Sehr verehrte Frau Bundesministerin,
Sie äußern sich seit einigen Wochen in Zusammenhang mit der ehemaligen Deutschen Wehrmacht und man wird den Eindruck nicht los, daß diese Tiraden von anderem ablenken sollen. Die Ernsthaftigkeit in der Auseinandersetzung zu diesem Thema war jedenfalls den meisten Ihrer Amtsvorgänger, die sich den damit verbundenen Fragen gestellt haben, im Gegensatz zu Ihnen nicht abzusprechen.
Joachim Steinhöfel
An diesem Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.
TV-Anwalt Steinhöfel warnt vor neuem Zensurgesetz der Regierung Mit ungewöhnlich klaren Worten nimmt der durch TV und Medien bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel Stellung zu dem geplanten »Netzwerkdurchsetzungsgesetz«. Steinhöfel warnt vor dem gravierendsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit, den die Republik je erlebt hat. Mit Fake News und Hate Speech wolle man jetzt zulässige Meinungsäußerungen kriminalisieren. Steinhöfel…
Eva Herman
Es sieht leider nicht danach aus, als ob die Politiker der EU und Deutschlands die Einwanderungskatastrophe, die derzeit Europa heimsucht, je in den Griff bekommen werden. Es ist gar nicht möglich, wenn sie so weitermachen. Wir sprechen mittlerweile von möglicherweise hunderten Millionen Menschen, die bereits auf gepackten Koffern sitzen. Wie es aussieht, scheint dieses Szenario offenbar einkalkuliert zu werden. Was das bedeuten würde, weiß jeder von uns.
Eva Herman
Heute feiern die Menschen in nahezu allen Teilen der Welt den Muttertag. Wochenlang zuvor schon begann man, sie auf das kommerzielle Fest vorzubereiten: Die globalisierte Markttrommel wurde geschlagen. Rote Herzen aus Plastik, rote Herzen aus Papier, aus Schokolade und Marzipan, wurden ihnen zum Kauf angeboten. Millionen Blumen wurden in Zuchtanlagen hergestellt für den »großen Tag«. Vor allem der Begriff der Liebe gehört zu diesem verkaufsfördernden Muttertagsprogramm. Denn die Liebe ist für jeden Menschen wichtig. Er dürstet nach ihr, heute mehr denn je. Doch viele können sie gar nicht mehr finden…
Neue Ansätze für
eine neue Zeit
