Die Regierung nimmt den »Kampf gegen Fake-News« aktiv auf, man meint es ernst, die Meinungszensur im öffentlichen Raum wird verschärft, die Kontrollen strenger, harte Strafen gegen die Bürger sind geplant. Schließlich ist bald Bundestagswahl. Man hat offenbar Angst!
Der Satz des kürzlich verstorbenen Altbundespräsidenten Roman Herzogs Satz »Ein Ruck muss durch Deutschland gehen« verhallte jahrelang. In Anbetracht der nun sichtbaren Verwerfungen jedoch erwachen immer mehr Personen, selbst ehemalige Parteimitglieder der sogenannten Volksparteien.
Ein Hauch Satire von Eva Herman
Unsere Nachbarin sagt, dass »jetzt alles anders wird« in Deutschland. Und das sei auch gut so. Viel mehr Vielfalt, und ein frischer Wind. Die vielen Flüchtlinge, sagt sie, »sind jetzt schon fast alle integriert.« Sie ist froh darüber, denn die Kanzlerin »hatte eben doch recht recht«, auch wenn sie aus Bayern ständig Ärger bekäme. Die Deutschen, findet unsere Nachbarin, »haben ja schon immer viel Power gehabt«, aber zu viel sei eben auch nicht gut. Sonst kämen sie wieder auf »dumme Gedanken«.
Man soll ja nie nie sagen. Als die militante Frauenrechtlerin und Gender – Fanatikerin Alice Schwarzer vor fast zehn Jahren mit fiesen Stasimethoden dazu beitrug, mich aus dem Mainstream-System zu entfernen, als ich mich darauf intensiv mit ihrem Lebenslauf befasste, war ich der festen Überzeugung, dass die Frau nicht mehr zu retten sei. Aber: Wunder geschehen. Schwarzer steht heute – in Sachen Einwanderungspolitik der Bundesregierung – in vorderster Reihe der Kritiker, indem sie logische Fragen stellt.
Gastkommentar von Andreas Popp
Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. Der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl A. Schachtschneider veröffentlichte bereits 2015 eine juristische Bewertung des Asylrechtes unter dem Titel Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland.
Schachtschneider weist glasklar die Grundgesetzbrüche durch die Regierung in Berlin nach. Im alten Griechenland, dem Ur-Gebiet der Demokratie, wusste man, dass die Justiz das Recht gegen willkürliche politische Einflussnahme zu verteidigen hatte. Heute eine Komplizenschaft der Judikativen mit der Legislativen zu vermuten, liegt nahe.
Gastkommentar von Andreas Unterberger
In was für einem Land, was für einem Europa leben wir? Was hier passiert, wird mit normalem Menschenverstand immer schwerer nachvollziehbar. Wieder sieben neue Beispiele.
Hier stimmt doch was nicht. Deutschland diskutiert über den Schwachsinn, ob man für Nordafrikaner die Abkürzung »Nafris« benutzen darf. Ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Denn eventuell entwickelt sich hier unterdessen etwas ganz anderes, was sich gar nicht gut anfühlt. Während wir uns also derzeit von den Mainstreammedien mit diesem Blödsinn aufstacheln lassen, stellt immer noch keiner die alles entscheidende Frage: Was hatten tausende Nordafrikaner in unterschiedlichen Städten in der Silvesternacht eigentlich vor? Und warum sind die so aggressiv?
Neue Ansätze für
eine neue Zeit
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