem „Umarmungsfoto“ mit AfD-Chefin Weidel als »Hofjuden mit neuer Dienstherrin«. Das hat für den verkappten Antisemiten nun finanzielle wie auch politische Folgen. …Mehr
Berlin-Kreuzberg: Streit eskaliert! Mann (29) mit Messer in den Hintern gestochen
Am Sonntagmittag gerieten drei Männer auf dem U-Bahnhof Schönleinstraße aneinander. Der Streit endete für einen 29-Jährigen im Krankenhaus. …Mehr
Irakischer Asylbewerber steht wiederholt vor Gericht: K.O.-Tropfen, sexueller Missbrauch, Vergewaltigung
Omer D. ist den deutschen Gerichten all zu gut bekannt. 2015(!) kam der Iraker nach Deutschland und beantragte Asyl. Wegen sexueller Belästigung ist er bereits vorbestraft, musste sich jetzt vor dem Amtsgericht Hannover erneut wegen diverser Straftaten gegen die sexuelle Selbsbestimmung verantworten. …Mehr
ARD twittert: 1 Mio. Euro für Greta Thunberg-»Mission« eingesammelt – Eltern »wussten nichts«
Es begann alles am 20. August 2018. Das saß die kleine Greta Thunberg mit einem selbstbeschriebenen Klima-Schild vor dem Regierungsgebäude in Stockholm. Kurz darauf begann eine beispiellose PR-Kampagne, bei der auch viele Gelder flossen. …Mehr
Britischer Verteidigungsminister warnt Russland vor »hohem Preis für Provokationen«
Russland muss für seine Provokationen einen Preis bezahlen, will der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson laut Reuters am Montag in einer Rede erklären. Daher muss Großbritannien laut Williamson seine globale Präsenz stärken und »die Tödlichkeit der Waffen« erhöhen. …Mehr
Die Farce der Trump-Russland-Untersuchungen nähert sich ihrem Ende
Ein Gastkommentar des texanischen Autors Brian Cates zu den jüngsten Entwicklungen um die »Russia-Collusion« Ermittlungen gegen Trumps Wahlkampf-Team. …Mehr
Union will Kinder besser vor Missbrauch schützen
Die Union will Kinder und Jugendliche besser vor sexuellem Missbrauch schützen und dafür mehrere Gesetze verschärfen. …Mehr
Asylanträge: Bundesregierung verfehlt eigene Zielsetzung
Die Bundesregierung hat ihr selbst gestecktes Ziel verfehlt, Asylanträge binnen drei Monaten zu bearbeiten. Im Schnitt dauern Verfahren immer noch rund ein halbes Jahr, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. …Mehr
19-Jähriger stirbt nach Messerattacke mitten am Tag in Berlin
Auf einem Berliner Supermarktparkplatz kommt es zum Streit zwischen zwei Männern. Wenige Stunden später ist ein 19-Jähriger tot. Einem Bericht zufolge soll der Auslöser für den Streit eine Lappalie gewesen sein. …Mehr
Schuldenberg der USA: Durch diese Billion wird Amerika zur Gefahr für die Welt
Seit Donald Trump im Amt ist, wächst der amerikanische Schuldenberg noch schneller. Jetzt wird eine neue Schallgrenze durchbrochen. Die Dimensionen sind inzwischen so gewaltig, dass die Situation allmählich außer Kontrolle gerät. …Mehr
Hans-Werner Sinn: »Dann wäre es für Deutschland Zeit, den Euro aufzugeben«
Rutscht die Wirtschaft weiter ab, hat die EZB ein Problem. Denn sie kann nicht mit Zinssenkungen reagieren. Der IWF schlägt nun eine Lösung vor – die einer Enteignung von Bargeldbesitzern gleich käme. Deutsche Ökonomen reagieren entsetzt. …Mehr
Die Relotius-Medien werden für Deutschland immer mehr zu einer schweren Belastung
Zu einer Fundamentalkritik am gesamten Nannyjournalismus hat – angesichts der Aufarbeitung des Falls Relotius – Springer-CEO Mathias Döpfner in einem Interview mit der NZZ ausgeholt. Der Fall Relotius beschreibe »die Probleme eines ganzen intellektuellen Milieus«. Eine Besserung der gefährlichen Situation ist nicht in Sicht. …Mehr
Thomas de Maizière: »Ich habe einmal ernsthaft an Rücktritt gedacht«
Ex-Minister Thomas de Maizière spricht im Interview über sein Verhältnis zu Angela Merkel, die Flüchtlingskrise und seine größte Krise als Ressortchef …Mehr
Venezuela: Maduro ordnet größte Militärübung in der Landesgeschichte an
Auf Anordnung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ist laut Medienberichten am Sonntagnachmittag die bisher umfangreichste zivil-militärische Übung »Angostura Zweihundertjahrfeier 2019« gestartet, an der sowohl die Streitkräfte als auch die Volkswehr des Landes teilnehmen. …Mehr
Kehle durchgeschnitten wegen »falschen« Glaubens: Sechsjähriger Bub hingerichtet
Am 7. Februar bestellte eine Mutter in Medina im sunnitischen Saudi-Arabien ein Taxi, das ihren sechsjährigen Sohn zur Prophetenmoschee bringen sollte. Doch statt den Buben an sein Ziel zu bringen, schleppte der Taxifahrer das Kind zu einem Café und schnitt dem um Hilfe schreienden Buben mit einer zerschlagenen Glasflasche die Kehle durch. Der Bub verblutete noch an Ort und Stelle. …Mehr
Desinformation als Waffe: Pentagon will neue Einflussinstrumente gegen feindliche Propaganda
Beamte des US-Verteidigungsministeriums drängen auf eine Aufrüstung in der Informationskriegsführung und fordern das Militär auf, über den Tellerrand traditioneller Konflikte und Vorgehensweisen hinaus zu schauen. Die Hysterie über die »Einflussoperationen der Gegner« dauert indes an. …Mehr
Hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Freibrief für den Bruch aller Regeln?
Je mehr Einzelheiten über die von der Amadeu Antonio Stiftung geplante »Fachtagung« über den angeblichen »rechten Rand der DDR-Aufarbeitung« am 14. dieses Monats bekannt werden, desto dubioser erscheint diese Veranstaltung. Unklar ist, wer eigentlich die Einladenden sind. Auf dem Einladungsschreiben findet sich das Logo der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, nicht aber das der Amadeu Antonio Stiftung, obwohl die Veranstaltung in ihren Räumen stattfindet. …Mehr
»Werkstattgespräch«: Die Praktiker der Migrationspolitik verzweifeln an den Experten-Ideen
Beim CDU-Werkstattgespräch zur Migration diskutieren Juristen und Politologen darüber, was sie für richtig erachten. Mit der Realität haben ihre Aussagen oft wenig zu tun. Zwei Landräte brauchen nur wenige Sätze, um sie zu widerlegen. …Mehr
»Erleben Grundverrohung«: Jedes dritte Jobcenter von Sicherheitsdienst bewacht
Ein Drittel aller Jobcenter und Arbeitsagenturen hat ein Sicherheitsunternehmen zu seinem Schutz beauftragt. Das geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor. Demnach haben im vergangenen Jahr 457 von 1373 Arbeitsagenturen und Jobcentern Wachleute engagiert …Mehr
Bundesregierung finanziert türkeitreue Islamisten in Nordsyrien
Antwort auf eine Kleine Anfrage bestätigt, dass Berlin die Syrische Nationale Koalition (Etilaf) mit Geld unterstützt …Mehr
Polen will mobile Raketenabschuss-Systeme aus den USA bestellen
Im März vergangenen Jahres hatte die polnische Regierung bereits für 4,75 Milliarden Dollar (4,19 Milliarden Euro) ein Raketenabwehrsystem vom Typ Patriot in den USA bestellt. …Mehr
Pompeo will in Ungarn Befürchtungen wegen Orbans Russland-Politik ansprechen
US-Außenminister Mike Pompeo reist am Montag nach Ungarn, um die Hinwendung des Landes in Richtung Russland einzudämmen. Pompeo kommt in Budapest mit Regierungschef Viktor Orban und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. …Mehr
Kaum AfD-Besuch bei Ghetto-Film – Zwischenfall nahe Kino
Berlinale-Chef Kosslick lädt AfD-Vertreter zu einem Ghetto-Film ein. Doch es kommen nur wenige zur Vorstellung. In der Nähe des Kinos gibt es einen Zwischenfall. …Mehr
Trumps Termine: »Ich arbeite sicher mehr als fast alle früheren Präsidenten«
Die Vorwürfe konnte er nicht auf sich sitzen lassen: US-Präsident Donald Trump hat scharf zurückgewiesen, dass er zu viel Freizeit habe. Der Insider, der seine Termine an die Presse gab, soll nun identifiziert werden. …Mehr
Eisbären-»Invasion« auf Polarmeerinseln: So gehen Russen dagegen vor
Um die Situation auf der russischen Doppelinsel Nowaja Semlja im Nordpolarmeer in den Griff zu bekommen, haben die Behörden laut Medienberichten eine zeitweilige Lösung gefunden: Die in die Siedlungsgebiete eindringenden Eisbären werden durch Betäubung ruhiggestellt, um sie in weiter entfernt liegenden Gebieten wieder in die Natur zu entlassen. …Mehr
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